Politik, Recht & Gesellschaft
10.08.2020 | Philipp Rauch
CBD kaufen wird vielleicht schon bald Europaweit illegal
CBD kaufen (https://cbdkaufen.com) könnte bald illegal werden, wenn die EU Komission so weiter macht: Die Exekutive der Europäischen Union änderte ihre Haltung bezüglich der Art und Weise, wie die EU-Länder über die Änderungen der ...
CBD kaufen wird vielleicht schon bald Europaweit illegal
CBD kaufen (https://cbdkaufen.com) könnte bald illegal werden, wenn die EU Komission so weiter macht: Die Exekutive der Europäischen Union änderte ihre Haltung bezüglich der Art und Weise, wie die EU-Länder über die Änderungen der ...
09.08.2020 | Herr Reiner Krämer
Raelisten zu Elon Musk: Lasst uns unsere Bemühungen vereinen, ein Botschaftsgebäude für Außerirdische zu bauen
Dieser Tweet löste eine riesige Welle von Kommentaren und mehr als eine halbe Million "Likes" aus. "Die Aussage von Herrn Musk, dass Außerirdische vor ein paar tausend Jahren unter uns waren, ist der erste Schritt, um anzuerkennen, dass sie uns ...
Raelisten zu Elon Musk: Lasst uns unsere Bemühungen vereinen, ein Botschaftsgebäude für Außerirdische zu bauen
Dieser Tweet löste eine riesige Welle von Kommentaren und mehr als eine halbe Million "Likes" aus. "Die Aussage von Herrn Musk, dass Außerirdische vor ein paar tausend Jahren unter uns waren, ist der erste Schritt, um anzuerkennen, dass sie uns ...
07.08.2020 | Dorian Schmelz
Einreisebeschränkungen zur Eindämmung von COVID-19
1. Rechtsgrundlage Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) hat zur Verhinderung der Ausbreitung des SARS-CoV-2 die Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz ...
Einreisebeschränkungen zur Eindämmung von COVID-19
1. Rechtsgrundlage Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) hat zur Verhinderung der Ausbreitung des SARS-CoV-2 die Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz ...
06.08.2020 | Markus Donner
Verhaftung aufgrund von vermeintlich unterlassenen COVID-19 Hygienemaßnahmen
In der Nacht zum 01.08.2020 ist nach achteinhalb stündigem Verhör der Haftbefehl gegen Lee Man-Hee vom Gericht des Bezirks Suwon ausgestellt worden. Ihm wird Behinderung der Arbeit der Gesundheitsbehörde in Bezug auf Maßnahmen gegen COVID-19 ...
Verhaftung aufgrund von vermeintlich unterlassenen COVID-19 Hygienemaßnahmen
In der Nacht zum 01.08.2020 ist nach achteinhalb stündigem Verhör der Haftbefehl gegen Lee Man-Hee vom Gericht des Bezirks Suwon ausgestellt worden. Ihm wird Behinderung der Arbeit der Gesundheitsbehörde in Bezug auf Maßnahmen gegen COVID-19 ...
06.08.2020 | Dr. Karl-Heinz Pröhuber
Neu im Helios-Verlag: Arbeitsgemeinschaft ehemaliger Offiziere - J.P. Lapp - Doku
Bis zu 20.000 Exemplare des "Mitteilungsblattes ehemaliger Offiziere" verschickte eine Gruppierung von früheren Generalen und Offizieren der Wehrmacht mit Wohnsitz DDR oder Ostberlin monatlich in den 1960er Jahren an "Kameraden" ...
Neu im Helios-Verlag: Arbeitsgemeinschaft ehemaliger Offiziere - J.P. Lapp - Doku
Bis zu 20.000 Exemplare des "Mitteilungsblattes ehemaliger Offiziere" verschickte eine Gruppierung von früheren Generalen und Offizieren der Wehrmacht mit Wohnsitz DDR oder Ostberlin monatlich in den 1960er Jahren an "Kameraden" ...
