Politik, Recht & Gesellschaft
30.07.2015 | Alexander Bredereck
Chronische Krankheit des Arbeitnehmers - Arbeitgeber informieren?
Arbeitnehmer oder Bewerber, die an einer chronischen Krankheit leiden, stehen häufig vor der Frage, ob sie den Arbeitgeber darüber informieren sollten oder nicht. Wie sind Arbeitnehmer mit Diabetes, Herz-Kreislauf- oder sonstigen Erkrankungen vor ...
Chronische Krankheit des Arbeitnehmers - Arbeitgeber informieren?
Arbeitnehmer oder Bewerber, die an einer chronischen Krankheit leiden, stehen häufig vor der Frage, ob sie den Arbeitgeber darüber informieren sollten oder nicht. Wie sind Arbeitnehmer mit Diabetes, Herz-Kreislauf- oder sonstigen Erkrankungen vor ...
30.07.2015 | Brigitta Mehring
Unterhaltspflicht: Mehr Geld für Kinder
Seit dem 1. Januar dieses Jahres galt eine neue "Düsseldorfer Tabelle". Sie wurde - wie jedes Jahr - vom Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in Abstimmung mit den anderen Oberlandesgerichten und dem Deutschen Familiengerichtstag ...
Unterhaltspflicht: Mehr Geld für Kinder
Seit dem 1. Januar dieses Jahres galt eine neue "Düsseldorfer Tabelle". Sie wurde - wie jedes Jahr - vom Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in Abstimmung mit den anderen Oberlandesgerichten und dem Deutschen Familiengerichtstag ...
30.07.2015 | Alexander Bredereck
Markise als Sonnenschutz auf dem Balkon - haben Mieter einen Anspruch?
Markise als Sonnenschutz beliebt: Wenn sich im Sommer die Sonne zeigt, ist das Sonnenbaden auf dem Balkon bei Mietern natürlich äußerst beliebt. Wem die pralle Sonne zu viel wird, sucht nach einem wirksamen Sonnenschutz. Dafür ist auf dem ...
Markise als Sonnenschutz auf dem Balkon - haben Mieter einen Anspruch?
Markise als Sonnenschutz beliebt: Wenn sich im Sommer die Sonne zeigt, ist das Sonnenbaden auf dem Balkon bei Mietern natürlich äußerst beliebt. Wem die pralle Sonne zu viel wird, sucht nach einem wirksamen Sonnenschutz. Dafür ist auf dem ...
30.07.2015 | Alexander Bredereck
Dresscode am Arbeitsplatz auch bei Hitze einzuhalten?
Wenn die Sommertemperaturen kommen, ist die Freude in der Regel zunächst groß. Wenn es dann aber so richtig heiß wird, sind Arbeitnehmer schnell am Stöhnen, besonders wenn sie bei ihrer Arbeit auch noch den üblichen Dresscode einzuhalten haben. ...
Dresscode am Arbeitsplatz auch bei Hitze einzuhalten?
Wenn die Sommertemperaturen kommen, ist die Freude in der Regel zunächst groß. Wenn es dann aber so richtig heiß wird, sind Arbeitnehmer schnell am Stöhnen, besonders wenn sie bei ihrer Arbeit auch noch den üblichen Dresscode einzuhalten haben. ...
30.07.2015 | Alexander Bredereck
Party auf dem Balkon oder im Garten: rechtliche Hinweise zu Lautstärke und Ruhezeiten
Ausgangslage: Wenn im Sommer die Temperaturen steigen, kommt für gewöhnlich auch vermehrt die Idee auf, mit Freunden die eine oder andere Gartenparty zu feiern. Gute Laune und das ein oder andere Bier sorgen aber nicht selten für einen ...
Party auf dem Balkon oder im Garten: rechtliche Hinweise zu Lautstärke und Ruhezeiten
Ausgangslage: Wenn im Sommer die Temperaturen steigen, kommt für gewöhnlich auch vermehrt die Idee auf, mit Freunden die eine oder andere Gartenparty zu feiern. Gute Laune und das ein oder andere Bier sorgen aber nicht selten für einen ...
