Politik, Recht & Gesellschaft
18.09.2020 | Eva-Maria Bolay
Wir dürfen diese Menschen nicht der Hoffnungslosigkeit überlassen
Freiburg/Stuttgart, 18. September - Die Caritas Baden-Württemberg begrüßt die Bereitschaft der Bundesregierung, 1553 geflüchtete Menschen mit besonderem Schutzstatus von den griechischen Inseln aufzunehmen. Erfreulich ist aus Sicht der Caritas ...
Wir dürfen diese Menschen nicht der Hoffnungslosigkeit überlassen
Freiburg/Stuttgart, 18. September - Die Caritas Baden-Württemberg begrüßt die Bereitschaft der Bundesregierung, 1553 geflüchtete Menschen mit besonderem Schutzstatus von den griechischen Inseln aufzunehmen. Erfreulich ist aus Sicht der Caritas ...
17.09.2020 | Frau Nadine Otto-De Giovanni
Weg von hier! Teil I - Detlef Zeiler skizziert das langsame Ende einer Jugendbewegung
In den 70er Jahren beschäftigte man sich in der westdeutschen Studentenbewegung mit der Frage, wer in welcher Weise die sogenannte "Arbeiterklasse" anführen darf. Es zeigte sich jedoch bald, dass die Arbeiter anderes im Sinn hatten, als sich mit ...
Weg von hier! Teil I - Detlef Zeiler skizziert das langsame Ende einer Jugendbewegung
In den 70er Jahren beschäftigte man sich in der westdeutschen Studentenbewegung mit der Frage, wer in welcher Weise die sogenannte "Arbeiterklasse" anführen darf. Es zeigte sich jedoch bald, dass die Arbeiter anderes im Sinn hatten, als sich mit ...
17.09.2020 | Herr Jan Peifer
Aufgedeckt: Größte Schweinemast Niedersachsens quält Tiere für Tönnies
Aus der wohl größten Schweinemast Niedersachsens liegt dem Deutschen Tierschutzbüro erschreckendes Bildmaterial vor. Die Videoaufnahmen zeigen, wie dicht gedrängte Tiere in ihrem eigenen Kot stehen müssen. Viele der Tiere weisen zum Teil sehr ...
Aufgedeckt: Größte Schweinemast Niedersachsens quält Tiere für Tönnies
Aus der wohl größten Schweinemast Niedersachsens liegt dem Deutschen Tierschutzbüro erschreckendes Bildmaterial vor. Die Videoaufnahmen zeigen, wie dicht gedrängte Tiere in ihrem eigenen Kot stehen müssen. Viele der Tiere weisen zum Teil sehr ...
16.09.2020 | Daniel Sebastian
Europa: Modernisierung der Verbraucherrichtlinien mit Transparenz
Modernisierung des Verbraucherrechts im Rahmen des New Deal for Consumers, von Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Berlin Im April 2018 hatte die Europäische Kommission (EU) unter der Bezeichnung "New Deal for Consumers" ein zwei ...
Europa: Modernisierung der Verbraucherrichtlinien mit Transparenz
Modernisierung des Verbraucherrechts im Rahmen des New Deal for Consumers, von Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Berlin Im April 2018 hatte die Europäische Kommission (EU) unter der Bezeichnung "New Deal for Consumers" ein zwei ...
16.09.2020 | Michael Rainer
OLG München: Goldener Farbton nicht als Benutzungsmarke geschützt
Der goldene Farbton eines Schoko-Osterhasen ist nicht als Farbmarke geschützt. Der Produzent kann keine markenrechtlichen Ansprüche auf den Farbton geltend machen, entschied das OLG München. In den Wochen vor Ostern füllen sich die Regale in ...
OLG München: Goldener Farbton nicht als Benutzungsmarke geschützt
Der goldene Farbton eines Schoko-Osterhasen ist nicht als Farbmarke geschützt. Der Produzent kann keine markenrechtlichen Ansprüche auf den Farbton geltend machen, entschied das OLG München. In den Wochen vor Ostern füllen sich die Regale in ...
