Politik, Recht & Gesellschaft
23.01.2013 | Michael Rainer
Weiterverkauf gebrauchter Software - Lizenzen
http://www.grprainer.com/IT-Recht.html Der Weiterverkauf gebrauchter Software - Lizenzen soll laut einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) generell möglich sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Köln, Berlin, Bonn, ...
Weiterverkauf gebrauchter Software - Lizenzen
http://www.grprainer.com/IT-Recht.html Der Weiterverkauf gebrauchter Software - Lizenzen soll laut einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) generell möglich sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Köln, Berlin, Bonn, ...
23.01.2013 | Michael Rainer
Änderung eines Testaments
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Ergänzungen auf der Kopie eines Originaltestaments bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Unterschrift. Fehlt die Unterschrift des Erblassers unter den Ergänzungen, liegt keine formwirksame letztwillige ...
Änderung eines Testaments
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Ergänzungen auf der Kopie eines Originaltestaments bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Unterschrift. Fehlt die Unterschrift des Erblassers unter den Ergänzungen, liegt keine formwirksame letztwillige ...
23.01.2013 | Michael Rainer
Klage gegen US-Ratingagenturen wohl vor deutschen Zivilgerichten möglich
http://www.grprainer.com//Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Der Bundesgerichtshof soll mit Beschluss vom 13.01.2013 (Az.: III ZR 282/11) die Zuständigkeit deutscher Zivilgerichte für Klagen gegen eine US-amerikanische Ratingagentur bejaht haben. ...
Klage gegen US-Ratingagenturen wohl vor deutschen Zivilgerichten möglich
http://www.grprainer.com//Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Der Bundesgerichtshof soll mit Beschluss vom 13.01.2013 (Az.: III ZR 282/11) die Zuständigkeit deutscher Zivilgerichte für Klagen gegen eine US-amerikanische Ratingagentur bejaht haben. ...
22.01.2013 | Benjamin Wichert
Main-Zelt Jahresrückblick: Soziales Engagement im Vordergrund
Das neue Jahr hat begonnen und das Alte ist vergangen. Zeit ein Resümee zu ziehen. Der Fachhändler für Faltzelte Main-Zelt (http://www.main-zelt.de/) (http://www.main-zelt.de/) kann auf ein bewegendes und erfolgreiches Jahr 2012 zurückblicken. ...
Main-Zelt Jahresrückblick: Soziales Engagement im Vordergrund
Das neue Jahr hat begonnen und das Alte ist vergangen. Zeit ein Resümee zu ziehen. Der Fachhändler für Faltzelte Main-Zelt (http://www.main-zelt.de/) (http://www.main-zelt.de/) kann auf ein bewegendes und erfolgreiches Jahr 2012 zurückblicken. ...
22.01.2013 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Arbeitsrecht
Wirft ein Arbeiter einen Silvesterböller in ein Dixi-Klo, in dem sich gerade ein Kollege aufhält, ist dies kein harmloser Scherz. Wie die D.A.S. mitteilt, muss jedem klar sein, dass er durch ein solches Verhalten ernste Verletzungen verursachen ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Arbeitsrecht
Wirft ein Arbeiter einen Silvesterböller in ein Dixi-Klo, in dem sich gerade ein Kollege aufhält, ist dies kein harmloser Scherz. Wie die D.A.S. mitteilt, muss jedem klar sein, dass er durch ein solches Verhalten ernste Verletzungen verursachen ...
22.01.2013 | Dr. Thomas Schulte
Entscheidung BGH: Entscheidung als Meilenstein für geschädigte Anleger
In Zeiten, in denen wirtschaftlicher Erfolg, hohe Rendite, Vorsorge für das Alter oder einfach nur die wirtschaftliche Unabhängigkeit und Freiheit im Vordergrund bei Anlegern, Beratern und Vermittlern stehen, wird leider oftmals die moralisch ...
Entscheidung BGH: Entscheidung als Meilenstein für geschädigte Anleger
In Zeiten, in denen wirtschaftlicher Erfolg, hohe Rendite, Vorsorge für das Alter oder einfach nur die wirtschaftliche Unabhängigkeit und Freiheit im Vordergrund bei Anlegern, Beratern und Vermittlern stehen, wird leider oftmals die moralisch ...
22.01.2013 | Thomas Heidorn
ARAG Verbrauchertipps
Geplünderte Schließfächer - Wer haftet? Unbekannte haben vor Kurzem rund hundert Schließfächer einer Berliner Bank aufgebrochen, ausgeraubt und sind mit der Beute geflohen. Das ist für das Geldinstitut ein erheblicher Reputationsschaden - wer ...