06.08.2020 | Frau Jacqueline Stumpf
Ideologien der Moderne - Die Konsequenzen zunehmender Abstraktion
Ideen bieten laut dem Autor dieses philosophischen Buches oft Lösungen für konkrete Probleme und Fragestellungen des menschlichen Lebens. Sie können allerdings auch gefährlich sein. Doch wie gehen Menschen heutzutage mit Ideen und Ideologien um? ...
Ideologien der Moderne - Die Konsequenzen zunehmender Abstraktion
Ideen bieten laut dem Autor dieses philosophischen Buches oft Lösungen für konkrete Probleme und Fragestellungen des menschlichen Lebens. Sie können allerdings auch gefährlich sein. Doch wie gehen Menschen heutzutage mit Ideen und Ideologien um? ...
06.08.2020 | Frau Nadine Otto-De Giovanni
Würde, Freiheit, Selbstbestimmung. Konzepte der Lebensrechtsdebatte auf dem Prüfstand
Seit einigen Jahren beschäftigt sich der Autor bereits aus theologischer und philosophischer Perspektive mit Fragen des Lebensschutzes. Dabei geht es ihm inhaltlich hauptsächlich um die Themen Abtreibung, Sterbehilfe sowie um den richtigen Umgang ...
Würde, Freiheit, Selbstbestimmung. Konzepte der Lebensrechtsdebatte auf dem Prüfstand
Seit einigen Jahren beschäftigt sich der Autor bereits aus theologischer und philosophischer Perspektive mit Fragen des Lebensschutzes. Dabei geht es ihm inhaltlich hauptsächlich um die Themen Abtreibung, Sterbehilfe sowie um den richtigen Umgang ...
06.08.2020 | Bettina M. Rau-Franz
Ausgleichungspflicht unter den Erben
Essen - Bekanntlich ist die Auseinandersetzung zwischen den Erben ein unbeliebtes Thema. Brisanter wird es, wenn einer von mehreren Miterben zu Lebzeiten des Erblassers diverse Tätigkeiten oder Versorgungs- und Pflegeleistungen für ihn erbracht ...
Ausgleichungspflicht unter den Erben
Essen - Bekanntlich ist die Auseinandersetzung zwischen den Erben ein unbeliebtes Thema. Brisanter wird es, wenn einer von mehreren Miterben zu Lebzeiten des Erblassers diverse Tätigkeiten oder Versorgungs- und Pflegeleistungen für ihn erbracht ...
05.08.2020 | George Wyrwoll
Gesetzgeber stärkt Zusätzlichkeitserfordernis bei steuerfreien Gehaltsextras
Der Entwurf des Jahressteuergesetzes 2020 sieht eine Verschärfung des Zusätzlichkeitserfordernis für Zusatzleistungen, Gehaltsextras und Sachleistungen an Arbeitnehmende vor. Bislang regelt das Einkommensteuerrecht an unterschiedlichen Stellen, ...
Gesetzgeber stärkt Zusätzlichkeitserfordernis bei steuerfreien Gehaltsextras
Der Entwurf des Jahressteuergesetzes 2020 sieht eine Verschärfung des Zusätzlichkeitserfordernis für Zusatzleistungen, Gehaltsextras und Sachleistungen an Arbeitnehmende vor. Bislang regelt das Einkommensteuerrecht an unterschiedlichen Stellen, ...
05.08.2020 | Michael Rainer
BGH bestätigt Markenschutz für quadratische Form
Dreidimensionale Gestaltungen, einschließlich Form oder Verpackung einer Ware, können Markenschutz genießen. Das hat der BGH mit Beschlüssen vom 23.07.2020 bestätigt (Az.: I ZB 42/19 und I ZB 43/19). In den Supermarktregalen liegen sie oft nah ...
BGH bestätigt Markenschutz für quadratische Form
Dreidimensionale Gestaltungen, einschließlich Form oder Verpackung einer Ware, können Markenschutz genießen. Das hat der BGH mit Beschlüssen vom 23.07.2020 bestätigt (Az.: I ZB 42/19 und I ZB 43/19). In den Supermarktregalen liegen sie oft nah ...