16.09.2020 | Louay Yassin
Alleingelassen auf Lesbos: Extreme Belastung für Anwohner und Geflüchtete / SOS-Kinderdörfer warnen vor Eskalation
(Mynewsdesk) Athen – Die Stimmung zwischen Bewohnern und Geflüchteten auf Lesbos spitzt sich weiter zu: Die Wut der Anwohner richtet sich jetzt zunehmend gegen die Migranten – und macht auch vor Helfern und Kindern nicht Halt. Um die schwierige ...
Alleingelassen auf Lesbos: Extreme Belastung für Anwohner und Geflüchtete / SOS-Kinderdörfer warnen vor Eskalation
(Mynewsdesk) Athen – Die Stimmung zwischen Bewohnern und Geflüchteten auf Lesbos spitzt sich weiter zu: Die Wut der Anwohner richtet sich jetzt zunehmend gegen die Migranten – und macht auch vor Helfern und Kindern nicht Halt. Um die schwierige ...
15.09.2020 | A. Santa
Neue Sicherheitsanforderungen an Spielplatzgeräte
Mit Erscheinen der überarbeiteten DIN EN 1176-7 im Juni 2020 endete die Überarbeitung der Normenreihe. Damit haben sich viele Änderungen ergeben und es kommen neue Auflagen, wie z. B.: - Geänderte typspezifische Anforderungen bei Karussells, z. ...
Neue Sicherheitsanforderungen an Spielplatzgeräte
Mit Erscheinen der überarbeiteten DIN EN 1176-7 im Juni 2020 endete die Überarbeitung der Normenreihe. Damit haben sich viele Änderungen ergeben und es kommen neue Auflagen, wie z. B.: - Geänderte typspezifische Anforderungen bei Karussells, z. ...
15.09.2020 | Sabrina Neidlinger
Warum wir eine neue glaubhafte Ethik brauchen
Hat Jeschua wirklich eine Kirche gegründet und Petrus als Papst eingesetzt oder was ermitteln Textkritik und Historie darüber? Ist das Turiner Leichentuch echt und zu welchem Ergebnis führen seine kriminalistische und medizinische Untersuchung? ...
Warum wir eine neue glaubhafte Ethik brauchen
Hat Jeschua wirklich eine Kirche gegründet und Petrus als Papst eingesetzt oder was ermitteln Textkritik und Historie darüber? Ist das Turiner Leichentuch echt und zu welchem Ergebnis führen seine kriminalistische und medizinische Untersuchung? ...
15.09.2020 | Herr Maurizio Giorgi
Money for Nothing - Museumstalk
"Grundeinkommen umsetzen" nennt sich das neue Gemeinsame Volksbegehren des Runden Tisches (abgekürzt RT) des Bedingungslosen Grundeinkommens (abgekürzt BGE), für das im Jahr 2020 im Innenministerium die Unterstützungsaktion angelaufen ist. ...
Money for Nothing - Museumstalk
"Grundeinkommen umsetzen" nennt sich das neue Gemeinsame Volksbegehren des Runden Tisches (abgekürzt RT) des Bedingungslosen Grundeinkommens (abgekürzt BGE), für das im Jahr 2020 im Innenministerium die Unterstützungsaktion angelaufen ist. ...
14.09.2020 | Dorian Schmelz
Erste Vfgh-Judikatur zur Covid-19-Gesetzgebung
1. Betretungsverbot an öffentlichen Orten (VfGH 14.7.2020, V 363/2020) Der Verfassungsgerichtshof hat die Gesetzwidrigkeit der §§ 1, 2, 4 und 6 der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gemäß § ...
Erste Vfgh-Judikatur zur Covid-19-Gesetzgebung
1. Betretungsverbot an öffentlichen Orten (VfGH 14.7.2020, V 363/2020) Der Verfassungsgerichtshof hat die Gesetzwidrigkeit der §§ 1, 2, 4 und 6 der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gemäß § ...
