Politik, Recht & Gesellschaft
11.12.2017 | Michael Rainer
Kartellrecht - DFB erleichtert Ticket-Vergabe für WM 2018
Wegen seiner Ticketvergabe geriet der DFB in den Verdacht, seine marktbeherrschende Stellung zu missbrauchen. Das Bundeskartellamt hat seine diesbezüglichen Ermittlungen jetzt eingestellt. Viele Fans der deutschen Fußball-Nationalmannschaft ...
Kartellrecht - DFB erleichtert Ticket-Vergabe für WM 2018
Wegen seiner Ticketvergabe geriet der DFB in den Verdacht, seine marktbeherrschende Stellung zu missbrauchen. Das Bundeskartellamt hat seine diesbezüglichen Ermittlungen jetzt eingestellt. Viele Fans der deutschen Fußball-Nationalmannschaft ...
09.12.2017 | Herr Wolfgang Stoiber
Naturschutzkonzepte statt Forstwirtschaftspläne
Sehr geehrte Damen und Herren des Leipziger Stadtrates! Im Zusammenhang mit den geplanten Baumfällungen im Rahmen des aktuellen Forstwirtschaftsplanes wurde fest gestellt, dass dieser, wie auch mindesten alle 25 vorangegangenen ...
Naturschutzkonzepte statt Forstwirtschaftspläne
Sehr geehrte Damen und Herren des Leipziger Stadtrates! Im Zusammenhang mit den geplanten Baumfällungen im Rahmen des aktuellen Forstwirtschaftsplanes wurde fest gestellt, dass dieser, wie auch mindesten alle 25 vorangegangenen ...
08.12.2017 | Herr Jan Peifer
Deutsches Tierschutzbüro veröffentlicht Test-Ergebnisse des Bonner Pelz-Checks - 44 % der untersuchten Produkt
Die Tierrechtler haben dabei in kleinen Geschäften, Boutiquen, Kaufhäusern und Modeketten recherchiert und u.a. überprüft, ob die EU-Textilkennzeichnung eingehalten wird. Weiterhin wurde stichprobenartig auch das Verkaufspersonal mit ...
Deutsches Tierschutzbüro veröffentlicht Test-Ergebnisse des Bonner Pelz-Checks - 44 % der untersuchten Produkt
Die Tierrechtler haben dabei in kleinen Geschäften, Boutiquen, Kaufhäusern und Modeketten recherchiert und u.a. überprüft, ob die EU-Textilkennzeichnung eingehalten wird. Weiterhin wurde stichprobenartig auch das Verkaufspersonal mit ...
08.12.2017 | Dr. Christian Kotz
Bußgeldbescheid kostenlos & unverbindlich prüfen lassen
Wussten Sie, dass viele verschickte Bescheide falsch sind? Die Rechtsanwaltskanzlei Kotz aus Kreuztal bei Siegen bietet auf der Webseite Bussgeld-Blitzer.de (https://www.bussgeld-blitzer.de) ab sofort eine kostenlose Überprüfung Ihres ...
Bußgeldbescheid kostenlos & unverbindlich prüfen lassen
Wussten Sie, dass viele verschickte Bescheide falsch sind? Die Rechtsanwaltskanzlei Kotz aus Kreuztal bei Siegen bietet auf der Webseite Bussgeld-Blitzer.de (https://www.bussgeld-blitzer.de) ab sofort eine kostenlose Überprüfung Ihres ...
08.12.2017 | Dorian Schmelz
Ehe und eingetragene Partnerschaft stehen in Zukunft allen offen
Gleichgeschlechtliche Paare können in Österreich künftig heiraten, verschiedengeschlechtliche Paare eine eingetragene Partnerschaft eingehen. Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 4.12.2017 jene gesetzlichen Regelungen aufgehoben, ...
Ehe und eingetragene Partnerschaft stehen in Zukunft allen offen
Gleichgeschlechtliche Paare können in Österreich künftig heiraten, verschiedengeschlechtliche Paare eine eingetragene Partnerschaft eingehen. Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 4.12.2017 jene gesetzlichen Regelungen aufgehoben, ...
08.12.2017 | Alfried Große
Liegt Berlin in Absurdistan?
Essen, 08. Dezember 2017****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat ihr sechstes YouTube-Video als Ideenwettbewerb mit der Politik um kreative Lösungen unter https://youtu.be/ENVTBt_FmHE eingestellt. Darin wird erklärt, warum es ...
Liegt Berlin in Absurdistan?
Essen, 08. Dezember 2017****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat ihr sechstes YouTube-Video als Ideenwettbewerb mit der Politik um kreative Lösungen unter https://youtu.be/ENVTBt_FmHE eingestellt. Darin wird erklärt, warum es ...
