Politik, Recht & Gesellschaft
11.02.2011 | Alfried Große
Erstes Auslandskonzert des Bundesjuristenorchesters jetzt auf CD erhältlich
Essen, 11. Februar 2011***** Bei der jetzt erschienenen 9. Musik-CD des Bundesjuristenorchesters handelt es sich um einen Mitschnitt ihres ersten Auslandsauftritts in der City Hall in Kapstadt am 11. Oktober 2010. Mit dem Konzert eröffneten die ...
Erstes Auslandskonzert des Bundesjuristenorchesters jetzt auf CD erhältlich
Essen, 11. Februar 2011***** Bei der jetzt erschienenen 9. Musik-CD des Bundesjuristenorchesters handelt es sich um einen Mitschnitt ihres ersten Auslandsauftritts in der City Hall in Kapstadt am 11. Oktober 2010. Mit dem Konzert eröffneten die ...
11.02.2011 | Fachanwalt für Arbeitsrecht Christian Kronbichler
Arbeitsrecht München: Urlaubsabgeltungsanspruch
Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist früher davon ausgegangen, dass ein Urlaubsabgeltungsanspruch nur besteht, wenn auch ein Urlaubsanspruch besteht. Der Urlaubsabgeltungsanspruch konnte nur geltend gemacht werden, wenn er als Surrogat ...
Arbeitsrecht München: Urlaubsabgeltungsanspruch
Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist früher davon ausgegangen, dass ein Urlaubsabgeltungsanspruch nur besteht, wenn auch ein Urlaubsanspruch besteht. Der Urlaubsabgeltungsanspruch konnte nur geltend gemacht werden, wenn er als Surrogat ...
11.02.2011 | Michael Rainer
Abmahnung wegen Minderleistung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklären: Die Anforderungen an die Konkretisierung der in einer Abmahnung enthaltenen Rüge müssen sich an dem orientieren, was der ...
Abmahnung wegen Minderleistung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklären: Die Anforderungen an die Konkretisierung der in einer Abmahnung enthaltenen Rüge müssen sich an dem orientieren, was der ...
11.02.2011 | Michael Rainer
Teilwertabschreibung bei börsennotierten Aktien, die als Finanzanlage gehalten werden
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklären: Der Bundesfinanzhof hat in seiner Entscheidung vom 26.9.2007 offengelassen, ob jedwedes Absinken des Kurswerts unter die ...
Teilwertabschreibung bei börsennotierten Aktien, die als Finanzanlage gehalten werden
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklären: Der Bundesfinanzhof hat in seiner Entscheidung vom 26.9.2007 offengelassen, ob jedwedes Absinken des Kurswerts unter die ...
11.02.2011 | Ulrich Horrion
Insolvenzanfechtung durch Insolvenzverwalter führt zur Rückzahlungspflicht - Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dresden Rücklastschriften und Erklärungen des Schuldners, die Zahlungen nicht leisten zu können, sind Umstände, die beim Gläubiger Kenntnis von zumindest drohender Zahlungsunfähigkeit des Schuldners auslösen ...
Insolvenzanfechtung durch Insolvenzverwalter führt zur Rückzahlungspflicht - Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dresden Rücklastschriften und Erklärungen des Schuldners, die Zahlungen nicht leisten zu können, sind Umstände, die beim Gläubiger Kenntnis von zumindest drohender Zahlungsunfähigkeit des Schuldners auslösen ...
11.02.2011 | Ulrich Horrion
Krankheitsbedingte Kündigung im öffentlichen Dienst - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.
Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden Auch bei Krankheit ist Kündigung nur das letzte Mittel. Bei Umverteilung von Verwaltungsaufgaben darf dem Arbeitnehmer kein Nachteil entstehen (Zusammenfassung durch Verfasser; Bundesarbeitsgericht, Urteil vom ...
Krankheitsbedingte Kündigung im öffentlichen Dienst - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.
Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden Auch bei Krankheit ist Kündigung nur das letzte Mittel. Bei Umverteilung von Verwaltungsaufgaben darf dem Arbeitnehmer kein Nachteil entstehen (Zusammenfassung durch Verfasser; Bundesarbeitsgericht, Urteil vom ...
10.02.2011 | Bahr Dr. Martin
ZDF-Software verletzt Urheberrecht
Hamburg, 10. Februar 2011 - Die ZDF-Software "WISO Mein Büro 2009" verletzt das Urheberrecht. Zu dieser Entscheidung kommt das Landgericht Bochum. Damit gab erstmals ein deutsches Gericht einem Software-Entwickler Recht, der beim Vertrieb eines ...
ZDF-Software verletzt Urheberrecht
Hamburg, 10. Februar 2011 - Die ZDF-Software "WISO Mein Büro 2009" verletzt das Urheberrecht. Zu dieser Entscheidung kommt das Landgericht Bochum. Damit gab erstmals ein deutsches Gericht einem Software-Entwickler Recht, der beim Vertrieb eines ...
10.02.2011 | Jens Pottharst
112 - Notruf für Europa
(ddp direct) Berlin, 10.02.2011 - Am 11. Februar ist der Europäische Tag des Notrufs 112. Vor 20 Jahren ist die 112 für ganz Europa als Notrufnummer bestimmt worden. Das Europäische Parlament hat in verschiedenen Verordnungen und Richtlinien für ...
112 - Notruf für Europa
(ddp direct) Berlin, 10.02.2011 - Am 11. Februar ist der Europäische Tag des Notrufs 112. Vor 20 Jahren ist die 112 für ganz Europa als Notrufnummer bestimmt worden. Das Europäische Parlament hat in verschiedenen Verordnungen und Richtlinien für ...
10.02.2011 | Thomas Trepnau
Workshop, Seminar und Buch für Vermieter zum Thema Nebenkostenabrechnung
Die Nachfrage nach der ersten Auflage des Buches "Rechne mit Deinem Mieter ab! Betriebskosten, die zweite Miete" war viel größer, als vom Verlag erwartet. Nachdem es auch von Buchhandlungen und Online-Buchhändlern angeboten wurde, war es schnell ...
Workshop, Seminar und Buch für Vermieter zum Thema Nebenkostenabrechnung
Die Nachfrage nach der ersten Auflage des Buches "Rechne mit Deinem Mieter ab! Betriebskosten, die zweite Miete" war viel größer, als vom Verlag erwartet. Nachdem es auch von Buchhandlungen und Online-Buchhändlern angeboten wurde, war es schnell ...
10.02.2011 | Michael Rainer
Nach der Erbschaftsreform 2010 kommt die neue EU Verordnung
Zum 01. Januar 2010 trat nun endlich die langersehnte Erbrechtsänderung in Kraft. Zum einen werden Pflegeleistungen besser berücksichtigt und zum anderen wurden die Gründe für die Entziehung des Pflichtteils vereinheitlicht. Bis auf einige ...
Nach der Erbschaftsreform 2010 kommt die neue EU Verordnung
Zum 01. Januar 2010 trat nun endlich die langersehnte Erbrechtsänderung in Kraft. Zum einen werden Pflegeleistungen besser berücksichtigt und zum anderen wurden die Gründe für die Entziehung des Pflichtteils vereinheitlicht. Bis auf einige ...
10.02.2011 | Ulrich Horrion
Haftung bei fehlerhafter Anlageberatung - Rechtsanwalt Dresden
Rechtsgrundsatz Rechtsanwalt Dresden: Wenn der Kunde des Anlageberaters den ihm überreichen Prospekt (mit Risikohinweisen) nicht liest, sondern sich allein auf die Erklärungen des Anlageberaters verlässt, liegt darin keine grob fahrlässige ...
