Politik, Recht & Gesellschaft
10.07.2015 | Alexander Bredereck
Fernsehanwaltswoche vom 9.7.2015 u.a. zu den Themen Ende der großen Streiks, Tarifeinheitsgesetz und Wohnungskündigung
Heute zu folgenden Themen: Ende von Poststreik, Bahnstreik und Kitastreik, Unterzeichnung des Tarifeinheitsgesetzes durch Gauck und Urteil des Amtsgerichts München zur Unwirksamkeit einer Wohnungskündigung wegen Weitergabe von Prozessunterlagen an ...
Fernsehanwaltswoche vom 9.7.2015 u.a. zu den Themen Ende der großen Streiks, Tarifeinheitsgesetz und Wohnungskündigung
Heute zu folgenden Themen: Ende von Poststreik, Bahnstreik und Kitastreik, Unterzeichnung des Tarifeinheitsgesetzes durch Gauck und Urteil des Amtsgerichts München zur Unwirksamkeit einer Wohnungskündigung wegen Weitergabe von Prozessunterlagen an ...
10.07.2015 | Michael Rainer
Infinus: Anklage wegen gewerbsmäßigen Betrugs und Kapitalanlagebetrug steht
http://www.grprainer.com/INFINUS.html Die Anklage im Infinus-Skandal steht. Die sechs Hauptbeschuldigten müssen sich wegen gewerbsmäßigen Betrugs im besonders schweren Fall und Kapitalanlagebetrug verantworten. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Infinus: Anklage wegen gewerbsmäßigen Betrugs und Kapitalanlagebetrug steht
http://www.grprainer.com/INFINUS.html Die Anklage im Infinus-Skandal steht. Die sechs Hauptbeschuldigten müssen sich wegen gewerbsmäßigen Betrugs im besonders schweren Fall und Kapitalanlagebetrug verantworten. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
10.07.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige muss komplexe Anforderungen erfüllen
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Anforderungen an die Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung sind hoch und seit Jahresbeginn noch gestiegen. Dennoch bleibt die Selbstanzeige der alternativlose Weg, einer Verurteilung zu entgehen. GRP ...
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige muss komplexe Anforderungen erfüllen
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Anforderungen an die Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung sind hoch und seit Jahresbeginn noch gestiegen. Dennoch bleibt die Selbstanzeige der alternativlose Weg, einer Verurteilung zu entgehen. GRP ...
10.07.2015 | Michael Rainer
BGH hebt Löschung einer Farbmarke auf
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Ob rot, gelb oder blau - immer häufiger müssen Gerichte entscheiden, ob eine Farbe Markenschutz genießen kann. Der BGH hob mit Beschluss vom 9. Juli die Löschung einer Farbmarke auf (I ZB 65/13). GRP ...
BGH hebt Löschung einer Farbmarke auf
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Ob rot, gelb oder blau - immer häufiger müssen Gerichte entscheiden, ob eine Farbe Markenschutz genießen kann. Der BGH hob mit Beschluss vom 9. Juli die Löschung einer Farbmarke auf (I ZB 65/13). GRP ...
09.07.2015 | Dr. Falko Milski
VKD zur morgigen Sitzung des Bundesrates: Gesetz bleibt eine Mogelpackung - Die wesentlichen Baustellen werden in die Zukunft vertagt
(Mynewsdesk) Berlin, d. 9. Juli 2015. Den Bundesländern ist die finanzielle Lage vieler Krankenhäuser offensichtlich klar. Das zeigen die Ausschussempfehlungen für die morgige Bundesratssitzung zur Änderung des Entwurfs für ein ...
VKD zur morgigen Sitzung des Bundesrates: Gesetz bleibt eine Mogelpackung - Die wesentlichen Baustellen werden in die Zukunft vertagt
(Mynewsdesk) Berlin, d. 9. Juli 2015. Den Bundesländern ist die finanzielle Lage vieler Krankenhäuser offensichtlich klar. Das zeigen die Ausschussempfehlungen für die morgige Bundesratssitzung zur Änderung des Entwurfs für ein ...