08.12.2017 | Michael Rainer
Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied
Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied, um ein Zeichen als Marke anzumelden. Das entschied das Gericht der Europäischen Union mit Urteil vom 5. Dezember 2017 (Az.: T-893/16). Damit ein Zeichen als Marke angemeldet werden ...
Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied
Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied, um ein Zeichen als Marke anzumelden. Das entschied das Gericht der Europäischen Union mit Urteil vom 5. Dezember 2017 (Az.: T-893/16). Damit ein Zeichen als Marke angemeldet werden ...
07.12.2017 | Frau Ines Weitermann
10.000 Euro Spende von glatthaar-fertigkeller an Förderverein für Tumor- und Leukämiekranke Kinder e.V. Mainz
Deutschlands führenden Fertigkeller-Hersteller glatthaar-fertigkeller und den Förderverein für Tumor- und Leukämiekranke Kinder e.V. Mainz verbindet eine seit Jahren enge Partnerschaft, wenn es um die Hilfe für kranke Kinder und ihre Eltern und ...
10.000 Euro Spende von glatthaar-fertigkeller an Förderverein für Tumor- und Leukämiekranke Kinder e.V. Mainz
Deutschlands führenden Fertigkeller-Hersteller glatthaar-fertigkeller und den Förderverein für Tumor- und Leukämiekranke Kinder e.V. Mainz verbindet eine seit Jahren enge Partnerschaft, wenn es um die Hilfe für kranke Kinder und ihre Eltern und ...
07.12.2017 | Alexander Bredereck
GE, General Electric: Stellenabbau in Berlin? Hinweise für Arbeitnehmer
Der amerikanische Mischkonzern General Electric plant Medien-Berichten zufolge einen Stellenabbau in der Bundesrepublik - auch in Berlin. Das schreibt online die Berliner Zeitung am 06.12.2017. General Electric äußert sich zu diesem Thema wohl am ...
GE, General Electric: Stellenabbau in Berlin? Hinweise für Arbeitnehmer
Der amerikanische Mischkonzern General Electric plant Medien-Berichten zufolge einen Stellenabbau in der Bundesrepublik - auch in Berlin. Das schreibt online die Berliner Zeitung am 06.12.2017. General Electric äußert sich zu diesem Thema wohl am ...
07.12.2017 | Alexander Bredereck
Kündigung des Arbeitgebers - Hinweise zur Zustellung der Kündigung
Die Kündigung muss schriftlich erfolgen, das ist den allermeisten Arbeitgebern auch klar. Wenn der Arbeitnehmer in der Folge Kündigungsschutzklage erhebt, muss der Arbeitgeber vor Gericht nicht nur das Vorliegen von hinreichenden ...
Kündigung des Arbeitgebers - Hinweise zur Zustellung der Kündigung
Die Kündigung muss schriftlich erfolgen, das ist den allermeisten Arbeitgebern auch klar. Wenn der Arbeitnehmer in der Folge Kündigungsschutzklage erhebt, muss der Arbeitgeber vor Gericht nicht nur das Vorliegen von hinreichenden ...
07.12.2017 | Alexander Bredereck
Kündigungen vor Weihnachten - Tipps für Arbeitnehmer
Maximilian Renger: Es geht mit schnellen Schritten auf die Weihnachtszeit zu - eigentlich ein schöner festlicher Anlass. Aber viele Arbeitgeber schicken zum Jahresende vor Weihnachten auch noch Kündigungen raus. Warum das? Fachanwalt Bredereck: ...
Kündigungen vor Weihnachten - Tipps für Arbeitnehmer
Maximilian Renger: Es geht mit schnellen Schritten auf die Weihnachtszeit zu - eigentlich ein schöner festlicher Anlass. Aber viele Arbeitgeber schicken zum Jahresende vor Weihnachten auch noch Kündigungen raus. Warum das? Fachanwalt Bredereck: ...
07.12.2017 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung: wann handelt es sich um einen Härtefall?
Die Eigenbedarfskündigung ist für Vermieter in der Praxis nach wie vor ein beliebtes Mittel, um Mieter loszuwerden. Das Interesse daran ist naturgemäß größer, je höher die Nachfrage nach Wohnraum ist. In den Ballungszentren ist sie aktuell ...
Eigenbedarfskündigung: wann handelt es sich um einen Härtefall?
Die Eigenbedarfskündigung ist für Vermieter in der Praxis nach wie vor ein beliebtes Mittel, um Mieter loszuwerden. Das Interesse daran ist naturgemäß größer, je höher die Nachfrage nach Wohnraum ist. In den Ballungszentren ist sie aktuell ...
07.12.2017 | Alexander Bredereck
Befristete Arbeitsverträge: darf der Arbeitgeber vor Fristablauf kündigen?
Ein befristeter Arbeitsvertrag ist, wie der Name schon vermuten lässt, von vornherein nur auf eine bestimmte Zeit geschlossen. Kann der Vertrag auch schon vor Ablauf dieser Zeit vom Arbeitgeber gekündigt werden? Ordentliche Kündigung: Die ...
