Politik, Recht & Gesellschaft

19.07.2018 | Karin Benning
Flieger zu spät - unliebsame Überraschungen im Hotel
Urlaub ist die schönste Zeit im Jahr: Soweit die Theorie. Es geht auch anders, leider. Häufige Ärgernisse: Das Flugzeug hebt verspätet ab oder das Hotel am Urlaubsort hält nicht, was es versprochen hatte. Was ist zu tun, woran müssen ...

19.07.2018 | Herr Fabian Steinecke
Erschreckende Zahlen zeigen: Deutsche Tierhaltungsbetriebe werden im Schnitt nur alle 17 Jahre kontrolliert
Anfang des Monats hat die Bundesregierung im Rahmen der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP (Drucksache 19/3195) erschreckendes Zahlenmaterial zu Kontrollen in deutschen Tierhaltungsbetrieben veröffentlicht. So werden diese in Deutschland nicht ...

19.07.2018 | Frau Judith Berkemeyer
Bayerischer Automaten-Verband: Neue Geschäftsstelle in Neuötting
Die Werte der Tradition bewahren und die Zukunft der Branche engagiert gestalten, dafür steht seit über 60 Jahren der Bayerische Automaten-Verband e.V. Ein wichtiger und innovativer Schritt in der Verbandsgeschichte ist die Eröffnung der neuen ...

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Öffentlicher Appell an NRW Justizminister Benjamin Limbach von Justizopfer Münster Mark Bellinghaus-Raubal
Was der Justiz Münster vorgeworfen wird gab es bereits schon mal in Bayern: Der Fall Gustl Mollath scheint Vorlage & Ziel zu dieser perfiden Tragödie zulasten eines komplett Unschuldigen zu sein.

19.07.2018 | Andreas Aumann
Mückenstiche: Tipps für einen juckfreien Sommer
(Mynewsdesk) 1. Juckreiz und Schwellungen „Kühlen hilft. Aber Vorsicht: Eis oder Kühlelemente nie direkt auf der Haut platzieren! Sonst drohen schmerzhafte Erfrierungen der oberen Hautschichten“, rät Ginnow. „Auch antihistaminhaltige ...

19.07.2018 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung im Steuerstrafverfahren
Schon ab einer Hinterziehungssumme von 50.000 Euro kann Steuerhinterziehung mit einer Haftstrafe geahndet werden. Umso wichtiger ist eine effektive Verteidigung im Steuerstrafverfahren. Steuerhinterziehung wird konsequent geahndet und hart ...

18.07.2018 | Brigitta Mehring
Der Rundfunkbeitrag ist rechtens - einmal!
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verkündete am heutigen Vormittag das Urteil zur Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrages. Demnach ist dieser grundsätzlich mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Karlsruher Richter monierten in ihrem Urteil ...

18.07.2018 | Herr Christian Bauer
Rumänische Auszeichnung für Christel Peters vom KulturForum Europa - Internationale Hilfsprojekte aus Düren
Doch man gibt seit mehr als 10 Jahren gerne, wenn die pensionierte Lehrerin in ihrer einnehmend freundlichen Art um Geld- oder Sachspenden nachfragt. Begonnen hatte alles 2002 mit dem "Afghanistan-Projekt", für das sie eifrig Schulmaterialien, ...

18.07.2018 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Keine Änderung vom Geburtsdatum +++ Wer einmal sein Geburtsdatum der Rentenversicherung mitgeteilt hat, kann dieses grundsätzlich nicht mehr ändern. Die Versicherung kann sich laut ARAG auf den Erstantrag berufen, sofern es keine ...

18.07.2018 | Michael Rainer
Illegale Preisabsprachen in der Edelstahlbranche - Bundekartellamt verhängt Geldbußen
Wegen illegaler Preisabsprachen hat das Bundeskartellamt Geldbußen in Höhe von insgesamt ca. 205 Millionen Euro gegen mehrere Unternehmen und Verantwortliche aus der Edelstahlbranche verhängt. Wie das Bundeskartellamt am 12. Juli 2018 mitteilt, ...

17.07.2018 | Thomas Klinger
Gutes tun: Buchneuerscheinung DU FEHLST hilft Hospizen
Heppenheim, 20. Juli 2018 - Müssen Wettbewerbe zwingend einer Person zugute kommen? Wäre es nicht schöner, wenn mehrere gewinnen würden? Genau das geschieht bei dem aktuellen Projekt des Blog Q5 [ www.blogq5.de (http://www.blogq5.de) ] der ...

17.07.2018 | Claus Rothlehner
"Erosion des Rechtssystems verhindern"
Arnstorf/Pfarrkirchen - Bundestagsvizepräsident und FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki (66) hat am vergangenen Freitag den Landkreis Rottal-Inn besucht. Bei Gesprächen in der Polizeiinspektion Pfarrkirchen und der BRK-Rettungswache Arnstorf ging es ...

17.07.2018 | Uwe Kamp
Residenzpflicht für Flüchtlingskinder abschaffen
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert die Bundesländer auf, die Residenzpflicht für Flüchtlingskinder abzuschaffen. Durch diese räumliche Beschränkung ist es für viele Flüchtlingskinder nicht oder nur eingeschränkt möglich, Angebote der ...