09.07.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Österreich kippt Bankgeheimnis - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Österreich schafft das Bankgeheimnis im Zug einer großen Steuerreform quasi ab. Damit wird es einfacher, unversteuertes Schwarzgeld auf Konten in Österreich zu entdecken. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Steuerhinterziehung: Österreich kippt Bankgeheimnis - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Österreich schafft das Bankgeheimnis im Zug einer großen Steuerreform quasi ab. Damit wird es einfacher, unversteuertes Schwarzgeld auf Konten in Österreich zu entdecken. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
09.07.2015 | R.-A. Wolfgang Krause
Neues Buch über Cybermobbing
Cybermobbing - Ein Opfer klagt an ! Cybermobbing ist eine von den neuen Modestraftaten, die die unendlich wichtige "Freiheit" im Internet mit sich bringt. Es ist eine Form der Kriminalität, die wir nicht zerreden dürfen, so wie es ...
Neues Buch über Cybermobbing
Cybermobbing - Ein Opfer klagt an ! Cybermobbing ist eine von den neuen Modestraftaten, die die unendlich wichtige "Freiheit" im Internet mit sich bringt. Es ist eine Form der Kriminalität, die wir nicht zerreden dürfen, so wie es ...
09.07.2015 | Herr Dirk Dr Ciper
Neuer Prozesserfolg von Ciper & Coll., den Anwälten für Medizinrecht, vor dem Landgericht Düsseldorf
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
Neuer Prozesserfolg von Ciper & Coll., den Anwälten für Medizinrecht, vor dem Landgericht Düsseldorf
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
09.07.2015 | Michael Rainer
Aquila Solarinvest III - Weniger Strom als erwartet
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die Stromproduktion des Solarfonds Aquila Solarinvest III bleibt hinter den Prognosen zurück. Ausschüttungen an die Anleger werden daher vermutlich ausbleiben. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Aquila Solarinvest III - Weniger Strom als erwartet
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die Stromproduktion des Solarfonds Aquila Solarinvest III bleibt hinter den Prognosen zurück. Ausschüttungen an die Anleger werden daher vermutlich ausbleiben. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
09.07.2015 | Michael Rainer
BGH: Zuwendung und Erbverzicht
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Eine auf einem Erbverzicht basierende Zuwendung ist nicht zwangsläufig als Schenkung zu betrachten. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 7. Juli 2015 entschieden (X ZR 59/13). GRP Rainer ...
BGH: Zuwendung und Erbverzicht
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Eine auf einem Erbverzicht basierende Zuwendung ist nicht zwangsläufig als Schenkung zu betrachten. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 7. Juli 2015 entschieden (X ZR 59/13). GRP Rainer ...
08.07.2015 | Gerhard Drexler
"Blaupause für ganz Südeuropa"
FREYUNG/BRÜSSEL - Der ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler (Freyung) hat eine Volksabstimmung zu einem weiteren Hilfspaket für Griechenland gefordert. "Wenn die griechische Regierung mit dem Antrag durchkommt, fliegt uns ganz ...
"Blaupause für ganz Südeuropa"
FREYUNG/BRÜSSEL - Der ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler (Freyung) hat eine Volksabstimmung zu einem weiteren Hilfspaket für Griechenland gefordert. "Wenn die griechische Regierung mit dem Antrag durchkommt, fliegt uns ganz ...
08.07.2015 | Claudia Lunderstedt-Georgi
Das neue Einlagensicherungsgesetz - mehr Sicherheit für Anleger
8 Juli 2015. Am 3. Juli 2015 ist das neue Einlagensicherungsgesetz (EinSiG) in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz hat die deutsche Gesetzgebung die europäische Einlagensicherungsrichtlinie in nationales Recht umgesetzt. "Aus einem Gesetz wurden ...
Das neue Einlagensicherungsgesetz - mehr Sicherheit für Anleger
8 Juli 2015. Am 3. Juli 2015 ist das neue Einlagensicherungsgesetz (EinSiG) in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz hat die deutsche Gesetzgebung die europäische Einlagensicherungsrichtlinie in nationales Recht umgesetzt. "Aus einem Gesetz wurden ...
08.07.2015 | Alexander Bredereck
Arbeitnehmer haben keinen Anspruch auf Hitzefrei
Steigen die Temperaturen in den sommerlichen Bereich, mehren sich bei uns auch immer die Fragen zum Thema Hitzefrei für Arbeitnehmer. Gibt es einen Anspruch darauf? Kann man wenigstens die Kleiderordnung lockern, wenn es schon kein Hitzefrei gibt? ...
Arbeitnehmer haben keinen Anspruch auf Hitzefrei
Steigen die Temperaturen in den sommerlichen Bereich, mehren sich bei uns auch immer die Fragen zum Thema Hitzefrei für Arbeitnehmer. Gibt es einen Anspruch darauf? Kann man wenigstens die Kleiderordnung lockern, wenn es schon kein Hitzefrei gibt? ...
