Politik, Recht & Gesellschaft
15.03.2016 | Arne Westphal
Flüchtlingshilfe 2.0
Frechen (15.03.2016) - 2015 kamen so viele Flüchtlinge wie nie zuvor nach Deutschland. Gleichzeitig stieg die Hilfsbereitschaft - und mit dem hohen Spendenaufkommen entstanden neue Herausforderungen: Wie können Sach-, Zeit- und Wohnraumspenden am ...
Flüchtlingshilfe 2.0
Frechen (15.03.2016) - 2015 kamen so viele Flüchtlinge wie nie zuvor nach Deutschland. Gleichzeitig stieg die Hilfsbereitschaft - und mit dem hohen Spendenaufkommen entstanden neue Herausforderungen: Wie können Sach-, Zeit- und Wohnraumspenden am ...
15.03.2016 | Herr Wolfram Pietsch
Neue Gleise braucht das Havelland
Es ist voll auf den Gleisen und Bahnsteigen im Osthavelland und auch der Bahnhof Spandau als Nadelöhr in die Hauptstadt ist an seine Grenzen gestoßen. Dennoch nutzen im Havelland vergleichsweise wenige Menschen die Bahn. Wer einmal morgens in ...
Neue Gleise braucht das Havelland
Es ist voll auf den Gleisen und Bahnsteigen im Osthavelland und auch der Bahnhof Spandau als Nadelöhr in die Hauptstadt ist an seine Grenzen gestoßen. Dennoch nutzen im Havelland vergleichsweise wenige Menschen die Bahn. Wer einmal morgens in ...
15.03.2016 | Michael Rainer
"Schienenkartell": Bundeskartellamt verhängt Bußgeld in Millionenhöhe
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Das Bundeskartellamt schließt den sog. "Schienenfall" ab und verhängte gegen ein Schienenunternehmen wegen illegaler Preisabsprachen ein Bußgeld in Millionenhöhe. GRP Rainer ...
"Schienenkartell": Bundeskartellamt verhängt Bußgeld in Millionenhöhe
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Das Bundeskartellamt schließt den sog. "Schienenfall" ab und verhängte gegen ein Schienenunternehmen wegen illegaler Preisabsprachen ein Bußgeld in Millionenhöhe. GRP Rainer ...
15.03.2016 | Michael Rainer
Wölbern Invest Holland 72: Schadensersatzansprüche der Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/woelbern-invest.html Die Beteiligung an dem geschlossenen Immobilienfonds Wölbern Holland 72 hat für die Anleger hohe Verluste gebracht. Geschädigte Anleger können ihre ...
Wölbern Invest Holland 72: Schadensersatzansprüche der Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/woelbern-invest.html Die Beteiligung an dem geschlossenen Immobilienfonds Wölbern Holland 72 hat für die Anleger hohe Verluste gebracht. Geschädigte Anleger können ihre ...
15.03.2016 | Frau Nadine Otto
Salim - ein syrischer Flüchtling bei Moderator Peter Granzow zu Gast
Peter Granzows Buch "Salim - Ein syrischer Flüchtling bei mir zu Gast" ist eine wahre Geschichte, die momentan kaum aktueller sein könnte. Viele syrische Flüchtlinge sind in den vergangenen Jahren nach Deutschland gekommen und bis zum heutigen ...
Salim - ein syrischer Flüchtling bei Moderator Peter Granzow zu Gast
Peter Granzows Buch "Salim - Ein syrischer Flüchtling bei mir zu Gast" ist eine wahre Geschichte, die momentan kaum aktueller sein könnte. Viele syrische Flüchtlinge sind in den vergangenen Jahren nach Deutschland gekommen und bis zum heutigen ...
15.03.2016 | Michael Rainer
OLG Frankfurt: Keine Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Das Recht ein Darlehen zu widerrufen ist auch Jahre nach Abschluss des Kreditvertrags nicht verwirkt. Das geht aus einem Beschluss des OLG Frankfurt hervor (Az.: 23 U 24/15). GRP Rainer ...
OLG Frankfurt: Keine Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Das Recht ein Darlehen zu widerrufen ist auch Jahre nach Abschluss des Kreditvertrags nicht verwirkt. Das geht aus einem Beschluss des OLG Frankfurt hervor (Az.: 23 U 24/15). GRP Rainer ...
15.03.2016 | Marion Dietrich
Streitest du noch oder argumentierst du schon?
Das Betriebsverfassungsgesetz geht von Interessengegensätzen zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber aus. Besonders deutlich wird das in den Vorschriften zu den Mitbestimmungsrechten, die Regelungen zur Konfliktlösung durch Gerichte oder die ...
Streitest du noch oder argumentierst du schon?
