Politik, Recht & Gesellschaft
06.07.2016 | Michael Rainer
BaFin richtet Plattform für Whistleblower ein - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Unterstützung im Kampf gegen Steuerhinterziehung kommt auch von der BaFin, die eine zentrale Stelle für Hinweisgeber eingerichtet hat. Noch kann rechtzeitig eine ...
BaFin richtet Plattform für Whistleblower ein - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Unterstützung im Kampf gegen Steuerhinterziehung kommt auch von der BaFin, die eine zentrale Stelle für Hinweisgeber eingerichtet hat. Noch kann rechtzeitig eine ...
06.07.2016 | Michael Rainer
Magellan-Container: Streit um Mieteinnahmen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Das Schreiben des vorläufigen Insolvenzverwalters der Magellan Maritime Services GmbH soll wohl wie eine Beruhigungspille wirken. Tatsächlich hat das Schreiben es in sich - zum ...
Magellan-Container: Streit um Mieteinnahmen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Das Schreiben des vorläufigen Insolvenzverwalters der Magellan Maritime Services GmbH soll wohl wie eine Beruhigungspille wirken. Tatsächlich hat das Schreiben es in sich - zum ...
05.07.2016 | Carina Langel
Sofortige Umsetzung der Unique Device Identification (UDI) in Europa für reibungslose Compliance
Vor dem Hintergrund des bevorstehenden Inkrafttretens der Medical Device Regulation (MDR) in Europa könnte die Unique Device Identification (UDI) rasch zur Voraussetzung für alle Medizinproduktehersteller und ihre Geräte werden. Produzenten ...
Sofortige Umsetzung der Unique Device Identification (UDI) in Europa für reibungslose Compliance
Vor dem Hintergrund des bevorstehenden Inkrafttretens der Medical Device Regulation (MDR) in Europa könnte die Unique Device Identification (UDI) rasch zur Voraussetzung für alle Medizinproduktehersteller und ihre Geräte werden. Produzenten ...
05.07.2016 | Alexander Spickenreuther
Engagiert und informiert
(Mynewsdesk) München, 4. Juli 2016 - Seit der Neuausrichtung im Jahr 2007 liegt ein Fokus des BdS als Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband auf der Vernetzung der Branche. Der ständige Informationsaustausch mit anderen Verbänden und die ...
Engagiert und informiert
(Mynewsdesk) München, 4. Juli 2016 - Seit der Neuausrichtung im Jahr 2007 liegt ein Fokus des BdS als Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband auf der Vernetzung der Branche. Der ständige Informationsaustausch mit anderen Verbänden und die ...
05.07.2016 | Herr Jürgen Zirbik
Axel Kampmann: neues Mitglied im JURA DIREKT Beirat
Axel Kampmann, ehemals Vorstand in der Versicherungswirtschaft, ist seit 01.Juni 2016 Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von JURA DIREKT. Das Unternehmen ist bundesweiter Dienstleister rund um Vollmachten und Verfügungen. Als JURA DIREKT Beirat ...
Axel Kampmann: neues Mitglied im JURA DIREKT Beirat
Axel Kampmann, ehemals Vorstand in der Versicherungswirtschaft, ist seit 01.Juni 2016 Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von JURA DIREKT. Das Unternehmen ist bundesweiter Dienstleister rund um Vollmachten und Verfügungen. Als JURA DIREKT Beirat ...
05.07.2016 | Michael Rainer
MS Conti Alexandrit insolvent
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Nur sechs Jahre nach der Auflage ist der Conti Schiffsfonds MS Conti Alexandrit pleite. Anleger müssen nach der Insolvenz hohe Verluste bis hin zum Totalverlust ihrer ...
MS Conti Alexandrit insolvent
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Nur sechs Jahre nach der Auflage ist der Conti Schiffsfonds MS Conti Alexandrit pleite. Anleger müssen nach der Insolvenz hohe Verluste bis hin zum Totalverlust ihrer ...
05.07.2016 | Michael Rainer
BAG zur sachgrundlosen Befristung eines Arbeitsvertrags
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html In Ausnahmefällen kann ein Arbeitsvertrag ohne Sachgrund befristet werden, obwohl schon zuvor eine Beschäftigung beim gleichen Arbeitgeber vorlag. Das hat das Bundesarbeitsgericht ...
BAG zur sachgrundlosen Befristung eines Arbeitsvertrags
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html In Ausnahmefällen kann ein Arbeitsvertrag ohne Sachgrund befristet werden, obwohl schon zuvor eine Beschäftigung beim gleichen Arbeitgeber vorlag. Das hat das Bundesarbeitsgericht ...
