Politik, Recht & Gesellschaft
27.01.2017 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Landgericht Düsseldorf stellt krude Rechtsansichten der Schleswig Holsteinischen Rechtsanwaltskammer in Frage.
Die Schleswig Holsteinische Rechtsanwaltskammer ist die Aufsichtsbehörde aller in Schleswig-Holstein zugelassener Rechtsanwälte. Nimmt sie ihre Aufsichtspflichten auch tatsächlich wahr? Das erscheint jedenfalls fraglich: Landgericht Düsseldorf ...
Landgericht Düsseldorf stellt krude Rechtsansichten der Schleswig Holsteinischen Rechtsanwaltskammer in Frage.
Die Schleswig Holsteinische Rechtsanwaltskammer ist die Aufsichtsbehörde aller in Schleswig-Holstein zugelassener Rechtsanwälte. Nimmt sie ihre Aufsichtspflichten auch tatsächlich wahr? Das erscheint jedenfalls fraglich: Landgericht Düsseldorf ...
27.01.2017 | Herr Dirk Dr Ciper
Landgericht Düsseldorf stellt krude Rechtsansichten der Schleswig Holsteinischen Rechtsanwaltskammer in Frage.
Die Schleswig Holsteinische Rechtsanwaltskammer ist die Aufsichtsbehörde aller in Schleswig-Holstein zugelassener Rechtsanwälte. Nimmt sie ihre Aufsichtspflichten auch tatsächlich wahr? Das erscheint jedenfalls fraglich: Landgericht ...
Landgericht Düsseldorf stellt krude Rechtsansichten der Schleswig Holsteinischen Rechtsanwaltskammer in Frage.
Die Schleswig Holsteinische Rechtsanwaltskammer ist die Aufsichtsbehörde aller in Schleswig-Holstein zugelassener Rechtsanwälte. Nimmt sie ihre Aufsichtspflichten auch tatsächlich wahr? Das erscheint jedenfalls fraglich: Landgericht ...
27.01.2017 | H.-D. Kreft
Ein Konzept für neues Wohlstandswachstum
Essen, 27. Januar 2017****** In der Sendung von Markus Lanz am 26.1.2017 sagt Wolf von Lojewski sinngemäß: "Wer eine Lösung für die gesellschaftlichen und ökonomischen Probleme hat, soll sie nennen und Merkel oder Schulz vorlegen". ...
Ein Konzept für neues Wohlstandswachstum
Essen, 27. Januar 2017****** In der Sendung von Markus Lanz am 26.1.2017 sagt Wolf von Lojewski sinngemäß: "Wer eine Lösung für die gesellschaftlichen und ökonomischen Probleme hat, soll sie nennen und Merkel oder Schulz vorlegen". ...
27.01.2017 | Frau Nadine Otto
Mein lieber Yanis - ein Essay über Linke Stratgie
Europa und die gesamte Welt stehen am Rande eines Abgrunds, der durch verschiedene politische Handlungen immer bedrohlicher wird. Der vorliegende politische Essay über die historisch gefährliche Lage der Welt und die Zukunftsperspektiven der ...
Mein lieber Yanis - ein Essay über Linke Stratgie
Europa und die gesamte Welt stehen am Rande eines Abgrunds, der durch verschiedene politische Handlungen immer bedrohlicher wird. Der vorliegende politische Essay über die historisch gefährliche Lage der Welt und die Zukunftsperspektiven der ...
27.01.2017 | Michael Rainer
OLG Düsseldorf: Testament unterscheidet zwischen leiblichen und Adoptivkindern
Das Erbrecht macht zwischen leiblichen und adoptierten Kindern keinen großen Unterschied mehr. Anders kann das jedoch aussehen, wenn der Erblasser ein Testament erstellt hat. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, ...
OLG Düsseldorf: Testament unterscheidet zwischen leiblichen und Adoptivkindern
Das Erbrecht macht zwischen leiblichen und adoptierten Kindern keinen großen Unterschied mehr. Anders kann das jedoch aussehen, wenn der Erblasser ein Testament erstellt hat. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, ...
27.01.2017 | Michael Rainer
OLG Hamburg: Irreführende Werbung mit Wirtschaftlichkeit eines Arzneimittels
Werbung mit der Wirtschaftlichkeit eines Arzneimittels kann irreführend und damit ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht sein. Das geht aus einem Urteil des OLG Hamburg vom 23. Juni 2016 hervor. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, ...
OLG Hamburg: Irreführende Werbung mit Wirtschaftlichkeit eines Arzneimittels
Werbung mit der Wirtschaftlichkeit eines Arzneimittels kann irreführend und damit ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht sein. Das geht aus einem Urteil des OLG Hamburg vom 23. Juni 2016 hervor. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, ...
