Politik, Recht & Gesellschaft
16.09.2015 | Louay Yassin
Weltkindertag: SOS-Kinderdörfer auf RiC
(Mynewsdesk) München - Der Weltkindertag am 20. September auf RiC steht ganz im Zeichen der Kinder. In Kurzreportagen geben Kinder aus aller Welt Einblick in ihr Leben, erzählen von ihren Wünschen und nehmen den Zuschauer mit zu landestypischen ...
Weltkindertag: SOS-Kinderdörfer auf RiC
(Mynewsdesk) München - Der Weltkindertag am 20. September auf RiC steht ganz im Zeichen der Kinder. In Kurzreportagen geben Kinder aus aller Welt Einblick in ihr Leben, erzählen von ihren Wünschen und nehmen den Zuschauer mit zu landestypischen ...
16.09.2015 | Alexander Bredereck
Krankheit im Urlaub - Hinweise für Arbeitnehmer
In der Sommerzeit und speziell wenn Ferien anstehen, greifen Arbeitnehmer gerne auf ein paar Urlaubstage zurück, um mit der Familie im sonnigen Ausland, der hiesigen Ostsee oder einfach zuhause im Garten oder auf dem Balkon etwas Zeit zu ...
Krankheit im Urlaub - Hinweise für Arbeitnehmer
In der Sommerzeit und speziell wenn Ferien anstehen, greifen Arbeitnehmer gerne auf ein paar Urlaubstage zurück, um mit der Familie im sonnigen Ausland, der hiesigen Ostsee oder einfach zuhause im Garten oder auf dem Balkon etwas Zeit zu ...
15.09.2015 | Alexander Bredereck
Krankheitsbedingte Kündigung wegen andauernder Leistungsunfähigkeit
Wenn der Arbeitnehmer Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz genießt, kann der Arbeitgeber auch bei einer länger anhaltenden Erkrankung des Arbeitnehmers nicht einfach kündigen. Ein solcher Kündigungsschutz besteht, wenn der ...
Krankheitsbedingte Kündigung wegen andauernder Leistungsunfähigkeit
Wenn der Arbeitnehmer Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz genießt, kann der Arbeitgeber auch bei einer länger anhaltenden Erkrankung des Arbeitnehmers nicht einfach kündigen. Ein solcher Kündigungsschutz besteht, wenn der ...
15.09.2015 | Alexander Bredereck
Krankheitsbedingte Kündigung wegen andauernder Leistungsunfähigkeit
Wenn der Arbeitnehmer Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz genießt, kann der Arbeitgeber auch bei einer länger anhaltenden Erkrankung des Arbeitnehmers nicht einfach kündigen. Ein solcher Kündigungsschutz besteht, wenn der ...
Krankheitsbedingte Kündigung wegen andauernder Leistungsunfähigkeit
Wenn der Arbeitnehmer Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz genießt, kann der Arbeitgeber auch bei einer länger anhaltenden Erkrankung des Arbeitnehmers nicht einfach kündigen. Ein solcher Kündigungsschutz besteht, wenn der ...
15.09.2015 | Alexander Bredereck
Krankheitsbedingte Kündigung wegen andauernder Leistungsunfähigkeit
Wenn der Arbeitnehmer Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz genießt, kann der Arbeitgeber auch bei einer länger anhaltenden Erkrankung des Arbeitnehmers nicht einfach kündigen. Ein solcher Kündigungsschutz besteht, wenn der ...
Krankheitsbedingte Kündigung wegen andauernder Leistungsunfähigkeit
Wenn der Arbeitnehmer Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz genießt, kann der Arbeitgeber auch bei einer länger anhaltenden Erkrankung des Arbeitnehmers nicht einfach kündigen. Ein solcher Kündigungsschutz besteht, wenn der ...
15.09.2015 | Alexander Bredereck
Krankheitsbedingte Kündigung wegen andauernder Leistungsunfähigkeit
Wenn der Arbeitnehmer Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz genießt, kann der Arbeitgeber auch bei einer länger anhaltenden Erkrankung des Arbeitnehmers nicht einfach kündigen. Ein solcher Kündigungsschutz besteht, wenn der ...
Krankheitsbedingte Kündigung wegen andauernder Leistungsunfähigkeit
Wenn der Arbeitnehmer Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz genießt, kann der Arbeitgeber auch bei einer länger anhaltenden Erkrankung des Arbeitnehmers nicht einfach kündigen. Ein solcher Kündigungsschutz besteht, wenn der ...
15.09.2015 | Alexander Bredereck
Erhebliche Verkehrsverstöße können Kündigung eines Berufskraftfahrers rechtfertigen
Verstößt ein Berufskraftfahrer gegen Verkehrsvorschriften, liegt damit oftmals auch zugleich ein Verstoß gegen den Arbeitsvertrag vor. Handelt es sich dabei um einen leichteren Verstoß, kann darauf noch keine Kündigung gestützt werden, auch ...
