Politik, Recht & Gesellschaft
12.07.2018 | Michael Rainer
Verstoß gegen Kartellrecht - BGH stärkt Rechte der Geschädigten
Der BGH hat die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen bei Verstößen gegen das Kartellrecht mit Urteil vom 12. Juni 2018 bezüglich der Verjährung der Forderungen erleichtert (Az.: KZR 56/16). Durch illegale Kartellabsprachen verschaffen ...
Verstoß gegen Kartellrecht - BGH stärkt Rechte der Geschädigten
Der BGH hat die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen bei Verstößen gegen das Kartellrecht mit Urteil vom 12. Juni 2018 bezüglich der Verjährung der Forderungen erleichtert (Az.: KZR 56/16). Durch illegale Kartellabsprachen verschaffen ...
11.07.2018 | Michael Rainer
Zulässigkeit von Werbung mit Aussagen zur Wirkung medizinischer Behandlungen
Werbung mit Aussagen zur Wirkung medizinischer Behandlungen ist nur zulässig, wenn es dazu gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse gibt. Das hat das OLG Frankfurt bekräftigt. An die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben werden hohe ...
Zulässigkeit von Werbung mit Aussagen zur Wirkung medizinischer Behandlungen
Werbung mit Aussagen zur Wirkung medizinischer Behandlungen ist nur zulässig, wenn es dazu gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse gibt. Das hat das OLG Frankfurt bekräftigt. An die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben werden hohe ...
10.07.2018 | Hans-Peter Oswald
Charity-Domain für Charity-Aktiviäten
Die Kölner Boulevard-Zeitung Express schreibt:"Kölner Charity-Lady hütete jahrzehntelang familiäres Geheimnis". Wenn die Boulevard-Presse und das Boulevard-Fernsehen ein Wort aus einer fremden Sprache wie selbstverständlich ...
Charity-Domain für Charity-Aktiviäten
Die Kölner Boulevard-Zeitung Express schreibt:"Kölner Charity-Lady hütete jahrzehntelang familiäres Geheimnis". Wenn die Boulevard-Presse und das Boulevard-Fernsehen ein Wort aus einer fremden Sprache wie selbstverständlich ...
10.07.2018 | Michael Rainer
In die Insolvenztabelle eingetragene Steuerforderungen können nicht mehr geändert werden
Wurden Steuerforderungen widerspruchslos in die Insolvenztabelle eingetragen, wirkt dies wie eine bestandskräftige Festsetzung der Forderung. Das hat das Finanzgericht Düsseldorf entschieden. Gläubiger können ihre Forderungen zur ...
In die Insolvenztabelle eingetragene Steuerforderungen können nicht mehr geändert werden
Wurden Steuerforderungen widerspruchslos in die Insolvenztabelle eingetragen, wirkt dies wie eine bestandskräftige Festsetzung der Forderung. Das hat das Finanzgericht Düsseldorf entschieden. Gläubiger können ihre Forderungen zur ...
10.07.2018 | Herr Dieter Neumann
Agenda 2011-2012: Grundgesetz Art 16a - "politisch Verfolgte genießen Asylrecht"
Lehrte, 10.07.2018. Deutschland wird von einer schwachen Regierung geführt, die sich immer mehr der Lächerlichkeit aussetzt. Seehofer hat mit seinem "Masterplan Migration" die Diskussion innerhalb der EU auf die Tagesordnung gesetzt. So sollen ...
Agenda 2011-2012: Grundgesetz Art 16a - "politisch Verfolgte genießen Asylrecht"
Lehrte, 10.07.2018. Deutschland wird von einer schwachen Regierung geführt, die sich immer mehr der Lächerlichkeit aussetzt. Seehofer hat mit seinem "Masterplan Migration" die Diskussion innerhalb der EU auf die Tagesordnung gesetzt. So sollen ...
