Politik, Recht & Gesellschaft
02.10.2012 | Uta Kiechle
Hilfe für Datenschützer
München, 2.10.2012 - Das neue Fachmodul "Datenschutzrecht PLUS" der juristischen Datenbank beck-online (www.beck-online.de) unterstützt alle, die mit rechtlichen Aspekten des Datenschutzes befasst sind. Schlagworte wie Online-Durchsuchung, ...
Hilfe für Datenschützer
München, 2.10.2012 - Das neue Fachmodul "Datenschutzrecht PLUS" der juristischen Datenbank beck-online (www.beck-online.de) unterstützt alle, die mit rechtlichen Aspekten des Datenschutzes befasst sind. Schlagworte wie Online-Durchsuchung, ...
01.10.2012 | Konstantinos Kokkinos
Gültigkeit einer Unterlassungserklärung
Auch wenn es in dem Urteil des Bundesgerichtshof (Urteil des BGH vom 06.07.2012, Az. V ZR 122/11) bei einem ersten kurzen Überflug dieser Entscheidung um eine erbrechtliche Fragestellung geht, die im Erbrecht zudem sicherlich ein eher seltenes ...
Gültigkeit einer Unterlassungserklärung
Auch wenn es in dem Urteil des Bundesgerichtshof (Urteil des BGH vom 06.07.2012, Az. V ZR 122/11) bei einem ersten kurzen Überflug dieser Entscheidung um eine erbrechtliche Fragestellung geht, die im Erbrecht zudem sicherlich ein eher seltenes ...
01.10.2012 | Michael Rainer
Kopierte Testamente können gültig sein
Der Nachweis der Eigenschaft als Erbe wird üblicherweise über das Testament im Original erbracht. In Einzelfällen soll jedoch auch eine Fotokopie des Testaments ausreichend sein, wie eine Entscheidung des OLG Naumburg (Beschluss vom 29.03.2012, ...
Kopierte Testamente können gültig sein
Der Nachweis der Eigenschaft als Erbe wird üblicherweise über das Testament im Original erbracht. In Einzelfällen soll jedoch auch eine Fotokopie des Testaments ausreichend sein, wie eine Entscheidung des OLG Naumburg (Beschluss vom 29.03.2012, ...
01.10.2012 | Michael Rainer
Keine regelmäßige Arbeitsstätte auch bei längerfristigen Einsatz im Betrieb des Kunden
Der BFH hat festgestellt, dass der Betrieb des Kunden des Arbeitgebers auch bei einem längerfristigen Einsatz des Arbeitnehmers an diesem Ort nicht als regelmäßige Arbeitsstätte zu werten sei. Hingegen sei sie doch als regelmäßige ...
Keine regelmäßige Arbeitsstätte auch bei längerfristigen Einsatz im Betrieb des Kunden
Der BFH hat festgestellt, dass der Betrieb des Kunden des Arbeitgebers auch bei einem längerfristigen Einsatz des Arbeitnehmers an diesem Ort nicht als regelmäßige Arbeitsstätte zu werten sei. Hingegen sei sie doch als regelmäßige ...
01.10.2012 | Eva-Maria Bolay
Ein harter Einschnitt für das "Kinderland Baden-Württemberg"
Stuttgart/Freiburg, 1. Oktober 2012 - Als einen harten Einschnitt für das "Kinderland Baden-Württemberg" wertet die Caritas im Land den Beschluss der Landesregierung, vom 1. Oktober an das Landeserziehungsgeld vollständig zu streichen. "Das ist ...
Ein harter Einschnitt für das "Kinderland Baden-Württemberg"
Stuttgart/Freiburg, 1. Oktober 2012 - Als einen harten Einschnitt für das "Kinderland Baden-Württemberg" wertet die Caritas im Land den Beschluss der Landesregierung, vom 1. Oktober an das Landeserziehungsgeld vollständig zu streichen. "Das ist ...
