Politik, Recht & Gesellschaft
10.09.2012 | Michael Rainer
BGH zur persönlichen Haftung eines Gesellschafters bei Insolvenz der Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Mit dem Beschluss vom 12.07.2012 (Aktenzeichen: IX ZR 217/11) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die von einem Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts nach ihrer Insolvenzeröffnung gegen einen Gesellschaftsgläubiger ...
BGH zur persönlichen Haftung eines Gesellschafters bei Insolvenz der Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Mit dem Beschluss vom 12.07.2012 (Aktenzeichen: IX ZR 217/11) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die von einem Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts nach ihrer Insolvenzeröffnung gegen einen Gesellschaftsgläubiger ...
10.09.2012 | Michael Rainer
Befreiung von Steuerzahlungen bei dem Erwerb von Familienheimen
Bei dem Erwerb eines selbstgenutzten Familienheims durch Ehegatten, Lebenspartner oder Kinder im Erbfall ergeben sich nicht selten Fragen hinsichtlich der Gesetzesauslegung. Es geht letztlich um die Frage, was im Einzelnen unter den gesetzlichen ...
Befreiung von Steuerzahlungen bei dem Erwerb von Familienheimen
Bei dem Erwerb eines selbstgenutzten Familienheims durch Ehegatten, Lebenspartner oder Kinder im Erbfall ergeben sich nicht selten Fragen hinsichtlich der Gesetzesauslegung. Es geht letztlich um die Frage, was im Einzelnen unter den gesetzlichen ...
10.09.2012 | Christian-H. Röhlke
ALAG GmbH & Co. KG Köln legt Klage ein
Die ALAG GmbH & Co. KG Köln, verklagt ihre atypisch stillen Gesellschafter auf Weiterzahlung monatlicher Raten und Rückzahlung bereits getätigter Entnahmen, berichtet Rechtanwalt Christian-H. Röhlke von Röhlke Rechtsanwälte aus Berlin. Was ...
ALAG GmbH & Co. KG Köln legt Klage ein
Die ALAG GmbH & Co. KG Köln, verklagt ihre atypisch stillen Gesellschafter auf Weiterzahlung monatlicher Raten und Rückzahlung bereits getätigter Entnahmen, berichtet Rechtanwalt Christian-H. Röhlke von Röhlke Rechtsanwälte aus Berlin. Was ...
10.09.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
Namenstag (9. September): Emma, Otmar und Peter
WelcherNamen.de Namenstag-Kalender 66/2012, Baden-Baden, 09.09.2012 Emma, Otmar und Peter haben heute Namenstag. Von den Vornamen Emma, Otmar und Peter gibt es auch zahlreiche Varianten. Auch wer eine der Varianten als Vornamen trägt, kann heute ...
Namenstag (9. September): Emma, Otmar und Peter
WelcherNamen.de Namenstag-Kalender 66/2012, Baden-Baden, 09.09.2012 Emma, Otmar und Peter haben heute Namenstag. Von den Vornamen Emma, Otmar und Peter gibt es auch zahlreiche Varianten. Auch wer eine der Varianten als Vornamen trägt, kann heute ...
10.09.2012 | Erich Jeske
Sozialgericht verpflichtet Krankenkasse zur Kostenübernahme - CMG für schwangere Diabetikerinnen
Jena, 10. September 2012. Wenn die Krankenkasse einer schwangeren Frau die Kostenübernahme für eine kontinuierliche Glukosemessung (CMG) verweigert, hilft der Gang zum Sozialgericht (SG), berichtet der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung ...
Sozialgericht verpflichtet Krankenkasse zur Kostenübernahme - CMG für schwangere Diabetikerinnen
Jena, 10. September 2012. Wenn die Krankenkasse einer schwangeren Frau die Kostenübernahme für eine kontinuierliche Glukosemessung (CMG) verweigert, hilft der Gang zum Sozialgericht (SG), berichtet der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung ...
10.09.2012 | Ralf-Michael Löttgen
Bundeshaushalt nicht auf Kosten der Sozialversicherung entlasten
Zwei Milliarden Euro weniger für die Arbeitslosenversicherung, zwei Milliarden weniger für die Krankenversicherung und eine Milliarde weniger für die Rentenversicherung so die Bilanz des Haushaltsbegleitgesetzes 2013. Die Bundesregierung verweist ...
Bundeshaushalt nicht auf Kosten der Sozialversicherung entlasten
Zwei Milliarden Euro weniger für die Arbeitslosenversicherung, zwei Milliarden weniger für die Krankenversicherung und eine Milliarde weniger für die Rentenversicherung so die Bilanz des Haushaltsbegleitgesetzes 2013. Die Bundesregierung verweist ...
