Politik, Recht & Gesellschaft
23.10.2013 | Michael Rainer
Kündigungsfrist gegenüber Handelsvertretern möglicherweise unverhältnismäßig - Handelsrecht
http://www.grprainer.com/Handelsrecht.html Kündigungsfrist gegenüber Handelsvertretern möglicherweise unverhältnismäßig - HandelsrechtEine in Formularbestimmungen vereinbarte Kündigungsfrist für den Handelsvertreter kann unter Umständen ...
Kündigungsfrist gegenüber Handelsvertretern möglicherweise unverhältnismäßig - Handelsrecht
http://www.grprainer.com/Handelsrecht.html Kündigungsfrist gegenüber Handelsvertretern möglicherweise unverhältnismäßig - HandelsrechtEine in Formularbestimmungen vereinbarte Kündigungsfrist für den Handelsvertreter kann unter Umständen ...
23.10.2013 | Michael Rainer
Impermissibility of unfounded time-limitation even when longer than three years since restriction - Employment law
http://www.grprainer.com/en/Employment-Law.html The unfounded restriction of an employment relationship is impermissible even when it is longer than three years since the time-limitation. GRP Rainer Lawyers and Tax Advisors in Cologne, Berlin, ...
Impermissibility of unfounded time-limitation even when longer than three years since restriction - Employment law
http://www.grprainer.com/en/Employment-Law.html The unfounded restriction of an employment relationship is impermissible even when it is longer than three years since the time-limitation. GRP Rainer Lawyers and Tax Advisors in Cologne, Berlin, ...
23.10.2013 | Herr Jörg Buntenbach
Neue Pro-Europa Partei stellt sich in Berlin vor
Am 23. November 2013 wird sich die Anfang Oktober 2013 gegründete "Europäische Föderalistische Partei (EFP)" in Berlin vorstellen, um von Europa überzeugte neue Mitglieder für sich zu begeistern. Von 13 bis 17 Uhr lädt die EFP zu einer ...
Neue Pro-Europa Partei stellt sich in Berlin vor
Am 23. November 2013 wird sich die Anfang Oktober 2013 gegründete "Europäische Föderalistische Partei (EFP)" in Berlin vorstellen, um von Europa überzeugte neue Mitglieder für sich zu begeistern. Von 13 bis 17 Uhr lädt die EFP zu einer ...
22.10.2013 | Bea Paeßler
Wohin steuert Lateinamerika? Internationale Online-Konferenz vom 21. bis 25. Oktober 2013
Am 27. Oktober finden in Argentinien Kongresswahlen statt. Aus diesem Anlass veranstaltet die Virtuelle Akademie der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit die internationale Online-Konferenz "Wohin steuert Lateinamerika". Sie findet vom 21. ...
Wohin steuert Lateinamerika? Internationale Online-Konferenz vom 21. bis 25. Oktober 2013
Am 27. Oktober finden in Argentinien Kongresswahlen statt. Aus diesem Anlass veranstaltet die Virtuelle Akademie der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit die internationale Online-Konferenz "Wohin steuert Lateinamerika". Sie findet vom 21. ...
22.10.2013 | Gregory Zäch
Verstehen Sie die Schweizer? Buchtipp: «Der feine Unterschied - Ein Handbuch für Deutsche in der Schweiz»
Nicht erst seit den vieldiskutierten "Kavallerie-Attacken" eines Peer Steinbrück ist klar, dass die Nachbarn aus dem Norden nicht bei allen Schweizern gut ankommen. Was geografisch so nahe beisammen liegt und (fast) die gleiche Sprache spricht, ...
Verstehen Sie die Schweizer? Buchtipp: «Der feine Unterschied - Ein Handbuch für Deutsche in der Schweiz»
Nicht erst seit den vieldiskutierten "Kavallerie-Attacken" eines Peer Steinbrück ist klar, dass die Nachbarn aus dem Norden nicht bei allen Schweizern gut ankommen. Was geografisch so nahe beisammen liegt und (fast) die gleiche Sprache spricht, ...
22.10.2013 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Gesetze in Kürze - Internetrecht
Das neue Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken ist nach Mitteilung der D.A.S. am 9.10.2013 in Kraft getreten. Die Kosten für Abmahnungen bei Filesharing sind für Privatpersonen deutlich reduziert worden. Unternehmen können bei ...
Die D.A.S. informiert: Gesetze in Kürze - Internetrecht
Das neue Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken ist nach Mitteilung der D.A.S. am 9.10.2013 in Kraft getreten. Die Kosten für Abmahnungen bei Filesharing sind für Privatpersonen deutlich reduziert worden. Unternehmen können bei ...
