Politik, Recht & Gesellschaft
23.12.2016 | Karsten Mohr
Bunt und laut gefährlicher Lärm zum Jahreswechsel
(Mynewsdesk) FGH, 2016. Allerorts wird das neue Jahr mit lautem Feuerwerk und Silvesterböllern begrüßt. Alleine 2015 wurden in Deutschland Feuerwerkskörper im Wert von 133 Millionen Euro gekauft, für 2016 werden ähnliche Zahlen erwartet. ...
Bunt und laut gefährlicher Lärm zum Jahreswechsel
(Mynewsdesk) FGH, 2016. Allerorts wird das neue Jahr mit lautem Feuerwerk und Silvesterböllern begrüßt. Alleine 2015 wurden in Deutschland Feuerwerkskörper im Wert von 133 Millionen Euro gekauft, für 2016 werden ähnliche Zahlen erwartet. ...
23.12.2016 | Michael Rainer
Immobilienkauf: BGH zu Aufklärungspflichten des Beraters bzw. Verkäufers
Wird eine Immobilie als Geldanlage verkauft, muss der Verkäufer bzw. Berater über alle für die Kaufentscheidung relevanten Umstände aufklären. Ansonsten kann er sich schadensersatzpflichtig machen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, ...
Immobilienkauf: BGH zu Aufklärungspflichten des Beraters bzw. Verkäufers
Wird eine Immobilie als Geldanlage verkauft, muss der Verkäufer bzw. Berater über alle für die Kaufentscheidung relevanten Umstände aufklären. Ansonsten kann er sich schadensersatzpflichtig machen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, ...
23.12.2016 | Michael Rainer
Magellan Maritime Services: Anleger sind doch Eigentümer der Container
Ein weiteres Gutachten hat festgestellt, dass die Anleger der Magellan Maritime Services GmbH doch Eigentümer der Container geworden sind. Damit steht ihnen das Geld aus dem Verkauf der Container zu. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, ...
Magellan Maritime Services: Anleger sind doch Eigentümer der Container
Ein weiteres Gutachten hat festgestellt, dass die Anleger der Magellan Maritime Services GmbH doch Eigentümer der Container geworden sind. Damit steht ihnen das Geld aus dem Verkauf der Container zu. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, ...
22.12.2016 | Herr Christoph Klein
50 Milliarden Euro Einsparungen im Gesundheitswesen von EU-Kommission verhindert
Der Autor des neuen Enthüllungsbuches ist Erfinder, Unternehmer, Berater und freier Autor, gebürtiger Rheinländer und lebt seit 1995 in seiner Wahlheimat Grossgmain im Salzburger Land (Österreich). Er hatte von 1991 - 1992 eine Inhalierhilfe ...
50 Milliarden Euro Einsparungen im Gesundheitswesen von EU-Kommission verhindert
Der Autor des neuen Enthüllungsbuches ist Erfinder, Unternehmer, Berater und freier Autor, gebürtiger Rheinländer und lebt seit 1995 in seiner Wahlheimat Grossgmain im Salzburger Land (Österreich). Er hatte von 1991 - 1992 eine Inhalierhilfe ...
22.12.2016 | Alexander Bredereck
Vorsicht bei Speicherung von Unternehmensdaten - Arbeitnehmern kann Kündigung drohen
Verstoß gegen Arbeitsvertrag durch Speichern von Unternehmensdaten Zahlreiche Arbeitsverträge enthalten ein Verbot, nach dem es Arbeitnehmern untersagt ist, unternehmensbezogene Daten auf privaten Medien, wie Handy, Notebook, USB-Stick oder ...
Vorsicht bei Speicherung von Unternehmensdaten - Arbeitnehmern kann Kündigung drohen
Verstoß gegen Arbeitsvertrag durch Speichern von Unternehmensdaten Zahlreiche Arbeitsverträge enthalten ein Verbot, nach dem es Arbeitnehmern untersagt ist, unternehmensbezogene Daten auf privaten Medien, wie Handy, Notebook, USB-Stick oder ...
22.12.2016 | Alexander Bredereck
Krankschreibung nach Kündigung? Tipps für Arbeitnehmer
Krankschreibung nach einer Kündigung weit verbreitet: Haben sie eine Kündigung vom Arbeitgeber erhalten, lassen sich viele Arbeitnehmer krankschreiben. Eine solche Krankschreibung ist in aller Regel völlig unproblematisch. Der Arzt hat angesichts ...
Krankschreibung nach Kündigung? Tipps für Arbeitnehmer
Krankschreibung nach einer Kündigung weit verbreitet: Haben sie eine Kündigung vom Arbeitgeber erhalten, lassen sich viele Arbeitnehmer krankschreiben. Eine solche Krankschreibung ist in aller Regel völlig unproblematisch. Der Arzt hat angesichts ...