10.09.2012 | Ulrich Horrion
Ab 01.01.2013 Neuregelungen im Insolvenzrecht - Insolvenzrecht Dresden
Teil 1: Wegfall des gerichtlichen Schuldenbereinigungsplans Das Regierungskabinett hat am 18.07.2012 den Gesetzesentwurf zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte beschlossen. Das Gesetz soll am ...
Ab 01.01.2013 Neuregelungen im Insolvenzrecht - Insolvenzrecht Dresden
Teil 1: Wegfall des gerichtlichen Schuldenbereinigungsplans Das Regierungskabinett hat am 18.07.2012 den Gesetzesentwurf zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte beschlossen. Das Gesetz soll am ...
10.09.2012 | Thomas Heidorn
Versicherungen für Berufseinsteiger
ARAG Experten schaffen einen Überblick über Pflichtversicherungen sowie wichtige und überflüssige Policen für Berufseinsteiger. Derzeit beginnt nämlich für zehntausende junger Menschen ein neuer Lebensabschnitt: Der Start in das Berufsleben. ...
Versicherungen für Berufseinsteiger
ARAG Experten schaffen einen Überblick über Pflichtversicherungen sowie wichtige und überflüssige Policen für Berufseinsteiger. Derzeit beginnt nämlich für zehntausende junger Menschen ein neuer Lebensabschnitt: Der Start in das Berufsleben. ...
10.09.2012 | Erich Jeske
Kündigungsfristen bei Ansparfonds: Anlegerfreundliches BGH-Urteil
Erfurt, 10. September 2012. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine 31-jährige Vertragsbindung an einen Anspar-Fonds als unzulässig erklärt (Az.: II ZR 205/10). Wie der Deutsche Verbraucherschutzring (DVS) e. V. mitteilt, kann diese BGH-Entscheidung ...
Kündigungsfristen bei Ansparfonds: Anlegerfreundliches BGH-Urteil
Erfurt, 10. September 2012. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine 31-jährige Vertragsbindung an einen Anspar-Fonds als unzulässig erklärt (Az.: II ZR 205/10). Wie der Deutsche Verbraucherschutzring (DVS) e. V. mitteilt, kann diese BGH-Entscheidung ...
10.09.2012 | Katja Rheude
D.A.S. Stichwort des Monats September: Unseriöse Adressbuchverlage
Immer wieder bekommen Gewerbetreibende Post von offiziell auftretenden Adressbuchverlagen oder privaten Gewerberegistern, die ihnen eine Eintragung in einem Verzeichnis anbieten, um regionale und überregionale Kunden besser erreichen zu können. ...
D.A.S. Stichwort des Monats September: Unseriöse Adressbuchverlage
Immer wieder bekommen Gewerbetreibende Post von offiziell auftretenden Adressbuchverlagen oder privaten Gewerberegistern, die ihnen eine Eintragung in einem Verzeichnis anbieten, um regionale und überregionale Kunden besser erreichen zu können. ...
07.09.2012 | Dr. Thomas Schulte
Mediafinanz AG löscht negativen Schufaeintrag
Die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner aus Berlin konnten einem weiteren Betroffenen in einer Schufaangelegenheit helfen. Der Betroffene hatte Probleme mit einem Negativeintrag bei der Schufa Holding AG, welchen die Inkassofirma ...
Mediafinanz AG löscht negativen Schufaeintrag
Die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner aus Berlin konnten einem weiteren Betroffenen in einer Schufaangelegenheit helfen. Der Betroffene hatte Probleme mit einem Negativeintrag bei der Schufa Holding AG, welchen die Inkassofirma ...
07.09.2012 | Michael Rainer
Neue Erkenntnisse zur Weiternutzung einer Leasingsache im Insolvenzeröffnungsverfahren
In seinem Urteil vom 28.06.2012 (AZ: IX ZR 219/10) äußerte sich der Bundesgerichtshof zur Nutzung von Leasingsachen bei der Fortführung des Geschäftsbetriebes des Leasingnehmers durch einen starken Insolvenzverwalter. Insbesondere klärte er ...
Neue Erkenntnisse zur Weiternutzung einer Leasingsache im Insolvenzeröffnungsverfahren
In seinem Urteil vom 28.06.2012 (AZ: IX ZR 219/10) äußerte sich der Bundesgerichtshof zur Nutzung von Leasingsachen bei der Fortführung des Geschäftsbetriebes des Leasingnehmers durch einen starken Insolvenzverwalter. Insbesondere klärte er ...