22.10.2013 | Steffen Große
FREIE WÄHLER kritisieren Aufblähen der Bundestagsvizeposten
Bundestagspräsident plus 6 Stellvertreter? Die FREIEN WÄHLER fordern, dass sich jede Bundestagsfraktion mit einem Bundestagsvizeposten begnügt und Union und SPD auf einen zweiten verzichten. "Der Steuerzahler hat kein Verständnis für das ...
FREIE WÄHLER kritisieren Aufblähen der Bundestagsvizeposten
Bundestagspräsident plus 6 Stellvertreter? Die FREIEN WÄHLER fordern, dass sich jede Bundestagsfraktion mit einem Bundestagsvizeposten begnügt und Union und SPD auf einen zweiten verzichten. "Der Steuerzahler hat kein Verständnis für das ...
22.10.2013 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll. , die Rechtsanwälte für Arzthaftungsrecht, Medizinrecht informieren:
Ciper & Coll. Rechtsanwälte sind erfolgreich in Deutschland auf den Gebieten des Arzthaftungsrechtes/Medizinrechtes tätig. Die Anwälte informieren über aktuelle Prozesserfolge: Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die ...
Ciper & Coll. , die Rechtsanwälte für Arzthaftungsrecht, Medizinrecht informieren:
Ciper & Coll. Rechtsanwälte sind erfolgreich in Deutschland auf den Gebieten des Arzthaftungsrechtes/Medizinrechtes tätig. Die Anwälte informieren über aktuelle Prozesserfolge: Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die ...
22.10.2013 | Frau Nadine Otto
Das Jahrhundert der Entscheidung – neues Buch diskutiert brennende gesellschaftliche Fragen unserer Zeit
Die atemberaubende Geschwindigkeit, mit der sich unsere Welt verändert, und die gravierenden Entwicklungen, die sich bereits in der ersten Dekade des einundzwanzigsten Jahrhunderts abzeichneten, werfen viele Fragen auf und verunsichern. Wie geht es ...
Das Jahrhundert der Entscheidung – neues Buch diskutiert brennende gesellschaftliche Fragen unserer Zeit
Die atemberaubende Geschwindigkeit, mit der sich unsere Welt verändert, und die gravierenden Entwicklungen, die sich bereits in der ersten Dekade des einundzwanzigsten Jahrhunderts abzeichneten, werfen viele Fragen auf und verunsichern. Wie geht es ...
22.10.2013 | Michael Rainer
Verwertung einer Gesamtheit von Gegenständen und Rechte des Gläubigers - Inkasso
http://www.grprainer.com/Forderungseinzug-Inkasso.html Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg entschied mit Urteil vom 11.10.2012 (Az. 1 U 71/11), dass der Insolvenzverwalter auch bei einer Gesamtheit von Gegenständen eine etwaige günstigere ...
Verwertung einer Gesamtheit von Gegenständen und Rechte des Gläubigers - Inkasso
http://www.grprainer.com/Forderungseinzug-Inkasso.html Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg entschied mit Urteil vom 11.10.2012 (Az. 1 U 71/11), dass der Insolvenzverwalter auch bei einer Gesamtheit von Gegenständen eine etwaige günstigere ...
22.10.2013 | Michael Rainer
Beim Flugpersonal greifen Beschränkungen der Entfernungspauschale bei Fahrtkosten nicht - Steuerrecht
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Nun besteht die Möglichkeit, dass das Flugpersonal die Fahrtkosten zwischen Wohnung und Einsatzflughafen in voller Höhe absetzen kann. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
Beim Flugpersonal greifen Beschränkungen der Entfernungspauschale bei Fahrtkosten nicht - Steuerrecht
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Nun besteht die Möglichkeit, dass das Flugpersonal die Fahrtkosten zwischen Wohnung und Einsatzflughafen in voller Höhe absetzen kann. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
22.10.2013 | Herr Jörg Buntenbach
Neue Partei will für Europa begeistern und bereitet sich auf Wahlen vor
Am 05. Oktober 2013 wurde die "Europäische Föderalistische Partei (EFP)" in München gegründet. Sie steht für Demokratie, Bürgernähe, Solidarität und ein junges, modernes und fortschrittliches Europa. Aus Europas Entwicklung der letzten ...
Neue Partei will für Europa begeistern und bereitet sich auf Wahlen vor
Am 05. Oktober 2013 wurde die "Europäische Föderalistische Partei (EFP)" in München gegründet. Sie steht für Demokratie, Bürgernähe, Solidarität und ein junges, modernes und fortschrittliches Europa. Aus Europas Entwicklung der letzten ...