26.01.2017 | Norman Heydenreich
Kommunale Projektmanagement-Kompetenz stärken!
Wie können politische Ziele erfolgreich auf kommunaler Ebene umgesetzt werden? Und wie verbessern Verwaltungen ihren Service für Bürger und Kunden? Für die KGSt - die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement - ist ...
Kommunale Projektmanagement-Kompetenz stärken!
Wie können politische Ziele erfolgreich auf kommunaler Ebene umgesetzt werden? Und wie verbessern Verwaltungen ihren Service für Bürger und Kunden? Für die KGSt - die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement - ist ...
26.01.2017 | Alexander Bredereck
Kündigung im Zusammenhang mit Vorwurf einer Straftat - wie sollten Arbeitnehmer reagieren?
Wenn Arbeitnehmer vom Arbeitgeber eine Kündigung erhalten, bei der sie davon ausgehen, dass sie im Zusammenhang mit dem Vorwurf einer Straftat steht, ist sowohl arbeitsrechtliche als auch strafrechtliche Beratung erforderlich. Das sinnvolle ...
Kündigung im Zusammenhang mit Vorwurf einer Straftat - wie sollten Arbeitnehmer reagieren?
Wenn Arbeitnehmer vom Arbeitgeber eine Kündigung erhalten, bei der sie davon ausgehen, dass sie im Zusammenhang mit dem Vorwurf einer Straftat steht, ist sowohl arbeitsrechtliche als auch strafrechtliche Beratung erforderlich. Das sinnvolle ...
26.01.2017 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen der Annahme oder Forderung von Schmiergeld
Annahme oder Forderung von Schmiergeld sind Kündigungsgründe: Wer Schmiergeld etwa von Geschäftspartnern des Arbeitgebers annimmt oder gar fordert, kann deshalb gekündigt werden. Ob zuvor eine Abmahnung erforderlich ist oder gar eine fristlose ...
Kündigung wegen der Annahme oder Forderung von Schmiergeld
Annahme oder Forderung von Schmiergeld sind Kündigungsgründe: Wer Schmiergeld etwa von Geschäftspartnern des Arbeitgebers annimmt oder gar fordert, kann deshalb gekündigt werden. Ob zuvor eine Abmahnung erforderlich ist oder gar eine fristlose ...
26.01.2017 | Norman Heydenreich
Neues Aktionsprogramm stärkt Projektmanagement in der Verwaltung
Kann Deutschland Großprojekte? Projekte wie BER oder Stuttgart21 lassen daran zweifeln. Und es geht nicht nur ums Bauen: Migration, Digitalisierung, Energiewende oder Sicherheit: Große Zukunftsaufgaben stehen an in einer Welt, die nach dem Gefühl ...
Neues Aktionsprogramm stärkt Projektmanagement in der Verwaltung
Kann Deutschland Großprojekte? Projekte wie BER oder Stuttgart21 lassen daran zweifeln. Und es geht nicht nur ums Bauen: Migration, Digitalisierung, Energiewende oder Sicherheit: Große Zukunftsaufgaben stehen an in einer Welt, die nach dem Gefühl ...
26.01.2017 | Alexander Bredereck
Unterschied zwischen Gütetermin und Kammertermin im Arbeitsgerichtsprozess
Maximilian Renger: Mandanten, die du gerichtlich bei arbeitsrechtlichen Problemen vertrittst, rufen immer mal wieder an und fragen, was denn nun unter einem Gütetermin und einem Kammertermin zu verstehen ist und wo der Unterschied liegt. Wie sieht ...
Unterschied zwischen Gütetermin und Kammertermin im Arbeitsgerichtsprozess
Maximilian Renger: Mandanten, die du gerichtlich bei arbeitsrechtlichen Problemen vertrittst, rufen immer mal wieder an und fragen, was denn nun unter einem Gütetermin und einem Kammertermin zu verstehen ist und wo der Unterschied liegt. Wie sieht ...
26.01.2017 | Alexander Bredereck
Geschäftsführer - Klage vor dem Arbeitsgericht ratsam?
Maximilian Renger: Wir haben ja schon häufiger darüber gesprochen, dass es für Arbeitnehmer speziell im Fall einer Kündigung ratsam ist, gegen diese vor dem Arbeitsgericht vorzugehen. Wie sieht es denn nun bei Geschäftsführern aus? Können und ...
Geschäftsführer - Klage vor dem Arbeitsgericht ratsam?
Maximilian Renger: Wir haben ja schon häufiger darüber gesprochen, dass es für Arbeitnehmer speziell im Fall einer Kündigung ratsam ist, gegen diese vor dem Arbeitsgericht vorzugehen. Wie sieht es denn nun bei Geschäftsführern aus? Können und ...
