Politik, Recht & Gesellschaft
03.07.2012 | Claudia Philipp
Ministerpräsident zu Besuch bei Pumacy in Bernburg
Hoher Besuch aus Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt stellte sich am 20.06. bei Pumacy in Bernburg ein. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff (CDU) sah sich am Hauptsitz von Pumacy um ...
Ministerpräsident zu Besuch bei Pumacy in Bernburg
Hoher Besuch aus Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt stellte sich am 20.06. bei Pumacy in Bernburg ein. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff (CDU) sah sich am Hauptsitz von Pumacy um ...
03.07.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Mietrecht
Vermieter dürfen nach bestimmten Modernisierungen der Wohnung die Miete erhöhen. Der Mieter muss die Modernisierung dulden. Nach Angaben der D.A.S. gilt dies allerdings nicht, wenn der Mieter oder ein Vormieter bereits eine entsprechende ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Mietrecht
Vermieter dürfen nach bestimmten Modernisierungen der Wohnung die Miete erhöhen. Der Mieter muss die Modernisierung dulden. Nach Angaben der D.A.S. gilt dies allerdings nicht, wenn der Mieter oder ein Vormieter bereits eine entsprechende ...
03.07.2012 | Kerstin Rost
Neuer Politthriller über die Deutschlandclique der Zukunft
Korruption ist längst kein Fremdwort mehr. Eine Mafia ist keineswegs nur noch italienisches Dominium. Die DDR war mit großer Sicherheit nicht der letzte real existierende Überwachungsstaat. So häufen sich die buchgewordenen Geschichten, die ...
Neuer Politthriller über die Deutschlandclique der Zukunft
Korruption ist längst kein Fremdwort mehr. Eine Mafia ist keineswegs nur noch italienisches Dominium. Die DDR war mit großer Sicherheit nicht der letzte real existierende Überwachungsstaat. So häufen sich die buchgewordenen Geschichten, die ...
03.07.2012 | Florian Stein
Rechtsanwalt aus Salzhausen klagt in Straßburg gegen die Hundesteuer
Vitt und das Bündnis "Stoppt die Hundesteuer", das aus dem Verband für das Deutsche Hundewesen, der Tierschutzorganisation Tasso, dem Deutschen Tierschutzbund und einem Hundemagazin besteht, empfinden die Hundesteuer als unethisch und ungerecht. ...
Rechtsanwalt aus Salzhausen klagt in Straßburg gegen die Hundesteuer
Vitt und das Bündnis "Stoppt die Hundesteuer", das aus dem Verband für das Deutsche Hundewesen, der Tierschutzorganisation Tasso, dem Deutschen Tierschutzbund und einem Hundemagazin besteht, empfinden die Hundesteuer als unethisch und ungerecht. ...
02.07.2012 | Alexander Bredereck
Typische Fehler bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen
1. Die Arbeitsverträge enthalten unwirksame Regelungen. 2. Die Arbeitsverträge enthalten überflüssige Regelungen. 3. In Arbeitsverträgen fehlen gesetzlich vorgeschriebene Regelungen. 1. Die Arbeitsverträge enthalten unwirksame Regelungen. ...
Typische Fehler bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen
1. Die Arbeitsverträge enthalten unwirksame Regelungen. 2. Die Arbeitsverträge enthalten überflüssige Regelungen. 3. In Arbeitsverträgen fehlen gesetzlich vorgeschriebene Regelungen. 1. Die Arbeitsverträge enthalten unwirksame Regelungen. ...
02.07.2012 | Erich Jeske
Rechtsanwalt will beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte klagen: "Stoppt die Hundesteuer."
Jena, 2. Juli 2012. Im Jahr 2010 kassierte der deutsche Staat knapp 260 Millionen Euro Hundesteuer. Dass Hunde in Deutschland besteuert werden, ärgert Frauchen und Herrchen schon lange. Ein Rechtsanwalt, der die Hundesteuer für diskriminierend ...
Rechtsanwalt will beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte klagen: "Stoppt die Hundesteuer."
Jena, 2. Juli 2012. Im Jahr 2010 kassierte der deutsche Staat knapp 260 Millionen Euro Hundesteuer. Dass Hunde in Deutschland besteuert werden, ärgert Frauchen und Herrchen schon lange. Ein Rechtsanwalt, der die Hundesteuer für diskriminierend ...
