Politik, Recht & Gesellschaft
25.09.2015 | Michael Rainer
OLG Frankfurt: Bank muss über anfänglichen negativen Marktwert bei Swaps aufklären
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Banken müssen auch bei Swaps, die zu Absicherungszwecken geschlossen wurden, über den anfänglichen negativen Marktwert aufklären. Das hat das OLG Frankfurt entschieden (Az.: 16 U ...
OLG Frankfurt: Bank muss über anfänglichen negativen Marktwert bei Swaps aufklären
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Banken müssen auch bei Swaps, die zu Absicherungszwecken geschlossen wurden, über den anfänglichen negativen Marktwert aufklären. Das hat das OLG Frankfurt entschieden (Az.: 16 U ...
25.09.2015 | Michael Rainer
BGH entscheidet im Markenrechtsstreit zu Gunsten des Schoko-Bären
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Im Markenrechtsstreit hat der BGH mit Urteil vom 23. September 2015 zu Gunsten des Schokoladen-Teddy entschieden. Er verstoße nicht gegen die ...
BGH entscheidet im Markenrechtsstreit zu Gunsten des Schoko-Bären
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Im Markenrechtsstreit hat der BGH mit Urteil vom 23. September 2015 zu Gunsten des Schokoladen-Teddy entschieden. Er verstoße nicht gegen die ...
24.09.2015 | Alexander Bredereck
Überstunden des Betriebsrats: Vergütungspflicht?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Das Betriebsratsamt ist im Hinblick auf seine Rechtsnatur etwas speziell. Ausgehend von der gesetzlichen Grundkonstruktion handelt es sich dabei um ein Ehrenamt. ...
Überstunden des Betriebsrats: Vergütungspflicht?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Das Betriebsratsamt ist im Hinblick auf seine Rechtsnatur etwas speziell. Ausgehend von der gesetzlichen Grundkonstruktion handelt es sich dabei um ein Ehrenamt. ...
24.09.2015 | Alexander Bredereck
Mängel an der Mietsache: Zurückbehaltungsrecht des Mieters neben der Mietminderung
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen Ausgangslage: Bei Mängeln an der Mietsache kann der Mieter neben den Ansprüchen auf Instandsetzung auch die Mietminderung geltend machen. ...
Mängel an der Mietsache: Zurückbehaltungsrecht des Mieters neben der Mietminderung
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen Ausgangslage: Bei Mängeln an der Mietsache kann der Mieter neben den Ansprüchen auf Instandsetzung auch die Mietminderung geltend machen. ...
24.09.2015 | Alexander Bredereck
Krankheitsbedingte Kündigung - der Arbeitgeber muss in der Regel keinen leidensgerechten Arbeitsplatz "freikündigen"
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Beschäftigt der Arbeitgeber regelmäßig mehr als zehn Mitarbeiter hat der Arbeitnehmer Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz. Selbst wenn der ...
Krankheitsbedingte Kündigung - der Arbeitgeber muss in der Regel keinen leidensgerechten Arbeitsplatz "freikündigen"
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Beschäftigt der Arbeitgeber regelmäßig mehr als zehn Mitarbeiter hat der Arbeitnehmer Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz. Selbst wenn der ...
24.09.2015 | Peter Kitzmann
Wann gilt eine Kündigung des Arbeitsvertrages als zugestellt?
Ein Arbeitsvertrag kann nur schriftlich gekündigt werden. Die Schriftform ergibt sich aus den Regelungen des Paragrafen 623 BGB, der eine Übermittlung der Kündigung in elektronischer Form ausschließt. Das bedeutet, dass eine alleinige Kündigung ...
Wann gilt eine Kündigung des Arbeitsvertrages als zugestellt?
Ein Arbeitsvertrag kann nur schriftlich gekündigt werden. Die Schriftform ergibt sich aus den Regelungen des Paragrafen 623 BGB, der eine Übermittlung der Kündigung in elektronischer Form ausschließt. Das bedeutet, dass eine alleinige Kündigung ...
24.09.2015 | Dr. Peter Schaumberger
Sara Nuru zur Flüchtlingsproblematik: Menschlichkeit zeigen
München, 24. September 2015. "Es gibt sicherlich kein Patentrezept, mit dem man die aktuelle Flüchtlingsproblematik lösen kann. Ein richtiges Signal finde ich allerdings die Mitmenschlichkeit der Bevölkerung in Deutschland. Es berührt mich ...
