Politik, Recht & Gesellschaft
07.09.2018 | Frau Nadine Otto
Ein geschundener Frühling - ein bewegendes Zeitzeugnis berichtet vom Zerfall der Sowjetunion
Vor 50 Jahren besetzten etwa eine halbe Million Soldaten aus der Sowjetunion, Polens, Ungarns und Bulgariens innerhalb von wenigen Stunden alle strategisch wichtigen Positionen in der Sowjetunion. Der 21. August 1968 in Prag steht für eine ...
Ein geschundener Frühling - ein bewegendes Zeitzeugnis berichtet vom Zerfall der Sowjetunion
Vor 50 Jahren besetzten etwa eine halbe Million Soldaten aus der Sowjetunion, Polens, Ungarns und Bulgariens innerhalb von wenigen Stunden alle strategisch wichtigen Positionen in der Sowjetunion. Der 21. August 1968 in Prag steht für eine ...
07.09.2018 | George Wyrwoll
Sodexo: 2019 steigt der Sachbezugswert für Verpflegung auf 3,30 Euro
Frankfurt, 07.09.2018 [GT070918SVX]. Die Sozialversicherungsentgeltverordnung regelt, welchen Sachleistungen und geldwerten Vorteile in der Sozialversicherung begünstigt werden. Diese so genannten Sachbezugswerte werden von der Bundesregierung ...
Sodexo: 2019 steigt der Sachbezugswert für Verpflegung auf 3,30 Euro
Frankfurt, 07.09.2018 [GT070918SVX]. Die Sozialversicherungsentgeltverordnung regelt, welchen Sachleistungen und geldwerten Vorteile in der Sozialversicherung begünstigt werden. Diese so genannten Sachbezugswerte werden von der Bundesregierung ...
07.09.2018 | Inga Hoffmann
Digitaler Wohlstand für alle
Die digitale Revolution ist in vollem Gange, und wir befinden uns mittendrin. Die Apps auf unseren Smartphones sind nur ein Beispiel dafür, mit welcher Wucht die Digitalisierung alles verändert. Der Übergang zu einer neuen Generation von ...
Digitaler Wohlstand für alle
Die digitale Revolution ist in vollem Gange, und wir befinden uns mittendrin. Die Apps auf unseren Smartphones sind nur ein Beispiel dafür, mit welcher Wucht die Digitalisierung alles verändert. Der Übergang zu einer neuen Generation von ...
07.09.2018 | Michael Rainer
Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers nach Abberufung und Kündigung
Ein Geschäftsführer wird durch die Kündigung seines Anstellungsvertrags nicht zu einem sozialversicherungspflichtigen abhängig Beschäftigten. Das hat das SG Augsburg entschieden (Az. S 4 R 1365/16). Möchte sich eine Gesellschaft von ihrem ...
Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers nach Abberufung und Kündigung
Ein Geschäftsführer wird durch die Kündigung seines Anstellungsvertrags nicht zu einem sozialversicherungspflichtigen abhängig Beschäftigten. Das hat das SG Augsburg entschieden (Az. S 4 R 1365/16). Möchte sich eine Gesellschaft von ihrem ...
07.09.2018 | Herr Dieter Neumann
Agenda 2011-2012: Organspende und Sterbehilfe mit komplexen Lösungen in Europa
Lehrte, 07.09.2018. In den Ländern Frankreich, Italien oder Holland ist jedermann von Rechtswegen Organspender. Es sei denn, er erklärt sich ausdrücklich dagegen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant einen Gesetzesvorstoß zur Organspende ...
Agenda 2011-2012: Organspende und Sterbehilfe mit komplexen Lösungen in Europa
Lehrte, 07.09.2018. In den Ländern Frankreich, Italien oder Holland ist jedermann von Rechtswegen Organspender. Es sei denn, er erklärt sich ausdrücklich dagegen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant einen Gesetzesvorstoß zur Organspende ...