07.09.2012 | Michael Rainer
BGH urteilt zum Vorteil der Clerical Medical Anleger
Die ersten Urteile des höchsten deutschen Gerichts in Sachen Clerical Medical begünstigen die Anleger ganz deutlich. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt ...
BGH urteilt zum Vorteil der Clerical Medical Anleger
Die ersten Urteile des höchsten deutschen Gerichts in Sachen Clerical Medical begünstigen die Anleger ganz deutlich. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt ...
07.09.2012 | Michael Rainer
Haftung einer GmbH bei namensgleicher Einzelfirma
Bei fehlerhafter Anlageberatung einer Einzelfirma kann nach einem Urteil des BGH eine Haftung einer namensgleichen GmbH in Betracht kommen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, ...
Haftung einer GmbH bei namensgleicher Einzelfirma
Bei fehlerhafter Anlageberatung einer Einzelfirma kann nach einem Urteil des BGH eine Haftung einer namensgleichen GmbH in Betracht kommen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, ...
07.09.2012 | Nina Wüllner
Urania Berlin Saisonauftakt mit Medaillen-Verleihung
Am kommenden Montag, den 10.09., startet die Urania mit der Verleihung der Urania-Medaille (http://www.urania.de/programm/2012/m211/) in die neue Saison. Es ist der Startschuss in ein vielseitiges Urania-Programm: von Bezirksbürgermeister ...
Urania Berlin Saisonauftakt mit Medaillen-Verleihung
Am kommenden Montag, den 10.09., startet die Urania mit der Verleihung der Urania-Medaille (http://www.urania.de/programm/2012/m211/) in die neue Saison. Es ist der Startschuss in ein vielseitiges Urania-Programm: von Bezirksbürgermeister ...
07.09.2012 | Manuel Laufer
Mit sozialer Fantasie das Alter meistern
Regine Hofmeister und ihre Kollegen suchen heute schon nach Lösungen für die Probleme von Morgen. Was sie mit ihrer Arbeit als Seniorenberater für die Stadt Willich leisten, ist wegweisend für die Gesellschaft der Zukunft, in der ältere ...
Mit sozialer Fantasie das Alter meistern
Regine Hofmeister und ihre Kollegen suchen heute schon nach Lösungen für die Probleme von Morgen. Was sie mit ihrer Arbeit als Seniorenberater für die Stadt Willich leisten, ist wegweisend für die Gesellschaft der Zukunft, in der ältere ...
07.09.2012 | Alfried Große
Mit eigener ExpertenSeite das Profil schärfen
Essen, 07. September 2012*****Marktplatz-Recht.de (MPR), die innovative Anwendungsplattform mit sozialem Netzwerk für alle juristischen Berufsgruppen, hat ihr Anwendungs-Angebot weiter ausgebaut. Die juristische Online-Community bietet seinen ...
Mit eigener ExpertenSeite das Profil schärfen
Essen, 07. September 2012*****Marktplatz-Recht.de (MPR), die innovative Anwendungsplattform mit sozialem Netzwerk für alle juristischen Berufsgruppen, hat ihr Anwendungs-Angebot weiter ausgebaut. Die juristische Online-Community bietet seinen ...
07.09.2012 | Alexander Bredereck
Kann der Vermieter künftige Mieten einklagen?
Bislang galt, dass eine Klage auf zukünftige Mietzahlungen des Mieters nicht möglich ist. Eine Regel des allgemeinen Zivilrechts, nach der unter bestimmten Voraussetzungen auf künftige Leistung geklagt werden konnte, wurde im Mietrecht von den ...
Kann der Vermieter künftige Mieten einklagen?
Bislang galt, dass eine Klage auf zukünftige Mietzahlungen des Mieters nicht möglich ist. Eine Regel des allgemeinen Zivilrechts, nach der unter bestimmten Voraussetzungen auf künftige Leistung geklagt werden konnte, wurde im Mietrecht von den ...
07.09.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
Beitragsschulden in Milliarden überlasten die Krankenkassen
Deutsche-Vorsorge-Zentrale.de Pressedienst 016/2012, 07.09.2012 Die Beitragsschulden werden bald die 2-Milliarden-Marke erreicht haben. "Damit provozieren säumige Beitragszahler weitere Beitragserhöhungen", so Frank Appel, ...
Beitragsschulden in Milliarden überlasten die Krankenkassen
Deutsche-Vorsorge-Zentrale.de Pressedienst 016/2012, 07.09.2012 Die Beitragsschulden werden bald die 2-Milliarden-Marke erreicht haben. "Damit provozieren säumige Beitragszahler weitere Beitragserhöhungen", so Frank Appel, ...
