Politik, Recht & Gesellschaft
16.10.2015 | Louay Yassin
Interview: Zurück von der Flüchtlingsroute / SOS-Mitarbeiterin Katharina Ebel erzählt von ihren Eindrücken auf der Flüchtlingsroute
(Mynewsdesk) München - Noch immer fliehen täglich tausende Menschen über den Balkan nach Europa. Unter ihnen sind auch unzählige Familien und zunehmend auch Kinder, die alleine auf der Flucht sind. Hinter den Menschen liegen Tage voller ...
Interview: Zurück von der Flüchtlingsroute / SOS-Mitarbeiterin Katharina Ebel erzählt von ihren Eindrücken auf der Flüchtlingsroute
(Mynewsdesk) München - Noch immer fliehen täglich tausende Menschen über den Balkan nach Europa. Unter ihnen sind auch unzählige Familien und zunehmend auch Kinder, die alleine auf der Flucht sind. Hinter den Menschen liegen Tage voller ...
16.10.2015 | Frank Felix Höfer
Erbrecht für Eltern und Geschwister - Wer erbt wann und wie teuer kann es werden?
In Deutschland können Erbschaften allein schon durch die Erbschaftsteuer ziemlich teuer werden. Wer in welchen Fällen mit welchen Abgaben an den Staat belastet wird, ergibt sich aus dem Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz sowie der dazugehörigen ...
Erbrecht für Eltern und Geschwister - Wer erbt wann und wie teuer kann es werden?
In Deutschland können Erbschaften allein schon durch die Erbschaftsteuer ziemlich teuer werden. Wer in welchen Fällen mit welchen Abgaben an den Staat belastet wird, ergibt sich aus dem Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz sowie der dazugehörigen ...
16.10.2015 | Bettina M. Rau-Franz
Was nütz ein Testament, wenn es nicht gefunden wird
Essen, 16. Oktober 2015****Jeder Mensch hat das Recht, über die Verwendung seines Nachlasses nach seinem Tod zu entscheiden. Dies geschieht in Form eines Testaments. Was viele Erblasser aber nicht wissen: Das letzte Testament ist, nur wenn es ...
Was nütz ein Testament, wenn es nicht gefunden wird
Essen, 16. Oktober 2015****Jeder Mensch hat das Recht, über die Verwendung seines Nachlasses nach seinem Tod zu entscheiden. Dies geschieht in Form eines Testaments. Was viele Erblasser aber nicht wissen: Das letzte Testament ist, nur wenn es ...
16.10.2015 | Desiree Schneider
FREI-TAG - Betreuungsgruppe für Menschen mit Demenz in Esslingen-Mettingen am Freitagnachmittag
Bewegung an der frischen Luft, Spaziergänge durch die umliegenden Weinberge, gemeinsam singen, tanzen, Kaffee trinken und vespern - Menschen mit Demenz aus allen Kulturkreisen sind immer freitags im Familienzentrum Esslingen-Mettingen willkommen. ...
FREI-TAG - Betreuungsgruppe für Menschen mit Demenz in Esslingen-Mettingen am Freitagnachmittag
Bewegung an der frischen Luft, Spaziergänge durch die umliegenden Weinberge, gemeinsam singen, tanzen, Kaffee trinken und vespern - Menschen mit Demenz aus allen Kulturkreisen sind immer freitags im Familienzentrum Esslingen-Mettingen willkommen. ...
16.10.2015 | Michael Rainer
Deutsche Biofonds AG nicht erreichbar - Besorgte Anleger und Investoren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html "Dieser Anschluss ist vorübergehend nicht erreichbar." Mit dieser Auskunft werden derzeit besorgte Anleger, die bei der Deutsche Biofonds AG anrufen, abgespeist. GRP ...
Deutsche Biofonds AG nicht erreichbar - Besorgte Anleger und Investoren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html "Dieser Anschluss ist vorübergehend nicht erreichbar." Mit dieser Auskunft werden derzeit besorgte Anleger, die bei der Deutsche Biofonds AG anrufen, abgespeist. GRP ...
16.10.2015 | Michael Rainer
Nur die Selbstanzeige bietet Schutz vor Verurteilung wegen Steuerhinterziehung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Der sicherste und praktikabelste Weg sich vor einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung zu schützen, ist die strafbefreiende Selbstanzeige ...
Nur die Selbstanzeige bietet Schutz vor Verurteilung wegen Steuerhinterziehung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Der sicherste und praktikabelste Weg sich vor einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung zu schützen, ist die strafbefreiende Selbstanzeige ...
16.10.2015 | Andreas Frank
Widerruf von Immobiliendarlehen: BGH Entscheidung bleibt aus
Entgegen aller Erwartungen ist die seitens Verbraucherschutzorganisationen schon seit längerem geforderte Grundsatzentscheidung zu den Folgen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung durch den BGH ausgeblieben. Wie das Nachrichtenportal beck.online.de ...
