Politik, Recht & Gesellschaft
07.05.2013 | Michael Rainer
BGH-Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung eines Handelsvertreters
http://www.grprainer.com/Vertriebsrecht.html Ein wichtiger Grund eines Unternehmers für eine fristlose Kündigung ist wohl nicht in einem geringfügigen Verstoß eines Handelsvertreters gegen das Wettbewerbsverbot zu sehen. GRP Rainer ...
BGH-Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung eines Handelsvertreters
http://www.grprainer.com/Vertriebsrecht.html Ein wichtiger Grund eines Unternehmers für eine fristlose Kündigung ist wohl nicht in einem geringfügigen Verstoß eines Handelsvertreters gegen das Wettbewerbsverbot zu sehen. GRP Rainer ...
07.05.2013 | Frau Nadine Otto
Im Schatten der Freiheit – neuer Roman auf dem Hintergrund des Ceau?escu-Regimes
Temeswar, Ende der 70er Jahre im rumänischen Banat. Zufällig beobachtet der junge Protagonist ein geheimes Treffen in einer Hotellobby, das sein Leben verändern soll. Kramer, ein geheimnisvoller Geschäftsmann aus dem Westen, übt mit seinen ...
Im Schatten der Freiheit – neuer Roman auf dem Hintergrund des Ceau?escu-Regimes
Temeswar, Ende der 70er Jahre im rumänischen Banat. Zufällig beobachtet der junge Protagonist ein geheimes Treffen in einer Hotellobby, das sein Leben verändern soll. Kramer, ein geheimnisvoller Geschäftsmann aus dem Westen, übt mit seinen ...
07.05.2013 | Stefan Hofbauer
Georg Schramm im Interview: "Gegen Jauch würde ich zur Wahl antreten"
Vor kurzem hat sich der namhafte deutsche Kabarettist Georg Schramm für ein ausführliches Interview mit der Bloggerzeitung NEOPresse Zeit genommen. Georg Schramm ist vielen bekannt aus den politisch-satirischen Fernsehsendungen ...
Georg Schramm im Interview: "Gegen Jauch würde ich zur Wahl antreten"
Vor kurzem hat sich der namhafte deutsche Kabarettist Georg Schramm für ein ausführliches Interview mit der Bloggerzeitung NEOPresse Zeit genommen. Georg Schramm ist vielen bekannt aus den politisch-satirischen Fernsehsendungen ...
06.05.2013 | Ulrich Horrion
Bei Insolvenz des Autohauses droht Verlust der Kaufpreisanzahlung - Insolvenzrecht Dresden
Leistet der Kunde beim Autokauf eine Anzahlung, so ist diese Anzahlung bei der späteren Insolvenz des Autohauses grundsätzlich gefährdet - Insolvenzrecht Dresden Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Nach § 103 Abs. 1 InsO hat bei einem ...
Bei Insolvenz des Autohauses droht Verlust der Kaufpreisanzahlung - Insolvenzrecht Dresden
Leistet der Kunde beim Autokauf eine Anzahlung, so ist diese Anzahlung bei der späteren Insolvenz des Autohauses grundsätzlich gefährdet - Insolvenzrecht Dresden Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Nach § 103 Abs. 1 InsO hat bei einem ...
06.05.2013 | Volker Schäfer
AUNS und Partei der Vernunft (PDV) vertiefen Kooperation
Am 27. April fand in Bern die 28. Mitgliederversammlung der AUNS (Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz) statt. Der Präsident der größten überparteilichen Volksbewegung in der Schweiz, Dr. Pirmin Schwander, forderte in seiner ...
AUNS und Partei der Vernunft (PDV) vertiefen Kooperation
Am 27. April fand in Bern die 28. Mitgliederversammlung der AUNS (Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz) statt. Der Präsident der größten überparteilichen Volksbewegung in der Schweiz, Dr. Pirmin Schwander, forderte in seiner ...
06.05.2013 | Holger Ballwanz
Nach Harald Glööcklers Appell an Philipp Rösler: Kein Geld mehr für deutschen Pelz-Pavillon in China
Das Bundeswirtschaftsministerium dreht deutschen Kürschnern auf der internationalen Pelzmesse "Hong Kong International Fur & Fashion Fair" in China den Geldhahn zu. Seit 2008 erhielt der offizielle deutsche Pelz-Pavillon laut Ministerium rund eine ...
Nach Harald Glööcklers Appell an Philipp Rösler: Kein Geld mehr für deutschen Pelz-Pavillon in China
Das Bundeswirtschaftsministerium dreht deutschen Kürschnern auf der internationalen Pelzmesse "Hong Kong International Fur & Fashion Fair" in China den Geldhahn zu. Seit 2008 erhielt der offizielle deutsche Pelz-Pavillon laut Ministerium rund eine ...
