Politik, Recht & Gesellschaft
31.03.2013 | Florence Eigner
Schweden sagt der Prostitution den Kampf an
Holland will die Roten Laternen ausmachen und plant eine radikale Novelle des Prostituiertengesetzes. Wer in den Niederlanden in Zukunft eine Prostituierte aufsucht, der könnte sich damit strafbar machen. Über alle politischen Lager hinweg finden ...
Schweden sagt der Prostitution den Kampf an
Holland will die Roten Laternen ausmachen und plant eine radikale Novelle des Prostituiertengesetzes. Wer in den Niederlanden in Zukunft eine Prostituierte aufsucht, der könnte sich damit strafbar machen. Über alle politischen Lager hinweg finden ...
29.03.2013 | Dr. Thomas Schulte
Urkundsbeteiligte können nicht einfach frei entscheiden!
Eigentum mit Brief und Siegel! Notare stehen in unseren Landen für Sicherheit und haben ein hohes Ansehen als Amtsträger. Gibt es wirklich auch hier so genannte schwarze Schafe? Leider muss diese Frage mit einem "Ja" beantwortet werden. Der Fokus ...
Urkundsbeteiligte können nicht einfach frei entscheiden!
Eigentum mit Brief und Siegel! Notare stehen in unseren Landen für Sicherheit und haben ein hohes Ansehen als Amtsträger. Gibt es wirklich auch hier so genannte schwarze Schafe? Leider muss diese Frage mit einem "Ja" beantwortet werden. Der Fokus ...
29.03.2013 | Nicolas Scheidtweiler
Zetzmann-Krien setzt Klage gegen Bremer Aufbau-Bank fort
Hintergrund der Auseinandersetzung ist der Abschluss von Verträgen über die Umwandlung stiller Einlagen der Bremer Aufbau-Bank an der Bremer Landesbank. Nicolas Scheidtweiler, Sprecher von Zetzmann-Krien, betont: "Wie schon in der Verhandlung, ...
Zetzmann-Krien setzt Klage gegen Bremer Aufbau-Bank fort
Hintergrund der Auseinandersetzung ist der Abschluss von Verträgen über die Umwandlung stiller Einlagen der Bremer Aufbau-Bank an der Bremer Landesbank. Nicolas Scheidtweiler, Sprecher von Zetzmann-Krien, betont: "Wie schon in der Verhandlung, ...
28.03.2013 | Gernot Gawlik
Dr. Kroll & Partner hilft bei Fragen zum Thema Arbeitsrecht
Das LAG Köln wurde mit dem Fall eines Arbeitgebers konfrontiert, der eine Vertretung für eine schwangere Mitarbeiterin suchte. Die Dame, die für den Job ins Auge gefasst wurde, war ihrerseits schwanger und erwähnte im Rahmen des ...
Dr. Kroll & Partner hilft bei Fragen zum Thema Arbeitsrecht
Das LAG Köln wurde mit dem Fall eines Arbeitgebers konfrontiert, der eine Vertretung für eine schwangere Mitarbeiterin suchte. Die Dame, die für den Job ins Auge gefasst wurde, war ihrerseits schwanger und erwähnte im Rahmen des ...
28.03.2013 | Ralf-Michael Löttgen
Minijobs nur bis 100 Euro? - BDWi lehnt Vorschlag der Grünen ab
"Die Beschränkung von Minijobs auf 100 Euro monatlich würde viele Jobs vernichten. Für den Wachstumsmotor Dienstleistungssektor sind die Minijobs ein wichtiger Baustein zum Erfolg", erklärt BDWi-Präsident Michael H. Heinz. "Dienstleister ...
Minijobs nur bis 100 Euro? - BDWi lehnt Vorschlag der Grünen ab
"Die Beschränkung von Minijobs auf 100 Euro monatlich würde viele Jobs vernichten. Für den Wachstumsmotor Dienstleistungssektor sind die Minijobs ein wichtiger Baustein zum Erfolg", erklärt BDWi-Präsident Michael H. Heinz. "Dienstleister ...
28.03.2013 | Thomas Heidorn
Das Ende unseriöser Geschäftspraktiken
Die Bundesregierung macht Ernst: Mit einem am 13. März 2013 beschlossenen Gesetzesentwurf will sie unseriösen Geschäftspraktiken beim Inkasso, bei urheber- und wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen und bei der Telefonwerbung Einhalt gebieten. ARAG ...
Das Ende unseriöser Geschäftspraktiken
Die Bundesregierung macht Ernst: Mit einem am 13. März 2013 beschlossenen Gesetzesentwurf will sie unseriösen Geschäftspraktiken beim Inkasso, bei urheber- und wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen und bei der Telefonwerbung Einhalt gebieten. ARAG ...
