Politik, Recht & Gesellschaft
22.06.2018 | Jens Kraft
Griesheim: Sahle Wohnen wird Projektentwicklungspartner
Griesheim, 22. Juni 2018. Die Stadt Griesheim hat einen bedeutenden Meilenstein beim Stadtentwicklungsprojekt Konversion Süd-Ost erreicht: Die Stadtverordneten haben sich auf ihrer Versammlung vom 21. Juni einstimmig für einen ...
Griesheim: Sahle Wohnen wird Projektentwicklungspartner
Griesheim, 22. Juni 2018. Die Stadt Griesheim hat einen bedeutenden Meilenstein beim Stadtentwicklungsprojekt Konversion Süd-Ost erreicht: Die Stadtverordneten haben sich auf ihrer Versammlung vom 21. Juni einstimmig für einen ...
22.06.2018 | Georgios Kolivas
Justizministerkonferenz 2018
Die Justizminister der Länder haben am 07.06.2018 bei der Justizministerkonferenz in Eisenach fast 50 Themen verhandelt und einige gemeinsame Empfehlungen beschlossen, die an das Bundesjustizministerium weitergeleitet werden. Bei den nachfolgenden ...
Justizministerkonferenz 2018
Die Justizminister der Länder haben am 07.06.2018 bei der Justizministerkonferenz in Eisenach fast 50 Themen verhandelt und einige gemeinsame Empfehlungen beschlossen, die an das Bundesjustizministerium weitergeleitet werden. Bei den nachfolgenden ...
22.06.2018 | Bettina M. Rau-Franz
Ausgleichungspflicht unter den Erben
Essen, 22. Juni 2018****Bekanntlich ist die Auseinandersetzung zwischen den Erben ein unbeliebtes Thema. Brisanter wird es nach Ansicht von Dipl.-Finw. Bettina M. Rau-Franz, zertifizierte Testamentsvollstreckerin und Partnerin in der ...
Ausgleichungspflicht unter den Erben
Essen, 22. Juni 2018****Bekanntlich ist die Auseinandersetzung zwischen den Erben ein unbeliebtes Thema. Brisanter wird es nach Ansicht von Dipl.-Finw. Bettina M. Rau-Franz, zertifizierte Testamentsvollstreckerin und Partnerin in der ...
22.06.2018 | Karsten Mohr
Treffpunkt Ohr: was Wireless Kopfhörer und Hörsysteme gemeinsam haben
(Mynewsdesk) FGH, 2018 – Technische Entwicklungen und Verbrauchergewohnheiten lassen zusammenwachsen, was zusammengehört: das schöne Hören auf der einen und das gute Hören auf der anderen Seite. Es geht um die vielfältigen ...
Treffpunkt Ohr: was Wireless Kopfhörer und Hörsysteme gemeinsam haben
(Mynewsdesk) FGH, 2018 – Technische Entwicklungen und Verbrauchergewohnheiten lassen zusammenwachsen, was zusammengehört: das schöne Hören auf der einen und das gute Hören auf der anderen Seite. Es geht um die vielfältigen ...
22.06.2018 | Klaudia Künnemann
Bildung in Deutschland 2018: Bericht zu Trends und Herausforderungen von Kita bis Weiterbildung
Hoher Fachkräftebedarf in Kitas, Trend zu höherer Schulbildung, sinkende Ausbildungsquote, große Studiennachfrage, aber viele Studienabbrecher und viele Teilnehmer in der betrieblichen Weiterbildung: Der Bericht "Bildung in Deutschland ...
Bildung in Deutschland 2018: Bericht zu Trends und Herausforderungen von Kita bis Weiterbildung
Hoher Fachkräftebedarf in Kitas, Trend zu höherer Schulbildung, sinkende Ausbildungsquote, große Studiennachfrage, aber viele Studienabbrecher und viele Teilnehmer in der betrieblichen Weiterbildung: Der Bericht "Bildung in Deutschland ...
22.06.2018 | Michael Rainer
Unlautere Rufausbeutung durch Nachahmung bekannter Produktgestaltung
Der gute Ruf eines Produkts kann schon dann unlauter ausgebeutet werden, wenn die Aufmachung des Produkts nachgeahmt wird ohne die Wortmarke zu verletzen. Das hat das OLG Frankfurt entschieden. Werden Waren oder Dienstleistungen angeboten, die eine ...
Unlautere Rufausbeutung durch Nachahmung bekannter Produktgestaltung
Der gute Ruf eines Produkts kann schon dann unlauter ausgebeutet werden, wenn die Aufmachung des Produkts nachgeahmt wird ohne die Wortmarke zu verletzen. Das hat das OLG Frankfurt entschieden. Werden Waren oder Dienstleistungen angeboten, die eine ...