06.09.2018 | Anke Piontek
CREATE REFRESH geht in die nächste Runde im Kampf für ein freies Internet
Am 5. Juli 2018 haben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gegen eine umstrittene EU-Urheberrechtsrichtlinie gestimmt. Nun kommt es in dieser Angelegenheit am 12. September erneut zur Abstimmung. CREATE REFRESH protestiert von Beginn an ...
CREATE REFRESH geht in die nächste Runde im Kampf für ein freies Internet
Am 5. Juli 2018 haben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gegen eine umstrittene EU-Urheberrechtsrichtlinie gestimmt. Nun kommt es in dieser Angelegenheit am 12. September erneut zur Abstimmung. CREATE REFRESH protestiert von Beginn an ...
06.09.2018 | Bettina Selzer
Der Ehevertrag: Bereits in guten Zeiten vorausschauen und vorsorgen
Frankfurt, 06. September 2018 - Frisch verliebt und voller Begeisterung zum Traualtar: Wenn die Hochzeit kurz bevorsteht, mag für manchen der Gedanke an einen Ehevertrag irritierend sein. Tatsache ist jedoch, dass allein im Jahr 2017 in Deutschland ...
Der Ehevertrag: Bereits in guten Zeiten vorausschauen und vorsorgen
Frankfurt, 06. September 2018 - Frisch verliebt und voller Begeisterung zum Traualtar: Wenn die Hochzeit kurz bevorsteht, mag für manchen der Gedanke an einen Ehevertrag irritierend sein. Tatsache ist jedoch, dass allein im Jahr 2017 in Deutschland ...
06.09.2018 | Martin Burlon
Erster Stadtrat Martin Burlon eröffnet den Wahlkampf
Dreieich, 6.09.2018. Knapp acht Wochen vor der Bürgermeisterwahl ist Erster Stadtrat Martin Burlon am Mittwochabend im Bürgerhaus Sprendlingen mit Pauken und Trompeten des Spielmannszuges der Freiwilligen Feuerwehren Dreieich-Götzenhain/Offenthal ...
Erster Stadtrat Martin Burlon eröffnet den Wahlkampf
Dreieich, 6.09.2018. Knapp acht Wochen vor der Bürgermeisterwahl ist Erster Stadtrat Martin Burlon am Mittwochabend im Bürgerhaus Sprendlingen mit Pauken und Trompeten des Spielmannszuges der Freiwilligen Feuerwehren Dreieich-Götzenhain/Offenthal ...
06.09.2018 | Michael Rainer
Anstellungsvertrag eines Geschäftsführers mündlich aufgehoben
Der Anstellungsvertrag eines GmbH-Geschäftsführers kann ggf. auch mündlich aufgehoben werden. Das hat das LAG Schleswig-Holstein mit Urteil vom 10. April 2018 entschieden (Az.: 1 Sa 367/17). Es ist zwar ungewöhnlich, aber durchaus möglich. Der ...
Anstellungsvertrag eines Geschäftsführers mündlich aufgehoben
Der Anstellungsvertrag eines GmbH-Geschäftsführers kann ggf. auch mündlich aufgehoben werden. Das hat das LAG Schleswig-Holstein mit Urteil vom 10. April 2018 entschieden (Az.: 1 Sa 367/17). Es ist zwar ungewöhnlich, aber durchaus möglich. Der ...
06.09.2018 | Janette Vehse
Janette Vehse rät zur Vorsicht bei spanischem Erbrecht
Denia, 06.09.2018. Die Regelung des eigenen Nachlasses ist für viele Menschen verständlicherweise ein unliebsames Thema. Für Auswanderer, die ihren Lebensabend im sonnigen Spanien verbringen, gilt dies in doppelter Hinsicht. Denn wer dem ...
Janette Vehse rät zur Vorsicht bei spanischem Erbrecht
Denia, 06.09.2018. Die Regelung des eigenen Nachlasses ist für viele Menschen verständlicherweise ein unliebsames Thema. Für Auswanderer, die ihren Lebensabend im sonnigen Spanien verbringen, gilt dies in doppelter Hinsicht. Denn wer dem ...
