Politik, Recht & Gesellschaft
14.10.2015 | Alexander Bredereck
Vertragsstrafenabrede im Arbeitsvertrag: wirksam nur bei inhaltlicher Bestimmtheit
Enthalten Arbeitsverträge Regelungen über Vertragsstrafen, sind diese nicht selten unwirksam. Oftmals scheitern sie daran, dass sie nicht bestimmt genug sind. Die Bestimmtheit als Wirksamkeitsvoraussetzung erfordert nach dem Bundesarbeitsgericht ...
Vertragsstrafenabrede im Arbeitsvertrag: wirksam nur bei inhaltlicher Bestimmtheit
Enthalten Arbeitsverträge Regelungen über Vertragsstrafen, sind diese nicht selten unwirksam. Oftmals scheitern sie daran, dass sie nicht bestimmt genug sind. Die Bestimmtheit als Wirksamkeitsvoraussetzung erfordert nach dem Bundesarbeitsgericht ...
14.10.2015 | Alexander Bredereck
Neuberechnung der Wohnfläche als Grundlage für Mietminderung
Ausgangslage: Mietminderung bei Abweichung von 10 Prozent und mehr Ist die Wohnungsgröße im Mietvertrag aufgeführt, ist hierin regelmäßig eine Beschaffenheitsvereinbarung zu sehen. Das gilt auch dann, wenn diese mit einem Zusatz wie ...
Neuberechnung der Wohnfläche als Grundlage für Mietminderung
Ausgangslage: Mietminderung bei Abweichung von 10 Prozent und mehr Ist die Wohnungsgröße im Mietvertrag aufgeführt, ist hierin regelmäßig eine Beschaffenheitsvereinbarung zu sehen. Das gilt auch dann, wenn diese mit einem Zusatz wie ...
14.10.2015 | Alexander Bredereck
Raucherpausen: Anspruch auf Bezahlung aus betrieblicher Übung?
Fall: Der Arbeitgeber hatte die Raucherpausen der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit über Jahre geduldet und das Arbeitsentgelt deswegen auch nicht gekürzt. Feste Zeiten für die Raucherpausen oder Regelungen, wie oft und wie lange geraucht ...
Raucherpausen: Anspruch auf Bezahlung aus betrieblicher Übung?
Fall: Der Arbeitgeber hatte die Raucherpausen der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit über Jahre geduldet und das Arbeitsentgelt deswegen auch nicht gekürzt. Feste Zeiten für die Raucherpausen oder Regelungen, wie oft und wie lange geraucht ...
14.10.2015 | Alexander Bredereck
Betriebsratstätigkeit: handelt es sich um Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Beschluss des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 20.4.2015, 12 TaBV 76/14. Im Arbeitszeitgesetz finden sich Regelungen, die die tägliche (8-10 Stunden) ...
Betriebsratstätigkeit: handelt es sich um Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Beschluss des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 20.4.2015, 12 TaBV 76/14. Im Arbeitszeitgesetz finden sich Regelungen, die die tägliche (8-10 Stunden) ...
13.10.2015 | Desiree Schneider
Nicht predigen - leben: Zukunftskongress Invest in Future thematisiert Wertekultur
"Gemeinsam, offen, frei, kreativ und mit Spaß: So wollen wir in Deutschland lernen, so wollen wir arbeiten." Wie diese Vision Realität werden könnte, skizzieren Rednerinnen und Redner - unter anderen Bestsellerautor Prof Dr. Richard ...
Nicht predigen - leben: Zukunftskongress Invest in Future thematisiert Wertekultur
"Gemeinsam, offen, frei, kreativ und mit Spaß: So wollen wir in Deutschland lernen, so wollen wir arbeiten." Wie diese Vision Realität werden könnte, skizzieren Rednerinnen und Redner - unter anderen Bestsellerautor Prof Dr. Richard ...
13.10.2015 | Louay Yassin
Die Traumata der Flüchtlingskinder / SOS hilft minderjährigen Flüchtlingen Traumata zu überwinden - Interview mit SOS-Pädagogen Efendi Onay
(Mynewsdesk) Innsbruck/München. In SOS-Einrichtungen wie dem Biwak in der Nähe von Innsbruck kümmert sich SOS um minderjährige Flüchtlinge, die alleine ohne Eltern und Angehörige geflüchtet sind. Die meisten sind durch schlimme Erlebnisse auf ...