22.06.2018 | Herr Dieter Neumann
Agenda News: Traurig aber wahr - Deutschland hat sich kaputtgespart
Lehrte, 22.06.2018. Agenda 2011-2012. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer "ausgesetzt". Besserverdiener, Reiche, ...
Agenda News: Traurig aber wahr - Deutschland hat sich kaputtgespart
Lehrte, 22.06.2018. Agenda 2011-2012. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer "ausgesetzt". Besserverdiener, Reiche, ...
21.06.2018 | Herr Reiner Krämer
Neuer Swastika Rehabilitationstag: Raelisten fordern ursprüngliche friedvolle Bedeutung wieder herzustellen
um die Menschen über die ursprünglich friedliche Bedeutung der Swastika zu informieren. Upendra Singh, raelistischer Guide und Verantwortlicher für den Swastika Rehabilitationstag betont, dass, obgleich die Menschen in westlichen Ländern die ...
Neuer Swastika Rehabilitationstag: Raelisten fordern ursprüngliche friedvolle Bedeutung wieder herzustellen
um die Menschen über die ursprünglich friedliche Bedeutung der Swastika zu informieren. Upendra Singh, raelistischer Guide und Verantwortlicher für den Swastika Rehabilitationstag betont, dass, obgleich die Menschen in westlichen Ländern die ...
21.06.2018 | Irina Groh
fair@school: Drei Schulen als Vorbilder für Toleranz, Fairness und Diversität ausgezeichnet
(Mynewsdesk) Diversität, Inklusion und ein respektvoller Umgang miteinander – diese Werte möchte der bundesweite Wettbewerb fair@school an Schulen etablieren und fördern. In Berlin fand nun die festliche Preisverleihung statt. Bereits zum ...
fair@school: Drei Schulen als Vorbilder für Toleranz, Fairness und Diversität ausgezeichnet
(Mynewsdesk) Diversität, Inklusion und ein respektvoller Umgang miteinander – diese Werte möchte der bundesweite Wettbewerb fair@school an Schulen etablieren und fördern. In Berlin fand nun die festliche Preisverleihung statt. Bereits zum ...
21.06.2018 | Eva-Maria Bolay
EU darf nicht am Streit um Flüchtlingszahlen zerbrechen
Stuttgart/Freiburg - Die Caritas Baden-Württemberg sieht den Streit um Flüchtlingszahlen mit Sorge und warnt davor, keine europäische Lösung zu finden. Anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni mahnt der katholische Wohlfahrtsverband, an ...
EU darf nicht am Streit um Flüchtlingszahlen zerbrechen
Stuttgart/Freiburg - Die Caritas Baden-Württemberg sieht den Streit um Flüchtlingszahlen mit Sorge und warnt davor, keine europäische Lösung zu finden. Anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni mahnt der katholische Wohlfahrtsverband, an ...
21.06.2018 | Daniel Lautenbacher
Petition für Wirtschaftsjuristen auf der ePetition-Plattform
Mit der Petition 80297 auf der ePetition-Plattform des deutschen Bundestags wird eine Gesetzesänderung der §§ 79, 78 Zivilprozessordnung (ZPO) gefordert, die erfolgreichen Absolventen des Studiengangs Wirtschaftsrecht eine Vertretungsbefugnis vor ...
Petition für Wirtschaftsjuristen auf der ePetition-Plattform
Mit der Petition 80297 auf der ePetition-Plattform des deutschen Bundestags wird eine Gesetzesänderung der §§ 79, 78 Zivilprozessordnung (ZPO) gefordert, die erfolgreichen Absolventen des Studiengangs Wirtschaftsrecht eine Vertretungsbefugnis vor ...
21.06.2018 | Michael Rainer
Umsatzsteuer rechtswidrig festgelegt - Anspruch auf Erstattungszinsen
Wird eine von Anfang an rechtswidrige Umsatzsteuerfestsetzung zu Gunsten des Steuerpflichtigen geändert, sind neben dem Erstattungsbetrag auch Erstattungszinsen festzusetzen. Setzt das Finanzamt die Umsatzsteuer rechtswidrig fest, so dass es zu ...
Umsatzsteuer rechtswidrig festgelegt - Anspruch auf Erstattungszinsen
Wird eine von Anfang an rechtswidrige Umsatzsteuerfestsetzung zu Gunsten des Steuerpflichtigen geändert, sind neben dem Erstattungsbetrag auch Erstattungszinsen festzusetzen. Setzt das Finanzamt die Umsatzsteuer rechtswidrig fest, so dass es zu ...
20.06.2018 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Straßenbahnen haben Vorrang +++ Straßenbahnen haben laut ARAG auch dann Vorrang, wenn die Ampel einer über die Schienen führenden Fahrspur für Kraftfahrzeuge grün zeigt (OLG Hamm, Az.: 7 U 36/17). +++ Doofes Kamel +++ Der Inhaber eines ...