Das Betriebsverfassungsgesetz geht von Interessengegensätzen zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber aus. Besonders deutlich wird das in den Vorschriften zu den Mitbestimmungsrechten, die Regelungen zur Konfliktlösung durch Gerichte oder die ...
14.03.2016 | Valerie Holsboer
Teamcup der Systemgastronomie 2016 Die Gewinner stehen fest!
(Mynewsdesk) Hamburg, 12. März 2016 – Zum siebten Mal kämpften angehende Fachmänner und Fachfrauen für Systemgastronomie beim Teamcup der Systemgastronomie 2016 um einen Platz auf dem Siegertreppchen. 100 Auszubildende aus rund 30 ...
Teamcup der Systemgastronomie 2016 Die Gewinner stehen fest!
(Mynewsdesk) Hamburg, 12. März 2016 – Zum siebten Mal kämpften angehende Fachmänner und Fachfrauen für Systemgastronomie beim Teamcup der Systemgastronomie 2016 um einen Platz auf dem Siegertreppchen. 100 Auszubildende aus rund 30 ...
14.03.2016 | Nicole Schieler
arvato Financial Solutions fördert Flüchtlingsprojekte mit konkreten Hilfestellungen für Lernen und Ausbildung
Insgesamt sieben Projekte unterstützt arvato Financial Solutions, um Flüchtlinge beim Ankommen, beim Lernen der Sprache und beim Berufsstart zu unterstützen. Bei der Vorstellung der ausgewählten Aktionen betonte Dr. Kai Burr (Vice President ...
arvato Financial Solutions fördert Flüchtlingsprojekte mit konkreten Hilfestellungen für Lernen und Ausbildung
Insgesamt sieben Projekte unterstützt arvato Financial Solutions, um Flüchtlinge beim Ankommen, beim Lernen der Sprache und beim Berufsstart zu unterstützen. Bei der Vorstellung der ausgewählten Aktionen betonte Dr. Kai Burr (Vice President ...
14.03.2016 | Peter Jacubowsky
Brasilien Gegen Korruption. Unterstützung Lava Jato und Zelotes
Die Bewegung VEM PRA RUA ruft die Brasilianer und Brasilienfreunde dazu auf am 13. März die Aktion "LAVA JATO" und den Kampf gegen die Korruption zu unterstützen Die Bewegung Vem Pra Rua hat, zusammen mit anderen demokratischen ...
Brasilien Gegen Korruption. Unterstützung Lava Jato und Zelotes
Die Bewegung VEM PRA RUA ruft die Brasilianer und Brasilienfreunde dazu auf am 13. März die Aktion "LAVA JATO" und den Kampf gegen die Korruption zu unterstützen Die Bewegung Vem Pra Rua hat, zusammen mit anderen demokratischen ...
14.03.2016 | Michael Rainer
Schwarzgeld in der Schweiz - Rechtzeitig Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung stellen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die Schweiz hat als Paradies für Steuersünder ausgedient. Wer noch unversteuerte Kapitaleinkünfte auf Schweizer Konten deponiert hat, kann über die Selbstanzeige in die ...
Schwarzgeld in der Schweiz - Rechtzeitig Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung stellen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die Schweiz hat als Paradies für Steuersünder ausgedient. Wer noch unversteuerte Kapitaleinkünfte auf Schweizer Konten deponiert hat, kann über die Selbstanzeige in die ...
14.03.2016 | Michael Rainer
Nordcapital Offshore Fonds 3: MS E.R. Haugesund vor dem Verkauf
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/nordcapital-gmbh-schiffsfonds.html Der sinkende Ölpreis trifft die Anleger des Schiffsfonds Nordcapital Offshore Fonds 3. Das Plattformversorgungsschiff MS E.R. Haugesund soll ...
Nordcapital Offshore Fonds 3: MS E.R. Haugesund vor dem Verkauf
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/nordcapital-gmbh-schiffsfonds.html Der sinkende Ölpreis trifft die Anleger des Schiffsfonds Nordcapital Offshore Fonds 3. Das Plattformversorgungsschiff MS E.R. Haugesund soll ...
14.03.2016 | Michael Rainer
BGH zu bösgläubiger Markenanmeldung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Die Löschung einer bundesweit geschützten Marke wegen böswilliger Markenanmeldung kann nicht wegen bloßer Beeinträchtigung eines räumlich ...
BGH zu bösgläubiger Markenanmeldung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Die Löschung einer bundesweit geschützten Marke wegen böswilliger Markenanmeldung kann nicht wegen bloßer Beeinträchtigung eines räumlich ...
14.03.2016 | Brigitta Mehring
Rückruf aus dem Urlaub - geht das überhaupt?
