Politik, Recht & Gesellschaft
24.01.2013 | Erkin Odabasi
Massendemonstrationen in der Türkei wg. der Stationierung von Patriots
Presseerklärung / Berlin, 23. Januar 2012 An die deutsche und europäische Öffentlichkeit Massendemonstrationen und -kundgebungen in der Türkei wg. der Stationierung von Patriot-Raketensystemen: NATO-Soldaten werden Säcke über den Kopf ...
Massendemonstrationen in der Türkei wg. der Stationierung von Patriots
Presseerklärung / Berlin, 23. Januar 2012 An die deutsche und europäische Öffentlichkeit Massendemonstrationen und -kundgebungen in der Türkei wg. der Stationierung von Patriot-Raketensystemen: NATO-Soldaten werden Säcke über den Kopf ...
24.01.2013 | Heinz Josef Simons
Medienfonds "Magical Productions GmbH & Co. KG" (Hannover Leasing Nr. 142) OLG Frankfurt: Commerzbank AG muss Auskunft über die Höhe der Rückvergütun
(Bremen, 25. Januar 2013) Die Commerzbank AG muss einem Anleger Auskunft erteilen über die Höhe der Rückvergütungen, die die Bank für die Vermittlung einer Beteiligung am Medienfonds "Magical Productions GmbH & Co. KG" (Hannover Leasing Nr. ...
Medienfonds "Magical Productions GmbH & Co. KG" (Hannover Leasing Nr. 142) OLG Frankfurt: Commerzbank AG muss Auskunft über die Höhe der Rückvergütun
(Bremen, 25. Januar 2013) Die Commerzbank AG muss einem Anleger Auskunft erteilen über die Höhe der Rückvergütungen, die die Bank für die Vermittlung einer Beteiligung am Medienfonds "Magical Productions GmbH & Co. KG" (Hannover Leasing Nr. ...
24.01.2013 | Steffen Große
FREIE WÄHLER kritisieren Zustimmung zur Privatisierung von Wasser im EU-Ausschuss
Mit scharfer Kritik reagiert der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger auf "die ständigen Sabotageakte aus Brüssel gegen die kommunale Wasserversorgung und das Menschenrecht auf Wasser". Es sei mittlerweile nicht mehr zumutbar, dass ...
FREIE WÄHLER kritisieren Zustimmung zur Privatisierung von Wasser im EU-Ausschuss
Mit scharfer Kritik reagiert der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger auf "die ständigen Sabotageakte aus Brüssel gegen die kommunale Wasserversorgung und das Menschenrecht auf Wasser". Es sei mittlerweile nicht mehr zumutbar, dass ...
24.01.2013 | Andreas Frank
Schiffsfonds Krise: 2300 Anlegern des MPC Schiffsfonds MS Santa B Schiffe droht Totalverlust
Die Hiobsbotschaffen für die knapp 2300 Schiffsfondsanleger des MPC Offen MS Santa B-Schiffe wollen auch im neuen Jahr nicht abreißen. Wie das Handelsblatt in dessen Ausgabe vom 22.1.2013 berichtet, bereitet die Hamburger Reederei Claus-Peter ...
Schiffsfonds Krise: 2300 Anlegern des MPC Schiffsfonds MS Santa B Schiffe droht Totalverlust
Die Hiobsbotschaffen für die knapp 2300 Schiffsfondsanleger des MPC Offen MS Santa B-Schiffe wollen auch im neuen Jahr nicht abreißen. Wie das Handelsblatt in dessen Ausgabe vom 22.1.2013 berichtet, bereitet die Hamburger Reederei Claus-Peter ...
24.01.2013 | Estela Requena
Sonia Gumpert Melgosa, Partnerin der spanischen Anwaltskanzlei Monereo Meyer Marinel-lo Abogados, ist seit 15. Januar 2013 Präsidentin der Rechtsanwal
Sonia Gumpert, Partnerin von Monereo Meyer Marinel-lo Abogados (http://www.mmmm.net/) , einer auf die cross-border Rechtsberatung zwischen Spanien und deutschsprachigen Ländern spezialisierten Anwaltskanzlei, hat vergangenen Mittwoch, den 15. ...
Sonia Gumpert Melgosa, Partnerin der spanischen Anwaltskanzlei Monereo Meyer Marinel-lo Abogados, ist seit 15. Januar 2013 Präsidentin der Rechtsanwal
Sonia Gumpert, Partnerin von Monereo Meyer Marinel-lo Abogados (http://www.mmmm.net/) , einer auf die cross-border Rechtsberatung zwischen Spanien und deutschsprachigen Ländern spezialisierten Anwaltskanzlei, hat vergangenen Mittwoch, den 15. ...