26.01.2017 | Alexander Bredereck
Eigenmächtiger Urlaubsantritt von Betriebsratsvorsitzenden - fristlose Kündigung?
Bei Kündigung von Betriebsratsmitgliedern muss Betriebsrat zustimmen: Will der Arbeitgeber ein Betriebsratsmitglied kündigen, benötigt er dafür die Zustimmung des Betriebsrats. Häufig wird der Betriebsrat aber nicht zustimmen wollen. Dann ...
Eigenmächtiger Urlaubsantritt von Betriebsratsvorsitzenden - fristlose Kündigung?
Bei Kündigung von Betriebsratsmitgliedern muss Betriebsrat zustimmen: Will der Arbeitgeber ein Betriebsratsmitglied kündigen, benötigt er dafür die Zustimmung des Betriebsrats. Häufig wird der Betriebsrat aber nicht zustimmen wollen. Dann ...
26.01.2017 | Alexander Bredereck
Ist das Alter ein Kündigungsgrund? Hinweise für Arbeitnehmer
Die Frage stellen sich speziell ältere Arbeitnehmer immer wieder. Haben sie Schwierigkeiten, mit den Anforderungen des Jobs klarzukommen und rücken jüngere und vermeintlich bessere Arbeitnehmer nach, macht sich mitunter die Sorge vor einer ...
Ist das Alter ein Kündigungsgrund? Hinweise für Arbeitnehmer
Die Frage stellen sich speziell ältere Arbeitnehmer immer wieder. Haben sie Schwierigkeiten, mit den Anforderungen des Jobs klarzukommen und rücken jüngere und vermeintlich bessere Arbeitnehmer nach, macht sich mitunter die Sorge vor einer ...
26.01.2017 | Frau Nadine Otto
Paul, Olivia und die Aromen der Farben - ein Roman über Kreativität und die Freiheit des Denkens
Paul und seine Freunde treffen sich am Ende ihrer Studienzeit. Wichtige Entscheidungen müssen getroffen werden und die Zeit scheint zu drängen. Immerhin möchte man einen respektablen Beruf ergreifen, erfolgreich und beliebt werden. Doch Paul und ...
Paul, Olivia und die Aromen der Farben - ein Roman über Kreativität und die Freiheit des Denkens
Paul und seine Freunde treffen sich am Ende ihrer Studienzeit. Wichtige Entscheidungen müssen getroffen werden und die Zeit scheint zu drängen. Immerhin möchte man einen respektablen Beruf ergreifen, erfolgreich und beliebt werden. Doch Paul und ...
26.01.2017 | Frau Nadine Otto
Konkurrierende Staatsziele - Sachbuch prangert das rituelle betäubungslose Schächten an
2002 wurde in Art. 20a GG das Staatsziel Tierschutz aufgenommen. Seit diesem Zeitpunkt befassen sich Veterinärämter und untere Gerichte mit Anträgen zur rituellen betäubungslosen Schlachtung gemäß religiösen muslimischen Überlieferungen. Das ...
Konkurrierende Staatsziele - Sachbuch prangert das rituelle betäubungslose Schächten an
2002 wurde in Art. 20a GG das Staatsziel Tierschutz aufgenommen. Seit diesem Zeitpunkt befassen sich Veterinärämter und untere Gerichte mit Anträgen zur rituellen betäubungslosen Schlachtung gemäß religiösen muslimischen Überlieferungen. Das ...
26.01.2017 | Azzadine Karioh
Prozessauftakt in Marokko
Darauf sollte Marokko stolz sein, und darauf sollten seine arabischen Nachbarn blicken: In dieser Woche beginnen im nordafrikanischen Staat Strafprozesse, die weltweit mit großem Interesse verfolgt werden. Bereits im vergangenen Jahr stieß eine ...
Prozessauftakt in Marokko
Darauf sollte Marokko stolz sein, und darauf sollten seine arabischen Nachbarn blicken: In dieser Woche beginnen im nordafrikanischen Staat Strafprozesse, die weltweit mit großem Interesse verfolgt werden. Bereits im vergangenen Jahr stieß eine ...
26.01.2017 | Michael Rainer
OLG Hamm: Strafe wegen unerlaubter Werbung per E-Mail
Werbung sind Grenzen gesetzt. Wer diese überschreitet, muss unter Umständen mit empfindlichen Strafen rechnen. Das gilt auch für unerlaubte Werbung per E-Mail, wie ein Urteil des OLG Hamm zeigt. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, ...
OLG Hamm: Strafe wegen unerlaubter Werbung per E-Mail
Werbung sind Grenzen gesetzt. Wer diese überschreitet, muss unter Umständen mit empfindlichen Strafen rechnen. Das gilt auch für unerlaubte Werbung per E-Mail, wie ein Urteil des OLG Hamm zeigt. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, ...