Erhebliche Verkehrsverstöße können Kündigung eines Berufskraftfahrers rechtfertigen
Verstößt ein Berufskraftfahrer gegen Verkehrsvorschriften, liegt damit oftmals auch zugleich ein Verstoß gegen den Arbeitsvertrag vor. Handelt es sich dabei um einen leichteren Verstoß, kann darauf noch keine Kündigung gestützt werden, auch ...
15.09.2015 | Janine Linke
Lücken im Gesetz zu Parteispenden und zur Parteifinanzierung
München, den 15.09.2015. Der Wahlkampf in den USA ist derzeit in vollem Gange - und mit ihm die politischen Skandale um Spenden und andere Parteifinanzierungen. Auch in Deutschland wird wieder diskutiert: Ein Kommentar Wolfgang Schäubles brachte ...
Lücken im Gesetz zu Parteispenden und zur Parteifinanzierung
München, den 15.09.2015. Der Wahlkampf in den USA ist derzeit in vollem Gange - und mit ihm die politischen Skandale um Spenden und andere Parteifinanzierungen. Auch in Deutschland wird wieder diskutiert: Ein Kommentar Wolfgang Schäubles brachte ...
15.09.2015 | Michael Rainer
Ownership Tonnage III: Anleger sollen über Verkauf der Schiffe abstimmen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/ownership-emissionshaus-gmbh.html Der als Dachfonds konstruierte Schiffsfonds Ownership Tonnage III steckt in ernsthaften Schwierigkeiten. Die Anleger sollen über einen Verkauf der ...
Ownership Tonnage III: Anleger sollen über Verkauf der Schiffe abstimmen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/ownership-emissionshaus-gmbh.html Der als Dachfonds konstruierte Schiffsfonds Ownership Tonnage III steckt in ernsthaften Schwierigkeiten. Die Anleger sollen über einen Verkauf der ...
15.09.2015 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen schwerer Beleidigung des Vermieters
Kündigung des Vermieters nach schweren Beleidigungen wie "Fette Kaugummi-Drecksau" und "Dreckige Schweine-Drecksau" wirksam: Ausgangslage: Die Frage der Wirksamkeit einer fristlosen oder ordentlichen Kündigung wegen der ...
Kündigung wegen schwerer Beleidigung des Vermieters
Kündigung des Vermieters nach schweren Beleidigungen wie "Fette Kaugummi-Drecksau" und "Dreckige Schweine-Drecksau" wirksam: Ausgangslage: Die Frage der Wirksamkeit einer fristlosen oder ordentlichen Kündigung wegen der ...
14.09.2015 | Karsten Mohr
14. bis 19. September: Woche des Hörens 2015 gutes Hören fängt mit dem Hörtest an!
(Mynewsdesk) FGH, 2015 – Wie gut höre ich noch? Was kann ich tun, wenn ich nicht mehr alles höre und verstehe? Was bietet mir die moderne Hörakustik? Wie finde ich die Hörlösung, die am besten zu mir passt? – Die ersten Schritte zum guten ...
14. bis 19. September: Woche des Hörens 2015 gutes Hören fängt mit dem Hörtest an!
(Mynewsdesk) FGH, 2015 – Wie gut höre ich noch? Was kann ich tun, wenn ich nicht mehr alles höre und verstehe? Was bietet mir die moderne Hörakustik? Wie finde ich die Hörlösung, die am besten zu mir passt? – Die ersten Schritte zum guten ...
14.09.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Mehr als 115.000 Selbstanzeigen seit 2010
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Mehr als 115.000 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung sind seit 2010 bei den Behörden eingegangen. Nach wie vor ist die Selbstanzeige alternativlos, um in die ...
Steuerhinterziehung: Mehr als 115.000 Selbstanzeigen seit 2010
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Mehr als 115.000 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung sind seit 2010 bei den Behörden eingegangen. Nach wie vor ist die Selbstanzeige alternativlos, um in die ...
14.09.2015 | Bettina Risse
"Sugar Daddy" traut "Sugar Baby" nicht: Observation Aaden Detektei Berlin
Geld gegen Liebe – Treue nicht garantiert Herr H. aus Hamburg ist ein vermögender Mann in guter Position und gesetztem Alter. Seine Frau war bereits vor fünfzehn Jahren gestorben und seither lebte Herr H. seine Neigung zu jüngeren Damen (ca. ...
"Sugar Daddy" traut "Sugar Baby" nicht: Observation Aaden Detektei Berlin
Geld gegen Liebe – Treue nicht garantiert Herr H. aus Hamburg ist ein vermögender Mann in guter Position und gesetztem Alter. Seine Frau war bereits vor fünfzehn Jahren gestorben und seither lebte Herr H. seine Neigung zu jüngeren Damen (ca. ...