09.07.2018 | Brigitta Mehring
Freitag, der 13. - kein Tag, um im Bett zu bleiben
+++ 90,7 Prozent haben keine Angst vor Freitag, dem 13. +++ 30- bis 39-Jährige sind am abergläubischsten +++ Am größten ist die Angst vor dem Unglückstag in Baden-Württemberg und Bayern Sie hat sogar einen Namen: Paraskavedekatriaphobie ...
Freitag, der 13. - kein Tag, um im Bett zu bleiben
+++ 90,7 Prozent haben keine Angst vor Freitag, dem 13. +++ 30- bis 39-Jährige sind am abergläubischsten +++ Am größten ist die Angst vor dem Unglückstag in Baden-Württemberg und Bayern Sie hat sogar einen Namen: Paraskavedekatriaphobie ...
09.07.2018 | Ulrich Hanfeld
Bonner HEBO-Privatschule: Gemeinsam gegen Rassismus, Gewalt und Ausgrenzung
Bonn, 09.07.2018 - Die HEBO-Schulleitung, das Lehrerkollegium und die Schülerinnen und Schüler sprechen sich gemeinsam gegen jede Art von Diskriminierung, Gewalt, Ausgrenzung und Menschenfeindlichkeit aus. Um die Schüler zu sensibilisieren und ...
Bonner HEBO-Privatschule: Gemeinsam gegen Rassismus, Gewalt und Ausgrenzung
Bonn, 09.07.2018 - Die HEBO-Schulleitung, das Lehrerkollegium und die Schülerinnen und Schüler sprechen sich gemeinsam gegen jede Art von Diskriminierung, Gewalt, Ausgrenzung und Menschenfeindlichkeit aus. Um die Schüler zu sensibilisieren und ...
09.07.2018 | Brigitta Mehring
Was gehört in die Gehaltsabrechnung?
Lohnzettel, Gehaltsabrechnung - egal, wie das Ding genannt wird: Wichtig ist, was hinten rauskommt; in diesem Fall, dass der Kontoeingang stimmt. Aber was gehört eigentlich auf den Lohnzettel? Welche Informationen muss er zwingend enthalten? ARAG ...
Was gehört in die Gehaltsabrechnung?
Lohnzettel, Gehaltsabrechnung - egal, wie das Ding genannt wird: Wichtig ist, was hinten rauskommt; in diesem Fall, dass der Kontoeingang stimmt. Aber was gehört eigentlich auf den Lohnzettel? Welche Informationen muss er zwingend enthalten? ARAG ...
09.07.2018 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte Erfahrungsbericht - Hohe Anforderung an Verfahrensdokumentation bei Betriebsprüfung
Formelle Fehler können bei einer Betriebsprüfung zu Steuerschätzungen führen. Daher sollte großer Wert auf eine korrekte Verfahrensdokumentation gelegt werden. Für kleine und mittelständische Betriebe gelten seit dem 1. Januar 2017 die ...
GRP Rainer Rechtsanwälte Erfahrungsbericht - Hohe Anforderung an Verfahrensdokumentation bei Betriebsprüfung
Formelle Fehler können bei einer Betriebsprüfung zu Steuerschätzungen führen. Daher sollte großer Wert auf eine korrekte Verfahrensdokumentation gelegt werden. Für kleine und mittelständische Betriebe gelten seit dem 1. Januar 2017 die ...
06.07.2018 | Michael Rainer
BGH: Zur Steuerhinterziehung gehört auch der daraus resultierende Steuervorteil
Zur Straftat der Steuerhinterziehung gehört nicht nur eine fehlerhafte Steuererklärung, sondern auch ein daraus resultierender Steuervorteil. Das hat der Bundesgerichtshof aktuell klargestellt. Steuerhinterziehung kann mit Geldstrafen oder ...
BGH: Zur Steuerhinterziehung gehört auch der daraus resultierende Steuervorteil
Zur Straftat der Steuerhinterziehung gehört nicht nur eine fehlerhafte Steuererklärung, sondern auch ein daraus resultierender Steuervorteil. Das hat der Bundesgerichtshof aktuell klargestellt. Steuerhinterziehung kann mit Geldstrafen oder ...
