Politik, Recht & Gesellschaft
22.05.2018 | Alexander Bredereck
Kündigung von Whistleblowern: Arbeitnehmer, die auf Missstände hinweisen, riskieren den Arbeitsplatz
Wer in der Öffentlichkeit auf Missstände beim Arbeitgeber hinweist, oder wer Strafanzeige bei der Polizei stellt wegen Straftaten im Betrieb, der macht sich bei der Arbeit schnell unbeliebt. Häufig erhält man wegen "Whistleblowing" die ...
Kündigung von Whistleblowern: Arbeitnehmer, die auf Missstände hinweisen, riskieren den Arbeitsplatz
Wer in der Öffentlichkeit auf Missstände beim Arbeitgeber hinweist, oder wer Strafanzeige bei der Polizei stellt wegen Straftaten im Betrieb, der macht sich bei der Arbeit schnell unbeliebt. Häufig erhält man wegen "Whistleblowing" die ...
22.05.2018 | Alexander Bredereck
Personalgespräch heimlich mitschneiden - ist das zulässig?
Immer wieder schneiden Arbeitnehmer Personalgespräche heimlich mit bzw. nehmen diese auf, um später die dort getätigten Aussagen des Arbeitgebers beweisen zu können. Das Interesse daran ist zwar nachvollziehbar, aber sind solche heimlichen ...
Personalgespräch heimlich mitschneiden - ist das zulässig?
Immer wieder schneiden Arbeitnehmer Personalgespräche heimlich mit bzw. nehmen diese auf, um später die dort getätigten Aussagen des Arbeitgebers beweisen zu können. Das Interesse daran ist zwar nachvollziehbar, aber sind solche heimlichen ...
22.05.2018 | Louay Yassin
?Perspektiven für Gambia beginnen mit Kindern und Jugendlichen
(Mynewsdesk) München/Brüssel – Vor der am heutigen Dienstag beginnenden internationalen Geberkonferenz für Gambia in Brüssel, fordern die SOS-Kinderdörfer weltweit die Teilnehmer auf, eine ausreichende finanzielle Unterstützung für die ...
?Perspektiven für Gambia beginnen mit Kindern und Jugendlichen
(Mynewsdesk) München/Brüssel – Vor der am heutigen Dienstag beginnenden internationalen Geberkonferenz für Gambia in Brüssel, fordern die SOS-Kinderdörfer weltweit die Teilnehmer auf, eine ausreichende finanzielle Unterstützung für die ...
promoted | Saturdays for Children
Öffentlicher Appell an NRW Justizminister Benjamin Limbach von Justizopfer Münster Mark Bellinghaus-Raubal
Was der Justiz Münster vorgeworfen wird gab es bereits schon mal in Bayern: Der Fall Gustl Mollath scheint Vorlage & Ziel zu dieser perfiden Tragödie zulasten eines komplett Unschuldigen zu sein.
Öffentlicher Appell an NRW Justizminister Benjamin Limbach von Justizopfer Münster Mark Bellinghaus-Raubal
Was der Justiz Münster vorgeworfen wird gab es bereits schon mal in Bayern: Der Fall Gustl Mollath scheint Vorlage & Ziel zu dieser perfiden Tragödie zulasten eines komplett Unschuldigen zu sein.
22.05.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Patientenrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Bayreuth.
Landgericht Bayreuth vom 12.04.2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Nicht erfolgte Eierstockentferung nach diagnostizierter Zyste, LG Bayreuth, Az.: 31 O 309/17 Chronologie: Die Klägerin stellte sich in der Einrichtung der ...
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Patientenrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Bayreuth.
Landgericht Bayreuth vom 12.04.2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Nicht erfolgte Eierstockentferung nach diagnostizierter Zyste, LG Bayreuth, Az.: 31 O 309/17 Chronologie: Die Klägerin stellte sich in der Einrichtung der ...
22.05.2018 | O. Bulka
Erzbischof Tichon von Podolsk zelebriert Messe in Alexander-Newski-Gedächtniskirche
Am Sonntag 20. Mai 2018, erfuhr die Gemeine der russisch-orthodoxen Alexander-Newski-Gedächtniskirche, welche auf dem Kapellenberg im Norden Potsdams auf Anordnung des preußischen Königs Friedrich Wilhelm III. zwischen 1826 und 1829 für die aus ...