28.03.2013 | Michael Rainer
Architekt muss Kostenrahmen mit dem Auftraggeber bei der Planung möglichst früh abstecken
http://www.grprainer.com/Immobilienrecht.html Grundsätzlich muss ein Architekt den wirtschaftlichen Rahmen für ein Bauvorhaben abstecken und die Kostenvorstellungen des Auftraggebers bei der Grundlagenermittlung berücksichtigen. GRP Rainer ...
Architekt muss Kostenrahmen mit dem Auftraggeber bei der Planung möglichst früh abstecken
http://www.grprainer.com/Immobilienrecht.html Grundsätzlich muss ein Architekt den wirtschaftlichen Rahmen für ein Bauvorhaben abstecken und die Kostenvorstellungen des Auftraggebers bei der Grundlagenermittlung berücksichtigen. GRP Rainer ...
28.03.2013 | Michael Rainer
Möglicherweise keine Steuerersparnis wegen Unterschiedsbetrag bei Schiffsbeteiligung
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Eventuell wird der erhoffte Steuerspareffekt durch den Unterschiedsbetrag, welcher sich erst am Ende der Beteiligungslaufzeit zeigt, wieder aufgehoben. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
Möglicherweise keine Steuerersparnis wegen Unterschiedsbetrag bei Schiffsbeteiligung
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Eventuell wird der erhoffte Steuerspareffekt durch den Unterschiedsbetrag, welcher sich erst am Ende der Beteiligungslaufzeit zeigt, wieder aufgehoben. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
28.03.2013 | Dr. Thomas Schulte
Arbeitskreis Kreditgewährung: Schrottimmobilien und Werbungskosten
Der Arbeitskreis Kreditgewährung ist ein erfolgreicher und praxisorientierter Zusammenschluss von spezialisierten Rechtsanwälten und Bankfachleuten, die sich mit Themen rund um Kreditgewährung, Umschuldung, Folgefinanzierung, Darlehensverträge, ...
Arbeitskreis Kreditgewährung: Schrottimmobilien und Werbungskosten
Der Arbeitskreis Kreditgewährung ist ein erfolgreicher und praxisorientierter Zusammenschluss von spezialisierten Rechtsanwälten und Bankfachleuten, die sich mit Themen rund um Kreditgewährung, Umschuldung, Folgefinanzierung, Darlehensverträge, ...
28.03.2013 | Michael Rainer
Salvatorische Klausel und Ausschluss des Zugewinnausgleichs im Ehevertrag
http://www.grprainer.com/Ehevertrag.html Ehepaare können wohl unter Umständen den Zugewinnausgleich wirksam in einem Ehevertrag ausschließen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, ...
Salvatorische Klausel und Ausschluss des Zugewinnausgleichs im Ehevertrag
http://www.grprainer.com/Ehevertrag.html Ehepaare können wohl unter Umständen den Zugewinnausgleich wirksam in einem Ehevertrag ausschließen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, ...
28.03.2013 | Michael Gomola
Naziparolen im Osten Arroganz im Westen: der - Alltag von polnischen Pflegerinnen in Deutschland.
(NL/6305696490) Das Buch Schamhaft verschwiegene Wahrheiten in der Altenpflege: Was man über das Altern wissen sollte - und meist gar nicht wissen will enthält Geschichten von polnischen PflegerInnen, die manchmal schön aber oft schockierend ...
Naziparolen im Osten Arroganz im Westen: der - Alltag von polnischen Pflegerinnen in Deutschland.
(NL/6305696490) Das Buch Schamhaft verschwiegene Wahrheiten in der Altenpflege: Was man über das Altern wissen sollte - und meist gar nicht wissen will enthält Geschichten von polnischen PflegerInnen, die manchmal schön aber oft schockierend ...
28.03.2013 | Marcus Redig
Privatverkauf im Internet, Keine Garantie?
Unter den erfahrenen Nutzern der Internetplattform Ebay hat sich mittlerweile herumgesprochen, dass man die eigene Pflicht zur Gewährleistung ausschließen kann, wenn man "von privat" verkauft. Doch nun ist in der juristischen Fachliteratur heiß ...
Privatverkauf im Internet, Keine Garantie?
Unter den erfahrenen Nutzern der Internetplattform Ebay hat sich mittlerweile herumgesprochen, dass man die eigene Pflicht zur Gewährleistung ausschließen kann, wenn man "von privat" verkauft. Doch nun ist in der juristischen Fachliteratur heiß ...
27.03.2013 | Eike Ostendorf-Servisoglou
Bundesweiter Aktionstag "MEHR Männer in Kitas" am 27. März: Erzieherzahlen steigen auch in Stuttgart
Das Modellprogramm "MEHR Männer in Kitas" ist erfolgreich: Das beweisen die neuen Zahlen zu männlichen Fachkräften in Kindertagesstätten. In Stuttgart gibt es inzwischen 323 männliche Erzieher (2012), zwei Jahre zuvor waren es nur 291. ...
