Politik, Recht & Gesellschaft
09.03.2018 | Michael Rainer
BGH zur Geschäftsführerhaftung bei Wettbewerbsverstößen
Geschäftsführer können für Wettbewerbsverstöße der Gesellschaft haften. Allerdings hat der Bundesgerichtshof die Haftung des Geschäftsführers stark eingeschränkt (Az.: I ZR 242/12). Nach alter Rechtsprechung war die Haftung des ...
BGH zur Geschäftsführerhaftung bei Wettbewerbsverstößen
Geschäftsführer können für Wettbewerbsverstöße der Gesellschaft haften. Allerdings hat der Bundesgerichtshof die Haftung des Geschäftsführers stark eingeschränkt (Az.: I ZR 242/12). Nach alter Rechtsprechung war die Haftung des ...
09.03.2018 | Herr Dieter Neumann
Agenda News: Union und SPD wollen Erneuerung - statt Reformen
Lehrte, 09.03.2018. Wenn Union und SPD heute von Erneuerung sprechen, sollen sie diese in Ruhe und Sorgfalt vollziehen. Von ihnen werden Investitions- und Sanierungskonzepte und Reformen verlangt, die den Sorgen der Menschen gerecht werden. Eine ...
Agenda News: Union und SPD wollen Erneuerung - statt Reformen
Lehrte, 09.03.2018. Wenn Union und SPD heute von Erneuerung sprechen, sollen sie diese in Ruhe und Sorgfalt vollziehen. Von ihnen werden Investitions- und Sanierungskonzepte und Reformen verlangt, die den Sorgen der Menschen gerecht werden. Eine ...
08.03.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
NDR - Journalistin Julia Böhling läuft im Internet "Amok". Der NDR ist hierüber informiert. Einzelheiten von Rechtsanwalt Dr. D.C.Ciper LLM
Der journalistische Ehrenkodex bedeutet, dass Journalisten sich stets an die Wahrheit halten müssen und keine Stimmungsmache betreiben. Beim NDR gibt es allerdings eine Redakteurin, die diesen Ehrenkodex offensichtlich nicht ganz verstanden hat: ...
NDR - Journalistin Julia Böhling läuft im Internet "Amok". Der NDR ist hierüber informiert. Einzelheiten von Rechtsanwalt Dr. D.C.Ciper LLM
Der journalistische Ehrenkodex bedeutet, dass Journalisten sich stets an die Wahrheit halten müssen und keine Stimmungsmache betreiben. Beim NDR gibt es allerdings eine Redakteurin, die diesen Ehrenkodex offensichtlich nicht ganz verstanden hat: ...
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Öffentlicher Appell an NRW Justizminister Benjamin Limbach von Justizopfer Münster Mark Bellinghaus-Raubal
Was der Justiz Münster vorgeworfen wird gab es bereits schon mal in Bayern: Der Fall Gustl Mollath scheint Vorlage & Ziel zu dieser perfiden Tragödie zulasten eines komplett Unschuldigen zu sein.
Öffentlicher Appell an NRW Justizminister Benjamin Limbach von Justizopfer Münster Mark Bellinghaus-Raubal
Was der Justiz Münster vorgeworfen wird gab es bereits schon mal in Bayern: Der Fall Gustl Mollath scheint Vorlage & Ziel zu dieser perfiden Tragödie zulasten eines komplett Unschuldigen zu sein.
08.03.2018 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit, Krankheit - Tipps vom Arbeitsrechtler
Wer krank ist und seine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung rechtzeitig abgibt, ist geschützt vor einer Kündigung. Was viele Arbeitnehmer als Binsenweisheit abtun, ist in Wirklichkeit ein Irrtum. Arbeitnehmer, die häufig krankgeschrieben sind, ...
Kündigung wegen vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit, Krankheit - Tipps vom Arbeitsrechtler
Wer krank ist und seine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung rechtzeitig abgibt, ist geschützt vor einer Kündigung. Was viele Arbeitnehmer als Binsenweisheit abtun, ist in Wirklichkeit ein Irrtum. Arbeitnehmer, die häufig krankgeschrieben sind, ...