Erzbischof Tichon von Podolsk zelebriert Messe in Alexander-Newski-Gedächtniskirche
Am Sonntag 20. Mai 2018, erfuhr die Gemeine der russisch-orthodoxen Alexander-Newski-Gedächtniskirche, welche auf dem Kapellenberg im Norden Potsdams auf Anordnung des preußischen Königs Friedrich Wilhelm III. zwischen 1826 und 1829 für die aus ...
22.05.2018 | Andreas Aumann
Vergabekammer bestätigt BPI-Kritik an Impfstoffvereinbarung - Gesetzgeber muss Impfstoffausschreibungen klar verbieten
(Mynewsdesk) Die zweite Vergabekammer des Bundes hat die Impfstoffvereinbarungen der AOK-Nordost für unwirksam erklärt. „Wir sehen uns in unserer massiven Kritik an den Impfstoffvereinbarungen der AOK-Nordost bestätigt. Der Gesetzgeber muss ...
Vergabekammer bestätigt BPI-Kritik an Impfstoffvereinbarung - Gesetzgeber muss Impfstoffausschreibungen klar verbieten
(Mynewsdesk) Die zweite Vergabekammer des Bundes hat die Impfstoffvereinbarungen der AOK-Nordost für unwirksam erklärt. „Wir sehen uns in unserer massiven Kritik an den Impfstoffvereinbarungen der AOK-Nordost bestätigt. Der Gesetzgeber muss ...
22.05.2018 | Michael Rainer
BGH: Bier darf nicht als "bekömmlich" beworben werden
Bier darf nicht als "bekömmlich" beworben werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 17. Mai 2018 entschieden (Az.: I ZR 252/16). Die Angabe verstoße gegen die Health Claims Verordnung. Nach der Health Claims Verordnung ...
BGH: Bier darf nicht als "bekömmlich" beworben werden
Bier darf nicht als "bekömmlich" beworben werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 17. Mai 2018 entschieden (Az.: I ZR 252/16). Die Angabe verstoße gegen die Health Claims Verordnung. Nach der Health Claims Verordnung ...
22.05.2018 | Brigitta Mehring
(Fremd)arbeiten in der Elternzeit
Ob der finanzielle Schuh drückt, die Langeweile sie plagt oder man als Selbständiger fürchtet, Kunden zu verlieren - viele Eltern beschließen noch während der Elternzeit, wieder zu arbeiten. Das kann am alten Arbeitsplatz oder projektweise für ...
(Fremd)arbeiten in der Elternzeit
Ob der finanzielle Schuh drückt, die Langeweile sie plagt oder man als Selbständiger fürchtet, Kunden zu verlieren - viele Eltern beschließen noch während der Elternzeit, wieder zu arbeiten. Das kann am alten Arbeitsplatz oder projektweise für ...
22.05.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Patientenrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Münster
Landgericht Münster vom 09.04.2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Inkompletter Querschnitt nach HWS-Versteifung, 250.000,- Euro plus Feststeller, LG Münster, Az.: 111 O 25/14 Chronologie: Die Klägerin begab sich aufgrund ...
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Patientenrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Münster
Landgericht Münster vom 09.04.2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Inkompletter Querschnitt nach HWS-Versteifung, 250.000,- Euro plus Feststeller, LG Münster, Az.: 111 O 25/14 Chronologie: Die Klägerin begab sich aufgrund ...
22.05.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
ARAG mal wieder vor dem Kadi: Prozessschlappe für ARAG und deren Vorsitzenden Paul Otto Faßbender vor Wettbewerbskammer Düsseldorf
Landgericht Düsseldorf vom 08.05.2018 Medienrecht - Medizinrecht - Versicherungsrecht: Herbe Prozessschlappe für ARAG und deren Vorsitzenden Paul Otto Fassbender, LG Düsseldorf, AZ. 12 O 79/17 Chronologie: Die Kläger, ARAG (Klägerin zu 1) ...
