Politik, Recht & Gesellschaft
03.09.2020 | Vlad Georgescu
Corona Transition: Swissmedic ändert Vorschriften für PCR-Tests
Demnach stand im Merkblatt zur aktuellen COVID-19 Testung in der Schweiz, herausgegeben vom Bundesamt für Gesundheit und Swissmedic in der Fassung vom 20. Mai 2020: Die PCR (Polymerase-Kettenreaktion) ist eine NAT (Nucleic Acid Amplification ...
Corona Transition: Swissmedic ändert Vorschriften für PCR-Tests
Demnach stand im Merkblatt zur aktuellen COVID-19 Testung in der Schweiz, herausgegeben vom Bundesamt für Gesundheit und Swissmedic in der Fassung vom 20. Mai 2020: Die PCR (Polymerase-Kettenreaktion) ist eine NAT (Nucleic Acid Amplification ...
03.09.2020 | Bettina Selzer
Güterstand und Gütertrennung
Frankfurt, 3. September 2020 - Das Bürgerliche Gesetzbuch sieht als "normalen" Güterstand die Zugewinngemeinschaft vor. Wenn Ehegatten also keinen anderweitigen Ehevertrag geschlossen haben, sind sie automatisch im gesetzlichen ...
Güterstand und Gütertrennung
Frankfurt, 3. September 2020 - Das Bürgerliche Gesetzbuch sieht als "normalen" Güterstand die Zugewinngemeinschaft vor. Wenn Ehegatten also keinen anderweitigen Ehevertrag geschlossen haben, sind sie automatisch im gesetzlichen ...
02.09.2020 | Brunhilde Gösche
EuGH bestätigt: Immobilienkredite widerrufen!
EuGH bestätigt Widerrufsmöglichkeit! Darlehensverträge, Kreditverträge, Immobilienkredite, Immobiliendarlehen, Leasingverträge, Autokredite, Gastwirtschaftsbelieferungsverträge u.a. widerrufen Der EuGH hat aktuell mit seiner Entscheidung vom ...
EuGH bestätigt: Immobilienkredite widerrufen!
EuGH bestätigt Widerrufsmöglichkeit! Darlehensverträge, Kreditverträge, Immobilienkredite, Immobiliendarlehen, Leasingverträge, Autokredite, Gastwirtschaftsbelieferungsverträge u.a. widerrufen Der EuGH hat aktuell mit seiner Entscheidung vom ...
02.09.2020 | Markus Weins
MkG-Expo - die neue Online-Messe für junge JuristInnen
Junge Anwältinnen und Anwälte sehen sich in ihren ersten Berufsjahren mit einer Fülle an Herausforderungen konfrontiert. Für Weiterbildung bleibt im stressigen Kanzleialltag wenig Zeit. Hier setzt die MkG-Expo an - die Online-Messe für junge ...
MkG-Expo - die neue Online-Messe für junge JuristInnen
Junge Anwältinnen und Anwälte sehen sich in ihren ersten Berufsjahren mit einer Fülle an Herausforderungen konfrontiert. Für Weiterbildung bleibt im stressigen Kanzleialltag wenig Zeit. Hier setzt die MkG-Expo an - die Online-Messe für junge ...
02.09.2020 | Dr. Claudia Wagner
Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze - Wettbewerbsrecht
Händler dürfen bei Lebensmitteln keine falschen Angaben zum Herkunftsland machen. Die Angabe eines falschen Herkunftslandes stellt unlauteren Wettbewerb dar. Dies hat laut Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH, das ...
Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze - Wettbewerbsrecht
Händler dürfen bei Lebensmitteln keine falschen Angaben zum Herkunftsland machen. Die Angabe eines falschen Herkunftslandes stellt unlauteren Wettbewerb dar. Dies hat laut Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH, das ...