02.07.2012 | Jörg Forthmann
Europa Studie: Open Data ist entscheidender Faktor für Innovationen und Wachstum
Open Data in der öffentlichen Verwaltung ist ein Schlüsselfaktor, um Innovationen und Wachstum in der Europäischen Union (EU) voranzutreiben. Der monetäre Nutzen frei zugänglicher Behörden-Informationen für die Gesamtwirtschaft aller 27 ...
Europa Studie: Open Data ist entscheidender Faktor für Innovationen und Wachstum
Open Data in der öffentlichen Verwaltung ist ein Schlüsselfaktor, um Innovationen und Wachstum in der Europäischen Union (EU) voranzutreiben. Der monetäre Nutzen frei zugänglicher Behörden-Informationen für die Gesamtwirtschaft aller 27 ...
02.07.2012 | Sabine Gladkov
Neuer Glücksspielstaatsvertrag verifiziert Online-Lotto
München, 01.07.2012: Nach langem Hin und Her und vielen Diskussionen ist es offiziell: Dank des heute in Kraft tretenden Glücksspielstaatsvertrages dürfen in allen 16 Bundesländern die Lottozahlen nun endlich auch online gespielt werden. "Wir ...
Neuer Glücksspielstaatsvertrag verifiziert Online-Lotto
München, 01.07.2012: Nach langem Hin und Her und vielen Diskussionen ist es offiziell: Dank des heute in Kraft tretenden Glücksspielstaatsvertrages dürfen in allen 16 Bundesländern die Lottozahlen nun endlich auch online gespielt werden. "Wir ...
02.07.2012 | Michael Rainer
Musterentscheid wegen Prospektfehlern im Medienfond VIP 4
In einem Musterentscheid hat der Senat für Kapitalanleger-Musterverfahren am 30.12.2011 die Pforten für Schadenersatzklagen vieler Anleger geöffnet. Das Oberlandesgericht München (OLG München, Urteil vom 30.12.2011 - Kap 1/07 -) hat zu Gunsten ...
Musterentscheid wegen Prospektfehlern im Medienfond VIP 4
In einem Musterentscheid hat der Senat für Kapitalanleger-Musterverfahren am 30.12.2011 die Pforten für Schadenersatzklagen vieler Anleger geöffnet. Das Oberlandesgericht München (OLG München, Urteil vom 30.12.2011 - Kap 1/07 -) hat zu Gunsten ...
02.07.2012 | Michael Rainer
Erste Ausschüttung für die Anleger des SEB Immoinvest
Das Fondsmanagement des sich in Liquidation befindende offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" soll nun bekannt gegeben haben, dass zum 29.06.2012 die erste Ausschüttung an die Anleger wie angekündigt erfolge. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Erste Ausschüttung für die Anleger des SEB Immoinvest
Das Fondsmanagement des sich in Liquidation befindende offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" soll nun bekannt gegeben haben, dass zum 29.06.2012 die erste Ausschüttung an die Anleger wie angekündigt erfolge. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
02.07.2012 | Christoph Georg Kirchenstein
Ein Prospekt ist kein Freibrief für den Vermittler
Geldgeschäfte wollen gut überlegt und durchdacht sein. Vieles, was auf den ersten Blick nach lukrativer Renditechance aussieht, entpuppt sich bei näherer Prüfung als Mogelpackung. Verbraucher sollten sich daher vor jeder Anlageentscheidung in ...
Ein Prospekt ist kein Freibrief für den Vermittler
Geldgeschäfte wollen gut überlegt und durchdacht sein. Vieles, was auf den ersten Blick nach lukrativer Renditechance aussieht, entpuppt sich bei näherer Prüfung als Mogelpackung. Verbraucher sollten sich daher vor jeder Anlageentscheidung in ...
30.06.2012 | Alexander Bredereck
Die arbeitsrechtliche Stellung von Datenschutzbeauftragten
Für Datenschutzbeauftragte gilt ein Benachteiligungsverbot. Gem. § 4f Abs. 3 S. 5, 6 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darf der Datenschutzbeauftragte wegen der Erfüllung seiner Aufgaben nicht benachteiligt werden. Unter Benachteiligung in diesem ...
Die arbeitsrechtliche Stellung von Datenschutzbeauftragten
Für Datenschutzbeauftragte gilt ein Benachteiligungsverbot. Gem. § 4f Abs. 3 S. 5, 6 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darf der Datenschutzbeauftragte wegen der Erfüllung seiner Aufgaben nicht benachteiligt werden. Unter Benachteiligung in diesem ...
29.06.2012 | Alexander Bredereck
Artikelserie zum mietrechtlichen Dauerproblem Schimmel in der Wohnung
Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische Möglichkeiten wird der Luftzug durch Fensterrahmen und Fensterläden und Haus- und Wohnungstüren auf ein ...