08.03.2018 | Inga Hoffmann
Sahra Wagenknecht "Reichtum ohne Gier" - Jetzt in aktualisierter Neuausgabe!
Es ist Zeit, die Marktwirtschaft und die Demokratie vor dem Kapitalismus zu retten, sagt Sahra Wagenknecht. Zeit für eine kreative, innovative Wirtschaft mit kleinteiligen Strukturen, mehr Wettbewerb und funktionierenden Märkten, statt eines ...
Sahra Wagenknecht "Reichtum ohne Gier" - Jetzt in aktualisierter Neuausgabe!
Es ist Zeit, die Marktwirtschaft und die Demokratie vor dem Kapitalismus zu retten, sagt Sahra Wagenknecht. Zeit für eine kreative, innovative Wirtschaft mit kleinteiligen Strukturen, mehr Wettbewerb und funktionierenden Märkten, statt eines ...
08.03.2018 | Oliver Asch
Arbeit und Recht: Zwei, die zusammengehören
Wenn Menschen miteinander arbeiten, kommt es bisweilen zu Auseinandersetzungen, die des rechtlichen Beistands bedürfen. Nicht immer geht es gleich um ein gerichtliches Verfahren. Vielmehr gibt es eine Vielzahl von Bereichen, die sich mit Hilfe ...
Arbeit und Recht: Zwei, die zusammengehören
Wenn Menschen miteinander arbeiten, kommt es bisweilen zu Auseinandersetzungen, die des rechtlichen Beistands bedürfen. Nicht immer geht es gleich um ein gerichtliches Verfahren. Vielmehr gibt es eine Vielzahl von Bereichen, die sich mit Hilfe ...
08.03.2018 | Brigitta Mehring
Nachtflugverbote in Deutschland wenig beachtet
Fluglärm kann sich gesundheitsschädlich auswirken. Daher sollen Nachtflugbeschränkungen die Bevökerung schützen. Gleichzeitig muss aber Fluggästen die Möglichkeit gegeben werden, auch mit verspäteten Fliegern zu laden, die in die Zeit der ...
Nachtflugverbote in Deutschland wenig beachtet
Fluglärm kann sich gesundheitsschädlich auswirken. Daher sollen Nachtflugbeschränkungen die Bevökerung schützen. Gleichzeitig muss aber Fluggästen die Möglichkeit gegeben werden, auch mit verspäteten Fliegern zu laden, die in die Zeit der ...
08.03.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Tribunale di Bolzano.
Corte d"Appello di Trento vom 26.01.2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Abgewiesener Antrag auf Aussetzung einer Zwangsvollstreckung nach verkanntem Herzinfarkt, 700.000,- Euro, OLG Trient, Az.: No. 79/2017 Chronologie: ...
Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Tribunale di Bolzano.
Corte d"Appello di Trento vom 26.01.2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Abgewiesener Antrag auf Aussetzung einer Zwangsvollstreckung nach verkanntem Herzinfarkt, 700.000,- Euro, OLG Trient, Az.: No. 79/2017 Chronologie: ...
08.03.2018 | Michael Rainer
BFH zu verdeckten Gewinnausschüttungen und Schenkungssteuer
Bei Schenkungen unter Lebendenden fällt Schenkungssteuer an. Der Bundesfinanzhof hat nun mit aktuellen Urteilen zum Anfall der Schenkungssteuer bei verdeckten Gewinnausschüttungen entschieden. Zahlt eine GmbH unter Mitwirkung des Gesellschafters ...
BFH zu verdeckten Gewinnausschüttungen und Schenkungssteuer
Bei Schenkungen unter Lebendenden fällt Schenkungssteuer an. Der Bundesfinanzhof hat nun mit aktuellen Urteilen zum Anfall der Schenkungssteuer bei verdeckten Gewinnausschüttungen entschieden. Zahlt eine GmbH unter Mitwirkung des Gesellschafters ...