Befristete Arbeitsverträge: darf der Arbeitgeber vor Fristablauf kündigen?
Ein befristeter Arbeitsvertrag ist, wie der Name schon vermuten lässt, von vornherein nur auf eine bestimmte Zeit geschlossen. Kann der Vertrag auch schon vor Ablauf dieser Zeit vom Arbeitgeber gekündigt werden? Ordentliche Kündigung: Die ...
07.12.2017 | Alexander Bredereck
Änderungskündigung: zulässige Formen und Hinweise für Arbeitnehmer
Unbedingte Beendigung verbunden mit Angebot zur Fortsetzung: Die in der Praxis einhellig verwendete Form der Änderungskündigung ist die, die sich an § 2 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) orientiert. Der Arbeitgeber kündigt demnach das ...
Änderungskündigung: zulässige Formen und Hinweise für Arbeitnehmer
Unbedingte Beendigung verbunden mit Angebot zur Fortsetzung: Die in der Praxis einhellig verwendete Form der Änderungskündigung ist die, die sich an § 2 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) orientiert. Der Arbeitgeber kündigt demnach das ...
07.12.2017 | Sebastian Brandis
Stiftung Menschen für Menschen verstärkt Kuratorium
München/Berlin, 7. Dezember 2017. Die Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe hat Dirk Christoph Kasten (44) in das Kuratorium der Hilfsorganisation aufgenommen. Dirk C. Kasten ist Immobilienökonom (ebs) und ...
Stiftung Menschen für Menschen verstärkt Kuratorium
München/Berlin, 7. Dezember 2017. Die Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe hat Dirk Christoph Kasten (44) in das Kuratorium der Hilfsorganisation aufgenommen. Dirk C. Kasten ist Immobilienökonom (ebs) und ...
07.12.2017 | Frau Nadine Otto
Verfolgung und Verstrickung - detailreicher Einblick in die Herrschaftsstrukturen im NS-Staat
Manche Opfer des ehemaligen NS-Staates sind fast vergessen. "Verfolgung und Verstrickung" beschäftigt sich mit diesen Opfern, etwa den Kommunisten, den sogenannten "Asozialen" und den Zwangssterilisierten. Die Auswirkungen des NS-Staates auf diese ...
Verfolgung und Verstrickung - detailreicher Einblick in die Herrschaftsstrukturen im NS-Staat
Manche Opfer des ehemaligen NS-Staates sind fast vergessen. "Verfolgung und Verstrickung" beschäftigt sich mit diesen Opfern, etwa den Kommunisten, den sogenannten "Asozialen" und den Zwangssterilisierten. Die Auswirkungen des NS-Staates auf diese ...
07.12.2017 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung eines Berliner Testaments
Ehepartner erstellen häufig ein Berliner Testament, in dem sie sich gegenseitig zu Alleinerben einsetzen. Vorher sollte bewertet werden, ob das Berliner Testament die geeignete Form ist. Das Berliner Testament bietet für Ehepaare Vorteile. Sie ...
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung eines Berliner Testaments
Ehepartner erstellen häufig ein Berliner Testament, in dem sie sich gegenseitig zu Alleinerben einsetzen. Vorher sollte bewertet werden, ob das Berliner Testament die geeignete Form ist. Das Berliner Testament bietet für Ehepaare Vorteile. Sie ...
07.12.2017 | Uwe Petersen
Segen und Opfer der Globalisierung
Zur Unterscheidung von früheren Büchern anderer Autoren mit gleichem oder ähnlichem Titel wurde der ursprüngliche Buchtitel: Segen und Fluch der Globalisierung geändert in: Segen und Opfer der Globalisierung Paperback 12,99 € Hardcover ...
Segen und Opfer der Globalisierung
Zur Unterscheidung von früheren Büchern anderer Autoren mit gleichem oder ähnlichem Titel wurde der ursprüngliche Buchtitel: Segen und Fluch der Globalisierung geändert in: Segen und Opfer der Globalisierung Paperback 12,99 € Hardcover ...
06.12.2017 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Pfändung von Gehaltszulagen In der sogenannten Wohlverhaltensphase einer Privatinsolvenz wird ein Teil des Nettoeinkommens direkt an einen Treuhänder überwiesen. Auch Zuschläge für Samstags- und Schichtarbeit dürfen gepfändet werden. ARAG ...
ARAG Verbrauchertipps
Pfändung von Gehaltszulagen In der sogenannten Wohlverhaltensphase einer Privatinsolvenz wird ein Teil des Nettoeinkommens direkt an einen Treuhänder überwiesen. Auch Zuschläge für Samstags- und Schichtarbeit dürfen gepfändet werden. ARAG ...
