Politik, Recht & Gesellschaft
26.04.2016 | Michael Rainer
BAG: Fristlose Kündigung wegen Arbeitsverweigerung wirksam
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Die beharrliche Weigerung eines Arbeitsnehmers, seine vertraglich vereinbarte Arbeitsleistung zu erbringen, kann die außerordentliche fristlose Kündigung zur Folge haben. Das hat das BAG ...
BAG: Fristlose Kündigung wegen Arbeitsverweigerung wirksam
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Die beharrliche Weigerung eines Arbeitsnehmers, seine vertraglich vereinbarte Arbeitsleistung zu erbringen, kann die außerordentliche fristlose Kündigung zur Folge haben. Das hat das BAG ...
26.04.2016 | Louay Yassin
?Wir sind 7.350.000.000 Talente Jedes eine Währung von Wert / SOS-Kinderdörfer fordern stärkeres Engagement bei der Förderung von Talenten
(Mynewsdesk) Frankfurt am Main - Rund 80 Querdenker aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft versammeln sich heute zum zweiten „THINK! Summit“ der SOS-Kinderdörfer. Unter dem Motto „Got Talent?“ diskutiert der Gipfel der ...
?Wir sind 7.350.000.000 Talente Jedes eine Währung von Wert / SOS-Kinderdörfer fordern stärkeres Engagement bei der Förderung von Talenten
(Mynewsdesk) Frankfurt am Main - Rund 80 Querdenker aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft versammeln sich heute zum zweiten „THINK! Summit“ der SOS-Kinderdörfer. Unter dem Motto „Got Talent?“ diskutiert der Gipfel der ...
25.04.2016 | Birgit Aigner
?GAF to implement a Geological Data Management Information System in Malawi
(Mynewsdesk) The Ministry of Natural Resources, Energy and Mining in Malawi is establishing a Geological Data Management Information System (GDMIS). GAF has been awarded a contract to design and implement the system at the Geological Survey ...
?GAF to implement a Geological Data Management Information System in Malawi
(Mynewsdesk) The Ministry of Natural Resources, Energy and Mining in Malawi is establishing a Geological Data Management Information System (GDMIS). GAF has been awarded a contract to design and implement the system at the Geological Survey ...
25.04.2016 | Louay Yassin
Die Kinder von Tschernobyl leiden noch immer an den Folgen der Katastrophe
(Mynewsdesk) Vor 30 Jahren, am 26. April 1986, kam es im damals noch sowjetischen Tschernobyl zum Super-GAU. Aufgrund eines Bedien- und Konstruktionsfehlers wurde etwa 200 Mal so viel Strahlung freigesetzt, wie durch die beiden Atombomben von ...
Die Kinder von Tschernobyl leiden noch immer an den Folgen der Katastrophe
(Mynewsdesk) Vor 30 Jahren, am 26. April 1986, kam es im damals noch sowjetischen Tschernobyl zum Super-GAU. Aufgrund eines Bedien- und Konstruktionsfehlers wurde etwa 200 Mal so viel Strahlung freigesetzt, wie durch die beiden Atombomben von ...
25.04.2016 | Michael Rainer
BGH: Erbunwürdigkeit durch Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht.html Ohne eine vorliegende Patientenverfügung kann der Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen zur Erbunwürdigkeit des Täters führen. Das geht aus einem Urteil des BGH hervor (Az.: IV ZR ...
BGH: Erbunwürdigkeit durch Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht.html Ohne eine vorliegende Patientenverfügung kann der Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen zur Erbunwürdigkeit des Täters führen. Das geht aus einem Urteil des BGH hervor (Az.: IV ZR ...
25.04.2016 | Peter Weger
Gleicher Datenschutz für alle 28 EU-Staaten: EU-Datenschutz-Grundverordnung endlich verabschiedet
Nach langwierigen Verhandlungen wurde am 14. April diesen Jahres vom EU-Parlament nach vier Jahren endlich die EU-Datenschutz-Grundverordnung verabschiedet. Sie soll die Grundlage für einen einheitlichen Datenschutz in allen 28 EU-Staaten bilden. ...
