Politik, Recht & Gesellschaft
23.06.2017 | Herr Reiner Krämer
Raelisten feiern Swastika Rehabilitation Day im Bemühen die frühere Bedeutung des Symbols wiederherzustellen
durchführen, um die Menschen über die ursprüngliche, friedliche Bedeutung der Swastika zu informieren. "In den vergangenen 12 Monaten gab es allein in den Vereinigten Staaten mindestens drei Fälle, bei denen Menschen in bedeutenden Stellungen ...
Raelisten feiern Swastika Rehabilitation Day im Bemühen die frühere Bedeutung des Symbols wiederherzustellen
durchführen, um die Menschen über die ursprüngliche, friedliche Bedeutung der Swastika zu informieren. "In den vergangenen 12 Monaten gab es allein in den Vereinigten Staaten mindestens drei Fälle, bei denen Menschen in bedeutenden Stellungen ...
23.06.2017 | Sven Tintemann
Silber und Gold: Schweigepflicht bleibt Schweigepflicht
Es gibt mittlerweile mehrere Gerichtsurteile, in denen Schmerzensgeld dafür zugesprochen wurde, dass Ärzte gegen ihre Schweigepflicht verstoßen haben. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Informationen an enge Familienangehörige oder ähnlich ...
Silber und Gold: Schweigepflicht bleibt Schweigepflicht
Es gibt mittlerweile mehrere Gerichtsurteile, in denen Schmerzensgeld dafür zugesprochen wurde, dass Ärzte gegen ihre Schweigepflicht verstoßen haben. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Informationen an enge Familienangehörige oder ähnlich ...
23.06.2017 | Brigitta Mehring
Tiere retten: Darf man bei Hitze eine Autoscheibe einschlagen?
Scheint draußen die Sonne, erhitzt sich das Innere eines in der Sonne abgestellten Fahrzeuges schnell auf Temperaturen von bis zu 70 Grad. Eine tödliche Hitzefalle für Tiere, die im Auto zurückgelassen werden, weil ihr Besitzer mal eben einen ...
Tiere retten: Darf man bei Hitze eine Autoscheibe einschlagen?
Scheint draußen die Sonne, erhitzt sich das Innere eines in der Sonne abgestellten Fahrzeuges schnell auf Temperaturen von bis zu 70 Grad. Eine tödliche Hitzefalle für Tiere, die im Auto zurückgelassen werden, weil ihr Besitzer mal eben einen ...
23.06.2017 | Heike Barall-Quiring
Zukunft der Arbeit - Arbeit der Zukunft
Der FDP-Ortsverband Starnberg lädt zum Diskussionsabend "Zukunft der Arbeit - Arbeit der Zukunft" am Mittwoch, 19. Juli 2017, um 19.30 Uhr in der Schlossgaststätte Leutstetten in Starnberg-Leutstetten ein. Thomas Sattelberger, ...
Zukunft der Arbeit - Arbeit der Zukunft
Der FDP-Ortsverband Starnberg lädt zum Diskussionsabend "Zukunft der Arbeit - Arbeit der Zukunft" am Mittwoch, 19. Juli 2017, um 19.30 Uhr in der Schlossgaststätte Leutstetten in Starnberg-Leutstetten ein. Thomas Sattelberger, ...
23.06.2017 | Christof Kohl
Betrifft: Erbrecht und Sozialrecht - Kohl und Walter Rechtsanwälte
Seit 1999 beraten Kohl und Walter Rechtsanwälte (http://www.kohl-walter.de/) Ihre Mandanten in Aschaffenburg in diversen Rechtsgebieten: Arbeits- und Sozialrecht, Familienrecht und Erbrecht. Zu letzterem fiel am 20. November 2013 folgendes Urteil: ...