Artikelserie zum mietrechtlichen Dauerproblem Schimmel in der Wohnung
Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische Möglichkeiten wird der Luftzug durch Fensterrahmen und Fensterläden und Haus- und Wohnungstüren auf ein ...
29.06.2012 | Andreas Frank
Lloyd Fondsschiffe MS Laura Schulte und MS Annabelle Schulte unter Zwangsverwaltung
Kaum eine Woche vergeht, in der Anleger geschlossener Schiffsbeteiligungen nicht mit Hiobsbotschaften über in Schräglage geratene Schiffsfonds konfrontiert werden. Akutellstes Beispiel: Die Anleger des 2003 aufgelegten Lloyd Fonds LF 31 MS ...
Lloyd Fondsschiffe MS Laura Schulte und MS Annabelle Schulte unter Zwangsverwaltung
Kaum eine Woche vergeht, in der Anleger geschlossener Schiffsbeteiligungen nicht mit Hiobsbotschaften über in Schräglage geratene Schiffsfonds konfrontiert werden. Akutellstes Beispiel: Die Anleger des 2003 aufgelegten Lloyd Fonds LF 31 MS ...
29.06.2012 | Michael Rainer
Insolvenz für GHF Schiffsfonds MS Wesertor bekanntgegeben
Der GHF Schiffsfonds MS Wesertor ist ein weiterer Schiffsfonds, der in die Insolvenz geraten ist. Anleger bangen nun um ihr Geld. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Frankfurt, Stuttgart ...
Insolvenz für GHF Schiffsfonds MS Wesertor bekanntgegeben
Der GHF Schiffsfonds MS Wesertor ist ein weiterer Schiffsfonds, der in die Insolvenz geraten ist. Anleger bangen nun um ihr Geld. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Frankfurt, Stuttgart ...
29.06.2012 | Michael Rainer
Liquidation des KanAm Grundinvest
Eigentlich war für Mai 2012 die Wiedereröffnung des KanAm Grundinvest Immobilienfonds geplant. Die Immobiliengesellschaft hat nun allerdings bekannt gegeben, dass der Fonds doch aufgelöst werden muss. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Liquidation des KanAm Grundinvest
Eigentlich war für Mai 2012 die Wiedereröffnung des KanAm Grundinvest Immobilienfonds geplant. Die Immobiliengesellschaft hat nun allerdings bekannt gegeben, dass der Fonds doch aufgelöst werden muss. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
29.06.2012 | Herbert Maurer,
Rentenvorsorge oder Rentensorge???
Das Geld wird direkt von den Bürgern genommen. Die Rentenvorsorge (http://meine-rentenvorsorge.com/) sind schon lange nicht mehr sicher. Die Versprechen der Politiker kann man schon seit sehr langer Zeit nicht mehr ernst nehmen. Der einfache ...
Rentenvorsorge oder Rentensorge???
Das Geld wird direkt von den Bürgern genommen. Die Rentenvorsorge (http://meine-rentenvorsorge.com/) sind schon lange nicht mehr sicher. Die Versprechen der Politiker kann man schon seit sehr langer Zeit nicht mehr ernst nehmen. Der einfache ...
29.06.2012 | Mechthild Alves
Lebhafte Debatte um europäische Datenschutzreform
Bonn / Berlin - Bei der Berliner Datenschutzrunde 2012 (www.berliner-datenschutzrunde.de) diskutierten heute 200 Vertreter von Unternehmen, Verbänden und Non-Profit-Organisationen sowie Daten- und Verbraucherschützer mit der Politik die ...
Lebhafte Debatte um europäische Datenschutzreform
Bonn / Berlin - Bei der Berliner Datenschutzrunde 2012 (www.berliner-datenschutzrunde.de) diskutierten heute 200 Vertreter von Unternehmen, Verbänden und Non-Profit-Organisationen sowie Daten- und Verbraucherschützer mit der Politik die ...
29.06.2012 | Markus Eicher
Neu: Kindertagesstätte bei Tönnies
Rheda-Wiedenbrück, 29.06.2012. Viel Platz zum Spielen, kindgerechte Räume, Rundum-Betreuung und natürlich auch eine gesunde und ausgewogene Ernährung - für insgesamt 70 Kinder steht in der neuen Kindertagesstätte der Unternehmensgruppe ...