Gleicher Datenschutz für alle 28 EU-Staaten: EU-Datenschutz-Grundverordnung endlich verabschiedet
Nach langwierigen Verhandlungen wurde am 14. April diesen Jahres vom EU-Parlament nach vier Jahren endlich die EU-Datenschutz-Grundverordnung verabschiedet. Sie soll die Grundlage für einen einheitlichen Datenschutz in allen 28 EU-Staaten bilden. ...
25.04.2016 | Frau Nadine Otto
Frau Merkel SIE schaffen das NICHT - neues Buch demonstriert eine Bilanz staatlichen Versagens
Catrin Weisglud behandelt in "Frau Merkel SIE schaffen das NICHT: Eine Bilanz staatlichen Versagens" die einschleichende Entmündigung und Verdummung der Bürger in Europa und kritisiert die Flüchtlingspolitik des deutschen Bundestages. Catrin ...
Frau Merkel SIE schaffen das NICHT - neues Buch demonstriert eine Bilanz staatlichen Versagens
Catrin Weisglud behandelt in "Frau Merkel SIE schaffen das NICHT: Eine Bilanz staatlichen Versagens" die einschleichende Entmündigung und Verdummung der Bürger in Europa und kritisiert die Flüchtlingspolitik des deutschen Bundestages. Catrin ...
23.04.2016 | Herr Harald Hildebrandt
Exklusive Kolumnen zu Neonazis in Jena & zum Programmentwurf @ Deutsche-Politik-News.de (Info 04/April/2016)!
Das News-Portal Deutsche-Politik-News.de bietet Schlagzeilen & Top-News, darunter auch exklusive News, und informiert mit Nachrichten und Infos aus Deutschland und aller Welt! Neu sind Kolumnen zum Fackelmarsch von Neonazis am Hitler-Geburtstag ...
Exklusive Kolumnen zu Neonazis in Jena & zum Programmentwurf @ Deutsche-Politik-News.de (Info 04/April/2016)!
Das News-Portal Deutsche-Politik-News.de bietet Schlagzeilen & Top-News, darunter auch exklusive News, und informiert mit Nachrichten und Infos aus Deutschland und aller Welt! Neu sind Kolumnen zum Fackelmarsch von Neonazis am Hitler-Geburtstag ...
22.04.2016 | Herr Achim Schulz
Kompakt-Wissen für Geldwäschebeauftragte
Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Geldwäsche, Gefährdungsanalyse sowie Prüfungs- und Kontrollhandlungen. > Unser Praxisseminar verschafft Ihnen einen umfassenden Überblick zu den aktuellen gesetzlichen Neuerungen. > Wie ...
Kompakt-Wissen für Geldwäschebeauftragte
Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Geldwäsche, Gefährdungsanalyse sowie Prüfungs- und Kontrollhandlungen. > Unser Praxisseminar verschafft Ihnen einen umfassenden Überblick zu den aktuellen gesetzlichen Neuerungen. > Wie ...
22.04.2016 | Frau Neumann Dieter
Agenda 2011-2012: Kaum zu glauben aber wahr - Stromerzeugung ohne Kohle, Gas und Öl
Es ist so etwas wie Utopie, etwas das man nie erreichen wird. Ganz anders hat darüber der Erfinder Nikolaus Reiniger gedacht, als er mit seinem Sohn eine Spitzentechnologie entwickelte, um Strom zu produzieren, zu der man keine Ressourcen, kein ...
Agenda 2011-2012: Kaum zu glauben aber wahr - Stromerzeugung ohne Kohle, Gas und Öl
Es ist so etwas wie Utopie, etwas das man nie erreichen wird. Ganz anders hat darüber der Erfinder Nikolaus Reiniger gedacht, als er mit seinem Sohn eine Spitzentechnologie entwickelte, um Strom zu produzieren, zu der man keine Ressourcen, kein ...