04.08.2020 | Frau Jacqueline Stumpf
Zukunftsbeben Corona - was nun? - Gedanken und Anregungen zur Zukunftsgestaltung
Sowohl die Wirtschaft als auch das Sozialleben hat durch die Corona-Pandemie weltweit gelitten - und leidet in vielen Fällen immer noch. Manche Unternehmen wissen nicht, ob sie ihre finanziellen Krisen überwinden können und viele Menschen wissen ...
Zukunftsbeben Corona - was nun? - Gedanken und Anregungen zur Zukunftsgestaltung
Sowohl die Wirtschaft als auch das Sozialleben hat durch die Corona-Pandemie weltweit gelitten - und leidet in vielen Fällen immer noch. Manche Unternehmen wissen nicht, ob sie ihre finanziellen Krisen überwinden können und viele Menschen wissen ...
04.08.2020 | Jörg Gabes
Verlängerung der Abgabefrist ist möglich
Die Einkommensteuererklärung ist zum 31.07.2020 fällig gewesen. Besteht Gewissheit, dass die Frist nicht eingehalten werden konnte, gibt es zwei Möglichkeiten. Erstens kann versucht werden, beim Finanzamt eine Verlängerung zu beantragen. In der ...
Verlängerung der Abgabefrist ist möglich
Die Einkommensteuererklärung ist zum 31.07.2020 fällig gewesen. Besteht Gewissheit, dass die Frist nicht eingehalten werden konnte, gibt es zwei Möglichkeiten. Erstens kann versucht werden, beim Finanzamt eine Verlängerung zu beantragen. In der ...
04.08.2020 | Frau Nadine Otto-De Giovanni
SOS Spielkasino Erde - Die Realität überholt die Traumtänzer
Autor Detlev Pieper konzentriert sich in seinen Ausführungen in "SOS Spielkasino Erde" vor allem auf Aspekte, die bislang in der öffentlichen Diskussion kaum Gehör gefunden haben. Im Gegenteil. Diese Thematiken werden seiner Ansicht nach von der ...
SOS Spielkasino Erde - Die Realität überholt die Traumtänzer
Autor Detlev Pieper konzentriert sich in seinen Ausführungen in "SOS Spielkasino Erde" vor allem auf Aspekte, die bislang in der öffentlichen Diskussion kaum Gehör gefunden haben. Im Gegenteil. Diese Thematiken werden seiner Ansicht nach von der ...
31.07.2020 | Michael Rainer
Corona-Schutzmasken - Händler bleiben auf Rechnungen sitzen
Menschen mit Schutzmasken sind in Corona-Zeiten zu einem gewohnten Bild geworden. Offene Rechnungen und die Qualität bei bestimmten Schutzmasken sorgen aber inzwischen für Ärger. Atemschutzmasken sind Teil der Maßnahmen, die vor einer ...
Corona-Schutzmasken - Händler bleiben auf Rechnungen sitzen
Menschen mit Schutzmasken sind in Corona-Zeiten zu einem gewohnten Bild geworden. Offene Rechnungen und die Qualität bei bestimmten Schutzmasken sorgen aber inzwischen für Ärger. Atemschutzmasken sind Teil der Maßnahmen, die vor einer ...
31.07.2020 | Michael Rainer
Corona - Mangelhafte Qualität bei Masken und weiterer Schutzausrüstung
Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Atemschutzmasken und weitere Schutzausrüstung bleibt entsprechend wichtig. Es stellt sich jedoch auch die Frage der Qualität und offener Rechnungen. Weltweit nimmt die Zahl der Corona-Infektionen weiter ...
Corona - Mangelhafte Qualität bei Masken und weiterer Schutzausrüstung
Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Atemschutzmasken und weitere Schutzausrüstung bleibt entsprechend wichtig. Es stellt sich jedoch auch die Frage der Qualität und offener Rechnungen. Weltweit nimmt die Zahl der Corona-Infektionen weiter ...
30.07.2020 | Frau Christa Jäger-Schrödl
Die Politik erwartet Engpässe für Coronatests - dabei müsste man nur freie Kapazitäten nutzen!