05.09.2018 | Herr Cornelia Sander
Kann man mit Immobilienkauf noch Vermögen sichern?
Der Preis für Betongold bewegt sich in schwindelnden Höhen. Lohnt sich nach acht Jahren Preisauftrieb die Investition noch? Der Banken- und Staatsschuldenkrise, die 2008 begann, haben wir die historisch niedrigen Zinsen zu verdanken, die ...
Kann man mit Immobilienkauf noch Vermögen sichern?
Der Preis für Betongold bewegt sich in schwindelnden Höhen. Lohnt sich nach acht Jahren Preisauftrieb die Investition noch? Der Banken- und Staatsschuldenkrise, die 2008 begann, haben wir die historisch niedrigen Zinsen zu verdanken, die ...
05.09.2018 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Raststätten: Kein Anspruch auf kostenlose Toilettennutzung +++ Ein Anspruch auf kostenfreie Benutzung der Sanifair-Toilettenanlagen an rheinland-pfälzischen Autobahnraststätten besteht nicht. Dies entschied laut ARAG das ...
ARAG Recht schnell...
+++ Raststätten: Kein Anspruch auf kostenlose Toilettennutzung +++ Ein Anspruch auf kostenfreie Benutzung der Sanifair-Toilettenanlagen an rheinland-pfälzischen Autobahnraststätten besteht nicht. Dies entschied laut ARAG das ...
05.09.2018 | Herr Dieter Neumann
In Holland, Schweiz und Belgien ist Sterbehilfe gesetzlich geregelt und straffrei
Lehrte, 05.09.2018. Agenda 2011-2012 veröffentlicht nachfolgend einen Bericht von Seelsorge-Zentrum: 1. Wie ist die Sterbehilfe in der Schweiz gesetzlich geregelt? Explizit gar nicht. Als Eveline Widmer-Schlumpf Justizministerin war, wollte sie ...
In Holland, Schweiz und Belgien ist Sterbehilfe gesetzlich geregelt und straffrei
Lehrte, 05.09.2018. Agenda 2011-2012 veröffentlicht nachfolgend einen Bericht von Seelsorge-Zentrum: 1. Wie ist die Sterbehilfe in der Schweiz gesetzlich geregelt? Explizit gar nicht. Als Eveline Widmer-Schlumpf Justizministerin war, wollte sie ...
05.09.2018 | Michael Rainer
BFH: Erbschaftssteuer fällt bei geerbtem Pflichtteilsanspruch sofort an
Geerbte Pflichtteilsansprüche unterliegen auch dann der Erbschaftssteuer, wenn sie nicht geltend gemacht werden. Das hat der Bundesfinanzhof mit Urteil vom 7.12.2016 entschieden (Az.: II R 21/14). Erben sind von Gesetzes wegen nicht verpflichtet, ...
BFH: Erbschaftssteuer fällt bei geerbtem Pflichtteilsanspruch sofort an
Geerbte Pflichtteilsansprüche unterliegen auch dann der Erbschaftssteuer, wenn sie nicht geltend gemacht werden. Das hat der Bundesfinanzhof mit Urteil vom 7.12.2016 entschieden (Az.: II R 21/14). Erben sind von Gesetzes wegen nicht verpflichtet, ...
04.09.2018 | Jana Schmidt
Silvia Neid eröffnet Deutsche Meisterschaft der Werkstätten
(Mynewsdesk) Die 19. Deutsche Fußball-Meisterschaft der Werkstätten für behinderte Menschen ist in vollem Gange. Und bereits am Montag, den 03. September 2018 standen die ersten Titelträger fest: Im Frauenturnier feierte das Team Berlin die ...
Silvia Neid eröffnet Deutsche Meisterschaft der Werkstätten
(Mynewsdesk) Die 19. Deutsche Fußball-Meisterschaft der Werkstätten für behinderte Menschen ist in vollem Gange. Und bereits am Montag, den 03. September 2018 standen die ersten Titelträger fest: Im Frauenturnier feierte das Team Berlin die ...
