Politik, Recht & Gesellschaft
11.03.2013 | Uwe Kamp
Deutsches Kinderhilfswerk: Entschieden gegen jede Form von Rassismus angehen
Das Deutsche Kinderhilfswerk ruft zum Start der Internationalen Wochen gegen Rassismus 2013 dazu auf, in Deutschland entschieden gegen jede Form von Rassismus anzugehen. "Es muss uns gelingen, den Nährboden für Rassismus stärker als bisher ...
Deutsches Kinderhilfswerk: Entschieden gegen jede Form von Rassismus angehen
Das Deutsche Kinderhilfswerk ruft zum Start der Internationalen Wochen gegen Rassismus 2013 dazu auf, in Deutschland entschieden gegen jede Form von Rassismus anzugehen. "Es muss uns gelingen, den Nährboden für Rassismus stärker als bisher ...
11.03.2013 | Michaela Wehr
Große Mehrheit der Osteopathen fordert ein Berufsgesetz
(ddp direct) Wiesbaden/März 2013. In einem Positionspapier fordern sechs Osteopathie-Organisationen und Berufsverbände ein Berufsgesetz mit einheitlichen Regelungen über die Ausbildung und Tätigkeit des Osteopathen. Ein solches Gesetz sei im ...
Große Mehrheit der Osteopathen fordert ein Berufsgesetz
(ddp direct) Wiesbaden/März 2013. In einem Positionspapier fordern sechs Osteopathie-Organisationen und Berufsverbände ein Berufsgesetz mit einheitlichen Regelungen über die Ausbildung und Tätigkeit des Osteopathen. Ein solches Gesetz sei im ...
11.03.2013 | Erich Jeske
Seriosität im Geschäft mit dem Unseriösen - Wie zuverlässig muss ein Seitensprung-Agent sein?
11. März 2013. Wer Geschäfte mit "unseriösen Diensten" macht, sollte wenigsten selbst ein seriöser Geschäftsmann sein. In einem entsprechenden Fall, so die Kanzlei PWB Rechtsanwälte (www.pwb-law.com), musste sich ein Gericht mit der Frage ...
Seriosität im Geschäft mit dem Unseriösen - Wie zuverlässig muss ein Seitensprung-Agent sein?
11. März 2013. Wer Geschäfte mit "unseriösen Diensten" macht, sollte wenigsten selbst ein seriöser Geschäftsmann sein. In einem entsprechenden Fall, so die Kanzlei PWB Rechtsanwälte (www.pwb-law.com), musste sich ein Gericht mit der Frage ...
11.03.2013 | Michael Gomola
Vom Alltag der 24-Stunden-Betreuung und seinen enormen Herausforderungen
(NL/2497594614) In dem von Werner Tigges und Michael Gomola veröffentlichtem Buch Schamhaft verschwiegene Wahrheiten in der Altenpflege: Was man über das Altern wissen sollte - und meist gar nicht wissen will, geht es um die bewegenden ...
Vom Alltag der 24-Stunden-Betreuung und seinen enormen Herausforderungen
(NL/2497594614) In dem von Werner Tigges und Michael Gomola veröffentlichtem Buch Schamhaft verschwiegene Wahrheiten in der Altenpflege: Was man über das Altern wissen sollte - und meist gar nicht wissen will, geht es um die bewegenden ...
11.03.2013 | Dr. Thomas Schulte
Ausstieg eines Geschäftspartners führt zum Schufa - Eintrag
Der Ausstieg des Geschäftspartners hatte für den Unternehmer zur Folge, dass er mit seinen Verbindlichkeiten gegenüber einer Genossenschaftsbank in Verzug geriet. Alexander Bellgardt, Bankkaufmann hierzu: "Aus der Praxis wissen wir, so etwas ...
Ausstieg eines Geschäftspartners führt zum Schufa - Eintrag
Der Ausstieg des Geschäftspartners hatte für den Unternehmer zur Folge, dass er mit seinen Verbindlichkeiten gegenüber einer Genossenschaftsbank in Verzug geriet. Alexander Bellgardt, Bankkaufmann hierzu: "Aus der Praxis wissen wir, so etwas ...
11.03.2013 | Ulrich Horrion
Blitzerfoto muss Fahrer zweifelsfrei abbilden - Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Ein Blitzerfoto muss den Fahrzeugführer bezüglich seiner charakteristischen Merkmale eindeutig erkennen lassen (OLG Bamberg, Beschluss 22.02.2012, Az.: 2 Ss Owi 143/2012). Sachverhalt - Verkehrsrecht ...
Blitzerfoto muss Fahrer zweifelsfrei abbilden - Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Ein Blitzerfoto muss den Fahrzeugführer bezüglich seiner charakteristischen Merkmale eindeutig erkennen lassen (OLG Bamberg, Beschluss 22.02.2012, Az.: 2 Ss Owi 143/2012). Sachverhalt - Verkehrsrecht ...