Haftung bei fehlerhafter Anlageberatung - Rechtsanwalt Dresden
Rechtsgrundsatz Rechtsanwalt Dresden: Wenn der Kunde des Anlageberaters den ihm überreichen Prospekt (mit Risikohinweisen) nicht liest, sondern sich allein auf die Erklärungen des Anlageberaters verlässt, liegt darin keine grob fahrlässige ...
09.02.2011 | Claudia Dechamps
Japaner lernen von deutschem Sozial-Know-How
Auf Einladung der KatHO NRW Aachen besuchen japanische Wissenschaftler soziale Einrichtungen, weil sie vom deutschen Sozial-Know-How lernen wollen. Gesundheitswissenschaftler Prof. Hiromitsu Mihara, der Leiter der japanischen Delegation, möchte ...
Japaner lernen von deutschem Sozial-Know-How
Auf Einladung der KatHO NRW Aachen besuchen japanische Wissenschaftler soziale Einrichtungen, weil sie vom deutschen Sozial-Know-How lernen wollen. Gesundheitswissenschaftler Prof. Hiromitsu Mihara, der Leiter der japanischen Delegation, möchte ...
09.02.2011 | Mathias Bruchmann
Existenzgründer in guter Gesellschaft
München, 09. Februar 2011 - Die Wahl der richtigen Gesellschaftsform ist neben der Finanzierung die wichtigste Frage für Existenzgründer. "Oft wird aus Unwissenheit irgendeine Gesellschaft gewählt, obwohl diese für das konkrete Vorhaben ...
Existenzgründer in guter Gesellschaft
München, 09. Februar 2011 - Die Wahl der richtigen Gesellschaftsform ist neben der Finanzierung die wichtigste Frage für Existenzgründer. "Oft wird aus Unwissenheit irgendeine Gesellschaft gewählt, obwohl diese für das konkrete Vorhaben ...
09.02.2011 | Max-Lion Keller
Buchpreisbindung: Rabatt in Form von Gutscheinen zulässig, wenn der Rabatt sich auf preisbindungsfreie Ware bezieht
Der Fall Der zugrundeliegende Fall ist schnell erklärt: Eine Drogeriekette gewährte ihren Kunden beim Einkauf von preisbindungsfreien Artikeln einen Rabatt, der jedoch nicht direkt vom Einkaufspreis abgezogen, sondern in Form von Gutscheinen ...
Buchpreisbindung: Rabatt in Form von Gutscheinen zulässig, wenn der Rabatt sich auf preisbindungsfreie Ware bezieht
Der Fall Der zugrundeliegende Fall ist schnell erklärt: Eine Drogeriekette gewährte ihren Kunden beim Einkauf von preisbindungsfreien Artikeln einen Rabatt, der jedoch nicht direkt vom Einkaufspreis abgezogen, sondern in Form von Gutscheinen ...
08.02.2011 | Christian Rechtsanwalt Christian Kronbichler
Arbeitsrecht München: Vertragsstrafe bei vertragswidriger Beedingung des Arbeitsverhältnisses
Häufig findet sich in Arbeitsverträgen die Vertragsstrafenabrede, dass Arbeitnehmer im Falle eines vertragswidrigen Ausscheidens aus dem Arbeitsverhältnis eine Vertragsstrafe in Höhe eines oder mehrere Bruttomonatsverdienste an den Arbeitnehmer ...
Arbeitsrecht München: Vertragsstrafe bei vertragswidriger Beedingung des Arbeitsverhältnisses
Häufig findet sich in Arbeitsverträgen die Vertragsstrafenabrede, dass Arbeitnehmer im Falle eines vertragswidrigen Ausscheidens aus dem Arbeitsverhältnis eine Vertragsstrafe in Höhe eines oder mehrere Bruttomonatsverdienste an den Arbeitnehmer ...