ARAG Recht schnell...
+++ Straßenbahnen haben Vorrang +++ Straßenbahnen haben laut ARAG auch dann Vorrang, wenn die Ampel einer über die Schienen führenden Fahrspur für Kraftfahrzeuge grün zeigt (OLG Hamm, Az.: 7 U 36/17). +++ Doofes Kamel +++ Der Inhaber eines ...
20.06.2018 | Michael Rainer
Nachzahlungszinsen - Aussetzung der Vollziehung für Verzinsungszeiträume ab 1. April 2015
Der BFH hat seine Zweifel am Zinssatz bei Steuernachzahlungen erklärt. Die Vollziehung der Zinsen kann nach einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums ausgesetzt werden. Bei Steuernachzahlungen erhebt der Fiskus einen Zinssatz in Höhe von 6 ...
Nachzahlungszinsen - Aussetzung der Vollziehung für Verzinsungszeiträume ab 1. April 2015
Der BFH hat seine Zweifel am Zinssatz bei Steuernachzahlungen erklärt. Die Vollziehung der Zinsen kann nach einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums ausgesetzt werden. Bei Steuernachzahlungen erhebt der Fiskus einen Zinssatz in Höhe von 6 ...
19.06.2018 | Dr. Claudia Wagner
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze - Arbeitsrecht
Wer sich während der Arbeitszeit auf einem dienstlichen Computer auch nur für 30 Sekunden ein Fußballspiel ansieht, riskiert eine Abmahnung vom Arbeitgeber. Das Arbeitsgericht Köln wies nach Angaben der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. ...
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze - Arbeitsrecht
Wer sich während der Arbeitszeit auf einem dienstlichen Computer auch nur für 30 Sekunden ein Fußballspiel ansieht, riskiert eine Abmahnung vom Arbeitgeber. Das Arbeitsgericht Köln wies nach Angaben der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. ...
19.06.2018 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrungsbericht zur Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern
Die Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern ist immer wieder ein brisantes Thema und sollte nicht unterschätzt werden. Unter Umständen können den Unternehmen hohe Nachzahlungen drohen. Nach einem Erfahrungsbericht der ...
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrungsbericht zur Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern
Die Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern ist immer wieder ein brisantes Thema und sollte nicht unterschätzt werden. Unter Umständen können den Unternehmen hohe Nachzahlungen drohen. Nach einem Erfahrungsbericht der ...
19.06.2018 | Herr Dieter Neumann
Agenda 2011-2012: Migration und Flüchtlinge - Streit ohne Ende
Lehrte, 19.06.2018. Im Asylstreit fordern Seehofer und Dobrindt von der Kanzlerin Merkel einen nationalen Alleingang in der Flüchtlingspolitik. Merkel will abwarten und darauf hinarbeiten, dass es zu einer europäischen Lösung kommt. Seit 2 Jahren ...
Agenda 2011-2012: Migration und Flüchtlinge - Streit ohne Ende
Lehrte, 19.06.2018. Im Asylstreit fordern Seehofer und Dobrindt von der Kanzlerin Merkel einen nationalen Alleingang in der Flüchtlingspolitik. Merkel will abwarten und darauf hinarbeiten, dass es zu einer europäischen Lösung kommt. Seit 2 Jahren ...
18.06.2018 | Frau Nicole Rasmussen
Vize-Präsident Biden und Tony Blair eröffnen den ersten Kopenhagener Demokratie Gipfel
Kopenhagen/München - Demokratie und Freiheit geraten auf globaler Ebene unter zunehmenden Druck. Um dem zu begegnen, kommen am 22. Juni 2018 hochrangige internationale Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft zum ...
Vize-Präsident Biden und Tony Blair eröffnen den ersten Kopenhagener Demokratie Gipfel
Kopenhagen/München - Demokratie und Freiheit geraten auf globaler Ebene unter zunehmenden Druck. Um dem zu begegnen, kommen am 22. Juni 2018 hochrangige internationale Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft zum ...
18.06.2018 | Herr Achim Schulz
*Neu* - Liquiditätssteuerung - MaRisk 2017
MaRisk 2017 - Neue Anforderungen an das Risikomanagement Mitteilung Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Diversifikation von Refinanzierungsquellen, Basel III- und MaRisk-Anforderungen, Liquiditätssteuerung und -monitoring mit ILAAP. ...
*Neu* - Liquiditätssteuerung - MaRisk 2017
MaRisk 2017 - Neue Anforderungen an das Risikomanagement Mitteilung Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Diversifikation von Refinanzierungsquellen, Basel III- und MaRisk-Anforderungen, Liquiditätssteuerung und -monitoring mit ILAAP. ...
