Politik, Recht & Gesellschaft

17.03.2017 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Medizinische Hilfsmittel: Keine obligatorische Zuzahlung für Kassenpatienten Händlern von medizinischen Hilfsmitteln, wie z.B. Hörgeräten, Rollstühlen oder Blutzuckertests, steht es frei, ob sie von ihren Kunden die gesetzliche Zuzahlung ...

17.03.2017 | Michael Rainer
Lignum Sachwert Edelholz AG: Anlegern drohen im Insolvenzverfahren hohe Verluste
Die Hoffnungen auf Renditen mussten sich die Anleger der Lignum Sachwert Edelholz AG schon lange abschminken. Nach der Insolvenz drohen ihnen stattdessen erhebliche Verluste. Nachdem das Amtsgericht Charlottenburg das reguläre Insolvenzverfahren im ...

16.03.2017 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen Kopftuchs am Arbeitsplatz
Weil eine Mitarbeiterin einen Hidschab trug, wurde ihr gekündigt, wegen eines Kopftuchs, das Haare und Hals vollständig bedeckt, nur das Gesicht frei lässt. Der Arbeitgeber darf das, wenn bestimmte Voraussetzungen vorliegen, das entschied vor ...

16.03.2017 | Alexander Bredereck
Erledigung von Aufgaben vorgetäuscht - Arbeitnehmern droht (fristlose) Kündigung
Wer als Arbeitnehmer dazu verpflichtet ist, ein bestimmtes Pensum abzuarbeiten und dem Arbeitgeber nur vortäuscht, er hätte das ordnungsgemäß geschafft, dem droht unter Umständen eine (fristlose) Kündigung. Schlechtleistung kann ...

16.03.2017 | Alexander Bredereck
Verletzung von Rücksichtnahmepflichten durch Arbeitnehmer als Kündigungsgrund?
Eine Kündigung wegen der Verletzung von Rücksichtnahmepflichten aus dem Arbeitsvertrag ist in der Praxis gar nicht so selten. Vermehrt wird von Arbeitgebern auf diese Pflichtverletzungen zurückgegriffen, um Kündigungen zu begründen. Relevant ...

16.03.2017 | Alexander Bredereck
Vertragsverstöße von Kollegen - Meldepflicht für Arbeitnehmer?
Müssen Arbeitnehmer Verstöße von Kollegen beim Arbeitgeber anzeigen? Aus dem Arbeitsverhältnis ergeben sich für Arbeitnehmer Pflichten zur Rücksichtnahme auf die Interessen des Arbeitgebers. Wer diese Pflichten als Arbeitnehmer verletzt, kann ...

16.03.2017 | Alexander Bredereck
Scheinselbstständigkeit: Tankwart in der Regel Arbeitnehmer
Prüfung von Scheinselbstständigkeit: Bei der Prüfung der Frage, ob ein Mitarbeiter als Scheinselbstständiger beschäftigt wird, ist zunächst auf den Vertrag zu schauen. Wenn der Vertrag bereits als Arbeitsvertrag betitelt ist, gibt es wenig ...

16.03.2017 | Alexander Bredereck
Überstunden: Wie kommt man im Fall der Kündigung an eine Vergütung?
Bei Kündigung wollen Arbeitnehmer Überstundenvergütung In der Praxis leisten Arbeitnehmer oftmals zunächst Überstunden, ohne sich weiter um die Frage der Vergütung zu kümmern. Das kann verschiedene Gründe haben. Entweder man fühlt sich ...

16.03.2017 | Heinz Steinhübel
Autark Invest AG - Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Betrugs, Anleger bangen um ihr Geld
16.03.2017 - Die Autark Invest AG kommt nicht aus den negativen Schlagzeilen heraus. Ermittlungen gleich mehrerer Staatsanwaltschaften wegen Betrugs und Untreue nähren Zweifel an der Seriosität der Unternehmensverantwortlichen. Von transparenter ...

16.03.2017 | Herr Sebastian Swart
Erste 360-Grad Fotoaktion gegen Nachwuchsmangel bei deutschen Feuerwehren
Die deutschen Feuerwehren schrumpfen. Bundesweit sind viele Feuerwehren von der Schließung bedroht oder müssen fusionieren. Nachwuchs bleibt ganz aus und frisch ausgebildete Feuerwehrleute wandern ab. Ein Phänomen, von dem auch die Feuerwehr der ...

16.03.2017 | Thorsten Thierbach
Anwalts Liebling: "AnwaltsGebühren.Online"
Das Thema Gebührenabrechnung zählt nicht zu Anwalts Liebling. Obwohl Umsatzsteigerungen im zweistelligen Prozentbereich realistisch sind, werden Leistungen häufig nicht vollständig abgerechnet und massiv Gebühren verschenkt. Sonderfälle, ...