08.02.2011 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze
Wird ein Arbeitnehmer monatelang am Arbeitsplatz durch eine Videokamera überwacht, kann er vom Arbeitgeber eine Entschädigung wegen Verletzung seines Rechts auf informationelle Selbstbestimmung verlangen. Dies entschied der D.A.S. zufolge das ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze
Wird ein Arbeitnehmer monatelang am Arbeitsplatz durch eine Videokamera überwacht, kann er vom Arbeitgeber eine Entschädigung wegen Verletzung seines Rechts auf informationelle Selbstbestimmung verlangen. Dies entschied der D.A.S. zufolge das ...
08.02.2011 | Ulrich Horrion
Haftung bei Auffahrunfall - Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.
Rechtsgrundsatz Verkehrsrecht Dresden Auffahrunfall nach vorangegangenem Fahrspurwechsel des Vorausfahrenden begründet keinen Anscheinsbeweis für Alleinhaftung des Auffahrenden (BGH, Urteil vom 30.11.2010, Az VI ZR 15/10). Sachverhalt ...
Haftung bei Auffahrunfall - Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.
Rechtsgrundsatz Verkehrsrecht Dresden Auffahrunfall nach vorangegangenem Fahrspurwechsel des Vorausfahrenden begründet keinen Anscheinsbeweis für Alleinhaftung des Auffahrenden (BGH, Urteil vom 30.11.2010, Az VI ZR 15/10). Sachverhalt ...
08.02.2011 | Max-Lion Keller
Werbung mit dem Bio-Siegel und Zusätzen wie "Bio" und "Öko": Ökologische Lebensmittel juristisch korrekt vermarkten
Übersicht - Hintergrund - Begriffe "Bio" und "Öko" - Werbung mit Zusätzen "Bio", Öko" sowie dem Bio-Siegel Werbung = Kennzeichnung Nennung der Kontrollstelle Nennung online - Werbung für "Bio"-Gebrauchsgegenstände - Kommentar - Exkurs ...
Werbung mit dem Bio-Siegel und Zusätzen wie "Bio" und "Öko": Ökologische Lebensmittel juristisch korrekt vermarkten
Übersicht - Hintergrund - Begriffe "Bio" und "Öko" - Werbung mit Zusätzen "Bio", Öko" sowie dem Bio-Siegel Werbung = Kennzeichnung Nennung der Kontrollstelle Nennung online - Werbung für "Bio"-Gebrauchsgegenstände - Kommentar - Exkurs ...
07.02.2011 | Ilona Kruchen
Der eigene Wille zählt:
sup.- "Die Ärzte machen dann doch sowieso, was sie wollen." Diesen Verdacht hegen immer noch viele Menschen, wenn sie sich eine Situation als hilfloser Patient vorstellen, der nicht mehr zu eigenen Entscheidungen fähig ist. Möglicherweise ist ...
Der eigene Wille zählt:
sup.- "Die Ärzte machen dann doch sowieso, was sie wollen." Diesen Verdacht hegen immer noch viele Menschen, wenn sie sich eine Situation als hilfloser Patient vorstellen, der nicht mehr zu eigenen Entscheidungen fähig ist. Möglicherweise ist ...
07.02.2011 | Ulrich Horrion
Haftung bei PKW-Schaden in Waschanlage - Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dre¬sden.
Rechtsgrundsatz Verkehrsrecht Dresden Wenn der Fahrer sein Fahrzeug auf die Führungsschiene der Waschanlage setzt, besteht keine Schadensersatzpflicht des Betreibers für Schäden am PKW (LG Krefeld, Urteil vom 30.07.2010, Az. 1 S 23/10). ...
Haftung bei PKW-Schaden in Waschanlage - Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dre¬sden.
Rechtsgrundsatz Verkehrsrecht Dresden Wenn der Fahrer sein Fahrzeug auf die Führungsschiene der Waschanlage setzt, besteht keine Schadensersatzpflicht des Betreibers für Schäden am PKW (LG Krefeld, Urteil vom 30.07.2010, Az. 1 S 23/10). ...