22.12.2016 | Alexander Bredereck
Schätzung der Heizkosten in der Betriebskostenabrechnung
Maximilian Renger: Zum Ende des Jahres hin wird auch das Thema Betriebskostenabrechnung wieder relevant. Der Bundesgerichtshof hat im Sommer dazu wieder ein Urteil (vom 24.08.2016 - VIII ZR 261/15) gefällt, das wir hier einmal besprechen wollen. ...
Schätzung der Heizkosten in der Betriebskostenabrechnung
Maximilian Renger: Zum Ende des Jahres hin wird auch das Thema Betriebskostenabrechnung wieder relevant. Der Bundesgerichtshof hat im Sommer dazu wieder ein Urteil (vom 24.08.2016 - VIII ZR 261/15) gefällt, das wir hier einmal besprechen wollen. ...
22.12.2016 | Alexander Bredereck
Kündigung erhalten - was tun? Tipps für Arbeitnehmer
Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten, fragen sich oft, was tun? Nachfolgend gebe ich Tipps für die nächsten Handlungsschritte und weise die dafür zur Verfügung stehende Zeit ab Erhalt der Kündigung aus. Die Frist sollte auf keinen Fall ...
Kündigung erhalten - was tun? Tipps für Arbeitnehmer
Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten, fragen sich oft, was tun? Nachfolgend gebe ich Tipps für die nächsten Handlungsschritte und weise die dafür zur Verfügung stehende Zeit ab Erhalt der Kündigung aus. Die Frist sollte auf keinen Fall ...
22.12.2016 | Jochen Leibold
Die objektive Druckkündigung (sog. "Pegida-Kündigung") gegenüber einer amtlichen Tierärztin im Schlachthof
Zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 26.08.2016 - 1 Sa 14/16 mit nachfolgender Kritik RA. u. FAfArbR Dr. Jochen Leibold, Nürtingen Vorwort "Weil wir den Anfängen nicht gewehrt hatten, waren wir ohnmächtig geworden. ...
Die objektive Druckkündigung (sog. "Pegida-Kündigung") gegenüber einer amtlichen Tierärztin im Schlachthof
Zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 26.08.2016 - 1 Sa 14/16 mit nachfolgender Kritik RA. u. FAfArbR Dr. Jochen Leibold, Nürtingen Vorwort "Weil wir den Anfängen nicht gewehrt hatten, waren wir ohnmächtig geworden. ...
22.12.2016 | Philipp Heilos
Korruptionsbekämpfung: Elektronische eProcurement-Lösungen für öffentliche Ausschreibungen ab 2018 für alle EU-Mitgliedsstaaten Pflicht
München, 22. Dezember 2016 - Laut offiziellen Angaben kostet die Korruption bei der Vergabe öffentlicher Aufträge den europäischen Steuerzahler jährlich 120 Milliarden Euro ...
Korruptionsbekämpfung: Elektronische eProcurement-Lösungen für öffentliche Ausschreibungen ab 2018 für alle EU-Mitgliedsstaaten Pflicht
München, 22. Dezember 2016 - Laut offiziellen Angaben kostet die Korruption bei der Vergabe öffentlicher Aufträge den europäischen Steuerzahler jährlich 120 Milliarden Euro ...
22.12.2016 | Michael Rainer
René Lezard Anleihe: Zinsstundung und vorübergehender Kündigungsverzicht
Die Anleger der René Lezard Anleihe haben einer Stundung der Zinsen und einem vorübergehenden Verzicht auf ihre Kündigungsrechte bei der zweiten Gläubigerversammlung zugestimmt. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
René Lezard Anleihe: Zinsstundung und vorübergehender Kündigungsverzicht
Die Anleger der René Lezard Anleihe haben einer Stundung der Zinsen und einem vorübergehenden Verzicht auf ihre Kündigungsrechte bei der zweiten Gläubigerversammlung zugestimmt. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
22.12.2016 | Michael Rainer
Immobilienkauf: Schadensersatz bei arglistigem Verschweigen eines Mangels
Wird ein Sachmangel beim Verlauf einer Immobilie arglistig verschwiegen, kann der Käufer trotz eines vereinbarten Gewährleistungsausschlusses Schadensersatz verlangen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, ...
Immobilienkauf: Schadensersatz bei arglistigem Verschweigen eines Mangels
Wird ein Sachmangel beim Verlauf einer Immobilie arglistig verschwiegen, kann der Käufer trotz eines vereinbarten Gewährleistungsausschlusses Schadensersatz verlangen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, ...
