Politik, Recht & Gesellschaft
13.06.2018 | Herr Fabian Steinecke
Emnid-Umfrage zeigt: Große Mehrheit befürwortet Undercover-Recherchen durch Tierschutzorganisationen
Über 80 Prozent der Bevölkerung in Deutschland befürworten die Anfertigung von Undercover-Aufnahmen in landwirtschaftlichen Betrieben, um damit Tierleid und Missstände aufzudecken. Dies zeigen die Ergebnisse einer repräsentativen Emnid-Umfrage, ...
Emnid-Umfrage zeigt: Große Mehrheit befürwortet Undercover-Recherchen durch Tierschutzorganisationen
Über 80 Prozent der Bevölkerung in Deutschland befürworten die Anfertigung von Undercover-Aufnahmen in landwirtschaftlichen Betrieben, um damit Tierleid und Missstände aufzudecken. Dies zeigen die Ergebnisse einer repräsentativen Emnid-Umfrage, ...
13.06.2018 | Beate Glinski-Krause
Ethikkomitee steht Heimen in Not- und Konfliktlagen bei
(Mynewsdesk) Was tun, wenn ein Mensch im Pflegeheim keine Patientenverfügung hat und plötzlich nicht mehr für sich entscheiden kann? Nicht nur für ihn, sondern auch für Angehörige, Pflegekräfte, Ärzte, Betreuer eine schwierige Lage. Die ...
Ethikkomitee steht Heimen in Not- und Konfliktlagen bei
(Mynewsdesk) Was tun, wenn ein Mensch im Pflegeheim keine Patientenverfügung hat und plötzlich nicht mehr für sich entscheiden kann? Nicht nur für ihn, sondern auch für Angehörige, Pflegekräfte, Ärzte, Betreuer eine schwierige Lage. Die ...
13.06.2018 | Uwe Leest
BW-Landesregierung verliert erheblich an Rückhalt in der Wirtschaft
Karlsruhe - Die Zufriedenheit mit der Arbeit der baden-württembergischen Landesregierung ist deutlich gesunken. So das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des COBUS-Wirtschaftsbarometers. Dabei gaben 31,0 % der befragten Unternehmer an, dass sie mit ...
BW-Landesregierung verliert erheblich an Rückhalt in der Wirtschaft
Karlsruhe - Die Zufriedenheit mit der Arbeit der baden-württembergischen Landesregierung ist deutlich gesunken. So das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des COBUS-Wirtschaftsbarometers. Dabei gaben 31,0 % der befragten Unternehmer an, dass sie mit ...
13.06.2018 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Streikverbot für Beamte hat Bestand +++ Beamte dürfen auch künftig nicht in Deutschland streiken. Das Bundesverfassungsgericht wies in einem aktuellen Urteil vier Verfassungsbeschwerden von beamteten Lehrern zurück (BVerfG, Az.: 2 BvR ...
ARAG Recht schnell...
+++ Streikverbot für Beamte hat Bestand +++ Beamte dürfen auch künftig nicht in Deutschland streiken. Das Bundesverfassungsgericht wies in einem aktuellen Urteil vier Verfassungsbeschwerden von beamteten Lehrern zurück (BVerfG, Az.: 2 BvR ...
13.06.2018 | Dr. Karl-Heinz Pröhuber
Neu im Helios-Verlag: Heinz Sannemann - Ein Jagdfliegerleben von Falk Breuer und Walter Waiss
Als Heinrich "Heinz" Sannemann am 7. Januar 2014 fast hundertjährig verstarb, war er einer großen Fangemeinde im In- und Ausland als Philanthrop und Naturforscher bekannt, der sich vor allem um die Erforschung der Bienen und ihre ...
Neu im Helios-Verlag: Heinz Sannemann - Ein Jagdfliegerleben von Falk Breuer und Walter Waiss
Als Heinrich "Heinz" Sannemann am 7. Januar 2014 fast hundertjährig verstarb, war er einer großen Fangemeinde im In- und Ausland als Philanthrop und Naturforscher bekannt, der sich vor allem um die Erforschung der Bienen und ihre ...
12.06.2018 | Cristina Silva-Braun
Senegal: Wer einen qualifizierten Job hat, bleibt
HAGEN - 12. Juni 2018. Einen neuen Ausbildungsgang für Photovoltaik-Techniker fördert die Georg Kraus Stiftung im Senegal. Der Zukunftsberuf holt Jugendliche von der Straße und gibt ihnen eine Perspektive: Wer einen qualifizierten Job hat, bleibt ...
Senegal: Wer einen qualifizierten Job hat, bleibt
HAGEN - 12. Juni 2018. Einen neuen Ausbildungsgang für Photovoltaik-Techniker fördert die Georg Kraus Stiftung im Senegal. Der Zukunftsberuf holt Jugendliche von der Straße und gibt ihnen eine Perspektive: Wer einen qualifizierten Job hat, bleibt ...