11.03.2013 | Sebastian Schmiedl
Militanter Islam und Demokratisierung in Indonesien
(Sebastian Schmiedl) Es ist keine besondere Meldung mehr, wenn in den Nachrichten von Gewalt berichtet wird, die auf religiösen Motiven basieren soll. In diesem Zusammenhang wird nicht minder häufig der Islam genannt. Immer wieder bekennen sich ...
Militanter Islam und Demokratisierung in Indonesien
(Sebastian Schmiedl) Es ist keine besondere Meldung mehr, wenn in den Nachrichten von Gewalt berichtet wird, die auf religiösen Motiven basieren soll. In diesem Zusammenhang wird nicht minder häufig der Islam genannt. Immer wieder bekennen sich ...
11.03.2013 | Bernd Myer
Kirchengruendung USA - Wie gruende ich meine eigene US Kirche?
Die mögliche Frage, ob man ähnlich wie einen Ehrendoktortitel auch einen akademischen Grad käuflich erwerben kann, müssen wir leider negieren. Ein akademischer Doktortitel lässt sich ausschließlich durch das erfolgreiche Absolvieren eines ...
Kirchengruendung USA - Wie gruende ich meine eigene US Kirche?
Die mögliche Frage, ob man ähnlich wie einen Ehrendoktortitel auch einen akademischen Grad käuflich erwerben kann, müssen wir leider negieren. Ein akademischer Doktortitel lässt sich ausschließlich durch das erfolgreiche Absolvieren eines ...
09.03.2013 | Ulrich Horrion
Keine automatische Aufhebung von Energielieferverträgen bei Insolvenz - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Vertragsklauseln, welche eine insolvenzbedingte Vertragsaufhebung regeln, sind unwirksam (BGH, Urteil v. 15.11.2012, Az. IX ZR 169/11). Sachverhalt - Insolvenzrecht Dresden Energielieferant E schließt im ...
Keine automatische Aufhebung von Energielieferverträgen bei Insolvenz - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Vertragsklauseln, welche eine insolvenzbedingte Vertragsaufhebung regeln, sind unwirksam (BGH, Urteil v. 15.11.2012, Az. IX ZR 169/11). Sachverhalt - Insolvenzrecht Dresden Energielieferant E schließt im ...
09.03.2013 | Ulrich Horrion
Bundesgerichtshof (BGH) stärkt Rechte des Neuwagenkaufs - Rechtsanwalt Dresden
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Dresden Neuwagenkäufer kann vom Kaufvertrag zurücktreten, wenn Mängelbeseitigung nicht Fabrikneuheit erreicht (BGH, Urteil v. 06.02.2013, Az.: VIII ZR 374/11). Sachverhalt - Rechtsanwalt Dresden Käufer K ...
Bundesgerichtshof (BGH) stärkt Rechte des Neuwagenkaufs - Rechtsanwalt Dresden
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Dresden Neuwagenkäufer kann vom Kaufvertrag zurücktreten, wenn Mängelbeseitigung nicht Fabrikneuheit erreicht (BGH, Urteil v. 06.02.2013, Az.: VIII ZR 374/11). Sachverhalt - Rechtsanwalt Dresden Käufer K ...
09.03.2013 | Ulrich Horrion
Keine festen Zeiträume für Abmahnung in der Personalakte - Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte setzt voraus, dass die Warnfunktion entfallen ist und der Arbeitgeber sonst kein berechtigtes Interesse an der Abmahnung mehr hat (Bundesarbeitsgericht (BAG), ...
Keine festen Zeiträume für Abmahnung in der Personalakte - Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte setzt voraus, dass die Warnfunktion entfallen ist und der Arbeitgeber sonst kein berechtigtes Interesse an der Abmahnung mehr hat (Bundesarbeitsgericht (BAG), ...
08.03.2013 | Michael Bübl
Falsche Fremdenführer - organisierte Kriminalität
Der Herausgeber der Schlosserzeitung (Michael Bübl ) beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit Kriminalität und Verbrechen. Die zahlreichen Leser wissen dies und sie wissen dies natürlich auch zu schätzen. So mancher Bürger wurde erst durch ...
Falsche Fremdenführer - organisierte Kriminalität
Der Herausgeber der Schlosserzeitung (Michael Bübl ) beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit Kriminalität und Verbrechen. Die zahlreichen Leser wissen dies und sie wissen dies natürlich auch zu schätzen. So mancher Bürger wurde erst durch ...