06.05.2013 | Dr. Thomas Schulte
Weitere Firmen der S&K Gruppe insolvent
Seit dem bekannt werden des Skandals um die S&K Gruppe mussten immer mehr Firmen, die in Verbindung zu der S&K Gruppe standen, in die Insolvenz gehen. Welches Risiko besteht dadurch für die betroffenen Anleger und in wieweit sind die ...
Weitere Firmen der S&K Gruppe insolvent
Seit dem bekannt werden des Skandals um die S&K Gruppe mussten immer mehr Firmen, die in Verbindung zu der S&K Gruppe standen, in die Insolvenz gehen. Welches Risiko besteht dadurch für die betroffenen Anleger und in wieweit sind die ...
06.05.2013 | Frederick Schiwek
Scharia - umstrittenes islamisches Regelwerk
Bertrange/Luxemburg - Die Scharia ist neben dem Koran die wichtigste islamische Grundlage und umfasst alle Regeln und Gesetze. In der westlichen Welt wird dieses Regelwerk mit Argwohn betrachtet, da die Scharia unter anderem auch Steinigungen und ...
Scharia - umstrittenes islamisches Regelwerk
Bertrange/Luxemburg - Die Scharia ist neben dem Koran die wichtigste islamische Grundlage und umfasst alle Regeln und Gesetze. In der westlichen Welt wird dieses Regelwerk mit Argwohn betrachtet, da die Scharia unter anderem auch Steinigungen und ...
06.05.2013 | Dirk Oberjasper
FREIE WÄHLER fordern Begrenzung von Parteispenden
(ddp direct) München. Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um die Beschäftigung von Eltern, Kindern und Eheleuten bei Landtagsabgeordneten in Bayern fordern die FREIEN WÄHLER, auch das leidige Thema Konzernspenden an Parteien einer ...
FREIE WÄHLER fordern Begrenzung von Parteispenden
(ddp direct) München. Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um die Beschäftigung von Eltern, Kindern und Eheleuten bei Landtagsabgeordneten in Bayern fordern die FREIEN WÄHLER, auch das leidige Thema Konzernspenden an Parteien einer ...
06.05.2013 | Stefan Mellenthin
Verantwortungsvoller Umgang mit der Schöpfung
Als das Europäische Zentrum für Meditation und Begegnung "Neumühle" fast auf den Tag genau vor 30 Jahren in der alten Getreidemühle in Mettlach-Tünsdorf als erstes christliches und zugleich ökumenisch ausgerichtetes Meditationszentrum Einzug ...
Verantwortungsvoller Umgang mit der Schöpfung
Als das Europäische Zentrum für Meditation und Begegnung "Neumühle" fast auf den Tag genau vor 30 Jahren in der alten Getreidemühle in Mettlach-Tünsdorf als erstes christliches und zugleich ökumenisch ausgerichtetes Meditationszentrum Einzug ...
06.05.2013 | Michael Rainer
Keine Pflicht zur Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Anleger, die aufgrund wirtschaftlicher Probleme von Fonds dazu aufgefordert werden, bereits ausgezahlte Ausschüttungen zurückzuzahlen, müssen diesen Forderungen nicht in jedem Fall nachkommen. GRP ...
Keine Pflicht zur Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Anleger, die aufgrund wirtschaftlicher Probleme von Fonds dazu aufgefordert werden, bereits ausgezahlte Ausschüttungen zurückzuzahlen, müssen diesen Forderungen nicht in jedem Fall nachkommen. GRP ...
06.05.2013 | Michael Rainer
Mögliche Probleme mit enterbten Schlusserben
http://www.grprainer.com/Testament.html Bei der Errichtung eines Testaments sollten Ehepaare besonders berücksichtigen, wer mit dem Eintritt des Todesfalles tatsächlich Schlusserbe ist. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Mögliche Probleme mit enterbten Schlusserben
http://www.grprainer.com/Testament.html Bei der Errichtung eines Testaments sollten Ehepaare besonders berücksichtigen, wer mit dem Eintritt des Todesfalles tatsächlich Schlusserbe ist. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, ...
