Politik, Recht & Gesellschaft
01.03.2013 | Michael Rainer
S&K Immobilien: Schlagzeilen sorgen bei Anlegern für Verunsicherung
http://www.grprainer.com/S-und-K-Gruppe.html Anleger der S&K-Gruppe könnten durch "Schneeballsystem" geschädigt worden sein. Nun beschäftigen sich viele Betroffene mit der Frage nach Handlungsmöglichkeiten. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
S&K Immobilien: Schlagzeilen sorgen bei Anlegern für Verunsicherung
http://www.grprainer.com/S-und-K-Gruppe.html Anleger der S&K-Gruppe könnten durch "Schneeballsystem" geschädigt worden sein. Nun beschäftigen sich viele Betroffene mit der Frage nach Handlungsmöglichkeiten. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
01.03.2013 | Ulrich Horrion
Kein gesetzlicher Unfallschutz während der Rauchpause - Rechtsanwalt Dresden
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Dresden Das Rauchen am Arbeitsplatz ist eine Privatentscheidung des Arbeitnehmers ohne Bezug zur beruflichen Tätigkeit (Sozialgericht Berlin, Urteil v. 23.01.2013, S 68 U 577/12). Sachverhalt - Rechtsanwalt Dresden ...
Kein gesetzlicher Unfallschutz während der Rauchpause - Rechtsanwalt Dresden
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Dresden Das Rauchen am Arbeitsplatz ist eine Privatentscheidung des Arbeitnehmers ohne Bezug zur beruflichen Tätigkeit (Sozialgericht Berlin, Urteil v. 23.01.2013, S 68 U 577/12). Sachverhalt - Rechtsanwalt Dresden ...
28.02.2013 | Andreas Schultheis
Künstliche Erregung über "Peerlusconi"
Von Paul Humberg +++ Berlin/Sindelfingen, März 2013. Jetzt brandet die Welle der künstlichen Erregung wieder voll auf. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat folgende, angeblich schlimmen Sätze gesagt: "Bis zu einem gewissen Grad bin ich ...
Künstliche Erregung über "Peerlusconi"
Von Paul Humberg +++ Berlin/Sindelfingen, März 2013. Jetzt brandet die Welle der künstlichen Erregung wieder voll auf. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat folgende, angeblich schlimmen Sätze gesagt: "Bis zu einem gewissen Grad bin ich ...
28.02.2013 | Christian v. Kamp
Sabine Mehne, Licht ohne Schatten - Leben mit einer Nahtoderfahrung
Berichte über Nahtoderfahrungen (http://nachtodkontakte.net/verwandte-phaenomene/nahtoderfahrungen.html) gibt es unzählige, und viele von ihnen können beeindrucken. Auch wenn man zahlreiche Schilderungen von Nahtoderlebnissen gelesen hat, kann ...
Sabine Mehne, Licht ohne Schatten - Leben mit einer Nahtoderfahrung
Berichte über Nahtoderfahrungen (http://nachtodkontakte.net/verwandte-phaenomene/nahtoderfahrungen.html) gibt es unzählige, und viele von ihnen können beeindrucken. Auch wenn man zahlreiche Schilderungen von Nahtoderlebnissen gelesen hat, kann ...
28.02.2013 | Dr. Thomas Schulte
Negativeintrag zur Löschung gebracht und Score Wertberichtigung
Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 04.02.2013 die CashControl GmbH & Co. KG dazu verurteilt, einen Negativeintrag bei der Schufa Holding AG zur Löschung zu bringen. Die Klägerin war in dem Rechtsstreit durch die Kanzlei Dr. Schulte und ...
Negativeintrag zur Löschung gebracht und Score Wertberichtigung
Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 04.02.2013 die CashControl GmbH & Co. KG dazu verurteilt, einen Negativeintrag bei der Schufa Holding AG zur Löschung zu bringen. Die Klägerin war in dem Rechtsstreit durch die Kanzlei Dr. Schulte und ...
28.02.2013 | Uwe Kamp
Deutsches Kinderhilfswerk fordert neue gesetzliche Regelungen im Jugendmedienschutz
Das Deutsche Kinderhilfswerk ist besorgt über die wachsende Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit des gesetzlichen Jugendmedienschutzes und fordert mehr Transparenz für Eltern und Kinder. Dafür muss es nach Ansicht des Deutschen ...
Deutsches Kinderhilfswerk fordert neue gesetzliche Regelungen im Jugendmedienschutz
Das Deutsche Kinderhilfswerk ist besorgt über die wachsende Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit des gesetzlichen Jugendmedienschutzes und fordert mehr Transparenz für Eltern und Kinder. Dafür muss es nach Ansicht des Deutschen ...
