Politik, Recht & Gesellschaft
18.06.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige schützt und lässt die Einnahmen sprudeln
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Wer Steuern hinterzogen hat, kann durch eine Selbstanzeige einer Verurteilung entgehen. Für das nordrhein-westfälische Finanzministerium sind die Selbstanzeigen eine sprudelnde Einnahmequelle. GRP ...
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige schützt und lässt die Einnahmen sprudeln
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Wer Steuern hinterzogen hat, kann durch eine Selbstanzeige einer Verurteilung entgehen. Für das nordrhein-westfälische Finanzministerium sind die Selbstanzeigen eine sprudelnde Einnahmequelle. GRP ...
18.06.2015 | Michael Rainer
Lloyd Fonds Flottenfonds V in Schwierigkeiten - Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Der Lloyd Fonds Flottenfonds V ist in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Zuletzt sollten die Anleger nach einem Bericht des "fondstelegramm" über eine Umfinanzierung entscheiden. GRP Rainer ...
Lloyd Fonds Flottenfonds V in Schwierigkeiten - Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Der Lloyd Fonds Flottenfonds V ist in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Zuletzt sollten die Anleger nach einem Bericht des "fondstelegramm" über eine Umfinanzierung entscheiden. GRP Rainer ...
18.06.2015 | Michael Rainer
EuG bestätigt Eintragung von Spielzeugfiguren als Gemeinschaftsmarke
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Die Eintragung bekannter Spielzeugfiguren als Gemeinschaftsmarke wurde mit Urteil vom 16. Juni vom Gericht der Europäischen Union (EuG) bestätigt (Az.: T-395/14 und T-396/14). GRP Rainer Rechtsanwälte ...
EuG bestätigt Eintragung von Spielzeugfiguren als Gemeinschaftsmarke
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Die Eintragung bekannter Spielzeugfiguren als Gemeinschaftsmarke wurde mit Urteil vom 16. Juni vom Gericht der Europäischen Union (EuG) bestätigt (Az.: T-395/14 und T-396/14). GRP Rainer Rechtsanwälte ...
18.06.2015 | Uwe Hoffmann
Enttäuschung über Urteil zu Jobcenter-Durchwahlen
18. Juni 2015. Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Münster (Az.: 8 A 2429/14) vom 16. Juni 2015 sorgt für Enttäuschung bei Betroffenen und auch beim Deutschen Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD): Die Klage eines Kölner ...
Enttäuschung über Urteil zu Jobcenter-Durchwahlen
18. Juni 2015. Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Münster (Az.: 8 A 2429/14) vom 16. Juni 2015 sorgt für Enttäuschung bei Betroffenen und auch beim Deutschen Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD): Die Klage eines Kölner ...
17.06.2015 | Dr. Johann Georg Schnitzer
Flüchtlingsproblem kreativ lösen
>Flüchtlingsproblem kreativ lösen< von Dr. Johann Georg Schnitzer Die meisten Menschen wollen in ihrem Land sicher, in Frieden und Gerechtigkeit leben, ihren Lebensunterhalt durch eigene Arbeit erwirtschaften, gesunde Kinder großziehen ...
Flüchtlingsproblem kreativ lösen
>Flüchtlingsproblem kreativ lösen< von Dr. Johann Georg Schnitzer Die meisten Menschen wollen in ihrem Land sicher, in Frieden und Gerechtigkeit leben, ihren Lebensunterhalt durch eigene Arbeit erwirtschaften, gesunde Kinder großziehen ...
17.06.2015 | Lisa Ehrentraut
BITMi: Leider nur wenig Verbesserung bei Störerhaftung
Aachen/Berlin, 17. Juni 2015 - Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) sieht kaum eine Verbesserung im neuen Gesetzesentwurf zur Störerhaftung, welcher am Montag der Europäischen Kommission zur Prüfung vorgelegt wurde. Zwar hat die ...
BITMi: Leider nur wenig Verbesserung bei Störerhaftung
Aachen/Berlin, 17. Juni 2015 - Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) sieht kaum eine Verbesserung im neuen Gesetzesentwurf zur Störerhaftung, welcher am Montag der Europäischen Kommission zur Prüfung vorgelegt wurde. Zwar hat die ...
17.06.2015 | Karsten Mohr
Fit für die Ferien - Hörtipps für die Urlaubsreise von den Partnerakustikern der Fördergemeinschaft Gutes Hören
(Mynewsdesk) FGH, 2015 – Die Sommerferien bedeuten für Millionen Deutsche wieder Verreisen, Urlaub und Erholung. Für ungetrübte Urlaubsfreuden lohnt es sich, verschiedene Vorbereitungen zu treffen. Dazu zählen auch gutes Hören und Verstehen, ...