08.03.2013 | Marco Lenzen
Bestattungen unter der Sonne des Südens
Ein Bestattungsinstitut möchte individuelle und außergewöhnliche Wünsche umzusetzen und unvergessliche Momente schaffen. Der Duisburger Bestatter Baumann (http://www.bestattungen-baumann.de/ueber-uns.php) hat sich auch ungewöhnliche ...
Bestattungen unter der Sonne des Südens
Ein Bestattungsinstitut möchte individuelle und außergewöhnliche Wünsche umzusetzen und unvergessliche Momente schaffen. Der Duisburger Bestatter Baumann (http://www.bestattungen-baumann.de/ueber-uns.php) hat sich auch ungewöhnliche ...
08.03.2013 | Philipp Wolfgang Beyer
Verschleiert und beschönigt? Kabinett billigt Armuts- und Reichtumsbericht
8. März 2013. Nach monatelanger Diskussion hat das Bundeskabinett endlich den vierten Armuts- und Reichtumsbericht abgesegnet. Vieles darin sei gestrichen, verwässert und beschönigt worden, so die Kritik der politischen Opposition und ...
Verschleiert und beschönigt? Kabinett billigt Armuts- und Reichtumsbericht
8. März 2013. Nach monatelanger Diskussion hat das Bundeskabinett endlich den vierten Armuts- und Reichtumsbericht abgesegnet. Vieles darin sei gestrichen, verwässert und beschönigt worden, so die Kritik der politischen Opposition und ...
08.03.2013 | Ralf-Michael Löttgen
Managergehälter begrenzen? - Eigentümer müssen verantwortlich entscheiden
"Eine gesetzliche Regelung zur Begrenzung von Gehältern ist ein zu großer Eingriff in die unternehmerische Freiheit. Jeder Eigentümer muss die Höhe von Gehältern selbst festlegen. Allerdings sollten insbesondere die großen Konzerne freiwillige ...
Managergehälter begrenzen? - Eigentümer müssen verantwortlich entscheiden
"Eine gesetzliche Regelung zur Begrenzung von Gehältern ist ein zu großer Eingriff in die unternehmerische Freiheit. Jeder Eigentümer muss die Höhe von Gehältern selbst festlegen. Allerdings sollten insbesondere die großen Konzerne freiwillige ...
08.03.2013 | Dennie Liemen
Pflichtig oder nicht pflichtig, das ist hier die Frage... Das Statusfeststellungsverfahren hilft bei der Klärung
Viele Menschen gehen davon aus, dass jeder, der einer regelmäßigen und bezahlten Beschäftigung nachgeht, zur Zahlung von Sozialabgaben verpflichtet ist. Und irren damit. Denn tatsächlich besteht Sozialversicherungspflicht ...
Pflichtig oder nicht pflichtig, das ist hier die Frage... Das Statusfeststellungsverfahren hilft bei der Klärung
Viele Menschen gehen davon aus, dass jeder, der einer regelmäßigen und bezahlten Beschäftigung nachgeht, zur Zahlung von Sozialabgaben verpflichtet ist. Und irren damit. Denn tatsächlich besteht Sozialversicherungspflicht ...
08.03.2013 | Michael Rainer
Anlageberater sollen verschärft unter Beobachtung stehen
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarkrecht.html Anlegern soll nun ein verstärkter Schutz vor Falschberatungen geboten werden. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, ...
Anlageberater sollen verschärft unter Beobachtung stehen
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarkrecht.html Anlegern soll nun ein verstärkter Schutz vor Falschberatungen geboten werden. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, ...
08.03.2013 | Michael Rainer
Verkäufer kann sich bei Arglist nicht auf den Gewährleistungsausschluss berufen
http://www.grprainer.com/Immobilienrecht.html Im Falle eines Hausverkaufs kann sich der Verkäufer gegebenenfalls nicht auf einen vertraglichen Gewährleistungsausschluss berufen, wenn er arglistig einen bestehenden Mangel nicht vollständig angibt. ...
Verkäufer kann sich bei Arglist nicht auf den Gewährleistungsausschluss berufen
http://www.grprainer.com/Immobilienrecht.html Im Falle eines Hausverkaufs kann sich der Verkäufer gegebenenfalls nicht auf einen vertraglichen Gewährleistungsausschluss berufen, wenn er arglistig einen bestehenden Mangel nicht vollständig angibt. ...
08.03.2013 | Michael Rainer
Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf bestimmte Endnote im Arbeitszeugnis
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Ein Arbeitnehmer hat bei der Erstellung eines Arbeitszeugnisses keinen Anspruch auf eine bestimmte Endnote. Ein solcher Anspruch ergibt sich auch nicht aus dem Gebot der Zeugnisklarheit. GRP Rainer ...
Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf bestimmte Endnote im Arbeitszeugnis
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Ein Arbeitnehmer hat bei der Erstellung eines Arbeitszeugnisses keinen Anspruch auf eine bestimmte Endnote. Ein solcher Anspruch ergibt sich auch nicht aus dem Gebot der Zeugnisklarheit. GRP Rainer ...
08.03.2013 | Dr. Thomas Schulte
LEO ONE / Thormann Capital - Braucht der Retter nun selbst Rettung?
LEO ONE hieß die Rettung, die damals den Kunden der SAM AG (Swiss Asset Management Group AG) angepriesen wurde. Zur damaligen Zeit zeichneten sich bereits die ersten Probleme mit der SAM AG ab. Es ist zu vermuten, dass genau deshalb die ...
LEO ONE / Thormann Capital - Braucht der Retter nun selbst Rettung?
LEO ONE hieß die Rettung, die damals den Kunden der SAM AG (Swiss Asset Management Group AG) angepriesen wurde. Zur damaligen Zeit zeichneten sich bereits die ersten Probleme mit der SAM AG ab. Es ist zu vermuten, dass genau deshalb die ...
08.03.2013 | Thomas Kärcher
Der Markenrecherchetool der RVR Rechtsanwälte
Das Markenrecht ist ein Schutz für die Marken und vermeidet, dass andere Konkurrenten die erfolgreichen Labels kopieren oder nachmachen und so dem eigentlichen Markenbesitzer finanziellen Schaden zufügen. Wann ist der Anwalt Markenrecht ...
Der Markenrecherchetool der RVR Rechtsanwälte
Das Markenrecht ist ein Schutz für die Marken und vermeidet, dass andere Konkurrenten die erfolgreichen Labels kopieren oder nachmachen und so dem eigentlichen Markenbesitzer finanziellen Schaden zufügen. Wann ist der Anwalt Markenrecht ...
08.03.2013 | Björn Wrase
AGB Anwalt Onlineshop
Innerhalb der AGB können eine Vielzahl von Regelungen getroffen werden, die für sämtliche abzuschließende Verträge gelten sollen. Weiterer entscheidender Vorteil für die Ausgestaltung von AGB durch einen Anwalt ist, dass darin den einem ...
AGB Anwalt Onlineshop
Innerhalb der AGB können eine Vielzahl von Regelungen getroffen werden, die für sämtliche abzuschließende Verträge gelten sollen. Weiterer entscheidender Vorteil für die Ausgestaltung von AGB durch einen Anwalt ist, dass darin den einem ...
08.03.2013 | Marcus Redig
Rechtsgebiete der Kanzlei Redig und Redig in Mannheim
Für den Arbeitnehmer ist oftmals die Frage der Höhe einer Abfindung von entscheidender Bedeutung. Einen verbindlichen Anspruch auf Abfindung gibt es jedoch nicht. Die realistische Möglichkeit eines langen und eventuell auch ermüdeten Verfahrens ...
Rechtsgebiete der Kanzlei Redig und Redig in Mannheim
Für den Arbeitnehmer ist oftmals die Frage der Höhe einer Abfindung von entscheidender Bedeutung. Einen verbindlichen Anspruch auf Abfindung gibt es jedoch nicht. Die realistische Möglichkeit eines langen und eventuell auch ermüdeten Verfahrens ...
08.03.2013 | Eva-Maria Bolay
Berufstätigkeit der Frau bester Schutz vor Frauen- und Kinderarmut
Stuttgart, 08. März - Zum Internationalen Frauentag fordert der Caritasverband Rottenburg-Stuttgart von der Politik eine solide Gesetzesgrundlage, damit Frauen mit Kindern ein berufliches Standbein auf- und ausbauen können. Dies sei der ...
Berufstätigkeit der Frau bester Schutz vor Frauen- und Kinderarmut
Stuttgart, 08. März - Zum Internationalen Frauentag fordert der Caritasverband Rottenburg-Stuttgart von der Politik eine solide Gesetzesgrundlage, damit Frauen mit Kindern ein berufliches Standbein auf- und ausbauen können. Dies sei der ...
07.03.2013 | Dennie Liemen
Clearingstelle.de schafft Rechtssicherheit beim Sozialversicherungsstatus
Deutschlands soziales Netz ist ein wirkungsvolles Instrument zum Schutz vor extremer Armut, wie sie in vielen anderen Ländern an der Tagesordnung ist. Über mehrere Leistungsträger wird die stufenweise Abfederung derer gesichert, die aus ...
Clearingstelle.de schafft Rechtssicherheit beim Sozialversicherungsstatus
Deutschlands soziales Netz ist ein wirkungsvolles Instrument zum Schutz vor extremer Armut, wie sie in vielen anderen Ländern an der Tagesordnung ist. Über mehrere Leistungsträger wird die stufenweise Abfederung derer gesichert, die aus ...