28.02.2013 | Ralf-Michael Löttgen
Dienstleistungswirtschaft lehnt allgemeinen Mindestlohn ab
"Es gibt in Deutschland erhebliche regionale Unterschiede etwa bei den Lebenshaltungskosten und Preisen - München ist nicht Magdeburg. Das schlägt sich auch in den Löhnen nieder. Wer die regionalen Unterschiede auf dem Arbeitsmarkt ignoriert, ...
Dienstleistungswirtschaft lehnt allgemeinen Mindestlohn ab
"Es gibt in Deutschland erhebliche regionale Unterschiede etwa bei den Lebenshaltungskosten und Preisen - München ist nicht Magdeburg. Das schlägt sich auch in den Löhnen nieder. Wer die regionalen Unterschiede auf dem Arbeitsmarkt ignoriert, ...
28.02.2013 | Michael Rainer
Schadensersatzanspruch bei Datenlöschung durch Unternehmen aus einem Email-Account des Arbeitnehmers
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Ein Unternehmen darf Daten aus einem Email-Account eines Ex-Mitarbeiters nicht löschen, bevor nicht feststeht, dass dieser für die Daten keine Verwendung mehr hat. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Schadensersatzanspruch bei Datenlöschung durch Unternehmen aus einem Email-Account des Arbeitnehmers
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Ein Unternehmen darf Daten aus einem Email-Account eines Ex-Mitarbeiters nicht löschen, bevor nicht feststeht, dass dieser für die Daten keine Verwendung mehr hat. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
28.02.2013 | Michael Rainer
SEB Immoinvest : Anleger sollten voreilige Entscheidungen überdenken
http://www.grprainer.com/SEB-Immoinvest.html Die Liquidation des offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" führte zuletzt zu einer erneuten Ausschüttung, welche für die Anleger anscheinend enttäuschend war. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
SEB Immoinvest : Anleger sollten voreilige Entscheidungen überdenken
http://www.grprainer.com/SEB-Immoinvest.html Die Liquidation des offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" führte zuletzt zu einer erneuten Ausschüttung, welche für die Anleger anscheinend enttäuschend war. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
28.02.2013 | Michael Rainer
Entwicklungen rund um Firmengruppe S&K geben Anlass zur Sorge
http://www.grprainer.com/S-und-K-Gruppe.html Anleger von Immobilien sind aufgrund der derzeitigen Geschehnisse rund um die Firmengruppe S&K verunsichert. Insbesondere sollen sich viele um ihr investiertes Kapital sorgen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Entwicklungen rund um Firmengruppe S&K geben Anlass zur Sorge
http://www.grprainer.com/S-und-K-Gruppe.html Anleger von Immobilien sind aufgrund der derzeitigen Geschehnisse rund um die Firmengruppe S&K verunsichert. Insbesondere sollen sich viele um ihr investiertes Kapital sorgen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
28.02.2013 | Ulrich Horrion
Bei Totalschaden Restwertangebote der haftenden Versicherung abwarten - Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Der Geschädigte ist gehalten, der haftenden Versicherung nach Zusendung des Schadengutachtens Gelegenheit zur Vorlage höherer Restwertangebote einzuräumen (OLG Köln, Beschluss v. 16.07.2012 - 13 U 80/12). ...
Bei Totalschaden Restwertangebote der haftenden Versicherung abwarten - Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Der Geschädigte ist gehalten, der haftenden Versicherung nach Zusendung des Schadengutachtens Gelegenheit zur Vorlage höherer Restwertangebote einzuräumen (OLG Köln, Beschluss v. 16.07.2012 - 13 U 80/12). ...
28.02.2013 | Ulrich Horrion
Erbverzicht des Schuldners ist insolvenzfest-Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Der Verzicht auf eine erbvertragliche Erbeinsetzung ist ein höchstpersönliches Recht und kann in der Insolvenz nicht angefochten werden (BGH, Urteil v. 20.12.2012, Az. IX ZR 56/12). Sachverhalt - ...
Erbverzicht des Schuldners ist insolvenzfest-Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Der Verzicht auf eine erbvertragliche Erbeinsetzung ist ein höchstpersönliches Recht und kann in der Insolvenz nicht angefochten werden (BGH, Urteil v. 20.12.2012, Az. IX ZR 56/12). Sachverhalt - ...
28.02.2013 | Ulrich Horrion
Zweitanstellung während Freistellung kann zulässig sein-Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Verdienste eines freigestellten Arbeitnehmers aus einer Zweitanstellung sind nicht nach §§ 60, 61 HGB herauszugeben. Sachverhalt - Arbeitsrecht Dresden Arbeitnehmer A und Arbeitgeberin B schließen vor dem ...