Betrifft: Erbrecht und Sozialrecht - Kohl und Walter Rechtsanwälte
Seit 1999 beraten Kohl und Walter Rechtsanwälte (http://www.kohl-walter.de/) Ihre Mandanten in Aschaffenburg in diversen Rechtsgebieten: Arbeits- und Sozialrecht, Familienrecht und Erbrecht. Zu letzterem fiel am 20. November 2013 folgendes Urteil: ...
23.06.2017 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Hausverbot für Briefträger Auch wenn wir alle am liebsten auf Rechnungen und Mahnungen verzichten würden: ARAG Experten weisen darauf hin, dass es nicht möglich ist, einem Postboten den Zutritt zum Grundstück zu verwehren, um unangenehme ...
ARAG Verbrauchertipps
Hausverbot für Briefträger Auch wenn wir alle am liebsten auf Rechnungen und Mahnungen verzichten würden: ARAG Experten weisen darauf hin, dass es nicht möglich ist, einem Postboten den Zutritt zum Grundstück zu verwehren, um unangenehme ...
23.06.2017 | Michael Rainer
Eigenhändiges Testament trotz starker Sehschwäche gültig
Trotz einer starken Sehschwäche kann ein eigenhändiges Testament immer noch gültig erstellt werden. Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichts Neuss hervor (Az.: 132 VI 46/16). Ein Testament kann notariell oder auch eigenhändig erstellt werden. ...
Eigenhändiges Testament trotz starker Sehschwäche gültig
Trotz einer starken Sehschwäche kann ein eigenhändiges Testament immer noch gültig erstellt werden. Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichts Neuss hervor (Az.: 132 VI 46/16). Ein Testament kann notariell oder auch eigenhändig erstellt werden. ...
22.06.2017 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung
Private Internetnutzung kann zur Kündigung führen Wer bei der Arbeit privat das Internet nutzt, riskiert die verhaltensbedingte Kündigung, manchmal kann ihn der Arbeitgeber dafür auch fristlos entlassen. Denn Arbeitgeber erlauben die private ...
Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung
Private Internetnutzung kann zur Kündigung führen Wer bei der Arbeit privat das Internet nutzt, riskiert die verhaltensbedingte Kündigung, manchmal kann ihn der Arbeitgeber dafür auch fristlos entlassen. Denn Arbeitgeber erlauben die private ...
22.06.2017 | Alexander Bredereck
Außerordentliche Kündigung wegen Verletzung der politischen Treuepflicht?
Nebenpflichten aus dem Arbeitsvertrag Aus dem Arbeitsvertrag mit dem Arbeitgeber ergeben sich neben der Pflicht, seine Arbeitsleistung zu erbringen, auch sog. Nebenpflichten. Das bedeutet, der Arbeitnehmer muss auf die schutzwürdigen Interessen ...
Außerordentliche Kündigung wegen Verletzung der politischen Treuepflicht?
Nebenpflichten aus dem Arbeitsvertrag Aus dem Arbeitsvertrag mit dem Arbeitgeber ergeben sich neben der Pflicht, seine Arbeitsleistung zu erbringen, auch sog. Nebenpflichten. Das bedeutet, der Arbeitnehmer muss auf die schutzwürdigen Interessen ...
22.06.2017 | Alexander Bredereck
Angedrohte Kündigung: ab wann übernimmt Rechtsschutzversicherung die Kostendeckung?
Der Chef erwähnt die Kündigung, der Arbeitnehmer geht zum Anwalt: Trägt die Rechtsschutz-Versicherung die Kosten? "Es tut uns leid, wir werden Sie leider kündigen müssen." Manch ein Arbeitgeber bereitet seinen Mitarbeiter so auf die ...
Angedrohte Kündigung: ab wann übernimmt Rechtsschutzversicherung die Kostendeckung?
Der Chef erwähnt die Kündigung, der Arbeitnehmer geht zum Anwalt: Trägt die Rechtsschutz-Versicherung die Kosten? "Es tut uns leid, wir werden Sie leider kündigen müssen." Manch ein Arbeitgeber bereitet seinen Mitarbeiter so auf die ...