Widerruf von Immobiliendarlehen: BGH Entscheidung bleibt aus
Entgegen aller Erwartungen ist die seitens Verbraucherschutzorganisationen schon seit längerem geforderte Grundsatzentscheidung zu den Folgen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung durch den BGH ausgeblieben. Wie das Nachrichtenportal beck.online.de ...
15.10.2015 | Meike Betz
Kinderdisco in Stuttgart als CD-Release-Party: Die eigene Kinder-CD muss gefeiert werden!
Am Freitag, den 30. Oktober 2015 ab 15:30 Uhr, veranstaltet die element-i-Bildungsstiftung eine Kinderdisco im Kubus des STEP - Stuttgarter Engineering Park. Mit der Disco wird das Release der von Kindern selbst eingesungenen CD "Ohrenschmaus - ...
Kinderdisco in Stuttgart als CD-Release-Party: Die eigene Kinder-CD muss gefeiert werden!
Am Freitag, den 30. Oktober 2015 ab 15:30 Uhr, veranstaltet die element-i-Bildungsstiftung eine Kinderdisco im Kubus des STEP - Stuttgarter Engineering Park. Mit der Disco wird das Release der von Kindern selbst eingesungenen CD "Ohrenschmaus - ...
15.10.2015 | Norman Kaubisch
Starke Anwaltssuche auf Anwaltsindex.com
Auf dem Anwaltsindex haben zukünftig Mandaten die Möglichkeit, eine der vollständigsten Listen deutscher Anwälte zu finden. Ziel unseres Unternehmens ist es in erster Linie dem ratsuchenden Besucher eine Möglichkeit zu bieten, sich über ein ...
Starke Anwaltssuche auf Anwaltsindex.com
Auf dem Anwaltsindex haben zukünftig Mandaten die Möglichkeit, eine der vollständigsten Listen deutscher Anwälte zu finden. Ziel unseres Unternehmens ist es in erster Linie dem ratsuchenden Besucher eine Möglichkeit zu bieten, sich über ein ...
15.10.2015 | Eva-Maria Bolay
Armuts- und Reichtumsbericht: Caritas und Diakonie kritisieren Verzögerungen
Stuttgart, 15. Oktober - Mit Sorge beobachten Caritas und Diakonie in Baden-Württemberg, wie sich die Veröffentlichung des ersten Armuts- und Reichtumsberichts verzögert. Termine, zu denen eine Vorstellung des Berichts angekündigt war, wurden ...
Armuts- und Reichtumsbericht: Caritas und Diakonie kritisieren Verzögerungen
Stuttgart, 15. Oktober - Mit Sorge beobachten Caritas und Diakonie in Baden-Württemberg, wie sich die Veröffentlichung des ersten Armuts- und Reichtumsberichts verzögert. Termine, zu denen eine Vorstellung des Berichts angekündigt war, wurden ...
14.10.2015 | Dr. Markus Brender
Abschaffung des "ewigen Widerrufsjokers"
Derzeit läuft das Gesetzgebungsverfahren, mit dem die Bundesrepublik die Wohnimmobilien-Kreditrichtlinie der EU umsetzt. Darüber hinaus soll entsprechend der Vereinbarung des Koalitionsvertrags der Fraktionen von CDU/CSU und SPD mit der ...
Abschaffung des "ewigen Widerrufsjokers"
Derzeit läuft das Gesetzgebungsverfahren, mit dem die Bundesrepublik die Wohnimmobilien-Kreditrichtlinie der EU umsetzt. Darüber hinaus soll entsprechend der Vereinbarung des Koalitionsvertrags der Fraktionen von CDU/CSU und SPD mit der ...
14.10.2015 | Uwe Leest
Unternehmen sehen Defizite im Umgang mit Flüchtlingen
Pressemitteilung 10/2015 14.10.2015 COBUS Wirtschaftsbarometer Oktober - Die politische Stimmung im Land - Unternehmen sehen Defizite im Umgang mit Flüchtlingen Karlsruhe - Aus Sicht der Baden-Württembergischen Unternehmen kümmert sich ...
Unternehmen sehen Defizite im Umgang mit Flüchtlingen
Pressemitteilung 10/2015 14.10.2015 COBUS Wirtschaftsbarometer Oktober - Die politische Stimmung im Land - Unternehmen sehen Defizite im Umgang mit Flüchtlingen Karlsruhe - Aus Sicht der Baden-Württembergischen Unternehmen kümmert sich ...
14.10.2015 | Christian-H. Röhlke
OLG Brandenburg weitet die Beratungspflichten von Anlageberatern aus
Mit Urteil des 7. Zivilsenates des Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg vom 22.07.2015 ist der Pflichtenkanon der Anlageberatung um eine Nuance reicher geworden: Nach dieser Entscheidung der Brandenburgischen Oberlandesrichter haben Anlageberater von ...