Bundesweiter Aktionstag "MEHR Männer in Kitas" am 27. März: Erzieherzahlen steigen auch in Stuttgart
Das Modellprogramm "MEHR Männer in Kitas" ist erfolgreich: Das beweisen die neuen Zahlen zu männlichen Fachkräften in Kindertagesstätten. In Stuttgart gibt es inzwischen 323 männliche Erzieher (2012), zwei Jahre zuvor waren es nur 291. ...
27.03.2013 | Claudia Fischer
Die Rolle von Werkstätten für behinderte Menschen in einem inklusiven Europa
(ddp direct) Unter der Schirmherrschaft von MdEP Ádám Kósa und MdEP Dr. Dieter-Lebrecht Koch hat der europäische Verband EASPD (European Association of Service Providers for Persons with Disabilities) in Zusammenarbeit mit dem deutschen Verband ...
Die Rolle von Werkstätten für behinderte Menschen in einem inklusiven Europa
(ddp direct) Unter der Schirmherrschaft von MdEP Ádám Kósa und MdEP Dr. Dieter-Lebrecht Koch hat der europäische Verband EASPD (European Association of Service Providers for Persons with Disabilities) in Zusammenarbeit mit dem deutschen Verband ...
27.03.2013 | Katrin Penzel
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, 27. März 2013. In einem Interview mit medienpolitik.net (http://www.medienpolitik.net) fordert Thomas Kreuzer, Chef der Bayerischen Staatskanzlei und Medienminister, dass über die "klassischen Strukturen" der Medienaufsicht und Regulierung ...
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, 27. März 2013. In einem Interview mit medienpolitik.net (http://www.medienpolitik.net) fordert Thomas Kreuzer, Chef der Bayerischen Staatskanzlei und Medienminister, dass über die "klassischen Strukturen" der Medienaufsicht und Regulierung ...
27.03.2013 | Frau Nadine Otto
Islam und Propaganda – neues Buch schafft Grundlage für Verständigung zwischen den Religionen
Kommt ein weiterer Gesandter Gottes nach Muhammad? Was genau passiert am "Jüngsten Tag"? Was sagte Muhammad über die Wiederkunft Jesu? Dieses Buch beschäftigt sich mit der Kernbotschaft des Heiligen Qur’an und dessen Prophezeiungen, die sowohl ...
Islam und Propaganda – neues Buch schafft Grundlage für Verständigung zwischen den Religionen
Kommt ein weiterer Gesandter Gottes nach Muhammad? Was genau passiert am "Jüngsten Tag"? Was sagte Muhammad über die Wiederkunft Jesu? Dieses Buch beschäftigt sich mit der Kernbotschaft des Heiligen Qur’an und dessen Prophezeiungen, die sowohl ...
27.03.2013 | Michael Rainer
Entstandene Grunderwerbsteuer kann anscheinend sofort abzugsfähig bleiben
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Bisher war es steuerrechtlich nicht geklärt, ob die bei der Änderung des Gesellschafterbestands anfallende Grunderwerbsteuer Anschaffungsnebenkosten oder einen sofort abziehbaren Aufwand darstellt. GRP ...
Entstandene Grunderwerbsteuer kann anscheinend sofort abzugsfähig bleiben
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Bisher war es steuerrechtlich nicht geklärt, ob die bei der Änderung des Gesellschafterbestands anfallende Grunderwerbsteuer Anschaffungsnebenkosten oder einen sofort abziehbaren Aufwand darstellt. GRP ...
27.03.2013 | Michael Rainer
Formvorschriften bei der Klageerhebung müssen genau beachtet werden
http://www.grprainer.com/Prozessfuehrung.html In seinem Urteil vom 07.12.2012 (AZ: 6 K 1736/10) entschied das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz, dass eine Klageerhebung per E-Mail auch ohne qualifizierte elektronische Signatur unter Umständen ...
Formvorschriften bei der Klageerhebung müssen genau beachtet werden
http://www.grprainer.com/Prozessfuehrung.html In seinem Urteil vom 07.12.2012 (AZ: 6 K 1736/10) entschied das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz, dass eine Klageerhebung per E-Mail auch ohne qualifizierte elektronische Signatur unter Umständen ...
27.03.2013 | Michael Rainer
MPC Schifffonds "Rio Valiente und Rio Verde" scheinbar in der Krise
http://www.grprainer.com/MPC-Schiffsfonds.html Von der auch in diesem Jahr anhaltenden Schifffahrtskrise sollen nunmehr zwei weitere MPC Schifffonds betroffen sein. Dabei handelt es sich wohl um MPC Schifffonds "Rio Valiente und Rio Verde". GRP ...
