Politik, Recht & Gesellschaft
17.10.2013 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung zur beruflichen Nutzung der Wohnung
Kündigung wegen Eigenbedarf zum Zwecke der beruflichen Nutzung unter Umständen zulässig. Bundesgerichtshof: Das gilt sogar dann, wenn die Wohnung ausschließlich für die berufliche Tätigkeit genutzt werden soll (BGH, Versäumnisurteil vom 26. ...
Eigenbedarfskündigung zur beruflichen Nutzung der Wohnung
Kündigung wegen Eigenbedarf zum Zwecke der beruflichen Nutzung unter Umständen zulässig. Bundesgerichtshof: Das gilt sogar dann, wenn die Wohnung ausschließlich für die berufliche Tätigkeit genutzt werden soll (BGH, Versäumnisurteil vom 26. ...
17.10.2013 | Ben Hoppenstedt
Erfolgsgeschichte aus dem krisengeschüttelten Tunesien
Es ist wieder soweit: Anfang Oktober sind die Datteln reif. Die Bauern ernten sie und Arbeitskräfte vor Ort bereiten sie sorgfältig für den Export vor. Nach dem Motto "weltweit ab Hof" ermöglicht es Gebana (http://www.gebana.com/) *, ...
Erfolgsgeschichte aus dem krisengeschüttelten Tunesien
Es ist wieder soweit: Anfang Oktober sind die Datteln reif. Die Bauern ernten sie und Arbeitskräfte vor Ort bereiten sie sorgfältig für den Export vor. Nach dem Motto "weltweit ab Hof" ermöglicht es Gebana (http://www.gebana.com/) *, ...
17.10.2013 | Uta Kiechle
Neues Fachmodul Bank- und Kapitalmarktrecht PREMIUM jetzt in beck-online
Der Kapitalmarkt ist in ständiger Bewegung und einem steigenden Reformdruck unterworfen. Daher erweitert die juristische Datenbank beck-online (www.beck-online.de) ihr Angebot mit dem neuen Fachmodul Bank- und Kapitalmarktrecht PREMIUM und bietet ...
Neues Fachmodul Bank- und Kapitalmarktrecht PREMIUM jetzt in beck-online
Der Kapitalmarkt ist in ständiger Bewegung und einem steigenden Reformdruck unterworfen. Daher erweitert die juristische Datenbank beck-online (www.beck-online.de) ihr Angebot mit dem neuen Fachmodul Bank- und Kapitalmarktrecht PREMIUM und bietet ...
17.10.2013 | Michael Rainer
Bei Medienfonds: bleiben erhoffte Steuervorteile möglicherweise aus - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Medienfonds.html Anleger von Medienfonds müssen sich womöglich mit der Realität abfinden. Bei Medienfonds sollen die Steuervorteile und vorgesehenen Entwicklungen wohl nicht eingetreten sein. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Bei Medienfonds: bleiben erhoffte Steuervorteile möglicherweise aus - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Medienfonds.html Anleger von Medienfonds müssen sich womöglich mit der Realität abfinden. Bei Medienfonds sollen die Steuervorteile und vorgesehenen Entwicklungen wohl nicht eingetreten sein. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
17.10.2013 | Michael Rainer
Bei Bestätigung des Insolvenzplans sind unbekannte Forderungen nicht ausgeschlossen - Insolvenzrecht
http://www.grprainer.com/Insolvenzrecht.html Auch Forderungen, die bei rechtskräftiger Bestätigung des Insolvenzplans nicht angemeldet waren können noch geltend gemacht werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Bei Bestätigung des Insolvenzplans sind unbekannte Forderungen nicht ausgeschlossen - Insolvenzrecht
http://www.grprainer.com/Insolvenzrecht.html Auch Forderungen, die bei rechtskräftiger Bestätigung des Insolvenzplans nicht angemeldet waren können noch geltend gemacht werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
17.10.2013 | Michael Rainer
Einseitig belastende Regelungen in Scheidungsfolgenvereinbarungen - Familienrecht
http://www.grprainer.com/Scheidungsfolgenvereinbarung.html Einseitig belastende Regelungen in Scheidungsfolgenvereinbarungen können unter Umständen unwirksam sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, ...
Einseitig belastende Regelungen in Scheidungsfolgenvereinbarungen - Familienrecht
http://www.grprainer.com/Scheidungsfolgenvereinbarung.html Einseitig belastende Regelungen in Scheidungsfolgenvereinbarungen können unter Umständen unwirksam sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, ...