22.04.2016 | Herr Marcel Eupen
Spandau fordert Asbest-Abfrageregister!
Spandau ist der erste Bezirk, der sich für den Aufbau eines Asbest-Abfrageregisters in Berlin einsetzt. Die BVV Spandau beschloss auf ihrer Sitzung am 20.04.2016 unter TOP Ö 14.1. "Asbestgefahr in Spandauer Wohnungen nicht einfach hinnehmen", ...
Spandau fordert Asbest-Abfrageregister!
Spandau ist der erste Bezirk, der sich für den Aufbau eines Asbest-Abfrageregisters in Berlin einsetzt. Die BVV Spandau beschloss auf ihrer Sitzung am 20.04.2016 unter TOP Ö 14.1. "Asbestgefahr in Spandauer Wohnungen nicht einfach hinnehmen", ...
22.04.2016 | Verena Schenk-Welker
?Meilenstein gegen Darmkrebs: Neuer Test verbessert die gesetzliche Früherkennung.
(Mynewsdesk) Gemeinsamer Bundesausschuss führt iFOBT ein. München, 22.04.2016 – Eine langjährige Forderung der Felix Burda Stiftung wird nun in die Tat umgesetzt. Der immunologische Stuhlbluttest (iFOBT) zur Früherkennung von Darmkrebs ...
?Meilenstein gegen Darmkrebs: Neuer Test verbessert die gesetzliche Früherkennung.
(Mynewsdesk) Gemeinsamer Bundesausschuss führt iFOBT ein. München, 22.04.2016 – Eine langjährige Forderung der Felix Burda Stiftung wird nun in die Tat umgesetzt. Der immunologische Stuhlbluttest (iFOBT) zur Früherkennung von Darmkrebs ...
22.04.2016 | Maja Timm
Verhinderung von Arzneimittelinnovationen durch RCT-Maßstab
Nicht immer ist es reines Gold, was glänzt. Auf die sprichwörtliche Formel kann die überwiegende Einschätzung der Beteiligten am Gesundheitssystem gebracht werden, wenn es um randomisierte kontrollierte Studien (RCT) in der medizinischen ...
Verhinderung von Arzneimittelinnovationen durch RCT-Maßstab
Nicht immer ist es reines Gold, was glänzt. Auf die sprichwörtliche Formel kann die überwiegende Einschätzung der Beteiligten am Gesundheitssystem gebracht werden, wenn es um randomisierte kontrollierte Studien (RCT) in der medizinischen ...
22.04.2016 | Alexander Bredereck
Beschäftigung des freien Mitarbeiters im Home-Office schließt Scheinselbstständigkeit nicht aus
Einige Auftraggeber lassen Auftragnehmer in der Praxis im Home-Office arbeiten, um so Scheinselbstständigkeit zu vermeiden. Home-Office schließt Scheinselbstständigkeit nicht aus. Nicht nur Selbstständige, auch Arbeitnehmer können im ...
Beschäftigung des freien Mitarbeiters im Home-Office schließt Scheinselbstständigkeit nicht aus
Einige Auftraggeber lassen Auftragnehmer in der Praxis im Home-Office arbeiten, um so Scheinselbstständigkeit zu vermeiden. Home-Office schließt Scheinselbstständigkeit nicht aus. Nicht nur Selbstständige, auch Arbeitnehmer können im ...
22.04.2016 | Alexander Bredereck
Wann haben Arbeitnehmer eine Kündigung aufgrund einer Krankheit zu erwarten?
Während der Krankheit kein besonderer Kündigungsschutz Zunächst einmal ist ein Arbeitnehmer nicht in besonderem Maße vor einer Kündigung geschützt, während er krank ist. Eine Kündigung des Arbeitgebers kann demnach unter den gleichen ...
Wann haben Arbeitnehmer eine Kündigung aufgrund einer Krankheit zu erwarten?
