Politik, Recht & Gesellschaft
14.04.2015 | Joachim Kamphausen
Menschenrechte unter Vorbehalt
Ausgehend von seiner Überzeugung, dass es für ethisches Handeln keines religiösen Glaubens und schon gar nicht einer Berufung auf althergebrachte "heilige" Texte bedürfe, deckt Buchrainer auf, in welchem Maße die ideologische ...
Menschenrechte unter Vorbehalt
Ausgehend von seiner Überzeugung, dass es für ethisches Handeln keines religiösen Glaubens und schon gar nicht einer Berufung auf althergebrachte "heilige" Texte bedürfe, deckt Buchrainer auf, in welchem Maße die ideologische ...
14.04.2015 | Michael Rainer
Bewertungsportale können für falsche Behauptungen haften
http://www.grprainer.com/Internetrecht.html Bewertungsportale im Internet können eine Überprüfungspflicht haben und ggfs. für unrichtige Behauptungen haften. Das entschied das Landgericht Frankfurt im Fall einer schlecht bewerteten Ärztin. GRP ...
Bewertungsportale können für falsche Behauptungen haften
http://www.grprainer.com/Internetrecht.html Bewertungsportale im Internet können eine Überprüfungspflicht haben und ggfs. für unrichtige Behauptungen haften. Das entschied das Landgericht Frankfurt im Fall einer schlecht bewerteten Ärztin. GRP ...
14.04.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Auch Erben können betroffen sein - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige-Erbe-Erbschaft.html Unversteuertes Schwarzgeld im Nachlass muss von den Erben unverzüglich gegenüber dem Finanzamt angegeben werden. Anderenfalls kann eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung drohen. GRP ...
Steuerhinterziehung: Auch Erben können betroffen sein - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige-Erbe-Erbschaft.html Unversteuertes Schwarzgeld im Nachlass muss von den Erben unverzüglich gegenüber dem Finanzamt angegeben werden. Anderenfalls kann eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung drohen. GRP ...
14.04.2015 | Michael Rainer
MPC Offen Produktentanker Flotte: Anleger unter Druck
http://www.grprainer.com/MPC-Schiffsfonds.html Die Anleger des MPC-Flottenfonds "CPO Produktentanker" sollen indirekt einem Finanzierungskonzept zustimmen. Sonst könnte der Notverkauf der Schiffe drohen, berichtet "Fonds ...
MPC Offen Produktentanker Flotte: Anleger unter Druck
http://www.grprainer.com/MPC-Schiffsfonds.html Die Anleger des MPC-Flottenfonds "CPO Produktentanker" sollen indirekt einem Finanzierungskonzept zustimmen. Sonst könnte der Notverkauf der Schiffe drohen, berichtet "Fonds ...
13.04.2015 | Alexander Bredereck
Kundendaten auf dem Xing-Profil eines Arbeitnehmers können Geschäftsgeheimnis sein
Der Fall: Ein Arbeitgeber hatte seinen ehemaligen Arbeitnehmer auf Unterlassung der Verwendung von Kundendaten aus dessen Xing-Profil im Wege einstweiligen Rechtsschutzes in Anspruch genommen. Können solche Daten überhaupt ein schützenswertes ...
Kundendaten auf dem Xing-Profil eines Arbeitnehmers können Geschäftsgeheimnis sein
Der Fall: Ein Arbeitgeber hatte seinen ehemaligen Arbeitnehmer auf Unterlassung der Verwendung von Kundendaten aus dessen Xing-Profil im Wege einstweiligen Rechtsschutzes in Anspruch genommen. Können solche Daten überhaupt ein schützenswertes ...
13.04.2015 | Hans-Peter Oswald
So verhindern Sie Webseiten mit Ihrem guten Namen unter den Sucks-Domains, Porn-Domains und Adult-Domains
Wer als Markenexperte einmal in einem Wörterbuch nachgeschlagen hat, was "sucks" bedeutet, möchte verhindern, daß eine Webseite "Firmenname.sucks" in Google auftaucht. Noch nie wurde eine Domain so kontrovers diskutiert wie ...
So verhindern Sie Webseiten mit Ihrem guten Namen unter den Sucks-Domains, Porn-Domains und Adult-Domains
Wer als Markenexperte einmal in einem Wörterbuch nachgeschlagen hat, was "sucks" bedeutet, möchte verhindern, daß eine Webseite "Firmenname.sucks" in Google auftaucht. Noch nie wurde eine Domain so kontrovers diskutiert wie ...