16.10.2013 | Marion Seigel
Offener Brief an Kanzlerin Merkel: Armutsrisiko Familienpflege
In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (http://armutdurchpflege.de/wp-content/uploads/2013/10/Offener-Brief-Frau-Dr.-Merkel-17.10.13.pdf) und potenzielle Koalitionspartner wenden sich pflegende Angehörige durch die Initiative ...
Offener Brief an Kanzlerin Merkel: Armutsrisiko Familienpflege
In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (http://armutdurchpflege.de/wp-content/uploads/2013/10/Offener-Brief-Frau-Dr.-Merkel-17.10.13.pdf) und potenzielle Koalitionspartner wenden sich pflegende Angehörige durch die Initiative ...
16.10.2013 | Steffen Große
FREIE WÄHLER klagen gegen 3%-Hürde bei Europawahl
Die FREIEN WÄHLER klagen mit dem Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim gegen die 3%-Hürde bei der Europawahl. Das Bundesverfassungsgericht hatte 2011 die bis dahin bestehende 5%-Hürde für verfassungswidrig erklärt, woraufhin die ...
FREIE WÄHLER klagen gegen 3%-Hürde bei Europawahl
Die FREIEN WÄHLER klagen mit dem Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim gegen die 3%-Hürde bei der Europawahl. Das Bundesverfassungsgericht hatte 2011 die bis dahin bestehende 5%-Hürde für verfassungswidrig erklärt, woraufhin die ...
16.10.2013 | Michael Rainer
Gültigkeit von Abgrenzungsvereinbarungen zwischen Unternehmen - Markenrecht
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Eine Abgrenzungsvereinbarung, die zwei konkurrierende Unternehmen zur Vermarktung ihrer Produkte treffen, gilt grundsätzlich zeitlich unbeschränkt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Gültigkeit von Abgrenzungsvereinbarungen zwischen Unternehmen - Markenrecht
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Eine Abgrenzungsvereinbarung, die zwei konkurrierende Unternehmen zur Vermarktung ihrer Produkte treffen, gilt grundsätzlich zeitlich unbeschränkt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
16.10.2013 | Michael Rainer
Minderung des Beteiligungswerts kann nur Schadensersatz durch Leistung an die Gesellschaft begründen - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/GmbH.html Schadensersatz wegen Minderung eines Beteiligungswertes an einer GmbH kann nur durch Leistung an die Gesellschaft verlangt werden und nicht an den Gesellschafter persönlich. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Minderung des Beteiligungswerts kann nur Schadensersatz durch Leistung an die Gesellschaft begründen - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/GmbH.html Schadensersatz wegen Minderung eines Beteiligungswertes an einer GmbH kann nur durch Leistung an die Gesellschaft verlangt werden und nicht an den Gesellschafter persönlich. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
16.10.2013 | Michael Rainer
Bei offenen Immobilienfonds droht Verjährung zum Jahresende - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Möglicherweise können Anleger Schadensersatzansprüche gegen Banken aufgrund einer fehlerhaften Anlageberatung bei der Anlage in offene Immobilienfonds nur noch bis zum Jahresende geltend machen. ...
Bei offenen Immobilienfonds droht Verjährung zum Jahresende - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Möglicherweise können Anleger Schadensersatzansprüche gegen Banken aufgrund einer fehlerhaften Anlageberatung bei der Anlage in offene Immobilienfonds nur noch bis zum Jahresende geltend machen. ...
16.10.2013 | Alexander Hanel
1. Friedhofskulturkongress in Bad Windsheim
Aus ganz Bayern fanden sich über einhundertzwanzig Entscheidungsträger und Friedhofsverwalter aus ganz Bayern im Dr. Martin-Luther Haus in Bad Windsheim ein. Daher zeigten sich die Organisatoren von der evangelischen Friedhofsverwaltung, Susanne ...
1. Friedhofskulturkongress in Bad Windsheim
Aus ganz Bayern fanden sich über einhundertzwanzig Entscheidungsträger und Friedhofsverwalter aus ganz Bayern im Dr. Martin-Luther Haus in Bad Windsheim ein. Daher zeigten sich die Organisatoren von der evangelischen Friedhofsverwaltung, Susanne ...
16.10.2013 | Heidemarie Lex-Nalis
Regierungsbildung in Österreich
(NL/1615763449) Nach Bekanntgabe der Verhandlungsteams zur Bildung einer neuen Bundesregierung in Österreich schreibt die Plattform EduCare einen offenen Brief an die VerhandlerInnen zu den Themen Bildung, Zukunft und Staatsreform, in dem sie auf ...