ARAG Verbrauchertipps
Geplünderte Schließfächer - Wer haftet? Unbekannte haben vor Kurzem rund hundert Schließfächer einer Berliner Bank aufgebrochen, ausgeraubt und sind mit der Beute geflohen. Das ist für das Geldinstitut ein erheblicher Reputationsschaden - wer ...
22.01.2013 | Marco Lenzen
Ein Diamant aus der Asche des Verstorbenen
Was vor kurzer Zeit noch unmöglich schien, hat sich als echte Alternative zu den bestehenden Bestattungsarten etabliert. Bestattungen Baumann, ein Duisburger Unternehmen , hat es sich zur Aufgabe gemacht, das Andenken an einen lieben Verstorbenen ...
Ein Diamant aus der Asche des Verstorbenen
Was vor kurzer Zeit noch unmöglich schien, hat sich als echte Alternative zu den bestehenden Bestattungsarten etabliert. Bestattungen Baumann, ein Duisburger Unternehmen , hat es sich zur Aufgabe gemacht, das Andenken an einen lieben Verstorbenen ...
22.01.2013 | Michael Rainer
Anlegern können wegen falscher Voraussagen im Prospekt Schadensersatzansprüche zustehen
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarkrecht.html Mit Urteil vom 24.04.2012 erklärte der Bundesgerichtshof (BGH), dass Anleger aufgrund von Prognosefehlern im Prospekt unter Umständen Schadensersatzansprüche geltend machen können. GRP ...
Anlegern können wegen falscher Voraussagen im Prospekt Schadensersatzansprüche zustehen
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarkrecht.html Mit Urteil vom 24.04.2012 erklärte der Bundesgerichtshof (BGH), dass Anleger aufgrund von Prognosefehlern im Prospekt unter Umständen Schadensersatzansprüche geltend machen können. GRP ...
22.01.2013 | Michael Rainer
Rechtsprechungsänderung zur Aufrechnung im Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/Insolvenzrecht.html Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit dem Urteil vom 25.07.2012 (Az.: VII R 29/11) seine Rechtsprechung zur Aufrechnung im Insolvenzverfahren geändert. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Rechtsprechungsänderung zur Aufrechnung im Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/Insolvenzrecht.html Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit dem Urteil vom 25.07.2012 (Az.: VII R 29/11) seine Rechtsprechung zur Aufrechnung im Insolvenzverfahren geändert. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
22.01.2013 | Michael Rainer
BGH zu AGB in Altersvorsorgevertrag
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs soll eine AGB-Klausel, wonach die Abschluss- und Vertriebskosten bei Altersvorsorgeverträgen auf die ersten Jahre der Laufzeit verteilt werden, wohl zulässig ...
BGH zu AGB in Altersvorsorgevertrag
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs soll eine AGB-Klausel, wonach die Abschluss- und Vertriebskosten bei Altersvorsorgeverträgen auf die ersten Jahre der Laufzeit verteilt werden, wohl zulässig ...
21.01.2013 | Ilona Kruchen
Reserven geben Sicherheit:
sup.- Ob Rentenversicherung oder Fondsparen, ob Aktien oder Riester-Modell - viele Deutsche misstrauen ihrer Altersvorsorge. Die irgendwann mit hohen Erwartungen getroffenen Entscheidungen gelten längst nicht mehr als zukunftssicher für die Zeit ...
Reserven geben Sicherheit:
sup.- Ob Rentenversicherung oder Fondsparen, ob Aktien oder Riester-Modell - viele Deutsche misstrauen ihrer Altersvorsorge. Die irgendwann mit hohen Erwartungen getroffenen Entscheidungen gelten längst nicht mehr als zukunftssicher für die Zeit ...
21.01.2013 | Ilona Kruchen
Altersvorsorge betrifft nicht nur Geld:
sup.- Eigenverantwortlich zu handeln - das ist eine der wichtigsten Fähigkeiten, die Eltern ihren Kindern im Laufe der Erziehung mitgeben können. Wer gelernt hat, sich Entscheidungen aktiv zu stellen, der hat das beste Rüstzeug für anhaltende ...
Altersvorsorge betrifft nicht nur Geld:
sup.- Eigenverantwortlich zu handeln - das ist eine der wichtigsten Fähigkeiten, die Eltern ihren Kindern im Laufe der Erziehung mitgeben können. Wer gelernt hat, sich Entscheidungen aktiv zu stellen, der hat das beste Rüstzeug für anhaltende ...
21.01.2013 | Steffen Große
Adenauer-Enkel mahnt: Geist des Élysée-Vertrages bewahren
Am 22. Januar 1963 wurde durch Konrad Adenauer und Charles de Gaulle in Paris der Élysée-Vertrag unterschrieben, der "Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit". ...
Adenauer-Enkel mahnt: Geist des Élysée-Vertrages bewahren
Am 22. Januar 1963 wurde durch Konrad Adenauer und Charles de Gaulle in Paris der Élysée-Vertrag unterschrieben, der "Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit". ...
21.01.2013 | Alexander Hoffmann
EURO CIRC begrüßt Beschneidungsgesetz
Die Interessengemeinschaft EURO CIRC begrüßt die Rechtssicherheit durch das Gesetz über die Beschneidung von Jungen. Mit der Annahme des Entwurfs der Bundesregierung am 12./14.12.2012 ist klar, dass Deutschland sich nicht isoliert: Nirgends auf ...
EURO CIRC begrüßt Beschneidungsgesetz
Die Interessengemeinschaft EURO CIRC begrüßt die Rechtssicherheit durch das Gesetz über die Beschneidung von Jungen. Mit der Annahme des Entwurfs der Bundesregierung am 12./14.12.2012 ist klar, dass Deutschland sich nicht isoliert: Nirgends auf ...
21.01.2013 | Heinz Josef Simons
Fehlerhafte Anlageberatung: Kick back-Rechtsprechung des BGH erstmals auf freie Finanzberater ausgeweitet
(Bremen, 11. Januar 2013) Unter dem Aktenzeichen 2 O 158/12 hat das Landgericht (LG) Berlin den Finanzvertrieb X AG zu rund 30.000 Euro Schadenersatz verurteilt. Mit dieser Entscheidung wurde das so genannte Kick back-Urteil des BGH erstmals auf ...
Fehlerhafte Anlageberatung: Kick back-Rechtsprechung des BGH erstmals auf freie Finanzberater ausgeweitet
(Bremen, 11. Januar 2013) Unter dem Aktenzeichen 2 O 158/12 hat das Landgericht (LG) Berlin den Finanzvertrieb X AG zu rund 30.000 Euro Schadenersatz verurteilt. Mit dieser Entscheidung wurde das so genannte Kick back-Urteil des BGH erstmals auf ...
21.01.2013 | Gernot Wolter
Die Strafverteidigung bei Scharf & Wolter
Die Anwaltskanzlei Scharf & Wolter besteht aus fünf Fachanwälten, die u.a. Profis in Sachen Strafrecht und Strafverteidigung sind. Die Hauptgebiete der Anwalt (http://scharf-und-wolter.de) skanzlei sind Familien-, Straf- und Arbeitsrecht, worin ...
Die Strafverteidigung bei Scharf & Wolter
Die Anwaltskanzlei Scharf & Wolter besteht aus fünf Fachanwälten, die u.a. Profis in Sachen Strafrecht und Strafverteidigung sind. Die Hauptgebiete der Anwalt (http://scharf-und-wolter.de) skanzlei sind Familien-, Straf- und Arbeitsrecht, worin ...
21.01.2013 | Michael Rainer
Ausschüttung des SEB Immoinvest wohl eine Enttäuschung für die Anleger
http://www.grprainer.com/SEB-Immoinvest.html Die Liquidation des offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" führte zuletzt zu einer erneuten Ausschüttung, welche für die Anleger anscheinend enttäuschend war. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Ausschüttung des SEB Immoinvest wohl eine Enttäuschung für die Anleger
http://www.grprainer.com/SEB-Immoinvest.html Die Liquidation des offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" führte zuletzt zu einer erneuten Ausschüttung, welche für die Anleger anscheinend enttäuschend war. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
21.01.2013 | Michael Rainer
Lloyd Fonds LF 48 Flottenfonds IV offenbar in Schwierigkeiten
http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Einige Anleger von Lloyd Fonds werden im Jahr 2013 wohl mit Problemen zu kämpfen haben: Am 21.12.2012 soll für das Schiff "MS Manhatten" des LF 48 Flottenfonds IV Insolvenz angemeldet worden sein. GRP ...
Lloyd Fonds LF 48 Flottenfonds IV offenbar in Schwierigkeiten
http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Einige Anleger von Lloyd Fonds werden im Jahr 2013 wohl mit Problemen zu kämpfen haben: Am 21.12.2012 soll für das Schiff "MS Manhatten" des LF 48 Flottenfonds IV Insolvenz angemeldet worden sein. GRP ...
21.01.2013 | Michael Rainer
Provisionsanspruch eines Maklers trotz Unwirksamkeit des Maklervertrages
http://www.grprainer.com/Immobilienrecht.html Auch ein Maklervertrag kann bei Vorliegen eines Anfechtungsgrundes angefochten werden und schlussendlich unwirksam sein. Möglicherweise behält der Makler aber trotzdem einen Provisionsanspruch. GRP ...
Provisionsanspruch eines Maklers trotz Unwirksamkeit des Maklervertrages
http://www.grprainer.com/Immobilienrecht.html Auch ein Maklervertrag kann bei Vorliegen eines Anfechtungsgrundes angefochten werden und schlussendlich unwirksam sein. Möglicherweise behält der Makler aber trotzdem einen Provisionsanspruch. GRP ...
20.01.2013 | Michael Bübl
Kater Rufus der Einbrecher - Auftrag für den (Facebook) Schlüsseldienst
Als Schlüsseldienst ist man gewöhnt durch die Strassen und Häuserfluchten der eigenen Stadt zu brausen. Das Einsatzgebiet ist örtlich aus organisatorischen Gründen begrenzt. Dies ist jedoch Vergangenheit. Der Horizont und Wirkungsbereich dieses ...
Kater Rufus der Einbrecher - Auftrag für den (Facebook) Schlüsseldienst
Als Schlüsseldienst ist man gewöhnt durch die Strassen und Häuserfluchten der eigenen Stadt zu brausen. Das Einsatzgebiet ist örtlich aus organisatorischen Gründen begrenzt. Dies ist jedoch Vergangenheit. Der Horizont und Wirkungsbereich dieses ...
18.01.2013 | Hans-Peter Küchenmeister
Zukunftsprogramm für Menschen und Unternehmen
Wirtschaftspolitische Weitsicht zeichnet das Kommunalwahlprogramm der CDU im Kreis Segeberg aus. Sowohl Arbeitsplatzsicherung als auch Unternehmensförderung erkennt die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) in den verabschiedeten ...
Zukunftsprogramm für Menschen und Unternehmen
Wirtschaftspolitische Weitsicht zeichnet das Kommunalwahlprogramm der CDU im Kreis Segeberg aus. Sowohl Arbeitsplatzsicherung als auch Unternehmensförderung erkennt die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) in den verabschiedeten ...
18.01.2013 | Alfried Große
Rechtsanwälte: Mehrheit für Schaffung der Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung
Köln, den 18.01.2013 - Deutschlands Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte begrüßen mehrheitlich die Schaffung einer Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung. In einer Studie des Kölner Soldan Instituts äußerten sich 71% der ...
Rechtsanwälte: Mehrheit für Schaffung der Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung
Köln, den 18.01.2013 - Deutschlands Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte begrüßen mehrheitlich die Schaffung einer Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung. In einer Studie des Kölner Soldan Instituts äußerten sich 71% der ...
18.01.2013 | Thomas Stürmann
Dreiste Einbruchsdiebstähle von Schmuck & Bargeld in Bielefeld.
Am Montag, den 14.01.2013, brachen unbekannte Täter abends in ein Wohnhaus an der Bielefelder Ringstraße ein. Die Täter gelangten durch Aufhebeln eines Kellerfensters ins Haus und durchsuchten alle Räume nach Wertvollem. Die Hausbesitzerin ...
Dreiste Einbruchsdiebstähle von Schmuck & Bargeld in Bielefeld.
Am Montag, den 14.01.2013, brachen unbekannte Täter abends in ein Wohnhaus an der Bielefelder Ringstraße ein. Die Täter gelangten durch Aufhebeln eines Kellerfensters ins Haus und durchsuchten alle Räume nach Wertvollem. Die Hausbesitzerin ...
18.01.2013 | Michael Rainer
Kein Schadensersatzanspruch auf Leistungen aus einer Transportversicherung
http://www.grprainer.com/Transportrecht.html Den Kunden eines der marktführenden Geld- und Transportunternehmens steht nach Ansicht des Bundesgerichtshofes wohl kein Schadensersatzanspruch zu. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Kein Schadensersatzanspruch auf Leistungen aus einer Transportversicherung
http://www.grprainer.com/Transportrecht.html Den Kunden eines der marktführenden Geld- und Transportunternehmens steht nach Ansicht des Bundesgerichtshofes wohl kein Schadensersatzanspruch zu. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...