Politik, Recht & Gesellschaft
21.03.2013 | Katja Rheude
Schäden bei freiwilliger Hilfe - wer haftet?
Ob beim Umzug, einem liegengebliebenen Auto oder in medizinischen Notfällen: Freiwillige Helfer, die zur Stelle sind, wenn Not am Mann ist, sind immer gerne gesehen. Doch was passiert, wenn der Helfer einen Schaden anrichtet oder gar verschlimmert? ...
Schäden bei freiwilliger Hilfe - wer haftet?
Ob beim Umzug, einem liegengebliebenen Auto oder in medizinischen Notfällen: Freiwillige Helfer, die zur Stelle sind, wenn Not am Mann ist, sind immer gerne gesehen. Doch was passiert, wenn der Helfer einen Schaden anrichtet oder gar verschlimmert? ...
21.03.2013 | Herr Bauer Robert
Kredit ohne Schufa - Urteil OLG - Hamburg
Kredit ohne Schufa - Urteil - OLG Hamburg Hanseatisches OLG Hamburg Urteil vom 06.11.2004 AZ 5 U 64/03 Domainrecht Markenrechtliche Erschöpfung: Kredit ohne Schufa etc.... §1§3 UWG, §14§15 MarkenG ff. In dem Rechtsstreit Bavaria Finanz ...
Kredit ohne Schufa - Urteil OLG - Hamburg
Kredit ohne Schufa - Urteil - OLG Hamburg Hanseatisches OLG Hamburg Urteil vom 06.11.2004 AZ 5 U 64/03 Domainrecht Markenrechtliche Erschöpfung: Kredit ohne Schufa etc.... §1§3 UWG, §14§15 MarkenG ff. In dem Rechtsstreit Bavaria Finanz ...
21.03.2013 | Michael Rainer
Lübecker Landgericht entscheidet über Schadenersatz bei offenen Immobilienfonds
http://www.grprainer.com/Immobilienfonds.html Opfer der Schließung von offenen Immobilienfonds können unter Umständen auf Schadenersatz wegen Falschberatung hoffen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
Lübecker Landgericht entscheidet über Schadenersatz bei offenen Immobilienfonds
http://www.grprainer.com/Immobilienfonds.html Opfer der Schließung von offenen Immobilienfonds können unter Umständen auf Schadenersatz wegen Falschberatung hoffen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
21.03.2013 | Michael Rainer
Bundesgerichtshof soll das Merkmal der "Leichtfertigkeit" im Transportrecht näher bestimmt haben
http://www.grprainer.com/Transportrecht.html Der Bundesgerichtshof (BGH) soll mit seinem Grundsatzurteil vom 25.03.2004 (Az. I ZR 205/01) das Merkmal der "Leichtfertigkeit" des Frachtführers näher bestimmt haben. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Bundesgerichtshof soll das Merkmal der "Leichtfertigkeit" im Transportrecht näher bestimmt haben
http://www.grprainer.com/Transportrecht.html Der Bundesgerichtshof (BGH) soll mit seinem Grundsatzurteil vom 25.03.2004 (Az. I ZR 205/01) das Merkmal der "Leichtfertigkeit" des Frachtführers näher bestimmt haben. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
21.03.2013 | Heinz Josef Simons
Solar Millennium AG: Landgericht Nürnberg-Fürth verurteilt drei Manager zu Schadenersatz
(Bremen, 21. März 2013) In gleich zwei Verfahren hat das Landgericht (LG) Nürnberg-Fürth drei (Ex)Manager der Solar Millennium AG zu Schadenersatz in Höhe von jeweils rund 8.000 Euro verurteilt. Die beiden Kläger hatten in zwei ...
Solar Millennium AG: Landgericht Nürnberg-Fürth verurteilt drei Manager zu Schadenersatz
(Bremen, 21. März 2013) In gleich zwei Verfahren hat das Landgericht (LG) Nürnberg-Fürth drei (Ex)Manager der Solar Millennium AG zu Schadenersatz in Höhe von jeweils rund 8.000 Euro verurteilt. Die beiden Kläger hatten in zwei ...
