Politik, Recht & Gesellschaft
18.01.2013 | Michael Rainer
OLG Karlsruhe hat den urheberechtlichen Schutz von Bildschirmmasken wohl verneint
http://www.grprainer.com/IT-Recht.html Das Gericht bezog sich dabei auf die Designaspekte einer Bildschirmmaske im Beriech von Software. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, ...
OLG Karlsruhe hat den urheberechtlichen Schutz von Bildschirmmasken wohl verneint
http://www.grprainer.com/IT-Recht.html Das Gericht bezog sich dabei auf die Designaspekte einer Bildschirmmaske im Beriech von Software. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, ...
18.01.2013 | Michael Rainer
Zwangsvollstreckung durch die Pfändung von Schuldnerforderungen
http://www.grprainer.com/Inkasso-Forderungseinzug-Mahnbescheid.html Gläubiger stehen nicht selten vor der Situation, dass Schuldner ihre Verbindlichkeiten ihnen gegenüber nicht begleichen und die gegen sie bestehenden Forderungen mithin ...
Zwangsvollstreckung durch die Pfändung von Schuldnerforderungen
http://www.grprainer.com/Inkasso-Forderungseinzug-Mahnbescheid.html Gläubiger stehen nicht selten vor der Situation, dass Schuldner ihre Verbindlichkeiten ihnen gegenüber nicht begleichen und die gegen sie bestehenden Forderungen mithin ...
17.01.2013 | Alexander Zotz
Vorsicht bei Eisbildung
Düsseldorf, 17. Januar 2013 - Jetzt macht der Winter seinen Namen alle Ehre. In den letzten Tagen nistete sich zunehmend auch Väterchen Frost ein. Und das wirft einige Versicherungsfragen auf. So können jetzt schon die Gehwege mancherorts zur ...
Vorsicht bei Eisbildung
Düsseldorf, 17. Januar 2013 - Jetzt macht der Winter seinen Namen alle Ehre. In den letzten Tagen nistete sich zunehmend auch Väterchen Frost ein. Und das wirft einige Versicherungsfragen auf. So können jetzt schon die Gehwege mancherorts zur ...
17.01.2013 | Benjamin Bobb
Newcomer "Meine Richtung" aus dem Ruhrgebiet veröffentlicht im April seine Debütsingle "Richtung Horizont"
So kommt gegen allem Klischee der heutigen Hip Hop Kultur ein Geschichtenerzähler, der sich wohlgewollt und offensichtlich gegen das ausgelutschte "Ghetto" oder "Berlin Kreuzberg" und "mein Leben ist so schlecht" Gangsterrap entschieden hat. Musik ...
Newcomer "Meine Richtung" aus dem Ruhrgebiet veröffentlicht im April seine Debütsingle "Richtung Horizont"
So kommt gegen allem Klischee der heutigen Hip Hop Kultur ein Geschichtenerzähler, der sich wohlgewollt und offensichtlich gegen das ausgelutschte "Ghetto" oder "Berlin Kreuzberg" und "mein Leben ist so schlecht" Gangsterrap entschieden hat. Musik ...
17.01.2013 | Manja Bochmann
Raus aus der deutschen Problemspirale!
"Die Philosophie der Deutschen ist: Jammern, Probleme wälzen, Leiden, sich Beschweren und am Ende Schwarz sehen! Seit Jahren leiden alle immer unter denselben Problemen, und merken, dass sie eigentlich allein nicht weiter kommen. Doch damit ...
Raus aus der deutschen Problemspirale!
"Die Philosophie der Deutschen ist: Jammern, Probleme wälzen, Leiden, sich Beschweren und am Ende Schwarz sehen! Seit Jahren leiden alle immer unter denselben Problemen, und merken, dass sie eigentlich allein nicht weiter kommen. Doch damit ...
17.01.2013 | Dr. Thomas Schulte
Wer Schulungen von Anlagevermittlern vornimmt, nehme sich in Acht!
Die Anlagevermittler erhalten Provisionen, welche sich prozentual aufgrund des Wertes der vermittelten Anlage berechnen. So reizvoll die Tätigkeit als Anlagevermittler auch sein mag, so besteht auch in erheblichem Maße die Gefahr der ...
Wer Schulungen von Anlagevermittlern vornimmt, nehme sich in Acht!
Die Anlagevermittler erhalten Provisionen, welche sich prozentual aufgrund des Wertes der vermittelten Anlage berechnen. So reizvoll die Tätigkeit als Anlagevermittler auch sein mag, so besteht auch in erheblichem Maße die Gefahr der ...
17.01.2013 | Thomas Kärcher
Mehr Rente für Geschiedene, oft mehrere hundert Euro ...