01.10.2012 | Andreas Frank
Lebensversicherungsfonds aktuell: Möglichkeiten für betroffene Ideenkapital Prorendita Fondsanleger
Ideenkapital Prorendita: Insgesamt fünf Lebensversicherungsfonds aufgelegt Im Zeitraum von 2004 bis 2007 hatte Ideenkapital insgesamt fünf in britische Zweitmarkt Lebensversicherungen investierende Lebensversicherungsfonds unter dem Namen ...
Lebensversicherungsfonds aktuell: Möglichkeiten für betroffene Ideenkapital Prorendita Fondsanleger
Ideenkapital Prorendita: Insgesamt fünf Lebensversicherungsfonds aufgelegt Im Zeitraum von 2004 bis 2007 hatte Ideenkapital insgesamt fünf in britische Zweitmarkt Lebensversicherungen investierende Lebensversicherungsfonds unter dem Namen ...
01.10.2012 | Katja Rheude
D.A.S. Stichwort des Monats Oktober: Versorgungssperre für Gewerbemieter
Immer wieder kommt es vor, dass auch gewerbliche Mieter zeitweise nicht mehr in der Lage sind, die laufenden Zahlungen für Versorgungsleistungen wie Strom, Wasser oder Heizung zu bezahlen. Mancher Vermieter geht dann den einfachen Weg und lässt ...
D.A.S. Stichwort des Monats Oktober: Versorgungssperre für Gewerbemieter
Immer wieder kommt es vor, dass auch gewerbliche Mieter zeitweise nicht mehr in der Lage sind, die laufenden Zahlungen für Versorgungsleistungen wie Strom, Wasser oder Heizung zu bezahlen. Mancher Vermieter geht dann den einfachen Weg und lässt ...
01.10.2012 | Steffen Große
Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober - Feierlichkeiten dieses Jahr in München
Dieses Jahr finden die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in München statt - traditionell in der Hauptstadt des Bundeslandes, welches gerade dem Bundesrat vorsitzt. Auf einer "Ländermeile" präsentieren sich die Verfassungsorgane. Die ...
Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober - Feierlichkeiten dieses Jahr in München
Dieses Jahr finden die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in München statt - traditionell in der Hauptstadt des Bundeslandes, welches gerade dem Bundesrat vorsitzt. Auf einer "Ländermeile" präsentieren sich die Verfassungsorgane. Die ...
01.10.2012 | Dr. Hans Scheurer
100.000 Euro Preisgeld für Nachbarschaftsprojekte
Unsere Städte stehen vor einer ganzen Reihe von Herausforderungen, die nach neuen, unverbrauchten Ideen verlangen. Zum Beispiel für ein besseres Zusammenleben. Wie sichert man eine funktionierende Nahversorgung? Wie bleibt Mietraum erschwinglich? ...
100.000 Euro Preisgeld für Nachbarschaftsprojekte
Unsere Städte stehen vor einer ganzen Reihe von Herausforderungen, die nach neuen, unverbrauchten Ideen verlangen. Zum Beispiel für ein besseres Zusammenleben. Wie sichert man eine funktionierende Nahversorgung? Wie bleibt Mietraum erschwinglich? ...
01.10.2012 | Herr Martin Lutz
Sorge über Einsatzfähigkeit wächst bedrohlich / Erstmalig in NRW wissenschaftliche Feuerwehrbefragung
Wenn es in Waldbröl brennt, ruft man die 112 und die Feuerwehr kommt. Eigentlich selbstverständlich. Was sich aber viele Bürgerinnen und Bürger gar nicht klarmachen ist: Die, die dann schnell mit Blaulicht kommen, sind Freiwillige, Bürger wie ...
Sorge über Einsatzfähigkeit wächst bedrohlich / Erstmalig in NRW wissenschaftliche Feuerwehrbefragung
Wenn es in Waldbröl brennt, ruft man die 112 und die Feuerwehr kommt. Eigentlich selbstverständlich. Was sich aber viele Bürgerinnen und Bürger gar nicht klarmachen ist: Die, die dann schnell mit Blaulicht kommen, sind Freiwillige, Bürger wie ...