Während der Krankheit kein besonderer Kündigungsschutz Zunächst einmal ist ein Arbeitnehmer nicht in besonderem Maße vor einer Kündigung geschützt, während er krank ist. Eine Kündigung des Arbeitgebers kann demnach unter den gleichen ...
22.04.2016 | Alexander Bredereck
Mitbestimmung des Betriebsrats bei betrieblichem Eingliederungsmanagement
In einem aktuellen Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 22.03.2016 (Az. 1 ABR 14/14) geht es um die Mitbestimmung des Betriebsrats im Rahmen des betrieblichen Eingliederungsmanagements. Welche Schlussfolgerungen lassen sich aus der Entscheidung ...
Mitbestimmung des Betriebsrats bei betrieblichem Eingliederungsmanagement
In einem aktuellen Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 22.03.2016 (Az. 1 ABR 14/14) geht es um die Mitbestimmung des Betriebsrats im Rahmen des betrieblichen Eingliederungsmanagements. Welche Schlussfolgerungen lassen sich aus der Entscheidung ...
22.04.2016 | Alexander Bredereck
Sperrfrist bei Eigenbedarfskündigung: aktuelles Urteil des Landgerichts Berlin
Hat der Vermieter die Wohnung erworben, bevor die Kündigungsschutzklausel-Verordnung des Berliner Senats vom 13.08.2013 in Kraft getreten ist, greift die Sperrfrist dennoch. Sperrfrist greift ab Zeitpunkt der erstmaligen Veräußerung Das ...
Sperrfrist bei Eigenbedarfskündigung: aktuelles Urteil des Landgerichts Berlin
Hat der Vermieter die Wohnung erworben, bevor die Kündigungsschutzklausel-Verordnung des Berliner Senats vom 13.08.2013 in Kraft getreten ist, greift die Sperrfrist dennoch. Sperrfrist greift ab Zeitpunkt der erstmaligen Veräußerung Das ...
22.04.2016 | Alexander Bredereck
Hinweise zur personenbedingten Kündigung für Arbeitnehmer
Arbeitgeber sind nicht dazu verpflichtet, in einer Kündigung Angaben zum Kündigungsgrund zu machen und werden das meistens auch nicht tun. Arbeitnehmer können der Kündigung den Kündigungsgrund also oftmals nicht entnehmen. Personenbedingte ...
Hinweise zur personenbedingten Kündigung für Arbeitnehmer
Arbeitgeber sind nicht dazu verpflichtet, in einer Kündigung Angaben zum Kündigungsgrund zu machen und werden das meistens auch nicht tun. Arbeitnehmer können der Kündigung den Kündigungsgrund also oftmals nicht entnehmen. Personenbedingte ...
22.04.2016 | Michael Rainer
Kartellamt verhängt Bußgelder gegen Sanitär-Kartell
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Das Bundeskartellamt hat Ende März gegen das sog. Sanitär-Kartell Bußgelder in Höhe von rund 21 Millionen Euro wegen wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen verhängt. GRP Rainer ...
Kartellamt verhängt Bußgelder gegen Sanitär-Kartell
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Das Bundeskartellamt hat Ende März gegen das sog. Sanitär-Kartell Bußgelder in Höhe von rund 21 Millionen Euro wegen wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen verhängt. GRP Rainer ...
22.04.2016 | Frau Levke Bente Irmer
Udo Di Fabio hält die Berliner Stiftungsrede 2016 »Die Würde des Menschen in einer offenen Welt«
Berlin, 21. April 2016. Am 26. April 2016 um 19 Uhr hält PROF. DR. DR. UDO DI FABIO die diesjährige Berliner Stiftungsrede im Allianz Forum am Pariser Platz. Er beleuchtet das Schwerpunktthema »Von der Würde des Menschen« aus aktueller und ...