Die Traumata der Flüchtlingskinder / SOS hilft minderjährigen Flüchtlingen Traumata zu überwinden - Interview mit SOS-Pädagogen Efendi Onay
(Mynewsdesk) Innsbruck/München. In SOS-Einrichtungen wie dem Biwak in der Nähe von Innsbruck kümmert sich SOS um minderjährige Flüchtlinge, die alleine ohne Eltern und Angehörige geflüchtet sind. Die meisten sind durch schlimme Erlebnisse auf ...
13.10.2015 | Domenico Anic
Elternunterhalt: Kinder haften für ihre Eltern...
Regelmäßig fällen Gerichte Urteile zum Thema Elternunterhalt. Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt stetig. Aktuell sind es rund 2,5 Millionen, 2030 sollen es bereits 3,4 Millionen sein.(1) Kinder werden immer häufiger zur Kasse ...
Elternunterhalt: Kinder haften für ihre Eltern...
Regelmäßig fällen Gerichte Urteile zum Thema Elternunterhalt. Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt stetig. Aktuell sind es rund 2,5 Millionen, 2030 sollen es bereits 3,4 Millionen sein.(1) Kinder werden immer häufiger zur Kasse ...
13.10.2015 | Michael Rainer
Alphapool GmbH: Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Das Amtsgericht Leipzig hat am 23. September 2015 das Insolvenzverfahren über die Alphapool GmbH eröffnet (Az.: 403 IN 840/15). Anlegern drohen finanzielle Verluste. GRP Rainer ...
Alphapool GmbH: Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Das Amtsgericht Leipzig hat am 23. September 2015 das Insolvenzverfahren über die Alphapool GmbH eröffnet (Az.: 403 IN 840/15). Anlegern drohen finanzielle Verluste. GRP Rainer ...
13.10.2015 | Michael Rainer
Unversteuerte Kapitaleinkünfte bleiben kaum noch verborgen - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Unversteuerte Kapitaleinkünfte auf Auslandskonten können kaum noch vorm deutschen Fiskus verborgen werden. Solange die Steuerhinterziehung noch nicht entdeckt ist, kann ...
Unversteuerte Kapitaleinkünfte bleiben kaum noch verborgen - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Unversteuerte Kapitaleinkünfte auf Auslandskonten können kaum noch vorm deutschen Fiskus verborgen werden. Solange die Steuerhinterziehung noch nicht entdeckt ist, kann ...
12.10.2015 | Desiree Schneider
Wegbegleiter für Menschen mit Demenz werden in Bad Cannstatt geschult
Für manche Menschen kann schon wenig Unterstützung eine große Hilfe sein. Gesucht werden ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, Quartiersbewohnerinnen und -bewohner aus unterschiedlichen Kulturkreisen, die Menschen in ihrer Nachbarschaft bei ...
Wegbegleiter für Menschen mit Demenz werden in Bad Cannstatt geschult
Für manche Menschen kann schon wenig Unterstützung eine große Hilfe sein. Gesucht werden ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, Quartiersbewohnerinnen und -bewohner aus unterschiedlichen Kulturkreisen, die Menschen in ihrer Nachbarschaft bei ...
12.10.2015 | Michael Rainer
AG Aktiengesellschaft: Rechte und Pflichte von Vorständen, Aufsichtsräten und Aktionären
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/aktienrecht.html Am Beispiel des VW Skandals zeigt sich deutlich, wie tief das Aktienrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/aktienrecht.html) fußt und welche ...
AG Aktiengesellschaft: Rechte und Pflichte von Vorständen, Aufsichtsräten und Aktionären
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/aktienrecht.html Am Beispiel des VW Skandals zeigt sich deutlich, wie tief das Aktienrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/aktienrecht.html) fußt und welche ...
12.10.2015 | Sandy Miehling
Stadtrat München: Die Petition zur Oidn Wiesn!
Die Oide Wiesn gibt es erst seit wenigen Jahren, hat sich aber in dieser kurzen Zeit in der Münchner Bevölkerung und bei den Wiesnbesuchern vollständig etablieren können. Auf dem Oktoberfest steht die Oide Wiesn bei den Münchnern für wenieger ...
Stadtrat München: Die Petition zur Oidn Wiesn!
Die Oide Wiesn gibt es erst seit wenigen Jahren, hat sich aber in dieser kurzen Zeit in der Münchner Bevölkerung und bei den Wiesnbesuchern vollständig etablieren können. Auf dem Oktoberfest steht die Oide Wiesn bei den Münchnern für wenieger ...