05.07.2018 | Herr Achim Schulz
Arbeitsrecht: Gesetze, Verordnungen & sonstige verbindliche Bestimmungen
In unserem Seminar erhalten Sie alle Informationen die Sie zu einer rechtssicheren Umsetzung im HR-Management benötigen. All unsere Referenten sind erfahrene Praxis-Referenten uns Spezialisten in ihrem Gebiet. Erfahren Sie alles rund um die Themen: ...
Arbeitsrecht: Gesetze, Verordnungen & sonstige verbindliche Bestimmungen
In unserem Seminar erhalten Sie alle Informationen die Sie zu einer rechtssicheren Umsetzung im HR-Management benötigen. All unsere Referenten sind erfahrene Praxis-Referenten uns Spezialisten in ihrem Gebiet. Erfahren Sie alles rund um die Themen: ...
05.07.2018 | Oliver Asch
Der Ablauf einer Kündigungsschutzklage
Sieht sich der Arbeitnehmer gezwungen, tatsächlich den Weg des Kündigungsschutzprozesses zu beschreiten, ist die Angst vor dem Stolpern groß. Schließlich geht es um die finanzielle Existenz. In diesem Fall hilft es, zumindest die grobe Richtung ...
Der Ablauf einer Kündigungsschutzklage
Sieht sich der Arbeitnehmer gezwungen, tatsächlich den Weg des Kündigungsschutzprozesses zu beschreiten, ist die Angst vor dem Stolpern groß. Schließlich geht es um die finanzielle Existenz. In diesem Fall hilft es, zumindest die grobe Richtung ...
05.07.2018 | Michael Rainer
Trotz Abgeltungsklausel in der Aufhebungsvereinbarung - Geschäftsführer steht in der Haftung
Trotz einer Abgeltungsklausel in der Aufhebungsvereinbarung kann der Geschäftsführer gegenüber der Gesellschaft in der Haftung stehen. Das hat das OLG München entschieden. Gesellschaft und Geschäftsführer können im Rahmen einer ...
Trotz Abgeltungsklausel in der Aufhebungsvereinbarung - Geschäftsführer steht in der Haftung
Trotz einer Abgeltungsklausel in der Aufhebungsvereinbarung kann der Geschäftsführer gegenüber der Gesellschaft in der Haftung stehen. Das hat das OLG München entschieden. Gesellschaft und Geschäftsführer können im Rahmen einer ...
04.07.2018 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Reise auch bei Zahlung mit Gutschein versichert +++ Reisepreisversicherer sind im Fall einer Insolvenz eines Reiseveranstalters auch dann dessen Kunden gegenüber zur Leistung verpflichtet, wenn diese eine Reise durch Einlösung eines Gutscheins ...
ARAG Recht schnell...
+++ Reise auch bei Zahlung mit Gutschein versichert +++ Reisepreisversicherer sind im Fall einer Insolvenz eines Reiseveranstalters auch dann dessen Kunden gegenüber zur Leistung verpflichtet, wenn diese eine Reise durch Einlösung eines Gutscheins ...
04.07.2018 | Michael Rainer
BAG: Arbeitgeber kann Sonderzahlung zurückverlangen
Arbeitgeber können unter bestimmten Voraussetzungen tarifliche Sonderzahlungen vom Arbeitnehmer zurückverlangen. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit aktuellem Urteil bestätigt. In Arbeitsverträgen sind häufig tarifliche Sonderzahlungen ...
BAG: Arbeitgeber kann Sonderzahlung zurückverlangen
Arbeitgeber können unter bestimmten Voraussetzungen tarifliche Sonderzahlungen vom Arbeitnehmer zurückverlangen. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit aktuellem Urteil bestätigt. In Arbeitsverträgen sind häufig tarifliche Sonderzahlungen ...