Zweitanstellung während Freistellung kann zulässig sein-Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Verdienste eines freigestellten Arbeitnehmers aus einer Zweitanstellung sind nicht nach §§ 60, 61 HGB herauszugeben. Sachverhalt - Arbeitsrecht Dresden Arbeitnehmer A und Arbeitgeberin B schließen vor dem ...
27.02.2013 | Andreas Gerstel
Bei einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung nicht verzweifeln
Sie häufen sich geradezu massenhaft, die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen an kommerzielle Webseitenbetreiber und Online Shops. Das Internet eröffnet eine Unmenge von neuen Marktmöglichkeiten und nicht jeder, der heute einen Webshop eröffnet ...
Bei einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung nicht verzweifeln
Sie häufen sich geradezu massenhaft, die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen an kommerzielle Webseitenbetreiber und Online Shops. Das Internet eröffnet eine Unmenge von neuen Marktmöglichkeiten und nicht jeder, der heute einen Webshop eröffnet ...
27.02.2013 | Ute Stegmann
GreenNote Auszeichnung für greenmeetings und events Konferenz Klimapartner ENTEGA stellt Konferenz klimaneutral
Führende Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft trafen sich vom 26. bis 27. Februar 2013 zur greenmeetings und events Konferenz in Darmstadt, um neue Lösungen und Konzepte für eine klimafreundliche Zukunft vorzustellen. Nachhaltigkeit war ...
GreenNote Auszeichnung für greenmeetings und events Konferenz Klimapartner ENTEGA stellt Konferenz klimaneutral
Führende Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft trafen sich vom 26. bis 27. Februar 2013 zur greenmeetings und events Konferenz in Darmstadt, um neue Lösungen und Konzepte für eine klimafreundliche Zukunft vorzustellen. Nachhaltigkeit war ...
27.02.2013 | Oliver Krüger
"Euro-Rebell" und "Mister Dax": "Europa braucht den Euro nicht"
Weinheim - Knapp 60 Mitglieder aus den umliegenden Ortsverbänden waren der Einladung der Weinheimer liberalen Doppelspitze zu dem Traditionsessen gefolgt. "Rekordbeteiligung", strahlten Andrea Reister und Marc-Oliver Krüger. Müllers ...
"Euro-Rebell" und "Mister Dax": "Europa braucht den Euro nicht"
Weinheim - Knapp 60 Mitglieder aus den umliegenden Ortsverbänden waren der Einladung der Weinheimer liberalen Doppelspitze zu dem Traditionsessen gefolgt. "Rekordbeteiligung", strahlten Andrea Reister und Marc-Oliver Krüger. Müllers ...
27.02.2013 | Steffen Große
Eckpunkte zur Bundestagswahl stehen
Bürgernah, unabhängig und sachbezogen. So treten die FREIEN WÄHLER als bürgerliche Alternative und als Kraft der Mitte zur Bundestagswahl an. Eckpunkte des Programms haben die Mitglieder heute bei einer Versammlung in Lemgo (NRW) festgezurrt. ...
Eckpunkte zur Bundestagswahl stehen
Bürgernah, unabhängig und sachbezogen. So treten die FREIEN WÄHLER als bürgerliche Alternative und als Kraft der Mitte zur Bundestagswahl an. Eckpunkte des Programms haben die Mitglieder heute bei einer Versammlung in Lemgo (NRW) festgezurrt. ...
27.02.2013 | Maria Baum
UNI.DE beschäftigt sich mit dem Thema Tod
Diesen Monat widmet sich das Studentenportal UNI.DE einem Thema, das jeden betrifft und trotzdem voller Tabus ist: Sterben und Tod. Warum wird über das Thema nicht gerne gesprochen? UNI.DE möchte mit dem Monatsthema Tod Ängste beleuchten und dem ...
UNI.DE beschäftigt sich mit dem Thema Tod
Diesen Monat widmet sich das Studentenportal UNI.DE einem Thema, das jeden betrifft und trotzdem voller Tabus ist: Sterben und Tod. Warum wird über das Thema nicht gerne gesprochen? UNI.DE möchte mit dem Monatsthema Tod Ängste beleuchten und dem ...
27.02.2013 | Herr Christian H. Röhlke
Kammergericht: Gründungsgenossen haften aus Prospekthaftung - Vorstand Puttrus der Saxonia e. G. soll für falsche Angaben haften
Mit einem Beschluss vom 14.01.2013 erstreckt das Berliner Kammergericht die Haftung für fehlerhafte Prospektangaben im Rahmen der Beitrittswerbung von Genossen zu sogenannten Anlagegenossenschaften auch auf die Gründungsgesellschafter der ...
