Politik, Recht & Gesellschaft
24.07.2015 | Heinz Steinhübel
Proven Oil Canada: Schmiert POC jetzt ab?
24.07.2015 - Die Öl- und Energie- Fonds der POC Unternehmensgruppe fordern die geflossenen Ausschüttungen zurück. Es sieht so aus, als zeichnete sich hier eine neue Krise ab. Die POC-Anleger sollten jetzt aktiv werden und sich zur ...
Proven Oil Canada: Schmiert POC jetzt ab?
24.07.2015 - Die Öl- und Energie- Fonds der POC Unternehmensgruppe fordern die geflossenen Ausschüttungen zurück. Es sieht so aus, als zeichnete sich hier eine neue Krise ab. Die POC-Anleger sollten jetzt aktiv werden und sich zur ...
24.07.2015 | Eva-Maria Bolay
Armutspolitik soll Querschnittsaufgabe durch alle politischen Ressorts werden
Stuttgart/Freiburg 24. Juli - Die Caritas in Baden-Württemberg begrüßt es, dass erstmals ein Armuts- und Reichtumsbericht für Baden-Württemberg veröffentlicht wird. Aus der Sicht des katholischen Wohlfahrtsverbandes können die darin ...
Armutspolitik soll Querschnittsaufgabe durch alle politischen Ressorts werden
Stuttgart/Freiburg 24. Juli - Die Caritas in Baden-Württemberg begrüßt es, dass erstmals ein Armuts- und Reichtumsbericht für Baden-Württemberg veröffentlicht wird. Aus der Sicht des katholischen Wohlfahrtsverbandes können die darin ...
24.07.2015 | Michael Rainer
HCI Shipping Select XV: Mehrzweckfrachter MS Jill C verkauft - Anleger gehen leer aus
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Der Mehrzweckfrachter MS Jill C aus dem Flottenfonds HCI Shipping Select XV wurde verkauft. Der Erlös reicht aber nur, um die Verbindlichkeiten zu decken. Die Anleger gehen vermutlich ...
HCI Shipping Select XV: Mehrzweckfrachter MS Jill C verkauft - Anleger gehen leer aus
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Der Mehrzweckfrachter MS Jill C aus dem Flottenfonds HCI Shipping Select XV wurde verkauft. Der Erlös reicht aber nur, um die Verbindlichkeiten zu decken. Die Anleger gehen vermutlich ...
24.07.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige ist Maßanfertigung
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Eine Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung ist immer eine Maßanfertigung. Sie muss die genauen Umstände eines Falls berücksichtigen und dementsprechend verfasst sein. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige ist Maßanfertigung
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Eine Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung ist immer eine Maßanfertigung. Sie muss die genauen Umstände eines Falls berücksichtigen und dementsprechend verfasst sein. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
23.07.2015 | Philipp Wentzel
"Wer mit dem Feuer spielt" zur Mitgliederwerbung
Freiwillige Feuerwehren haben in ganz Deutschland Nachwuchsprobleme. In Kleinmachnow bei Berlin geht man jetzt neue Wege, um dem Mitgliederschwund entgegen zu wirken: Mit Unterstützung der Werbeagentur prianda consult (http://www.prianda.de) hat ...
"Wer mit dem Feuer spielt" zur Mitgliederwerbung
Freiwillige Feuerwehren haben in ganz Deutschland Nachwuchsprobleme. In Kleinmachnow bei Berlin geht man jetzt neue Wege, um dem Mitgliederschwund entgegen zu wirken: Mit Unterstützung der Werbeagentur prianda consult (http://www.prianda.de) hat ...
23.07.2015 | Michael Rainer
BAG zu Anforderungen an eine Kündigung wegen häufiger Krankheit
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Häufige (Kurz-)Erkrankungen können dazu führen, dass die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses sozial gerechtfertigt ist. Dazu muss aber zunächst eine negative Gesundheitsprognose vorliegen. ...
BAG zu Anforderungen an eine Kündigung wegen häufiger Krankheit
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Häufige (Kurz-)Erkrankungen können dazu führen, dass die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses sozial gerechtfertigt ist. Dazu muss aber zunächst eine negative Gesundheitsprognose vorliegen. ...