13.04.2015 | Alexander Bredereck
Fernsehanwaltswoche vom 10.4.2015 u.a. zu den Themen Smmove & Verschärfung des Sexualstrafrechts
Smmove - Onlineportal für die Versteigerung von Mietwohnungen Mit Smmove ist ein Portal an den Start gegangen, das in den Medien bereits als eine Art "eBay für den Wohnungsmarkt" bezeichnet wurde. Wohnungen sollen dort ersteigert werden ...
Fernsehanwaltswoche vom 10.4.2015 u.a. zu den Themen Smmove & Verschärfung des Sexualstrafrechts
Smmove - Onlineportal für die Versteigerung von Mietwohnungen Mit Smmove ist ein Portal an den Start gegangen, das in den Medien bereits als eine Art "eBay für den Wohnungsmarkt" bezeichnet wurde. Wohnungen sollen dort ersteigert werden ...
13.04.2015 | Michael Rainer
Harren & Partner MS Palatin: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Das Amtsgericht Delmenhorst hat am 9. April das vorläufige Insolvenzverfahren über die Harren & Partner Schiffahrts GmbH & Co. KG MS Palatin eröffnet (Az.: 12 IN 56/15). GRP Rainer ...
Harren & Partner MS Palatin: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Das Amtsgericht Delmenhorst hat am 9. April das vorläufige Insolvenzverfahren über die Harren & Partner Schiffahrts GmbH & Co. KG MS Palatin eröffnet (Az.: 12 IN 56/15). GRP Rainer ...
13.04.2015 | Michael Rainer
Insolvenzverschleppung: Haftung des Geschäftsführers
http://www.grprainer.com/Geschaeftsfuehrerhaftung.html Bei Insolvenzverschleppung haftet der Geschäftsführer einer GmbH. Das gilt auch für einen faktischen Geschäftsführer, wie der BGH mit Urteil vom 18. Dezember 2014 entschied. GRP Rainer ...
Insolvenzverschleppung: Haftung des Geschäftsführers
http://www.grprainer.com/Geschaeftsfuehrerhaftung.html Bei Insolvenzverschleppung haftet der Geschäftsführer einer GmbH. Das gilt auch für einen faktischen Geschäftsführer, wie der BGH mit Urteil vom 18. Dezember 2014 entschied. GRP Rainer ...
13.04.2015 | Carsten Wilke
Rechtsanwalt und Notar Wilke reaktiviert Standorte Wiesbaden, Mainz und Darmstadt
Frankfurt: Anwalt und Notar Carsten Wilke aus Frankfurt hat seinen Schwerpunkt auf die Tätigkeit als Notar im Immobilienrecht verlegt. Aus diesem Grund hatte er aus Zeitgründen vorübergehend seine Standorte Wiesbaden, Mainz und Darmstadt, in ...
Rechtsanwalt und Notar Wilke reaktiviert Standorte Wiesbaden, Mainz und Darmstadt
Frankfurt: Anwalt und Notar Carsten Wilke aus Frankfurt hat seinen Schwerpunkt auf die Tätigkeit als Notar im Immobilienrecht verlegt. Aus diesem Grund hatte er aus Zeitgründen vorübergehend seine Standorte Wiesbaden, Mainz und Darmstadt, in ...
13.04.2015 | Michael Rainer
Ekotechnika Anleihe: Zweite Gläubigerversammlung am 6. Mai
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Da die Abstimmung ohne Versammlung nicht beschlussfähig war, lädt die Ekotechnika GmbH am 6. Mai zur zweiten Gläubigerversammlung in Form einer Präsenzveranstaltung ein. GRP Rainer ...
Ekotechnika Anleihe: Zweite Gläubigerversammlung am 6. Mai
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Da die Abstimmung ohne Versammlung nicht beschlussfähig war, lädt die Ekotechnika GmbH am 6. Mai zur zweiten Gläubigerversammlung in Form einer Präsenzveranstaltung ein. GRP Rainer ...
10.04.2015 | Bettina M. Rau-Franz
Steuern sparen mit Nießbrauchsregelung
Essen, 10. April 2015*****Viele Menschen möchten schon zu Lebzeiten ihren Nachlass regeln und den Erben hohe Erbschaftssteuern ersparen. Ein häufig eingesetztes Mittel ist z. B. bei Immobilien die Übertragung des Eigentums auf die Kinder durch ...
Steuern sparen mit Nießbrauchsregelung
Essen, 10. April 2015*****Viele Menschen möchten schon zu Lebzeiten ihren Nachlass regeln und den Erben hohe Erbschaftssteuern ersparen. Ein häufig eingesetztes Mittel ist z. B. bei Immobilien die Übertragung des Eigentums auf die Kinder durch ...