Udo Di Fabio hält die Berliner Stiftungsrede 2016 »Die Würde des Menschen in einer offenen Welt«
Berlin, 21. April 2016. Am 26. April 2016 um 19 Uhr hält PROF. DR. DR. UDO DI FABIO die diesjährige Berliner Stiftungsrede im Allianz Forum am Pariser Platz. Er beleuchtet das Schwerpunktthema »Von der Würde des Menschen« aus aktueller und ...
22.04.2016 | Frau Nadine Otto
Das Reserveoffizierssystem Österreich-Ungarns - Die Revolution der Armee
"Das Reserveoffizierssystem Österreich-Ungarns: Die alte Armee und ihre "Einjährigen" 1868-1914" von Ernst Zehetbauer zeigt, welche Auswirkungen die technisch-militärischen und politisch-sozialen Umwälzungen des 19. Jahrhunderts auf die ...
Das Reserveoffizierssystem Österreich-Ungarns - Die Revolution der Armee
"Das Reserveoffizierssystem Österreich-Ungarns: Die alte Armee und ihre "Einjährigen" 1868-1914" von Ernst Zehetbauer zeigt, welche Auswirkungen die technisch-militärischen und politisch-sozialen Umwälzungen des 19. Jahrhunderts auf die ...
22.04.2016 | Regina Mühlich
Neue EU-Datenschutzgrundverordnung
Vier Jahre lang heftig diskutiert und debattiert, erfolgte im April 2016 die Zustimmung seitens EU-Rats und EU-Parlaments. Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) wird 20 Tage nach der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft treten und ...
Neue EU-Datenschutzgrundverordnung
Vier Jahre lang heftig diskutiert und debattiert, erfolgte im April 2016 die Zustimmung seitens EU-Rats und EU-Parlaments. Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) wird 20 Tage nach der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft treten und ...
21.04.2016 | Philipp Wolfgang
Abgasskandal: Jetzt auch Mitsubishi und Nissan betroffen
21. April 2016. Nach den Abgasskandalen um die Fahrzeuge der VW-Gruppe (VW, Audi, Skoda, Seat) ist nun auch der japanische Hersteller Mitsubishi betroffen. Insgesamt sind rund 630.000 Autos, darunter über 450.000 Pkw, die für den Konkurrenten ...
Abgasskandal: Jetzt auch Mitsubishi und Nissan betroffen
21. April 2016. Nach den Abgasskandalen um die Fahrzeuge der VW-Gruppe (VW, Audi, Skoda, Seat) ist nun auch der japanische Hersteller Mitsubishi betroffen. Insgesamt sind rund 630.000 Autos, darunter über 450.000 Pkw, die für den Konkurrenten ...
21.04.2016 | Gabriele Sonntag
Steuertipps für Verheiratete und eingetragene Lebenspartner
Fürth - Viele Menschen betrachten das Thema Lohnsteuer als notwendiges Übel, mit dem sie sich möglichst wenig beschäftigen wollen. Doch insbesondere für Verheiratete und eingetragene Lebenspartner ist es ratsam, sich näher damit zu befassen. ...
Steuertipps für Verheiratete und eingetragene Lebenspartner
Fürth - Viele Menschen betrachten das Thema Lohnsteuer als notwendiges Übel, mit dem sie sich möglichst wenig beschäftigen wollen. Doch insbesondere für Verheiratete und eingetragene Lebenspartner ist es ratsam, sich näher damit zu befassen. ...
21.04.2016 | Michael Rainer
Erben und Vererben nach der EU-Erbrechtsverordnung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/internationales-erbrecht.html Den Lebensabend im Ausland zu genießen, ist ein Traum, den sich immer mehr Deutsche erfüllen. Dabei sollten sie bedenken, dass dies Auswirkungen auf die Verteilung ...
Erben und Vererben nach der EU-Erbrechtsverordnung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/internationales-erbrecht.html Den Lebensabend im Ausland zu genießen, ist ein Traum, den sich immer mehr Deutsche erfüllen. Dabei sollten sie bedenken, dass dies Auswirkungen auf die Verteilung ...