Politik, Recht & Gesellschaft
01.06.2016 | Michael Rainer
Darlehenswiderruf bei verbundenem Geschäft: BGH-Entscheidung bleibt aus
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Der Bundesgerichtshof hätte am 31. Mai über den Widerruf eines Darlehens bei einem verbundenen Geschäft entscheiden sollen. Dazu kommt es nicht, weil die Bank ihre Revision zurückgezogen ...
Darlehenswiderruf bei verbundenem Geschäft: BGH-Entscheidung bleibt aus
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Der Bundesgerichtshof hätte am 31. Mai über den Widerruf eines Darlehens bei einem verbundenen Geschäft entscheiden sollen. Dazu kommt es nicht, weil die Bank ihre Revision zurückgezogen ...
01.06.2016 | Michael Rainer
VW Abgasskandal: Weg für Musterverfahren geebnet
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Hat sich der VW-Konzern im Abgasskandal gegenüber seinen Aktionären schadensersatzpflichtig gemacht? Diese Frage soll voraussichtlich in einem ...
VW Abgasskandal: Weg für Musterverfahren geebnet
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Hat sich der VW-Konzern im Abgasskandal gegenüber seinen Aktionären schadensersatzpflichtig gemacht? Diese Frage soll voraussichtlich in einem ...
01.06.2016 | Frau Nadine Otto
Sowjetparadies - Erzählungen aus drei Gesellschaftssystemen
Der Autor, Michael Zobel, erzählt in seinem Buch "Sowjetparadies" in unterhaltsamer Form über seine Kindheit und Schulausbildung in der DDR. Er studierte von 1968 bis 1975 in der Sowjetunion, in Charkow, die heutige Ukraine. Ob das Studium bei ...
Sowjetparadies - Erzählungen aus drei Gesellschaftssystemen
Der Autor, Michael Zobel, erzählt in seinem Buch "Sowjetparadies" in unterhaltsamer Form über seine Kindheit und Schulausbildung in der DDR. Er studierte von 1968 bis 1975 in der Sowjetunion, in Charkow, die heutige Ukraine. Ob das Studium bei ...
01.06.2016 | Frau Jenny Gocheva
Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen
Urteil vom 12. April 2016 - II ZR 275/14 Der Bundesgerichtshof hat heute die Klage einer Gesellschafterin der Media-Saturn-Holding abgewiesen und dabei über die Grenzen der Pflicht eines Gesellschafters zur Zustimmung zu Beschlussanträgen ...
Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen
Urteil vom 12. April 2016 - II ZR 275/14 Der Bundesgerichtshof hat heute die Klage einer Gesellschafterin der Media-Saturn-Holding abgewiesen und dabei über die Grenzen der Pflicht eines Gesellschafters zur Zustimmung zu Beschlussanträgen ...
31.05.2016 | Christian Bartsch
Beweise sicherstellen trotz Sperre egal ob aus Festplatte oder Handy
Wenn in Unternehmen oder Behörden der Bedarf entsteht digitale Beweise für eine Auswertung sicherzustellen, kommen zunächst rechtliche Aspekte zum tragen. Dabei gelten auch ethische Fragestellungen zu klären, denn eine Sonderuntersuchung muss ...
Beweise sicherstellen trotz Sperre egal ob aus Festplatte oder Handy
Wenn in Unternehmen oder Behörden der Bedarf entsteht digitale Beweise für eine Auswertung sicherzustellen, kommen zunächst rechtliche Aspekte zum tragen. Dabei gelten auch ethische Fragestellungen zu klären, denn eine Sonderuntersuchung muss ...
31.05.2016 | Alexander Bredereck
Freie Mitarbeiter: Kündigungsschutz bei Scheinselbstständigkeit
Wenn Auftraggeber freie Mitarbeiter beschäftigen, hat dies den Vorzug, dass für diese grundsätzlich kein Kündigungsschutz greift. Das gilt allerdings nicht uneingeschränkt: Vertrag enthält Kündigungsfristen In den Verträgen finden sich in ...