MPC Schifffonds "Rio Valiente und Rio Verde" scheinbar in der Krise
http://www.grprainer.com/MPC-Schiffsfonds.html Von der auch in diesem Jahr anhaltenden Schifffahrtskrise sollen nunmehr zwei weitere MPC Schifffonds betroffen sein. Dabei handelt es sich wohl um MPC Schifffonds "Rio Valiente und Rio Verde". GRP ...
26.03.2013 | Juliane Scholz
Fünfter BRICS-Gipfel erstmals in Südafrika
(NL/7277062881) Das Treffen der führenden Schwellenländer steht ganz im Zeichen Afrikas Unter dem Motto BRICS und Afrika. Eine Partnerschaft für Integration und Industrialisierung findet der diesjährige BRICS Gipfel erstmals in einem ...
Fünfter BRICS-Gipfel erstmals in Südafrika
(NL/7277062881) Das Treffen der führenden Schwellenländer steht ganz im Zeichen Afrikas Unter dem Motto BRICS und Afrika. Eine Partnerschaft für Integration und Industrialisierung findet der diesjährige BRICS Gipfel erstmals in einem ...
26.03.2013 | Großkinsky Eva
Weltbild präsentiert erstes eBook zu Papst Franziskus
Augsburg, 22. März 2013 - Bereits am 22. März 2013, nur drei Tage nach der Amtseinführung von Papst Franziskus, erscheint bei Weltbild das erste eBook über den neuen Pontifex. Der katholische Journalist André Lorenz hat das aktuelle Werk über ...
Weltbild präsentiert erstes eBook zu Papst Franziskus
Augsburg, 22. März 2013 - Bereits am 22. März 2013, nur drei Tage nach der Amtseinführung von Papst Franziskus, erscheint bei Weltbild das erste eBook über den neuen Pontifex. Der katholische Journalist André Lorenz hat das aktuelle Werk über ...
26.03.2013 | Danah Adolph
Elternunterhalt: BGH stärkt Rechte unterhaltsverpflichteter Kinder
Ein Sozialhilfeträger hatte vom Sohn seiner im Pflegeheim lebenden Mutter Unterhalt verlangt. Der Sohn war in erster Instanz zur Zahlung von rund 25.000 EUR und in zweiter Instanz vom Oberlandesgericht von 19.000 EUR Unterhalt für knapp drei Jahre ...
Elternunterhalt: BGH stärkt Rechte unterhaltsverpflichteter Kinder
Ein Sozialhilfeträger hatte vom Sohn seiner im Pflegeheim lebenden Mutter Unterhalt verlangt. Der Sohn war in erster Instanz zur Zahlung von rund 25.000 EUR und in zweiter Instanz vom Oberlandesgericht von 19.000 EUR Unterhalt für knapp drei Jahre ...
26.03.2013 | Michael Rainer
Mangelnde Unterscheidungskraft kann womöglich die Eintragung einer Marke verhindern
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Zum Schutze einer Marke sollte sie eingetragen werden. Für diese Registrierung muss sie jedoch ein hohes Unterscheidungspotenzial mitbringen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Mangelnde Unterscheidungskraft kann womöglich die Eintragung einer Marke verhindern
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Zum Schutze einer Marke sollte sie eingetragen werden. Für diese Registrierung muss sie jedoch ein hohes Unterscheidungspotenzial mitbringen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, ...
26.03.2013 | Michael Rainer
WGF AG: Anscheinend erste Insolvenzquoten für Hypothekenanleihen
http://www.grprainer.com/WGF-AG.html Anleger der WGF AG sollen in den letzten Tagen anscheinend erste Insolvenzquoten erhalten haben. Hierbei soll es sich allerdings lediglich um Schätzungen handeln. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
WGF AG: Anscheinend erste Insolvenzquoten für Hypothekenanleihen
http://www.grprainer.com/WGF-AG.html Anleger der WGF AG sollen in den letzten Tagen anscheinend erste Insolvenzquoten erhalten haben. Hierbei soll es sich allerdings lediglich um Schätzungen handeln. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
26.03.2013 | Michael Rainer
Mahnverfahren: Eine Alternative zur Durchsetzung von Zahlungsforderungen
http://www.grprainer.com/Inkasso-Forderungseinzug-Mahnbescheid.html Zur Durchsetzung von Zahlungsforderungen kann ein Mahnverfahren möglicherweise eine einfache und kostensparende Option sein. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
Mahnverfahren: Eine Alternative zur Durchsetzung von Zahlungsforderungen
http://www.grprainer.com/Inkasso-Forderungseinzug-Mahnbescheid.html Zur Durchsetzung von Zahlungsforderungen kann ein Mahnverfahren möglicherweise eine einfache und kostensparende Option sein. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...