18.06.2018 | Claus Rothlehner
"Lösung der Flüchtlingskrise liegt in Europa"
SIMBACH AM INN - Die bayerische FDP-Europaabgeordnete Nadja Hirsch (www.nadjahirsch.de) hat sich dafür ausgesprochen, die Flüchtlingsfrage auf europäischer Ebene zu lösen. "Wir brauchen einen EU-Verteilungsschlüssel", forderte die ...
"Lösung der Flüchtlingskrise liegt in Europa"
SIMBACH AM INN - Die bayerische FDP-Europaabgeordnete Nadja Hirsch (www.nadjahirsch.de) hat sich dafür ausgesprochen, die Flüchtlingsfrage auf europäischer Ebene zu lösen. "Wir brauchen einen EU-Verteilungsschlüssel", forderte die ...
18.06.2018 | Anke Piontek
CREATE REFRESH macht Kampagne für ein freies Internet
Endspurt im Widerstand von CREATE REFRESH gegen den geplanten Urheberrechtsschutz im Digitalen Binnenmarkt. Europas Kreative richten sich gegen den Artikel 13 der neuen EU-Richtlinie, über den die Mitglieder des Europäischen Parlaments am 20. Juni ...
CREATE REFRESH macht Kampagne für ein freies Internet
Endspurt im Widerstand von CREATE REFRESH gegen den geplanten Urheberrechtsschutz im Digitalen Binnenmarkt. Europas Kreative richten sich gegen den Artikel 13 der neuen EU-Richtlinie, über den die Mitglieder des Europäischen Parlaments am 20. Juni ...
18.06.2018 | Bettina M. Rau-Franz
Entscheidung zur Enterbung bedarf keiner Begründung
Essen, 18. Juni 2018****Man ist als Erblasser grundsätzlich frei in seiner Entscheidung darüber, wen man als Erben seines Vermögens einsetzen möchte. Oftmals wird man gewichtige Gründe dafür haben, bestimmte Angehörige von der Erbfolge ...
Entscheidung zur Enterbung bedarf keiner Begründung
Essen, 18. Juni 2018****Man ist als Erblasser grundsätzlich frei in seiner Entscheidung darüber, wen man als Erben seines Vermögens einsetzen möchte. Oftmals wird man gewichtige Gründe dafür haben, bestimmte Angehörige von der Erbfolge ...
18.06.2018 | Frau Nadine Otto
Die Himmelsstürmer - packende Buchreihe erzählt die Geschichte der Fliegerei
Im Jahr 2014 jährte sich der Ausbruch des ersten Weltkrieges und jede Menge Bücher und Artikel wurden dazu verfasst. Autor Michael Böll stellt bei einem Blick auf die Titel fest, dass meist von den Schrecknissen de Grabenkrieges berichtet wurde ...
Die Himmelsstürmer - packende Buchreihe erzählt die Geschichte der Fliegerei
Im Jahr 2014 jährte sich der Ausbruch des ersten Weltkrieges und jede Menge Bücher und Artikel wurden dazu verfasst. Autor Michael Böll stellt bei einem Blick auf die Titel fest, dass meist von den Schrecknissen de Grabenkrieges berichtet wurde ...
18.06.2018 | Michael Rainer
EuGH: Rote Schuhsohlen können als Marke geschützt werden
Rote Schuhsohlen können als Marke eingetragen werden. Das hat der EuGH mit Urteil vom 12. Juni 2018 entschieden (Az.: C-163/16). Sie fallen nicht unter das Verbot der Eintragung von Formen. Der Eintragung einer Marke können verschiedene ...
EuGH: Rote Schuhsohlen können als Marke geschützt werden
Rote Schuhsohlen können als Marke eingetragen werden. Das hat der EuGH mit Urteil vom 12. Juni 2018 entschieden (Az.: C-163/16). Sie fallen nicht unter das Verbot der Eintragung von Formen. Der Eintragung einer Marke können verschiedene ...
15.06.2018 | Alexander Bredereck
Aufhebungsvertrag nur schriftlich wirksam
Der Aufhebungsvertrag. Der Aufhebungsvertrag stellt eine Möglichkeit dar, das Arbeitsverhältnis zu beenden. Bietet Ihnen der Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag an, sollten Sie vorsichtig und bedacht handeln. Ein Aufhebungsvertrag kann zwar auf ...
Aufhebungsvertrag nur schriftlich wirksam
Der Aufhebungsvertrag. Der Aufhebungsvertrag stellt eine Möglichkeit dar, das Arbeitsverhältnis zu beenden. Bietet Ihnen der Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag an, sollten Sie vorsichtig und bedacht handeln. Ein Aufhebungsvertrag kann zwar auf ...