06.12.2017 | Matthias Herold
Bei Wartung von IT-Systemen den betrieblichen Datenschutz berücksichtigen
(Stockelsdorf, 06.12.2017) Externe Service-Mitarbeiter, die sich um die IT-Wartung kümmern, können Zugriff auf Daten mit Personenbezug erlangen. Hierbei ist es entscheidend, die Rechtsvorschriften des betrieblichen Datenschutzes einzuhalten. ...
Bei Wartung von IT-Systemen den betrieblichen Datenschutz berücksichtigen
(Stockelsdorf, 06.12.2017) Externe Service-Mitarbeiter, die sich um die IT-Wartung kümmern, können Zugriff auf Daten mit Personenbezug erlangen. Hierbei ist es entscheidend, die Rechtsvorschriften des betrieblichen Datenschutzes einzuhalten. ...
06.12.2017 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Fahrzeug durfte nicht abgeschleppt werden +++ Die Stadt Düsseldorf durfte laut ARAG ein Kraftfahrzeug, das keine Zulassung mehr hatte, aber nicht verkehrsbehindernd abgestellt war, nicht abschleppen lassen, wenn zuvor nur ein Aufkleber mit ...
ARAG Recht schnell...
+++ Fahrzeug durfte nicht abgeschleppt werden +++ Die Stadt Düsseldorf durfte laut ARAG ein Kraftfahrzeug, das keine Zulassung mehr hatte, aber nicht verkehrsbehindernd abgestellt war, nicht abschleppen lassen, wenn zuvor nur ein Aufkleber mit ...
06.12.2017 | Michael Rainer
Weser Kapital MS Monia - AG Niebüll eröffnet reguläres Insolvenzverfahren
Das Amtsgericht Niebüll hat das Insolvenzverfahren über die Schiffsgesellschaft MS Monia tom Wörden GmbH & Co. KG am 19. November 2017 regulär eröffnet (Az.: 5 IN 55/17). Den Anlegern drohen Verluste. Im August 2008 legte das Emissionshaus ...
Weser Kapital MS Monia - AG Niebüll eröffnet reguläres Insolvenzverfahren
Das Amtsgericht Niebüll hat das Insolvenzverfahren über die Schiffsgesellschaft MS Monia tom Wörden GmbH & Co. KG am 19. November 2017 regulär eröffnet (Az.: 5 IN 55/17). Den Anlegern drohen Verluste. Im August 2008 legte das Emissionshaus ...
05.12.2017 | Alexander Bredereck
Warum Arbeitgeber in der Kündigung keine Begründung angeben sollten
Keine Verpflichtung zur Begründung von Kündigungen: Arbeitgeber müssen in ihrem Kündigungsscheiben keine Begründung für die Kündigung mit angeben. In wenigen Ausnahmefällen kann es sein, dass im Arbeits- oder Tarifvertrag etwas anderes ...
Warum Arbeitgeber in der Kündigung keine Begründung angeben sollten
Keine Verpflichtung zur Begründung von Kündigungen: Arbeitgeber müssen in ihrem Kündigungsscheiben keine Begründung für die Kündigung mit angeben. In wenigen Ausnahmefällen kann es sein, dass im Arbeits- oder Tarifvertrag etwas anderes ...
05.12.2017 | Alexander Bredereck
Kleinbetrieb: wann kann eine Kündigung des Arbeitgebers unwirksam sein?
Arbeitet der Arbeitnehmer in einem sog. Kleinbetrieb, findet das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung. Ein solcher Kleinbetrieb liegt dann vor, wenn regelmäßig nicht mehr als zehn Mitarbeiter beim Arbeitgeber beschäftigt sind. Der Arbeitgeber ...
Kleinbetrieb: wann kann eine Kündigung des Arbeitgebers unwirksam sein?
Arbeitet der Arbeitnehmer in einem sog. Kleinbetrieb, findet das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung. Ein solcher Kleinbetrieb liegt dann vor, wenn regelmäßig nicht mehr als zehn Mitarbeiter beim Arbeitgeber beschäftigt sind. Der Arbeitgeber ...
05.12.2017 | Frank Willenbücher
Exklusiv in Darmstadt: Tree of Life bei Willenbücher Bestattungen
Der gesellschaftliche Wandel hält in alle Bereiche des Lebens Einzug - und darüber hinaus: auch beim letzten Abschied. In der eher konservativen Bestattungskultur hat es in den letzten Jahren gravierende Veränderungen gegeben. Das macht sich in ...
Exklusiv in Darmstadt: Tree of Life bei Willenbücher Bestattungen
Der gesellschaftliche Wandel hält in alle Bereiche des Lebens Einzug - und darüber hinaus: auch beim letzten Abschied. In der eher konservativen Bestattungskultur hat es in den letzten Jahren gravierende Veränderungen gegeben. Das macht sich in ...