30.07.2015 | Philipp Wolfgang
Notbremse: NCI-Anlegern droht der Totalverlust
30. Juli 2015. Anleger, die in Fonds des Emissionshauses New Capital Invest (NCI) investiert haben, müssen angesichts der drohenden Totalverluste dringend ihre Unterlagen auf Schadensbegrenzung prüfen lassen, rät Rechtsanwältin Sabrina Kirchner ...
Notbremse: NCI-Anlegern droht der Totalverlust
30. Juli 2015. Anleger, die in Fonds des Emissionshauses New Capital Invest (NCI) investiert haben, müssen angesichts der drohenden Totalverluste dringend ihre Unterlagen auf Schadensbegrenzung prüfen lassen, rät Rechtsanwältin Sabrina Kirchner ...
30.07.2015 | Michael Rainer
BGH erklärt pauschale Entgeltklausel für Buchungen bei Geschäftsgirokonten für unwirksam
http://www.grprainer.com/Bankrecht.html Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine pauschale Entgeltklausel für Buchungen bei einem Geschäftsgirokonto mit Urteil vom 28. Juli 2015 für unwirksam erklärt (Az.: XI ZR 434/14). GRP Rainer Rechtsanwälte ...
BGH erklärt pauschale Entgeltklausel für Buchungen bei Geschäftsgirokonten für unwirksam
http://www.grprainer.com/Bankrecht.html Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine pauschale Entgeltklausel für Buchungen bei einem Geschäftsgirokonto mit Urteil vom 28. Juli 2015 für unwirksam erklärt (Az.: XI ZR 434/14). GRP Rainer Rechtsanwälte ...
30.07.2015 | Michael Rainer
Wölbern Frankreich 04: Immobilie verkauft - Verluste für die Anleger
http://www.grprainer.com/Woelbern-Invest.html Der Verkauf der Immobilie des geschlossenen Immobilienfonds Wölbern Frankreich 04 ist offenbar in trockenen Tüchern. Die Anleger werden wohl leer ausgehen, berichtet "Fonds professionell" ...
Wölbern Frankreich 04: Immobilie verkauft - Verluste für die Anleger
http://www.grprainer.com/Woelbern-Invest.html Der Verkauf der Immobilie des geschlossenen Immobilienfonds Wölbern Frankreich 04 ist offenbar in trockenen Tüchern. Die Anleger werden wohl leer ausgehen, berichtet "Fonds professionell" ...
29.07.2015 | Desiree Schneider
Invest in Future - Zukunftskongress für Bildung und Betreuung
Im Stuttgarter Haus der Wirtschaft findet am 19. und 20. Oktober 2015 der Kongress Invest in Future statt. In diesem Jahr referieren unter anderem der Philosoph und Bestsellerautor Prof. Dr. Richard David Precht, der Sozialwissenschaftler Prof. Dr. ...
Invest in Future - Zukunftskongress für Bildung und Betreuung
Im Stuttgarter Haus der Wirtschaft findet am 19. und 20. Oktober 2015 der Kongress Invest in Future statt. In diesem Jahr referieren unter anderem der Philosoph und Bestsellerautor Prof. Dr. Richard David Precht, der Sozialwissenschaftler Prof. Dr. ...
29.07.2015 | Anne Jacobs
GEKO bringt Europa nach Teltow: EU-Projekttag am OSZ klärt auf und begeistert
(Mynewsdesk) Wir sind Europa – so lautet das diesjährige Motto der Europatage. Die Gesellschaft für Europa- und Kommunalpolitik e.V. (GEKO) konzipierte dazu am Oberstufenzentrum in Teltow einen internationalen Projekttag. Mit Unterstützung der ...