Jeder, der die Corona-Berichterstattung verfolgt, kennt seit dem Wochenende die niederbayerische Gemeinde Mamming mit ihren etwa 3.340 Einwohnern. Idyllisch gelegen an den Isarauen. Dort haben sich nachweislich über 170 Erntehelfer auf einem ...
Die Politik erwartet Engpässe für Coronatests - dabei müsste man nur freie Kapazitäten nutzen!
Jeder, der die Corona-Berichterstattung verfolgt, kennt seit dem Wochenende die niederbayerische Gemeinde Mamming mit ihren etwa 3.340 Einwohnern. Idyllisch gelegen an den Isarauen. Dort haben sich nachweislich über 170 Erntehelfer auf einem ...
30.07.2020 | Janina Homann
Ist es wirklich klug, in Zeiten von Corona die Maske abzunehmen?
Einem Millionenpublikum präsentierte David Fionix sich erstmals 2017 bei "Deutschland sucht den Superstar" (als Robert aus Hamburg), wo er mit seinem Akkordeon vor die DSDS Jury trat und sich schließlich bis in die Top 30 und den ...
Ist es wirklich klug, in Zeiten von Corona die Maske abzunehmen?
Einem Millionenpublikum präsentierte David Fionix sich erstmals 2017 bei "Deutschland sucht den Superstar" (als Robert aus Hamburg), wo er mit seinem Akkordeon vor die DSDS Jury trat und sich schließlich bis in die Top 30 und den ...
30.07.2020 | Frau Nadine Otto-De Giovanni
70 Tage Pandemie - Chronik eines Selbstversuchs, Geschichte einer Politisierung
Im Vorwort zu ihrem Buch "70 Tage Pandemie" betont die Autorin Hendrike Piper, dass ihre Geschichte rein fiktional ist. Parallelen zum Corona Virus sind also rein zufällig. Mit einer guten Portion Ironie beschreibt sie sehr individuell den Verlauf ...
70 Tage Pandemie - Chronik eines Selbstversuchs, Geschichte einer Politisierung
Im Vorwort zu ihrem Buch "70 Tage Pandemie" betont die Autorin Hendrike Piper, dass ihre Geschichte rein fiktional ist. Parallelen zum Corona Virus sind also rein zufällig. Mit einer guten Portion Ironie beschreibt sie sehr individuell den Verlauf ...
30.07.2020 | Christiane Koester-Wagner
Reutlingen: Endlich wieder "Laufend Gutes tun" - jederzeit und ueberall
Endlich wieder "Laufend Gutes tun" - jederzeit und überall Reutlinger Spendenparlament lädt ab dem 15. August 2020 zum 20. Reutlinger Spendenmarathon in ungewohnter Form ein. Das Reutlinger Spendenparlament hat in der Stadt und im ...
Reutlingen: Endlich wieder "Laufend Gutes tun" - jederzeit und ueberall
Endlich wieder "Laufend Gutes tun" - jederzeit und überall Reutlinger Spendenparlament lädt ab dem 15. August 2020 zum 20. Reutlinger Spendenmarathon in ungewohnter Form ein. Das Reutlinger Spendenparlament hat in der Stadt und im ...
29.07.2020 | Markus Donner
COVID-19-PANDEMIE UND DIE FEHLER DER SÜDKOREANISCHEN JUSTIZMINISTERIN CHOO MI-AE
Die Befugnisse, die Einreisen zu verbieten, liegen allein bei der Justizministerin. Die World Health Organization (WHO) kann zwar Empfehlungen aussprechen, dass Ein- und Ausreisen unterbunden werden sollten, ist aber nicht in der Lage, solch ...
COVID-19-PANDEMIE UND DIE FEHLER DER SÜDKOREANISCHEN JUSTIZMINISTERIN CHOO MI-AE
Die Befugnisse, die Einreisen zu verbieten, liegen allein bei der Justizministerin. Die World Health Organization (WHO) kann zwar Empfehlungen aussprechen, dass Ein- und Ausreisen unterbunden werden sollten, ist aber nicht in der Lage, solch ...