ARAG mal wieder vor dem Kadi: Prozessschlappe für ARAG und deren Vorsitzenden Paul Otto Faßbender vor Wettbewerbskammer Düsseldorf
Landgericht Düsseldorf vom 08.05.2018 Medienrecht - Medizinrecht - Versicherungsrecht: Herbe Prozessschlappe für ARAG und deren Vorsitzenden Paul Otto Fassbender, LG Düsseldorf, AZ. 12 O 79/17 Chronologie: Die Kläger, ARAG (Klägerin zu 1) ...
22.05.2018 | Nicola Schmidt
Auf Hochzeit eingeladen - Was ziehe ich an?
Die Hochzeit - Ein schönes Fest für die Liebe des Lebens. Wären da nicht so einige Stolperfallen.... Männer haben es da deutlich leichter als Frauen. Ein gut sitzender dunkler Anzug mit hellem Oberhemd und Seidenkrawatte. Dazu ...
Auf Hochzeit eingeladen - Was ziehe ich an?
Die Hochzeit - Ein schönes Fest für die Liebe des Lebens. Wären da nicht so einige Stolperfallen.... Männer haben es da deutlich leichter als Frauen. Ein gut sitzender dunkler Anzug mit hellem Oberhemd und Seidenkrawatte. Dazu ...
22.05.2018 | Martin Prankl
#HebArme Challenge - Wir machen uns stark für Hebammen!
Wir machen uns stark für Hebammen - Die #HebArme Challenge "Danke dir, Stephi" - wie oft Martina Prankl diesen Satz ihrer Hebamme gesagt hat, weiß sie heute nicht mehr. Aber an das Versprechen erinnert sich Martina noch: Ich mach mich ...
#HebArme Challenge - Wir machen uns stark für Hebammen!
Wir machen uns stark für Hebammen - Die #HebArme Challenge "Danke dir, Stephi" - wie oft Martina Prankl diesen Satz ihrer Hebamme gesagt hat, weiß sie heute nicht mehr. Aber an das Versprechen erinnert sich Martina noch: Ich mach mich ...
21.05.2018 | Michael Rainer
Endgültiger Ausfall eines Gesellschafterdarlehens kann steuerloch als Verlust berücksichtigt werden
Nach einem Urteil des FG Münster vom 12.03.2018 kann der Verzicht auf eine Darlehensforderung aus einem Gesellschafterdarlehen steuerlich als Verlust berücksichtigt werden (Az.: 2 K 3127/15 E). Der Verzicht führt zu einem endgültigen Ausfall ...
Endgültiger Ausfall eines Gesellschafterdarlehens kann steuerloch als Verlust berücksichtigt werden
Nach einem Urteil des FG Münster vom 12.03.2018 kann der Verzicht auf eine Darlehensforderung aus einem Gesellschafterdarlehen steuerlich als Verlust berücksichtigt werden (Az.: 2 K 3127/15 E). Der Verzicht führt zu einem endgültigen Ausfall ...
21.05.2018 | Michael Rainer
Datenschutzgrundverordnung - DSGVO - muss bis 25. Mai 2018 umgesetzt sein
Unternehmen müssen den 25. Mai 2018 im Auge behalten. An diesem Tag tritt die neue EU-Datenschutzgrundverordnung - kurz DSGVO - offiziell in Kraft. Nach einer zweijährigen Übergangsphase tritt die DSGVO am 25. Mai 2018 verbindlich in Kraft und ...
Datenschutzgrundverordnung - DSGVO - muss bis 25. Mai 2018 umgesetzt sein
Unternehmen müssen den 25. Mai 2018 im Auge behalten. An diesem Tag tritt die neue EU-Datenschutzgrundverordnung - kurz DSGVO - offiziell in Kraft. Nach einer zweijährigen Übergangsphase tritt die DSGVO am 25. Mai 2018 verbindlich in Kraft und ...
18.05.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Patientenrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Aachen
Landgericht Aachen vom 05.04.2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Probleme nach arthroskopischer Resektion des Außenmeniskus, LG Aachen, Az.: 11 O 136/16 Chronologie: Die Klägerin befand sich aufgrund einer ...