Fit für die Ferien - Hörtipps für die Urlaubsreise von den Partnerakustikern der Fördergemeinschaft Gutes Hören
(Mynewsdesk) FGH, 2015 – Die Sommerferien bedeuten für Millionen Deutsche wieder Verreisen, Urlaub und Erholung. Für ungetrübte Urlaubsfreuden lohnt es sich, verschiedene Vorbereitungen zu treffen. Dazu zählen auch gutes Hören und Verstehen, ...
17.06.2015 | Michael Rainer
Hansa Hamburg Shipping MT Wappen von Stuttgart in der Insolvenz
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Das Amtsgericht Niebüll hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Schiffsfonds Hansa Hamburg Shipping MT Wappen von Stuttgart am 2. Juni eröffnet (Az.: 5 IN 53/15). GRP Rainer ...
Hansa Hamburg Shipping MT Wappen von Stuttgart in der Insolvenz
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Das Amtsgericht Niebüll hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Schiffsfonds Hansa Hamburg Shipping MT Wappen von Stuttgart am 2. Juni eröffnet (Az.: 5 IN 53/15). GRP Rainer ...
17.06.2015 | Michael Rainer
EU plant Steuerreformen
http://www.grprainer.com/Internationales-Steuerrecht.html Die Europäische Union will ihre Steuerpolitik ändern. Ein Ziel ist, dass Unternehmen künftig ihre Gewinne in dem Staat versteuern, in dem sie auch erwirtschaftet werden. GRP Rainer ...
EU plant Steuerreformen
http://www.grprainer.com/Internationales-Steuerrecht.html Die Europäische Union will ihre Steuerpolitik ändern. Ein Ziel ist, dass Unternehmen künftig ihre Gewinne in dem Staat versteuern, in dem sie auch erwirtschaftet werden. GRP Rainer ...
17.06.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige ist kein Freifahrtschein
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Eine Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung ist kein Freifahrtschein in die Legalität. Schon kleine Fehler führen dazu, dass trotz Selbstanzeige eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung droht. GRP ...
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige ist kein Freifahrtschein
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Eine Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung ist kein Freifahrtschein in die Legalität. Schon kleine Fehler führen dazu, dass trotz Selbstanzeige eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung droht. GRP ...
16.06.2015 | Ute Klingner
Abfallentsorgung, Reinigung, Schultafelprüfung... Der Hausmeister wird´s schon richten
Schulhausmeister werden zu Recht oft als das Herzstück einer Schule bezeichnet, denn ohne sie läuft nichts oder zumindest nichts mehr rund. Dabei ergibt sich ein breites Tätigkeitsspektrum mit Verantwortung. Denn nicht selten sind die Aufgaben ...
Abfallentsorgung, Reinigung, Schultafelprüfung... Der Hausmeister wird´s schon richten
Schulhausmeister werden zu Recht oft als das Herzstück einer Schule bezeichnet, denn ohne sie läuft nichts oder zumindest nichts mehr rund. Dabei ergibt sich ein breites Tätigkeitsspektrum mit Verantwortung. Denn nicht selten sind die Aufgaben ...
16.06.2015 | Michael Rainer
S&K Skandal: Ermittlungen gegen TÜV-Süd - Schadenersatzansprüche der Anleger
http://www.grprainer.com/SK-Gruppe.html Im S&K Skandal wird auch gegen Mitarbeiter des TÜV Süd wegen des Verdachts der Beihilfe ermittelt. Denn die S&K-Vermittler haben vermutlich auch mit einer TÜV-Bescheinigung geworben. GRP Rainer ...
S&K Skandal: Ermittlungen gegen TÜV-Süd - Schadenersatzansprüche der Anleger
http://www.grprainer.com/SK-Gruppe.html Im S&K Skandal wird auch gegen Mitarbeiter des TÜV Süd wegen des Verdachts der Beihilfe ermittelt. Denn die S&K-Vermittler haben vermutlich auch mit einer TÜV-Bescheinigung geworben. GRP Rainer ...
16.06.2015 | Karoline Kohler
Gesund essen ein Leben lang: Experten zeigen, wies geht!
(Mynewsdesk) Freising/Kulmbach – Mit einem hochkarätig besetzten Fachsymposium in München haben die 4. Bayerischen Ernährungstage begonnen. Experten aus den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Ernährungsbildung diskutieren im ...
Gesund essen ein Leben lang: Experten zeigen, wies geht!
(Mynewsdesk) Freising/Kulmbach – Mit einem hochkarätig besetzten Fachsymposium in München haben die 4. Bayerischen Ernährungstage begonnen. Experten aus den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Ernährungsbildung diskutieren im ...