21.12.2016 | H.-D. Kreft
Bedingungsloses Grundeinkommen ist illusorisch
Essen, 21. Dezember 2016****** Im YouTube Video https://youtu.be/wmpGipPuKjk zeigt der Vorsitzende der FOKUS PARTEI, Hans-Diedrich Kreft, dass die Vorstellungen der Partei "Bündnis Grundeinkommen", ein bedingungsloses Grundeinkommen ...
Bedingungsloses Grundeinkommen ist illusorisch
Essen, 21. Dezember 2016****** Im YouTube Video https://youtu.be/wmpGipPuKjk zeigt der Vorsitzende der FOKUS PARTEI, Hans-Diedrich Kreft, dass die Vorstellungen der Partei "Bündnis Grundeinkommen", ein bedingungsloses Grundeinkommen ...
21.12.2016 | Olaf Jastrob
Sicherheit bei Weihnachtsmärkten und anderen Events
"Bevor ich mich zu diesem Thema äußere, möchte ich zunächst einmal den Opfern des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt und deren Familien, Angehörigen und Freunden mein aufrichtiges Beileid aussprechen!" Auch wenn es sich ...
Sicherheit bei Weihnachtsmärkten und anderen Events
"Bevor ich mich zu diesem Thema äußere, möchte ich zunächst einmal den Opfern des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt und deren Familien, Angehörigen und Freunden mein aufrichtiges Beileid aussprechen!" Auch wenn es sich ...
21.12.2016 | Michael Rainer
Erbschaft: Strafbefreiende Selbstanzeige auch bei Schwarzgeld im Nachlass
Eine Erbschaft kann eine böse Überraschung bieten, wenn sich Schwarzgeld im Nachlass befindet. Dann müssen Erben handeln. Ein Ausweg kann die strafbefreiende Selbstanzeige sein. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
Erbschaft: Strafbefreiende Selbstanzeige auch bei Schwarzgeld im Nachlass
Eine Erbschaft kann eine böse Überraschung bieten, wenn sich Schwarzgeld im Nachlass befindet. Dann müssen Erben handeln. Ein Ausweg kann die strafbefreiende Selbstanzeige sein. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
21.12.2016 | Michael Rainer
BaFin zieht geplantes Verbot für Bonitätsanleihen vorerst zurück
Die BaFin zieht ihr angedachtes Vertriebsverbot für Bonitätsanleihen für Privatanleger zunächst zurück. Das gab die Finanzaufsicht am 16. Dezember 2016 bekannt. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, ...
BaFin zieht geplantes Verbot für Bonitätsanleihen vorerst zurück
Die BaFin zieht ihr angedachtes Vertriebsverbot für Bonitätsanleihen für Privatanleger zunächst zurück. Das gab die Finanzaufsicht am 16. Dezember 2016 bekannt. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, ...
21.12.2016 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell
+++ Keine Werbung auf Friedhöfen +++ Zwei Bestatter aus dem Berchtesgadener Land stritten sich um eine Werbeschrift auf der Arbeitskleidung des Beklagten. Laut ARAG entschied das Oberlandesgericht (OLG) München, dass auf dem Friedhof in ...
ARAG Recht schnell
+++ Keine Werbung auf Friedhöfen +++ Zwei Bestatter aus dem Berchtesgadener Land stritten sich um eine Werbeschrift auf der Arbeitskleidung des Beklagten. Laut ARAG entschied das Oberlandesgericht (OLG) München, dass auf dem Friedhof in ...
20.12.2016 | Marcel Steller
Alexander A. Gorjinia fordert Mut zur Gewaltlosigkeit ein
Berlin.19.12.16. Die schlechten Nachrichten aus Aleppo wollen nicht enden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer bewegenden Stellungnahme am Rande des jüngsten EU-Gipfels Ihrer Betroffenheit Luft gemacht. Ein Kenner der Region ist der ...
Alexander A. Gorjinia fordert Mut zur Gewaltlosigkeit ein
Berlin.19.12.16. Die schlechten Nachrichten aus Aleppo wollen nicht enden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer bewegenden Stellungnahme am Rande des jüngsten EU-Gipfels Ihrer Betroffenheit Luft gemacht. Ein Kenner der Region ist der ...
20.12.2016 | Dr. Christian Pfeifer
Ersetzt der Programmierer bald den Anwalt?
Frankfurt, 19.12.2016: Begriffe wie Digitalisierung und Standardisierung von Arbeitsprozessen sind derzeit in aller Munde. Ein massiver Verlust von Arbeitsplätzen, wie in anderen Branchen befürchtet, ist zwar noch nicht in Sicht. Doch der ...