02.09.2020 | Michael Rainer
Wirecard AG - Aktionäre können Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
Das Insolvenzverfahren über die Wirecard AG wurde am 25. August 2020 regulär eröffnet (Az.: 1542 IN 1308/20). Gläubiger können ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter bis zum 26.10.2020 anmelden. Ende Juni hatte die Wirecard AG ...
Wirecard AG - Aktionäre können Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
Das Insolvenzverfahren über die Wirecard AG wurde am 25. August 2020 regulär eröffnet (Az.: 1542 IN 1308/20). Gläubiger können ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter bis zum 26.10.2020 anmelden. Ende Juni hatte die Wirecard AG ...
01.09.2020 | Regine Windirsch
Fehlendes Vertrauen rechtfertigt Ablehnung des/der Einigungsstellenvorsitzenden
1. Einigen sich Arbeitgeber und Betriebsrat nicht über die Person des/der Einigungsstellenvorsitzenden, wird sie vom Arbeitsgericht bestellt (§ 76 Abs. 2 S. 2 BetrVG). Bei der Auswahl hat dieses darauf zu achten, dass die Person fachlich und ...
Fehlendes Vertrauen rechtfertigt Ablehnung des/der Einigungsstellenvorsitzenden
1. Einigen sich Arbeitgeber und Betriebsrat nicht über die Person des/der Einigungsstellenvorsitzenden, wird sie vom Arbeitsgericht bestellt (§ 76 Abs. 2 S. 2 BetrVG). Bei der Auswahl hat dieses darauf zu achten, dass die Person fachlich und ...
01.09.2020 | Tom Koperek
#AlarmstufeRot - Einladung zur Pressekonferenz am 09.09. in Berlin
Einladung zur Pressekonferenz am 09.09.2020 um 09.00 Uhr AXICA Kongress- und Tagungszentrum Raum PLENUM Pariser Platz 3 10117 Berlin Existenzkrise in der Veranstaltungswirtschaft Großdemonstration um fünf nach 12 am 09.09.2020 in Berlin Die ...
#AlarmstufeRot - Einladung zur Pressekonferenz am 09.09. in Berlin
Einladung zur Pressekonferenz am 09.09.2020 um 09.00 Uhr AXICA Kongress- und Tagungszentrum Raum PLENUM Pariser Platz 3 10117 Berlin Existenzkrise in der Veranstaltungswirtschaft Großdemonstration um fünf nach 12 am 09.09.2020 in Berlin Die ...
01.09.2020 | Jörg Gabes
Mit Crowdfunding in der Corona-Krise Gutes tun und steuerlich profitieren
Die Corona-Krise stellt viele Selbständige, Kulturschaffende, Vereine, kleine und mittlere Unternehmen vor enorme Liquiditätsprobleme. Hier stellt Crowdfunding einen schnellen und unkomplizierten Weg zur Gewinnung von Kapital dar. Wer Initiativen ...
Mit Crowdfunding in der Corona-Krise Gutes tun und steuerlich profitieren
Die Corona-Krise stellt viele Selbständige, Kulturschaffende, Vereine, kleine und mittlere Unternehmen vor enorme Liquiditätsprobleme. Hier stellt Crowdfunding einen schnellen und unkomplizierten Weg zur Gewinnung von Kapital dar. Wer Initiativen ...
31.08.2020 | Leonid Ginter
Besonders belastende Vorwürfe: Sexueller Übergriff; sexuelle Nötigung; Vergewaltigung
Der Vorwurf eines Sexualdelikts belastet den Beschuldigten besonders schwer, weil schon die reine Anschuldigung den Betroffenen gesellschaftlich ächtet, unabhängig davon, ob sich der (schnell) erhobene Vorwurf im Laufe der Ermittlungen als falsch ...
Besonders belastende Vorwürfe: Sexueller Übergriff; sexuelle Nötigung; Vergewaltigung
Der Vorwurf eines Sexualdelikts belastet den Beschuldigten besonders schwer, weil schon die reine Anschuldigung den Betroffenen gesellschaftlich ächtet, unabhängig davon, ob sich der (schnell) erhobene Vorwurf im Laufe der Ermittlungen als falsch ...