08.07.2015 | Herr Dirk Dr Ciper
Aktuellster Prozesserfolg von Ciper & Coll., den Anwälten für Medizinrecht, vor dem Landgericht Berlin
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
Aktuellster Prozesserfolg von Ciper & Coll., den Anwälten für Medizinrecht, vor dem Landgericht Berlin
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
08.07.2015 | Michael Rainer
MBB Clean Energy: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Das Amtsgericht München hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die MBB Clean Energy AG am 6. Juli eröffnet (Az.: 1508 IN 1912/15). Die Anleihe-Gläubiger müssen finanzielle Verluste ...
MBB Clean Energy: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Das Amtsgericht München hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die MBB Clean Energy AG am 6. Juli eröffnet (Az.: 1508 IN 1912/15). Die Anleihe-Gläubiger müssen finanzielle Verluste ...
08.07.2015 | Alexander Bredereck
Beleidigungen des Arbeitgebers auf Facebook - Arbeitnehmern droht Kündigung
Auf Facebook liest man immer wieder von Arbeitnehmern, die ihre Vorgesetzten teilweise massiv beleidigen. Im unmittelbaren Ärger wird dann direkt eins zu eins Dampf abgelassen. Das was man früher der Ehefrau am Abendbrottisch gesagt hatte, ...
Beleidigungen des Arbeitgebers auf Facebook - Arbeitnehmern droht Kündigung
Auf Facebook liest man immer wieder von Arbeitnehmern, die ihre Vorgesetzten teilweise massiv beleidigen. Im unmittelbaren Ärger wird dann direkt eins zu eins Dampf abgelassen. Das was man früher der Ehefrau am Abendbrottisch gesagt hatte, ...
08.07.2015 | Christian-H. Röhlke
OLG Braunschweig: Policen-Aufwertungsmodelle können Drittstaateneinlagenvermittlung sein
Mit Urteil vom 07.06.2015 hat das OLG Braunschweig einen von Röhlke Rechtsanwälte vertretenen Anleger Schadenersatz gegen den Vermittler eines sogenannten Policen-Aufwertungsmodells zugesprochen. Der Kunde der Chronos Finanz AG aus der Schweiz ...
OLG Braunschweig: Policen-Aufwertungsmodelle können Drittstaateneinlagenvermittlung sein
Mit Urteil vom 07.06.2015 hat das OLG Braunschweig einen von Röhlke Rechtsanwälte vertretenen Anleger Schadenersatz gegen den Vermittler eines sogenannten Policen-Aufwertungsmodells zugesprochen. Der Kunde der Chronos Finanz AG aus der Schweiz ...
08.07.2015 | Alexander Bredereck
Kündigung einer Schwangeren: Arbeitgeber kann auch Geldentschädigung schulden
Ausgangslage: Nach § 9 Mutterschutzgesetz ist eine Kündigung während der Schwangerschaft und im anschließenden Mutterschutz bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung nur in Ausnahmefällen mit zuvor eingeholter behördlicher ...
Kündigung einer Schwangeren: Arbeitgeber kann auch Geldentschädigung schulden
Ausgangslage: Nach § 9 Mutterschutzgesetz ist eine Kündigung während der Schwangerschaft und im anschließenden Mutterschutz bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung nur in Ausnahmefällen mit zuvor eingeholter behördlicher ...
08.07.2015 | Alexander Bredereck
Beseitigung von Mängeln durch den Mieter - Schadensersatzansprüche
Das Problem ist jedem Mieter erkannt: mit der Zeit zeigen sich die ersten Mängel an der Wohnung, sei es ein tropfender Wasserhahn, die nicht funktionierende Heizung oder undichte Fenster. Die meisten Mieter vermeiden eine Auseinandersetzung mit dem ...
Beseitigung von Mängeln durch den Mieter - Schadensersatzansprüche
Das Problem ist jedem Mieter erkannt: mit der Zeit zeigen sich die ersten Mängel an der Wohnung, sei es ein tropfender Wasserhahn, die nicht funktionierende Heizung oder undichte Fenster. Die meisten Mieter vermeiden eine Auseinandersetzung mit dem ...