23.07.2015 | Michael Rainer
Gesetzgeber stellt hohe Anforderungen an die Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Das Strafmaß bei Steuerhinterziehung reicht von Geldstrafen bis zu Freiheitsstrafen. Eine Selbstanzeige kann aber nach wie vor vor einer Verurteilung schützen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Gesetzgeber stellt hohe Anforderungen an die Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Das Strafmaß bei Steuerhinterziehung reicht von Geldstrafen bis zu Freiheitsstrafen. Eine Selbstanzeige kann aber nach wie vor vor einer Verurteilung schützen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
23.07.2015 | Michael Rainer
SEB Immoinvest schüttet aus - Schadensersatz möglich
http://www.grprainer.com/SEB-Immoinvest.html Anleger des in Abwicklung befindlichen SEB Immoinvest erhielten im Juli eine Ausschüttung in Höhe von 20 Cent je Anteil. Nach wie vor können Ansprüche auf Schadensersatz geltend gemacht werden. GRP ...
SEB Immoinvest schüttet aus - Schadensersatz möglich
http://www.grprainer.com/SEB-Immoinvest.html Anleger des in Abwicklung befindlichen SEB Immoinvest erhielten im Juli eine Ausschüttung in Höhe von 20 Cent je Anteil. Nach wie vor können Ansprüche auf Schadensersatz geltend gemacht werden. GRP ...
22.07.2015 | Rüdiger Schmidt
Insolvenzverschleppung als Unternehmer - das sollten Sie berücksichtigen
Die finanzielle Lage eines Unternehmens kann sehr schnell kritisch werden. Hier ist sofortiges Handeln gefragt, um einer Insolvenzverschleppung vorzubeugen. Sobald sich herausstellt, dass Ihr Unternehmen überschuldet oder zahlungsunfähig ist, so ...
Insolvenzverschleppung als Unternehmer - das sollten Sie berücksichtigen
Die finanzielle Lage eines Unternehmens kann sehr schnell kritisch werden. Hier ist sofortiges Handeln gefragt, um einer Insolvenzverschleppung vorzubeugen. Sobald sich herausstellt, dass Ihr Unternehmen überschuldet oder zahlungsunfähig ist, so ...
22.07.2015 | Alexander Bredereck
Brötchendiebstahl: Kündigung einer Krankenschwester unwirksam
Ausgangslage: Eine Kündigung wegen Straftaten gegen den Arbeitgeber, etwa wegen Diebstahls, ist für Arbeitnehmer in der Regel schwer angreifbar. Grundsätzlich rechtfertigt auch der Diebstahl geringwertiger Sachen eine (fristlose) Kündigung des ...
Brötchendiebstahl: Kündigung einer Krankenschwester unwirksam
Ausgangslage: Eine Kündigung wegen Straftaten gegen den Arbeitgeber, etwa wegen Diebstahls, ist für Arbeitnehmer in der Regel schwer angreifbar. Grundsätzlich rechtfertigt auch der Diebstahl geringwertiger Sachen eine (fristlose) Kündigung des ...
22.07.2015 | Alexander Bredereck
Wohnung zu klein: wichtige Hinweise zur Mietminderung
Mieter sind sich oftmals der Risiken, die eine Mietminderung wegen zu kleiner Wohnung mit sich bringt, gar nicht bewusst. Mindert man die Miete zu sehr, kann eine fristlose Kündigung der Wohnung drohen. Ein tropfender Wasserhahn allein berechtigt ...
Wohnung zu klein: wichtige Hinweise zur Mietminderung
Mieter sind sich oftmals der Risiken, die eine Mietminderung wegen zu kleiner Wohnung mit sich bringt, gar nicht bewusst. Mindert man die Miete zu sehr, kann eine fristlose Kündigung der Wohnung drohen. Ein tropfender Wasserhahn allein berechtigt ...
22.07.2015 | Michael Rainer
HCI MS Pioneer Lake: Containerschiff offenbar verkauft
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Bereits Ende Mai wurde über die Gesellschaft des Schiffsfonds HCI MS Pioneer Lake das Insolvenzverfahren eröffnet. Nun wurde das Schiff offenbar verkauft, meldet das ...
HCI MS Pioneer Lake: Containerschiff offenbar verkauft
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Bereits Ende Mai wurde über die Gesellschaft des Schiffsfonds HCI MS Pioneer Lake das Insolvenzverfahren eröffnet. Nun wurde das Schiff offenbar verkauft, meldet das ...
22.07.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung und Erbschaft: Mit der Selbstanzeige rechtzeitig reinen Tisch machen
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Unversteuertes Schwarzgeld kann auch noch die Erben belasten. Erblasser sollten daher rechtzeitig reinen Tisch machen und mit einer Selbstanzeige in die Steuerehrlichkeit zurückkehren. GRP Rainer ...