GEKO bringt Europa nach Teltow: EU-Projekttag am OSZ klärt auf und begeistert
(Mynewsdesk) Wir sind Europa – so lautet das diesjährige Motto der Europatage. Die Gesellschaft für Europa- und Kommunalpolitik e.V. (GEKO) konzipierte dazu am Oberstufenzentrum in Teltow einen internationalen Projekttag. Mit Unterstützung der ...
29.07.2015 | Christian-H. Röhlke
S.W. Immo-Fond KGs - Anleger hat Anspruch auf Schadensersatz
Mit Beschluss vom 07.07.2015 (II ZR 104/13) hat der Bundesgerichtshof ein Urteil des OLG Karlsruhe vom 14.02.2013 bestätigt, nach welchem der Gründungsgesellschafter der S.W. Immo-Fond-2051 KG, Werner Schafheutle, offenbarungspflichtige Vorteile ...
S.W. Immo-Fond KGs - Anleger hat Anspruch auf Schadensersatz
Mit Beschluss vom 07.07.2015 (II ZR 104/13) hat der Bundesgerichtshof ein Urteil des OLG Karlsruhe vom 14.02.2013 bestätigt, nach welchem der Gründungsgesellschafter der S.W. Immo-Fond-2051 KG, Werner Schafheutle, offenbarungspflichtige Vorteile ...
29.07.2015 | Nicole Schieler
Mitarbeiter von arvato Financial Solutions bauen Spielhaus für Kinderhaus Eulenspiegel
Seit mehr als 15 Jahren unterstützt arvato Financial Solutions am Standort Baden-Baden zahlreiche soziale Institutionen finanziell. Erstmals haben nun Mitarbeiter zwei Tage lang ihre Arbeitskraft zur Verfügung gestellt und sich unter ...
Mitarbeiter von arvato Financial Solutions bauen Spielhaus für Kinderhaus Eulenspiegel
Seit mehr als 15 Jahren unterstützt arvato Financial Solutions am Standort Baden-Baden zahlreiche soziale Institutionen finanziell. Erstmals haben nun Mitarbeiter zwei Tage lang ihre Arbeitskraft zur Verfügung gestellt und sich unter ...
29.07.2015 | Michael Rainer
Gesetzlicher Mindestlohn für Friseure ab 1. August
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Arbeitsvertrag.html Ab dem 1. August gilt auch im Friseurhandwerk der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 pro Stunde. Dann endet eine Übergangsregelung, die es bisher in dieser Branche gab. GRP Rainer ...
Gesetzlicher Mindestlohn für Friseure ab 1. August
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Arbeitsvertrag.html Ab dem 1. August gilt auch im Friseurhandwerk der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 pro Stunde. Dann endet eine Übergangsregelung, die es bisher in dieser Branche gab. GRP Rainer ...
29.07.2015 | Michael Rainer
BGH: Fehler bei der Anlageberatung verjähren gesondert
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Bei einer fehlerhaften Anlageberatung verjährt jeder Beratungsfehler einzeln. Diese Rechtsprechung hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 2. Juli 2015 (III ZR 149/14) bekräftigt. GRP Rainer ...
BGH: Fehler bei der Anlageberatung verjähren gesondert
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Bei einer fehlerhaften Anlageberatung verjährt jeder Beratungsfehler einzeln. Diese Rechtsprechung hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 2. Juli 2015 (III ZR 149/14) bekräftigt. GRP Rainer ...
28.07.2015 | Britta Schwab
muenchen-mitgestalten.de - digitale, online Bürgerbeteiligung
München mitgestalten (http://www.muenchen-mitgestalten.de) ist die neue Plattform für Bürgerbeteiligung (http://www.icrowd.de/buergerbeteiligung/) rund um München. Der online Bürgerdialog (http://www.icrowd.de/buergerbeteiligung/) ist Teil ...
muenchen-mitgestalten.de - digitale, online Bürgerbeteiligung
München mitgestalten (http://www.muenchen-mitgestalten.de) ist die neue Plattform für Bürgerbeteiligung (http://www.icrowd.de/buergerbeteiligung/) rund um München. Der online Bürgerdialog (http://www.icrowd.de/buergerbeteiligung/) ist Teil ...
