Politik, Recht & Gesellschaft
14.03.2013 | Michael Rainer
Möglicher Schadenersatzanspruch trotz Gewährleistungsausschluss im Immobiliengeschäft
http://www.grprainer.com/Immobilienrecht.html Hauskäufer können bei arglistigem Verschweigen bestehender Objektmängel auch dann Schadensersatzansprüche geltend machen, wenn die Gewährleistung ausgeschlossen wurde. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
Möglicher Schadenersatzanspruch trotz Gewährleistungsausschluss im Immobiliengeschäft
http://www.grprainer.com/Immobilienrecht.html Hauskäufer können bei arglistigem Verschweigen bestehender Objektmängel auch dann Schadensersatzansprüche geltend machen, wenn die Gewährleistung ausgeschlossen wurde. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
13.03.2013 | Sascha BIechner
Onlineshop & Co. - Beratung zu AGB und vielem mehr
Um sich vor einer kostenpflichtigen Abmahnung zu schützen, wenn man einen Onlineshop betreibt oder bei Ebay, Amazon, Yatego und vielen weiteren Plattformen verkauft, sollte man unter anderem seine AGB vom einem Fachanwalt für gewerblichen ...
Onlineshop & Co. - Beratung zu AGB und vielem mehr
Um sich vor einer kostenpflichtigen Abmahnung zu schützen, wenn man einen Onlineshop betreibt oder bei Ebay, Amazon, Yatego und vielen weiteren Plattformen verkauft, sollte man unter anderem seine AGB vom einem Fachanwalt für gewerblichen ...
13.03.2013 | Günter Göbel
Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes: Alle Neuregelungen im Überblick
Jetzt ist es amtlich. Das Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes (Ehrenamtsstärkungsgesetz - vorher Gemeinnützigkeitsentbürokratisierungsgesetz ) kommt. Der Bundesrat hat dem Gesetz am 1. März 2013 zugestimmt. Damit tritt die größte Reform des ...
Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes: Alle Neuregelungen im Überblick
Jetzt ist es amtlich. Das Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes (Ehrenamtsstärkungsgesetz - vorher Gemeinnützigkeitsentbürokratisierungsgesetz ) kommt. Der Bundesrat hat dem Gesetz am 1. März 2013 zugestimmt. Damit tritt die größte Reform des ...
13.03.2013 | Michael Rainer
Auch ohne Erbschein kann die Erbberechtigung gegenüber einer Bank nachgewiesen werden
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Nach deutschem Recht muss die Erbberechtigung des Erben eines verstorbenen Kunden einer Bank nicht unbedingt durch einen Erbschein nachgewiesen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Auch ohne Erbschein kann die Erbberechtigung gegenüber einer Bank nachgewiesen werden
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Nach deutschem Recht muss die Erbberechtigung des Erben eines verstorbenen Kunden einer Bank nicht unbedingt durch einen Erbschein nachgewiesen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
13.03.2013 | Michael Rainer
Berechnungsgrundlage für die Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters
http://www.grprainer.com/Insolvenzrecht.html Die Berechnungsgrundlage für die Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters bildet normalerweise der Wert der Insolvenzmasse. Bei der Berechnung können aber Besonderheiten bestehen. GRP Rainer ...
Berechnungsgrundlage für die Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters
http://www.grprainer.com/Insolvenzrecht.html Die Berechnungsgrundlage für die Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters bildet normalerweise der Wert der Insolvenzmasse. Bei der Berechnung können aber Besonderheiten bestehen. GRP Rainer ...
13.03.2013 | Michael Rainer
Rechte bei Mängeln im Kaufrecht
http://www.grprainer.com/Vertragsrecht.html Wenn die Beschaffenheit der gekauften Sache nicht unerheblich von ihrer Soll-Beschaffenheit abweicht, kann der Käufer umfangreiche Rechte geltend machen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Rechte bei Mängeln im Kaufrecht
http://www.grprainer.com/Vertragsrecht.html Wenn die Beschaffenheit der gekauften Sache nicht unerheblich von ihrer Soll-Beschaffenheit abweicht, kann der Käufer umfangreiche Rechte geltend machen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
13.03.2013 | Ralf-Michael Löttgen
BDWi-Video-Interview mit Wolfgang Tiefensee MdB
Zum Video: http://youtu.be/ceZgJ4nKVHg Gewerbezugang in der Sicherheitswirtschaft Tiefensee machte sich für einen strengeren Gewerbezugang zur Sicherheitswirtschaft stark. Dieses sei durch eine Sachkundeprüfung vor der Gewerbegründung ...