24.01.2013 | Jochen Heisel
BETVICTOR sichert sich auch Casino-Lizenz in Schleswig-Holstein
"Rien ne va plus"? Von wegen: BETVICTOR, das Portal des renommierten Wettanbieters Victor Chandler, hat vom Kieler Innenministerium die offizielle Lizenz für Online-Casino- und Pokerspiele erhalten. Damit komplettiert BETVICTOR nach der Vergabe der ...
BETVICTOR sichert sich auch Casino-Lizenz in Schleswig-Holstein
"Rien ne va plus"? Von wegen: BETVICTOR, das Portal des renommierten Wettanbieters Victor Chandler, hat vom Kieler Innenministerium die offizielle Lizenz für Online-Casino- und Pokerspiele erhalten. Damit komplettiert BETVICTOR nach der Vergabe der ...
24.01.2013 | Michael Rainer
Abwerben von Mitarbeitern über soziale Netzwerke möglicherweise wettbewerbswidrig
http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Unternehmen sind zunehmend mit dem Problem konfrontiert, qualifizierte Führungskräfte zu finden. Die Suche nach Fachpersonal über soziale Netzwerke scheint daher immer attraktiver. GRP ...
Abwerben von Mitarbeitern über soziale Netzwerke möglicherweise wettbewerbswidrig
http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Unternehmen sind zunehmend mit dem Problem konfrontiert, qualifizierte Führungskräfte zu finden. Die Suche nach Fachpersonal über soziale Netzwerke scheint daher immer attraktiver. GRP ...
24.01.2013 | Michael Rainer
Enttäuschende Ausschüttungen des SEB ImmoInvest
http://www.grprainer.com/SEB-Immoinvest.html Anleger des offenen Immobilienfonds "SEB ImmoInvest" dürften auch von den letzten erfolgten Ausschüttungen des SEB ImmoInvest enttäuscht worden sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Enttäuschende Ausschüttungen des SEB ImmoInvest
http://www.grprainer.com/SEB-Immoinvest.html Anleger des offenen Immobilienfonds "SEB ImmoInvest" dürften auch von den letzten erfolgten Ausschüttungen des SEB ImmoInvest enttäuscht worden sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
24.01.2013 | Michael Rainer
Missbräuchliche Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung führt nicht zur Unzulässigkeit der Klage
http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html In einem kürzlich veröffentlichten Urteil stellt der BGH klar, dass eine missbräuchliche Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung grundsätzlich nicht zum Erlöschen des Unterlassungsanspruchs ...
Missbräuchliche Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung führt nicht zur Unzulässigkeit der Klage
http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html In einem kürzlich veröffentlichten Urteil stellt der BGH klar, dass eine missbräuchliche Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung grundsätzlich nicht zum Erlöschen des Unterlassungsanspruchs ...
23.01.2013 | Viktor Deleski
Fraunhofer AISEC: Leuchtturm der Cyber-Sicherheit
Garching, 23.01.2013 - Das Fraunhofer AISEC (Research Institution for Applied and Integrated Security, www.aisec.fraunhofer.de (http://www.aisec.fraunhofer.de) ) wird zum Sicherheitskompetenzzentrum von nationaler und europäischer Bedeutung ...
Fraunhofer AISEC: Leuchtturm der Cyber-Sicherheit
Garching, 23.01.2013 - Das Fraunhofer AISEC (Research Institution for Applied and Integrated Security, www.aisec.fraunhofer.de (http://www.aisec.fraunhofer.de) ) wird zum Sicherheitskompetenzzentrum von nationaler und europäischer Bedeutung ...
23.01.2013 | Michael Rainer
Weiterverkauf gebrauchter Software - Lizenzen
http://www.grprainer.com/IT-Recht.html Der Weiterverkauf gebrauchter Software - Lizenzen soll laut einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) generell möglich sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Köln, Berlin, Bonn, ...
Weiterverkauf gebrauchter Software - Lizenzen
http://www.grprainer.com/IT-Recht.html Der Weiterverkauf gebrauchter Software - Lizenzen soll laut einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) generell möglich sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Köln, Berlin, Bonn, ...
23.01.2013 | Michael Rainer
Änderung eines Testaments
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Ergänzungen auf der Kopie eines Originaltestaments bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Unterschrift. Fehlt die Unterschrift des Erblassers unter den Ergänzungen, liegt keine formwirksame letztwillige ...
Änderung eines Testaments
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Ergänzungen auf der Kopie eines Originaltestaments bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Unterschrift. Fehlt die Unterschrift des Erblassers unter den Ergänzungen, liegt keine formwirksame letztwillige ...
