Politik, Recht & Gesellschaft
08.10.2012 | Christian-H. Röhlke
Michael Turgut wegen Kapitalanlagenbetrug verurteilt
Interview mit dem Berliner Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke zu den Entwicklungen um Michael Turgut. Das Landgericht Braunschweig ist im September 2012 gleich mehrfach in die Schlagzeilen geraten. Zunächst einmal wurden Anlegerklagen gegen die ...
Michael Turgut wegen Kapitalanlagenbetrug verurteilt
Interview mit dem Berliner Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke zu den Entwicklungen um Michael Turgut. Das Landgericht Braunschweig ist im September 2012 gleich mehrfach in die Schlagzeilen geraten. Zunächst einmal wurden Anlegerklagen gegen die ...
08.10.2012 | Herr Christian H. Röhlke
Südwest Immofond 2051: Anleger müssen nicht weiter zahlen
Mit Urteil vom 14.09.2012 hat das Amtsgericht Gelnhausen eine Klage der "SW IMMOFonds 2051 GmbH & Co. KG" gegen eine von Röhlke Rechtsanwälte vertretene Mandantschaft abgewiesen. Die Fondgesellschaft hatte rückständige Rateneinlagen der Jahre ...
Südwest Immofond 2051: Anleger müssen nicht weiter zahlen
Mit Urteil vom 14.09.2012 hat das Amtsgericht Gelnhausen eine Klage der "SW IMMOFonds 2051 GmbH & Co. KG" gegen eine von Röhlke Rechtsanwälte vertretene Mandantschaft abgewiesen. Die Fondgesellschaft hatte rückständige Rateneinlagen der Jahre ...
08.10.2012 | Dr. Thomas Schulte
Gerechtigkeit für "Schrottimmobilien-Geschädigte"
Ein neues Urteil des Bundesfinanzhof bringt Erleichterung für eine Vielzahl von Erwerbern sogenannter Steuerspar-Immobilien, die auch als ''Schrottimmobilie'' bezeichnet werden. Mit der Entscheidung des Bundesfinanzhofs vom 20.06.2012 (AZ. IX R ...
Gerechtigkeit für "Schrottimmobilien-Geschädigte"
Ein neues Urteil des Bundesfinanzhof bringt Erleichterung für eine Vielzahl von Erwerbern sogenannter Steuerspar-Immobilien, die auch als ''Schrottimmobilie'' bezeichnet werden. Mit der Entscheidung des Bundesfinanzhofs vom 20.06.2012 (AZ. IX R ...
08.10.2012 | Donat Ebert
OLG Frankfurt bestätigt Zuständigkeit der deutschen Gerichtsbarkeit für ärztliche Kunstfehler einer Zahnarztpraxis in Ungarn bei einem deutschen Patie
In einem bisher nicht veröffentlichten Urteil hat das OLG Frankfurt Ende September 2012 entschieden, dass ein deutscher Patient, der sich in einer ungarischen Zahnarztklinik hat behandeln lassen, gegen die Zahnarztklinik in Deutschland auf ...
OLG Frankfurt bestätigt Zuständigkeit der deutschen Gerichtsbarkeit für ärztliche Kunstfehler einer Zahnarztpraxis in Ungarn bei einem deutschen Patie
In einem bisher nicht veröffentlichten Urteil hat das OLG Frankfurt Ende September 2012 entschieden, dass ein deutscher Patient, der sich in einer ungarischen Zahnarztklinik hat behandeln lassen, gegen die Zahnarztklinik in Deutschland auf ...
08.10.2012 | Michael Rainer
Kündigung wegen Tonaufzeichnung bei Personalgespräch rechtmäßig
Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz entschied mit Urteil vom 30.04.2012 (AZ: 5 Sa 687/11), dass Personalgespräche zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer einem besonderen Vertrauensverhältnis unterliegen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Kündigung wegen Tonaufzeichnung bei Personalgespräch rechtmäßig
Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz entschied mit Urteil vom 30.04.2012 (AZ: 5 Sa 687/11), dass Personalgespräche zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer einem besonderen Vertrauensverhältnis unterliegen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
05.10.2012 | Michael Rainer
Unversteuertes Vermögen im Nachlass muss dem Finanzamt gemeldet werden
Nachdem in den letzten Monaten immer wieder von Steuerfahndungen wegen Steuerhinterziehung berichtet wurde, müssen nun auch die Erben von Steuersündern unter Umständen mit Strafverfolgung rechnen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
Unversteuertes Vermögen im Nachlass muss dem Finanzamt gemeldet werden
Nachdem in den letzten Monaten immer wieder von Steuerfahndungen wegen Steuerhinterziehung berichtet wurde, müssen nun auch die Erben von Steuersündern unter Umständen mit Strafverfolgung rechnen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
05.10.2012 | Michael Rainer
Die Liquidation des CS Euroreal
Die sich im Fondsvermögen des CS Euroreal befindlichen Immobilien sollen innerhalb der nächsten fünf Jahre veräußert werden. Im Rahmen dieser Fondsabwicklung, sollen die Erlöse anteilig an die Anleger ausgekehrt werden. GRP Rainer ...