16.03.2017 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Wohnungseigentümer dürfen im Hausflur selbsttätig lüften In einer Eigentümergemeinschaft kann das Lüften des Hausflurs den Eigentümern nicht durch Mehrheitsbeschluss untersagt werden. In einem konkreten Fall stritten sich die ...

16.03.2017 | Frau Judith Berkemeyer
SMOOZUP® - Erfolg trotz sozialer Strategie
Die Verbraucher haben die Idee eines flexiblen Preissystems für das Qualitäts-Produkt SMOOZUP® auf Anhieb mit großer Zustimmung aufgenommen. Die Online-Preise für den Premium-Smoothie haben sich leicht über dem Normalpreis eingependelt. Die ...

16.03.2017 | Michael Rainer
OLG Saarbrücken: Entziehung des Pflichtteils wegen schwerer Verfehlungen
Der Erblasser kann seine nahen Verwandten enterben. Ihnen aber auch den Pflichtteil zu entziehen, ist nur nach schwerwiegenden Verfehlungen der Pflichtteilsberechtigten möglich. Grundsätzlich steht es dem Erblasser frei, wen er testamentarisch ...

15.03.2017 | Herr Dirk Dr Ciper
Arzthaftungsrecht und Medizinrecht. Rechtsanwälte Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor Landgericht Köln!
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...

15.03.2017 | Sebastian Brandis
Äthiopien: Flucht vor dem Hunger - Die Geschichte von Shada
München, 15. März 2017. Rund 5,7 Millionen Menschen sind in Äthiopien nach wie vor von Hunger bedroht und auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. Eine Dürre von diesem Ausmaß hat das Land seit über 30 Jahren nicht mehr erlebt. Ganze Ernten sind in ...

15.03.2017 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Arbeitgeber dürfen Kopftücher am Arbeitsplatz verbieten +++ Ein Verbot des Tragens eines Kopftuches am Arbeitsplatz ist unter Umständen rechtens, wenn weltanschauliche Zeichen im Unternehmen generell verboten sind und es dafür gute Gründe ...

15.03.2017 | Michael Rainer
BGH: Gesundheitsbezogene Angaben bei Mineralwasser müssen Health Claims Verordnung entsprechen
Gesundheitsbezogene Angaben bei Mineralwasser müssen der Health Claims Verordnung entsprechen. Das hat der BGH mit Beschluss vom 30. Januar 2017 bestätigt (Az.: I ZR 257/15). Auch bei der Werbung für Mineralwasser mit gesundheitsbezogenen ...

14.03.2017 | Herr Dirk Dr Ciper
Arzthaftungsrecht und Medizinrecht: Rechtsanwälte Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor Landgericht Saarbrücken
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...

14.03.2017 | H.-D. Kreft
YouTube Klickerfolg für "Video der Ungehörten"
Essen, 14. März 2017****** Bei YouTube gab es für das "Video der Ungehörten" (https://youtu.be/sEpNQB5zhlM ) innerhalb von 24 Stunden einen großen Klickerfolg. Es wurden am Dienstag, 14. März 2017, 800 Klicks gezählt. Das Video ...

14.03.2017 | Janine Brauner
Las Vegas baut das Convention Center aus
(Mynewsdesk) Durch vielfältige Räumlichkeiten und ein attraktives Komplett-Packet ist Las Vegas die ideale Destination für Messen und Tagungen jeder Art. Kein Wunder also, dass die Stadt zum vierten Mal von World Travel Awards zur „World’s ...

14.03.2017 | Brigitta Mehring
Keine Werbung einwerfen: Aufkleber helfen nicht immer
Der Briefkasten quillt über vor lauter überflüssigem, bunt bedrucktem Papier. Werbebriefe, Broschüren, Reklame und natürlich nicht zu vergessen - die aktuelle Speisekarte vom Pizza-Service! Muss das sein? Kann man sich dagegen wehren? ARAG ...

14.03.2017 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Nur die Selbstanzeige schützt vor harten Strafen
Wer wegen Steuerhinterziehung erwischt wird, muss mit harten Strafen rechnen. Um in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren und Strafen zu vermeiden, bleibt nur die Selbstanzeige. Die Zahl der strafbefreienden Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung ...

14.03.2017 | Herr Marco Altinger
Bundesverband "Werteorientierter Mittelstand Deutschland" fordert mehr Loyalität im Arbeitsverhältnis!
Die einen klagen über zu wenig Loyalität von Arbeitgebern gegenüber ihren Angestellten. Auf der anderen Seite ist's genauso. Das Jammern ist groß und jeder trauert um die Zeiten in denen das noch anders war. Vermeintlich oder mit Recht? ...

13.03.2017 | Herr Ernst-Werner Bruder
Eine Immobilienblase ? - Pro und Contra
Dabei setzen die Dotcom-Blase im März 2000 und die Finanzkrise 2008 natürlich Maßstäbe, die sich in den Köpfen festgesetzt haben. Was spricht nun für, was gegen eine "Immobilien-Blase"? Die erste Immobilienblase gab es in Griechenland ...

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