07.02.2011 | Ulrich Horrion
Stellenanzeigen als Haftungsfallen für Arbeitgeber-Arbeitsrecht Dresden- Rechtsanwalt Dresden.
Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden Wird in einer Stellenanzeige nur ein "junger" Mitarbeiter gesucht, so besteht die Vermutung für eine Diskriminierung älterer Bewerber (BAG vom 19.08.2010,8 AZR 530/09). Sachverhalt Arbeitsrecht Dresden ...
Stellenanzeigen als Haftungsfallen für Arbeitgeber-Arbeitsrecht Dresden- Rechtsanwalt Dresden.
Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden Wird in einer Stellenanzeige nur ein "junger" Mitarbeiter gesucht, so besteht die Vermutung für eine Diskriminierung älterer Bewerber (BAG vom 19.08.2010,8 AZR 530/09). Sachverhalt Arbeitsrecht Dresden ...
06.02.2011 | MIchael Olaf Schuett
Gruendung US Firma Teil 3 - USAG24, Inc
Eine Corporation hat bis zu drei verschiedene Organe, die unterschiedliche Aufgaben wahrnehmen. Sie kann aber auch aus nur einem einzigen Aktionär bestehen, der zugleich auch die Funktion des Board of Directors und gegebenfalls des Officers in ...
Gruendung US Firma Teil 3 - USAG24, Inc
Eine Corporation hat bis zu drei verschiedene Organe, die unterschiedliche Aufgaben wahrnehmen. Sie kann aber auch aus nur einem einzigen Aktionär bestehen, der zugleich auch die Funktion des Board of Directors und gegebenfalls des Officers in ...
06.02.2011 | Peter Harris
Gründung einer US Corporation Teil 2 - USAG24, Inc
Die Gründung einer Corporation ist schnell und unbürokratisch möglich. In der Regel erfolgt sie innerhalb von drei Tagen, in Eilfällen dauert es auch nur bis zu 24 Stunden. Die Corporation kann von einer Einzelperson (oder einzelnen juristischen ...
Gründung einer US Corporation Teil 2 - USAG24, Inc
Die Gründung einer Corporation ist schnell und unbürokratisch möglich. In der Regel erfolgt sie innerhalb von drei Tagen, in Eilfällen dauert es auch nur bis zu 24 Stunden. Die Corporation kann von einer Einzelperson (oder einzelnen juristischen ...
04.02.2011 | Lutz Deckwerth
Kann sich der Kapitalismus selbst erneuern?
"Zitronen falten" wäre heutzutage wohl die angenehmere Beschäftigung, als ein Geschäft zu führen. Der globale Wandel stellt die Führungskräfte in der Wirtschaft vor immer neue Herausforderungen. Strukturen verändern sich rasant. Die ...
Kann sich der Kapitalismus selbst erneuern?
"Zitronen falten" wäre heutzutage wohl die angenehmere Beschäftigung, als ein Geschäft zu führen. Der globale Wandel stellt die Führungskräfte in der Wirtschaft vor immer neue Herausforderungen. Strukturen verändern sich rasant. Die ...
04.02.2011 | MIchael Olaf Schuett
US Corporation gruendung, Teil 1 - USAG24, Inc
Wie auch beim deutschen Recht unterscheidet das US-amerikanische Gesellschaftsrecht zwischen Personen- (Partnerships) und Kapitalgesellschaften (Corporations), wobei beide Rechtsformen in verschiedenen Gestaltungsformen möglich sind. Partnerships ...
US Corporation gruendung, Teil 1 - USAG24, Inc
Wie auch beim deutschen Recht unterscheidet das US-amerikanische Gesellschaftsrecht zwischen Personen- (Partnerships) und Kapitalgesellschaften (Corporations), wobei beide Rechtsformen in verschiedenen Gestaltungsformen möglich sind. Partnerships ...