06.09.2012 | Michael Rainer
BAG urteilt zur Betriebsratstätigkeit im Urlaub
Nach dem am 15.08.2012 veröffentlichten Urteil des Arbeitsgerichts Cottbus (AZ: 2 Ca 147/12) muss der Arbeitgeber für die während eines Urlaubstages ausgeübte Betriebsratstätigkeit keinen erneuten Urlaub gewähren. Die freiwillige aktive ...
BAG urteilt zur Betriebsratstätigkeit im Urlaub
Nach dem am 15.08.2012 veröffentlichten Urteil des Arbeitsgerichts Cottbus (AZ: 2 Ca 147/12) muss der Arbeitgeber für die während eines Urlaubstages ausgeübte Betriebsratstätigkeit keinen erneuten Urlaub gewähren. Die freiwillige aktive ...
06.09.2012 | Michael Rainer
Krise der Schiffsfonds bricht nicht ab
Ein Ausweg aus der Schiffsfondskrise ist weiterhin nicht in Sicht. Rund 250.000 deutsche Anleger seien davon betroffen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart ...
Krise der Schiffsfonds bricht nicht ab
Ein Ausweg aus der Schiffsfondskrise ist weiterhin nicht in Sicht. Rund 250.000 deutsche Anleger seien davon betroffen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart ...
06.09.2012 | Fabian Sachse
Welche Rechte habe ich bei einem unverschuldeten Verkehrsunfall?
Bei einem Verkehrsunfall bei dem man im Recht ist, wissen die meisten Verkehrsteilnehmer, dass alle Schäden die Gegenpartei tragen muss. Schnell tauscht man also die Versicherungen sowie Personaldaten aus und hofft, dass die Versicherung den ...
Welche Rechte habe ich bei einem unverschuldeten Verkehrsunfall?
Bei einem Verkehrsunfall bei dem man im Recht ist, wissen die meisten Verkehrsteilnehmer, dass alle Schäden die Gegenpartei tragen muss. Schnell tauscht man also die Versicherungen sowie Personaldaten aus und hofft, dass die Versicherung den ...
06.09.2012 | Werner Tigges
Pflege passiert täglich - Tausendfach zumeist illegal
(NL/4085582195) Bereits seit Jahren arbeiten polnische Pflegekräfte sowohl legal als auch illegal in deutschen Familien. Ca. 150.000 Deutsche Haushalte nutzen für die Leistungsvermittlung auf illegaler Basis über dubiose Wege aus Osteuropa. Dass ...
Pflege passiert täglich - Tausendfach zumeist illegal
(NL/4085582195) Bereits seit Jahren arbeiten polnische Pflegekräfte sowohl legal als auch illegal in deutschen Familien. Ca. 150.000 Deutsche Haushalte nutzen für die Leistungsvermittlung auf illegaler Basis über dubiose Wege aus Osteuropa. Dass ...
06.09.2012 | Dr. Thomas Schulte
SAM AG - BestLife Select -
Die in der Schweiz ansässige SAM Management Group AG, kurz SAM AG, bot in Deutschland über ihre Tochtergesellschaft BestLife Select AG und das Produkt "CASHSELECT" potentiellen Kunden an, ihre vermeintlich unrentablen Lebensversicherungen ...
SAM AG - BestLife Select -
Die in der Schweiz ansässige SAM Management Group AG, kurz SAM AG, bot in Deutschland über ihre Tochtergesellschaft BestLife Select AG und das Produkt "CASHSELECT" potentiellen Kunden an, ihre vermeintlich unrentablen Lebensversicherungen ...
06.09.2012 | Juliane Lehmann
"Familien mit Behinderung": Hamburger Projekt überzeugt und gewinnt den Karl Kübel Preis 2012
Frankfurt/Bensheim, 6. September 2012 - Den mit 50.000 Euro dotierten Karl Kübel Preis 2012 hat heute das Bildungshaus Lurup aus Hamburg gewonnen. Der Stiftungsratsvorsitzende der Karl Kübel Stiftung, Matthias Wilkes, und der Schauspieler ...
"Familien mit Behinderung": Hamburger Projekt überzeugt und gewinnt den Karl Kübel Preis 2012
Frankfurt/Bensheim, 6. September 2012 - Den mit 50.000 Euro dotierten Karl Kübel Preis 2012 hat heute das Bildungshaus Lurup aus Hamburg gewonnen. Der Stiftungsratsvorsitzende der Karl Kübel Stiftung, Matthias Wilkes, und der Schauspieler ...