22.06.2017 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen Krankheit - Chance auf eine Abfindung?
Abfindung als vorrangiges Ziel: Vielfach wollen Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten haben, nicht mehr bei ihrem Arbeitgeber bleiben. Das gilt auch dann, wenn der Arbeitgeber seine Kündigung auf eine Krankheit des Arbeitnehmers gestützt hat. ...
Kündigung wegen Krankheit - Chance auf eine Abfindung?
Abfindung als vorrangiges Ziel: Vielfach wollen Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten haben, nicht mehr bei ihrem Arbeitgeber bleiben. Das gilt auch dann, wenn der Arbeitgeber seine Kündigung auf eine Krankheit des Arbeitnehmers gestützt hat. ...
22.06.2017 | Alexander Bredereck
Gewerberaummietverträge: BGH zur doppelten Schriftformklausel
Schriftform von besonderer Bedeutung Geht es darum, einen Gewerberaummietvertrag abzuschließen, kommt der Schriftform eine besondere Bedeutung zu. Das BGB sieht im § 550, der über § 578 II BGB Anwendung findet, vor, dass der Vertrag vorzeitig ...
Gewerberaummietverträge: BGH zur doppelten Schriftformklausel
Schriftform von besonderer Bedeutung Geht es darum, einen Gewerberaummietvertrag abzuschließen, kommt der Schriftform eine besondere Bedeutung zu. Das BGB sieht im § 550, der über § 578 II BGB Anwendung findet, vor, dass der Vertrag vorzeitig ...
22.06.2017 | Alexander Bredereck
Krankgeschriebene Arbeitnehmer: Was darf man tun, ohne Kündigung zu riskieren?
Was bedeutet eigentlich Krankschreibung? Wenn der Arbeitnehmer krankheitsbedingt nicht zur Arbeit gehen kann, wird umgangssprachlich in der Regel davon gesprochen, dass er sich krankschreiben lässt. Tatsächlich stellt der Arzt aber eine ...
Krankgeschriebene Arbeitnehmer: Was darf man tun, ohne Kündigung zu riskieren?
Was bedeutet eigentlich Krankschreibung? Wenn der Arbeitnehmer krankheitsbedingt nicht zur Arbeit gehen kann, wird umgangssprachlich in der Regel davon gesprochen, dass er sich krankschreiben lässt. Tatsächlich stellt der Arzt aber eine ...
22.06.2017 | Michael Rainer
Wettbewerbswidrige Werbung mit Pauschalpreisen für Zahnreinigung und Bleaching
Bieten Zahnärzte Zahnreinigung oder Bleaching zu einem pauschalen Festpreis an, verstoßen sie nach einer Entscheidung des OLG Frankfurt vom 21. Juli 2016 gegen das Wettbewerbsrecht (Az.: 6 U 136/15). In dem zu Grunde liegenden Fall stellte das ...
Wettbewerbswidrige Werbung mit Pauschalpreisen für Zahnreinigung und Bleaching
Bieten Zahnärzte Zahnreinigung oder Bleaching zu einem pauschalen Festpreis an, verstoßen sie nach einer Entscheidung des OLG Frankfurt vom 21. Juli 2016 gegen das Wettbewerbsrecht (Az.: 6 U 136/15). In dem zu Grunde liegenden Fall stellte das ...
21.06.2017 | Sven Tintemann
BGH: Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens
Dies sei für den verwunderten Leser vorweggenommen. Es gilt weiterhin der Vorrang der Leistungsklage - AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB aus Berlin Noch im Februar 2017 hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Zulässigkeit einer ...
BGH: Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens
Dies sei für den verwunderten Leser vorweggenommen. Es gilt weiterhin der Vorrang der Leistungsklage - AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB aus Berlin Noch im Februar 2017 hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Zulässigkeit einer ...