Kammergericht: Gründungsgenossen haften aus Prospekthaftung - Vorstand Puttrus der Saxonia e. G. soll für falsche Angaben haften
Mit einem Beschluss vom 14.01.2013 erstreckt das Berliner Kammergericht die Haftung für fehlerhafte Prospektangaben im Rahmen der Beitrittswerbung von Genossen zu sogenannten Anlagegenossenschaften auch auf die Gründungsgesellschafter der ...
27.02.2013 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Schramm (Hrsg.: Scherer): Aus den Aufzeichnungen des Kriegstagebuchführers des Wehrmachtführungsstabes, ISBN 978
Der Kriegstagebuchführer des Wehrmachtführungsstabes im OKW Major Dr. Percy Ernst Schramm vernichtete im Mai 1945 befehlswidrig seine Unterlagen nicht, sondern übergab sie in Berchtesgaden den Amerikanern, um sie der Nachwelt zu erhalten. Seine ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Schramm (Hrsg.: Scherer): Aus den Aufzeichnungen des Kriegstagebuchführers des Wehrmachtführungsstabes, ISBN 978
Der Kriegstagebuchführer des Wehrmachtführungsstabes im OKW Major Dr. Percy Ernst Schramm vernichtete im Mai 1945 befehlswidrig seine Unterlagen nicht, sondern übergab sie in Berchtesgaden den Amerikanern, um sie der Nachwelt zu erhalten. Seine ...
27.02.2013 | Michael Rainer
Erbenhaftung für Forderungen aus einem Mietverhältnis des Erblassers
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Ein Erbe soll nur in Höhe des Nachlasses haften, wenn nach Eintritt des Erbfalls noch Forderungen gegen den Erblasser aus einem Mietverhältnis bestehen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
Erbenhaftung für Forderungen aus einem Mietverhältnis des Erblassers
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Ein Erbe soll nur in Höhe des Nachlasses haften, wenn nach Eintritt des Erbfalls noch Forderungen gegen den Erblasser aus einem Mietverhältnis bestehen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
27.02.2013 | Michael Rainer
Schifffahrtskrise: Keine deutliche Besserung zu Beginn des Jahres 2013
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Die Krise in der Schifffahrtsbranche soll sich nun über das Jahr 2013 erstrecken: Zahlreiche Schifffonds sollen bereits zu Beginn des Jahres kurz vor der Insolvenz stehen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Schifffahrtskrise: Keine deutliche Besserung zu Beginn des Jahres 2013
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Die Krise in der Schifffahrtsbranche soll sich nun über das Jahr 2013 erstrecken: Zahlreiche Schifffonds sollen bereits zu Beginn des Jahres kurz vor der Insolvenz stehen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
26.02.2013 | Peter Asché
Märchenstunde" der Kassen beenden
(NL/6727951991) Berlin, d. 25. Februar 2013. Kommt endlich Bewegung in die Krankenhauspolitik? Eine Frage, die auch die Teilnehmer der diesjährigen, inzwischen 20. gemeinsamen Führungskräftetagung des Verbandes der Krankenhausdirektoren ...
Märchenstunde" der Kassen beenden
(NL/6727951991) Berlin, d. 25. Februar 2013. Kommt endlich Bewegung in die Krankenhauspolitik? Eine Frage, die auch die Teilnehmer der diesjährigen, inzwischen 20. gemeinsamen Führungskräftetagung des Verbandes der Krankenhausdirektoren ...
26.02.2013 | Michael Rainer
Schadensersatzanspruch gegen "nicht-Bank" wegen fehlender Aufklärung über Kick-backs
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Anleger, die von einer sie beratenden "nicht-Bank" nicht über Kick-back-Zahlungen aufgeklärt wurden, können möglicherweise ihre gesamte Anlage im Rahmen einer Rückabwicklung zurück ...
Schadensersatzanspruch gegen "nicht-Bank" wegen fehlender Aufklärung über Kick-backs
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Anleger, die von einer sie beratenden "nicht-Bank" nicht über Kick-back-Zahlungen aufgeklärt wurden, können möglicherweise ihre gesamte Anlage im Rahmen einer Rückabwicklung zurück ...
26.02.2013 | Michael Rainer
Scheinbar nun auch Schifffonds Lloyd Fonds LF 48 Flottenfonds IV in der Krise
http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Wie es scheint, wurde für das Schiff "MS Manhattan", das zum LF 48 Flottenfonds gehört, gegen Ende des Jahres 2012 Insolvenz beantragt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Scheinbar nun auch Schifffonds Lloyd Fonds LF 48 Flottenfonds IV in der Krise
http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Wie es scheint, wurde für das Schiff "MS Manhattan", das zum LF 48 Flottenfonds gehört, gegen Ende des Jahres 2012 Insolvenz beantragt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...