12.06.2018 | Frau Judith Berkemeyer
Eine Branche im Wandel - der Bayerische Weg
Im Fokus stehen die Herausforderungen, Chancen und Perspektiven der Branche, die aktuell einen intensiven Transformationsprozess durchläuft. Der Glücksspielmarkt steht vor komplexen Herausforderungen und insbesondere die Digitalisierung verlangt ...
Eine Branche im Wandel - der Bayerische Weg
Im Fokus stehen die Herausforderungen, Chancen und Perspektiven der Branche, die aktuell einen intensiven Transformationsprozess durchläuft. Der Glücksspielmarkt steht vor komplexen Herausforderungen und insbesondere die Digitalisierung verlangt ...
12.06.2018 | Michael Rainer
BFH erleichtert Unternehmen den Vorsteuerabzug bei der Umsatzsteuer
Mit Urteil vom 1. März 2018 hat der Bundesfinanzhof Unternehmen den Vorsteuerabzug bei der Umsatzsteuer deutlich erleichtert (Az.: V R 18/17). Das Lieferdatum ist demnach nicht zwingend erforderlich. Bei der Umsatzsteuer haben Unternehmen die ...
BFH erleichtert Unternehmen den Vorsteuerabzug bei der Umsatzsteuer
Mit Urteil vom 1. März 2018 hat der Bundesfinanzhof Unternehmen den Vorsteuerabzug bei der Umsatzsteuer deutlich erleichtert (Az.: V R 18/17). Das Lieferdatum ist demnach nicht zwingend erforderlich. Bei der Umsatzsteuer haben Unternehmen die ...
11.06.2018 | Sabine Jürgens
Neues duales Studienangebot Systemgastronomie-Management ab Oktober 2018
(Mynewsdesk) Der Aufsichtsrat der BA Sachsen hat der Einführung der Studienrichtung „Systemgastronomie-Management“ an der Staatlichen Studienakademie Plauen einstimmig zugestimmt. Bereits zum Oktober 2018 wird das Studienangebot um diese neue ...
Neues duales Studienangebot Systemgastronomie-Management ab Oktober 2018
(Mynewsdesk) Der Aufsichtsrat der BA Sachsen hat der Einführung der Studienrichtung „Systemgastronomie-Management“ an der Staatlichen Studienakademie Plauen einstimmig zugestimmt. Bereits zum Oktober 2018 wird das Studienangebot um diese neue ...
11.06.2018 | Brigitta Mehring
Schöffen gesucht!
Viele Gemeinden stellen zurzeit die Vorschlagslisten zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die nächste Amtsperiode vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2023 auf. Schöffen sind ehrenamtliche Richter, die neben den Berufsrichtern an der ...
Schöffen gesucht!
Viele Gemeinden stellen zurzeit die Vorschlagslisten zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die nächste Amtsperiode vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2023 auf. Schöffen sind ehrenamtliche Richter, die neben den Berufsrichtern an der ...
11.06.2018 | Anke Piontek
Stoppt Artikel 13: CREATE REFRESH fordert Verteidigung des freien Internets
Am 20. Juni 2018 fällt die Entscheidung. Die Mitglieder des Europäischen Parlaments stimmen dann über eine neue EU-Richtlinie ab, die den Urheberrechtsschutz im geplanten Digitalen Binnenmarkt regeln soll. Bei Europas Kreativen stößt der ...
Stoppt Artikel 13: CREATE REFRESH fordert Verteidigung des freien Internets
Am 20. Juni 2018 fällt die Entscheidung. Die Mitglieder des Europäischen Parlaments stimmen dann über eine neue EU-Richtlinie ab, die den Urheberrechtsschutz im geplanten Digitalen Binnenmarkt regeln soll. Bei Europas Kreativen stößt der ...
11.06.2018 | Frau Nadine Otto
Zukunft beginnt heute - ein Wegweiser in die Zukunft
Wie wird die Zukunft der Menschen und des Planeten aussehen? Wird die künstliche Intelligenz irgendwann zu unserem Feind? Wie weit wird Biotechnologie gehen und werden bald komplette Körper mit 3D-Druckern geschaffen werden können? An welche ...
Zukunft beginnt heute - ein Wegweiser in die Zukunft
Wie wird die Zukunft der Menschen und des Planeten aussehen? Wird die künstliche Intelligenz irgendwann zu unserem Feind? Wie weit wird Biotechnologie gehen und werden bald komplette Körper mit 3D-Druckern geschaffen werden können? An welche ...
11.06.2018 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers aus wichtigem Grund
Die Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers kann aus wichtigem Grund erfolgen. Allerdings muss zum Zeitpunkt der Beschlussfassung auch tatsächlich ein wichtiger Grund vorliegen. Die Gesellschafterversammlung ist das wichtigste ...