22.10.2013 | Uwe Kamp
Deutsches Kinderhilfswerk: Kinderrechte müssen in Koalitionsverhandlungen zentrale Rolle spielen
Nach Ansicht des Deutschen Kinderhilfswerkes müssen die in der UN-Kinderrechtskonvention festgeschriebenen Kinderrechte in den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD eine zentrale Rolle spielen. In einem Brief an Bundeskanzlerin Angela ...
Deutsches Kinderhilfswerk: Kinderrechte müssen in Koalitionsverhandlungen zentrale Rolle spielen
Nach Ansicht des Deutschen Kinderhilfswerkes müssen die in der UN-Kinderrechtskonvention festgeschriebenen Kinderrechte in den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD eine zentrale Rolle spielen. In einem Brief an Bundeskanzlerin Angela ...
22.10.2013 | Michael Rainer
Occupational duty of care not decisive when judging misleading business practice - Competition law
http://www.grprainer.com/en/Unfair-Competition.html In asking whether a business practice is misleading, one does not have to address compliance with the occupational duty of care; rather, it is merely the untruthfulness of the practice that is ...
Occupational duty of care not decisive when judging misleading business practice - Competition law
http://www.grprainer.com/en/Unfair-Competition.html In asking whether a business practice is misleading, one does not have to address compliance with the occupational duty of care; rather, it is merely the untruthfulness of the practice that is ...
22.10.2013 | Michael Rainer
Swaps: OLG Düsseldorf entscheidet im Streit um Zinswetten zu Gunsten der Kommune - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Eine Stadt in NRW muss im Streit um Zahlungen aus Zinswetten (Swaps) keine weiteren Zahlungen mehr leisten. Das entschied das OLG Düsseldorf (Az.: I-9U 101/12). GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Swaps: OLG Düsseldorf entscheidet im Streit um Zinswetten zu Gunsten der Kommune - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Eine Stadt in NRW muss im Streit um Zahlungen aus Zinswetten (Swaps) keine weiteren Zahlungen mehr leisten. Das entschied das OLG Düsseldorf (Az.: I-9U 101/12). GRP Rainer Rechtsanwälte ...
22.10.2013 | Hans Peter Sperber
Christina Schwarzer zieht für die Neuköllner CDU in den 18. Deutschen Bundestag ein
Mit bundesweit 41,5 % erreichte die CDU/CSU unter Führung der Bundeskanzlerin und Spitzenkadi-datin Angela Merkel ein historischer Wahlsieg bei der Bundestagswahl 2013. In Berlin steigerte sich die CDU deutlich um 5,7 % auf hervorragende 28,5 %, ...
Christina Schwarzer zieht für die Neuköllner CDU in den 18. Deutschen Bundestag ein
Mit bundesweit 41,5 % erreichte die CDU/CSU unter Führung der Bundeskanzlerin und Spitzenkadi-datin Angela Merkel ein historischer Wahlsieg bei der Bundestagswahl 2013. In Berlin steigerte sich die CDU deutlich um 5,7 % auf hervorragende 28,5 %, ...
22.10.2013 | Herr Carlos Urban
Humanitärer Preis der deutschen Freimaurer 2013 vergeben
In seiner Begrüßungsrede ging der Großmeister Axel Pohlmann kurz auf das Wesen der Freimaurerei ein. "Der Freimaurerei liegt die Überzeugung zu Grunde, dass der einzelne Mensch sich vom Gleichgültigen zum Guten, vom Guten zum Besseren ...
Humanitärer Preis der deutschen Freimaurer 2013 vergeben
In seiner Begrüßungsrede ging der Großmeister Axel Pohlmann kurz auf das Wesen der Freimaurerei ein. "Der Freimaurerei liegt die Überzeugung zu Grunde, dass der einzelne Mensch sich vom Gleichgültigen zum Guten, vom Guten zum Besseren ...
21.10.2013 | Katrin Penzel
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, 21. Oktober 2013. Die Ministerpräsidenten wollen sich auf ihrer Herbsttagung vom 23. bis 25. Oktober 2013 in Heidelberg über das Konzept von ARD und ZDF zu einem gemeinsamen Jugendangebot sowie über die künftige Zahl der Digitalkanäle ...
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, 21. Oktober 2013. Die Ministerpräsidenten wollen sich auf ihrer Herbsttagung vom 23. bis 25. Oktober 2013 in Heidelberg über das Konzept von ARD und ZDF zu einem gemeinsamen Jugendangebot sowie über die künftige Zahl der Digitalkanäle ...