04.09.2018 | Dr. Claudia Wagner
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze - Mietrecht
Wenn nur ein Ehepartner einen Mietvertrag unterschreibt, ist der andere nicht automatisch daran gebunden. Auch dann nicht, wenn sein Name im Mietvertrag genannt ist. Der Vermieter kann also nicht die Ehefrau verklagen, weil ihr Mann, der den Vertrag ...
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze - Mietrecht
Wenn nur ein Ehepartner einen Mietvertrag unterschreibt, ist der andere nicht automatisch daran gebunden. Auch dann nicht, wenn sein Name im Mietvertrag genannt ist. Der Vermieter kann also nicht die Ehefrau verklagen, weil ihr Mann, der den Vertrag ...
04.09.2018 | Gudrun Steinbach
2.400 Euro nebenberuflich steuerfrei
Obwohl gemeinnützige Arbeit neben der eigentlichen Berufstätigkeit eine zusätzliche Mehrbelastung darstellt, wird sie von vielen Menschen als erfüllend empfunden. Der Gedanke, selbstständig tätig zu sein, eigene Ideen umzusetzen, anderen ...
2.400 Euro nebenberuflich steuerfrei
Obwohl gemeinnützige Arbeit neben der eigentlichen Berufstätigkeit eine zusätzliche Mehrbelastung darstellt, wird sie von vielen Menschen als erfüllend empfunden. Der Gedanke, selbstständig tätig zu sein, eigene Ideen umzusetzen, anderen ...
04.09.2018 | Sabrina Neidlinger
Erster Weltkrieg: Zähe Massenschlacht statt Blitzkrieg
Dieses Jahr ist es 100 Jahre her, dass der Erste Weltkrieg mit der verheerenden Niederlage Deutschlands endete. Noch heute ist der Erste Weltkrieg ein vorrangiger Gegenstand der Geschichtswissenschaft. In seiner Publikation Ein Blitzkrieg und kein ...
Erster Weltkrieg: Zähe Massenschlacht statt Blitzkrieg
Dieses Jahr ist es 100 Jahre her, dass der Erste Weltkrieg mit der verheerenden Niederlage Deutschlands endete. Noch heute ist der Erste Weltkrieg ein vorrangiger Gegenstand der Geschichtswissenschaft. In seiner Publikation Ein Blitzkrieg und kein ...
04.09.2018 | Björn Kunter
LOVE-Storm - Neue Internetplattform gegen Hass im Netz
(Berlin & Lüchow) Ein Start-Up aus der Friedensbewegung will Zivilcourage ins Netz bringen. Die neue LOVE-Storm-Internetplattform plant hunderte Trainings, in denen Betroffene und Interessierte lernen, Hassangriffe im Netz zu stoppen. Der Clou: ...
LOVE-Storm - Neue Internetplattform gegen Hass im Netz
(Berlin & Lüchow) Ein Start-Up aus der Friedensbewegung will Zivilcourage ins Netz bringen. Die neue LOVE-Storm-Internetplattform plant hunderte Trainings, in denen Betroffene und Interessierte lernen, Hassangriffe im Netz zu stoppen. Der Clou: ...
04.09.2018 | Michael Rainer
Irreführende Werbung: Informationspflichten nach Unterlassungserklärung
Nach einem Verbot einer bestimmten Werbeaussage kann es notwendig sein, die Werbeadressaten über dieses Verbot zu informieren. Das hat das OLG Frankfurt entschieden (Az.: 6 W 53/18). Irreführende Werbung verstößt gegen das Wettbewerbsrecht. ...
Irreführende Werbung: Informationspflichten nach Unterlassungserklärung
Nach einem Verbot einer bestimmten Werbeaussage kann es notwendig sein, die Werbeadressaten über dieses Verbot zu informieren. Das hat das OLG Frankfurt entschieden (Az.: 6 W 53/18). Irreführende Werbung verstößt gegen das Wettbewerbsrecht. ...