16.06.2015 | Mynewsdesk Client Services
ANG-Präsidentin Brigitte Faust gratuliert der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zum 150-jährigen Jubiläum
(Mynewsdesk) „Wir gratulieren der NGG ganz herzlich zu ihrem 150-jährigen Jubiläum. Als älteste Gewerkschaft in Deutschland hat sie die Sozial- und Tarifpolitik in diesem Land maßgeblich gestaltet.“, so Brigitte Faust, Präsidentin der ...
ANG-Präsidentin Brigitte Faust gratuliert der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zum 150-jährigen Jubiläum
(Mynewsdesk) „Wir gratulieren der NGG ganz herzlich zu ihrem 150-jährigen Jubiläum. Als älteste Gewerkschaft in Deutschland hat sie die Sozial- und Tarifpolitik in diesem Land maßgeblich gestaltet.“, so Brigitte Faust, Präsidentin der ...
16.06.2015 | Michael Rainer
Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung: Komplexe Aufgabe mit vielen Fallstricken
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Steuerhinterzieher müssen mehr denn je damit rechnen, dass ihre Tat entdeckt wird. Um sich vor einer Verurteilung zu schützen, können sie immer noch eine Selbstanzeige stellen. GRP Rainer ...
Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung: Komplexe Aufgabe mit vielen Fallstricken
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Steuerhinterzieher müssen mehr denn je damit rechnen, dass ihre Tat entdeckt wird. Um sich vor einer Verurteilung zu schützen, können sie immer noch eine Selbstanzeige stellen. GRP Rainer ...
16.06.2015 | Michael Rainer
Franchise: Schadensersatzansprüche des Franchisenehmers
http://www.grprainer.com/Franchiserecht.html Franchisenehmer können Anspruch auf Schadensersatz geltend machen, wenn ihnen bei der vorvertraglichen Aufklärung bewusst unrealistische Umsatzzahlen prognostiziert wurden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Franchise: Schadensersatzansprüche des Franchisenehmers
http://www.grprainer.com/Franchiserecht.html Franchisenehmer können Anspruch auf Schadensersatz geltend machen, wenn ihnen bei der vorvertraglichen Aufklärung bewusst unrealistische Umsatzzahlen prognostiziert wurden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
16.06.2015 | Ungereit-Hantl Andrea
BdS-Präsident Wolfgang Goebel gratuliert der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zum 150. Geburtstag
(Mynewsdesk) München, 16. Juni 2015 – BdS-Präsident Wolfgang Goebel beglückwünscht die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zum 150. Jubiläum und bedankt sich auf diesem Wege bei der ältesten Gewerkschaft Deutschlands für die ...
BdS-Präsident Wolfgang Goebel gratuliert der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zum 150. Geburtstag
(Mynewsdesk) München, 16. Juni 2015 – BdS-Präsident Wolfgang Goebel beglückwünscht die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zum 150. Jubiläum und bedankt sich auf diesem Wege bei der ältesten Gewerkschaft Deutschlands für die ...
15.06.2015 | Alexander Bredereck
Fernsehanwaltswoche vom 15.6.2015 u.a. zur Vorratsdatenspeicherung und dem Poststreik
Heute zu folgenden Themen: Vorratsdatenspeicherung, Bundesgerichtshof schwächt Mieterrechte bei der Eigenbedarfskündigung, dem Poststreik und einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Urlaubskürzung wegen Elternzeit. ...
Fernsehanwaltswoche vom 15.6.2015 u.a. zur Vorratsdatenspeicherung und dem Poststreik
Heute zu folgenden Themen: Vorratsdatenspeicherung, Bundesgerichtshof schwächt Mieterrechte bei der Eigenbedarfskündigung, dem Poststreik und einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Urlaubskürzung wegen Elternzeit. ...
15.06.2015 | Kathrin Schmid-Bodynek
Berliner Erklärung zur Umsetzung des organisierten Darmkrebs-Screening Programms verabschiedet
(Mynewsdesk) München, 15. Juni 2015 – Im Anschluss an den Expertenworkshop zur Umsetzung des organisierten Darmkrebs Screenings am 12. Juni d.J. in den Räumen des G-BA, der von der Deutsche Krebshilfe (DKH), der Deutschen Krebsgesellschaft ...
Berliner Erklärung zur Umsetzung des organisierten Darmkrebs-Screening Programms verabschiedet
(Mynewsdesk) München, 15. Juni 2015 – Im Anschluss an den Expertenworkshop zur Umsetzung des organisierten Darmkrebs Screenings am 12. Juni d.J. in den Räumen des G-BA, der von der Deutsche Krebshilfe (DKH), der Deutschen Krebsgesellschaft ...