21.06.2017 | Brigitta Mehring
Mini-Teilrente ab Juli möglich
Ab dem 1. Juli 2017 können sich Frührentner für eine Mini-Teilrente entscheiden und zugleich weiterarbeiten. Der Clou daran: Mancher spart dadurch später einige tausend Euro an Steuern. Schwerbehinderte können laut ARAG Experten sogar noch ...
Mini-Teilrente ab Juli möglich
Ab dem 1. Juli 2017 können sich Frührentner für eine Mini-Teilrente entscheiden und zugleich weiterarbeiten. Der Clou daran: Mancher spart dadurch später einige tausend Euro an Steuern. Schwerbehinderte können laut ARAG Experten sogar noch ...
21.06.2017 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Keine Barzahlung von Rundfunkgebühren +++ Beitragspflichtige Rundfunkteilnehmer haben keinen Anspruch darauf, die fälligen Rundfunkbeiträge beim WDR in bar zu bezahlen. Das Gericht sieht in der Anordnung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs ...
ARAG Recht schnell...
+++ Keine Barzahlung von Rundfunkgebühren +++ Beitragspflichtige Rundfunkteilnehmer haben keinen Anspruch darauf, die fälligen Rundfunkbeiträge beim WDR in bar zu bezahlen. Das Gericht sieht in der Anordnung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs ...
21.06.2017 | Herr Ingo Böhme
Bundestagswahl iPhone App für Erst- und Wechselwähler
Der eine oder andere mag schon eine Meinung haben, wen er oder sie am 24. September 2017 wählen wird. Von Eltern. Von Freunden. Vom Hörensagen. Aus dem Internet. Doch viele Erstwähler scheuen sich, überhaupt zur Wahl zu gehen, weil die Thematik ...
Bundestagswahl iPhone App für Erst- und Wechselwähler
Der eine oder andere mag schon eine Meinung haben, wen er oder sie am 24. September 2017 wählen wird. Von Eltern. Von Freunden. Vom Hörensagen. Aus dem Internet. Doch viele Erstwähler scheuen sich, überhaupt zur Wahl zu gehen, weil die Thematik ...
21.06.2017 | Markus Weins
Legal Tech als Chance!
Die erste Sonderausgabe des eMagazins kanzleimarketing.de widmet sich dem Thema Legal Tech - einem Trend, der die Rechtsbranche nachhaltig verändert und noch weiter verändern wird. Aber was heißt das genau? Statt sich dem Phänomen allgemein zu ...
Legal Tech als Chance!
Die erste Sonderausgabe des eMagazins kanzleimarketing.de widmet sich dem Thema Legal Tech - einem Trend, der die Rechtsbranche nachhaltig verändert und noch weiter verändern wird. Aber was heißt das genau? Statt sich dem Phänomen allgemein zu ...
21.06.2017 | Michael Rainer
Lloyd Flottenfonds XII MS Daphne Schulte: Insolvenzverfahren eröffnet
Das Amtsgericht Niebüll hat am 2. Juni 2017 das reguläre Insolvenzverfahren über die MS Daphne Schulte Shipping GmbH wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung eröffnet (Az.: 5 IN 19/17). Der Massengutfrachter MS Daphne Schulte war ...
Lloyd Flottenfonds XII MS Daphne Schulte: Insolvenzverfahren eröffnet
Das Amtsgericht Niebüll hat am 2. Juni 2017 das reguläre Insolvenzverfahren über die MS Daphne Schulte Shipping GmbH wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung eröffnet (Az.: 5 IN 19/17). Der Massengutfrachter MS Daphne Schulte war ...
21.06.2017 | Frau Nadine Otto
Und das Leben kann leichter gehen - Persönliche Einsichten zur Sterbebegleitung
Es ist keine einfache Entscheidung, wenn man vor der Wahl steht, ob man jemandem bei seinem Tod begleitet oder nicht. Karen Heitmann hat sich dafür entschieden und Paul bei seinem Sterbeprozess Geleit gegeben. Sie erlebt in diesen Momenten einiges, ...