Im Grundsatz gilt, dass ein Arbeitnehmer nicht mit einem Widerruf des bevorstehenden Urlaubs oder sogar einem Rückruf aus dem Urlaub rechnen muss. Was passiert aber, wenn unvorhersehbar der Betrieb zusammenzubrechen droht oder z. B. bei Ärzten, ...
Rückruf aus dem Urlaub - geht das überhaupt?
Im Grundsatz gilt, dass ein Arbeitnehmer nicht mit einem Widerruf des bevorstehenden Urlaubs oder sogar einem Rückruf aus dem Urlaub rechnen muss. Was passiert aber, wenn unvorhersehbar der Betrieb zusammenzubrechen droht oder z. B. bei Ärzten, ...
14.03.2016 | Alexander Bredereck
Arbeitnehmer sollten auf der Arbeit besser nicht privat im Internet surfen - vier Gründe
Die Nutzung des Internets im Alltag von überall und zu jeder Zeit ist selbstverständlich geworden. Das Surfen zu privaten Zwecken kann aber für das Arbeitsverhältnis zu einer echten Gefahr werden, zumindest wenn der Chef einen Arbeitnehmer gerne ...
Arbeitnehmer sollten auf der Arbeit besser nicht privat im Internet surfen - vier Gründe
Die Nutzung des Internets im Alltag von überall und zu jeder Zeit ist selbstverständlich geworden. Das Surfen zu privaten Zwecken kann aber für das Arbeitsverhältnis zu einer echten Gefahr werden, zumindest wenn der Chef einen Arbeitnehmer gerne ...
14.03.2016 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen Ruhestörung erhalten - Hinweise für Mieter
Mieter, die von ihrem Vermieter eine Kündigung wegen Ruhestörung erhalten haben, sollten einige Hinweise beachten: Vor jeder Räumung ist Räumungsklage erforderlich: Geht es um Ruhestörung, sprechen Vermieter meist eine fristlose Kündigung ...
Kündigung wegen Ruhestörung erhalten - Hinweise für Mieter
Mieter, die von ihrem Vermieter eine Kündigung wegen Ruhestörung erhalten haben, sollten einige Hinweise beachten: Vor jeder Räumung ist Räumungsklage erforderlich: Geht es um Ruhestörung, sprechen Vermieter meist eine fristlose Kündigung ...
14.03.2016 | Christian-H. Röhlke
ALAG aktuelle BGH Entscheidung zugunsten der Anleger
Zum wiederholten Male musste sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit einer Rechtsfrage im Zusammenhang um die Beteiligungen an der "ALAG Automobil GmbH & Co. KG" (ALAG) befassen. In der Sache ging es diesmal darum, ob auch nach dem ...
ALAG aktuelle BGH Entscheidung zugunsten der Anleger
Zum wiederholten Male musste sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit einer Rechtsfrage im Zusammenhang um die Beteiligungen an der "ALAG Automobil GmbH & Co. KG" (ALAG) befassen. In der Sache ging es diesmal darum, ob auch nach dem ...
14.03.2016 | Nina Kollas
PM mit Fotos: Teilnehmerrekord bei bundesweiter Hilfsaktion "Speisen für Waisen"
20.000 Muslime und Nichtmuslime gemeinsam für Flüchtlingskinder - Teilnehmerrekord bei bundesweiter Hilfsaktion "Speisen für "Waisen" Fotomaterial zur honorarfreien Nutzung finden Sie unter: http://we.tl/MdmTB7pU82 ...
PM mit Fotos: Teilnehmerrekord bei bundesweiter Hilfsaktion "Speisen für Waisen"
20.000 Muslime und Nichtmuslime gemeinsam für Flüchtlingskinder - Teilnehmerrekord bei bundesweiter Hilfsaktion "Speisen für "Waisen" Fotomaterial zur honorarfreien Nutzung finden Sie unter: http://we.tl/MdmTB7pU82 ...
12.03.2016 | Alexander Bredereck
Tipps für Arbeitnehmer, die eine Kündigung wegen Diebstahls erhalten haben
Eine (fristlose) Kündigung kann auch auf den Diebstahl von nur geringwertigen Gegenständen aus dem Eigentum des Arbeitsgebers gestützt werden. Selbst der Verdacht eines solchen Diebstahls kann unter Umständen schon ausreichen. Nachfolgend einige ...
Tipps für Arbeitnehmer, die eine Kündigung wegen Diebstahls erhalten haben
Eine (fristlose) Kündigung kann auch auf den Diebstahl von nur geringwertigen Gegenständen aus dem Eigentum des Arbeitsgebers gestützt werden. Selbst der Verdacht eines solchen Diebstahls kann unter Umständen schon ausreichen. Nachfolgend einige ...