Freie Mitarbeiter: Kündigungsschutz bei Scheinselbstständigkeit
Wenn Auftraggeber freie Mitarbeiter beschäftigen, hat dies den Vorzug, dass für diese grundsätzlich kein Kündigungsschutz greift. Das gilt allerdings nicht uneingeschränkt: Vertrag enthält Kündigungsfristen In den Verträgen finden sich in ...
31.05.2016 | Alexander Bredereck
Hinweise zur personenbedingten Kündigung für Arbeitnehmer
Arbeitgeber sind nicht dazu verpflichtet, in einer Kündigung Angaben zum Kündigungsgrund zu machen und werden das meistens auch nicht tun. Arbeitnehmer können der Kündigung den Kündigungsgrund also oftmals nicht entnehmen. Personenbedingte ...
Hinweise zur personenbedingten Kündigung für Arbeitnehmer
Arbeitgeber sind nicht dazu verpflichtet, in einer Kündigung Angaben zum Kündigungsgrund zu machen und werden das meistens auch nicht tun. Arbeitnehmer können der Kündigung den Kündigungsgrund also oftmals nicht entnehmen. Personenbedingte ...
31.05.2016 | Alexander Bredereck
Scheinselbstständigkeit: Scheinselbständige Prostituierte in Berliner Bordell beschäftigt?
Scheinselbstständigkeit im Bordell Medienberichten zufolge haben Polizei, Staatsanwaltschaft, Steuerfahndung und Zoll am 13.4.2016 ein Berliner Groß-Bordell durchsucht. An der Aktion seien insgesamt rund 900 Beamte beteiligt gewesen. Einer dieser ...
Scheinselbstständigkeit: Scheinselbständige Prostituierte in Berliner Bordell beschäftigt?
Scheinselbstständigkeit im Bordell Medienberichten zufolge haben Polizei, Staatsanwaltschaft, Steuerfahndung und Zoll am 13.4.2016 ein Berliner Groß-Bordell durchsucht. An der Aktion seien insgesamt rund 900 Beamte beteiligt gewesen. Einer dieser ...
31.05.2016 | Alexander Bredereck
Hinweise für Vermieter bei der Kündigung von Wohnraum
Vermieter braucht gesetzlich vorgegebenen Kündigungsgrund: Mieter von Wohnraum genießen einen sehr guten Kündigungsschutz. Wenn der Vermieter kündigen möchte, braucht er einen der Kündigungsgründe, die vom Gesetz vorgegeben werden. Bei ...
Hinweise für Vermieter bei der Kündigung von Wohnraum
Vermieter braucht gesetzlich vorgegebenen Kündigungsgrund: Mieter von Wohnraum genießen einen sehr guten Kündigungsschutz. Wenn der Vermieter kündigen möchte, braucht er einen der Kündigungsgründe, die vom Gesetz vorgegeben werden. Bei ...
31.05.2016 | Alexander Bredereck
Sperrfrist bei Eigenbedarfskündigung: aktuelles Urteil des Landgerichts Berlin
Hat der Vermieter die Wohnung erworben, bevor die Kündigungsschutzklausel-Verordnung des Berliner Senats vom 13.08.2013 in Kraft getreten ist, greift die Sperrfrist dennoch. Sperrfrist greift ab Zeitpunkt der erstmaligen Veräußerung Das ...
Sperrfrist bei Eigenbedarfskündigung: aktuelles Urteil des Landgerichts Berlin
Hat der Vermieter die Wohnung erworben, bevor die Kündigungsschutzklausel-Verordnung des Berliner Senats vom 13.08.2013 in Kraft getreten ist, greift die Sperrfrist dennoch. Sperrfrist greift ab Zeitpunkt der erstmaligen Veräußerung Das ...