06.05.2013 | Michael Rainer
Mögliche Rückabwicklung und Schadensersatz bei der Debi Select
http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Anleger des Fonds Debi Select Classic GbR könnten möglicherweise einen Anspruch auf Rückabwicklung und Schadensersatz der Beteiligung haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Mögliche Rückabwicklung und Schadensersatz bei der Debi Select
http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Anleger des Fonds Debi Select Classic GbR könnten möglicherweise einen Anspruch auf Rückabwicklung und Schadensersatz der Beteiligung haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
06.05.2013 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
Vorname Zoe / Bedeutung und Geschichte des Namens
Der Vorname Zoe (http://www.welchername.de/vornamen/blog/vorname,zoe,bedeutung,und,geschichte,des,namens,352.html) bedeutet "pures Leben". Dieser Vorname hat griechische Wurzeln und erfreut sich seit einigen Jahren zunehmender Beliebtheit. Kein ...
Vorname Zoe / Bedeutung und Geschichte des Namens
Der Vorname Zoe (http://www.welchername.de/vornamen/blog/vorname,zoe,bedeutung,und,geschichte,des,namens,352.html) bedeutet "pures Leben". Dieser Vorname hat griechische Wurzeln und erfreut sich seit einigen Jahren zunehmender Beliebtheit. Kein ...
03.05.2013 | Benedikt Bereuter
ebru TV startet Programmoffensive zum NSU-Prozess!
ebru TV ist ein neuer TV-Sender, der seit März 2010 seinen Sendebetrieb aufgenommen hat und seit März 2013 via Astra 19,2° Ost digital und Kabel sendet. Am kommenden Montag, 06 Mai 2013, berichtet ebru TV live vom NSU-Prozess in München und ist ...
ebru TV startet Programmoffensive zum NSU-Prozess!
ebru TV ist ein neuer TV-Sender, der seit März 2010 seinen Sendebetrieb aufgenommen hat und seit März 2013 via Astra 19,2° Ost digital und Kabel sendet. Am kommenden Montag, 06 Mai 2013, berichtet ebru TV live vom NSU-Prozess in München und ist ...
03.05.2013 | Julia Wasmuth
Potsdamer Sicherheitsunternehmen neuer Partner der Landesregierung im Kampf gegen Rechtsextremismus
Der Koordinator der Landesregierung für das Handlungskonzept "Tolerantes Brandenburg", Bildungsstaatssekretär Burkhard Jungkamp, sowie der Geschäftsführer des Potsdamer Sicherheitsunternehmens GSE PROTECT Gesellschaft für Sicherheit und ...
Potsdamer Sicherheitsunternehmen neuer Partner der Landesregierung im Kampf gegen Rechtsextremismus
Der Koordinator der Landesregierung für das Handlungskonzept "Tolerantes Brandenburg", Bildungsstaatssekretär Burkhard Jungkamp, sowie der Geschäftsführer des Potsdamer Sicherheitsunternehmens GSE PROTECT Gesellschaft für Sicherheit und ...
03.05.2013 | Björn Wrase
Abmahnung
Die Bundesregierung plant nun eine grundlegende Änderung in Bezug auf das Abmahnwesen, da das Instrument der Abmahnung vielfach missbraucht wird und sowohl Verbraucher aus urheberrechtlicher Sicht (Stichwort Filesharing) als auch ...
Abmahnung
Die Bundesregierung plant nun eine grundlegende Änderung in Bezug auf das Abmahnwesen, da das Instrument der Abmahnung vielfach missbraucht wird und sowohl Verbraucher aus urheberrechtlicher Sicht (Stichwort Filesharing) als auch ...
03.05.2013 | Dr. Thomas Schulte
Garbe Logimac AG - Geschäftsabschluss 2009 "Liquidation empfohlen"
Mit Rundschreiben vom 14.02.2013 versandte die Garbe Logimac AG den Geschäftsbericht 2009. Leider enthält dieser keine guten Nachrichten für die Anleger - so wird z.B. durch den Vorstand zum Geschäftsbericht 2009 mitgeteilt, dass es bei ...
Garbe Logimac AG - Geschäftsabschluss 2009 "Liquidation empfohlen"
Mit Rundschreiben vom 14.02.2013 versandte die Garbe Logimac AG den Geschäftsbericht 2009. Leider enthält dieser keine guten Nachrichten für die Anleger - so wird z.B. durch den Vorstand zum Geschäftsbericht 2009 mitgeteilt, dass es bei ...
03.05.2013 | Michael Rainer
Schlechte Zeiten für Steuersünder
http://www.grprainer.com/Wirtschaftsstrafrecht.html Der Bundesgerichtshof (BGH) soll seine Rechtsprechung zum Steuerstrafrecht in einem aktuellen Urteil verschärft haben. In einigen Fällen sei eine Bewährungsstrafe ausgeschlossen. GRP Rainer ...