12.10.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Durch rückwirkende Gruppenanfrage steigt Gefahr der Entdeckung - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige/gruppenanfrage.html Steuerhinterzieher, die ihr Konto mit unversteuerten Kapitaleinkünften in Österreich oder der Schweiz schon aufgelöst haben, müssen dennoch mit Entdeckung ...
Steuerhinterziehung: Durch rückwirkende Gruppenanfrage steigt Gefahr der Entdeckung - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige/gruppenanfrage.html Steuerhinterzieher, die ihr Konto mit unversteuerten Kapitaleinkünften in Österreich oder der Schweiz schon aufgelöst haben, müssen dennoch mit Entdeckung ...
12.10.2015 | Sascha Savas Bönisch
Börsennotiertes Bankhaus aus Aschheim Deutschland
Walsrode 10.10.2015 Unfassbar was sich in den letzten Tagen im Börsennotierten Bankhaus aus Aschheim abspielte, Missmanagement im Vorstand und Unterschlagung im Großen Still. Der Lernbehinderte Jungverleger aus Walsrode schließt am 10.09.2015 ...
Börsennotiertes Bankhaus aus Aschheim Deutschland
Walsrode 10.10.2015 Unfassbar was sich in den letzten Tagen im Börsennotierten Bankhaus aus Aschheim abspielte, Missmanagement im Vorstand und Unterschlagung im Großen Still. Der Lernbehinderte Jungverleger aus Walsrode schließt am 10.09.2015 ...
12.10.2015 | Michael Rainer
friedola Gebr. Holzapfel GmbH: Zweite Anleihegläubigerversammlung notwendig
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Gläubigerversammlung der friedola Gebr. Holzapfel GmbH war nicht beschlussfähig. Daher sind die Anleger der Mittelstandsanleihe ...
friedola Gebr. Holzapfel GmbH: Zweite Anleihegläubigerversammlung notwendig
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Gläubigerversammlung der friedola Gebr. Holzapfel GmbH war nicht beschlussfähig. Daher sind die Anleger der Mittelstandsanleihe ...
10.10.2015 | Brünner Straße 10
Untreue-Verdacht: Observation der Aaden Detektive Leipzig im Bordell
Männerabend weckt Verdacht Frau Rücker (Name geändert), die Auftraggeberin der Aaden Detektive Leipzig, war eine gutaussehende Frau um die 30. Ihr Lebenspartner, mit dem sie zwei Kinder hatte, wollte sich an einem Samstagabend mit einer Gruppe ...
Untreue-Verdacht: Observation der Aaden Detektive Leipzig im Bordell
Männerabend weckt Verdacht Frau Rücker (Name geändert), die Auftraggeberin der Aaden Detektive Leipzig, war eine gutaussehende Frau um die 30. Ihr Lebenspartner, mit dem sie zwei Kinder hatte, wollte sich an einem Samstagabend mit einer Gruppe ...
09.10.2015 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Mieter müssen Lärm vom Bolzplatz hinnehmen Mieter können nicht ohne weiteres wegen Lärms vom Bolzplatz einer benachbarten Schule die Miete mindern. Die Richter des Bundesgerichtshofes (BGH) in Karlsruhe hoben das Urteil des Landgerichts (LG) ...
ARAG Verbrauchertipps
Mieter müssen Lärm vom Bolzplatz hinnehmen Mieter können nicht ohne weiteres wegen Lärms vom Bolzplatz einer benachbarten Schule die Miete mindern. Die Richter des Bundesgerichtshofes (BGH) in Karlsruhe hoben das Urteil des Landgerichts (LG) ...
08.10.2015 | Michael Rainer
Internationaler Kampf gegen Steuerhinterziehung - Ausweg Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Liechtenstein, Österreich, Schweiz oder Singapur - sie alle wollen keine Steueroase mehr sein und beteiligen sich am automatischen Informationsaustausch. Für Steuersünder ...
Internationaler Kampf gegen Steuerhinterziehung - Ausweg Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Liechtenstein, Österreich, Schweiz oder Singapur - sie alle wollen keine Steueroase mehr sein und beteiligen sich am automatischen Informationsaustausch. Für Steuersünder ...
08.10.2015 | Michael Rainer
Nordcapital Offshore Fonds 5: Anleger sollen über Verkauf des Schiffes MS E.R. Luisa abstimmen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/nordcapital-gmbh-schiffsfonds.html Die Anleger des Nordcapital Schiffsfonds Offshore Fonds 5 werden aufgefordert, einen Vorratsbeschluss zum Verkauf des Fondsschiffes AHTS MS E.R. Luisa zu ...