10.04.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Hessen zählt immer noch unerwartet viele Selbstanzeigen
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Trotz der erhöhten Anforderungen ist die Zahl der Selbstanzeigen bei Steuerhinterziehung weiterhin hoch. Im März 2015 gingen immer noch 125 Selbstanzeigen bei den Behörden ein. GRP Rainer ...
Steuerhinterziehung: Hessen zählt immer noch unerwartet viele Selbstanzeigen
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Trotz der erhöhten Anforderungen ist die Zahl der Selbstanzeigen bei Steuerhinterziehung weiterhin hoch. Im März 2015 gingen immer noch 125 Selbstanzeigen bei den Behörden ein. GRP Rainer ...
10.04.2015 | Michael Rainer
Erbschaftssteuer: Nachlassverbindlichkeiten geltend machen
http://www.grprainer.com/Erbschaftssteuer.html Wer erbt, muss in der Regel Erbschaftssteuer abführen. Nachlassverbindlichkeiten können bei der Erbschaftssteuer geltend gemacht werden. Strittig kann sein, was zu den Nachlassverbindlichkeiten ...
Erbschaftssteuer: Nachlassverbindlichkeiten geltend machen
http://www.grprainer.com/Erbschaftssteuer.html Wer erbt, muss in der Regel Erbschaftssteuer abführen. Nachlassverbindlichkeiten können bei der Erbschaftssteuer geltend gemacht werden. Strittig kann sein, was zu den Nachlassverbindlichkeiten ...
10.04.2015 | Michael Rainer
HCI ACM Hantong III MS Kilian S: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Die Serie notleidender Schiffsfonds setzt sich fort: Am Amtsgericht Nordenham wurde jetzt das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des HCI-Fonds MS Kilian S eröffnet ...
HCI ACM Hantong III MS Kilian S: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Die Serie notleidender Schiffsfonds setzt sich fort: Am Amtsgericht Nordenham wurde jetzt das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des HCI-Fonds MS Kilian S eröffnet ...
09.04.2015 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung: Anbietpflicht des Vermieters und ihre Reichweite (Serie - Teil 7)
Serie zum Thema Anbietpflicht des Vermieters im Rahmen der Eigenbedarfskündigung, Reichweite derselben und Folgen einer Verletzung 6. Wegfall der Anbietpflicht wegen Ablehnung eines Angebots durch den Mieter Der Mieter lehnt eine angebotene ...
Eigenbedarfskündigung: Anbietpflicht des Vermieters und ihre Reichweite (Serie - Teil 7)
Serie zum Thema Anbietpflicht des Vermieters im Rahmen der Eigenbedarfskündigung, Reichweite derselben und Folgen einer Verletzung 6. Wegfall der Anbietpflicht wegen Ablehnung eines Angebots durch den Mieter Der Mieter lehnt eine angebotene ...
09.04.2015 | Alexander Bredereck
Das neue MiLoG - Praxisprobleme: Haftung des Auftraggebers nach § 13 MiLoG (Teil 3)
Seit dem 01.01.2015 gilt das Gesetz über den Mindestlohn. Bereits in den ersten drei Monaten seit dem Inkrafttreten hat das Gesetz für erhebliche politische Diskussionen gesorgt. Die Gerichte werden zunehmend mit Streitigkeiten um die Anwendung ...
Das neue MiLoG - Praxisprobleme: Haftung des Auftraggebers nach § 13 MiLoG (Teil 3)
Seit dem 01.01.2015 gilt das Gesetz über den Mindestlohn. Bereits in den ersten drei Monaten seit dem Inkrafttreten hat das Gesetz für erhebliche politische Diskussionen gesorgt. Die Gerichte werden zunehmend mit Streitigkeiten um die Anwendung ...
09.04.2015 | Michael Rainer
BWF-Stiftung: Trägerverein im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/BWF-Stiftung.html Das Amtsgericht Charlottenburg hat das vorläufige Insolvenzverfahren über den Bund Deutscher Treuhandstiftungen (BDT) e.V. eröffnet (Az.: 36b IN 1350/15). Der BDT ist Träger der BWF-Stiftung. GRP ...
BWF-Stiftung: Trägerverein im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/BWF-Stiftung.html Das Amtsgericht Charlottenburg hat das vorläufige Insolvenzverfahren über den Bund Deutscher Treuhandstiftungen (BDT) e.V. eröffnet (Az.: 36b IN 1350/15). Der BDT ist Träger der BWF-Stiftung. GRP ...
09.04.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Automatischer Informationsaustausch ab 2017 - Ausweg Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Mehr als 50 Staaten wollen sich am steuerlichen Informationsaustausch beteiligen und tauschen Daten ab 2017 aus. Für Steuerhinterzieher wird die Luft immer dünner: Ein Ausweg ist die Selbstanzeige. GRP ...