BDWi-Video-Interview mit Wolfgang Tiefensee MdB
Zum Video: http://youtu.be/ceZgJ4nKVHg Gewerbezugang in der Sicherheitswirtschaft Tiefensee machte sich für einen strengeren Gewerbezugang zur Sicherheitswirtschaft stark. Dieses sei durch eine Sachkundeprüfung vor der Gewerbegründung ...
12.03.2013 | Lothar Klouten
Rettungsdienst in Krefeld weiter fahrlässig desolat?
Aufgefallen ist dies in den letzten Jahren zahlreichen Menschen in Krefeld: Der Rettungsdienst ist desolat. Auch mit der Konsequenz, dass Menschen zu Tode kamen. Nun will die Krefelder Stadtführung in der Sitzung des Hauptausschusses am 14. März ...
Rettungsdienst in Krefeld weiter fahrlässig desolat?
Aufgefallen ist dies in den letzten Jahren zahlreichen Menschen in Krefeld: Der Rettungsdienst ist desolat. Auch mit der Konsequenz, dass Menschen zu Tode kamen. Nun will die Krefelder Stadtführung in der Sitzung des Hauptausschusses am 14. März ...
12.03.2013 | Steffen Große
FREIE WÄHLER glauben Schäuble Schuldenstopp nicht
"Wer"s glaubt, wird übers Ohr gehauen" ...so Hubert Aiwanger zur Ankündigung des Bundesfinanzministers heute in der BILD-Zeitung. Dort heißt es, ab 2015 wolle Schäuble keine neuen Kredite aufnehmen und sogar Schulden tilgen. FREIE ...
FREIE WÄHLER glauben Schäuble Schuldenstopp nicht
"Wer"s glaubt, wird übers Ohr gehauen" ...so Hubert Aiwanger zur Ankündigung des Bundesfinanzministers heute in der BILD-Zeitung. Dort heißt es, ab 2015 wolle Schäuble keine neuen Kredite aufnehmen und sogar Schulden tilgen. FREIE ...
12.03.2013 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Gewährleistungsrecht
Ist der tatsächliche Treibstoffverbrauch eines Neuwagens um mehr als 10 Prozent höher als vom Hersteller angegeben, stellt dies einen Mangel des Fahrzeuges dar. Wie die D.A.S. mitteilte, erkannte das Oberlandesgericht Hamm in einem solchen Fall ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Gewährleistungsrecht
Ist der tatsächliche Treibstoffverbrauch eines Neuwagens um mehr als 10 Prozent höher als vom Hersteller angegeben, stellt dies einen Mangel des Fahrzeuges dar. Wie die D.A.S. mitteilte, erkannte das Oberlandesgericht Hamm in einem solchen Fall ...
12.03.2013 | Fritz Klein
Vidensus hat Geburtstag
Angefangen hat alles vor vier Jahren mit der Idee, die guten Ansätze vieler derartiger Portale zu kommulieren und so zum einen die Menschen, die nach Beratung suchen, liebevoll und einfühlend zu betreuen und dabei zum anderen den Beratern ...
Vidensus hat Geburtstag
Angefangen hat alles vor vier Jahren mit der Idee, die guten Ansätze vieler derartiger Portale zu kommulieren und so zum einen die Menschen, die nach Beratung suchen, liebevoll und einfühlend zu betreuen und dabei zum anderen den Beratern ...
12.03.2013 | Dr. Thomas Schulte
SAM AG - Gesellschaft überschuldet - Insolvenz eröffnet
Lange Zeit kursierten Gerüchte und zeichneten sich Entwicklungen ab. Nun ist es gewiss: Die SAM AG ist überschuldet. Anleger und ihre Familien fürchten nun zu Recht um ihr Geld. Die Liquidatoren haben mit Schreiben vom 07.03.2013 mitgeteilt, ...
SAM AG - Gesellschaft überschuldet - Insolvenz eröffnet
Lange Zeit kursierten Gerüchte und zeichneten sich Entwicklungen ab. Nun ist es gewiss: Die SAM AG ist überschuldet. Anleger und ihre Familien fürchten nun zu Recht um ihr Geld. Die Liquidatoren haben mit Schreiben vom 07.03.2013 mitgeteilt, ...