Sara Nuru zur Flüchtlingsproblematik: Menschlichkeit zeigen
München, 24. September 2015. "Es gibt sicherlich kein Patentrezept, mit dem man die aktuelle Flüchtlingsproblematik lösen kann. Ein richtiges Signal finde ich allerdings die Mitmenschlichkeit der Bevölkerung in Deutschland. Es berührt mich ...
24.09.2015 | Dr. Markus Brender
Automatischer Informationsaustausch 2017 - Selbstanzeige hilft
Mit dem automatischen Informationsaustausch von Finanzdaten ab 2017 wird ein neues Kapitel im internationalen Kampf gegen Steuerhinterziehung aufgeschlagen. Für deutsche Bundesbürger, die nach wie vor unversteuerte Kapitaleinkünfte auf ...
Automatischer Informationsaustausch 2017 - Selbstanzeige hilft
Mit dem automatischen Informationsaustausch von Finanzdaten ab 2017 wird ein neues Kapitel im internationalen Kampf gegen Steuerhinterziehung aufgeschlagen. Für deutsche Bundesbürger, die nach wie vor unversteuerte Kapitaleinkünfte auf ...
24.09.2015 | Dr. Marius Breucker
Sportrecht - Regresspflicht des Störers gegenüber dem Verein
Nach dem Spielabbruch der DFB-Pokalbegegnung VfL Osnabrück gegen RB Leipzig am 10.08.2015 wegen eines Feuerzeugwurfs auf den Schiedsrichter verhängte das DFB-Sportgericht gegen Osnabrück einen teilweisen Ausschluss der Zuschauer bei den ...
Sportrecht - Regresspflicht des Störers gegenüber dem Verein
Nach dem Spielabbruch der DFB-Pokalbegegnung VfL Osnabrück gegen RB Leipzig am 10.08.2015 wegen eines Feuerzeugwurfs auf den Schiedsrichter verhängte das DFB-Sportgericht gegen Osnabrück einen teilweisen Ausschluss der Zuschauer bei den ...
24.09.2015 | Michael Rainer
Schweiz und EU kooperieren im Kampf gegen Steuerhinterziehung - Selbstanzeige noch möglich
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Ende Mai haben die Schweiz und die EU ein Abkommen zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung unterzeichnet. Steuersünder können noch eine Selbstanzeige ...
Schweiz und EU kooperieren im Kampf gegen Steuerhinterziehung - Selbstanzeige noch möglich
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Ende Mai haben die Schweiz und die EU ein Abkommen zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung unterzeichnet. Steuersünder können noch eine Selbstanzeige ...
24.09.2015 | Michael Rainer
VW Abgas-Skandal: Schadensersatzansprüche der Aktionäre
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/vw-volkswagen-ag.html Mit Abgasmanipulationen an Diesel-Fahrzeugen in den USA sorgte VW für einen handfesten Skandal. In der Folge stürzte auch die VW Aktie ab. Aktionäre können ...
VW Abgas-Skandal: Schadensersatzansprüche der Aktionäre
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/vw-volkswagen-ag.html Mit Abgasmanipulationen an Diesel-Fahrzeugen in den USA sorgte VW für einen handfesten Skandal. In der Folge stürzte auch die VW Aktie ab. Aktionäre können ...
24.09.2015 | Uwe Kamp
Deutsches Kinderhilfswerk: Beim Flüchtlingsgipfel besonderes Augenmerk auf Flüchtlingskinder richten
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert Bund und Länder auf, beim heutigen Flüchtlingsgipfel ein besonderes Augenmerk auf die Flüchtlingskinder in Deutschland zu richten. Dabei sollte sich die Bundesregierung gemeinsam mit den Bundesländern auf ...
Deutsches Kinderhilfswerk: Beim Flüchtlingsgipfel besonderes Augenmerk auf Flüchtlingskinder richten
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert Bund und Länder auf, beim heutigen Flüchtlingsgipfel ein besonderes Augenmerk auf die Flüchtlingskinder in Deutschland zu richten. Dabei sollte sich die Bundesregierung gemeinsam mit den Bundesländern auf ...
23.09.2015 | Hannelore Ohle
Verbraucher mitverantwortlich für Migration
80 Milliarden Kleidungsstücke werden lt. Greenpeace jedes Jahr weltweit produziert, jeder Deutsche kauft etwa fünf Kleidungsstücke im Monat. Von 2000 bis 2010 hat sich der Klei-dungskonsum nahezu verdoppelt; tagtäglich sehen wir überwiegend ...