Die Liquidation des CS Euroreal
Die sich im Fondsvermögen des CS Euroreal befindlichen Immobilien sollen innerhalb der nächsten fünf Jahre veräußert werden. Im Rahmen dieser Fondsabwicklung, sollen die Erlöse anteilig an die Anleger ausgekehrt werden. GRP Rainer ...
05.10.2012 | Philipp Wolfgang Beyer
Altersarmut in Deutschland - Die Riester-Rente war eine krasse Fehlentscheidung der letzten SPD Regierung
Jena, 5. Oktober 2012. Die Angst vor Altersarmut in Deutschland ist durchaus begründet, sagt Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im Bundesvorstand der Partei DIE FREIHEIT. Das Rentenniveau in Deutschland sei zu niedrig, so Beyer, ohne Änderungen in ...
Altersarmut in Deutschland - Die Riester-Rente war eine krasse Fehlentscheidung der letzten SPD Regierung
Jena, 5. Oktober 2012. Die Angst vor Altersarmut in Deutschland ist durchaus begründet, sagt Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im Bundesvorstand der Partei DIE FREIHEIT. Das Rentenniveau in Deutschland sei zu niedrig, so Beyer, ohne Änderungen in ...
05.10.2012 | Dr. Thomas Schulte
"Abschlussorientiert" am Ziel vorbei geschossen
Die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner aus Berlin konnten einem betroffenen Rentnerpaar gerichtlich helfen, sich von langjährigen Bausparverträgen zu lösen und die Verträge, ohne Schaden für die Betroffenen, vollständig ...
"Abschlussorientiert" am Ziel vorbei geschossen
Die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner aus Berlin konnten einem betroffenen Rentnerpaar gerichtlich helfen, sich von langjährigen Bausparverträgen zu lösen und die Verträge, ohne Schaden für die Betroffenen, vollständig ...
05.10.2012 | Marius Augustin
Deutsche Zentrumspartei wählt neuen Landesvorstand in Bayern
Am Mittwoch, den 3. Oktober 2012 fanden sich die Mitglieder der Deutschen Zentrumspartei in den Regensburger Weißbräustuben zusammen um einen neuen Vorstand zu wählen und eine Landesliste zur Bundestagswahl aufzustellen. Einstimmig gewählt wurde ...
Deutsche Zentrumspartei wählt neuen Landesvorstand in Bayern
Am Mittwoch, den 3. Oktober 2012 fanden sich die Mitglieder der Deutschen Zentrumspartei in den Regensburger Weißbräustuben zusammen um einen neuen Vorstand zu wählen und eine Landesliste zur Bundestagswahl aufzustellen. Einstimmig gewählt wurde ...
05.10.2012 | Norbert Strecker
Online-Studie der Unternehmensberatung CIC Strecker & Partner
Berlin, 05.10.2012 - Die Unternehmensberatung CIC Strecker & Partner hat mehr als 300 Sanierungsexperten aus Banken und Beteiligungsgesellschaften zu den Gründen der anhaltenden Unternehmenskrisen befragt. Laut Studie ist Managementversagen die ...
Online-Studie der Unternehmensberatung CIC Strecker & Partner
Berlin, 05.10.2012 - Die Unternehmensberatung CIC Strecker & Partner hat mehr als 300 Sanierungsexperten aus Banken und Beteiligungsgesellschaften zu den Gründen der anhaltenden Unternehmenskrisen befragt. Laut Studie ist Managementversagen die ...
04.10.2012 | Michael Rainer
Beschränkter Abzug von Kinderbetreuungskosten ist verfassungsgemäß
Der BFH hat in seinem Urteil vom 26.09.2012 festgestellt, dass die Kosten einer Tagesmutter nicht steuerlich geltend gemacht werden können, wenn ein Elternteil erwerbstätig und der andere Elternteil schwanger ist. Das Gericht hat seine Auffassung ...
Beschränkter Abzug von Kinderbetreuungskosten ist verfassungsgemäß
Der BFH hat in seinem Urteil vom 26.09.2012 festgestellt, dass die Kosten einer Tagesmutter nicht steuerlich geltend gemacht werden können, wenn ein Elternteil erwerbstätig und der andere Elternteil schwanger ist. Das Gericht hat seine Auffassung ...