01.10.2012 | Maria Baum
Im UNI.DE Magazin gibt es ein neues Special: Tierleben
In der neuen Kategorie "Tierleben" geht es um moralische Fragen, die sich aus dem menschlichen Umgang mit Tieren ergeben. Hierbei stehen insbesondere Fragen nach der Legitimität der Nutzung von Tieren für menschliche Interessen im Mittelpunkt. ...
Im UNI.DE Magazin gibt es ein neues Special: Tierleben
In der neuen Kategorie "Tierleben" geht es um moralische Fragen, die sich aus dem menschlichen Umgang mit Tieren ergeben. Hierbei stehen insbesondere Fragen nach der Legitimität der Nutzung von Tieren für menschliche Interessen im Mittelpunkt. ...
30.09.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
Die Bedeutung von dem Namen Jonas
Beliebte Vornamen 2011 / 2012, Baden-Baden, 15-30.09.2012 Der Vorname Jonas ist sehr alt. Ein klassischer Name, bekannt durch den heiligen Jonas (1448 bis 1461), Metropolit von Moskau. Und dennoch ist der Vorname Jonas einer der zehn beliebtesten ...
Die Bedeutung von dem Namen Jonas
Beliebte Vornamen 2011 / 2012, Baden-Baden, 15-30.09.2012 Der Vorname Jonas ist sehr alt. Ein klassischer Name, bekannt durch den heiligen Jonas (1448 bis 1461), Metropolit von Moskau. Und dennoch ist der Vorname Jonas einer der zehn beliebtesten ...
29.09.2012 | Herr Hermann K. Severin
Jeder kann jederzeit EhrenAmt-ler (EA) werden
Und damit beginnt u. U. ´das Leid´ vor allem von Orts-Vereinen mit natürlichen (also nicht juristischen) Personen. Mitglieder erwarten nämlich heute für ihre Geld- und Zeit-Aufwendungen von Vereinen mehr professionelle Gegen-Leistungen! Das ...
Jeder kann jederzeit EhrenAmt-ler (EA) werden
Und damit beginnt u. U. ´das Leid´ vor allem von Orts-Vereinen mit natürlichen (also nicht juristischen) Personen. Mitglieder erwarten nämlich heute für ihre Geld- und Zeit-Aufwendungen von Vereinen mehr professionelle Gegen-Leistungen! Das ...
28.09.2012 | Michael Rainer
Verbreitung von Bildmaterial kann durch Verlage nicht untersagt werden
Durch die Einräumung von ausschließlichen Rechten zugunsten eines Verlages verliert ein Fotokünstler nicht in jedem Fall das Recht zur anderweitigen Verwertung einzelner Fotos eines Auswahlbandes. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
Verbreitung von Bildmaterial kann durch Verlage nicht untersagt werden
Durch die Einräumung von ausschließlichen Rechten zugunsten eines Verlages verliert ein Fotokünstler nicht in jedem Fall das Recht zur anderweitigen Verwertung einzelner Fotos eines Auswahlbandes. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
28.09.2012 | Michael Rainer
BAG zur Verwirkung des Widerspruchsrechts bei Betriebsübergang
Das BAG stärkt die Rechtssicherheit für Arbeitgeber bei Betriebsübergängen: Ein Arbeitnehmer, der dem Betriebsübergang jahrelang nicht widerspricht, verwirkt möglicherweise sein Widerspruchsrecht. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
BAG zur Verwirkung des Widerspruchsrechts bei Betriebsübergang
Das BAG stärkt die Rechtssicherheit für Arbeitgeber bei Betriebsübergängen: Ein Arbeitnehmer, der dem Betriebsübergang jahrelang nicht widerspricht, verwirkt möglicherweise sein Widerspruchsrecht. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
28.09.2012 | Michael Rainer
Langes Warten auf weitere Ausschüttungen des SEB Immoinvest
Nach den ersten Ausschüttungen des sich in Liquidation befindlichen offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" im Juni und Juli 2012 warten Anleger nun ungeduldig auf die weitere Entwicklung. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Langes Warten auf weitere Ausschüttungen des SEB Immoinvest
Nach den ersten Ausschüttungen des sich in Liquidation befindlichen offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" im Juni und Juli 2012 warten Anleger nun ungeduldig auf die weitere Entwicklung. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
28.09.2012 | Kristian-Peter Stange
Der Dialog mit dem Islam ist die notwendige Basis für ein friedliches Miteinander der Religionen und der Völker
Die INGO Diplomaten International, vertreten durch ihren Vorsitzenden Günther Meinel, setzte mit einem Besuch des Religionsführers des Islam, S.E. Prof. Dr. Mehmet Görmez am 24.09.2012 in Istanbul den bereits im Vorjahr begonnenen Dialog ...