07.03.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Journalistin Julia Böhling vom NDR auf Abwegen: Mit einer nicht dem journalistischen Ehrenkodex einhaltenden Diktion "werkelt" Böhling im In
NDR-Journalistin auf Abwegen: Der journalistische Ehrenkodex bedeutet, dass ein Journalist sich stets an die Wahrheit zu halten hat und weder Falschnachrichten, noch persönliche Stimmungsmache betreiben darf. Die NDR-Autorin Julia Böhling hält ...
Journalistin Julia Böhling vom NDR auf Abwegen: Mit einer nicht dem journalistischen Ehrenkodex einhaltenden Diktion "werkelt" Böhling im In
NDR-Journalistin auf Abwegen: Der journalistische Ehrenkodex bedeutet, dass ein Journalist sich stets an die Wahrheit zu halten hat und weder Falschnachrichten, noch persönliche Stimmungsmache betreiben darf. Die NDR-Autorin Julia Böhling hält ...
07.03.2018 | Maike Koll
Pfändbarkeit von Zulagen
1. Zulagen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit sind Erschwerniszulagen i.S.v. § 850a Nr. 3 ZPO und damit im Rahmen des Üblichen unpfändbar. 2. Zulagen für Schicht-, Samstags- oder sog. Vorfestarbeit sind dagegen der Pfändung nicht ...
Pfändbarkeit von Zulagen
1. Zulagen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit sind Erschwerniszulagen i.S.v. § 850a Nr. 3 ZPO und damit im Rahmen des Üblichen unpfändbar. 2. Zulagen für Schicht-, Samstags- oder sog. Vorfestarbeit sind dagegen der Pfändung nicht ...
07.03.2018 | Herr Jan Peifer
Letzte Pelzfarm Deutschlands steht in Rahden (Nordrhein-Westfalen)
Immer wieder haben die Tierrechtler Bildaufnahmen an Nerzfarmen erstellt und die Betreiber wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz angezeigt. Auch wurde in den letzten Jahren immer wieder Strafanzeige erstattet, doch dies alles hat nicht zur ...
Letzte Pelzfarm Deutschlands steht in Rahden (Nordrhein-Westfalen)
Immer wieder haben die Tierrechtler Bildaufnahmen an Nerzfarmen erstellt und die Betreiber wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz angezeigt. Auch wurde in den letzten Jahren immer wieder Strafanzeige erstattet, doch dies alles hat nicht zur ...
07.03.2018 | Herr Achim Schulz
Führungsaufgabe Kommunikation: Warum die richtige Kommunikation den Führungsalltag erleichtert!
Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Führung, Mitarbeitergespräche, durchsetzungsstarke Kommunikation und Führungssituationen > Durch zielgerichtete Mitarbeitergespräche Motivation und Leistungsniveau steigern > Feedbackgespräche ...
Führungsaufgabe Kommunikation: Warum die richtige Kommunikation den Führungsalltag erleichtert!
Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Führung, Mitarbeitergespräche, durchsetzungsstarke Kommunikation und Führungssituationen > Durch zielgerichtete Mitarbeitergespräche Motivation und Leistungsniveau steigern > Feedbackgespräche ...
07.03.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Düsseldorf
Landgericht Düsseldorf aus Januar 2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Völlige Dehydrierung durch fehlerhaftes Verhalten eines Pflegedienstes anlässlich eines "Betreuten Wohnens", LG Düsseldorf, Az.: 3 O 219/14 ...
Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Düsseldorf
Landgericht Düsseldorf aus Januar 2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Völlige Dehydrierung durch fehlerhaftes Verhalten eines Pflegedienstes anlässlich eines "Betreuten Wohnens", LG Düsseldorf, Az.: 3 O 219/14 ...
07.03.2018 | Brigitta Mehring
Kündigung wegen Haftstrafe
Ein Arbeitgeber kann das Beschäftigungsverhältnis mit einem Arbeitnehmer kündigen, der eine Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren zu verbüßen hat und dessen vorzeitige Entlassung nicht sicher erwartet werden kann. Gegenstand des Verfahrens ...