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Patientenrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Aachen
Landgericht Aachen vom 05.04.2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Probleme nach arthroskopischer Resektion des Außenmeniskus, LG Aachen, Az.: 11 O 136/16 Chronologie: Die Klägerin befand sich aufgrund einer ...
18.05.2018 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung mit Geschäftsführerhaftung bei Wettbewerbsverstößen
Rechtsverletzungen eines Unternehmens fallen auch auf den Geschäftsführer zurück. Bei Wettbewerbsverstößen ist seine persönliche Haftung gegenüber Dritten allerdings stark eingeschränkt. Gerade im Bereich des Markenrechts oder ...
GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung mit Geschäftsführerhaftung bei Wettbewerbsverstößen
Rechtsverletzungen eines Unternehmens fallen auch auf den Geschäftsführer zurück. Bei Wettbewerbsverstößen ist seine persönliche Haftung gegenüber Dritten allerdings stark eingeschränkt. Gerade im Bereich des Markenrechts oder ...
18.05.2018 | Herr Dieter Neumann
Agenda 2011-2012: Ein Konzept für Rentensicherheit
Lehrte, 18.05.2018. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der Europäischen Union zwischen 50 und 100 Prozent. Nur Deutschland hat sich ausgeklinkt und das Rentenniveau bis 2040 auf 43 % gesenkt. Das liegt mit daran, dass sich Deutschland zum ...
Agenda 2011-2012: Ein Konzept für Rentensicherheit
Lehrte, 18.05.2018. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der Europäischen Union zwischen 50 und 100 Prozent. Nur Deutschland hat sich ausgeklinkt und das Rentenniveau bis 2040 auf 43 % gesenkt. Das liegt mit daran, dass sich Deutschland zum ...
17.05.2018 | Dr. Sebastian Brandis
Weltbienentag: Wie Honigbienen Jobs in Äthiopien schaffen
München/Addis Abeba, 17. Mai 2018. Vielen Schulabgängern in Äthiopien fehlen nach wie vor berufliche Perspektiven. Im Rahmen des Projekts "Grüne Innovationszentren der GIZ" aus Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche ...
Weltbienentag: Wie Honigbienen Jobs in Äthiopien schaffen
München/Addis Abeba, 17. Mai 2018. Vielen Schulabgängern in Äthiopien fehlen nach wie vor berufliche Perspektiven. Im Rahmen des Projekts "Grüne Innovationszentren der GIZ" aus Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche ...
17.05.2018 | Herr Fabian Steinecke
FDP mit haltlosen Vorwürfen gegen Tierrechtler
Berlin/Hannover, 17.05.2018. In der morgigen Plenarsitzung des Landtages in Niedersachsen plant die FDP-Fraktion die Einbringung eines Antrags, der Tierrechtler haltlos diskreditiert und der rechtlich nicht haltbar ist. Die Fraktion fordert, ...
FDP mit haltlosen Vorwürfen gegen Tierrechtler
Berlin/Hannover, 17.05.2018. In der morgigen Plenarsitzung des Landtages in Niedersachsen plant die FDP-Fraktion die Einbringung eines Antrags, der Tierrechtler haltlos diskreditiert und der rechtlich nicht haltbar ist. Die Fraktion fordert, ...
17.05.2018 | Sabrina Neidlinger
Spannende Gäste und große Debatten im Städtchen Wildau
Deutschland befindet sich aktuell in einer spannenden Entwicklungsphase, die gemeinsame Gespräche und den gesamtgesellschaftlichen Austausch umso wichtiger werden lässt. Die Stadt Wildau in Brandenburg bietet seinen Bürgern seit Herbst 2011 ein ...
Spannende Gäste und große Debatten im Städtchen Wildau
Deutschland befindet sich aktuell in einer spannenden Entwicklungsphase, die gemeinsame Gespräche und den gesamtgesellschaftlichen Austausch umso wichtiger werden lässt. Die Stadt Wildau in Brandenburg bietet seinen Bürgern seit Herbst 2011 ein ...