15.06.2015 | Alexander Bredereck
Anbietpflicht verletzt: Eigenbedarfskündigung nicht durchsetzbar
Ausgangslage Bei Ausspruch einer Eigenbedarfskündigung muss der Vermieter dem Mieter während der Kündigungsfrist grundsätzlich eine andere Wohnung anbieten, die ihm zur Verfügung steht. Bei Verletzung dieser Anbietpflicht droht dem Vermieter ...
Anbietpflicht verletzt: Eigenbedarfskündigung nicht durchsetzbar
Ausgangslage Bei Ausspruch einer Eigenbedarfskündigung muss der Vermieter dem Mieter während der Kündigungsfrist grundsätzlich eine andere Wohnung anbieten, die ihm zur Verfügung steht. Bei Verletzung dieser Anbietpflicht droht dem Vermieter ...
15.06.2015 | Alexander Bredereck
Urlaubskürzung wegen Elternzeit: nicht bei beendetem Arbeitsverhältnis
Der Arbeitgeber kann den Urlaub des Arbeitnehmers nicht mehr wegen Elternzeit kürzen, wenn das Arbeitsverhältnis beendet ist: Gemäß § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG kann der Arbeitgeber den Erholungsurlaub des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin um ...
Urlaubskürzung wegen Elternzeit: nicht bei beendetem Arbeitsverhältnis
Der Arbeitgeber kann den Urlaub des Arbeitnehmers nicht mehr wegen Elternzeit kürzen, wenn das Arbeitsverhältnis beendet ist: Gemäß § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG kann der Arbeitgeber den Erholungsurlaub des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin um ...
15.06.2015 | Michael Rainer
Organhaftung: Persönliches Risiko minimieren
http://www.grprainer.com/Organhaftung-Vorstaende-Geschaeftsfuehrer-Aufsichtsraete.html Immer häufiger sehen sich Manager und leitende Organe Haftungsansprüchen und strafrechtlichen Verfolgungen ausgesetzt. Daher sollten sie Maßnahmen ergreifen, ...
Organhaftung: Persönliches Risiko minimieren
http://www.grprainer.com/Organhaftung-Vorstaende-Geschaeftsfuehrer-Aufsichtsraete.html Immer häufiger sehen sich Manager und leitende Organe Haftungsansprüchen und strafrechtlichen Verfolgungen ausgesetzt. Daher sollten sie Maßnahmen ergreifen, ...
15.06.2015 | Andreas Schultheis
Warum in die Ferne schweifen?
Von Ansgar Lange +++ "In der Bildungspolitik läuft einiges schief. Die Folgen werden nicht nur die Studenten, sondern auch die Unternehmen ausbaden dürfen. Deutschland ist einerseits zum Bildungstransitland geworden. Ausländische Studenten ...
Warum in die Ferne schweifen?
Von Ansgar Lange +++ "In der Bildungspolitik läuft einiges schief. Die Folgen werden nicht nur die Studenten, sondern auch die Unternehmen ausbaden dürfen. Deutschland ist einerseits zum Bildungstransitland geworden. Ausländische Studenten ...
15.06.2015 | Michael Rainer
Hansa Hamburg Shipping MT Wappen von Frankfurt: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Über die Gesellschaft des Schiffsfonds Hansa Hamburg Shipping MT Wappen von Frankfurt wurde am Amtsgericht Niebüll das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 5 IN 52/15). GRP Rainer ...
Hansa Hamburg Shipping MT Wappen von Frankfurt: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Über die Gesellschaft des Schiffsfonds Hansa Hamburg Shipping MT Wappen von Frankfurt wurde am Amtsgericht Niebüll das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 5 IN 52/15). GRP Rainer ...
15.06.2015 | Christoph Uhlhaas
Elektromobilität: Weiterer Marktaufbau für E-Fahrzeuge
(Mynewsdesk) Die Marktentwicklung und der Markthochlauf von Elektrofahrzeugen steht unter dem Motto „Stark in den Markt“ im Mittelpunkt der diesjährigen Nationalen Konferenz Elektromobilität, die am 15. und 16. Juni 2015 in Berlin stattfindet. ...
Elektromobilität: Weiterer Marktaufbau für E-Fahrzeuge
(Mynewsdesk) Die Marktentwicklung und der Markthochlauf von Elektrofahrzeugen steht unter dem Motto „Stark in den Markt“ im Mittelpunkt der diesjährigen Nationalen Konferenz Elektromobilität, die am 15. und 16. Juni 2015 in Berlin stattfindet. ...