26.01.2017 | Michael Rainer
BAG zur Wirksamkeit einer hilfsweise erklärten ordentlichen Kündigung
Das Bundesarbeitsgericht hat eine hilfsweise erklärte ordentliche Kündigung trotz fehlender Angaben zum Beendigungszeitpunkt des Arbeitsverhältnisses für wirksam erklärt (Az.: 6 AZR 782/14). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, ...
BAG zur Wirksamkeit einer hilfsweise erklärten ordentlichen Kündigung
Das Bundesarbeitsgericht hat eine hilfsweise erklärte ordentliche Kündigung trotz fehlender Angaben zum Beendigungszeitpunkt des Arbeitsverhältnisses für wirksam erklärt (Az.: 6 AZR 782/14). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, ...
25.01.2017 | Christian-H. Röhlke
BWF Stiftung Falschgoldskandal: keine Prospekthaftung gegen Rechtsanwaltskanzlei
Im Strafrechtsverfahren gibt es inzwischen ein Geständnis des Goldhändlers Gerald S. Gerald S. sagte, er habe Lieferbelege gefälscht und so vorgetäuscht, dass es sich bei den Goldbarren im BWF-Stiftung-Tresor um Echtgold und nicht um Dummies ...
BWF Stiftung Falschgoldskandal: keine Prospekthaftung gegen Rechtsanwaltskanzlei
Im Strafrechtsverfahren gibt es inzwischen ein Geständnis des Goldhändlers Gerald S. Gerald S. sagte, er habe Lieferbelege gefälscht und so vorgetäuscht, dass es sich bei den Goldbarren im BWF-Stiftung-Tresor um Echtgold und nicht um Dummies ...
25.01.2017 | Herr Dirk Dr Ciper
Arzthaftungsrecht und Medizinrecht: Rechtsanwälte Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor Landgericht Lübeck.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
Arzthaftungsrecht und Medizinrecht: Rechtsanwälte Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor Landgericht Lübeck.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
25.01.2017 | Norman Heydenreich
Deutschland fit für die Zukunft machen
Berlin, 25. Januar 2017 - "Ob es um die Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur geht, die Digitale Agenda, die Energiewende, Flüchtlingsintegration oder Sicherheit: Für viele Bürger scheint die Welt zunehmend aus den Fugen zu geraten. ...
Deutschland fit für die Zukunft machen
Berlin, 25. Januar 2017 - "Ob es um die Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur geht, die Digitale Agenda, die Energiewende, Flüchtlingsintegration oder Sicherheit: Für viele Bürger scheint die Welt zunehmend aus den Fugen zu geraten. ...
25.01.2017 | Michael Rainer
BGH: Insiderhandel und Marktmanipulation
Durch die Neuregelung des Wertpapierhandelsgesetzes ist nach einem aktuellen Beschluss des BGH keine "Strafbarkeitslücke" bei Insiderhandel und Marktmanipulation entstanden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
BGH: Insiderhandel und Marktmanipulation
Durch die Neuregelung des Wertpapierhandelsgesetzes ist nach einem aktuellen Beschluss des BGH keine "Strafbarkeitslücke" bei Insiderhandel und Marktmanipulation entstanden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
25.01.2017 | Michael Rainer
CFB 166 Twins 1: Fondsschiffe sollen verkauft werden
Die wirtschaftliche Lage beim Schiffsfonds CFB 166 Twins 1 ist angespannt. Nun sollen die beiden Fondsschiffe offenbar verkauft werden. Sonst könnte wohl die Insolvenz der Fondsgesellschaft drohen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, ...
CFB 166 Twins 1: Fondsschiffe sollen verkauft werden
Die wirtschaftliche Lage beim Schiffsfonds CFB 166 Twins 1 ist angespannt. Nun sollen die beiden Fondsschiffe offenbar verkauft werden. Sonst könnte wohl die Insolvenz der Fondsgesellschaft drohen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, ...
25.01.2017 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Kiffen auf Kosten der Kasse? +++ Nach dem einstimmigen Beschluss im Bundestag ist Cannabis künftig als Medizin auf Rezept in der Apotheke erhältlich. Ärzte dürfen laut ARAG schwerkranken Patienten damit erstmals Cannabis als ...
ARAG Recht schnell...
+++ Kiffen auf Kosten der Kasse? +++ Nach dem einstimmigen Beschluss im Bundestag ist Cannabis künftig als Medizin auf Rezept in der Apotheke erhältlich. Ärzte dürfen laut ARAG schwerkranken Patienten damit erstmals Cannabis als ...