17.07.2018 | Dr. Sebastian Brandis
Menschen für Menschen: Erfolgreiches Bachelor-Studium
München/Harar, 17. Juli 2018. 192 Studentinnen und Studenten des Agro Technical & Technology Colleges (ATTC) in Harar (Äthiopien) konnten vor kurzem erfolgreich ihr Studium beenden. Das College wird von der Stiftung Menschen für Menschen - ...

17.07.2018 | Michael Rainer
OLG Frankfurt: Selektives Vertriebsverbot für Luxusartikel im Internet zulässig
Ein Anbieter von Luxusparfums darf seinen Vertriebspartnern untersagen, die Produkte über Plattformen eines Dritten im Internet zu bewerben und zu vertreiben. Das hat das OLG Frankfurt entschieden. Der Entscheidung des OLG Frankfurt ist ein ...

16.07.2018 | Herr Reiner Krämer
Deutsche Richter erlauben Raelisten Swastikas zu zeigen. Shakiras Entschuldigung war nicht nötig!
das eine Swastika (im politischen Bereich als Hakenkreuz bekannt) enthält - nicht als verfassungswidrig aufzufassen ist, und dass es deshalb Raelisten erlaubt sei, weiterhin ihr Plakat zu zeigen, auf dem sie mehrere antike religiöse Swastikas ...

16.07.2018 | Frau Nadine Otto
Freiheit - gesellschaftskritische Gedanken rund um die Menschenwürde und -rechte
Montesquieu sprach einst davon, dass es keinen Begriff gibt, der so umstritten ist wie das Konzept der Freiheit. Die meisten Menschen glauben zu wissen, was Freiheit ist, doch eine Definition fällt vielen schwer. Ist man frei, wenn man nicht im ...

16.07.2018 | Brigitta Mehring
... Schweigen ist Gold!
Ärzte, Anwälte, Geistliche - sie alle sind so genannte Berufsgeheimnisträger. Das heißt, sie unterliegen der Schweigepflicht. Oft sogar über den Tod desjenigen, der ihnen das Geheimnis anvertraut hat, hinaus. Damit wahrt der Gesetzgeber das ...

16.07.2018 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Haftung eines faktischen Geschäftsführers
Auch der faktische Geschäftsführer einer Gesellschaft kann in der Haftung stehen. Er kann unter Umständen auch für die Steuerschulden des Unternehmens in Anspruch genommen werden. Leitende Organe einer Gesellschaft wie Geschäftsführer können ...

16.07.2018 | Herr Dieter Neumann
Fake News: Die Staatsschulden Deutschlands verringerten sich 2017 auf etwa 2 Billionen Euro
Lehrte, 16.07.2018. In einer weiteren Statistik gibt das Statistische Bundesamt die Schulden mit 2.025 Mrd. Euro an plus 439 Mrd Euro. Schulden der Sozialversicherung. Nach der Schuldenkrise von 2008 haben Staats- und Regierungschefs keine Antworten ...

15.07.2018 | Eva-Maria Bolay
Caritas feiert 100-jähriges Jubiläum mit Festgottesdienst
Mit einem großen Festgottesdienst beging der Caritasverband Rottenburg-Stuttgart am Sonntag sein 100-jähriges Jubiläum: Auf den Tag genau 100 Jahre zuvor - am 15. Juli 1918 - hatte sich der "Caritasverband für Württemberg" gegründet. ...

14.07.2018 | Eva-Maria Bolay
Wegweiser für die Zukunft:
Mit einer Fachwoche zu sozialen Fragen feiert die Caritas Rottenburg-Stuttgart seit Dienstag ihr 100-jähriges Jubiläum. Als Höhepunkt setzte die Delegiertenversammlung heute die "Charta 28" in Kraft. Der Caritasverband fokussiert darin ...

13.07.2018 | Herr Achim Schulz
"Der perfekte Draht'' zu Mitarbeitern und Kollegen - Empathie und Durchsetzungsstärke
Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Führung, Mitarbeitergespräche, durchsetzungsstarke Kommunikation und Führungssituationen > Durch zielgerichtete Mitarbeitergespräche Motivation und Leistungsniveau steigern > Feedbackgespräche ...

13.07.2018 | Brigitta Mehring
BGH: Internet-Konten sind vererbbar
Ein 15-jähriges Mädchen stirbt und die Eltern dürfen nicht auf sein Facebook-Konto zugreifen. Das hatte das Kammergericht Berlin im vergangenen Jahr entschieden. Die Entscheidung sorgte für Verwirrung. Nun haben die höchsten deutschen Richter ...

13.07.2018 | Herr Fabian Steinecke
Tierrechtler machen auf Tierqual bei Tiertransporten durch Hitze und Staus in der Sommerferienzeit aufmerksam
Anlässlich der am Montag beginnenden Sommerferien im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen macht das Deutsche Tierschutzbüro erneut auf das Tierleid bei Tiertransporten, besonders während der Sommermonate, aufmerksam. Die ...

13.07.2018 | Brigitta Mehring
Urlaubsanspruch in Elternzeit
Die Urlaubsansprüche von Arbeitnehmern sind im Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) genauestens geregelt. Auch während der Elternzeit können Eltern weitere Urlaubsansprüche erwerben. Der Arbeitgeber kann den Urlaub jedoch kürzen. Das ist laut ARAG ...

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