28.07.2015 | Karsten Mohr
Sommer, Urlaub und Freizeit wann brauchen unsere Ohren zuverlässigen Schutz?
(Mynewsdesk) FGH, 2015 – Sommerzeit ist Ferienzeit und bietet viele Gelegenheiten für große und kleine Feste, Musikveranstaltungen, Sportevents unter freiem Himmel und eigene sportliche Aktivitäten zu Land und zu Wasser. Unser Gehör ist immer ...
Sommer, Urlaub und Freizeit wann brauchen unsere Ohren zuverlässigen Schutz?
(Mynewsdesk) FGH, 2015 – Sommerzeit ist Ferienzeit und bietet viele Gelegenheiten für große und kleine Feste, Musikveranstaltungen, Sportevents unter freiem Himmel und eigene sportliche Aktivitäten zu Land und zu Wasser. Unser Gehör ist immer ...
28.07.2015 | Klaus Bernhard Hofmann
Führungskräfte fordern Zuwanderungsgesetz und Umdenken der CDU
(Mynewsdesk) Deutschlands Führungskräfte sprechen sich für ein Zuwanderungsgesetz aus. Daher begrüßt die Führungskräftevereinigung ULA die Ankündigung der CDU, beim anstehenden Parteitag über ein Zuwanderungsgesetz zu diskutieren. ...
Führungskräfte fordern Zuwanderungsgesetz und Umdenken der CDU
(Mynewsdesk) Deutschlands Führungskräfte sprechen sich für ein Zuwanderungsgesetz aus. Daher begrüßt die Führungskräftevereinigung ULA die Ankündigung der CDU, beim anstehenden Parteitag über ein Zuwanderungsgesetz zu diskutieren. ...
28.07.2015 | Michael Rainer
HCI Shipping Select XVII: MS Emily C verkauft
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Der Mehrzweckfrachter MS Emily C aus dem Flottenfonds HCI Shipping Select XVII wurde offenbar verkauft. Die Anleger gehen vermutlich leer aus. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
HCI Shipping Select XVII: MS Emily C verkauft
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Der Mehrzweckfrachter MS Emily C aus dem Flottenfonds HCI Shipping Select XVII wurde offenbar verkauft. Die Anleger gehen vermutlich leer aus. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
28.07.2015 | Michael Rainer
Bundesfinanzhof: Zeitreihenvergleich als Schätzungsmethode nur bedingt zulässig
http://www.grprainer.com/Steuerberatung.html Im Rahmen von Außenprüfungen wendet die Finanzverwaltung zunehmend die Schätzungsmethode des Zeitreihenvergleichs an. Dies sei aber nur bedingt zulässig, so der Bundesfinanzhof. GRP Rainer ...
Bundesfinanzhof: Zeitreihenvergleich als Schätzungsmethode nur bedingt zulässig
http://www.grprainer.com/Steuerberatung.html Im Rahmen von Außenprüfungen wendet die Finanzverwaltung zunehmend die Schätzungsmethode des Zeitreihenvergleichs an. Dies sei aber nur bedingt zulässig, so der Bundesfinanzhof. GRP Rainer ...
27.07.2015 | Janine Linke
Generation von morgen: Kinder und Senioren lernen miteinander
München, den 27.07.2015. Durch die Veränderung der Altersstrukturen in der Gesellschaft hat sich das Konstrukt Familie stark gewandelt. Kinder besuchen Kindertagesstätten, Eltern und Senioren sind berufstätig und die Generation der ...
Generation von morgen: Kinder und Senioren lernen miteinander
München, den 27.07.2015. Durch die Veränderung der Altersstrukturen in der Gesellschaft hat sich das Konstrukt Familie stark gewandelt. Kinder besuchen Kindertagesstätten, Eltern und Senioren sind berufstätig und die Generation der ...