14.09.2020 | Louay Yassin
Pressestatement: Die Verzweiflung wächst / SOS-Kinderdörfer unterstützen obdachlose Familien und Kinder
(Mynewsdesk) Popi Gkliva, Nothilfekoordinatorin der SOS-Kinderdörfer weltweit in Griechenland „Während die EU-Staaten über die Zahl der Menschen diskutieren, die sie aufnehmen wollen, eskaliert auf Lesbos die Verzweiflung. Einige Jungen und ...
Pressestatement: Die Verzweiflung wächst / SOS-Kinderdörfer unterstützen obdachlose Familien und Kinder
(Mynewsdesk) Popi Gkliva, Nothilfekoordinatorin der SOS-Kinderdörfer weltweit in Griechenland „Während die EU-Staaten über die Zahl der Menschen diskutieren, die sie aufnehmen wollen, eskaliert auf Lesbos die Verzweiflung. Einige Jungen und ...
14.09.2020 | Eva-Maria Bolay
"Vielfalt ist das Wesensmerkmal einer Demokratie"
Stuttgart/Freiburg, 14. September - "Caritasarbeit ist Demokratiearbeit", dies betonen die Caritasdirektoren Pfarrer Oliver Merkelbach (Rottenburg-Stuttgart) und Ordinariatsrat Thomas Herkert (Freiburg) anlässlich des Internationalen ...
"Vielfalt ist das Wesensmerkmal einer Demokratie"
Stuttgart/Freiburg, 14. September - "Caritasarbeit ist Demokratiearbeit", dies betonen die Caritasdirektoren Pfarrer Oliver Merkelbach (Rottenburg-Stuttgart) und Ordinariatsrat Thomas Herkert (Freiburg) anlässlich des Internationalen ...
14.09.2020 | Alisha Andert
Corona-Prämie für Pflegekräfte - nur 55 % haben Zuschuss erhalten
Berlin, 14. September 2020 - Die sogenannte Corona-Prämie als eine zusätzliche Wertschätzung für die Leistungen von Pflegekräften in der Altenpflege während der Corona-Pandemie wurde bereits im Mai 2020 für rund 28.000 Betriebe beschlossen. ...
Corona-Prämie für Pflegekräfte - nur 55 % haben Zuschuss erhalten
Berlin, 14. September 2020 - Die sogenannte Corona-Prämie als eine zusätzliche Wertschätzung für die Leistungen von Pflegekräften in der Altenpflege während der Corona-Pandemie wurde bereits im Mai 2020 für rund 28.000 Betriebe beschlossen. ...
14.09.2020 | Frau pflegende Angehörige e.V. Kornelia Schmid
Wertschöpfung durch Sorgende und Pflegende Angehörige (SPA)
*** PRESSEMITTEILUNG *** 90 Mrd. Euro Wertschöpfung durch Sorgende und Pflegende Angehörige (SPA) Der aktuelle Pflege-Report 2020 der AOK weist die Belastungsverteilung der Pflegesituation in der Häuslichkeit aus. Über 7,2 Mrd. Sorge- ...
Wertschöpfung durch Sorgende und Pflegende Angehörige (SPA)
*** PRESSEMITTEILUNG *** 90 Mrd. Euro Wertschöpfung durch Sorgende und Pflegende Angehörige (SPA) Der aktuelle Pflege-Report 2020 der AOK weist die Belastungsverteilung der Pflegesituation in der Häuslichkeit aus. Über 7,2 Mrd. Sorge- ...
14.09.2020 | Michael Rainer
BFH: Corona-Schutz umfasst keine steuerlichen Vollstreckungsmaßnahmen vor dem 19.03.2020
Aufgrund der Corona-Pandemie sollte die Vollstreckung von Steuerschulden ausgesetzt werden. Das gilt laut Bundesfinanzhof aber nicht für vor dem 19. März 2020 erfolgte Vollstreckungsmaßnahmen. Um die Folgen der Corona-Pandemie für Unternehmen, ...