31.05.2016 | Alexander Bredereck
Wann haben Arbeitnehmer eine Kündigung aufgrund einer Krankheit zu erwarten?
Während der Krankheit kein besonderer Kündigungsschutz Zunächst einmal ist ein Arbeitnehmer nicht in besonderem Maße vor einer Kündigung geschützt, während er krank ist. Eine Kündigung des Arbeitgebers kann demnach unter den gleichen ...
Wann haben Arbeitnehmer eine Kündigung aufgrund einer Krankheit zu erwarten?
Während der Krankheit kein besonderer Kündigungsschutz Zunächst einmal ist ein Arbeitnehmer nicht in besonderem Maße vor einer Kündigung geschützt, während er krank ist. Eine Kündigung des Arbeitgebers kann demnach unter den gleichen ...
31.05.2016 | Alexander Bredereck
Mitbestimmung des Betriebsrats bei betrieblichem Eingliederungsmanagement
In einem aktuellen Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 22.03.2016 (Az. 1 ABR 14/14) geht es um die Mitbestimmung des Betriebsrats im Rahmen des betrieblichen Eingliederungsmanagements. Welche Schlussfolgerungen lassen sich aus der Entscheidung ...
Mitbestimmung des Betriebsrats bei betrieblichem Eingliederungsmanagement
In einem aktuellen Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 22.03.2016 (Az. 1 ABR 14/14) geht es um die Mitbestimmung des Betriebsrats im Rahmen des betrieblichen Eingliederungsmanagements. Welche Schlussfolgerungen lassen sich aus der Entscheidung ...
31.05.2016 | Alexander Bredereck
Wichtige Fristen für Arbeitnehmer nach erhaltener Kündigung
Arbeitnehmer, die eine Kündigung von ihrem Arbeitgeber erhalten haben, müssen schnell darauf reagieren. Wichtige Fristen beginnen mit Zugang der Kündigung zu laufen. Wenn der Arbeitnehmer diese Fristen nicht einhält, kann das vor allem in ...
Wichtige Fristen für Arbeitnehmer nach erhaltener Kündigung
Arbeitnehmer, die eine Kündigung von ihrem Arbeitgeber erhalten haben, müssen schnell darauf reagieren. Wichtige Fristen beginnen mit Zugang der Kündigung zu laufen. Wenn der Arbeitnehmer diese Fristen nicht einhält, kann das vor allem in ...
31.05.2016 | Alexander Bredereck
Mindestlohn - Bundesarbeitsgericht zur Berechnung
Ausgangslage In einem ersten Urteil hat sich das Bundesarbeitsgericht mit der Berechnung des Mindestlohns beschäftigt. Fall Eine Arbeitnehmerin hatte das Weihnachts- und das Urlaubsgeld (Sonderzahlungen) nicht wie üblich am Stück, sondern in ...
Mindestlohn - Bundesarbeitsgericht zur Berechnung
Ausgangslage In einem ersten Urteil hat sich das Bundesarbeitsgericht mit der Berechnung des Mindestlohns beschäftigt. Fall Eine Arbeitnehmerin hatte das Weihnachts- und das Urlaubsgeld (Sonderzahlungen) nicht wie üblich am Stück, sondern in ...
31.05.2016 | Uwe Kamp
Wir wollen eine Gesellschaft, der jedes Kind gleich viel wert ist!
Das Deutsche Kinderhilfswerk appelliert zusammen mit mehr als 30 Verbänden und Nichtregierungsorganisationen sowie Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Kirchen in einem gemeinsamen Aufruf an die Politik, Armut und Ausgrenzung von Kindern ...
Wir wollen eine Gesellschaft, der jedes Kind gleich viel wert ist!
Das Deutsche Kinderhilfswerk appelliert zusammen mit mehr als 30 Verbänden und Nichtregierungsorganisationen sowie Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Kirchen in einem gemeinsamen Aufruf an die Politik, Armut und Ausgrenzung von Kindern ...