31.08.2020 | Leonid Ginter
Saubere Schufa nach Insolvenz
Eintrag über Restschuldbefreiung vorzeitig löschen lassen Eine Verbraucherinsolvenz dauert lange und ist mit zahlreichen finanziellen Entbehrungen verbunden. Doch auch nach dem erfolgreichen Abschluss der Insolvenz ist die Bonität noch lange ...
Saubere Schufa nach Insolvenz
Eintrag über Restschuldbefreiung vorzeitig löschen lassen Eine Verbraucherinsolvenz dauert lange und ist mit zahlreichen finanziellen Entbehrungen verbunden. Doch auch nach dem erfolgreichen Abschluss der Insolvenz ist die Bonität noch lange ...
31.08.2020 | Leonid Ginter
Audi und VW - Leasingvertrag widerrufen und Geld erhalten
Jetzt den Leasingvertrag widerrufen, Geld zurückbekommen und Auto kostenfrei fahren Widerrufsjoker nutzen Der sog. Widerrufsjoker sticht vor allem bei Leasingverträgen von Audi oder VW. Diese Leasingverträge weisen regelmäßig eine Vielzahl an ...
Audi und VW - Leasingvertrag widerrufen und Geld erhalten
Jetzt den Leasingvertrag widerrufen, Geld zurückbekommen und Auto kostenfrei fahren Widerrufsjoker nutzen Der sog. Widerrufsjoker sticht vor allem bei Leasingverträgen von Audi oder VW. Diese Leasingverträge weisen regelmäßig eine Vielzahl an ...
28.08.2020 | Frau Jacqueline Stumpf
Hilflos -Ratlos - Ziellos - Ein Corona-Tagebuch
Die Corona-Krise hat bei den Menschen die unterschiedlichsten Reaktionen hervor gerufen. Manche wurden wütend, manche verwirrt, andere haben in dieser Zeit ihre wahre Bestimmung gefunden, weil sie mehr Zeit zum Nachdenken hatten. Eines haben viele ...
Hilflos -Ratlos - Ziellos - Ein Corona-Tagebuch
Die Corona-Krise hat bei den Menschen die unterschiedlichsten Reaktionen hervor gerufen. Manche wurden wütend, manche verwirrt, andere haben in dieser Zeit ihre wahre Bestimmung gefunden, weil sie mehr Zeit zum Nachdenken hatten. Eines haben viele ...
28.08.2020 | Daniel Sebastian
Abmahnwellen: kleine Fische und große Haie
Datenlage der Bundesregierung zum "Abmahnmissbrauch" - von Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Berlin, zugleich Geschäftsführer der IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Politisch viel diskutiert, heiß besprochen an Stammtischen sind ...
Abmahnwellen: kleine Fische und große Haie
Datenlage der Bundesregierung zum "Abmahnmissbrauch" - von Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Berlin, zugleich Geschäftsführer der IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Politisch viel diskutiert, heiß besprochen an Stammtischen sind ...
28.08.2020 | Julia Brand
Herbalife Nutrition Foundation unterstützt Deutsches Kinderhilfswerk
Darmstadt, 28. August 2020 - Gute Ernährung als Bestandteil einer glücklichen Kindheit - dafür setzt sich die Herbalife Nutrition Foundation weltweit ein. Um bedürftige Kinder und Jugendliche zu unterstützen, sammelten die selbständigen ...
Herbalife Nutrition Foundation unterstützt Deutsches Kinderhilfswerk
Darmstadt, 28. August 2020 - Gute Ernährung als Bestandteil einer glücklichen Kindheit - dafür setzt sich die Herbalife Nutrition Foundation weltweit ein. Um bedürftige Kinder und Jugendliche zu unterstützen, sammelten die selbständigen ...