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers aus wichtigem Grund
Die Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers kann aus wichtigem Grund erfolgen. Allerdings muss zum Zeitpunkt der Beschlussfassung auch tatsächlich ein wichtiger Grund vorliegen. Die Gesellschafterversammlung ist das wichtigste ...
08.06.2018 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte - Taking out D&O insurance
Taking out a D&O insurance policy for a company"s executive bodies is a crucial step to reducing the risk of personal liability. Managing directors, executive and supervisory boards as well as other executive bodies within a company are ...
GRP Rainer Rechtsanwälte - Taking out D&O insurance
Taking out a D&O insurance policy for a company"s executive bodies is a crucial step to reducing the risk of personal liability. Managing directors, executive and supervisory boards as well as other executive bodies within a company are ...
08.06.2018 | Michael Rainer
FG Düsseldorf: Keine Befreiung von der Erbschaftssteuer für angrenzendes Gartengrundstück
Die Befreiung von der Erbschaftssteuer für ein Familienheim erstreckt sich nicht auf ein angrenzendes Gartengrundstück. Das hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Urteil vom 16. Mai 2018 entschieden. Ein sog. Familienheim kann steuerfrei vererbt ...
FG Düsseldorf: Keine Befreiung von der Erbschaftssteuer für angrenzendes Gartengrundstück
Die Befreiung von der Erbschaftssteuer für ein Familienheim erstreckt sich nicht auf ein angrenzendes Gartengrundstück. Das hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Urteil vom 16. Mai 2018 entschieden. Ein sog. Familienheim kann steuerfrei vererbt ...
07.06.2018 | Alexander Bredereck
WDR kündigt Mitarbeiter fristlos wegen sexueller Belästigung
Der WDR hat einem Mitarbeiter wegen sexueller Belästigung nach sorgfältiger Prüfung fristlos gekündigt. Das teilt der WDR auf seiner Website am 28.05.2018 mit. Intendant Tom Buhrow bestätigt die Vorgehensweise des Fernsehsenders in einem ...
WDR kündigt Mitarbeiter fristlos wegen sexueller Belästigung
Der WDR hat einem Mitarbeiter wegen sexueller Belästigung nach sorgfältiger Prüfung fristlos gekündigt. Das teilt der WDR auf seiner Website am 28.05.2018 mit. Intendant Tom Buhrow bestätigt die Vorgehensweise des Fernsehsenders in einem ...
07.06.2018 | Alexander Bredereck
Warum Arbeitsrechtler vor Aufhebungsverträgen warnen
Immer wieder bieten Arbeitgeber Aufhebungsverträge an; immer wieder setzen Arbeitnehmer ihre Unterschrift darunter, ohne sich vorher von einem Arbeitsrechtler Rat geholt zu haben. Warum das so ist, und warum man vor Aufhebungsverträgen nur warnen ...
Warum Arbeitsrechtler vor Aufhebungsverträgen warnen
Immer wieder bieten Arbeitgeber Aufhebungsverträge an; immer wieder setzen Arbeitnehmer ihre Unterschrift darunter, ohne sich vorher von einem Arbeitsrechtler Rat geholt zu haben. Warum das so ist, und warum man vor Aufhebungsverträgen nur warnen ...
07.06.2018 | Alexander Bredereck
DSGVO: Welches Kündigungsrisiko für Arbeitnehmer?
Bei der Arbeit ist das Handy fast immer griffbereit, mitsamt Kamerafunktion. Für manche Arbeitnehmer ist es selbstverständlich, am Arbeitsplatz etwas abzufotografieren und per Email-Anhang oder in einer Whatsapp-Gruppe weiterzuleiten. Schon vor ...
DSGVO: Welches Kündigungsrisiko für Arbeitnehmer?
Bei der Arbeit ist das Handy fast immer griffbereit, mitsamt Kamerafunktion. Für manche Arbeitnehmer ist es selbstverständlich, am Arbeitsplatz etwas abzufotografieren und per Email-Anhang oder in einer Whatsapp-Gruppe weiterzuleiten. Schon vor ...
07.06.2018 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen Wiederheirat: Änderung der Rechtsprechung in Sicht
Ein vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Auftrag gegebenes Gutachten ist zum Ergebnis gekommen, dass Einrichtungen der Katholischen Kirche leitenden Angestellten wegen einer Wiederheirat nicht fristlos kündigen dürfen. Das berichtet die ...
Kündigung wegen Wiederheirat: Änderung der Rechtsprechung in Sicht
Ein vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Auftrag gegebenes Gutachten ist zum Ergebnis gekommen, dass Einrichtungen der Katholischen Kirche leitenden Angestellten wegen einer Wiederheirat nicht fristlos kündigen dürfen. Das berichtet die ...