Auch Frau K. hat das getan - und bekommt jetzt 250 Euro mehr an Rente, monatlich, zeitlich unbefristet - ein stattlicher Betrag. Die Scheidung von Frau K. liegt schon viele Jahre zurück. Ihr Versorgungsausgleich ...
Mehr Rente für Geschiedene, oft mehrere hundert Euro ...
Auch Frau K. hat das getan - und bekommt jetzt 250 Euro mehr an Rente, monatlich, zeitlich unbefristet - ein stattlicher Betrag. Die Scheidung von Frau K. liegt schon viele Jahre zurück. Ihr Versorgungsausgleich ...
17.01.2013 | Heinz Josef Simons
Haftung von Ratingagenturen BGH: Klage gegen deutsche Niederlassung der Ratingagentur Standard & Poor"s zulässig
(Bremen, 17. Januar 2013) Mit Beschluss vom 13. Dezember 2012 hat der Bundesgerichtshof (BGH) grundsätzlich die Zuständigkeit deutscher Gerichte für Klagen von Anlegers gegen die US-amerikanische Ratingagentur Standard & Poor"s bejaht. (Az.: ...
Haftung von Ratingagenturen BGH: Klage gegen deutsche Niederlassung der Ratingagentur Standard & Poor"s zulässig
(Bremen, 17. Januar 2013) Mit Beschluss vom 13. Dezember 2012 hat der Bundesgerichtshof (BGH) grundsätzlich die Zuständigkeit deutscher Gerichte für Klagen von Anlegers gegen die US-amerikanische Ratingagentur Standard & Poor"s bejaht. (Az.: ...
17.01.2013 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen begründetem Verdacht bei Gesundheitsgefährdung
Bei Schimmel in der Wohnung verstehen die Mieter keinen Spaß. Besonders, wenn kleine Kinder im Haushalt leben, haben die Eltern berechtigte Sorge, dass der Schimmel in der Wohnung die Gesundheit der Bewohner schädigt. Natürlich zeigen die Mieter ...
Kündigung wegen begründetem Verdacht bei Gesundheitsgefährdung
Bei Schimmel in der Wohnung verstehen die Mieter keinen Spaß. Besonders, wenn kleine Kinder im Haushalt leben, haben die Eltern berechtigte Sorge, dass der Schimmel in der Wohnung die Gesundheit der Bewohner schädigt. Natürlich zeigen die Mieter ...
17.01.2013 | Michael Rainer
Gegebenenfalls Meldepflicht bei unversteuertem Kapital im Nachlass
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Ob eine Erbschaft ganz oder teilweise aus sog. Schwarzgeld bestehen könnte ist ein Aspekt, den Erben in jedem Fall gründlich prüfen sollten. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Gegebenenfalls Meldepflicht bei unversteuertem Kapital im Nachlass
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Ob eine Erbschaft ganz oder teilweise aus sog. Schwarzgeld bestehen könnte ist ein Aspekt, den Erben in jedem Fall gründlich prüfen sollten. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, ...
17.01.2013 | Michael Rainer
Der rechtlich einwandfreie Internetauftritt
http://www.grprainer.com/Medienrecht.html Bei der Erstellung einer eigenen Homepage kann es bei Verwendung fremder Bilder oder Texte schnell zur Verletzung von Urheberrechten kommen. Gerade Unternehmer müssen aber nicht nur in diesem Bereich ...
Der rechtlich einwandfreie Internetauftritt
http://www.grprainer.com/Medienrecht.html Bei der Erstellung einer eigenen Homepage kann es bei Verwendung fremder Bilder oder Texte schnell zur Verletzung von Urheberrechten kommen. Gerade Unternehmer müssen aber nicht nur in diesem Bereich ...
17.01.2013 | Michael Rainer
DS-Rendite-Fonds Nr. 126 DS Ability und DS Accuracy
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Die Probleme bei dem DS-Rendite-Fonds Nr. 126 DS Ability und DS Accuracy wollen trotz angestrebter Sanierung offenbar nicht enden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
DS-Rendite-Fonds Nr. 126 DS Ability und DS Accuracy
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Die Probleme bei dem DS-Rendite-Fonds Nr. 126 DS Ability und DS Accuracy wollen trotz angestrebter Sanierung offenbar nicht enden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
16.01.2013 | Alexander Bredereck
Vermietung von Wohnungen an Feriengäste
Der Bundesgerichtshof hat in einem neueren Urteil (BGH, Urteil vom 15.1.2010, V ZR 72/09) etwas überraschend festgestellt, dass ein Wohnungseigentümer eine Wohnung an häufig wechselnde Personen (Feriengäste) vermieten darf, also quasi eine ...