31.05.2016 | Michael Rainer
Kartellamt sorgt für mehr Wettbewerb auf der Schiene
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Die Deutsche Bahn muss mehr Wettbewerb zulassen. Das Bundeskartellamt hat festgestellt, dass sie beim Fahrkartenvertrieb ihre marktbeherrschende Stellung missbräuchlich ausgenutzt habe. ...
Kartellamt sorgt für mehr Wettbewerb auf der Schiene
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Die Deutsche Bahn muss mehr Wettbewerb zulassen. Das Bundeskartellamt hat festgestellt, dass sie beim Fahrkartenvertrieb ihre marktbeherrschende Stellung missbräuchlich ausgenutzt habe. ...
31.05.2016 | Michael Rainer
Beate Uhse AG: Anleihe-Anleger sollen zur Sanierung beitragen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Anleihe-Anleger der Beate Uhse AG sollen offenbar einen erheblichen Teil zur Sanierung des Unternehmens beitragen und u.a. auf einen großen Teil der ...
Beate Uhse AG: Anleihe-Anleger sollen zur Sanierung beitragen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Anleihe-Anleger der Beate Uhse AG sollen offenbar einen erheblichen Teil zur Sanierung des Unternehmens beitragen und u.a. auf einen großen Teil der ...
31.05.2016 | Frau Nadine Otto
Die letzte Fahrt mit dem Fahrrad - Gespräche über Mut, Glück und Aufbegehren in der DDR
"Die letzte Fahrt mit dem Fahrrad" von Wilfried Bergholz ist ein ständig wachsendes Werk, da der Autor immer wieder neue Gespräche mit seinem Sohn Matteo zum bisherigen Text hinzufügt. Bisher besteht das Buch aus 19 verschiedenen Gesprächen ...
Die letzte Fahrt mit dem Fahrrad - Gespräche über Mut, Glück und Aufbegehren in der DDR
"Die letzte Fahrt mit dem Fahrrad" von Wilfried Bergholz ist ein ständig wachsendes Werk, da der Autor immer wieder neue Gespräche mit seinem Sohn Matteo zum bisherigen Text hinzufügt. Bisher besteht das Buch aus 19 verschiedenen Gesprächen ...
31.05.2016 | Frau Nadine Otto
Deutschland - neues Buch betrachtet Deutschland und seine Einwohner aus der Sicht eines Franzosen
Kriegserinnerungen der Eltern, Deutsch als Schulfach, Romantik, Arbeit am Fließband in einem deutschen Betrieb, DDR-Erfahrungen vor der Wende, französische Minderwertigkeitskomplexe vor den Deutschen und ... Eheschließung mit einer ...
Deutschland - neues Buch betrachtet Deutschland und seine Einwohner aus der Sicht eines Franzosen
Kriegserinnerungen der Eltern, Deutsch als Schulfach, Romantik, Arbeit am Fließband in einem deutschen Betrieb, DDR-Erfahrungen vor der Wende, französische Minderwertigkeitskomplexe vor den Deutschen und ... Eheschließung mit einer ...
30.05.2016 | Dr. Peter Schaumberger
topbonus Meilen gegen Hunger
München/Berlin/Addis Abeba, 30. Mai 2016. In nur zwei Monaten haben die Teilnehmer von topbonus, dem Vielfliegerprogramm von airberlin, Meilen im Gegenwert von über 10.000 Euro der Stiftung Menschen für Menschen zur Bekämpfung der ...
topbonus Meilen gegen Hunger
München/Berlin/Addis Abeba, 30. Mai 2016. In nur zwei Monaten haben die Teilnehmer von topbonus, dem Vielfliegerprogramm von airberlin, Meilen im Gegenwert von über 10.000 Euro der Stiftung Menschen für Menschen zur Bekämpfung der ...