14.09.2015 | Alexander Bredereck
Unzulässige Tierhaltung: Schadensersatz für Schäden in der Mietwohnung
Ausgangslage: Auch wenn dem Mieter die Haltung eines Haustiers vom Vermieter nicht erlaubt wurde, kann er unter Umständen einen Anspruch darauf haben. Dieses Problem soll aber nicht Gegenstand des folgenden Beitrags sein. Angenommen dem Mieter ...
Unzulässige Tierhaltung: Schadensersatz für Schäden in der Mietwohnung
Ausgangslage: Auch wenn dem Mieter die Haltung eines Haustiers vom Vermieter nicht erlaubt wurde, kann er unter Umständen einen Anspruch darauf haben. Dieses Problem soll aber nicht Gegenstand des folgenden Beitrags sein. Angenommen dem Mieter ...
14.09.2015 | Alexander Bredereck
Saisonarbeit in der Eisdiele - Chance oder Falle?
Gerade in den Sommermonaten suchen Saisonbetriebe händeringend Arbeitskräfte. Sehr häufig werden diese Arbeitsstellen aber nur als "Minijob" oder auf geringfügiger Basis angeboten. Das Interview beleuchtet Vor-und Nachteile. Philipp ...
Saisonarbeit in der Eisdiele - Chance oder Falle?
Gerade in den Sommermonaten suchen Saisonbetriebe händeringend Arbeitskräfte. Sehr häufig werden diese Arbeitsstellen aber nur als "Minijob" oder auf geringfügiger Basis angeboten. Das Interview beleuchtet Vor-und Nachteile. Philipp ...
14.09.2015 | Michael Rainer
BFH: Befreiung von der Erbschaftssteuer für Immobilienerben
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/erbschaftssteuer.html Nutzen Erben eine geerbte Immobilie selbst, können sie sich von der Erbschaftssteuer (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/erbschaftssteuer.html) befreien ...
BFH: Befreiung von der Erbschaftssteuer für Immobilienerben
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/erbschaftssteuer.html Nutzen Erben eine geerbte Immobilie selbst, können sie sich von der Erbschaftssteuer (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/erbschaftssteuer.html) befreien ...
14.09.2015 | Eric J. Somes
Glaubst Du noch oder erfährst Du schon? – Heribert Fischedick
Ist Jesus wirklich gekreuzigt worden und wieder auferstanden? Hat es ihn überhaupt gegeben? Oder lässt sich seine Geschichte auch symbolisch verstehen? Wird sie damit unwahr? Der eigentliche religiöse Akt des kirchlichen Christentums ist der ...
Glaubst Du noch oder erfährst Du schon? – Heribert Fischedick
Ist Jesus wirklich gekreuzigt worden und wieder auferstanden? Hat es ihn überhaupt gegeben? Oder lässt sich seine Geschichte auch symbolisch verstehen? Wird sie damit unwahr? Der eigentliche religiöse Akt des kirchlichen Christentums ist der ...
14.09.2015 | Alexander Bredereck
Gewerberaummiete: fristlose Kündigung wegen Mietrückstands
Ausgangslage: Der Vermieter kann nach § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 lit. a Alt. 2 BGB eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses aussprechen, wenn der Mieter für zwei aufeinanderfolgende Termine mit einem nicht unerheblichen Teil der Miete in ...
Gewerberaummiete: fristlose Kündigung wegen Mietrückstands
Ausgangslage: Der Vermieter kann nach § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 lit. a Alt. 2 BGB eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses aussprechen, wenn der Mieter für zwei aufeinanderfolgende Termine mit einem nicht unerheblichen Teil der Miete in ...
14.09.2015 | Alexander Bredereck
Sozialadäquater Kinderlärm soll fristlose Kündigung rechtfertigen - zweifelhafter Beschluss des LG Hannover
Ausgangslage: Mit Kindern in einer Mietwohnung ist das Potential für erhöhten Lärm im Haus in der Regel gesteigert. Wenn nun andere Mieter nicht unbedingt Kinderfreunde sind oder sich bei ihnen aus anderen Gründen ohnehin schon gewisser Ärger ...
Sozialadäquater Kinderlärm soll fristlose Kündigung rechtfertigen - zweifelhafter Beschluss des LG Hannover
Ausgangslage: Mit Kindern in einer Mietwohnung ist das Potential für erhöhten Lärm im Haus in der Regel gesteigert. Wenn nun andere Mieter nicht unbedingt Kinderfreunde sind oder sich bei ihnen aus anderen Gründen ohnehin schon gewisser Ärger ...