Regierungsbildung in Österreich
(NL/1615763449) Nach Bekanntgabe der Verhandlungsteams zur Bildung einer neuen Bundesregierung in Österreich schreibt die Plattform EduCare einen offenen Brief an die VerhandlerInnen zu den Themen Bildung, Zukunft und Staatsreform, in dem sie auf ...
16.10.2013 | Frau Nadine Otto
Zwischen Baum und Borke – neues Buch regt zur Diskussion um Religionsstreit und -toleranz an
Der geplante Präventivschlag der Schweiz in der Türkei als Folge des Moscheenstreits kostet Kaspar Krieg, den Bundespräsidenten und Departementsleiter für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, das Leben, während Regierungskollegin Ruth ...
Zwischen Baum und Borke – neues Buch regt zur Diskussion um Religionsstreit und -toleranz an
Der geplante Präventivschlag der Schweiz in der Türkei als Folge des Moscheenstreits kostet Kaspar Krieg, den Bundespräsidenten und Departementsleiter für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, das Leben, während Regierungskollegin Ruth ...
16.10.2013 | Nico Enger
Interview mit Mathematik-Herausgeber Dr. Andreas Pallack
(ddp direct) Wie lassen sich Alltags- und Problembeispiele zur spannenden Gestaltung von Mathematikunterricht nutzen? Im Interview stellt Dr. Andreas Pallack seine Ansprüche an effektive Unterrichtskonzepte für das Fach Mathematik heraus. Er ist ...
Interview mit Mathematik-Herausgeber Dr. Andreas Pallack
(ddp direct) Wie lassen sich Alltags- und Problembeispiele zur spannenden Gestaltung von Mathematikunterricht nutzen? Im Interview stellt Dr. Andreas Pallack seine Ansprüche an effektive Unterrichtskonzepte für das Fach Mathematik heraus. Er ist ...
15.10.2013 | Eberhard Vogt
Ohoven: EEG sofort reformieren Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit sichern
(ddp direct) Berlin – Zur Anhebung der EEG-Umlage auf 6,24 Cent, erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW): „Der Mittelstand ist das Rückgrat unserer Wirtschaft. Dieses Rückgrat droht unter ...
Ohoven: EEG sofort reformieren Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit sichern
(ddp direct) Berlin – Zur Anhebung der EEG-Umlage auf 6,24 Cent, erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW): „Der Mittelstand ist das Rückgrat unserer Wirtschaft. Dieses Rückgrat droht unter ...
15.10.2013 | Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll., die Rechtsanwälte für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Schmerzensgeld informieren:
Das "System der taggenauen Schmerzensgeldbemessung": Die in Deutschland zugesprochenen Schmerzensgeldbeträge werden von Opferverbänden, Patientenschutzorganisationen sowie Geschädigtenanwälte oftmals als zu gering bewertet. Der Berliner ...
Ciper & Coll., die Rechtsanwälte für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Schmerzensgeld informieren:
Das "System der taggenauen Schmerzensgeldbemessung": Die in Deutschland zugesprochenen Schmerzensgeldbeträge werden von Opferverbänden, Patientenschutzorganisationen sowie Geschädigtenanwälte oftmals als zu gering bewertet. Der Berliner ...
15.10.2013 | Klaudia Künnemann
Was bringt der Beschäftigungszuschuss?
Langzeitarbeitslosigkeit ist eins der gravierendsten Probleme bundesdeutscher Arbeitsmarktpolitik. Der 2007 eingeführte Beschäftigungszuschusses ermöglichte als Instrument der aktiven Arbeitsmarktpolitik die Zahlung eines Lohnkostenzuschusses von ...
Was bringt der Beschäftigungszuschuss?
Langzeitarbeitslosigkeit ist eins der gravierendsten Probleme bundesdeutscher Arbeitsmarktpolitik. Der 2007 eingeführte Beschäftigungszuschusses ermöglichte als Instrument der aktiven Arbeitsmarktpolitik die Zahlung eines Lohnkostenzuschusses von ...
15.10.2013 | Michael Rainer
Berufliche Sorgfaltspflicht bei Beurteilung irreführender Geschäftspraxis nicht maßgeblich - Wettbewerbsrecht
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Bei der Frage, ob eine Geschäftspraxis irreführend ist, muss nicht auf die Einhaltung der beruflichen Sorgfaltspflicht eingegangen werden. Vielmehr ist nur die Unwahrheit der Praktik maßgeblich. ...