17.05.2018 | Michael Rainer
Steuernachforderungen: BFH zweifelt an Verfassungsmäßigkeit der Nachforderungszinsen
Für Steuernachzahlungen werden Zinsen in Höhe von 6 Prozent fällig. Der Bundesfinanzhof hat mit aktuellem Beschluss die Verfassungsmäßigkeit der Nachforderungszinsen in dieser Höhe in Frage gestellt. Für Steuererstattungen oder ...
Steuernachforderungen: BFH zweifelt an Verfassungsmäßigkeit der Nachforderungszinsen
Für Steuernachzahlungen werden Zinsen in Höhe von 6 Prozent fällig. Der Bundesfinanzhof hat mit aktuellem Beschluss die Verfassungsmäßigkeit der Nachforderungszinsen in dieser Höhe in Frage gestellt. Für Steuererstattungen oder ...
17.05.2018 | Arabella Greinwald
Das neue Datenschutzrecht für die Kommune von WEKA MEDIA
Kissing, 16. Mai 2018 - Am 25. Mai 2018 tritt endgültig die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) an die Stelle des bisherigen Datenschutzrechts. Für die tägliche Praxis in Ihrer Kommune bringt das teilweise erhebliche Änderungen mit ...
Das neue Datenschutzrecht für die Kommune von WEKA MEDIA
Kissing, 16. Mai 2018 - Am 25. Mai 2018 tritt endgültig die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) an die Stelle des bisherigen Datenschutzrechts. Für die tägliche Praxis in Ihrer Kommune bringt das teilweise erhebliche Änderungen mit ...
16.05.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
ARAG mal wieder vor dem Kadi: Prozessschlappe für ARAG und deren Vorsitzenden Paul Otto Faßbender vor Wettbewerbskammer Düsseldorf
Landgericht Düsseldorf vom 08.05.2018 Medienrecht - Medizinrecht - Versicherungsrecht: Herbe Prozessschlappe für ARAG und deren Vorsitzenden Paul Otto Fassbender, LG Düsseldorf, AZ. 12 O 79/17 Chronologie: Die Kläger, ARAG (Klägerin zu 1) ...
ARAG mal wieder vor dem Kadi: Prozessschlappe für ARAG und deren Vorsitzenden Paul Otto Faßbender vor Wettbewerbskammer Düsseldorf
Landgericht Düsseldorf vom 08.05.2018 Medienrecht - Medizinrecht - Versicherungsrecht: Herbe Prozessschlappe für ARAG und deren Vorsitzenden Paul Otto Fassbender, LG Düsseldorf, AZ. 12 O 79/17 Chronologie: Die Kläger, ARAG (Klägerin zu 1) ...
16.05.2018 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung des Arbeitnehmers wegen Diebstahls ohne Beweise?
Ein Diebstahl des Arbeitnehmers ist, auch wenn es sich nur um Sachen von geringem Wert handelt, in der Praxis ein beliebter und auch grundsätzlich tauglicher Kündigungsgrund für Arbeitgeber. Doch oftmals kann der Arbeitgeber seine ...
Fristlose Kündigung des Arbeitnehmers wegen Diebstahls ohne Beweise?
Ein Diebstahl des Arbeitnehmers ist, auch wenn es sich nur um Sachen von geringem Wert handelt, in der Praxis ein beliebter und auch grundsätzlich tauglicher Kündigungsgrund für Arbeitgeber. Doch oftmals kann der Arbeitgeber seine ...
16.05.2018 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen bereits abgemahnter Verstöße des Arbeitnehmers?
Immer wieder erhalten Arbeitnehmer eine Kündigung ihres Arbeitgebers wegen Verstößen, wegen derer sie vorher bereits eine Abmahnung erhalten haben. Ist eine solche Kündigung zulässig? Wie sollten Arbeitnehmer auf eine solche Kündigung ...
Kündigung wegen bereits abgemahnter Verstöße des Arbeitnehmers?
Immer wieder erhalten Arbeitnehmer eine Kündigung ihres Arbeitgebers wegen Verstößen, wegen derer sie vorher bereits eine Abmahnung erhalten haben. Ist eine solche Kündigung zulässig? Wie sollten Arbeitnehmer auf eine solche Kündigung ...