05.07.2016 | Carsten Geschke
Neue Unsicherheiten durch Anti-Korruptionsgesetz
Das viel diskutierte Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen (§§ 299a und 299b StGB) ist am 31.05.2016 in Kraft getreten. Im Wesentlichen geht es um den neuen Straftatbestand der Bestechung und der Bestechlichkeit im Gesundheitswesen. Adressat ...
Neue Unsicherheiten durch Anti-Korruptionsgesetz
Das viel diskutierte Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen (§§ 299a und 299b StGB) ist am 31.05.2016 in Kraft getreten. Im Wesentlichen geht es um den neuen Straftatbestand der Bestechung und der Bestechlichkeit im Gesundheitswesen. Adressat ...
05.07.2016 | Frau Nadine Otto
… ich will, daß er bleibe, bis ich komme - Sachbuch über Religion und Glauben in der modernen Welt
"… ich will, daß er bleibe, bis ich komme" von Peter Gaßmeyer stellt die Frage, ob es möglich ist, dass man die Bibel ohne den Verlust des kritischen Denkens und ohne Verlust der spirituellen Tiefe in die Gegenwart holen kann. Der Autor ...
… ich will, daß er bleibe, bis ich komme - Sachbuch über Religion und Glauben in der modernen Welt
"… ich will, daß er bleibe, bis ich komme" von Peter Gaßmeyer stellt die Frage, ob es möglich ist, dass man die Bibel ohne den Verlust des kritischen Denkens und ohne Verlust der spirituellen Tiefe in die Gegenwart holen kann. Der Autor ...
05.07.2016 | Frau Nadine Otto
Der Würde wegen - Ein Zwischenbericht zur INITIATIVE Verfassungskonvent
Im Jahr 2011 wurde die INITIATIVE VERFASSUNGSKONVENT gegründet, um einen Verfassungsentwurf, der das deutsche Grundgesetz ablösen soll, zu entwerfen. Der Bericht "Der Würde wegen" von Josef Hülkenberg gibt den Menschen, die an diesem Versuch der ...
Der Würde wegen - Ein Zwischenbericht zur INITIATIVE Verfassungskonvent
Im Jahr 2011 wurde die INITIATIVE VERFASSUNGSKONVENT gegründet, um einen Verfassungsentwurf, der das deutsche Grundgesetz ablösen soll, zu entwerfen. Der Bericht "Der Würde wegen" von Josef Hülkenberg gibt den Menschen, die an diesem Versuch der ...
04.07.2016 | Alexander Bredereck
Playmobil-Hersteller Geobra Brandstätter - Ärger bei Betriebsratswahlen
Der Bayerische Rundfunk berichtete über Vorwürfe der Gewerkschaft IG Metall im Zusammenhang mit der Wiederholung der vom Bundesarbeitsgericht kassierten Wahlen zum Betriebsrat. Hier ging es um Vorwürfe der gezielten Einflussnahme, zum Beispiel ...
Playmobil-Hersteller Geobra Brandstätter - Ärger bei Betriebsratswahlen
Der Bayerische Rundfunk berichtete über Vorwürfe der Gewerkschaft IG Metall im Zusammenhang mit der Wiederholung der vom Bundesarbeitsgericht kassierten Wahlen zum Betriebsrat. Hier ging es um Vorwürfe der gezielten Einflussnahme, zum Beispiel ...
04.07.2016 | Alexander Bredereck
Privat im Internet während der Arbeitszeit - gefährliches Urteil für Arbeitnehmer
Kündigung wegen privater Internetnutzung während der Arbeitszeit sogar bei erlaubter privater Internetnutzung wirksam Ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg zeigt einmal mehr, wie gefährlich eine private Nutzung des ...
Privat im Internet während der Arbeitszeit - gefährliches Urteil für Arbeitnehmer
Kündigung wegen privater Internetnutzung während der Arbeitszeit sogar bei erlaubter privater Internetnutzung wirksam Ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg zeigt einmal mehr, wie gefährlich eine private Nutzung des ...
04.07.2016 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen Zahlungsverzugs mit der Miete - Was ist zu tun?
Kündigung wegen Rückständen mit der Miete Wenn Mieter ihre Miete nicht pünktlich zahlen können oder wollen, riskieren sie eine Kündigung wegen Zahlungsverzugs durch den Vermieter. Der Vermieter wird in der Regel fristlos, hilfsweise ...
Kündigung wegen Zahlungsverzugs mit der Miete - Was ist zu tun?
Kündigung wegen Rückständen mit der Miete Wenn Mieter ihre Miete nicht pünktlich zahlen können oder wollen, riskieren sie eine Kündigung wegen Zahlungsverzugs durch den Vermieter. Der Vermieter wird in der Regel fristlos, hilfsweise ...