12.03.2016 | Alexander Bredereck
Bundesarbeitsgericht zur Anhörung des Betriebsrats bei Kündigungen - was gilt nun?
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einem Urteil aus dem letzten Jahr (16.07.2015, 2 AZR 15/15) zur Anhörung des Betriebsrats bei Kündigungen geäußert und damit einige Diskussionen zu dem Thema ausgelöst. Wie ist die Entscheidung zu ...
Bundesarbeitsgericht zur Anhörung des Betriebsrats bei Kündigungen - was gilt nun?
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einem Urteil aus dem letzten Jahr (16.07.2015, 2 AZR 15/15) zur Anhörung des Betriebsrats bei Kündigungen geäußert und damit einige Diskussionen zu dem Thema ausgelöst. Wie ist die Entscheidung zu ...
12.03.2016 | Alexander Bredereck
Gesetzliche Neuregelung zum Arbeitnehmerbegriff - Klarheit zum Thema "Scheinselbstständigkeit"?
Ausgangslage: In der Praxis ergeben sich immer wieder Probleme bei der Abgrenzung von Selbstständigen bzw. freien Mitarbeitern und Scheinselbstständigen bzw. Arbeitnehmern. Arbeitsgericht, Sozialgerichte und Finanzgerichte gehen zudem auch noch ...
Gesetzliche Neuregelung zum Arbeitnehmerbegriff - Klarheit zum Thema "Scheinselbstständigkeit"?
Ausgangslage: In der Praxis ergeben sich immer wieder Probleme bei der Abgrenzung von Selbstständigen bzw. freien Mitarbeitern und Scheinselbstständigen bzw. Arbeitnehmern. Arbeitsgericht, Sozialgerichte und Finanzgerichte gehen zudem auch noch ...
12.03.2016 | Alexander Bredereck
Lärmbelästigung: Tipps für Mieter bei Bauarbeiten in der Nähe
Bauarbeiten können speziell in Großstädten zu einer erheblichen Belastung für Mieter werden. Ist es der Vermieter selbst, der Bauarbeiten vornimmt, bestehen die Ansprüche in der Regel problemlos. Doch wie sieht es aus, wenn Dritte nahe der ...
Lärmbelästigung: Tipps für Mieter bei Bauarbeiten in der Nähe
Bauarbeiten können speziell in Großstädten zu einer erheblichen Belastung für Mieter werden. Ist es der Vermieter selbst, der Bauarbeiten vornimmt, bestehen die Ansprüche in der Regel problemlos. Doch wie sieht es aus, wenn Dritte nahe der ...
11.03.2016 | Peter Junge-Wentrup
Europäische Aktionswochen in Dortmund eröffnet
Die japanische Dokumentarfilmerin Hitomi Kamanaka erinnert in Deutschland und Frankreich an die Reaktorkatastrophe von Fukushima: Auf Einladung des IBB Dortmund zeigt sie ihren Film "Little Voices of Fukushima" ab Freitag, 11. März 2016, ...
Europäische Aktionswochen in Dortmund eröffnet
Die japanische Dokumentarfilmerin Hitomi Kamanaka erinnert in Deutschland und Frankreich an die Reaktorkatastrophe von Fukushima: Auf Einladung des IBB Dortmund zeigt sie ihren Film "Little Voices of Fukushima" ab Freitag, 11. März 2016, ...
11.03.2016 | Stefan Thomas
ekom21 stellt Novum auf CeBIT vor: "civento - Bewohnerparken"
Die ekom21, der größte kommunale Dienstleister Hessens, hat eine neuartige Lösung entwickelt, mit der Bürger einer Stadt ihren Bewohnerparkausweis über das Internet beantragen, bezahlen und auch selber ausdrucken können. Das System ...
ekom21 stellt Novum auf CeBIT vor: "civento - Bewohnerparken"
Die ekom21, der größte kommunale Dienstleister Hessens, hat eine neuartige Lösung entwickelt, mit der Bürger einer Stadt ihren Bewohnerparkausweis über das Internet beantragen, bezahlen und auch selber ausdrucken können. Das System ...
11.03.2016 | Michael Rainer
BWF Stiftung: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/bwf-stiftung.html Im Skandal um die BWF-Stiftung hat die Staatsanwaltschaft jetzt Anklage gegen sechs Verdächtige erhoben. Ihnen wird u.a. gewerbs- und bandenmäßiger Betrug ...
BWF Stiftung: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/bwf-stiftung.html Im Skandal um die BWF-Stiftung hat die Staatsanwaltschaft jetzt Anklage gegen sechs Verdächtige erhoben. Ihnen wird u.a. gewerbs- und bandenmäßiger Betrug ...