Der Dialog mit dem Islam ist die notwendige Basis für ein friedliches Miteinander der Religionen und der Völker
Die INGO Diplomaten International, vertreten durch ihren Vorsitzenden Günther Meinel, setzte mit einem Besuch des Religionsführers des Islam, S.E. Prof. Dr. Mehmet Görmez am 24.09.2012 in Istanbul den bereits im Vorjahr begonnenen Dialog ...
28.09.2012 | Andreas Schultheis
Glücksspielgesetz Schleswig-Holstein: Ein Ausstieg wird teuer
Kiel, September 2012 - Die unendliche Geschichte um den Glücksspielstaatsvertrag erhält derzeit ein neues Kapitel. Nachdem die Landesregierung in Schleswig-Holstein gewechselt hat und sich nunmehr die so genannte Dänen-Ampel aus SPD, Grünen und ...
Glücksspielgesetz Schleswig-Holstein: Ein Ausstieg wird teuer
Kiel, September 2012 - Die unendliche Geschichte um den Glücksspielstaatsvertrag erhält derzeit ein neues Kapitel. Nachdem die Landesregierung in Schleswig-Holstein gewechselt hat und sich nunmehr die so genannte Dänen-Ampel aus SPD, Grünen und ...
28.09.2012 | Michael Rainer
Erweiterte Haftung von Steuerberatern bei Beratung über die Insolvenzantragspflicht
In den Schutzbereich des zwischen einer GmbH und einem Steuerberater geschlossenen Vertrages können die Gesellschafter und der Geschäftsführer mit einbezogen sein. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
Erweiterte Haftung von Steuerberatern bei Beratung über die Insolvenzantragspflicht
In den Schutzbereich des zwischen einer GmbH und einem Steuerberater geschlossenen Vertrages können die Gesellschafter und der Geschäftsführer mit einbezogen sein. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
28.09.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
Die Bedeutung von dem Namen Finn / Fynn
Beliebte Vornamen 2011 / 2012, Baden-Baden, 8-28.09.2012 Blickt man auf Listen oder Veröffentlichungen in Zeitungen oder Daten von Einwohnermeldeämter, dann wird schnell deutlich, dass der Jungenname Finn / Fynn auch im Jahr 2012 einer der ...
Die Bedeutung von dem Namen Finn / Fynn
Beliebte Vornamen 2011 / 2012, Baden-Baden, 8-28.09.2012 Blickt man auf Listen oder Veröffentlichungen in Zeitungen oder Daten von Einwohnermeldeämter, dann wird schnell deutlich, dass der Jungenname Finn / Fynn auch im Jahr 2012 einer der ...