28.08.2020 | Kemal Celikbek
Südkorea: Politik des Gouverneurs setzt Leben aufs Spiel
Infektionskrankheiten machen vor niemandem Halt und es muss, ohne jemanden zu diskriminieren, in jedem Fall schnell reagiert werden. Während Krankheiten nicht zwischen Religion, Herkunft, Geschlecht oder Hautfarbe unterscheiden, scheint Südkorea ...
Südkorea: Politik des Gouverneurs setzt Leben aufs Spiel
Infektionskrankheiten machen vor niemandem Halt und es muss, ohne jemanden zu diskriminieren, in jedem Fall schnell reagiert werden. Während Krankheiten nicht zwischen Religion, Herkunft, Geschlecht oder Hautfarbe unterscheiden, scheint Südkorea ...
28.08.2020 | Louay Yassin
?Jugendeinrichtung der SOS-Kinderdörfer in Minsk aus Sicherheitsgründen evakuiert
(Mynewsdesk) Minsk - Aus Sicherheitsgründen haben die SOS-Kinderdörfer ihre Jugendeinrichtung in Minsk, Belarus, evakuiert. Ein Teil der Jugendlichen ist im SOS-Kinderdorf selbst untergekommen, andere in einem Feriencamp. Außerdem hat die ...
?Jugendeinrichtung der SOS-Kinderdörfer in Minsk aus Sicherheitsgründen evakuiert
(Mynewsdesk) Minsk - Aus Sicherheitsgründen haben die SOS-Kinderdörfer ihre Jugendeinrichtung in Minsk, Belarus, evakuiert. Ein Teil der Jugendlichen ist im SOS-Kinderdorf selbst untergekommen, andere in einem Feriencamp. Außerdem hat die ...
28.08.2020 | Eva-Maria Bolay
"Langzeitprojekt Integration braucht Visionen"
Stuttgart, 28. August 2020 - Fünf Jahre "Wir schaffen das" der Bundeskanzlerin: Aus Sicht der Caritas Rottenburg-Stuttgart ist in dieser Zeit viel ins Rollen gekommen und viele maßgebliche Schritte zur Integration sind vollzogen ...
"Langzeitprojekt Integration braucht Visionen"
Stuttgart, 28. August 2020 - Fünf Jahre "Wir schaffen das" der Bundeskanzlerin: Aus Sicht der Caritas Rottenburg-Stuttgart ist in dieser Zeit viel ins Rollen gekommen und viele maßgebliche Schritte zur Integration sind vollzogen ...
28.08.2020 | Brigitta Mehring
Corona-Maßnahmen nicht aus einem Guss
Gestern haben sich Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten aller Bundesländer in einer Videokonferenz darauf geeinigt, keine neuen Öffnungsschritte zu unternehmen. Im Kampf gegen das Coronavirus geht es vielmehr darum, bestehende ...
Corona-Maßnahmen nicht aus einem Guss
Gestern haben sich Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten aller Bundesländer in einer Videokonferenz darauf geeinigt, keine neuen Öffnungsschritte zu unternehmen. Im Kampf gegen das Coronavirus geht es vielmehr darum, bestehende ...
28.08.2020 | Herr Axel Quandt (Herausgeber)
Korruptionsgefährdungen im deutschen Kleingartenwesen: Im Fokus der Pankower Blätter zum Kleingartenwesen ...
Ein Beitrag der "Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht - Liebesgrüße vom Gartenzwerg": Ganz sicher sind die allermeisten der Funktionsinhaber des deutschen Kleingartenwesens, seien sie dort hauptberuflich oder ...
Korruptionsgefährdungen im deutschen Kleingartenwesen: Im Fokus der Pankower Blätter zum Kleingartenwesen ...
Ein Beitrag der "Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht - Liebesgrüße vom Gartenzwerg": Ganz sicher sind die allermeisten der Funktionsinhaber des deutschen Kleingartenwesens, seien sie dort hauptberuflich oder ...