21.10.2013 | Falk Al-Omary
Die Kirche lebt allein von ihrer Glaubwürdigkeit
Schorndorf. Die Institution Kirche, insbesondere die katholische, kämpft in regelmäßigen Abständen um ihre Reputation. Nach dem gefeierten Aufstieg eines "echten und demütigen Gottesmannes" wie Papst Franziskus an die Spitze des Vatikans, ...
Die Kirche lebt allein von ihrer Glaubwürdigkeit
Schorndorf. Die Institution Kirche, insbesondere die katholische, kämpft in regelmäßigen Abständen um ihre Reputation. Nach dem gefeierten Aufstieg eines "echten und demütigen Gottesmannes" wie Papst Franziskus an die Spitze des Vatikans, ...
21.10.2013 | Alexander Bredereck
Weigerung der Annahme der Kündigung durch den Arbeitnehmer
Beginn der Frist für die Erhebung einer Kündigungsschutzklage, von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Problem: Häufig gestaltet sich die Zustellung von Kündigungen problematisch. So kommt es vor, dass der Arbeitnehmer die ...
Weigerung der Annahme der Kündigung durch den Arbeitnehmer
Beginn der Frist für die Erhebung einer Kündigungsschutzklage, von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Problem: Häufig gestaltet sich die Zustellung von Kündigungen problematisch. So kommt es vor, dass der Arbeitnehmer die ...
21.10.2013 | Alexander Bredereck
Ansprüche des Arbeitnehmers bei Mobbing oder Bossing
Welche Ansprüche hat der Arbeitnehmer, wenn er Opfer von Mobbing oder Bossing wird? Ein Kommentar von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck, Berlin Mobbing oder Bossing verursacht hohe Schäden. Dies gilt nicht nur bei den ...
Ansprüche des Arbeitnehmers bei Mobbing oder Bossing
Welche Ansprüche hat der Arbeitnehmer, wenn er Opfer von Mobbing oder Bossing wird? Ein Kommentar von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck, Berlin Mobbing oder Bossing verursacht hohe Schäden. Dies gilt nicht nur bei den ...
21.10.2013 | Alexander Bredereck
Rückzahlung von Provisionsvorschüssen
Bei der Zahlung von Provisionsvorschüssen kann der Arbeitnehmer trotz fehlender ausdrücklicher Vereinbarung verpflichtet sein, den Vorschuss zurückzuzahlen, falls die Bedingungen der Zahlung später nicht erfüllt werden (Landesarbeitsgericht ...
Rückzahlung von Provisionsvorschüssen
Bei der Zahlung von Provisionsvorschüssen kann der Arbeitnehmer trotz fehlender ausdrücklicher Vereinbarung verpflichtet sein, den Vorschuss zurückzuzahlen, falls die Bedingungen der Zahlung später nicht erfüllt werden (Landesarbeitsgericht ...
21.10.2013 | Alexander Bredereck
Kündigung des Mietverhältnisses wegen Zahlungsverzug
Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin zu Zahlungsverzug von weniger als zwei Monaten und dennoch Kündigung des Mietverhältnisses, Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10.10.2012 zum Aktenzeichen VIII ZR 107/12. ...
Kündigung des Mietverhältnisses wegen Zahlungsverzug
Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin zu Zahlungsverzug von weniger als zwei Monaten und dennoch Kündigung des Mietverhältnisses, Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10.10.2012 zum Aktenzeichen VIII ZR 107/12. ...
21.10.2013 | Alexander Bredereck
Zulässigkeit des Kirchenaustritts als Kündigungsgrund
Urteil des Bundesarbeitsgerichts Urteil vom 25. April 2013 - 2 AZR 579/12 - Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Ausgangslage: Kirchliche Arbeitnehmer, die mit ihrem Glauben in Konflikt geraten, müssen unter Umständen mit ...
Zulässigkeit des Kirchenaustritts als Kündigungsgrund
Urteil des Bundesarbeitsgerichts Urteil vom 25. April 2013 - 2 AZR 579/12 - Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Ausgangslage: Kirchliche Arbeitnehmer, die mit ihrem Glauben in Konflikt geraten, müssen unter Umständen mit ...
21.10.2013 | Alexander Bredereck
Zustimmung des Betriebsrates zum Einsatz von Leiharbeitern
Die Zustimmung des Betriebsrates zum Einsatz von Leiharbeitern bei vorübergehendem Einsatz. Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 10. Juli 2013, Aktenzeichen - 7 ABR 91/11 -. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin ...
Zustimmung des Betriebsrates zum Einsatz von Leiharbeitern
Die Zustimmung des Betriebsrates zum Einsatz von Leiharbeitern bei vorübergehendem Einsatz. Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 10. Juli 2013, Aktenzeichen - 7 ABR 91/11 -. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin ...