Politik, Recht & Gesellschaft
29.01.2013 | Siegfried Siewert
Die Werbe-Flyer-Lügen - ein Fondsgründer muss zahlen
Wer Anleger mit falschen Versprechungen in Werbeflyern geködert hatte, musste bislang kaum fürchten, dafür irgendwann mal in Regress genommen zu werden. Fondsanbieter und deren Vertriebe konnten sich meist erfolgreich darauf berufen, dass am Ende ...
Die Werbe-Flyer-Lügen - ein Fondsgründer muss zahlen
Wer Anleger mit falschen Versprechungen in Werbeflyern geködert hatte, musste bislang kaum fürchten, dafür irgendwann mal in Regress genommen zu werden. Fondsanbieter und deren Vertriebe konnten sich meist erfolgreich darauf berufen, dass am Ende ...
28.01.2013 | Fabian Sachse
Arbeitsrecht: LAG Berlin Brandenburg schränkt Leiharbeit ein.
Das LAG Berlin Brandenburg hat in einem arbeitsgerichtlichen Urteil vom 09.01.2013 - (Aktenzeichen 15 Sa 1635/1) dem Missbrauch von Leiharbeitsverhältnissen innerhalb des selben Konzerns Einhalt geboten. Im vorliegenden Fall hatte ein Unternehmen ...
Arbeitsrecht: LAG Berlin Brandenburg schränkt Leiharbeit ein.
Das LAG Berlin Brandenburg hat in einem arbeitsgerichtlichen Urteil vom 09.01.2013 - (Aktenzeichen 15 Sa 1635/1) dem Missbrauch von Leiharbeitsverhältnissen innerhalb des selben Konzerns Einhalt geboten. Im vorliegenden Fall hatte ein Unternehmen ...
28.01.2013 | Robert Mudter
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Frankfurt:: Ab wann besteht Kündigungssc, Neues vom BAG
Kündigungsschutz nach deutschem Arbeitsrecht bedeutet, dass der Arbeitnehmer, will er kündigen, einen Kündigungsgrund benötigt. Geregelt ist dies in dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Nach § 23 Abs. 1 Satz 3 KSchG gilt das ...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Frankfurt:: Ab wann besteht Kündigungssc, Neues vom BAG
Kündigungsschutz nach deutschem Arbeitsrecht bedeutet, dass der Arbeitnehmer, will er kündigen, einen Kündigungsgrund benötigt. Geregelt ist dies in dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Nach § 23 Abs. 1 Satz 3 KSchG gilt das ...
28.01.2013 | Andreas L.M. Thoma
Für Kinder in Not: Amway spendet 10.000 warme Mahlzeiten
Puchheim, 28.12.2013 - Rund zwei Millionen Kinder in Deutschland wachsen in Armut auf. Das bedeutet nicht nur, dass in den Familien oft kein Geld für Klassenfahrten, Musikunterricht oder eine Vereinsmitgliedschaft vorhanden ist - die Armut ...
Für Kinder in Not: Amway spendet 10.000 warme Mahlzeiten
Puchheim, 28.12.2013 - Rund zwei Millionen Kinder in Deutschland wachsen in Armut auf. Das bedeutet nicht nur, dass in den Familien oft kein Geld für Klassenfahrten, Musikunterricht oder eine Vereinsmitgliedschaft vorhanden ist - die Armut ...
28.01.2013 | Falk Al-Omary
Deutscher Managerverband erweitert Vorstand - Peter Keil und Andreas Bode übernehmen neue Ressorts
Berlin / München. Peter Keil und Andreas Bode, beide aus München, wurden im Rahmen der jüngsten Mitgliederversammlung des Deutschen Managerverbandes in den Vorstand des Verbandes gewählt. Peter Keil wird in den kommenden zwei Jahren das ...
Deutscher Managerverband erweitert Vorstand - Peter Keil und Andreas Bode übernehmen neue Ressorts
Berlin / München. Peter Keil und Andreas Bode, beide aus München, wurden im Rahmen der jüngsten Mitgliederversammlung des Deutschen Managerverbandes in den Vorstand des Verbandes gewählt. Peter Keil wird in den kommenden zwei Jahren das ...
28.01.2013 | Dr. Thomas Schulte
Nach Erteilung der Restschuldbefreiung automatische Löschung des Schufa Eintrages?
Die Schufa Holding AG ist eine privatwirtschaftlich organisierte deutsche Wirtschaftsauskunftei, die von kreditgebenden Unternehmen getragen wird. Ihr Ziel kann wie folgt definiert werden: Zitat: Ihr Geschäftszweck ist, ihre Vertragspartner vor ...
Nach Erteilung der Restschuldbefreiung automatische Löschung des Schufa Eintrages?
Die Schufa Holding AG ist eine privatwirtschaftlich organisierte deutsche Wirtschaftsauskunftei, die von kreditgebenden Unternehmen getragen wird. Ihr Ziel kann wie folgt definiert werden: Zitat: Ihr Geschäftszweck ist, ihre Vertragspartner vor ...
28.01.2013 | Michael Rainer
Nachlasskapital und Steuerpflicht
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Um die Gefahr zu umgehen, eine noch nicht versteuerte Erbschaft anzunehmen, sollten die Erben den Nachlass gründlich auf seine Meldepflicht hin überprüfen lassen. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
Nachlasskapital und Steuerpflicht
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Um die Gefahr zu umgehen, eine noch nicht versteuerte Erbschaft anzunehmen, sollten die Erben den Nachlass gründlich auf seine Meldepflicht hin überprüfen lassen. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
28.01.2013 | Michael Rainer
Gewährleistungsansprüche im Kaufrecht
http://www.grprainer.com/Zivilrecht.html Der Bundesgerichtshof urteilte aktuell, wann ein Käufer ein sogenanntes "Montagsauto" erworben hat und aus diesem Grund ohne Fristsetzung vom geschlossenen Kaufvertrag zurücktreten kann. GRP Rainer ...
Gewährleistungsansprüche im Kaufrecht
http://www.grprainer.com/Zivilrecht.html Der Bundesgerichtshof urteilte aktuell, wann ein Käufer ein sogenanntes "Montagsauto" erworben hat und aus diesem Grund ohne Fristsetzung vom geschlossenen Kaufvertrag zurücktreten kann. GRP Rainer ...
28.01.2013 | Michael Rainer
Anscheinend vermehrt Kaufangebote für Hypothekenanleihen der WGF AG
http://www.grprainer.com/WGF-AG.html Nachdem die Westfälische Grundbesitz und Finanzverwaltung AG (WGF AG) im vergangenen Jahr die Insolvenz beantragt haben soll, haben die Anleger nun offenbar vermehrt Kaufangebote für ihre Hypothekenanleihen ...
Anscheinend vermehrt Kaufangebote für Hypothekenanleihen der WGF AG
http://www.grprainer.com/WGF-AG.html Nachdem die Westfälische Grundbesitz und Finanzverwaltung AG (WGF AG) im vergangenen Jahr die Insolvenz beantragt haben soll, haben die Anleger nun offenbar vermehrt Kaufangebote für ihre Hypothekenanleihen ...
28.01.2013 | Dr. Thomas Schulte
Landgericht Berlin bestätigt: "Offene Immobilienfonds eignen sich nicht zur Altersvorsorge"
In einem derzeit anhängigen Prozess der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte vor dem Landgericht Berlin, wurde in der mündlichen Verhandlung am 09.01.2013 deutlich, dass das Gericht die Rechtsauffassung der Fachanwälte für Bank- und ...
Landgericht Berlin bestätigt: "Offene Immobilienfonds eignen sich nicht zur Altersvorsorge"
In einem derzeit anhängigen Prozess der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte vor dem Landgericht Berlin, wurde in der mündlichen Verhandlung am 09.01.2013 deutlich, dass das Gericht die Rechtsauffassung der Fachanwälte für Bank- und ...
28.01.2013 | Hedi Menge
Assistenzhunde: Anerkennung als Hilfsmittel, Ausbildung und Haltung
Öffentliche Petition für bundeseinheitliche Gesetze für die Anerkennung als Hilfsmittel, Ausbildung und Haltung von AssistenzhundenNach dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland darf niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt ...
Assistenzhunde: Anerkennung als Hilfsmittel, Ausbildung und Haltung
Öffentliche Petition für bundeseinheitliche Gesetze für die Anerkennung als Hilfsmittel, Ausbildung und Haltung von AssistenzhundenNach dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland darf niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt ...
27.01.2013 | Herr Dagobert Wiedamann
Barrierefreiheit von Ausflugsschiffen unter der Lupe
Erkrath, 21. 01. 2013 – Das Portal für barrierefreien Tourismus Wato.de veröffentlicht seine Umfrage zum barrierefreien Reisen auf Ausflugsschiffen. Über 250 Reedereien wurden hierbei um Auskunft gebeten. 194 Unternehmen reagierten nicht. Die ...
Barrierefreiheit von Ausflugsschiffen unter der Lupe
Erkrath, 21. 01. 2013 – Das Portal für barrierefreien Tourismus Wato.de veröffentlicht seine Umfrage zum barrierefreien Reisen auf Ausflugsschiffen. Über 250 Reedereien wurden hierbei um Auskunft gebeten. 194 Unternehmen reagierten nicht. Die ...
25.01.2013 | Dr. Thomas Schulte
Albis Capital wird abgewickelt - Müssen die Anleger nochmal zahlen?
Die Sorgen der Anleger in den letzten Monaten und Jahren, wird für die betroffenen Anleger nun Wirklichkeit: Die Albis Capital AG & Co. KG wird liquidiert. Kenner der Branche wird diese Nachricht nicht überraschen. Hatte die Gesellschaft doch ...
Albis Capital wird abgewickelt - Müssen die Anleger nochmal zahlen?
Die Sorgen der Anleger in den letzten Monaten und Jahren, wird für die betroffenen Anleger nun Wirklichkeit: Die Albis Capital AG & Co. KG wird liquidiert. Kenner der Branche wird diese Nachricht nicht überraschen. Hatte die Gesellschaft doch ...
25.01.2013 | Andreas Frank
Fundus 28: OLG Köln verurteilt Sparkasse im Landkreis Neustadt a.d. Aisch - Bad Windsheim ein weiteres Mal zu Schadensersatz
In einem von der Kanzlei Hänssler & Häcker-Hollmann erstrittenen Berufungsurteil vom 24. Januar 2013 hat der 18. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln die beklagte Sparkasse im Landkreis Neustadt an der Aisch - Bad Windsheim in zweiter Instanz ...
Fundus 28: OLG Köln verurteilt Sparkasse im Landkreis Neustadt a.d. Aisch - Bad Windsheim ein weiteres Mal zu Schadensersatz
In einem von der Kanzlei Hänssler & Häcker-Hollmann erstrittenen Berufungsurteil vom 24. Januar 2013 hat der 18. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln die beklagte Sparkasse im Landkreis Neustadt an der Aisch - Bad Windsheim in zweiter Instanz ...
25.01.2013 | Ralf-Michael Löttgen
Cameron : Impuls für ein besseres Europa?
"Niemand kann ernsthaft anstreben, dass Großbritannien Europa den Rücken kehrt. Es darf aber auch keine Sonderregeln für einzelne EU-Mitglieder geben. Eine Debatte darüber, wie wir Europa besser machen können, begrüßen wir ausdrücklich. Das ...
Cameron : Impuls für ein besseres Europa?
"Niemand kann ernsthaft anstreben, dass Großbritannien Europa den Rücken kehrt. Es darf aber auch keine Sonderregeln für einzelne EU-Mitglieder geben. Eine Debatte darüber, wie wir Europa besser machen können, begrüßen wir ausdrücklich. Das ...
25.01.2013 | Alfried Große
Spezialisierung im Verkehrsrecht lukrativ
Köln, den 25.01.2013 - Rechtsanwälte, die einen Fachanwaltstitel im Verkehrsrecht erwerben, können häufig ihre Umsätze spürbar steigern und ihre Tätigkeit im Verkehrsrecht intensivieren. Hierauf weist das Soldan Institut unter Hinweis auf ...
Spezialisierung im Verkehrsrecht lukrativ
Köln, den 25.01.2013 - Rechtsanwälte, die einen Fachanwaltstitel im Verkehrsrecht erwerben, können häufig ihre Umsätze spürbar steigern und ihre Tätigkeit im Verkehrsrecht intensivieren. Hierauf weist das Soldan Institut unter Hinweis auf ...
25.01.2013 | Gernot Wolter
Weitere Rechtsgebiete der Kanzlei Scharf und Wolter
m Alltag kann es manchmal zu Situationen kommen, bei der man eine fundierte Rechtsberatung benötigt. Dabei muss es nicht zwangsläufig etwas kriminelles sein sondern auch ganz normale Alltagssituationen. Beispielsweise stimmt etwas mehr der Wohnung ...
Weitere Rechtsgebiete der Kanzlei Scharf und Wolter
m Alltag kann es manchmal zu Situationen kommen, bei der man eine fundierte Rechtsberatung benötigt. Dabei muss es nicht zwangsläufig etwas kriminelles sein sondern auch ganz normale Alltagssituationen. Beispielsweise stimmt etwas mehr der Wohnung ...
25.01.2013 | Michael Rainer
Widerruf bei Medienfonds Montranus 2 anscheinend noch möglich
http://www.grprainer.com/Montranus-Fonds.html Für die Anleger des Medienfonds Montranus 2 gibt es scheinbar gute Nachrichten. Möglicherweise könnten nunmehr doch noch Rückforderungsansprüche bestehen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Widerruf bei Medienfonds Montranus 2 anscheinend noch möglich
http://www.grprainer.com/Montranus-Fonds.html Für die Anleger des Medienfonds Montranus 2 gibt es scheinbar gute Nachrichten. Möglicherweise könnten nunmehr doch noch Rückforderungsansprüche bestehen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
25.01.2013 | Michael Rainer
Kündigung eines Compliance-Managers wegen rechtswidriger Handlung möglich
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Fuehrungskraefte.html Unter Umständen können die von einem leitenden Compliance-Mitarbeiter getroffenen Überwachungsmaßnahmen bezüglich eines Mitarbeiters zu seiner Kündigung führen. GRP Rainer ...
Kündigung eines Compliance-Managers wegen rechtswidriger Handlung möglich
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Fuehrungskraefte.html Unter Umständen können die von einem leitenden Compliance-Mitarbeiter getroffenen Überwachungsmaßnahmen bezüglich eines Mitarbeiters zu seiner Kündigung führen. GRP Rainer ...
25.01.2013 | Michael Rainer
Urheberrecht an Bauwerken
http://www.grprainer.com/Baurecht.html In der Vergangenheit hat sich das Problem des " Urheberrechts" bei Bauwerken in der Presse einen Namen gemacht. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Essen, Düsseldorf, Frankfurt, ...
Urheberrecht an Bauwerken
http://www.grprainer.com/Baurecht.html In der Vergangenheit hat sich das Problem des " Urheberrechts" bei Bauwerken in der Presse einen Namen gemacht. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Essen, Düsseldorf, Frankfurt, ...
25.01.2013 | Alexander von Rebenstock
Politik auf innovative Art
Am 28. Januar um 16:00 fällt der Startschuß zu einer brisanten Herausforderung. Auf der Open Innovation Plattform von Brain-Sourcer.com wird nach Lösungen zu einem, der zur Zeit wichtigsten und viel diskutierten Themen unserer Gesellschaft ...
Politik auf innovative Art
Am 28. Januar um 16:00 fällt der Startschuß zu einer brisanten Herausforderung. Auf der Open Innovation Plattform von Brain-Sourcer.com wird nach Lösungen zu einem, der zur Zeit wichtigsten und viel diskutierten Themen unserer Gesellschaft ...
24.01.2013 | Erkin Odabasi
Massendemonstrationen in der Türkei wg. der Stationierung von Patriots
Presseerklärung / Berlin, 23. Januar 2012 An die deutsche und europäische Öffentlichkeit Massendemonstrationen und -kundgebungen in der Türkei wg. der Stationierung von Patriot-Raketensystemen: NATO-Soldaten werden Säcke über den Kopf ...
Massendemonstrationen in der Türkei wg. der Stationierung von Patriots
Presseerklärung / Berlin, 23. Januar 2012 An die deutsche und europäische Öffentlichkeit Massendemonstrationen und -kundgebungen in der Türkei wg. der Stationierung von Patriot-Raketensystemen: NATO-Soldaten werden Säcke über den Kopf ...
24.01.2013 | Heinz Josef Simons
Medienfonds "Magical Productions GmbH & Co. KG" (Hannover Leasing Nr. 142) OLG Frankfurt: Commerzbank AG muss Auskunft über die Höhe der Rückvergütun
(Bremen, 25. Januar 2013) Die Commerzbank AG muss einem Anleger Auskunft erteilen über die Höhe der Rückvergütungen, die die Bank für die Vermittlung einer Beteiligung am Medienfonds "Magical Productions GmbH & Co. KG" (Hannover Leasing Nr. ...
Medienfonds "Magical Productions GmbH & Co. KG" (Hannover Leasing Nr. 142) OLG Frankfurt: Commerzbank AG muss Auskunft über die Höhe der Rückvergütun
(Bremen, 25. Januar 2013) Die Commerzbank AG muss einem Anleger Auskunft erteilen über die Höhe der Rückvergütungen, die die Bank für die Vermittlung einer Beteiligung am Medienfonds "Magical Productions GmbH & Co. KG" (Hannover Leasing Nr. ...
24.01.2013 | Steffen Große
FREIE WÄHLER kritisieren Zustimmung zur Privatisierung von Wasser im EU-Ausschuss
Mit scharfer Kritik reagiert der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger auf "die ständigen Sabotageakte aus Brüssel gegen die kommunale Wasserversorgung und das Menschenrecht auf Wasser". Es sei mittlerweile nicht mehr zumutbar, dass ...
FREIE WÄHLER kritisieren Zustimmung zur Privatisierung von Wasser im EU-Ausschuss
Mit scharfer Kritik reagiert der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger auf "die ständigen Sabotageakte aus Brüssel gegen die kommunale Wasserversorgung und das Menschenrecht auf Wasser". Es sei mittlerweile nicht mehr zumutbar, dass ...
24.01.2013 | Andreas Frank
Schiffsfonds Krise: 2300 Anlegern des MPC Schiffsfonds MS Santa B Schiffe droht Totalverlust
Die Hiobsbotschaffen für die knapp 2300 Schiffsfondsanleger des MPC Offen MS Santa B-Schiffe wollen auch im neuen Jahr nicht abreißen. Wie das Handelsblatt in dessen Ausgabe vom 22.1.2013 berichtet, bereitet die Hamburger Reederei Claus-Peter ...
Schiffsfonds Krise: 2300 Anlegern des MPC Schiffsfonds MS Santa B Schiffe droht Totalverlust
Die Hiobsbotschaffen für die knapp 2300 Schiffsfondsanleger des MPC Offen MS Santa B-Schiffe wollen auch im neuen Jahr nicht abreißen. Wie das Handelsblatt in dessen Ausgabe vom 22.1.2013 berichtet, bereitet die Hamburger Reederei Claus-Peter ...