Steuerhinterziehung und Erbschaft: Mit der Selbstanzeige rechtzeitig reinen Tisch machen
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Unversteuertes Schwarzgeld kann auch noch die Erben belasten. Erblasser sollten daher rechtzeitig reinen Tisch machen und mit einer Selbstanzeige in die Steuerehrlichkeit zurückkehren. GRP Rainer ...
22.07.2015 | Michael Rainer
Zuwendung einer Schweizer Familienstiftung ist schenkungssteuerpflichtig
http://www.grprainer.com/Stiftungsrecht.html Die Zuwendung einer Familienstiftung Schweizerischen Rechts an eine in Deutschland ansässige Person unterliegt der Schenkungssteuer. Das entschied das Finanzgericht Baden-Württemberg (7 K 2471/12). GRP ...
Zuwendung einer Schweizer Familienstiftung ist schenkungssteuerpflichtig
http://www.grprainer.com/Stiftungsrecht.html Die Zuwendung einer Familienstiftung Schweizerischen Rechts an eine in Deutschland ansässige Person unterliegt der Schenkungssteuer. Das entschied das Finanzgericht Baden-Württemberg (7 K 2471/12). GRP ...
21.07.2015 | Christian-H. Röhlke
SAM AG: Haftung der Vermittler möglich - Verjährungsfrist für Anleger läuft
Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei Röhlke hat in jüngster Vergangenheit vermehrt Vermittler von sogenannten Policenaufwertungsmodellen für ihre Mandanten erfolgreich in die Haftung genommen. Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke weist im Zusammenhang ...
SAM AG: Haftung der Vermittler möglich - Verjährungsfrist für Anleger läuft
Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei Röhlke hat in jüngster Vergangenheit vermehrt Vermittler von sogenannten Policenaufwertungsmodellen für ihre Mandanten erfolgreich in die Haftung genommen. Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke weist im Zusammenhang ...
21.07.2015 | Domenico Anic
Was erlaubt passive Sterbehilfe?
Nürnberg. Juli 2015. Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof entscheidet im Fall eines 38-Jährigen französischen Komapatienten für passive Sterbehilfe. Ihm darf die Sonde der künstlichen Ernährung entnommen werden. Ist das nun aktive ...
Was erlaubt passive Sterbehilfe?
Nürnberg. Juli 2015. Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof entscheidet im Fall eines 38-Jährigen französischen Komapatienten für passive Sterbehilfe. Ihm darf die Sonde der künstlichen Ernährung entnommen werden. Ist das nun aktive ...
21.07.2015 | Uwe Kamp
Deutsches Kinderhilfswerk begrüßt einstimmiges Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Betreuungsgeld
Das Deutsche Kinderhilfswerk begrüßt die einstimmige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, dass das Betreuungsgeld gegen das Grundgesetz verstößt. "Damit stoppt das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz, das zentrale Zielstellungen ...
Deutsches Kinderhilfswerk begrüßt einstimmiges Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Betreuungsgeld
Das Deutsche Kinderhilfswerk begrüßt die einstimmige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, dass das Betreuungsgeld gegen das Grundgesetz verstößt. "Damit stoppt das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz, das zentrale Zielstellungen ...
21.07.2015 | Louay Yassin
SOS-Kinderdörfer: Ursachen der Flucht bekämpfen - nicht die Menschen!
(Mynewsdesk) München – Die Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer weltweit hat die Entscheidung vieler europäischer Länder keine Flüchtlinge aufzunehmen, scharf kritisiert. Zuvor hatte das Treffen der EU-Innenminister erneut ohne Einigung in der ...
SOS-Kinderdörfer: Ursachen der Flucht bekämpfen - nicht die Menschen!
(Mynewsdesk) München – Die Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer weltweit hat die Entscheidung vieler europäischer Länder keine Flüchtlinge aufzunehmen, scharf kritisiert. Zuvor hatte das Treffen der EU-Innenminister erneut ohne Einigung in der ...
21.07.2015 | Michael Rainer
Proven Oil Canada (POC) - Rechtmäßigkeit der Rückforderung prüfen
http://www.grprainer.com/Proven-Oil-Canada-POC.html Anleger von sechs Proven Oil Canada Fonds (POC) werden zur Rückzahlung der Ausschüttungen aus 2013 aufgefordert. Ob diese Forderung rechtmäßig ist, steht keinesfalls fest. GRP Rainer ...