21.03.2013 | Michael Rainer
Eine lange Bindung der Gesellschafter an eine GbR kann unangemessen sein
http://www.grprainer.com/BGB-Gesellschaft-GbR.html Eine zu lange Bindung der Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), die aus dem Gesellschaftsvertrag der GbR folgt, kann unter Umständen unangemessen sein. GRP Rainer ...
Eine lange Bindung der Gesellschafter an eine GbR kann unangemessen sein
http://www.grprainer.com/BGB-Gesellschaft-GbR.html Eine zu lange Bindung der Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), die aus dem Gesellschaftsvertrag der GbR folgt, kann unter Umständen unangemessen sein. GRP Rainer ...
21.03.2013 | Michael Gomola
Aufwühlendes Buch: 24Stunden-Betreuung als Zerrspiegel des Lebens und der Menschen
(NL/4980197812) Bedingt durch den demographischen Wandel werden immer mehr Menschen zum Pflegefall. Immer häufiger sind 24-Stunden-Pflegekräfte aus Osteuropa die Antwort auf die Frage nach der passenden Betreuung. In dem Buch Schamhaft ...
Aufwühlendes Buch: 24Stunden-Betreuung als Zerrspiegel des Lebens und der Menschen
(NL/4980197812) Bedingt durch den demographischen Wandel werden immer mehr Menschen zum Pflegefall. Immer häufiger sind 24-Stunden-Pflegekräfte aus Osteuropa die Antwort auf die Frage nach der passenden Betreuung. In dem Buch Schamhaft ...
20.03.2013 | Herr Wolfgang Theophil
Mammon - Einblicke in die Finanzwelt, ein Sachbuch
Wohin mit unserem Geld, wo ist es uns sicher? Sparen auf dem Bankkonto, in Papieren anlegen, Versicherung und Vorsorge? Kanzlerin Merkel beschwört die Garantie für Spareinlagen in Deutschland. Doch was, wenn Deutschland anders wählt? Oder wenn, ...
Mammon - Einblicke in die Finanzwelt, ein Sachbuch
Wohin mit unserem Geld, wo ist es uns sicher? Sparen auf dem Bankkonto, in Papieren anlegen, Versicherung und Vorsorge? Kanzlerin Merkel beschwört die Garantie für Spareinlagen in Deutschland. Doch was, wenn Deutschland anders wählt? Oder wenn, ...
20.03.2013 | Michael Rainer
BGH gegen Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Der Bundesgerichtshof wies die Klagen von Fondsgesellschaften, deren Gesellschaftszweck jeweils der Betrieb eines Containerschiffs war, auf Rückzahlung bereits erhaltener Ausschüttungen ab. GRP Rainer ...
BGH gegen Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Der Bundesgerichtshof wies die Klagen von Fondsgesellschaften, deren Gesellschaftszweck jeweils der Betrieb eines Containerschiffs war, auf Rückzahlung bereits erhaltener Ausschüttungen ab. GRP Rainer ...
20.03.2013 | Michael Rainer
Pflichtteilsberechtigter Miterbe hat Recht zur Grundbucheinsicht
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Ein pflichtteilsberechtigter Miterbe kann wegen möglicherweise vor dem Erbfall übertragener Grundstücke ein Recht auf Grundbucheinsicht haben. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Pflichtteilsberechtigter Miterbe hat Recht zur Grundbucheinsicht
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Ein pflichtteilsberechtigter Miterbe kann wegen möglicherweise vor dem Erbfall übertragener Grundstücke ein Recht auf Grundbucheinsicht haben. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, ...