04.10.2012 | Michael Rainer
EuGH erlaubt Weiterverkauf von Software-Lizenzen
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass gebrauchte Software-Lizenzen generell weiterverkauft werden dürfen. Dies gelte selbst dann, wenn die fraglichen Lizenzen aus dem Internet heruntergeladen worden sind. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
EuGH erlaubt Weiterverkauf von Software-Lizenzen
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass gebrauchte Software-Lizenzen generell weiterverkauft werden dürfen. Dies gelte selbst dann, wenn die fraglichen Lizenzen aus dem Internet heruntergeladen worden sind. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
04.10.2012 | Alfried Große
Stiftungen schützen jedes Vermögen - auch kleine
Köln, 04. Oktober 2012******Immer wieder trifft man auf das Vorurteil, nur wirklich vermögende Menschen können sich eine Stiftung leisten. Die Stiftungsmanufaktur (http://www.stiftungsmanufaktur.de) mit Sitz in Köln hat es sich zur Aufgabe ...
Stiftungen schützen jedes Vermögen - auch kleine
Köln, 04. Oktober 2012******Immer wieder trifft man auf das Vorurteil, nur wirklich vermögende Menschen können sich eine Stiftung leisten. Die Stiftungsmanufaktur (http://www.stiftungsmanufaktur.de) mit Sitz in Köln hat es sich zur Aufgabe ...
04.10.2012 | Heidemarie Lex-Nalis
"Aufstand" der Elementarpädagogik-Community in Österreich
(NL/2178996521) Alle rufen nach einer Qualitätsoffensive für die Elementarpädagogik in Österreich, die von der Politik nicht gewährt wird: nicht 9 verschiedene, sondern bundesweit einheitliche und gute Bedingungen für Eltern, Kinder, ...
"Aufstand" der Elementarpädagogik-Community in Österreich
(NL/2178996521) Alle rufen nach einer Qualitätsoffensive für die Elementarpädagogik in Österreich, die von der Politik nicht gewährt wird: nicht 9 verschiedene, sondern bundesweit einheitliche und gute Bedingungen für Eltern, Kinder, ...
04.10.2012 | Andy Kulosa
Punk Band Dödelhaie im Visier der Bundesprüfstelle
(NL/8877376776) Der Innenminister des Landes Brandenburg duldet die Duisburger Punk Band nicht in seinem Bundesland. Der Verfassungsschutzbericht 2011 bezeichnet sie als "Linksextreme Hassmusiker" . Die Dödelhaie erklären sich am 04. Oktober um ...
Punk Band Dödelhaie im Visier der Bundesprüfstelle
(NL/8877376776) Der Innenminister des Landes Brandenburg duldet die Duisburger Punk Band nicht in seinem Bundesland. Der Verfassungsschutzbericht 2011 bezeichnet sie als "Linksextreme Hassmusiker" . Die Dödelhaie erklären sich am 04. Oktober um ...
03.10.2012 | Frau Heike Bridi
Das kleine Steakhaus sammelt für Kinder
Circa 160 Kinder besuchen das Restaurant im Monat. Jeden Sonntag ist seit vielen Jahren Familientag: Kinder bis 10 Jahren essen kostenlos ein Menue aus der Juniorkarte und erhalten eine Überraschung. Als Edi Viskovic, der Inhaber des kleinen ...
Das kleine Steakhaus sammelt für Kinder
Circa 160 Kinder besuchen das Restaurant im Monat. Jeden Sonntag ist seit vielen Jahren Familientag: Kinder bis 10 Jahren essen kostenlos ein Menue aus der Juniorkarte und erhalten eine Überraschung. Als Edi Viskovic, der Inhaber des kleinen ...
02.10.2012 | Bernhard Müller
Geplante Steueränderungen: Experten von HLB Deutschland stellten Jahressteuergesetz 2013 auf den Prüfstand
Düsseldorf, 02. Oktober 2012. Mit Vertretern der CDU/CSU, FDP, SPD und dem Bündnis 90/Die Grünen haben 23 Steuerexperten des bundesweiten Netzwerks HLB Deutschland kürzlich in Berlin über das neue Jahressteuergesetz diskutiert. Im Fokus stand ...
Geplante Steueränderungen: Experten von HLB Deutschland stellten Jahressteuergesetz 2013 auf den Prüfstand
Düsseldorf, 02. Oktober 2012. Mit Vertretern der CDU/CSU, FDP, SPD und dem Bündnis 90/Die Grünen haben 23 Steuerexperten des bundesweiten Netzwerks HLB Deutschland kürzlich in Berlin über das neue Jahressteuergesetz diskutiert. Im Fokus stand ...