14.09.2015 | Alexander Bredereck
Hitze am Arbeitsplatz - Rechte der Arbeitnehmer & Pflichten für Arbeitgeber
Wie sind Arbeitnehmer an ihrem Arbeitsplatz vor extremer Hitze geschützt? Welche Pflichten treffen Arbeitgeber? Gesetzliche Grundlage: Aus dem Gesetz ergibt sich zunächst nicht viel. Arbeitgeber müssen nach § 618 Abs. 1 BGB den Arbeitsplatz so ...
Hitze am Arbeitsplatz - Rechte der Arbeitnehmer & Pflichten für Arbeitgeber
Wie sind Arbeitnehmer an ihrem Arbeitsplatz vor extremer Hitze geschützt? Welche Pflichten treffen Arbeitgeber? Gesetzliche Grundlage: Aus dem Gesetz ergibt sich zunächst nicht viel. Arbeitgeber müssen nach § 618 Abs. 1 BGB den Arbeitsplatz so ...
14.09.2015 | Alexander Bredereck
Grillen auf dem Balkon: Hinweise für Mieter
Ausgangslage: Der Hochsommer ist da und nicht wenige Mieter wollen das gute Wetter nutzen, um auf dem Balkon den Grill anzuwerfen. Dabei bleiben aber Beschwerden von Nachbarn häufig nicht aus, die sich etwa vom Rauch gestört fühlen. Daher stellt ...
Grillen auf dem Balkon: Hinweise für Mieter
Ausgangslage: Der Hochsommer ist da und nicht wenige Mieter wollen das gute Wetter nutzen, um auf dem Balkon den Grill anzuwerfen. Dabei bleiben aber Beschwerden von Nachbarn häufig nicht aus, die sich etwa vom Rauch gestört fühlen. Daher stellt ...
14.09.2015 | Alexander Bredereck
Hundehaltung in der Mietwohnung: Kampfhund zulässig?
Ausgangslage: Um einen Kampfhund in der Wohnung zu halten, ist zuvor unbedingt die Erlaubnis des Vermieters einzuholen. Der Mietvertrag wird in aller Regel die Haltung eines Kampfhundes nicht ausdrücklich gestatten. Wenn der Vermieter seine ...
Hundehaltung in der Mietwohnung: Kampfhund zulässig?
Ausgangslage: Um einen Kampfhund in der Wohnung zu halten, ist zuvor unbedingt die Erlaubnis des Vermieters einzuholen. Der Mietvertrag wird in aller Regel die Haltung eines Kampfhundes nicht ausdrücklich gestatten. Wenn der Vermieter seine ...
11.09.2015 | Alexander Bredereck
Acht-Stunden-Tag auf der Kippe? Arbeitgeber fordern Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer spricht sich für eine Änderung des Arbeitszeitgesetzes aus, wie aus zuletzt aus verschiedenen Medienberichten hervorging. Die fortschreitende Digitalisierung sowie neue Arbeitsmodelle zur besseren ...
Acht-Stunden-Tag auf der Kippe? Arbeitgeber fordern Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer spricht sich für eine Änderung des Arbeitszeitgesetzes aus, wie aus zuletzt aus verschiedenen Medienberichten hervorging. Die fortschreitende Digitalisierung sowie neue Arbeitsmodelle zur besseren ...
11.09.2015 | Alexander Bredereck
Umkleidezeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit?
Kann der Arbeitnehmer für die Zeit des An- beziehungsweise Umkleidens Vergütung dieser Zeit von seinem Arbeitgeber verlangen? Ausgangslage: Oftmals sind Arbeitnehmer dazu verpflichtet, in der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit eine bestimmte ...
Umkleidezeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit?
Kann der Arbeitnehmer für die Zeit des An- beziehungsweise Umkleidens Vergütung dieser Zeit von seinem Arbeitgeber verlangen? Ausgangslage: Oftmals sind Arbeitnehmer dazu verpflichtet, in der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit eine bestimmte ...
11.09.2015 | Alexander Bredereck
Eigenbedarf muss sich bei Mischmietverhältnissen nur auf Wohnräume beziehen
Ein vom Vermieter geltend gemachter Eigenbedarf muss sich bei einheitlichen Mischmietverhältnissen nur auf die Wohnräume beziehen. Zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 01.07.2015 (VIII ZR 14/15) ein Beitrag von Philipp Modrach, wissenschaftlicher ...
Eigenbedarf muss sich bei Mischmietverhältnissen nur auf Wohnräume beziehen
Ein vom Vermieter geltend gemachter Eigenbedarf muss sich bei einheitlichen Mischmietverhältnissen nur auf die Wohnräume beziehen. Zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 01.07.2015 (VIII ZR 14/15) ein Beitrag von Philipp Modrach, wissenschaftlicher ...