03.09.2018 | Robert Mudter
Entscheidung des EuGH zur Kündigung wegen Krankheit
Der europäische Gerichtshof hat eine wichtige Grundlagenentscheidung gefällt (Urteil vom 18.Januar 2018, C-270/16). Es geht um die Frage, ob bei einer krankheitsbedingten Kündigung gegenüber ...
Entscheidung des EuGH zur Kündigung wegen Krankheit
Der europäische Gerichtshof hat eine wichtige Grundlagenentscheidung gefällt (Urteil vom 18.Januar 2018, C-270/16). Es geht um die Frage, ob bei einer krankheitsbedingten Kündigung gegenüber ...
03.09.2018 | Dorian Schmelz
Personelle Erweiterung bei Schmelz Rechtsanwälte OG
Das Team der Sozietät Schmelz Rechtsanwälte OG (https://rechtampunkt.at) wird weiter vergrößert: Mit Beginn der Herbstsaison erweitern Dr. Claudia Hanslik-Schneider, Theresa Plöchl und Celina Penz den Kreis der Mitarbeiter der konsequent ...
Personelle Erweiterung bei Schmelz Rechtsanwälte OG
Das Team der Sozietät Schmelz Rechtsanwälte OG (https://rechtampunkt.at) wird weiter vergrößert: Mit Beginn der Herbstsaison erweitern Dr. Claudia Hanslik-Schneider, Theresa Plöchl und Celina Penz den Kreis der Mitarbeiter der konsequent ...
03.09.2018 | Michael Rainer
M&A Transaktionen: Mehr Kontrolle bei Übernahmen und Beteiligungen
Deutsche Firmen sind für ausländische Investoren nach wie vor ein beliebtes Investitionsziel. Künftig will die Bundesregierung bei solchen M&A-Transaktionen schneller eingreifen können. Firmenübernahmen und Fusionen haben auch im Jahr 2018 ...
M&A Transaktionen: Mehr Kontrolle bei Übernahmen und Beteiligungen
Deutsche Firmen sind für ausländische Investoren nach wie vor ein beliebtes Investitionsziel. Künftig will die Bundesregierung bei solchen M&A-Transaktionen schneller eingreifen können. Firmenübernahmen und Fusionen haben auch im Jahr 2018 ...
03.09.2018 | Claus Rothlehner
"Ein Weiter so ist der FDP in Bayern zu wenig"
Rimbach - Die bayerischen Freien Demokraten rechnen bei der Wahl am 14. Oktober fest mit dem Einzug in den Landtag. "Ein Weiter so mit der CSU-Alleinregierung in Bayern ist der FDP zu wenig", sagte der Rottaler FDP-Landtags-Direktkandidat ...
"Ein Weiter so ist der FDP in Bayern zu wenig"
Rimbach - Die bayerischen Freien Demokraten rechnen bei der Wahl am 14. Oktober fest mit dem Einzug in den Landtag. "Ein Weiter so mit der CSU-Alleinregierung in Bayern ist der FDP zu wenig", sagte der Rottaler FDP-Landtags-Direktkandidat ...
01.09.2018 | Herr Martin Urbanek
Der Wein des Vergessens: Ein brisanter Tatsachenroman deckt Ariserungen von bekannten Wachauer Weingütern auf
Ein dokumentarischer Roman, wie man ihn sich brisanter und spektakulärer nicht ausdenken könnte. 1938 befindet sich die Riede Sandgrube, eines der berühmtesten Weingüter der Wachau, im Besitz des jüdischen Geschäftsmanns Paul Robitschek, sein ...
Der Wein des Vergessens: Ein brisanter Tatsachenroman deckt Ariserungen von bekannten Wachauer Weingütern auf
Ein dokumentarischer Roman, wie man ihn sich brisanter und spektakulärer nicht ausdenken könnte. 1938 befindet sich die Riede Sandgrube, eines der berühmtesten Weingüter der Wachau, im Besitz des jüdischen Geschäftsmanns Paul Robitschek, sein ...