Nordcapital Offshore Fonds 5: Anleger sollen über Verkauf des Schiffes MS E.R. Luisa abstimmen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/nordcapital-gmbh-schiffsfonds.html Die Anleger des Nordcapital Schiffsfonds Offshore Fonds 5 werden aufgefordert, einen Vorratsbeschluss zum Verkauf des Fondsschiffes AHTS MS E.R. Luisa zu ...
07.10.2015 | Britta Hundesrügge
FDP-Kreisverband Starnberg beteiligt sich an der Aktionswoche "Starker Mittelstand, starkes Bayern." der FDP Bayern
Der FDP-Kreisverband Starnberg beteiligt sich an der Aktionswoche "Starker Mittelstand, starkes Bayern." der FDP Bayern mit einer Reihe eigener Aktivitäten. Zum Auftakt am Mittwoch, 7. Oktober 2015, startet der Starnberger Kreisverband ...
FDP-Kreisverband Starnberg beteiligt sich an der Aktionswoche "Starker Mittelstand, starkes Bayern." der FDP Bayern
Der FDP-Kreisverband Starnberg beteiligt sich an der Aktionswoche "Starker Mittelstand, starkes Bayern." der FDP Bayern mit einer Reihe eigener Aktivitäten. Zum Auftakt am Mittwoch, 7. Oktober 2015, startet der Starnberger Kreisverband ...
07.10.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige schützt vor möglicher Verurteilung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Durch Gruppenanfragen, den automatischen Informationsaustausch und andere Maßnahmen steigt für Steuerhinterzieher die Gefahr der Entdeckung. Noch können sie eine ...
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige schützt vor möglicher Verurteilung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Durch Gruppenanfragen, den automatischen Informationsaustausch und andere Maßnahmen steigt für Steuerhinterzieher die Gefahr der Entdeckung. Noch können sie eine ...
06.10.2015 | Alexander Bredereck
Mietsache ist mangelhaft - welche Optionen haben Mieter?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Mietminderung: § 536 BGB gibt dem Mieter das Recht zur Mietminderung, soweit die Tauglichkeit der Mietsache für den vertragsgemäßen ...
Mietsache ist mangelhaft - welche Optionen haben Mieter?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Mietminderung: § 536 BGB gibt dem Mieter das Recht zur Mietminderung, soweit die Tauglichkeit der Mietsache für den vertragsgemäßen ...
06.10.2015 | Karoline Kohler
KErn und DFA veröffentlichen exakte Glutengehalte: Wie viel Gluten ist wirklich drin?
(Mynewsdesk) In einem Verbundprojekt hat die Deutsche Forschungsanstalt für Lebensmittelchemie (DFA) in Kooperation mit dem Kompetenzzentrum für Ernährung (KErn) 43 ausgewählte Lebensmittel und Getränke auf ihren exakten Glutengehalt ...
KErn und DFA veröffentlichen exakte Glutengehalte: Wie viel Gluten ist wirklich drin?
(Mynewsdesk) In einem Verbundprojekt hat die Deutsche Forschungsanstalt für Lebensmittelchemie (DFA) in Kooperation mit dem Kompetenzzentrum für Ernährung (KErn) 43 ausgewählte Lebensmittel und Getränke auf ihren exakten Glutengehalt ...
06.10.2015 | Alexander Bredereck
Konkrete Weiterbildungsplanung als Voraussetzung für wirksame Befristung eines Arbeitsvertrages mit Arzt in Weiterbildung
Zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 11. September 2015 - 1 Sa 5/15 -, juris, ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Gemäß § 1 Abs. 1 Gesetz über befristete ...
Konkrete Weiterbildungsplanung als Voraussetzung für wirksame Befristung eines Arbeitsvertrages mit Arzt in Weiterbildung
Zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 11. September 2015 - 1 Sa 5/15 -, juris, ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Gemäß § 1 Abs. 1 Gesetz über befristete ...
06.10.2015 | Alexander Bredereck
Tödlicher Ausgang nach Streit um Mietschulden
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen. Gerade in Mietrechtsstreitigkeiten ist immer wieder zu beobachten, dass an sich relativ harmlose Sachverhalte völlig eskalieren. So berichtete ...
Tödlicher Ausgang nach Streit um Mietschulden
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen. Gerade in Mietrechtsstreitigkeiten ist immer wieder zu beobachten, dass an sich relativ harmlose Sachverhalte völlig eskalieren. So berichtete ...