BFH: Corona-Schutz umfasst keine steuerlichen Vollstreckungsmaßnahmen vor dem 19.03.2020
Aufgrund der Corona-Pandemie sollte die Vollstreckung von Steuerschulden ausgesetzt werden. Das gilt laut Bundesfinanzhof aber nicht für vor dem 19. März 2020 erfolgte Vollstreckungsmaßnahmen. Um die Folgen der Corona-Pandemie für Unternehmen, ...
14.09.2020 | Herr Axel Quandt (Herausgeber)
Pankow besonders stark betroffen - Vom Rückgang der Kleingartenflächen und der Abwicklung von KGA's
------------------------------------------------- In Pankow war der Rückgang der Kleingartenflächen und die Abwicklung von KGA's in den letzten Jahren ausgeprägter als in anderen Berliner Bezirken. Auch im Hinblick auf die ...
Pankow besonders stark betroffen - Vom Rückgang der Kleingartenflächen und der Abwicklung von KGA's
------------------------------------------------- In Pankow war der Rückgang der Kleingartenflächen und die Abwicklung von KGA's in den letzten Jahren ausgeprägter als in anderen Berliner Bezirken. Auch im Hinblick auf die ...
11.09.2020 | Frau Jacqueline Stumpf
Systemwechsel in Ungarn - Politisch-historisches Buch in drei Sprachen
Die Zeit zwischen 1987 bis 1990 war für Ungarn eine Zeit des Umbruch. Dieses neue Buch beschäftigt sich mit den Charakteristika und Hintergründe des damals statt findenden politischen Systemwechsel. Das Buch stellt die Bilanz von ...
Systemwechsel in Ungarn - Politisch-historisches Buch in drei Sprachen
Die Zeit zwischen 1987 bis 1990 war für Ungarn eine Zeit des Umbruch. Dieses neue Buch beschäftigt sich mit den Charakteristika und Hintergründe des damals statt findenden politischen Systemwechsel. Das Buch stellt die Bilanz von ...
11.09.2020 | Herr Reiner Krämer
Weltweite Friedensmeditation: Raelisten laden ein
Sie wird am 12. September in dem virtuellen Raum stattfinden, in dem sich bereits in den vergangenen Monaten Tausende getroffen haben. "Die Supermächte häufen weiterhin nukleare Waffen an und könnten die Menschheit zerstören", sagte Rael, ...
Weltweite Friedensmeditation: Raelisten laden ein
Sie wird am 12. September in dem virtuellen Raum stattfinden, in dem sich bereits in den vergangenen Monaten Tausende getroffen haben. "Die Supermächte häufen weiterhin nukleare Waffen an und könnten die Menschheit zerstören", sagte Rael, ...
09.09.2020 | Herr Thorsten Gmoehling
Pop-up Radwege werden zu Pop-off Lanes und müssen genauso schnell wieder verschwinden wie sie gekommen sind.
In Städten und Ballungsräumen wächst die Konkurrenz um den Verkehrsraum. Zwischen Radfahrern, Fußgängern, E-Scootern und Autofahrern sind Querelen an der Tagesordnung. Nun hat das Berliner Verwaltungsgericht - für einige überraschend - ...
Pop-up Radwege werden zu Pop-off Lanes und müssen genauso schnell wieder verschwinden wie sie gekommen sind.
In Städten und Ballungsräumen wächst die Konkurrenz um den Verkehrsraum. Zwischen Radfahrern, Fußgängern, E-Scootern und Autofahrern sind Querelen an der Tagesordnung. Nun hat das Berliner Verwaltungsgericht - für einige überraschend - ...
09.09.2020 | Louay Yassin
Moria: 400 unbetreute Kinder umfassend schützen
(Mynewsdesk) Athen/München - Nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager auf Moria liefen Kinder, Jugendliche, Familien buchstäblich um ihr Leben. Die SOS-Kinderdörfer weltweit bitten die Bundesregierung dringend, rasche humanitäre Hilfe zu ...