Ersetzt der Programmierer bald den Anwalt?
Frankfurt, 19.12.2016: Begriffe wie Digitalisierung und Standardisierung von Arbeitsprozessen sind derzeit in aller Munde. Ein massiver Verlust von Arbeitsplätzen, wie in anderen Branchen befürchtet, ist zwar noch nicht in Sicht. Doch der ...
20.12.2016 | Frau Nadine Otto
Als Augustinus irrte... - Kritische Auseinandersetzung mit der Enterbungslehre
Augustinus schreibt im Jahr 420 n. Chr. die Enterbungslehre (Substitution) als Kirchengesetz in die "Catholica". Wie kam er zu dieser Auffassung, was lehrt uns die Bibel tatsächlich über die Heilsgeschichte Israels und welche Auswirkungen hat die ...
Als Augustinus irrte... - Kritische Auseinandersetzung mit der Enterbungslehre
Augustinus schreibt im Jahr 420 n. Chr. die Enterbungslehre (Substitution) als Kirchengesetz in die "Catholica". Wie kam er zu dieser Auffassung, was lehrt uns die Bibel tatsächlich über die Heilsgeschichte Israels und welche Auswirkungen hat die ...
20.12.2016 | Brigitta Mehring
Das ändert sich zum 1. Januar 2017
Der Jahresbeginn ist traditionell der Startschuss für zahlreiche gesetzliche Neuerungen. Das ist diesmal nicht anders: Mehr Geld gibt es für Familien, Hartz-IV-Bezieher und Arbeitnehmer, die den Mindestlohn erhalten. Auch viele Pflegebedürftige ...
Das ändert sich zum 1. Januar 2017
Der Jahresbeginn ist traditionell der Startschuss für zahlreiche gesetzliche Neuerungen. Das ist diesmal nicht anders: Mehr Geld gibt es für Familien, Hartz-IV-Bezieher und Arbeitnehmer, die den Mindestlohn erhalten. Auch viele Pflegebedürftige ...
20.12.2016 | Michael Rainer
Markenrecht: Streit um Markenschutz eines Schokoriegels
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum muss erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form eines Schokoriegels als Unionsmarke eingetragen bleiben darf. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, ...
Markenrecht: Streit um Markenschutz eines Schokoriegels
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum muss erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form eines Schokoriegels als Unionsmarke eingetragen bleiben darf. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, ...
20.12.2016 | Michael Rainer
Widerruf von Darlehen: Handeln bevor die Zinsen steigen
Ein zaghafter Anstieg der Zinsen ist bereits zu spüren. Wer sein Immobiliendarlehen noch widerrufen oder seinen Widerruf durchsetzen möchte, sollte handeln, solange die Zinsen niedrig sind. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, ...
Widerruf von Darlehen: Handeln bevor die Zinsen steigen
Ein zaghafter Anstieg der Zinsen ist bereits zu spüren. Wer sein Immobiliendarlehen noch widerrufen oder seinen Widerruf durchsetzen möchte, sollte handeln, solange die Zinsen niedrig sind. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, ...
20.12.2016 | Frau Manja Kuhn
Gas- und Stromsperren: Energie ist für Millionen Deutsche unbezahlbar geworden
Die Zahl der Stromsperren bei Privataushalten hat 2015 ihren bisherigen Höchstwert erreicht. 359.319 Haushalte wurden vom Strom abgeklemmt, der Gashahn bei 43.626 Haushalten abgedreht. Laut deutschem Energiegesetz (Strom/Gas GVV) hat ein ...
Gas- und Stromsperren: Energie ist für Millionen Deutsche unbezahlbar geworden
Die Zahl der Stromsperren bei Privataushalten hat 2015 ihren bisherigen Höchstwert erreicht. 359.319 Haushalte wurden vom Strom abgeklemmt, der Gashahn bei 43.626 Haushalten abgedreht. Laut deutschem Energiegesetz (Strom/Gas GVV) hat ein ...
19.12.2016 | Marcel Steller
Alexander A. Gorjinia fordert Mut zur Gewaltlosigkeit
Berlin.17.12.16. Die schlechten Nachrichten aus Aleppo wollen nicht enden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer bewegenden Stellungnahme am Rande des jüngsten EU-Gipfels Ihrer Betroffenheit Luft gemacht. Ein Kenner der Region ist der ...
Alexander A. Gorjinia fordert Mut zur Gewaltlosigkeit
Berlin.17.12.16. Die schlechten Nachrichten aus Aleppo wollen nicht enden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer bewegenden Stellungnahme am Rande des jüngsten EU-Gipfels Ihrer Betroffenheit Luft gemacht. Ein Kenner der Region ist der ...