Verbraucher mitverantwortlich für Migration
80 Milliarden Kleidungsstücke werden lt. Greenpeace jedes Jahr weltweit produziert, jeder Deutsche kauft etwa fünf Kleidungsstücke im Monat. Von 2000 bis 2010 hat sich der Klei-dungskonsum nahezu verdoppelt; tagtäglich sehen wir überwiegend ...
23.09.2015 | Susanne Fiederer
Weitere Wunschbotschafterin für Herzenswünsche: Anabel Ternés engagiert sich für Make-A-Wish Deutschland
(Mynewsdesk) München, 23.09.2015. Anabel Ternès, Geschäftsführerin des Instituts für Nachhaltiges Management (IISM) und Professorin an der SRH Hochschule Berlin, ist neue Wunschbotschafterin bei Make-A-Wish Deutschland. Die bekannte ...
Weitere Wunschbotschafterin für Herzenswünsche: Anabel Ternés engagiert sich für Make-A-Wish Deutschland
(Mynewsdesk) München, 23.09.2015. Anabel Ternès, Geschäftsführerin des Instituts für Nachhaltiges Management (IISM) und Professorin an der SRH Hochschule Berlin, ist neue Wunschbotschafterin bei Make-A-Wish Deutschland. Die bekannte ...
23.09.2015 | Brigitta Mehring
ARAG Trend Herbst 2015
- 65,3 Prozent der Deutschen sind der Ansicht, die Eingliederung von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt helfe unserer Wirtschaft - 57,8 Prozent der Deutschen halten Zuwanderung für eine Bereicherung für Leben und Kultur Der Zustrom an ...
ARAG Trend Herbst 2015
- 65,3 Prozent der Deutschen sind der Ansicht, die Eingliederung von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt helfe unserer Wirtschaft - 57,8 Prozent der Deutschen halten Zuwanderung für eine Bereicherung für Leben und Kultur Der Zustrom an ...
23.09.2015 | Janine Linke
Neue psychoaktive Drogen - was tun gegen "Legal Highs"?
München, den 23.09.2015. "Badesalz", "Spice" oder "Räuchermischung" - unter diesen Namen verkaufen Dealer ihre Designerdrogen als "Legal Highs." Doch die harmlosen Bezeichnungen sind trügerisch. Zahlreiche ...
Neue psychoaktive Drogen - was tun gegen "Legal Highs"?
München, den 23.09.2015. "Badesalz", "Spice" oder "Räuchermischung" - unter diesen Namen verkaufen Dealer ihre Designerdrogen als "Legal Highs." Doch die harmlosen Bezeichnungen sind trügerisch. Zahlreiche ...
23.09.2015 | Kati Ziegert
Die neuen QM-Normen sind erschienen: ISO 9001 und ISO 9000 auf Englisch erhältlich deutsche Fassungen vorbestellbar
(Mynewsdesk) Die mit Spannung erwarteten Revisionen der internationalen Qualitätsmanagement-Normen ISO 9001:2015 (http://www.beuth.de/de/norm/iso-9001/242367583) „Qualitätsmanagementsysteme – Anforderungen“ sowie ISO 9000:2015 ...
Die neuen QM-Normen sind erschienen: ISO 9001 und ISO 9000 auf Englisch erhältlich deutsche Fassungen vorbestellbar
(Mynewsdesk) Die mit Spannung erwarteten Revisionen der internationalen Qualitätsmanagement-Normen ISO 9001:2015 (http://www.beuth.de/de/norm/iso-9001/242367583) „Qualitätsmanagementsysteme – Anforderungen“ sowie ISO 9000:2015 ...
23.09.2015 | Michael Rainer
V + Fonds: Investitionen in Risikokapital
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Venture Capital ist Wagnis- oder auch Risikokapital. Eben solches haben Anleger der V + Fonds oder Venture Plus Fonds gezeichnet. Damit sind sie entsprechende Risiken eingegangen. ...
V + Fonds: Investitionen in Risikokapital
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Venture Capital ist Wagnis- oder auch Risikokapital. Eben solches haben Anleger der V + Fonds oder Venture Plus Fonds gezeichnet. Damit sind sie entsprechende Risiken eingegangen. ...
22.09.2015 | Michael Rainer
Imtech Insolvenz hinterlässt Baustellen - auch bei den Anlegern
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Der Baukonzern Imtech ist pleite. Innerhalb weniger Tage musste sowohl die Imtech Deutschland als auch der niederländische Mutterkonzern Insolvenz anmelden. Zurück bleiben etliche ...