OLG Brandenburg weitet die Beratungspflichten von Anlageberatern aus
Mit Urteil des 7. Zivilsenates des Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg vom 22.07.2015 ist der Pflichtenkanon der Anlageberatung um eine Nuance reicher geworden: Nach dieser Entscheidung der Brandenburgischen Oberlandesrichter haben Anlageberater von ...
14.10.2015 | Christian-H. Röhlke
Wohnungsgenossenschaft Saxonia e.G. - Anleger erhält keine Wohnungsbauprämie vom Finanzamt
Seit Jahren beschäftigen sich RÖHLKE Rechtsanwälte mit dem Beteiligungsmodell der Wohnungsgenossenschaft SAXONIA e.G. aus Berlin. Die Wohnungsgenossenschaft Saxonia e.G. hat ihre Bilanz für das Jahr 2014 vorgelegt. Danach waren 2015 zum ...
Wohnungsgenossenschaft Saxonia e.G. - Anleger erhält keine Wohnungsbauprämie vom Finanzamt
Seit Jahren beschäftigen sich RÖHLKE Rechtsanwälte mit dem Beteiligungsmodell der Wohnungsgenossenschaft SAXONIA e.G. aus Berlin. Die Wohnungsgenossenschaft Saxonia e.G. hat ihre Bilanz für das Jahr 2014 vorgelegt. Danach waren 2015 zum ...
14.10.2015 | Markus Weins
Im NWB Verlag gratis erschienen: Neue eBroschüre zur Daten- und Aktenvernichtung in der Steuerberatungskanzlei
Die Zeiten, in denen sich Steuerberater über die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen keine Sorgen machen brauchten, sind vorbei. Bereits seit 2013 führt z.B. das Bayerische Landesamt für Datenschutz stichprobenartige Kontrollen auch bei ...
Im NWB Verlag gratis erschienen: Neue eBroschüre zur Daten- und Aktenvernichtung in der Steuerberatungskanzlei
Die Zeiten, in denen sich Steuerberater über die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen keine Sorgen machen brauchten, sind vorbei. Bereits seit 2013 führt z.B. das Bayerische Landesamt für Datenschutz stichprobenartige Kontrollen auch bei ...
14.10.2015 | Michael Rainer
OLG Hamm verbietet Verkauf wettbewerbswidrig nachgeahmter Handtaschen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Im Markenrechtsstreit um nachgeahmte Handtaschen entschied das OLG Hamm mit Urteil vom 16. Juni 2015 zu Gunsten des französischen Herstellers der ...
OLG Hamm verbietet Verkauf wettbewerbswidrig nachgeahmter Handtaschen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Im Markenrechtsstreit um nachgeahmte Handtaschen entschied das OLG Hamm mit Urteil vom 16. Juni 2015 zu Gunsten des französischen Herstellers der ...
14.10.2015 | Uwe Kamp
Deutsches Kinderhilfswerk: Letzte Chance für einen zeitgemäßen Jugendschutz im digitalen Medienzeitalter nutzen
Das Deutsche Kinderhilfswerk mahnt eine umfassende Reform des veralteten Jugendmedienschutzes in Deutschland an. Eine solche Reform muss zuvorderst im Interesse von Kinder und Eltern gestaltet werden und sich maßgeblich an kinderrechtlichen ...
Deutsches Kinderhilfswerk: Letzte Chance für einen zeitgemäßen Jugendschutz im digitalen Medienzeitalter nutzen
Das Deutsche Kinderhilfswerk mahnt eine umfassende Reform des veralteten Jugendmedienschutzes in Deutschland an. Eine solche Reform muss zuvorderst im Interesse von Kinder und Eltern gestaltet werden und sich maßgeblich an kinderrechtlichen ...
14.10.2015 | Michael Rainer
Schiffsfonds Harren & Partner MS Panagia im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Über den von Harren & Partner aufgelegten Schiffsfonds MS Panagia wurde am 7. Oktober 2015 am Amtsgericht Bremen das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: ...
Schiffsfonds Harren & Partner MS Panagia im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Über den von Harren & Partner aufgelegten Schiffsfonds MS Panagia wurde am 7. Oktober 2015 am Amtsgericht Bremen das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: ...
14.10.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Das Netz der Fahnder wird dichter - Schlupfloch Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Ob bei unversteuertem Schwarzgeld oder unversteuerten Kapitaleinkünften - Steuerhinterzieher gehen ein hohes Risiko ein. Mit einer Selbstanzeige können sie der Gefahr einer ...