Berufliche Sorgfaltspflicht bei Beurteilung irreführender Geschäftspraxis nicht maßgeblich - Wettbewerbsrecht
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Bei der Frage, ob eine Geschäftspraxis irreführend ist, muss nicht auf die Einhaltung der beruflichen Sorgfaltspflicht eingegangen werden. Vielmehr ist nur die Unwahrheit der Praktik maßgeblich. ...
15.10.2013 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Gewährleistungsrecht
Wer ein Auto kauft, welches als fahrbereiter "Oldtimer mit Macken" angeboten wird, muss mit einigen Problemen rechnen. Wie die D.A.S. unter Berufung auf ein Urteil des OLG Düsseldorf mitteilt, kann der Käufer bei Auftreten von Lenkungsspiel oder ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Gewährleistungsrecht
Wer ein Auto kauft, welches als fahrbereiter "Oldtimer mit Macken" angeboten wird, muss mit einigen Problemen rechnen. Wie die D.A.S. unter Berufung auf ein Urteil des OLG Düsseldorf mitteilt, kann der Käufer bei Auftreten von Lenkungsspiel oder ...
15.10.2013 | Michael Rainer
Unzulässigkeit sachgrundloser Befristung auch bei länger als drei Jahre zurückliegender Befristung - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Die sachgrundlose Befristung eines Arbeitsverhältnisses soll auch bei einer länger als drei Jahre zurückliegenden Befristung unzulässig sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Unzulässigkeit sachgrundloser Befristung auch bei länger als drei Jahre zurückliegender Befristung - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Die sachgrundlose Befristung eines Arbeitsverhältnisses soll auch bei einer länger als drei Jahre zurückliegenden Befristung unzulässig sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
15.10.2013 | Michael Rainer
Bank muss auch Kommunen objektgerecht beraten - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Mit Urteil vom 07.10.2013 entschied das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf, dass Banken auch gegenüber Kommunen eine objektgerechte Beratung schulden (Az.: I-9 U 101/12, noch nicht rechtskräftig). ...
Bank muss auch Kommunen objektgerecht beraten - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Mit Urteil vom 07.10.2013 entschied das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf, dass Banken auch gegenüber Kommunen eine objektgerechte Beratung schulden (Az.: I-9 U 101/12, noch nicht rechtskräftig). ...
15.10.2013 | Eike Ostendorf-Servisoglou
Qualität in Kindertagesstätten: KitaStar 2013 verliehen
Die element-i-Bildungsstiftung hat den Kita-Innovationspreis KitaStar 2013 an drei Kindertageseinrichtungen verliehen, deren Qualitätsentwicklung und -sicherung vorbildlich ist. Ausgezeichnet wurden: die Kindertagesstätte "Haus für Kinder am ...
Qualität in Kindertagesstätten: KitaStar 2013 verliehen
Die element-i-Bildungsstiftung hat den Kita-Innovationspreis KitaStar 2013 an drei Kindertageseinrichtungen verliehen, deren Qualitätsentwicklung und -sicherung vorbildlich ist. Ausgezeichnet wurden: die Kindertagesstätte "Haus für Kinder am ...
14.10.2013 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung zugunsten Familienangehöriger
Eigenbedarfskündigung: Der Wohnbedarf eines Schwagers des Vermieters kann Eigenbedarf zumindest dann begründen, wenn ein besonders enger Kontakt besteht (BGH, Beschluss vom 03. März 2009 - VIII ZR 247/08 -, juris) Ein Beitrag von Alexander ...
Eigenbedarfskündigung zugunsten Familienangehöriger
Eigenbedarfskündigung: Der Wohnbedarf eines Schwagers des Vermieters kann Eigenbedarf zumindest dann begründen, wenn ein besonders enger Kontakt besteht (BGH, Beschluss vom 03. März 2009 - VIII ZR 247/08 -, juris) Ein Beitrag von Alexander ...
14.10.2013 | Fabian Sachse
Mietrecht - Untermiete - Rechtsanwalt Darmstadt
Urteil zum Mietrecht: AG München (Urteil vom 25.04.2013, Az.: 423 C 29146/12) Das Amtsgericht München hat entschieden, dass der Mieter auf Nachfrage des Vermieters zur Offenlegung eines Untermietverhältnisses verpflichtet ist. Im entschiedenen ...
Mietrecht - Untermiete - Rechtsanwalt Darmstadt
Urteil zum Mietrecht: AG München (Urteil vom 25.04.2013, Az.: 423 C 29146/12) Das Amtsgericht München hat entschieden, dass der Mieter auf Nachfrage des Vermieters zur Offenlegung eines Untermietverhältnisses verpflichtet ist. Im entschiedenen ...