12.03.2013 | Michael Rainer
Unterschiedsbetrag könnte Schiffsfonds-Anlegern zum Verhängnis werden
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Der Unterschiedsbetrag, welcher sich erst am Ende der Beteiligungslaufzeit bemerkbar macht, kann unter Umständen den erhofften Steuerspareffekt aufheben. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
Unterschiedsbetrag könnte Schiffsfonds-Anlegern zum Verhängnis werden
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Der Unterschiedsbetrag, welcher sich erst am Ende der Beteiligungslaufzeit bemerkbar macht, kann unter Umständen den erhofften Steuerspareffekt aufheben. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
12.03.2013 | Michael Rainer
Freiwillige Zusatzzahlungen des Arbeitgebers dürfen nicht unklar formuliert sein
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Arbeitsvertragliche Regelungen, welche freiwillige Zusatzzahlungen des Arbeitgebers regeln, müssen verständlich formuliert sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
Freiwillige Zusatzzahlungen des Arbeitgebers dürfen nicht unklar formuliert sein
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Arbeitsvertragliche Regelungen, welche freiwillige Zusatzzahlungen des Arbeitgebers regeln, müssen verständlich formuliert sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
12.03.2013 | Michael Rainer
Das Mahnverfahren kann zur einfacheren Durchsetzung von Forderungen dienen
http://www.grprainer.com/Inkasso-Forderungseinzug-Mahnbescheid.html Das Mahnverfahren kann unter Umständen für Unternehmen eine einfache und kostensparende Alternative zur Durchsetzung von Zahlungsforderungen sein. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
Das Mahnverfahren kann zur einfacheren Durchsetzung von Forderungen dienen
http://www.grprainer.com/Inkasso-Forderungseinzug-Mahnbescheid.html Das Mahnverfahren kann unter Umständen für Unternehmen eine einfache und kostensparende Alternative zur Durchsetzung von Zahlungsforderungen sein. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
12.03.2013 | Claudia Fischer
Werkstätten:Messe: Schaufenster, Branchentreff, Fachtagung
(ddp direct) Auf der Werkstätten:Messe vom 14. bis 17. März 2013 stellen Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) ihre Arbeit vor: Produkte und Dienstleistungen, aber auch Qualifizierungsmaßnahmen und innovative Konzepte der ...
Werkstätten:Messe: Schaufenster, Branchentreff, Fachtagung
(ddp direct) Auf der Werkstätten:Messe vom 14. bis 17. März 2013 stellen Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) ihre Arbeit vor: Produkte und Dienstleistungen, aber auch Qualifizierungsmaßnahmen und innovative Konzepte der ...
11.03.2013 | Gerd Spranger
Lebenshilfe München im Wandel
(gsp) Mit der Verpflichtung von Peter Puhlmann (46) als neuen Geschäftsführer der Lebenshilfe München hat der Verein für 2013 die Weichen neu gestellt. Der Verein vollzog nicht nur einen Generationenwechsel im Wandel an der Spitze des ...
Lebenshilfe München im Wandel
(gsp) Mit der Verpflichtung von Peter Puhlmann (46) als neuen Geschäftsführer der Lebenshilfe München hat der Verein für 2013 die Weichen neu gestellt. Der Verein vollzog nicht nur einen Generationenwechsel im Wandel an der Spitze des ...
11.03.2013 | Ingo Jensen
Erfolg für Unternehmen: Landgericht Stuttgart verurteilt Bank zu über 440.000 EUR Schadensersatz wegen Swapgeschäfts
In einem von den Kanzleien Menz und Partner, Memmingen/Kempten und Dollinger Schneider & Partner, Ostfildern, vor dem Landgericht Stuttgart geführten Verfahren wurde die Unicredit Bank AG dazu verurteilt, einem Unternehmen Schadensersatz in Höhe ...
Erfolg für Unternehmen: Landgericht Stuttgart verurteilt Bank zu über 440.000 EUR Schadensersatz wegen Swapgeschäfts
In einem von den Kanzleien Menz und Partner, Memmingen/Kempten und Dollinger Schneider & Partner, Ostfildern, vor dem Landgericht Stuttgart geführten Verfahren wurde die Unicredit Bank AG dazu verurteilt, einem Unternehmen Schadensersatz in Höhe ...
11.03.2013 | Bernd Myer
Aczento Consulting Group - Eine Firmengruendung in den USA ist nicht schwer
Die Gründung einer US Corporation ist schnell und unbürokratisch möglich. In der Regel erfolgt die Gründung innerhalb von drei Tagen, in Eilfällen dauert es auch nur bis zu 24 Stunden. KapitalausstattungDie Kapitalaufbringung bei einer ...