23.01.2013 | Michael Rainer
Klage gegen US-Ratingagenturen wohl vor deutschen Zivilgerichten möglich
http://www.grprainer.com//Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Der Bundesgerichtshof soll mit Beschluss vom 13.01.2013 (Az.: III ZR 282/11) die Zuständigkeit deutscher Zivilgerichte für Klagen gegen eine US-amerikanische Ratingagentur bejaht haben. ...
Klage gegen US-Ratingagenturen wohl vor deutschen Zivilgerichten möglich
http://www.grprainer.com//Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Der Bundesgerichtshof soll mit Beschluss vom 13.01.2013 (Az.: III ZR 282/11) die Zuständigkeit deutscher Zivilgerichte für Klagen gegen eine US-amerikanische Ratingagentur bejaht haben. ...
22.01.2013 | Benjamin Wichert
Main-Zelt Jahresrückblick: Soziales Engagement im Vordergrund
Das neue Jahr hat begonnen und das Alte ist vergangen. Zeit ein Resümee zu ziehen. Der Fachhändler für Faltzelte Main-Zelt (http://www.main-zelt.de/) (http://www.main-zelt.de/) kann auf ein bewegendes und erfolgreiches Jahr 2012 zurückblicken. ...
Main-Zelt Jahresrückblick: Soziales Engagement im Vordergrund
Das neue Jahr hat begonnen und das Alte ist vergangen. Zeit ein Resümee zu ziehen. Der Fachhändler für Faltzelte Main-Zelt (http://www.main-zelt.de/) (http://www.main-zelt.de/) kann auf ein bewegendes und erfolgreiches Jahr 2012 zurückblicken. ...
22.01.2013 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Arbeitsrecht
Wirft ein Arbeiter einen Silvesterböller in ein Dixi-Klo, in dem sich gerade ein Kollege aufhält, ist dies kein harmloser Scherz. Wie die D.A.S. mitteilt, muss jedem klar sein, dass er durch ein solches Verhalten ernste Verletzungen verursachen ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Arbeitsrecht
Wirft ein Arbeiter einen Silvesterböller in ein Dixi-Klo, in dem sich gerade ein Kollege aufhält, ist dies kein harmloser Scherz. Wie die D.A.S. mitteilt, muss jedem klar sein, dass er durch ein solches Verhalten ernste Verletzungen verursachen ...
22.01.2013 | Dr. Thomas Schulte
Entscheidung BGH: Entscheidung als Meilenstein für geschädigte Anleger
In Zeiten, in denen wirtschaftlicher Erfolg, hohe Rendite, Vorsorge für das Alter oder einfach nur die wirtschaftliche Unabhängigkeit und Freiheit im Vordergrund bei Anlegern, Beratern und Vermittlern stehen, wird leider oftmals die moralisch ...
Entscheidung BGH: Entscheidung als Meilenstein für geschädigte Anleger
In Zeiten, in denen wirtschaftlicher Erfolg, hohe Rendite, Vorsorge für das Alter oder einfach nur die wirtschaftliche Unabhängigkeit und Freiheit im Vordergrund bei Anlegern, Beratern und Vermittlern stehen, wird leider oftmals die moralisch ...
22.01.2013 | Thomas Heidorn
ARAG Verbrauchertipps
Geplünderte Schließfächer - Wer haftet? Unbekannte haben vor Kurzem rund hundert Schließfächer einer Berliner Bank aufgebrochen, ausgeraubt und sind mit der Beute geflohen. Das ist für das Geldinstitut ein erheblicher Reputationsschaden - wer ...
ARAG Verbrauchertipps
Geplünderte Schließfächer - Wer haftet? Unbekannte haben vor Kurzem rund hundert Schließfächer einer Berliner Bank aufgebrochen, ausgeraubt und sind mit der Beute geflohen. Das ist für das Geldinstitut ein erheblicher Reputationsschaden - wer ...
22.01.2013 | Marco Lenzen
Ein Diamant aus der Asche des Verstorbenen
Was vor kurzer Zeit noch unmöglich schien, hat sich als echte Alternative zu den bestehenden Bestattungsarten etabliert. Bestattungen Baumann, ein Duisburger Unternehmen , hat es sich zur Aufgabe gemacht, das Andenken an einen lieben Verstorbenen ...
Ein Diamant aus der Asche des Verstorbenen
Was vor kurzer Zeit noch unmöglich schien, hat sich als echte Alternative zu den bestehenden Bestattungsarten etabliert. Bestattungen Baumann, ein Duisburger Unternehmen , hat es sich zur Aufgabe gemacht, das Andenken an einen lieben Verstorbenen ...