20.03.2013 | Michael Rainer
Verbot der Weiterverbreitung von Fernsehsendungen durch Fernsehunternehmen
http://www.grprainer.com/Medienrecht.html Die Weiterverbreitung von Fernsehsendungen der Fernsehunternehmen über das Internet durch andere Unternehmen kann diesen vom Fernsehunternehmen verboten werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Verbot der Weiterverbreitung von Fernsehsendungen durch Fernsehunternehmen
http://www.grprainer.com/Medienrecht.html Die Weiterverbreitung von Fernsehsendungen der Fernsehunternehmen über das Internet durch andere Unternehmen kann diesen vom Fernsehunternehmen verboten werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
20.03.2013 | Silke Becker-Hagen
Erfreuliches Verhandlungsergebnis
(ddp direct) München, 20. März 2013. Durchschnittlich 4 % mehr bekommen die bayerischen Physiotherapeuten, Masseure und medizinische Bademeister ab dem 1. Juli 2013 von den gesetzlichen Krankenkassen für ihre Leistungen. Mit diesem erfreulichen ...
Erfreuliches Verhandlungsergebnis
(ddp direct) München, 20. März 2013. Durchschnittlich 4 % mehr bekommen die bayerischen Physiotherapeuten, Masseure und medizinische Bademeister ab dem 1. Juli 2013 von den gesetzlichen Krankenkassen für ihre Leistungen. Mit diesem erfreulichen ...
20.03.2013 | Christoph Burbes
Repräsentative FORSA-Umfrage im Auftrag von twago.de: Freiberufler machen Jürgen Trittin zum Kanzler
NEU: Freiberufler-Plattform twago veröffentlicht das Magazin #twagotrends Berlin, 20. März 2013 Wäre schon heute die Bundestagswahl, dann würden sich 34 Prozent der wahlberechtigten Freiberufler für die Union entscheiden. Zweitstärkste Kraft ...
Repräsentative FORSA-Umfrage im Auftrag von twago.de: Freiberufler machen Jürgen Trittin zum Kanzler
NEU: Freiberufler-Plattform twago veröffentlicht das Magazin #twagotrends Berlin, 20. März 2013 Wäre schon heute die Bundestagswahl, dann würden sich 34 Prozent der wahlberechtigten Freiberufler für die Union entscheiden. Zweitstärkste Kraft ...
20.03.2013 | Dr. Thomas Schulte
ALAG Auto -Mobil GmbH & Co. KG- Gütestelle meldet sich bei Anlegern Was nun? Wie sollen sich betroffene Anleger richtig verhalten?
Ist dies nun wohl der letztmalige Aufruf der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co.KG nach der Klagewelle Ende 2012, um die Anleger aufzufordern erhaltene Ausschüttungen sowie rückständige und zukünftige Sprintraten zurückzuzahlen? Bei der ALAG Auto-Mobil ...
ALAG Auto -Mobil GmbH & Co. KG- Gütestelle meldet sich bei Anlegern Was nun? Wie sollen sich betroffene Anleger richtig verhalten?
Ist dies nun wohl der letztmalige Aufruf der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co.KG nach der Klagewelle Ende 2012, um die Anleger aufzufordern erhaltene Ausschüttungen sowie rückständige und zukünftige Sprintraten zurückzuzahlen? Bei der ALAG Auto-Mobil ...
20.03.2013 | Heinz Josef Simons
Standard & Poor"s & Co. im Visier. ZDF-Dokumentation: "Die Schattenmacht - Das zweifelhafte System der Rating-Agenturen"
(Bremen, 20. März 2013) Unter dem Titel "Die Schattenmacht - Das zweifelhafte System der Rating-Agenturen" sendet das ZDF in seiner Reihe ZOOM am heutigen Mittwoch, 20. März 2013, ab 22.45 Uhr eine "beeindruckende Dokumentation", sagt Jens-Peter ...