Schlechte Zeiten für Steuersünder
http://www.grprainer.com/Wirtschaftsstrafrecht.html Der Bundesgerichtshof (BGH) soll seine Rechtsprechung zum Steuerstrafrecht in einem aktuellen Urteil verschärft haben. In einigen Fällen sei eine Bewährungsstrafe ausgeschlossen. GRP Rainer ...
03.05.2013 | Frau Marlies Kujawa
Der Währungs-Countdown - in der Urania-Berlin- 23.06.2013
... der Währungs-Countdown - in dem sich alle Menschen heutzutage befinden ist wie eine Sprungfeder. Angespannt und voller Energie! Die Kunst ist es diese Kräfte geschickt und friedvoll zu nutzen. Das Ziel sollte ein Leben für unseren Planeten ...
Der Währungs-Countdown - in der Urania-Berlin- 23.06.2013
... der Währungs-Countdown - in dem sich alle Menschen heutzutage befinden ist wie eine Sprungfeder. Angespannt und voller Energie! Die Kunst ist es diese Kräfte geschickt und friedvoll zu nutzen. Das Ziel sollte ein Leben für unseren Planeten ...
03.05.2013 | Claudius Kroker
Redekultur: Warnung vor "Abklatsch von Dagewesenem"
Der Verband der Redenschreiber deutscher Sprache (VRdS) hat in Bonn sein 15-jähriges Bestehen gefeiert. In seinem Vortrag "Mit Worten auf Stimmenfang" skizzierte der frühere Regierungssprecher Klaus Vater die Entwicklung der politischen Rede unter ...
Redekultur: Warnung vor "Abklatsch von Dagewesenem"
Der Verband der Redenschreiber deutscher Sprache (VRdS) hat in Bonn sein 15-jähriges Bestehen gefeiert. In seinem Vortrag "Mit Worten auf Stimmenfang" skizzierte der frühere Regierungssprecher Klaus Vater die Entwicklung der politischen Rede unter ...
03.05.2013 | Michael Rainer
Vertragliche Vorbehalte müssen im Arbeitsvertrag verständlich formuliert sein
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Sollte der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag den Rechtsanspruch seines Arbeitnehmers auf freiwillige Zusatzzahlungen ausschließen wollen, muss dieser Vorbehalt dem Transparenzgebot entsprechen. GRP Rainer ...
Vertragliche Vorbehalte müssen im Arbeitsvertrag verständlich formuliert sein
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Sollte der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag den Rechtsanspruch seines Arbeitnehmers auf freiwillige Zusatzzahlungen ausschließen wollen, muss dieser Vorbehalt dem Transparenzgebot entsprechen. GRP Rainer ...
02.05.2013 | Jens Duffner
"Drei gewinnt" wird mit NH ProjektStadt Landessieger
Rüsselsheim/Raunheim/Kelsterbach. Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung hat die drei Kommunen Rüsselsheim, Raunheim und Kelsterbach sowie ihre jeweiligen Gewerbevereine in dem Förderprogramm "Ab in die Mitte" ...
"Drei gewinnt" wird mit NH ProjektStadt Landessieger
Rüsselsheim/Raunheim/Kelsterbach. Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung hat die drei Kommunen Rüsselsheim, Raunheim und Kelsterbach sowie ihre jeweiligen Gewerbevereine in dem Förderprogramm "Ab in die Mitte" ...
02.05.2013 | Michael Rainer
BGH: Bereits ausgezahlte Ausschüttungen sollen wohl nicht zurückgefordert werden können
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Aufgrund der Wirtschaftskrise und dem daraus resultierenden Einbruch mancher Fonds, wird neues Kapital benötigt. Die Anleger werden aufgefordert, bereits erhaltene Ausschüttungen zurückzuzahlen. ...
BGH: Bereits ausgezahlte Ausschüttungen sollen wohl nicht zurückgefordert werden können
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Aufgrund der Wirtschaftskrise und dem daraus resultierenden Einbruch mancher Fonds, wird neues Kapital benötigt. Die Anleger werden aufgefordert, bereits erhaltene Ausschüttungen zurückzuzahlen. ...
02.05.2013 | Michael Rainer
Nachfristsetzung bei mangelhafter Kaufsache kann entbehrlich sein
http://www.grprainer.com/Zivilrecht.html Im Gesetz sind einige Fälle vorgesehen, in denen ein Käufer auch ohne Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten kann. Dennoch ist hier Vorsicht geboten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Nachfristsetzung bei mangelhafter Kaufsache kann entbehrlich sein
http://www.grprainer.com/Zivilrecht.html Im Gesetz sind einige Fälle vorgesehen, in denen ein Käufer auch ohne Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten kann. Dennoch ist hier Vorsicht geboten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...