Kündigung wegen Haftstrafe
Ein Arbeitgeber kann das Beschäftigungsverhältnis mit einem Arbeitnehmer kündigen, der eine Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren zu verbüßen hat und dessen vorzeitige Entlassung nicht sicher erwartet werden kann. Gegenstand des Verfahrens ...
07.03.2018 | Frau Nadine Otto
Fremde Heimat Kurland - ein Siedlungsroman in den Wirren des 1. Weltkrieges
Die Geschichte der eigenen Familie kann oft genauso spannend sein wie ein rein erfundener Roman. Aus diesem Grund hat sich Helmuth Reske dazu entschieden, die Geschichte seiner Großeltern und seines Vaters mit den Lesern zu teilen. Sie beginnt mit ...
Fremde Heimat Kurland - ein Siedlungsroman in den Wirren des 1. Weltkrieges
Die Geschichte der eigenen Familie kann oft genauso spannend sein wie ein rein erfundener Roman. Aus diesem Grund hat sich Helmuth Reske dazu entschieden, die Geschichte seiner Großeltern und seines Vaters mit den Lesern zu teilen. Sie beginnt mit ...
07.03.2018 | Michael Rainer
Strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung immer noch alternativlos
Die strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung wird nach wie vor genutzt. Um freiwillig in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren, ist die Selbstanzeige alternativlos. Nach dem Rekordjahr 2014 ist die Zahl der strafbefreienden ...
Strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung immer noch alternativlos
Die strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung wird nach wie vor genutzt. Um freiwillig in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren, ist die Selbstanzeige alternativlos. Nach dem Rekordjahr 2014 ist die Zahl der strafbefreienden ...
06.03.2018 | Bianca Bockhoff
BITMi begrüßt Pläne der Bundesregierung: Dorothee Bär soll Digitalministerin werden
Berlin 06. März 2018 - Wie gestern bekannt gegeben wurde, soll CSU-Politikerin Dorothee Bär fortan das neu im Bundeskanzleramt angesiedelte Amt der Staatsministerin für Digitales übernehmen. Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) ...
BITMi begrüßt Pläne der Bundesregierung: Dorothee Bär soll Digitalministerin werden
Berlin 06. März 2018 - Wie gestern bekannt gegeben wurde, soll CSU-Politikerin Dorothee Bär fortan das neu im Bundeskanzleramt angesiedelte Amt der Staatsministerin für Digitales übernehmen. Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) ...
06.03.2018 | Frau Nadine Otto
KIRGASHA - Kriegs-Roman rund um Invasion Japans im Zweiten Weltkrieg
Im Jahr 1944 ist im Pazifik noch lange keine Frieden am Horizont zu sehen. Die Schlacht ist unbarmherzig, denn keine Seite will sich geschlagen geben oder Schwäche zeigen. Die Amerikaner nähern sich den japanischen Mutterinseln immer mehr, doch ...
KIRGASHA - Kriegs-Roman rund um Invasion Japans im Zweiten Weltkrieg
Im Jahr 1944 ist im Pazifik noch lange keine Frieden am Horizont zu sehen. Die Schlacht ist unbarmherzig, denn keine Seite will sich geschlagen geben oder Schwäche zeigen. Die Amerikaner nähern sich den japanischen Mutterinseln immer mehr, doch ...
06.03.2018 | Dr. Christian Kotz
Kündigung erhalten? Jetzt schnell handeln!
www.kuendigung-sofort-hilfe.de hilft gekündigten Arbeitnehmern mit kostenloser Überprüfung der Kündigung Die Internetplattform www.kuendigung-sofort-hilfe.de (https://www.kuendigung-sofort-hilfe.de) bietet eine kostenlose und unverbindliche ...
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06.03.2018 | Rolf Schmidt
Auch schwierige Inkassofälle sind lösbar!