Imtech Insolvenz hinterlässt Baustellen - auch bei den Anlegern
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Der Baukonzern Imtech ist pleite. Innerhalb weniger Tage musste sowohl die Imtech Deutschland als auch der niederländische Mutterkonzern Insolvenz anmelden. Zurück bleiben etliche ...
22.09.2015 | Michael Rainer
BaFin: CIS Garantie Hebel Plan Fonds 07, 08, 09 müssen abgewickelt werden
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Mit Bescheiden vom 12. August 2015 hat die Finanzaufsicht BaFin die Abwicklung der CIS Garantie Hebel Plan Fonds 07, 08 und 09 aufgegeben und einen Abwickler bestellt. GRP Rainer ...
BaFin: CIS Garantie Hebel Plan Fonds 07, 08, 09 müssen abgewickelt werden
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Mit Bescheiden vom 12. August 2015 hat die Finanzaufsicht BaFin die Abwicklung der CIS Garantie Hebel Plan Fonds 07, 08 und 09 aufgegeben und einen Abwickler bestellt. GRP Rainer ...
22.09.2015 | Brigitta Mehring
Eingetragene Lebenspartnerschaft - Rechte und Pflichten, Teil 2
Liebe kennt einfach keine Konventionen: Es gibt Männer, die lieben Männer, und Frauen, die lieben Frauen. Diese Tatsache erfreut sich einer stetig wachsenden Toleranz, die sich auch im deutschen Rechtssystem widerspiegelt. Auch wenn die derzeitige ...
Eingetragene Lebenspartnerschaft - Rechte und Pflichten, Teil 2
Liebe kennt einfach keine Konventionen: Es gibt Männer, die lieben Männer, und Frauen, die lieben Frauen. Diese Tatsache erfreut sich einer stetig wachsenden Toleranz, die sich auch im deutschen Rechtssystem widerspiegelt. Auch wenn die derzeitige ...
21.09.2015 | Mynewsdesk Client Services
Arbeitgebervereinigung Nahrung und Genuss begrüßt Selbstverpflichtung der Unternehmen der Fleischwirtschaft auf Gipfeltreffen in Berlin
(Mynewsdesk) Auf einem Gipfeltreffen in Berlin mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabrie l (http://www.bmwi.de/DE/Ministerium/Minister-und-Staatssekretaere/Visitenkarten/sigmar-gabriel.html)haben sich heute die maßgeblichen ...
Arbeitgebervereinigung Nahrung und Genuss begrüßt Selbstverpflichtung der Unternehmen der Fleischwirtschaft auf Gipfeltreffen in Berlin
(Mynewsdesk) Auf einem Gipfeltreffen in Berlin mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabrie l (http://www.bmwi.de/DE/Ministerium/Minister-und-Staatssekretaere/Visitenkarten/sigmar-gabriel.html)haben sich heute die maßgeblichen ...
21.09.2015 | Michael Rainer
Captura GmbH stellt Insolvenzantrag
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wie die Captura GmbH mitteilt, hat sie am 10. ...
Captura GmbH stellt Insolvenzantrag
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wie die Captura GmbH mitteilt, hat sie am 10. ...
21.09.2015 | Alexander Bredereck
Tierhaltung darf im Mietvertrag nicht generell ausgeschlossen werden
Ausgangslage Ein genereller Ausschluss der Tierhaltung in der Wohnung findet sich nach wie vor in einigen Mietverträgen. Ob ältere Vertragsformulare, die von dem Vermieter dabei genutzt werden, noch im Einklang mit der aktuellen Rechtsprechung ...
Tierhaltung darf im Mietvertrag nicht generell ausgeschlossen werden
Ausgangslage Ein genereller Ausschluss der Tierhaltung in der Wohnung findet sich nach wie vor in einigen Mietverträgen. Ob ältere Vertragsformulare, die von dem Vermieter dabei genutzt werden, noch im Einklang mit der aktuellen Rechtsprechung ...
21.09.2015 | Michael Rainer
Sunrise Energy GmbH: BaFin gibt Abwicklung auf
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Die Finanzaufsicht BaFin hat der Sunrise Energy GmbH die unverzügliche Abwicklung des unerlaubt betriebenen Einlagengeschäfts und die Rückzahlung der angenommenen Gelder ...
Sunrise Energy GmbH: BaFin gibt Abwicklung auf
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Die Finanzaufsicht BaFin hat der Sunrise Energy GmbH die unverzügliche Abwicklung des unerlaubt betriebenen Einlagengeschäfts und die Rückzahlung der angenommenen Gelder ...