03.07.2018 | Michael Rainer
BFH: Verlustausgleich bei echten (ungedeckten) Daytrading-Geschäften nicht möglich
Verluste aus sog. echten (ungedeckten) Daytrading-Geschäften mit Devisen können nicht mindernd bei der Körperschaftssteuer berücksichtigt werden. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden (I R 60/16). Verluste aus Termingeschäften können nach ...
BFH: Verlustausgleich bei echten (ungedeckten) Daytrading-Geschäften nicht möglich
Verluste aus sog. echten (ungedeckten) Daytrading-Geschäften mit Devisen können nicht mindernd bei der Körperschaftssteuer berücksichtigt werden. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden (I R 60/16). Verluste aus Termingeschäften können nach ...
02.07.2018 | Brigitta Mehring
Spenderkinder: Suche nach dem biologischen Vater wird einfacher
Die Suche nach dem biologischen Vater war für Spenderkinder in Deutschland bisher ein steiniger Weg. Einen Rechtsanspruch auf Auskunft, wer ihr Erzeuger ist, bestand nicht. Die Kliniken waren noch nicht einmal verpflichtet, die Daten von Spendern ...
Spenderkinder: Suche nach dem biologischen Vater wird einfacher
Die Suche nach dem biologischen Vater war für Spenderkinder in Deutschland bisher ein steiniger Weg. Einen Rechtsanspruch auf Auskunft, wer ihr Erzeuger ist, bestand nicht. Die Kliniken waren noch nicht einmal verpflichtet, die Daten von Spendern ...
02.07.2018 | Frau Nadine Otto
Deutschlands verlorene 13 Jahre - der 2. Teil des anregenden Diskurses über Politik, Bildung und Wirtschaft
Das politische Buch "2005 - 2018: Deutschlands verlorene 13 Jahre" ist Teil einer Reihe, die sich mit den letzten 13 Jahren der deutschen Politik kritisch auseinandersetzt und vor allem die Politik von Kanzlerin Angela Merkel analysiert. Michael ...
Deutschlands verlorene 13 Jahre - der 2. Teil des anregenden Diskurses über Politik, Bildung und Wirtschaft
Das politische Buch "2005 - 2018: Deutschlands verlorene 13 Jahre" ist Teil einer Reihe, die sich mit den letzten 13 Jahren der deutschen Politik kritisch auseinandersetzt und vor allem die Politik von Kanzlerin Angela Merkel analysiert. Michael ...
02.07.2018 | Dr. Karl-Heinz Pröhuber
Abschuss der MH-17 von B. Biedermann / W.Kerner im Helios-Verlag erschienen
Beim Absturz einer Boeing 777 der Malaysian Airlines, die am 17. Juli 2014 als Flug MH17 von Amsterdam nach Kuala Lumpur unterwegs war, verloren 298 Menschen, darunter 80 Kinder, ihr Leben. Die Maschine wurde über der Ostukraine abgeschossen. Wie ...
Abschuss der MH-17 von B. Biedermann / W.Kerner im Helios-Verlag erschienen
Beim Absturz einer Boeing 777 der Malaysian Airlines, die am 17. Juli 2014 als Flug MH17 von Amsterdam nach Kuala Lumpur unterwegs war, verloren 298 Menschen, darunter 80 Kinder, ihr Leben. Die Maschine wurde über der Ostukraine abgeschossen. Wie ...
02.07.2018 | Ginter Leonid
Vorwurf der sexuellen Nötigung oft erfunden - Jetzt wehren!
Falscher Vorwurf: Sexuelle Nötigung Die Beschuldigung wegen eines Sexualdelikts (sexueller Übergriff, sexuelle Nötigung, Vergewaltigung, sexueller Missbrauch) kommt für Betroffene häufig überraschend. Vorladung häufig überraschend In ...
Vorwurf der sexuellen Nötigung oft erfunden - Jetzt wehren!
Falscher Vorwurf: Sexuelle Nötigung Die Beschuldigung wegen eines Sexualdelikts (sexueller Übergriff, sexuelle Nötigung, Vergewaltigung, sexueller Missbrauch) kommt für Betroffene häufig überraschend. Vorladung häufig überraschend In ...