Standard & Poor"s & Co. im Visier. ZDF-Dokumentation: "Die Schattenmacht - Das zweifelhafte System der Rating-Agenturen"
(Bremen, 20. März 2013) Unter dem Titel "Die Schattenmacht - Das zweifelhafte System der Rating-Agenturen" sendet das ZDF in seiner Reihe ZOOM am heutigen Mittwoch, 20. März 2013, ab 22.45 Uhr eine "beeindruckende Dokumentation", sagt Jens-Peter ...
19.03.2013 | Andreas Frank
SHB Renditefonds 6: Anleger steuern in ungewisse Zukunft
Die ca. 8000 Anleger des geschlossenen Immobilienfonds SHB Innovative Fondskonzepte GmbH & Co. Renditefonds 6 KG kommen nicht zur Ruhe. Nach den in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Insolvenzanmeldungen der SHB GmbH und deren Mutter FIHM AG ...
SHB Renditefonds 6: Anleger steuern in ungewisse Zukunft
Die ca. 8000 Anleger des geschlossenen Immobilienfonds SHB Innovative Fondskonzepte GmbH & Co. Renditefonds 6 KG kommen nicht zur Ruhe. Nach den in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Insolvenzanmeldungen der SHB GmbH und deren Mutter FIHM AG ...
19.03.2013 | Marcus Redig
Wie steht es mit dem Abfindungsanspruch?
Gekündigte Arbeitnehmer können aber trotzdem häufig eine Abfindung erhalten. Der Arbeitgeber zahlt allerdings selten freiwillig. Die Zeiten, in welchen ein Arbeitnehmer von der Lehre bis zur Rente in einem Betrieb verbracht hat, sind mittlerweile ...
Wie steht es mit dem Abfindungsanspruch?
Gekündigte Arbeitnehmer können aber trotzdem häufig eine Abfindung erhalten. Der Arbeitgeber zahlt allerdings selten freiwillig. Die Zeiten, in welchen ein Arbeitnehmer von der Lehre bis zur Rente in einem Betrieb verbracht hat, sind mittlerweile ...
19.03.2013 | Lutz Deckwerth
Die Würde des Menschen ist unantastbar
Längst ist es wieder ruhig geworden. Eine der erfolgreichsten Dokumentationen der ARD gerät in Vergessenheit. Und die Fassade des größten Versandhauses der Welt ist wieder in Ordnung. Zur Erinnerung: Mitte Februar deckt eine ARD Reportage auf, ...
Die Würde des Menschen ist unantastbar
Längst ist es wieder ruhig geworden. Eine der erfolgreichsten Dokumentationen der ARD gerät in Vergessenheit. Und die Fassade des größten Versandhauses der Welt ist wieder in Ordnung. Zur Erinnerung: Mitte Februar deckt eine ARD Reportage auf, ...
19.03.2013 | Eike Ostendorf-Servisoglou
Invest in Future 2013: "Masse und Klasse! Wie sichern wir die Qualität in der Kinderbetreuung?"
Ausbau der Kinderbetreuung ja - aber nicht auf Kosten der Qualität! Wie geht das? 2013 steht diese Frage im Mittelpunkt des Bildungs- und Betreuungskongresses Invest in Future. Rund 300 Fachleute aus Wirtschaft, Wissenschaft, Pädagogik und Politik ...
Invest in Future 2013: "Masse und Klasse! Wie sichern wir die Qualität in der Kinderbetreuung?"
Ausbau der Kinderbetreuung ja - aber nicht auf Kosten der Qualität! Wie geht das? 2013 steht diese Frage im Mittelpunkt des Bildungs- und Betreuungskongresses Invest in Future. Rund 300 Fachleute aus Wirtschaft, Wissenschaft, Pädagogik und Politik ...