29.07.2020 | Michael Rainer
BFH: Einkünfte falsch erfasst - Keine Korrektur des Einkommensteuerbescheids
Ein bestandskräftiger Steuerbescheid kann vom Finanzamt nicht mehr ohne Weiteres geändert werden. Das hat der Bundesfinanzhof mit Urteil vom 14. Januar 2020 bekräftigt (Az.: VIII R 4/17). Auch dem Finanzamt unterlaufen Fehler. Liegt den Fehlern ...
BFH: Einkünfte falsch erfasst - Keine Korrektur des Einkommensteuerbescheids
Ein bestandskräftiger Steuerbescheid kann vom Finanzamt nicht mehr ohne Weiteres geändert werden. Das hat der Bundesfinanzhof mit Urteil vom 14. Januar 2020 bekräftigt (Az.: VIII R 4/17). Auch dem Finanzamt unterlaufen Fehler. Liegt den Fehlern ...
29.07.2020 | Herr Matt Lee
Warum hat China das US-Generalkonsulat in Chengdu geschlossen?
Am 27. Juli um 6.18 Uhr wurde die US-amerikanische Flagge im Generalkonsulat im chinesischen Chengdu eingeholt. Das am 16. Oktober 1985 eröffnete amerikanische Konsulat in Chengdu wurde offiziell geschlossen. Das US-Außenministerium sagte in einer ...
Warum hat China das US-Generalkonsulat in Chengdu geschlossen?
Am 27. Juli um 6.18 Uhr wurde die US-amerikanische Flagge im Generalkonsulat im chinesischen Chengdu eingeholt. Das am 16. Oktober 1985 eröffnete amerikanische Konsulat in Chengdu wurde offiziell geschlossen. Das US-Außenministerium sagte in einer ...
28.07.2020 | Regine Windirsch
Das Hausrecht hat der BR!
1. Gemäß § 40 Abs. 2 BetrVG ist der Arbeitgeber verpflichtet, dem Betriebsrat die für seine Tätigkeit erforderlichen Räume zur Verfügung zu stellen. Im Rahmen der ihm obliegenden Aufgaben steht dem Betriebsrat das Hausrecht an den ...
Das Hausrecht hat der BR!
1. Gemäß § 40 Abs. 2 BetrVG ist der Arbeitgeber verpflichtet, dem Betriebsrat die für seine Tätigkeit erforderlichen Räume zur Verfügung zu stellen. Im Rahmen der ihm obliegenden Aufgaben steht dem Betriebsrat das Hausrecht an den ...
28.07.2020 | Markus Weins
Wie sieht Ihre perfekte Online-Fachmesse aus?
Welche Themen beschäftigen junge Juristinnen und Juristen? Darum geht es in einer Online-Umfrage, die es ermöglicht, das Fachprogramm der MkG-Expo aktiv mitzugestalten. Die MkG-Expo ist eine virtuelle Fachmesse, die sich an Anwältinnen und ...
Wie sieht Ihre perfekte Online-Fachmesse aus?
Welche Themen beschäftigen junge Juristinnen und Juristen? Darum geht es in einer Online-Umfrage, die es ermöglicht, das Fachprogramm der MkG-Expo aktiv mitzugestalten. Die MkG-Expo ist eine virtuelle Fachmesse, die sich an Anwältinnen und ...
28.07.2020 | Frau Nadine Otto-De Giovanni
Corona - großer Irrtum, große Chance - Kritische Gedanken und Informationen
Der Autor stellt in seinem Buch die Frage: "Kann es sein, dass wir und der Rest der Welt uns mit Corona riesig geirrt haben?" Er wirft einen Blick auf die offiziellen Zahlen-Daten-Fakten der W.H.O. und des Robert Koch-Instituts. Er setzt diese für ...
Corona - großer Irrtum, große Chance - Kritische Gedanken und Informationen
Der Autor stellt in seinem Buch die Frage: "Kann es sein, dass wir und der Rest der Welt uns mit Corona riesig geirrt haben?" Er wirft einen Blick auf die offiziellen Zahlen-Daten-Fakten der W.H.O. und des Robert Koch-Instituts. Er setzt diese für ...