Steuerhinterziehung: Automatischer Informationsaustausch ab 2017 - Ausweg Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Mehr als 50 Staaten wollen sich am steuerlichen Informationsaustausch beteiligen und tauschen Daten ab 2017 aus. Für Steuerhinterzieher wird die Luft immer dünner: Ein Ausweg ist die Selbstanzeige. GRP ...
09.04.2015 | Michael Rainer
Canada Gold Trust Fonds I: Anleger sollten Ausschüttungen teilweise zurückzahlen - Schadensersatzansprüche
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die Anleger des Canada Gold Trust Fonds I (CGT I) kommen nicht zur Ruhe. Im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen sollen sie 30 Prozent ihrer Ausschüttungen bis zum 1. Mai 2015 zurückzahlen. GRP Rainer ...
Canada Gold Trust Fonds I: Anleger sollten Ausschüttungen teilweise zurückzahlen - Schadensersatzansprüche
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die Anleger des Canada Gold Trust Fonds I (CGT I) kommen nicht zur Ruhe. Im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen sollen sie 30 Prozent ihrer Ausschüttungen bis zum 1. Mai 2015 zurückzahlen. GRP Rainer ...
08.04.2015 | Tobias Straubinger
Umfrage: In Augsburg machen sich mehr Menschen Sorgen um bezahlbares Wohnen als in München
München (08.04.2015) - Rund 60 Prozent der bayerischen Bevölkerung sind davon überzeugt, dass es in den nächsten Jahren nicht genügend bezahlbare Wohnungen geben wird. In den bayerischen Großstädten befürchten dies deutlich mehr Befragte ...
Umfrage: In Augsburg machen sich mehr Menschen Sorgen um bezahlbares Wohnen als in München
München (08.04.2015) - Rund 60 Prozent der bayerischen Bevölkerung sind davon überzeugt, dass es in den nächsten Jahren nicht genügend bezahlbare Wohnungen geben wird. In den bayerischen Großstädten befürchten dies deutlich mehr Befragte ...
08.04.2015 | Nicole Schieler
arvato Financial Solutions unterstützt Verein für Menschen mit Förderbedarf
Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sind unsere Zukunft und daher im besonderen Maße zu fördern. Um dieses Ziel zu erreichen, hat der VKM eine sehr genaue und überzeugende Vorstellung. Diese setzt der Verein durch eigens initiierte Projekte ...
arvato Financial Solutions unterstützt Verein für Menschen mit Förderbedarf
Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sind unsere Zukunft und daher im besonderen Maße zu fördern. Um dieses Ziel zu erreichen, hat der VKM eine sehr genaue und überzeugende Vorstellung. Diese setzt der Verein durch eigens initiierte Projekte ...
08.04.2015 | Guyves Sarkhosh
Innovationspreis für MiraVera
(Mynewsdesk) Deutscher Wellness-Verband zeichnet P. Jentschura-Sauerstoffprodukt aus Münster/Düsseldorf, 8. April 2015. Der Deutsche Wellness-Verband hat „MiraVera“ von P. Jentschura mit dem „Wellness & Spa Innovation Award 2015” ...
Innovationspreis für MiraVera
(Mynewsdesk) Deutscher Wellness-Verband zeichnet P. Jentschura-Sauerstoffprodukt aus Münster/Düsseldorf, 8. April 2015. Der Deutsche Wellness-Verband hat „MiraVera“ von P. Jentschura mit dem „Wellness & Spa Innovation Award 2015” ...
08.04.2015 | Michael Rainer
BGH stärkt Markenrecht
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung das Markenrecht gestärkt. Demnach kann die Löschung einer Marke schon bei großer Ähnlichkeit verlangt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
BGH stärkt Markenrecht
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung das Markenrecht gestärkt. Demnach kann die Löschung einer Marke schon bei großer Ähnlichkeit verlangt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
08.04.2015 | Christian Fischer
Kloepfel Consulting unterstützt Flüchtlingsinitiative STAY!
Im Rahmen ihrer Betriebsfeier haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einkaufsberatung Kloepfel Consulting 1.677,50 Euro für die Düsseldorfer Flüchtlingsinitiative STAY! gesammelt. Die beiden Geschäftsführer Marc Kloepfel und Duran ...
Kloepfel Consulting unterstützt Flüchtlingsinitiative STAY!
Im Rahmen ihrer Betriebsfeier haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einkaufsberatung Kloepfel Consulting 1.677,50 Euro für die Düsseldorfer Flüchtlingsinitiative STAY! gesammelt. Die beiden Geschäftsführer Marc Kloepfel und Duran ...