Und das Leben kann leichter gehen - Persönliche Einsichten zur Sterbebegleitung
Es ist keine einfache Entscheidung, wenn man vor der Wahl steht, ob man jemandem bei seinem Tod begleitet oder nicht. Karen Heitmann hat sich dafür entschieden und Paul bei seinem Sterbeprozess Geleit gegeben. Sie erlebt in diesen Momenten einiges, ...
20.06.2017 | Herr Hajo Schoerle
Grundrechte und Arbeitsplatz - ein klares Bekenntnis zu einer Wertegemeinschaft in Europa
Der Buch & Bild Verlag aus Nagold hat schon viele Erfolge mit den kleinen Mini-Lese-Büchern zur Berufsförderung erzielt. "Die Spenglergeschichte", oder kleine Erzählungen über Metallbauer, Installateure, Feinwerkmechaniker und mehr werden von ...
Grundrechte und Arbeitsplatz - ein klares Bekenntnis zu einer Wertegemeinschaft in Europa
Der Buch & Bild Verlag aus Nagold hat schon viele Erfolge mit den kleinen Mini-Lese-Büchern zur Berufsförderung erzielt. "Die Spenglergeschichte", oder kleine Erzählungen über Metallbauer, Installateure, Feinwerkmechaniker und mehr werden von ...
20.06.2017 | Isabell Rathgeb
AJO e.V. vertritt Deutschland beim wichtigsten europäischen Sozialkongress
Die wichtigste Veranstaltung des Jahres für das europäische Sozial-Netzwerk (ESN) ist die 25. Europäische Konferenz des Sozialwesens (ESSC). Sie findet vom 26. bis 28. Juni in Valletta auf Malta statt. Dabei findet auch eine thematische ...
AJO e.V. vertritt Deutschland beim wichtigsten europäischen Sozialkongress
Die wichtigste Veranstaltung des Jahres für das europäische Sozial-Netzwerk (ESN) ist die 25. Europäische Konferenz des Sozialwesens (ESSC). Sie findet vom 26. bis 28. Juni in Valletta auf Malta statt. Dabei findet auch eine thematische ...
20.06.2017 | Karsten Mohr
Fit für die Ferien - Hörtipps für die Urlaubszeit von den Partnerakustikern der Fördergemeinschaft Gutes Hören
(Mynewsdesk) FGH, 2017 – Die Sommermonate stehen für Reisen, Urlaub und Erholung und gelten als schönste Zeit des Jahres. Für ungetrübte Urlaubserlebnisse und bestmögliche Erholungseffekte lohnt es sich daher, auch an das gute Hören zu ...
Fit für die Ferien - Hörtipps für die Urlaubszeit von den Partnerakustikern der Fördergemeinschaft Gutes Hören
(Mynewsdesk) FGH, 2017 – Die Sommermonate stehen für Reisen, Urlaub und Erholung und gelten als schönste Zeit des Jahres. Für ungetrübte Urlaubserlebnisse und bestmögliche Erholungseffekte lohnt es sich daher, auch an das gute Hören zu ...
20.06.2017 | Lutz-Hendrik Groot Bramel
Die Aufgaben sachverständiger Ingenieure bei Beweisbeschlüssen
Kelkheim, 20. Juni 2017 Gerichte stützen ihre Urteilsentscheidung bei Bauprojekten regelmäßig auf Beweisbeschlüsse von Sachverständigen. Die Meinung des sachverständigenIngenieurs hat also direkten Einfluss auf Beweisaufnahme und ...
Die Aufgaben sachverständiger Ingenieure bei Beweisbeschlüssen
Kelkheim, 20. Juni 2017 Gerichte stützen ihre Urteilsentscheidung bei Bauprojekten regelmäßig auf Beweisbeschlüsse von Sachverständigen. Die Meinung des sachverständigenIngenieurs hat also direkten Einfluss auf Beweisaufnahme und ...