27.08.2020 | Bettina M. Rau-Franz
Echt oder unecht? ...wenn es um ein gefälschtes Testament geht
Essen -Soweit nach einem Erbfall ein Testament vorgefunden wird, führt dies oftmals zu einem Aufatmen. Die Erbschaft scheint "in sicheren Händen zu sein", so dass man sich um deren Verteilung im Grunde genommen keine Sorgen machen muss. ...
Echt oder unecht? ...wenn es um ein gefälschtes Testament geht
Essen -Soweit nach einem Erbfall ein Testament vorgefunden wird, führt dies oftmals zu einem Aufatmen. Die Erbschaft scheint "in sicheren Händen zu sein", so dass man sich um deren Verteilung im Grunde genommen keine Sorgen machen muss. ...
27.08.2020 | Mathias Scheben
Das Corona-Buch - Anregungen zum Weg aus einer irritierten Gesellschaft
Was wird aus uns jetzt, und was wird werden, wenn Corona auf Dauer gegenwärtig bleibt oder doch einmal Geschichte ist? Passen wir uns an, lernen wir hinzu? Nutzen wir Corona als Chance? Die Pandemie zieht immer weiter ihre Kreise. Das Virus ist uns ...
Das Corona-Buch - Anregungen zum Weg aus einer irritierten Gesellschaft
Was wird aus uns jetzt, und was wird werden, wenn Corona auf Dauer gegenwärtig bleibt oder doch einmal Geschichte ist? Passen wir uns an, lernen wir hinzu? Nutzen wir Corona als Chance? Die Pandemie zieht immer weiter ihre Kreise. Das Virus ist uns ...
26.08.2020 | Volker Feyerabend
Aktive Spende Euro 5000 zum Wohle aller in der Region
Das Reutlinger Spendenparlament hat seit 1999 mehr als 250 soziale Projekte in der Region Reutlingen gefördert, bzw. realisiert. Das kostet Geld. Unterschiedliche soziale Organisationen können sich mit ihrem dringenden Bedarf und ihren ...
Aktive Spende Euro 5000 zum Wohle aller in der Region
Das Reutlinger Spendenparlament hat seit 1999 mehr als 250 soziale Projekte in der Region Reutlingen gefördert, bzw. realisiert. Das kostet Geld. Unterschiedliche soziale Organisationen können sich mit ihrem dringenden Bedarf und ihren ...
25.08.2020 | Mutli Cilbek
Südkorea: Vernichtung einer ganzen Religionsgemeinschaft
Statt der Aufforderung der UN zu folgen, Zwangskonvertierungen unverzüglich zu beenden sowie die Religionsfreiheit zu schützen, beabsichtigt die südkoreanische Regierung nun, die Religionsgemeinschaft Shincheonji vollständig zu beseitigen. ...
Südkorea: Vernichtung einer ganzen Religionsgemeinschaft
Statt der Aufforderung der UN zu folgen, Zwangskonvertierungen unverzüglich zu beenden sowie die Religionsfreiheit zu schützen, beabsichtigt die südkoreanische Regierung nun, die Religionsgemeinschaft Shincheonji vollständig zu beseitigen. ...
25.08.2020 | Jörg Gabes
Unterhalt an den Ex-Partner - Steuer erfordert Einvernehmen
Scheiden tut nicht nur weh, sondern kostet eine Stange Geld. Trennen sich Ehepaare oder eingetragene Lebenspartner, so zieht meistens einer von beiden aus der gemeinsamen Wohnung aus. Ein Umzug, neue Einrichtung, separate Versicherungen, ...
Unterhalt an den Ex-Partner - Steuer erfordert Einvernehmen
Scheiden tut nicht nur weh, sondern kostet eine Stange Geld. Trennen sich Ehepaare oder eingetragene Lebenspartner, so zieht meistens einer von beiden aus der gemeinsamen Wohnung aus. Ein Umzug, neue Einrichtung, separate Versicherungen, ...