19.03.2013 | Michael Rainer
Steuerpflicht im Gewerberecht
http://www.grprainer.com/Gewerberecht.html Auch im Gewerberecht besteht für den Gewerbetreibenden die Pflicht, Steuern zu entrichten, die sog. Gewerbesteuerpflicht. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
Steuerpflicht im Gewerberecht
http://www.grprainer.com/Gewerberecht.html Auch im Gewerberecht besteht für den Gewerbetreibenden die Pflicht, Steuern zu entrichten, die sog. Gewerbesteuerpflicht. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
19.03.2013 | Michael Rainer
Auch negative Kundenkritik muss anscheinend veröffentlicht werden
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Die beste Werbung für ein Unternehmen sind Kunden, welche bereits gute Erfahrungen mit diesem Unternehmen gemacht haben und über diese berichten. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
Auch negative Kundenkritik muss anscheinend veröffentlicht werden
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Die beste Werbung für ein Unternehmen sind Kunden, welche bereits gute Erfahrungen mit diesem Unternehmen gemacht haben und über diese berichten. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
19.03.2013 | Michael Rainer
Mögliche Nichtigkeit einer Klausel über die unentgeltliche Rückübertragung von Aktien
http://www.grprainer.com/Aktiengesellschaft-AG.html Hat der Aktionär gemäß dem Gesellschaftsvertrag Aktien, welche er zuvor entgeltlich erworben hat, nach Vertragsende unentgeltlich zurück zu übertragen, so ist diese Klausel unter Umständen ...
Mögliche Nichtigkeit einer Klausel über die unentgeltliche Rückübertragung von Aktien
http://www.grprainer.com/Aktiengesellschaft-AG.html Hat der Aktionär gemäß dem Gesellschaftsvertrag Aktien, welche er zuvor entgeltlich erworben hat, nach Vertragsende unentgeltlich zurück zu übertragen, so ist diese Klausel unter Umständen ...
18.03.2013 | Katrin Penzel
TOP-Themen auf medienpolitik.net. Gesetzlicher Schutz für das E-Book
Berlin, 18. März 2013. Die zunehmende Digitalisierung stellen Buchmarkt und Bibliothekswesen vor große Herausforderungen, wie die soeben zu Ende gegangene Leipziger Buchmesse zeigte. medienpolitik.net begleitete die Leipziger Buchmesse und ...
TOP-Themen auf medienpolitik.net. Gesetzlicher Schutz für das E-Book
Berlin, 18. März 2013. Die zunehmende Digitalisierung stellen Buchmarkt und Bibliothekswesen vor große Herausforderungen, wie die soeben zu Ende gegangene Leipziger Buchmesse zeigte. medienpolitik.net begleitete die Leipziger Buchmesse und ...
18.03.2013 | Dmitriy Samarin
Russlanddeutsche Integration.
Gerade in einer immer unübersichtlicheren Welt, tut es gut, sich auf die eigene Herkunft zu besinnen. Für Russen und Russlanddeutsche ist die Internetsuchmaschine rusuche.de die perfekte Plattform, um gezielt nach russischen Kontakten zu suchen. ...
Russlanddeutsche Integration.
Gerade in einer immer unübersichtlicheren Welt, tut es gut, sich auf die eigene Herkunft zu besinnen. Für Russen und Russlanddeutsche ist die Internetsuchmaschine rusuche.de die perfekte Plattform, um gezielt nach russischen Kontakten zu suchen. ...
18.03.2013 | Anne Reis
Studie: Strom aus Sonne und Wind treibt Entwicklung in Afrika voran
Hamburg / Johannesburg, 18. März - Afrikanische Länder können ihre Volkswirtschaften entscheidend fördern und gleichzeitig den Klimawandel bekämpfen, indem sie die Nutzung erneuerbarer Energien ausbauen. Dies ist das zentrale Ergebnis einer ...
Studie: Strom aus Sonne und Wind treibt Entwicklung in Afrika voran
Hamburg / Johannesburg, 18. März - Afrikanische Länder können ihre Volkswirtschaften entscheidend fördern und gleichzeitig den Klimawandel bekämpfen, indem sie die Nutzung erneuerbarer Energien ausbauen. Dies ist das zentrale Ergebnis einer ...