28.09.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
Die Bedeutung von dem Namen Lea / Leah
Beliebte Vornamen 2011 / 2012, Baden-Baden, 9-28.09.2012 Eltern im deutschsprachigen Raum finden den Mädchennamen Lea (http://www.welchername.de/vornamen/Lea,name,bedeutung,11759.html) / Leah auch in diesem Jahr so schön, dass sie ihrem Baby den ...
Die Bedeutung von dem Namen Lea / Leah
Beliebte Vornamen 2011 / 2012, Baden-Baden, 9-28.09.2012 Eltern im deutschsprachigen Raum finden den Mädchennamen Lea (http://www.welchername.de/vornamen/Lea,name,bedeutung,11759.html) / Leah auch in diesem Jahr so schön, dass sie ihrem Baby den ...
27.09.2012 | Michael Rainer
Vom Erblasser herrührende Steuerschulden für Todesjahr als Nachlassverbindlichkeiten abzugsfähig
Der BFH hat in seinem Urteil vom 04.07.2012 festgestellt, dass die vom Erben in seiner Eigenschaft als Gesamtrechtsnachfolger zu leistende, noch vom Erblasser herrührende Einkommensteuer-Abschlusszahlung für das Todesjahr als ...
Vom Erblasser herrührende Steuerschulden für Todesjahr als Nachlassverbindlichkeiten abzugsfähig
Der BFH hat in seinem Urteil vom 04.07.2012 festgestellt, dass die vom Erben in seiner Eigenschaft als Gesamtrechtsnachfolger zu leistende, noch vom Erblasser herrührende Einkommensteuer-Abschlusszahlung für das Todesjahr als ...
27.09.2012 | Dr. Thomas Schulte
SAM AG - ACHTUNG Fristen beachten !
Die SAM AG mit Sitz im Schweizer Ort Hergiswil bot zumeist deutschen Kunden über ihre Tochtergesellschaft BestLife Select AG an, ihre alten, unrentablen Lebensversicherungsverträge abzukaufen und mit dem daraus erhaltenen Geld hohe Gewinne zu ...
SAM AG - ACHTUNG Fristen beachten !
Die SAM AG mit Sitz im Schweizer Ort Hergiswil bot zumeist deutschen Kunden über ihre Tochtergesellschaft BestLife Select AG an, ihre alten, unrentablen Lebensversicherungsverträge abzukaufen und mit dem daraus erhaltenen Geld hohe Gewinne zu ...
27.09.2012 | Claudia Dechamps
In Via Aachen bildet Elternbegleiterinnen aus
Eltern sind heute oft sehr unsicher in ihrer Elternrolle und haben eigentlich in jeder Entwicklungsphase ihres Kindes einen großen Beratungsbedarf. Das stellt nicht nur Monika Kall-Siemons, als Leiterin von PEKiP-Gruppen für junge Eltern, fest. ...
In Via Aachen bildet Elternbegleiterinnen aus
Eltern sind heute oft sehr unsicher in ihrer Elternrolle und haben eigentlich in jeder Entwicklungsphase ihres Kindes einen großen Beratungsbedarf. Das stellt nicht nur Monika Kall-Siemons, als Leiterin von PEKiP-Gruppen für junge Eltern, fest. ...
27.09.2012 | Franz Mentel
Steuerberater Franz Mentel ist zertifizierter Testamentsvollstrecker
Am 11. Juni 2012 erhielt Franz Mentel (www.mentel-mentel.de (http://www.mentel-mentel.de)) von der Arbeitsgemeinschaft Testamentsvollstreckung und Vermögenssorge e. V. die Urkunde zum zertifizierten Testamentsvollstrecker (AGT) überreicht. Im ...
Steuerberater Franz Mentel ist zertifizierter Testamentsvollstrecker
Am 11. Juni 2012 erhielt Franz Mentel (www.mentel-mentel.de (http://www.mentel-mentel.de)) von der Arbeitsgemeinschaft Testamentsvollstreckung und Vermögenssorge e. V. die Urkunde zum zertifizierten Testamentsvollstrecker (AGT) überreicht. Im ...