02.10.2012 | Michael Rainer
Mitgesellschafter einer Kommanditgesellschaft können ausgeschlossen werden
Es bedarf neben der Erklärung gegenüber dem auszuschließenden Gesellschafter auch einer förmlichen Beschlussfassung durch die anderen Gesellschafter, um die Ausschließung eines Mitgesellschafters aus einer Kommanditgesellschaft herbeizuführen. ...
Mitgesellschafter einer Kommanditgesellschaft können ausgeschlossen werden
Es bedarf neben der Erklärung gegenüber dem auszuschließenden Gesellschafter auch einer förmlichen Beschlussfassung durch die anderen Gesellschafter, um die Ausschließung eines Mitgesellschafters aus einer Kommanditgesellschaft herbeizuführen. ...
02.10.2012 | Michael Rainer
Anleger des CS Euroreal warten auf Ausschüttungen
Die Abwicklung des CS Euroreal wird voraussichtlich bis zum Jahre 2017 andauern. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Für die kommenden ...
Anleger des CS Euroreal warten auf Ausschüttungen
Die Abwicklung des CS Euroreal wird voraussichtlich bis zum Jahre 2017 andauern. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Für die kommenden ...
02.10.2012 | Michael Rainer
Pflichtteilsstrafklauseln im Erbrecht
Eine Pflichtteilsstrafklausel muss dahingehend ausgelegt werden, dass ein entsprechendes ernsthaftes Verlangen des Pflichtteilsberechtigten gegenüber dem Erben ausreichen müsse für das Auslösen der Sanktion. Nicht erforderlich sei hingegen die ...
Pflichtteilsstrafklauseln im Erbrecht
Eine Pflichtteilsstrafklausel muss dahingehend ausgelegt werden, dass ein entsprechendes ernsthaftes Verlangen des Pflichtteilsberechtigten gegenüber dem Erben ausreichen müsse für das Auslösen der Sanktion. Nicht erforderlich sei hingegen die ...
02.10.2012 | Gudrun Göller
Glaube im Wandel - neues Buch diskutiert Religion im 21. Jahrhundert
Der Glaube und die Religion verlieren im 21. Jahrhundert immer mehr an Bedeutung. Nicht nur die Zahl der Kirchengänger, sondern auch die Zahl der Gläubigen sinkt in Deutschland seit einigen Jahren - doch woher kommt dieses Phänomen? Liegt es ...
Glaube im Wandel - neues Buch diskutiert Religion im 21. Jahrhundert
Der Glaube und die Religion verlieren im 21. Jahrhundert immer mehr an Bedeutung. Nicht nur die Zahl der Kirchengänger, sondern auch die Zahl der Gläubigen sinkt in Deutschland seit einigen Jahren - doch woher kommt dieses Phänomen? Liegt es ...
02.10.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Stellt eine Frau ihrem Partner an seinem Geburtstag ein teures Sport-Cabrio vor die Tür, um das eine Schleife gebunden ist, und übergibt ihm mit einer Gratulation die Schlüssel, hat sie das Auto nicht automatisch verschenkt. Darauf wies nach ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Stellt eine Frau ihrem Partner an seinem Geburtstag ein teures Sport-Cabrio vor die Tür, um das eine Schleife gebunden ist, und übergibt ihm mit einer Gratulation die Schlüssel, hat sie das Auto nicht automatisch verschenkt. Darauf wies nach ...
02.10.2012 | Gudrun Göller
Tiefsinnige Gesellschaftskritik - neues Buch bringt soziale Kehrseiten ans Tageslicht
Kinderheime und Pflegefamilien bilden speziell im Thriller- und Krimibereich immer wieder die Grundlage für Bücher und Serien. Ähnlich ist dies auch in Jill Didi K.'s "Als ich begann, die Dinge bewusst wahrzunehmen" - nur mit dem kleinen, aber ...
Tiefsinnige Gesellschaftskritik - neues Buch bringt soziale Kehrseiten ans Tageslicht
Kinderheime und Pflegefamilien bilden speziell im Thriller- und Krimibereich immer wieder die Grundlage für Bücher und Serien. Ähnlich ist dies auch in Jill Didi K.'s "Als ich begann, die Dinge bewusst wahrzunehmen" - nur mit dem kleinen, aber ...
02.10.2012 | Michael Rainer
Clerical Medical Anleger blicken hoffnungsvoll nach vorne
Nach den neuesten Entscheidungen des BGH dürfen Kunden des englischen Lebensversicherers Clerical Medical Investment Ltd. (CMI) ihre Rechte wohl als gestärkt ansehen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
Clerical Medical Anleger blicken hoffnungsvoll nach vorne
Nach den neuesten Entscheidungen des BGH dürfen Kunden des englischen Lebensversicherers Clerical Medical Investment Ltd. (CMI) ihre Rechte wohl als gestärkt ansehen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...