30.05.2016 | Frau Nadine Otto
Anders 1 - das Buch für Menschen, die aus der Reihe tanzen
Was ist normal? Und was geschieht, wenn man anders als der normale, moderne Mensch ist? "Anders 1" von Marko Kraft-Sla?anin ist ein Buch für die Menschen, die sich anders fühlen und nicht 100% gesellschaftskonform sind. Es ist ein Buch für ...
Anders 1 - das Buch für Menschen, die aus der Reihe tanzen
Was ist normal? Und was geschieht, wenn man anders als der normale, moderne Mensch ist? "Anders 1" von Marko Kraft-Sla?anin ist ein Buch für die Menschen, die sich anders fühlen und nicht 100% gesellschaftskonform sind. Es ist ein Buch für ...
28.05.2016 | Alexander Bredereck
Muss der Arbeitgeber bei der Kündigung die Kündigungsgründe angeben?
Arbeitgeber geben in einer Kündigung in der Regel keine Begründung an. Arbeitnehmer sind daher oftmals ratlos, wenn sie eine Kündigung erhalten haben. Der Arbeitgeber wird zumeist einfach eine ordentliche Kündigung zu einem bestimmten Termin ...
Muss der Arbeitgeber bei der Kündigung die Kündigungsgründe angeben?
Arbeitgeber geben in einer Kündigung in der Regel keine Begründung an. Arbeitnehmer sind daher oftmals ratlos, wenn sie eine Kündigung erhalten haben. Der Arbeitgeber wird zumeist einfach eine ordentliche Kündigung zu einem bestimmten Termin ...
28.05.2016 | Alexander Bredereck
Mindestlohn - Bundesarbeitsgericht zur Berechnung
Ausgangslage In einem ersten Urteil hat sich das Bundesarbeitsgericht mit der Berechnung des Mindestlohns beschäftigt. Fall Eine Arbeitnehmerin hatte das Weihnachts- und das Urlaubsgeld (Sonderzahlungen) nicht wie üblich am Stück, sondern in ...
Mindestlohn - Bundesarbeitsgericht zur Berechnung
Ausgangslage In einem ersten Urteil hat sich das Bundesarbeitsgericht mit der Berechnung des Mindestlohns beschäftigt. Fall Eine Arbeitnehmerin hatte das Weihnachts- und das Urlaubsgeld (Sonderzahlungen) nicht wie üblich am Stück, sondern in ...
28.05.2016 | Alexander Bredereck
Ausschluss der Scheinselbstständigkeit bei Home-Office?
Maßgeblich ist Eingliederung in Unternehmen Bei der Prüfung von Scheinselbstständigkeit kommt es maßgeblich darauf an, wie stark der Arbeitnehmer in das Unternehmen des Auftraggebers eingegliedert ist. Auftraggeber denken daher häufig, dass ...
Ausschluss der Scheinselbstständigkeit bei Home-Office?
Maßgeblich ist Eingliederung in Unternehmen Bei der Prüfung von Scheinselbstständigkeit kommt es maßgeblich darauf an, wie stark der Arbeitnehmer in das Unternehmen des Auftraggebers eingegliedert ist. Auftraggeber denken daher häufig, dass ...
28.05.2016 | Alexander Bredereck
Kündigung nach Krankheit erhalten - was Arbeitnehmer beachten sollten
Treten bei Arbeitnehmern häufiger Erkrankungen auf, sorgen sie sich oftmals um den Bestand des Arbeitsverhältnisses. Wann droht eine Kündigung des Arbeitgebers, wie sind Arbeitnehmer vor einer solchen geschützt? Was gilt es bei einer Kündigung ...
Kündigung nach Krankheit erhalten - was Arbeitnehmer beachten sollten
Treten bei Arbeitnehmern häufiger Erkrankungen auf, sorgen sie sich oftmals um den Bestand des Arbeitsverhältnisses. Wann droht eine Kündigung des Arbeitgebers, wie sind Arbeitnehmer vor einer solchen geschützt? Was gilt es bei einer Kündigung ...