Steuerhinterziehung: Das Netz der Fahnder wird dichter - Schlupfloch Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Ob bei unversteuertem Schwarzgeld oder unversteuerten Kapitaleinkünften - Steuerhinterzieher gehen ein hohes Risiko ein. Mit einer Selbstanzeige können sie der Gefahr einer ...
14.10.2015 | Alexander Bredereck
Saisonbeginn beim Schimmelpilz: Hinweise für Vermieter
Mit Beginn des Herbstes tritt auch der Schimmelpilz wieder verlässlich in entsprechend anfälligen Wohnungen auf. Wer als Vermieter nicht vorgesorgt hat, sieht sich dann unter Umstände einer Reihe von Ansprüchen betroffener Mieter ausgesetzt. ...
Saisonbeginn beim Schimmelpilz: Hinweise für Vermieter
Mit Beginn des Herbstes tritt auch der Schimmelpilz wieder verlässlich in entsprechend anfälligen Wohnungen auf. Wer als Vermieter nicht vorgesorgt hat, sieht sich dann unter Umstände einer Reihe von Ansprüchen betroffener Mieter ausgesetzt. ...
14.10.2015 | Alexander Bredereck
Vertragsstrafenabrede im Arbeitsvertrag: wirksam nur bei inhaltlicher Bestimmtheit
Enthalten Arbeitsverträge Regelungen über Vertragsstrafen, sind diese nicht selten unwirksam. Oftmals scheitern sie daran, dass sie nicht bestimmt genug sind. Die Bestimmtheit als Wirksamkeitsvoraussetzung erfordert nach dem Bundesarbeitsgericht ...
Vertragsstrafenabrede im Arbeitsvertrag: wirksam nur bei inhaltlicher Bestimmtheit
Enthalten Arbeitsverträge Regelungen über Vertragsstrafen, sind diese nicht selten unwirksam. Oftmals scheitern sie daran, dass sie nicht bestimmt genug sind. Die Bestimmtheit als Wirksamkeitsvoraussetzung erfordert nach dem Bundesarbeitsgericht ...
14.10.2015 | Alexander Bredereck
Neuberechnung der Wohnfläche als Grundlage für Mietminderung
Ausgangslage: Mietminderung bei Abweichung von 10 Prozent und mehr Ist die Wohnungsgröße im Mietvertrag aufgeführt, ist hierin regelmäßig eine Beschaffenheitsvereinbarung zu sehen. Das gilt auch dann, wenn diese mit einem Zusatz wie ...
Neuberechnung der Wohnfläche als Grundlage für Mietminderung
Ausgangslage: Mietminderung bei Abweichung von 10 Prozent und mehr Ist die Wohnungsgröße im Mietvertrag aufgeführt, ist hierin regelmäßig eine Beschaffenheitsvereinbarung zu sehen. Das gilt auch dann, wenn diese mit einem Zusatz wie ...
14.10.2015 | Alexander Bredereck
Raucherpausen: Anspruch auf Bezahlung aus betrieblicher Übung?
Fall: Der Arbeitgeber hatte die Raucherpausen der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit über Jahre geduldet und das Arbeitsentgelt deswegen auch nicht gekürzt. Feste Zeiten für die Raucherpausen oder Regelungen, wie oft und wie lange geraucht ...
Raucherpausen: Anspruch auf Bezahlung aus betrieblicher Übung?
Fall: Der Arbeitgeber hatte die Raucherpausen der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit über Jahre geduldet und das Arbeitsentgelt deswegen auch nicht gekürzt. Feste Zeiten für die Raucherpausen oder Regelungen, wie oft und wie lange geraucht ...
14.10.2015 | Alexander Bredereck
Betriebsratstätigkeit: handelt es sich um Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Beschluss des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 20.4.2015, 12 TaBV 76/14. Im Arbeitszeitgesetz finden sich Regelungen, die die tägliche (8-10 Stunden) ...
Betriebsratstätigkeit: handelt es sich um Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Beschluss des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 20.4.2015, 12 TaBV 76/14. Im Arbeitszeitgesetz finden sich Regelungen, die die tägliche (8-10 Stunden) ...
13.10.2015 | Desiree Schneider
Nicht predigen - leben: Zukunftskongress Invest in Future thematisiert Wertekultur
"Gemeinsam, offen, frei, kreativ und mit Spaß: So wollen wir in Deutschland lernen, so wollen wir arbeiten." Wie diese Vision Realität werden könnte, skizzieren Rednerinnen und Redner - unter anderen Bestsellerautor Prof Dr. Richard ...
Nicht predigen - leben: Zukunftskongress Invest in Future thematisiert Wertekultur
"Gemeinsam, offen, frei, kreativ und mit Spaß: So wollen wir in Deutschland lernen, so wollen wir arbeiten." Wie diese Vision Realität werden könnte, skizzieren Rednerinnen und Redner - unter anderen Bestsellerautor Prof Dr. Richard ...