04.07.2016 | Alexander Bredereck
Überstundenvergütung - Arbeitnehmer darf sich auf Dienstplan verlassen
Ausgangslage - Geltendmachung von Überstundenbezahlung schwierig für Arbeitnehmer Deutschlandweit leisten viele Arbeitnehmer wöchentlich Überstunden ohne Bezahlung. Pauschale Regelungen in Arbeitsverträgen, wonach mit dem monatlichen Gehalt ...
Überstundenvergütung - Arbeitnehmer darf sich auf Dienstplan verlassen
Ausgangslage - Geltendmachung von Überstundenbezahlung schwierig für Arbeitnehmer Deutschlandweit leisten viele Arbeitnehmer wöchentlich Überstunden ohne Bezahlung. Pauschale Regelungen in Arbeitsverträgen, wonach mit dem monatlichen Gehalt ...
04.07.2016 | Michael Rainer
Markenrecht: Brexit und Auswirken auf die Unionsmarke
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Der Brexit kann Folgen für die EU-Gemeinschaftsmarke bzw. Unionsmarke haben. Verlässt Großbritannien die EU, ist die eingetragene Marke im ...
Markenrecht: Brexit und Auswirken auf die Unionsmarke
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Der Brexit kann Folgen für die EU-Gemeinschaftsmarke bzw. Unionsmarke haben. Verlässt Großbritannien die EU, ist die eingetragene Marke im ...
04.07.2016 | Michael Rainer
KTG Agrar SE: Anleihe-Anleger warten vergeblich auf ihre Zinsen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Sorgenfalten werden bei den Anlegern der KTG Agrar SE immer tiefer. Nach wie vor warten sie auf die ursprünglich am 6. Juni fällig gewesenen Zinsen der ...
KTG Agrar SE: Anleihe-Anleger warten vergeblich auf ihre Zinsen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Sorgenfalten werden bei den Anlegern der KTG Agrar SE immer tiefer. Nach wie vor warten sie auf die ursprünglich am 6. Juni fällig gewesenen Zinsen der ...
04.07.2016 | Herr Thom Delißen
www.themeninfo.info - geballte Info
www.themeninfo.info - relevante Themen Mit dem Portal "www.themeninfo.info", den angebotenen Zusammenfassungen relevanter Themen, ist endlich die immer umständliche Recherche überflüssig. Hier gibt es, auf jeweils etwa ungefähr 1000 bis 2000 ...
www.themeninfo.info - geballte Info
www.themeninfo.info - relevante Themen Mit dem Portal "www.themeninfo.info", den angebotenen Zusammenfassungen relevanter Themen, ist endlich die immer umständliche Recherche überflüssig. Hier gibt es, auf jeweils etwa ungefähr 1000 bis 2000 ...
01.07.2016 | Herr Reiner Krämer
Am 'Swastika-Rehabilitationstag' wollen die Raelisten aufklären und gegen Verbote protestieren
um die Menschen über die uralte und den Frieden versinnbildlichende Swastika zu informieren. Und sie protestieren gegen zwei neue Entwicklungen. "Todd Kaminsky, der Senator des Staates New York (D-Long Beach) hat einen Gesetzesvorschlag ...
Am 'Swastika-Rehabilitationstag' wollen die Raelisten aufklären und gegen Verbote protestieren
um die Menschen über die uralte und den Frieden versinnbildlichende Swastika zu informieren. Und sie protestieren gegen zwei neue Entwicklungen. "Todd Kaminsky, der Senator des Staates New York (D-Long Beach) hat einen Gesetzesvorschlag ...
01.07.2016 | Oliver Wirthmann
Nicht Äpfel mit Birnen vergleichen: Tipps bei der Suche nach Bestattern im Internet
(Mynewsdesk) Der Bundesverband Deutscher Bestatter als Standesvertretung etwa 80 % aller in Deutschland tätigen Bestattungsunternehmen beobachtet seit mehreren Jahren den problematischen Trend, Bestattungsdienstleistungen über ...
Nicht Äpfel mit Birnen vergleichen: Tipps bei der Suche nach Bestattern im Internet
(Mynewsdesk) Der Bundesverband Deutscher Bestatter als Standesvertretung etwa 80 % aller in Deutschland tätigen Bestattungsunternehmen beobachtet seit mehreren Jahren den problematischen Trend, Bestattungsdienstleistungen über ...