08.07.2015 | Michael Rainer
Immer noch 2500 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung in NRW
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Immer noch knapp 2500 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung sind im ersten Halbjahr 2015 bei den Finanzämtern in NRW eingegangen. Sie ist der einzige Weg, in die Steuerlegalität zurückzukehren. GRP ...
Immer noch 2500 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung in NRW
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Immer noch knapp 2500 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung sind im ersten Halbjahr 2015 bei den Finanzämtern in NRW eingegangen. Sie ist der einzige Weg, in die Steuerlegalität zurückzukehren. GRP ...
08.07.2015 | Michael Rainer
Reform der Erbschaftssteuer: Gesetzesentwurf steht
http://www.grprainer.com/Unternehmensnachfolge.html Die Große Koalition hat sich offenbar auf einen Gesetzesentwurf zur Erbschaftssteuerreform geeinigt. Firmenerben müssen sich auf höhere Belastungen einstellen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Reform der Erbschaftssteuer: Gesetzesentwurf steht
http://www.grprainer.com/Unternehmensnachfolge.html Die Große Koalition hat sich offenbar auf einen Gesetzesentwurf zur Erbschaftssteuerreform geeinigt. Firmenerben müssen sich auf höhere Belastungen einstellen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
07.07.2015 | Dr. Peter Schaumberger
Stiftung Menschen für Menschen veröffentlicht Jahresbilanz 2014
München, 7. Juli 2015. Großes Vertrauen in Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe: Die Zuwendungen - u. a. Geldspenden und Erbschaften - sind um 4,7 Prozent auf 9,8 Millionen Euro (2013: 9,3 Mio.) gestiegen. Diese positive Entwicklung geht aus dem ...
Stiftung Menschen für Menschen veröffentlicht Jahresbilanz 2014
München, 7. Juli 2015. Großes Vertrauen in Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe: Die Zuwendungen - u. a. Geldspenden und Erbschaften - sind um 4,7 Prozent auf 9,8 Millionen Euro (2013: 9,3 Mio.) gestiegen. Diese positive Entwicklung geht aus dem ...
07.07.2015 | Domenico Anic
Selbstbestimmung durch Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
Nürnberg. Juli 2015. Vincent L. liegt seit dem Jahre 2008 im Koma und wird unter anderem künstlich ernährt. Laut seiner Ehefrau wollte er genau das nicht. Seine Eltern, neben anderen, verhinderten bisher die Beendigung der künstlichen Ernährung ...
Selbstbestimmung durch Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
Nürnberg. Juli 2015. Vincent L. liegt seit dem Jahre 2008 im Koma und wird unter anderem künstlich ernährt. Laut seiner Ehefrau wollte er genau das nicht. Seine Eltern, neben anderen, verhinderten bisher die Beendigung der künstlichen Ernährung ...
07.07.2015 | Karsten Mohr
?Gesünder hören Vorsorge, Gehörschutz und kostenlose Hörtests vom Hörgeräteakustiker
(Mynewsdesk) FGH, 2015 – Das geht aufs Ohr: laute Musik beim Konzert oder in der Diskothek, Lärm im Verkehr oder auf der Baustelle, der Torjubel im Fußballstadium, Feuerwerkskörper oder das plötzlich hupende Auto in unmittelbarer Nähe. Neben ...
?Gesünder hören Vorsorge, Gehörschutz und kostenlose Hörtests vom Hörgeräteakustiker
(Mynewsdesk) FGH, 2015 – Das geht aufs Ohr: laute Musik beim Konzert oder in der Diskothek, Lärm im Verkehr oder auf der Baustelle, der Torjubel im Fußballstadium, Feuerwerkskörper oder das plötzlich hupende Auto in unmittelbarer Nähe. Neben ...
07.07.2015 | Michael Rainer
EU-Erbrechtsverordnung ab dem 17. August: Änderungen für Erben und Erblasser
http://www.grprainer.com/Internationales-Erbrecht.html Immer mehr Erbschaften in der Europäischen Union sind grenzüberschreitend. Daher gilt ab dem 17. August die EU-Erbrechtsverordnung. Das kann Folgen für Erben und Erblasser haben. GRP Rainer ...
EU-Erbrechtsverordnung ab dem 17. August: Änderungen für Erben und Erblasser
http://www.grprainer.com/Internationales-Erbrecht.html Immer mehr Erbschaften in der Europäischen Union sind grenzüberschreitend. Daher gilt ab dem 17. August die EU-Erbrechtsverordnung. Das kann Folgen für Erben und Erblasser haben. GRP Rainer ...