Vermietung von Wohnungen an Feriengäste
Der Bundesgerichtshof hat in einem neueren Urteil (BGH, Urteil vom 15.1.2010, V ZR 72/09) etwas überraschend festgestellt, dass ein Wohnungseigentümer eine Wohnung an häufig wechselnde Personen (Feriengäste) vermieten darf, also quasi eine ...
16.01.2013 | Alexander Bredereck
Nebenkostenabrechnungen bei Gewerberäumen
In zwei jüngeren Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 27.1.2010 - XII ZR 22/07 und Urteil vom 17.11.2010, Aktenzeichen: XII ZR 124/09) entschieden, dass im Gewerberaummietrecht die Frist des § 556 Absatz 3 Satz 3 BGB, wonach der ...
Nebenkostenabrechnungen bei Gewerberäumen
In zwei jüngeren Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 27.1.2010 - XII ZR 22/07 und Urteil vom 17.11.2010, Aktenzeichen: XII ZR 124/09) entschieden, dass im Gewerberaummietrecht die Frist des § 556 Absatz 3 Satz 3 BGB, wonach der ...
16.01.2013 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung bei Verzug der Mietkaution
Bei Mietvertragsbeginn muss der Mieter, falls vertraglich vereinbart, eine Kaution von maximal 3 kalten Monatsmieten als Mietsicherheit leisten. Die Mietsicherheit kann der Mieter in 3 Monatraten zahlen. Bislang gilt, dass eine fristlose Kündigung ...
Fristlose Kündigung bei Verzug der Mietkaution
Bei Mietvertragsbeginn muss der Mieter, falls vertraglich vereinbart, eine Kaution von maximal 3 kalten Monatsmieten als Mietsicherheit leisten. Die Mietsicherheit kann der Mieter in 3 Monatraten zahlen. Bislang gilt, dass eine fristlose Kündigung ...
16.01.2013 | Franz Mentel
Erleichterungen für kleine Kapitalgesellschaften
Kapitalgesellschaften unterliegen strengen Anforderung der Rechnungslegung, müssen einen Anhang erstellen und eine verkürzte Bilanz im Bundesanzeiger veröffentlichen. Für Kleinstbetriebe gelten nun Erleichterungen. Darunter fallen Firmen, die an ...
Erleichterungen für kleine Kapitalgesellschaften
Kapitalgesellschaften unterliegen strengen Anforderung der Rechnungslegung, müssen einen Anhang erstellen und eine verkürzte Bilanz im Bundesanzeiger veröffentlichen. Für Kleinstbetriebe gelten nun Erleichterungen. Darunter fallen Firmen, die an ...
16.01.2013 | Lisa Neubig
anwalt.de kooperiert mit Cross Border Business Lawyers (CBBL)
Die weltweite Ausrichtung des Portals anwalt.de zeigte bereits im vergangenen Jahr beachtliche Erfolge - inzwischen zählen über 500 deutschsprachige Kanzleien aus über 50 Ländern zu den zahlenden Kunden des Unternehmens. Um die ...
anwalt.de kooperiert mit Cross Border Business Lawyers (CBBL)
Die weltweite Ausrichtung des Portals anwalt.de zeigte bereits im vergangenen Jahr beachtliche Erfolge - inzwischen zählen über 500 deutschsprachige Kanzleien aus über 50 Ländern zu den zahlenden Kunden des Unternehmens. Um die ...
16.01.2013 | Ralf-Michael Löttgen
Aktuelle Diskussion zeigt: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk nicht mehr zeitgemäß
Mehr als acht Milliarden Euro Gebühren verlangt der öffentlich-rechtliche Rundfunk jedes Jahr. Obwohl alle Beschäftigten bereits "privat" die Rundfunkgebühr zahlen, werden die Unternehmen für jede Betriebstätte und jedes gewerblich zugelassene ...
Aktuelle Diskussion zeigt: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk nicht mehr zeitgemäß
Mehr als acht Milliarden Euro Gebühren verlangt der öffentlich-rechtliche Rundfunk jedes Jahr. Obwohl alle Beschäftigten bereits "privat" die Rundfunkgebühr zahlen, werden die Unternehmen für jede Betriebstätte und jedes gewerblich zugelassene ...
16.01.2013 | Sascha Horbach
Militärhistorische Exkursionen und Führungen durch Z.I.F.
Das Interesse an der fachlich und wissenschaftlich fundierten Aufarbeitung der Geschehnisse unter dem NS-Regime nimmt stetig zu, landesweit wie regional. Die im Rheinland (Aachen) ansässige Z.I.F. (Zeitgeschichte: Interdisziplinäre ...