01.07.2016 | Ingrid Heinlein
Betriebsratswahl im Hauptbetrieb - Wahlanfechtung
1.Eine Betriebsratswahl kann vom Arbeitgeber nicht erfolgreich angefochten werden, wenn nur ein wahlberechtigter Arbeitnehmer veranlasst, dass die Arbeitnehmer eines Betriebsteils (§ 4 BetrVG) beschließen, an der Wahl des Betriebsrats im ...
Betriebsratswahl im Hauptbetrieb - Wahlanfechtung
1.Eine Betriebsratswahl kann vom Arbeitgeber nicht erfolgreich angefochten werden, wenn nur ein wahlberechtigter Arbeitnehmer veranlasst, dass die Arbeitnehmer eines Betriebsteils (§ 4 BetrVG) beschließen, an der Wahl des Betriebsrats im ...
01.07.2016 | Frau Ines Weitermann
Wahlprüfsteine der Berliner IT-Wirtschaft an den neuen Senat
Der Branchenverband der IT- und Internetwirtschaft Berlin Brandenburg, SIBB e.V., hat in Vorbereitung auf die Berliner Abgeordnetenhauswahl seine Wahlprüfsteine vorgelegt. In einem Arbeitspapier formuliert der SIBB e.V. im Namen der Berliner ...
Wahlprüfsteine der Berliner IT-Wirtschaft an den neuen Senat
Der Branchenverband der IT- und Internetwirtschaft Berlin Brandenburg, SIBB e.V., hat in Vorbereitung auf die Berliner Abgeordnetenhauswahl seine Wahlprüfsteine vorgelegt. In einem Arbeitspapier formuliert der SIBB e.V. im Namen der Berliner ...
01.07.2016 | Eike Ostendorf-Servisoglou
FAlter e.V. Förderung von Potenzialen im Alter gegründet
Alt werden ist ein Lernprozess, der alle betrifft. Menschen in höherem Alter, haben dazu in der Regel etwas zu sagen. Der jetzt in Ludwigsburg gegründete Verein FAlter möchte mit seinem ersten Projekt "Kraftquellen" dieses Wissen ...
FAlter e.V. Förderung von Potenzialen im Alter gegründet
Alt werden ist ein Lernprozess, der alle betrifft. Menschen in höherem Alter, haben dazu in der Regel etwas zu sagen. Der jetzt in Ludwigsburg gegründete Verein FAlter möchte mit seinem ersten Projekt "Kraftquellen" dieses Wissen ...
01.07.2016 | Michael Rainer
Abgasskandal: VW muss tief in die Tasche greifen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Der Skandal um manipulierte Abgaswerte könnte VW alleine in den USA bis zu 15 Milliarden US-Dollar kosten. Auf einen entsprechenden Vergleich sollen sich ...
Abgasskandal: VW muss tief in die Tasche greifen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Der Skandal um manipulierte Abgaswerte könnte VW alleine in den USA bis zu 15 Milliarden US-Dollar kosten. Auf einen entsprechenden Vergleich sollen sich ...
01.07.2016 | Alexander Spickenreuther
Arbeitsmarkt Juni 2016 - Geflüchtete Menschen erstmals in den Arbeitsmarktstatistiken
(Mynewsdesk) BdS-Präsidentin Gabriele Fanta zur aktuellen Pressekonferenz der BA zu den Arbeitsmarktzahlen im Juni 2016: „Es ist zu begrüßen, dass die BA ab sofort ihre Arbeitsmarktberichterstattung um den Aspekt geflüchteter Menschen ...
Arbeitsmarkt Juni 2016 - Geflüchtete Menschen erstmals in den Arbeitsmarktstatistiken
(Mynewsdesk) BdS-Präsidentin Gabriele Fanta zur aktuellen Pressekonferenz der BA zu den Arbeitsmarktzahlen im Juni 2016: „Es ist zu begrüßen, dass die BA ab sofort ihre Arbeitsmarktberichterstattung um den Aspekt geflüchteter Menschen ...
01.07.2016 | Andreas Fischer
Automattic Inc. verliert Prozess gegen TrustedWatch und bezahlt
Das Urteil des Landgerichts Halle aus dem Jahr 2014 ist an Deutlichkeit kaum zu übertreffen. Der versierte Jurist Peter Kehl konnte weitgehende Forderungen der TrustedWatch GmbH gegen das US-Unternehmen Automattic Inc. - bekannt durch Wordpress - ...
Automattic Inc. verliert Prozess gegen TrustedWatch und bezahlt
Das Urteil des Landgerichts Halle aus dem Jahr 2014 ist an Deutlichkeit kaum zu übertreffen. Der versierte Jurist Peter Kehl konnte weitgehende Forderungen der TrustedWatch GmbH gegen das US-Unternehmen Automattic Inc. - bekannt durch Wordpress - ...