02.07.2018 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung - Strafbefreiende Selbstanzeige muss vollständig sein
Steuerhinterziehung kann mit Geld- oder Haftstrafen sanktioniert werden. Der Ausweg ist nach wie vor die strafbefreiende Selbstanzeige. Sie muss aber die hohen Anforderungen des Gesetzgebers erfüllen. Viele Steuersünder haben in der Vergangenheit ...
Steuerhinterziehung - Strafbefreiende Selbstanzeige muss vollständig sein
Steuerhinterziehung kann mit Geld- oder Haftstrafen sanktioniert werden. Der Ausweg ist nach wie vor die strafbefreiende Selbstanzeige. Sie muss aber die hohen Anforderungen des Gesetzgebers erfüllen. Viele Steuersünder haben in der Vergangenheit ...
30.06.2018 | Ginter Leonid
Schufa-Eintrag vorzeitig löschen lassen
Ein negativer Schufa-Eintrag negiert die Kreditwürdigkeit und hat viele nachteilige Konsequenzen. Die schwerwiegendste Folge ist gewiss die Unmöglichkeit der Kreditaufnahme. Dringend notwendige Anschaffungen wie z.B. ein neues Familienauto oder ...
Schufa-Eintrag vorzeitig löschen lassen
Ein negativer Schufa-Eintrag negiert die Kreditwürdigkeit und hat viele nachteilige Konsequenzen. Die schwerwiegendste Folge ist gewiss die Unmöglichkeit der Kreditaufnahme. Dringend notwendige Anschaffungen wie z.B. ein neues Familienauto oder ...
29.06.2018 | Brigitta Mehring
Waldbrandgefahr: Zigarettenkippen sind Risikofaktor Nr. 1
Rund 5,6 Billionen Zigaretten werden jedes Jahr weltweit geraucht, 4,5 Billionen davon werden achtlos weggeworfen. Viele deutsche Innenstädte sind denn auch große Aschenbecher. Dabei sind die Kippen weit mehr als nur ein ästhetisches Problem. ...
Waldbrandgefahr: Zigarettenkippen sind Risikofaktor Nr. 1
Rund 5,6 Billionen Zigaretten werden jedes Jahr weltweit geraucht, 4,5 Billionen davon werden achtlos weggeworfen. Viele deutsche Innenstädte sind denn auch große Aschenbecher. Dabei sind die Kippen weit mehr als nur ein ästhetisches Problem. ...
29.06.2018 | Martin Zinsmeister
Konfliktmanagement
Nicht nur im Privatleben, sondern auch im Beruf kommt es in verschiedenen Situationen zu Missverständnissen, welche unter Umständen in hartnäckigen Konfliken enden. Konfliktmanagement und die richtige Kommunikation, wie sie etwa in einem ...
Konfliktmanagement
Nicht nur im Privatleben, sondern auch im Beruf kommt es in verschiedenen Situationen zu Missverständnissen, welche unter Umständen in hartnäckigen Konfliken enden. Konfliktmanagement und die richtige Kommunikation, wie sie etwa in einem ...
29.06.2018 | Herr Fabian Steinecke
Kampagne gegen Tiertransporte "TRUCK YOU" vorm Brandenburger Tor gestartet
Am heutigen Freitag hat das Deutsche Tierschutzbüro vor dem Brandenburger Tor in Berlin seine neueste Kampagne gegen Tiertransporte unter dem Titel "TRUCK YOU - Tiertransporte schmecken nicht" vorgestellt. Bei dem Termin enthüllte die ...
Kampagne gegen Tiertransporte "TRUCK YOU" vorm Brandenburger Tor gestartet
Am heutigen Freitag hat das Deutsche Tierschutzbüro vor dem Brandenburger Tor in Berlin seine neueste Kampagne gegen Tiertransporte unter dem Titel "TRUCK YOU - Tiertransporte schmecken nicht" vorgestellt. Bei dem Termin enthüllte die ...