Militärhistorische Exkursionen und Führungen durch Z.I.F.
Das Interesse an der fachlich und wissenschaftlich fundierten Aufarbeitung der Geschehnisse unter dem NS-Regime nimmt stetig zu, landesweit wie regional. Die im Rheinland (Aachen) ansässige Z.I.F. (Zeitgeschichte: Interdisziplinäre ...
16.01.2013 | Frank Brodmerkel
Transparenz erhöht Akzeptanz - Planung und Risiken von Großprojekten transparent machen
Wieder einmal ist derzeit der Berliner Flughafenneubau BER in aller Munde: das Projekt ist ein Debakel jahrelanger Fehlplanung, eine milliardenschwere Provinzposse und offenbar ein weiteres Beispiel für ein Prestigeobjekt der Politik, bei dem ...
Transparenz erhöht Akzeptanz - Planung und Risiken von Großprojekten transparent machen
Wieder einmal ist derzeit der Berliner Flughafenneubau BER in aller Munde: das Projekt ist ein Debakel jahrelanger Fehlplanung, eine milliardenschwere Provinzposse und offenbar ein weiteres Beispiel für ein Prestigeobjekt der Politik, bei dem ...
16.01.2013 | Michael Rainer
Der Fonds "SEB Optimix Ertrag" soll wohl endgültig liquidiert werden
http://www.grprainer.com/SEB-Optimix.html Anscheinend soll die Kapitalanlagengesellschaft die endgültige Liquidation des Fonds "SEB Optimitx Ertrag" beschlossen haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
Der Fonds "SEB Optimix Ertrag" soll wohl endgültig liquidiert werden
http://www.grprainer.com/SEB-Optimix.html Anscheinend soll die Kapitalanlagengesellschaft die endgültige Liquidation des Fonds "SEB Optimitx Ertrag" beschlossen haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
16.01.2013 | Michael Rainer
Medienfonds Montranus 2: Widerruf eventuell noch möglich
http://www.grprainer.com/Montranus-Fonds.html Gute Nachrichten für die Anleger des Medienfonds Montranus 2. Für die Betroffenen, die ihr investiertes Kapital bereits als verloren glaubten, bestehen möglicherweise doch noch ...
Medienfonds Montranus 2: Widerruf eventuell noch möglich
http://www.grprainer.com/Montranus-Fonds.html Gute Nachrichten für die Anleger des Medienfonds Montranus 2. Für die Betroffenen, die ihr investiertes Kapital bereits als verloren glaubten, bestehen möglicherweise doch noch ...
16.01.2013 | Michael Rainer
Rückzahlungen in Millionenhöhe für Lebensversicherungskunden
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Viele Versicherungskunden einer großen Versicherung dürfen mit einer Entschädigung rechnen, da in ihren Verträgen möglicherweise unwirksame Klauseln verwendet wurden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Rückzahlungen in Millionenhöhe für Lebensversicherungskunden
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Viele Versicherungskunden einer großen Versicherung dürfen mit einer Entschädigung rechnen, da in ihren Verträgen möglicherweise unwirksame Klauseln verwendet wurden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
16.01.2013 | Dr. Thomas Schulte
SAM AG: Anlegerschutzkanzlei hilft geschädigten Kunden
Die Swiss Asset Management Group AG (kurz SAM AG) befindet sich seit dem 24.08.2012 in Liquidation und wird abgewickelt. Durch diese Entwicklung in den letzten Monaten und aufgrund der schwierigen finanziellen Lage der SAM AG befürchten die ...
SAM AG: Anlegerschutzkanzlei hilft geschädigten Kunden
Die Swiss Asset Management Group AG (kurz SAM AG) befindet sich seit dem 24.08.2012 in Liquidation und wird abgewickelt. Durch diese Entwicklung in den letzten Monaten und aufgrund der schwierigen finanziellen Lage der SAM AG befürchten die ...
15.01.2013 | Claudia Dechamps
KatHO NRW Aachen - Bindungstheorie
Das Wissen um die Erkenntnisse von Bindungstheorie und Bindungsforschung muss sowohl in der Sozialen Arbeit selbst, als auch bei den Politikern, die über Institutionen und deren Strukturen entscheiden, viel wichtiger genommen werden, so der ...
KatHO NRW Aachen - Bindungstheorie
Das Wissen um die Erkenntnisse von Bindungstheorie und Bindungsforschung muss sowohl in der Sozialen Arbeit selbst, als auch bei den Politikern, die über Institutionen und deren Strukturen entscheiden, viel wichtiger genommen werden, so der ...