27.07.2015 | Dennis Anhölcher
LTN Servotechnik spricht sich für eine schnellere Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt aus
Otterfing bei München, 27. Juli 2015 - Für eine zügigere Eingliederung der anerkannten Flüchtlinge in den regionalen Arbeitsmarkt hat sich Ludwig Angerpointner, der Geschäftsführer der LTN Servotechnik GmbH aus Otterfing, ausgesprochen. Als ...
LTN Servotechnik spricht sich für eine schnellere Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt aus
Otterfing bei München, 27. Juli 2015 - Für eine zügigere Eingliederung der anerkannten Flüchtlinge in den regionalen Arbeitsmarkt hat sich Ludwig Angerpointner, der Geschäftsführer der LTN Servotechnik GmbH aus Otterfing, ausgesprochen. Als ...
27.07.2015 | Anne Jacobs
EU-Förderung in Brandenburg: Hohen Neuendorf macht Medienevent andersrum mit GEKO
(Mynewsdesk) Zum brandenburgischen EU-Projekt „Europa im Blick“ gehören auch Medienevents. Statt „Medien & Europa“ als Schulfach im Klassenzimmer zu behandeln, tummelte sich das Marie-Curie-Gymnasium aus Hohen Neuendorf einen Tag ...
EU-Förderung in Brandenburg: Hohen Neuendorf macht Medienevent andersrum mit GEKO
(Mynewsdesk) Zum brandenburgischen EU-Projekt „Europa im Blick“ gehören auch Medienevents. Statt „Medien & Europa“ als Schulfach im Klassenzimmer zu behandeln, tummelte sich das Marie-Curie-Gymnasium aus Hohen Neuendorf einen Tag ...
27.07.2015 | Alexander Bredereck
Befristung mit Sachgrund: Entwicklung der deutschen Rechtsprechung nach EuGH-Urteil Kücük
Fachanwalt Bredereck: Als 2012 das Urteil des EuGH zum Fall von Frau Kücük erging, haben wir dazu auch mehrfach berichtet. Der EuGH hat mit diesem Urteil die deutsche Haltung zur Befristung mit Sachgrund nach § 14 Abs. TzBfG korrigiert. Wie haben ...
Befristung mit Sachgrund: Entwicklung der deutschen Rechtsprechung nach EuGH-Urteil Kücük
Fachanwalt Bredereck: Als 2012 das Urteil des EuGH zum Fall von Frau Kücük erging, haben wir dazu auch mehrfach berichtet. Der EuGH hat mit diesem Urteil die deutsche Haltung zur Befristung mit Sachgrund nach § 14 Abs. TzBfG korrigiert. Wie haben ...
27.07.2015 | Alexander Bredereck
Hinweise für Mieter zur Kündigung der Wohnung
Grundsätzlich bereitet die Kündigung der Wohnung durch den Mieter keine Schwierigkeiten. Dennoch können hier mitunter Fehler passieren. Die wichtigsten Hinweise für Mieter in der Folge kurz erläutert: Keine Begründung der Kündigung ...
Hinweise für Mieter zur Kündigung der Wohnung
Grundsätzlich bereitet die Kündigung der Wohnung durch den Mieter keine Schwierigkeiten. Dennoch können hier mitunter Fehler passieren. Die wichtigsten Hinweise für Mieter in der Folge kurz erläutert: Keine Begründung der Kündigung ...
27.07.2015 | Alexander Bredereck
LAG Berlin-Brandenburg: Charitéstreik ist rechtmäßig
Fachanwalt Bredereck: Mit einem Beschluss vom 24.06.2015 hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg die Rechtmäßigkeit des Streiks an der Charité, der von der Gewerkschaft ver.di durchgeführt wurde, bestätigt. Auch in der zweiten Instanz ...
LAG Berlin-Brandenburg: Charitéstreik ist rechtmäßig
Fachanwalt Bredereck: Mit einem Beschluss vom 24.06.2015 hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg die Rechtmäßigkeit des Streiks an der Charité, der von der Gewerkschaft ver.di durchgeführt wurde, bestätigt. Auch in der zweiten Instanz ...