Proven Oil Canada (POC) - Rechtmäßigkeit der Rückforderung prüfen
http://www.grprainer.com/Proven-Oil-Canada-POC.html Anleger von sechs Proven Oil Canada Fonds (POC) werden zur Rückzahlung der Ausschüttungen aus 2013 aufgefordert. Ob diese Forderung rechtmäßig ist, steht keinesfalls fest. GRP Rainer ...
21.07.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Nur sorgfältig erstellte Selbstanzeige führt zum Ziel
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Wurde die Steuerhinterziehung bereits entdeckt, kann die Tat trotz Selbstanzeige nicht mehr straffrei bleiben. Daher sollte eine Selbstanzeige frühzeitig gestellt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Steuerhinterziehung: Nur sorgfältig erstellte Selbstanzeige führt zum Ziel
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Wurde die Steuerhinterziehung bereits entdeckt, kann die Tat trotz Selbstanzeige nicht mehr straffrei bleiben. Daher sollte eine Selbstanzeige frühzeitig gestellt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
20.07.2015 | Dr. Peter Schaumberger
Stiftung Menschen für Menschen:Nachhaltige Frauenförderung
München, 20. Juli 2015. Die Entwicklungsarbeit der Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe ist erfolgreich und dabei zugleich nachhaltig - insbesondere die Frauen profitieren vom Engagement der Hilfsorganisation und ...
Stiftung Menschen für Menschen:Nachhaltige Frauenförderung
München, 20. Juli 2015. Die Entwicklungsarbeit der Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe ist erfolgreich und dabei zugleich nachhaltig - insbesondere die Frauen profitieren vom Engagement der Hilfsorganisation und ...
20.07.2015 | Michael Rainer
Alphapool GmbH muss Einlagengeschäft abwickeln - Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die BaFin hat der Alphapool GmbH die unverzügliche Abwicklung ihrer unerlaubt betriebenen Bankgeschäfte aufgegeben. Die Gelder müssen zurückgezahlt werden. Problem: Das Unternehmen ist insolvent. ...
Alphapool GmbH muss Einlagengeschäft abwickeln - Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die BaFin hat der Alphapool GmbH die unverzügliche Abwicklung ihrer unerlaubt betriebenen Bankgeschäfte aufgegeben. Die Gelder müssen zurückgezahlt werden. Problem: Das Unternehmen ist insolvent. ...
20.07.2015 | Patric Weilacher
Selbstkontrolle gegen Schwarze Schafe
In einem sensiblen geschäftlichen Umfeld ist es für jeden seriös agierenden Berufsverband nicht alleine das Recht und das Privileg, sondern vielmehr die Aufgabe und die Pflicht, gegen die sogenannten schwarzen Schafe der Branche vorzugehen. ...
Selbstkontrolle gegen Schwarze Schafe
In einem sensiblen geschäftlichen Umfeld ist es für jeden seriös agierenden Berufsverband nicht alleine das Recht und das Privileg, sondern vielmehr die Aufgabe und die Pflicht, gegen die sogenannten schwarzen Schafe der Branche vorzugehen. ...
20.07.2015 | Herr Dirk Dr Ciper
Seit 20 Jahren erfolgreich: Ciper & Coll, die Anwälte für Medizinrecht u. Arzthaftungsrecht, bundesweit
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Rechtsanwälte Ciper & Coll. auf ...
Seit 20 Jahren erfolgreich: Ciper & Coll, die Anwälte für Medizinrecht u. Arzthaftungsrecht, bundesweit
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Rechtsanwälte Ciper & Coll. auf ...
20.07.2015 | Michael Rainer
Testament: Zweifel an der Echtheit müssen nachgewiesen werden
http://www.grprainer.com/Testament.html Wird die Echtheit eines Testaments angezweifelt, müssen dafür konkrete Anhaltspunkte vorliegen. Ein bloßer Fälschungseinwand reiche dazu nicht aus, entschied das OLG Frankfurt a.M. (20 W 251/14). GRP ...
Testament: Zweifel an der Echtheit müssen nachgewiesen werden
http://www.grprainer.com/Testament.html Wird die Echtheit eines Testaments angezweifelt, müssen dafür konkrete Anhaltspunkte vorliegen. Ein bloßer Fälschungseinwand reiche dazu nicht aus, entschied das OLG Frankfurt a.M. (20 W 251/14). GRP ...