Moria: 400 unbetreute Kinder umfassend schützen
(Mynewsdesk) Athen/München - Nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager auf Moria liefen Kinder, Jugendliche, Familien buchstäblich um ihr Leben. Die SOS-Kinderdörfer weltweit bitten die Bundesregierung dringend, rasche humanitäre Hilfe zu ...
09.09.2020 | Louay Yassin
Feuer zerstört Flüchtlingslager Moria auf Lesbos / Kinder sind in furchtbarem Zustand
(Mynewsdesk) Athen - In der Nacht zum Mittwoch haben starke Brände das Flüchtlingslager Moria auf Lesbos völlig zerstört.12.000 Menschen sind nun obdachlos, darunter auch unbegleitete Kinder. „Die Feuer sind mittlerweile gelöscht, aber die ...
Feuer zerstört Flüchtlingslager Moria auf Lesbos / Kinder sind in furchtbarem Zustand
(Mynewsdesk) Athen - In der Nacht zum Mittwoch haben starke Brände das Flüchtlingslager Moria auf Lesbos völlig zerstört.12.000 Menschen sind nun obdachlos, darunter auch unbegleitete Kinder. „Die Feuer sind mittlerweile gelöscht, aber die ...
09.09.2020 | Lisa Ehrentraut
Bedeutung von Daten im Wettbewerbsrecht hervorgehoben
Aachen/Berlin, 09. September 2020 - Heute hat das Bundeskabinett das 10. Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen beschlossen. Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt die Modernisierung des ...
Bedeutung von Daten im Wettbewerbsrecht hervorgehoben
Aachen/Berlin, 09. September 2020 - Heute hat das Bundeskabinett das 10. Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen beschlossen. Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt die Modernisierung des ...
09.09.2020 | Daniel Sebastian
Urheberrecht: Arbeit und Werke von Kreativen schützen
Ziel des Urheberrechts ist der Schutz der berechtigten Interessen der Kreativen - Die Arbeiten von Kreativen sind schützenswert - das Urheberrechtsgesetz regelt juristisch den Schutz. Von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt Wann gilt ein Kunstwerk ...
Urheberrecht: Arbeit und Werke von Kreativen schützen
Ziel des Urheberrechts ist der Schutz der berechtigten Interessen der Kreativen - Die Arbeiten von Kreativen sind schützenswert - das Urheberrechtsgesetz regelt juristisch den Schutz. Von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt Wann gilt ein Kunstwerk ...
08.09.2020 | Klaudia Künnemann
Bildung auf einen Blick 2020 erschienen - Berufliche Bildung ist Schwerpunktthema
Berufliche Bildung steht in bildungspolitischen Debatten oft im Schatten der akademischen Bildung. In Zeiten von Corona hat sich jedoch mehr denn je gezeigt, dass viele von berufsbildenden Qualifikationen abhängige Berufe für das wirtschaftliche ...
Bildung auf einen Blick 2020 erschienen - Berufliche Bildung ist Schwerpunktthema
Berufliche Bildung steht in bildungspolitischen Debatten oft im Schatten der akademischen Bildung. In Zeiten von Corona hat sich jedoch mehr denn je gezeigt, dass viele von berufsbildenden Qualifikationen abhängige Berufe für das wirtschaftliche ...
08.09.2020 | Jörg Gabes
Rufbereitschaft: ausgewiesene Zuschläge sind steuerfrei
In vielen Berufen ist es notwendig, auch außerhalb der normalen Arbeitszeiten kurzfristig bei Bedarf bzw. im Notfall zur Verfügung zu stehen. Ob mitten in der Nacht aus der Wohnung ausgesperrt, ein Ausfall der Heizung, ein Wasserrohrbruch oder ...
Rufbereitschaft: ausgewiesene Zuschläge sind steuerfrei
In vielen Berufen ist es notwendig, auch außerhalb der normalen Arbeitszeiten kurzfristig bei Bedarf bzw. im Notfall zur Verfügung zu stehen. Ob mitten in der Nacht aus der Wohnung ausgesperrt, ein Ausfall der Heizung, ein Wasserrohrbruch oder ...