Aczento Consulting Group - Eine Firmengruendung in den USA ist nicht schwer
Die Gründung einer US Corporation ist schnell und unbürokratisch möglich. In der Regel erfolgt die Gründung innerhalb von drei Tagen, in Eilfällen dauert es auch nur bis zu 24 Stunden. KapitalausstattungDie Kapitalaufbringung bei einer ...
11.03.2013 | Michael Rainer
MPC Schifffonds "Rio Valiente und Rio Verde" könnte baldiger Untergang bevorstehen
http://www.grprainer.com/MPC-Schiffsfonds.html Die fortdauernde Schifffahrtskrise soll nun auch negative Auswirkungen auf die MPC Schifffonds "Rio Valiente und Rio Verde" gehabt haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
MPC Schifffonds "Rio Valiente und Rio Verde" könnte baldiger Untergang bevorstehen
http://www.grprainer.com/MPC-Schiffsfonds.html Die fortdauernde Schifffahrtskrise soll nun auch negative Auswirkungen auf die MPC Schifffonds "Rio Valiente und Rio Verde" gehabt haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
11.03.2013 | Michael Rainer
Mögliche Steuerpflicht von Nachlasskapital
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Erben sollten Nachlass umfassend auf eine etwaige Meldepflicht untersuchen. Nur so umgehen sie das Risiko eine noch nicht versteuerte Erbschaft anzunehmen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
Mögliche Steuerpflicht von Nachlasskapital
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Erben sollten Nachlass umfassend auf eine etwaige Meldepflicht untersuchen. Nur so umgehen sie das Risiko eine noch nicht versteuerte Erbschaft anzunehmen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
11.03.2013 | Michael Rainer
BGH zu absoluten Schutzhindernissen von Marken
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs zeigt, dass der Eintragung einer Marke unter anderem ihre mangelnde Unterscheidungskraft entgegenstehen kann. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
BGH zu absoluten Schutzhindernissen von Marken
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs zeigt, dass der Eintragung einer Marke unter anderem ihre mangelnde Unterscheidungskraft entgegenstehen kann. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
11.03.2013 | Alfried Große
Kündigungs- oder Entfristungsklage wahrt nunmehr auch die Ausschlussfristen für Vergütungsansprüche
Essen, 11. März 2013****Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 19.09.2012 (5 AZR 627/11) klar gestellt, dass der Arbeitnehmer im Kündigungs- oder Entfristungsrechtsstreit zur Wahrung tariflicher oder arbeitsvertraglicher ...
Kündigungs- oder Entfristungsklage wahrt nunmehr auch die Ausschlussfristen für Vergütungsansprüche
Essen, 11. März 2013****Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 19.09.2012 (5 AZR 627/11) klar gestellt, dass der Arbeitnehmer im Kündigungs- oder Entfristungsrechtsstreit zur Wahrung tariflicher oder arbeitsvertraglicher ...
11.03.2013 | Herr Joachim Wehnsen
Wird die Rückzahlungsprognose für die private Altersvorsorge eingehalten? Ein E-Book mit Alternativen
Die gesetzliche Altersvorsorge allein reicht längst nicht mehr aus, um einen ruhigen Lebensabend verbringen zu können. Deshalb sorgen die Bürger vor, um sich ein privat finanziertes Standbein für die Rente zu sichern. Doch ausgerechnet die ...
Wird die Rückzahlungsprognose für die private Altersvorsorge eingehalten? Ein E-Book mit Alternativen
Die gesetzliche Altersvorsorge allein reicht längst nicht mehr aus, um einen ruhigen Lebensabend verbringen zu können. Deshalb sorgen die Bürger vor, um sich ein privat finanziertes Standbein für die Rente zu sichern. Doch ausgerechnet die ...
11.03.2013 | Thomas Heidorn
Auch Auslandsrentner sind steuerpflichtig
Laut einiger Studien verabschiedete sich 2011 jeder zweite Arbeitnehmer vorzeitig in den Ruhestand. Weil die Bezüge dann geringer ausfallen, warnen Sozialverbände vor Altersarmut. Viele Senioren verfügen jedoch auch heute noch über sehr gute ...
Auch Auslandsrentner sind steuerpflichtig
Laut einiger Studien verabschiedete sich 2011 jeder zweite Arbeitnehmer vorzeitig in den Ruhestand. Weil die Bezüge dann geringer ausfallen, warnen Sozialverbände vor Altersarmut. Viele Senioren verfügen jedoch auch heute noch über sehr gute ...