22.01.2013 | Michael Rainer
Anlegern können wegen falscher Voraussagen im Prospekt Schadensersatzansprüche zustehen
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarkrecht.html Mit Urteil vom 24.04.2012 erklärte der Bundesgerichtshof (BGH), dass Anleger aufgrund von Prognosefehlern im Prospekt unter Umständen Schadensersatzansprüche geltend machen können. GRP ...
Anlegern können wegen falscher Voraussagen im Prospekt Schadensersatzansprüche zustehen
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarkrecht.html Mit Urteil vom 24.04.2012 erklärte der Bundesgerichtshof (BGH), dass Anleger aufgrund von Prognosefehlern im Prospekt unter Umständen Schadensersatzansprüche geltend machen können. GRP ...
22.01.2013 | Michael Rainer
Rechtsprechungsänderung zur Aufrechnung im Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/Insolvenzrecht.html Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit dem Urteil vom 25.07.2012 (Az.: VII R 29/11) seine Rechtsprechung zur Aufrechnung im Insolvenzverfahren geändert. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Rechtsprechungsänderung zur Aufrechnung im Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/Insolvenzrecht.html Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit dem Urteil vom 25.07.2012 (Az.: VII R 29/11) seine Rechtsprechung zur Aufrechnung im Insolvenzverfahren geändert. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
22.01.2013 | Michael Rainer
BGH zu AGB in Altersvorsorgevertrag
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs soll eine AGB-Klausel, wonach die Abschluss- und Vertriebskosten bei Altersvorsorgeverträgen auf die ersten Jahre der Laufzeit verteilt werden, wohl zulässig ...
BGH zu AGB in Altersvorsorgevertrag
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs soll eine AGB-Klausel, wonach die Abschluss- und Vertriebskosten bei Altersvorsorgeverträgen auf die ersten Jahre der Laufzeit verteilt werden, wohl zulässig ...
21.01.2013 | Ilona Kruchen
Reserven geben Sicherheit:
sup.- Ob Rentenversicherung oder Fondsparen, ob Aktien oder Riester-Modell - viele Deutsche misstrauen ihrer Altersvorsorge. Die irgendwann mit hohen Erwartungen getroffenen Entscheidungen gelten längst nicht mehr als zukunftssicher für die Zeit ...
Reserven geben Sicherheit:
sup.- Ob Rentenversicherung oder Fondsparen, ob Aktien oder Riester-Modell - viele Deutsche misstrauen ihrer Altersvorsorge. Die irgendwann mit hohen Erwartungen getroffenen Entscheidungen gelten längst nicht mehr als zukunftssicher für die Zeit ...
21.01.2013 | Ilona Kruchen
Altersvorsorge betrifft nicht nur Geld:
sup.- Eigenverantwortlich zu handeln - das ist eine der wichtigsten Fähigkeiten, die Eltern ihren Kindern im Laufe der Erziehung mitgeben können. Wer gelernt hat, sich Entscheidungen aktiv zu stellen, der hat das beste Rüstzeug für anhaltende ...
Altersvorsorge betrifft nicht nur Geld:
sup.- Eigenverantwortlich zu handeln - das ist eine der wichtigsten Fähigkeiten, die Eltern ihren Kindern im Laufe der Erziehung mitgeben können. Wer gelernt hat, sich Entscheidungen aktiv zu stellen, der hat das beste Rüstzeug für anhaltende ...
21.01.2013 | Steffen Große
Adenauer-Enkel mahnt: Geist des Élysée-Vertrages bewahren
Am 22. Januar 1963 wurde durch Konrad Adenauer und Charles de Gaulle in Paris der Élysée-Vertrag unterschrieben, der "Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit". ...
Adenauer-Enkel mahnt: Geist des Élysée-Vertrages bewahren
Am 22. Januar 1963 wurde durch Konrad Adenauer und Charles de Gaulle in Paris der Élysée-Vertrag unterschrieben, der "Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit". ...
21.01.2013 | Alexander Hoffmann
EURO CIRC begrüßt Beschneidungsgesetz
Die Interessengemeinschaft EURO CIRC begrüßt die Rechtssicherheit durch das Gesetz über die Beschneidung von Jungen. Mit der Annahme des Entwurfs der Bundesregierung am 12./14.12.2012 ist klar, dass Deutschland sich nicht isoliert: Nirgends auf ...
EURO CIRC begrüßt Beschneidungsgesetz
Die Interessengemeinschaft EURO CIRC begrüßt die Rechtssicherheit durch das Gesetz über die Beschneidung von Jungen. Mit der Annahme des Entwurfs der Bundesregierung am 12./14.12.2012 ist klar, dass Deutschland sich nicht isoliert: Nirgends auf ...