Neu: Kindertagesstätte bei Tönnies
Rheda-Wiedenbrück, 29.06.2012. Viel Platz zum Spielen, kindgerechte Räume, Rundum-Betreuung und natürlich auch eine gesunde und ausgewogene Ernährung - für insgesamt 70 Kinder steht in der neuen Kindertagesstätte der Unternehmensgruppe ...
29.06.2012 | Michael Rainer
Haftung von Eheleuten bei Urheberrechtsverletzungen
Nach dem Urteil des OLG Köln vom 16.05.2012 soll eine Internetanschlussinhaberin nicht pauschal für Urheberrechtsverletzungen des Ehemannes haften. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, ...
Haftung von Eheleuten bei Urheberrechtsverletzungen
Nach dem Urteil des OLG Köln vom 16.05.2012 soll eine Internetanschlussinhaberin nicht pauschal für Urheberrechtsverletzungen des Ehemannes haften. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, ...
28.06.2012 | Michael Rainer
BGH wendet erstmals AGG auf GmbH Geschäftsführer an
Geschäftsführer einer GmbH, die in einem befristeten Arbeitsverhältnis stehen, sollen in den Schutzbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) fallen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
BGH wendet erstmals AGG auf GmbH Geschäftsführer an
Geschäftsführer einer GmbH, die in einem befristeten Arbeitsverhältnis stehen, sollen in den Schutzbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) fallen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
28.06.2012 | Michael Rainer
Zur Frage der gesonderten Kostenausgleichsvereinbarung bei fondsgebundenen Rentenversicherungen
Vereinbaren Versicherung und Versicherungsnehmer ihm Rahmen einer fondsgebundenen Rentenversicherung eine gesonderte Kostenausgleichsvereinbarung, so sei dies laut dem Landgericht Kiel wirksam. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
Zur Frage der gesonderten Kostenausgleichsvereinbarung bei fondsgebundenen Rentenversicherungen
Vereinbaren Versicherung und Versicherungsnehmer ihm Rahmen einer fondsgebundenen Rentenversicherung eine gesonderte Kostenausgleichsvereinbarung, so sei dies laut dem Landgericht Kiel wirksam. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
28.06.2012 | Alexander Bredereck
Vereinbarung eines Höchstbetrages für Abfindungen im Sozialplan
In einem vom Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 21.7.2009, 1 AZR 566/08) entschiedenen Fall hatte ein Arbeitnehmer den Arbeitgeber auf Zahlung einer höheren Sozialplanabfindung verklagt. Hintergrund war, dass dem Arbeitnehmer nach den Kriterien des ...
Vereinbarung eines Höchstbetrages für Abfindungen im Sozialplan
In einem vom Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 21.7.2009, 1 AZR 566/08) entschiedenen Fall hatte ein Arbeitnehmer den Arbeitgeber auf Zahlung einer höheren Sozialplanabfindung verklagt. Hintergrund war, dass dem Arbeitnehmer nach den Kriterien des ...
28.06.2012 | Herr Christian H. Röhlke
Vengrow GmbH & Co. KG: Anleger fürchten um ihre Einlagen
Die Anleger der Vengrow Private Equity Fond 01 GmbH & Co. KG fürchten um ihre Einlagen. Die Fondsgesellschaft hatte sich letztmalig am 10.02.2012 an die Anleger gewandt und mitgeteilt, dass die Treuhandgesellschaft HPO Consulting GmbH den ...
Vengrow GmbH & Co. KG: Anleger fürchten um ihre Einlagen
Die Anleger der Vengrow Private Equity Fond 01 GmbH & Co. KG fürchten um ihre Einlagen. Die Fondsgesellschaft hatte sich letztmalig am 10.02.2012 an die Anleger gewandt und mitgeteilt, dass die Treuhandgesellschaft HPO Consulting GmbH den ...
28.06.2012 | Herr Christian H. Röhlke
GRAND SLAM AM AG bietet außerordentliches Kündigungsrecht an
Mit Schreiben vom 05.06.2012 bieten die DUX Partners AG und die GrandSlam Services AG, Liechtenstein, den Anlegern des Kapitalanlageprodukts "GrandSlam" ein Sonderkündigungsrecht an. Hintergrund ist eine Umstrukturierung der Investitionsrichtlinien ...
GRAND SLAM AM AG bietet außerordentliches Kündigungsrecht an
Mit Schreiben vom 05.06.2012 bieten die DUX Partners AG und die GrandSlam Services AG, Liechtenstein, den Anlegern des Kapitalanlageprodukts "GrandSlam" ein Sonderkündigungsrecht an. Hintergrund ist eine Umstrukturierung der Investitionsrichtlinien ...