07.06.2018 | Alexander Bredereck
Erhebliche Verlängerung der Kündigungsfristen für Arbeitnehmer
Die gesetzlichen Kündigungsfristen für Arbeitnehmer sind in § 622 BGB geregelt. Von diesen gesetzlichen Fristen kann einzelvertraglich abgewichen werden. Eine kürzere Frist kann jedoch nicht vereinbart werden. Zwar können Kündigungsfristen ...
Erhebliche Verlängerung der Kündigungsfristen für Arbeitnehmer
Die gesetzlichen Kündigungsfristen für Arbeitnehmer sind in § 622 BGB geregelt. Von diesen gesetzlichen Fristen kann einzelvertraglich abgewichen werden. Eine kürzere Frist kann jedoch nicht vereinbart werden. Zwar können Kündigungsfristen ...
07.06.2018 | Alexander Bredereck
Wird es bei Siemens betriebsbedingte Kündigungen geben?
Bis September 2018 soll feststehen, wie viele Stellen Siemens in Deutschland abbaut. Ob es dabei auch betriebsbedingte Kündigungen geben darf, darüber ist sich die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite von Siemens nicht einig. Das berichtet die ...
Wird es bei Siemens betriebsbedingte Kündigungen geben?
Bis September 2018 soll feststehen, wie viele Stellen Siemens in Deutschland abbaut. Ob es dabei auch betriebsbedingte Kündigungen geben darf, darüber ist sich die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite von Siemens nicht einig. Das berichtet die ...
07.06.2018 | Alexander Bredereck
Arbeitsgericht: Gerichtsstand für Ryanair-Kündigungen ist Deutschland
Das Arbeitsgericht Freiburg hat sich für eine Kündigungsschutzklage eines Ryanair-Flugbegleiters für zuständig erklärt. Das berichtet das Luftfahrtportal Aero.de am 24.05.2018 unter Berufung auf einen Sprecher der Kabinengewerkschaft ufo. Warum ...
Arbeitsgericht: Gerichtsstand für Ryanair-Kündigungen ist Deutschland
Das Arbeitsgericht Freiburg hat sich für eine Kündigungsschutzklage eines Ryanair-Flugbegleiters für zuständig erklärt. Das berichtet das Luftfahrtportal Aero.de am 24.05.2018 unter Berufung auf einen Sprecher der Kabinengewerkschaft ufo. Warum ...
07.06.2018 | Michael Rainer
Keine Steuer auf Arbeitszimmer bei Verkauf der selbst genutzten Immobilie
Der Gewinn aus dem Verkauf von selbst genutztem Wohnungseigentum unterliegt auch dann nicht der Spekulationssteuer, wenn zuvor Werbungskosten für ein häusliches Arbeitszimmer geltend gemacht wurden. Gewinne aus dem Verkauf von Immobilien müssen ...
Keine Steuer auf Arbeitszimmer bei Verkauf der selbst genutzten Immobilie
Der Gewinn aus dem Verkauf von selbst genutztem Wohnungseigentum unterliegt auch dann nicht der Spekulationssteuer, wenn zuvor Werbungskosten für ein häusliches Arbeitszimmer geltend gemacht wurden. Gewinne aus dem Verkauf von Immobilien müssen ...
07.06.2018 | Herr Dieter Neumann
Soziale Gerechtigkeit zur Phrase verkommen - soziale Sicherheit das Gebot des 21. Jahrhunderts
Lehre, 07.06.2018. Die Regierungen unter Brand, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die für Wirtschaftswachstum unbegrenzte Schulden forderte und fordert. Sie haben in den letzten 48 Jahren 2.140 Mrd. Euro ...
Soziale Gerechtigkeit zur Phrase verkommen - soziale Sicherheit das Gebot des 21. Jahrhunderts
Lehre, 07.06.2018. Die Regierungen unter Brand, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die für Wirtschaftswachstum unbegrenzte Schulden forderte und fordert. Sie haben in den letzten 48 Jahren 2.140 Mrd. Euro ...
07.06.2018 | A.-M. Michel
E-Vergabe wird für alle öffentlichen Auftraggeber und Bieter verpflichtend
Die Pflicht zur E-Vergabe im Oberschwellenbereich rückt näher - Stichtag ist der 18.10.2018. Danach müssen öffentliche Auftraggeber und Bieter jedes Vergabeverfahren (oberhalb der EU-Schwellenwerte) elektronisch führen. Öffentliche ...
E-Vergabe wird für alle öffentlichen Auftraggeber und Bieter verpflichtend
Die Pflicht zur E-Vergabe im Oberschwellenbereich rückt näher - Stichtag ist der 18.10.2018. Danach müssen öffentliche Auftraggeber und Bieter jedes Vergabeverfahren (oberhalb der EU-Schwellenwerte) elektronisch führen. Öffentliche ...