Wann erscheint ein Inkasso als schwierig? Die Einschätzung ist subjektiv und stammt weniger vom Inkassounternehmen als von Kunden die beispielsweise -ihrem Geld schon lange (Monate, Jahre) hinterherrennen -vom Schuldner hingehalten, vertröstet, ...
Auch schwierige Inkassofälle sind lösbar!
Wann erscheint ein Inkasso als schwierig? Die Einschätzung ist subjektiv und stammt weniger vom Inkassounternehmen als von Kunden die beispielsweise -ihrem Geld schon lange (Monate, Jahre) hinterherrennen -vom Schuldner hingehalten, vertröstet, ...
06.03.2018 | Gudrun Steinbach
720 Euro steuerfrei für Ehrenamt
Sport-, Brauchtums- und Musikvereine sind aus unserer Gesellschaft nicht wegzudenken. Der Spaß an der Tätigkeit, nette Leute kennen zu lernen und eine gute Stimmung in der Freizeit, das sind die Gründe, warum sich die Bürger ehrenamtlich und ...
720 Euro steuerfrei für Ehrenamt
Sport-, Brauchtums- und Musikvereine sind aus unserer Gesellschaft nicht wegzudenken. Der Spaß an der Tätigkeit, nette Leute kennen zu lernen und eine gute Stimmung in der Freizeit, das sind die Gründe, warum sich die Bürger ehrenamtlich und ...
06.03.2018 | Louay Yassin
Aufwachsen zwischen Leid und Glück / SOS-Kinderdörfer weltweit verleihen beim DOK.fest München Dokumentarfilmpreis
(Mynewsdesk) München – Geborgenheit, Schutz, Liebe: Kaum etwas prägt Kinder so stark wie die Bindung zu den Eltern. Doch nicht alle Kinder haben das Glück in einem liebevollen Zuhause aufzuwachsen. Gewalt, Krieg und Flucht, aber auch die ...
Aufwachsen zwischen Leid und Glück / SOS-Kinderdörfer weltweit verleihen beim DOK.fest München Dokumentarfilmpreis
(Mynewsdesk) München – Geborgenheit, Schutz, Liebe: Kaum etwas prägt Kinder so stark wie die Bindung zu den Eltern. Doch nicht alle Kinder haben das Glück in einem liebevollen Zuhause aufzuwachsen. Gewalt, Krieg und Flucht, aber auch die ...
06.03.2018 | Dorian Schmelz
Personelle Verstärkung für Schmelz Rechtsanwälte
Im Frühjahr des Jahres 2015 begann Schmelz Rechtsanwälte OG ihre Tätigkeit. Nunmehr, drei Jahre später, erfolgt eine weitere personelle Expansion: Beginnend mit März 2018 wird das Team der Rechtsanwaltskanzlei um Matthias Konrad, LLM, und Maria ...
Personelle Verstärkung für Schmelz Rechtsanwälte
Im Frühjahr des Jahres 2015 begann Schmelz Rechtsanwälte OG ihre Tätigkeit. Nunmehr, drei Jahre später, erfolgt eine weitere personelle Expansion: Beginnend mit März 2018 wird das Team der Rechtsanwaltskanzlei um Matthias Konrad, LLM, und Maria ...
06.03.2018 | Michael Rainer
EuG: Keine Eintragung als Marke wegen zu großer Ähnlichkeit mit bestehender Marke
Ist die Ähnlichkeit zwischen zwei Marken zu groß, kann die Eintragung einer Marke abgelehnt werden. Das zeigt eine aktuelle Entscheidung des EU-Gerichts vom 1. März 2018 (Az.: T-85/16 und T-629/16). Damit ein Unternehmenskennzeichen als Marke ...
EuG: Keine Eintragung als Marke wegen zu großer Ähnlichkeit mit bestehender Marke
Ist die Ähnlichkeit zwischen zwei Marken zu groß, kann die Eintragung einer Marke abgelehnt werden. Das zeigt eine aktuelle Entscheidung des EU-Gerichts vom 1. März 2018 (Az.: T-85/16 und T-629/16). Damit ein Unternehmenskennzeichen als Marke ...