Politik, Recht & Gesellschaft
21.03.2016 | Michael Rainer
Voraussetzungen für ein Nottestament
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Besteht Todesgefahr, kann ein Erblasser noch ein Nottestament oder "Drei-Zeugen-Testament" errichten. An die Wirksamkeit sind aber strenge Voraussetzungen ...
Voraussetzungen für ein Nottestament
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Besteht Todesgefahr, kann ein Erblasser noch ein Nottestament oder "Drei-Zeugen-Testament" errichten. An die Wirksamkeit sind aber strenge Voraussetzungen ...
21.03.2016 | Michael Rainer
EuG: "Spa" keine Gemeinschaftsmarke für Kosmetika
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Der Begriff "Spa" ist kein Gattungsbegriff für Kosmetika und kann nicht als Gemeinschaftsmarke angemeldet werden. Das entschied das ...
EuG: "Spa" keine Gemeinschaftsmarke für Kosmetika
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Der Begriff "Spa" ist kein Gattungsbegriff für Kosmetika und kann nicht als Gemeinschaftsmarke angemeldet werden. Das entschied das ...
21.03.2016 | Cynthia Reiser
Neue Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz veröffentlich
Im Januar 2016 hat die Bundesregierung die neue "Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz" mit dem Schwerpunkt "Freisetzung radioaktiver und chemischer Stoffe" veröffentlicht. Die simulierten Schadensszenarien zeigen, dass nahezu ...
Neue Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz veröffentlich
Im Januar 2016 hat die Bundesregierung die neue "Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz" mit dem Schwerpunkt "Freisetzung radioaktiver und chemischer Stoffe" veröffentlicht. Die simulierten Schadensszenarien zeigen, dass nahezu ...
21.03.2016 | Frau Nadine Otto
Endzeit DDR - sterbebegleitende Texte 1980 bis 1989
"In "Endzeit DDR - sterbebegleitende Texte 1980 bis 1989" trägt Thomas Worch unterschiedliche Prosatexte, Gedichte und Miniaturen zusammen, die dem Leser einen Einblick in die Welt der Menschen in der DDR vor dem Mauerfall ermöglichen. Worchs ...
Endzeit DDR - sterbebegleitende Texte 1980 bis 1989
"In "Endzeit DDR - sterbebegleitende Texte 1980 bis 1989" trägt Thomas Worch unterschiedliche Prosatexte, Gedichte und Miniaturen zusammen, die dem Leser einen Einblick in die Welt der Menschen in der DDR vor dem Mauerfall ermöglichen. Worchs ...
21.03.2016 | Michael Rainer
BGH: Gründe für einen Widerruf unerheblich
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Der BGH hat mit Urteil vom 16. März das Widerrufsrecht für Verbraucher gestärkt. Demnach ist es unerheblich, aus welchem Grund der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. ...
BGH: Gründe für einen Widerruf unerheblich
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Der BGH hat mit Urteil vom 16. März das Widerrufsrecht für Verbraucher gestärkt. Demnach ist es unerheblich, aus welchem Grund der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. ...
20.03.2016 | Andreas Schultheis
Eine Enttäuschung auf der ganzen Linie
Von Ansgar Lange +++ Der Publizist Nicolaus Fest hat seine Rezension der Lebenserinnerungen von Peter-Scholl-Latour mit dem schönen und treffenden Titel "Autobiographie aus dem Offizierskasino" überschrieben. Es handele sich bei Scholls ...
Eine Enttäuschung auf der ganzen Linie
Von Ansgar Lange +++ Der Publizist Nicolaus Fest hat seine Rezension der Lebenserinnerungen von Peter-Scholl-Latour mit dem schönen und treffenden Titel "Autobiographie aus dem Offizierskasino" überschrieben. Es handele sich bei Scholls ...
18.03.2016 | Philipp Wolfgang
Rundfunkbeitrag: PWB Rechtsanwälte prüfen Verfassungsbeschwerde
18.März 2016. Der Rundfunkbeitrag muss auch von demjenigen bezahlt werden, der kein Fernsehgerät besitzt. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) heute letztinstanzlich. Rechtsanwalt Sascha Giller von der Kanzlei PWB Rechtsanwälte ...
Rundfunkbeitrag: PWB Rechtsanwälte prüfen Verfassungsbeschwerde
18.März 2016. Der Rundfunkbeitrag muss auch von demjenigen bezahlt werden, der kein Fernsehgerät besitzt. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) heute letztinstanzlich. Rechtsanwalt Sascha Giller von der Kanzlei PWB Rechtsanwälte ...
18.03.2016 | Michel Schah Sedi
Ansprüche bei Querschnittslähmungen - Nur ein Fachanwalt kann helfen
Die deutsche Rechtsprechung bleibt bei den Schadenersatzsummen bei Personenschäden deutlich hinter den Summen zurück, die beispielsweise in den USA festgesetzt werden. Ohne Spezialisten, wie die Fachanwälte der Kanzlei Schah Sedi und Schah Sedi ...
Ansprüche bei Querschnittslähmungen - Nur ein Fachanwalt kann helfen
Die deutsche Rechtsprechung bleibt bei den Schadenersatzsummen bei Personenschäden deutlich hinter den Summen zurück, die beispielsweise in den USA festgesetzt werden. Ohne Spezialisten, wie die Fachanwälte der Kanzlei Schah Sedi und Schah Sedi ...
18.03.2016 | Heiko Kirmis
Auch als Fotomotiv unschlagbar
(Berlin) - Wie viele der insgesamt über 35.000 Besucher an den vier Messetagen auf den Stand der Berliner Innungs-Schornsteinfeger (http://www.schornsteinfeger-berlin.de)kamen, um sich - vorzugsweise gemeinsam mit einem bzw. einer der zahleichen ...
Auch als Fotomotiv unschlagbar
(Berlin) - Wie viele der insgesamt über 35.000 Besucher an den vier Messetagen auf den Stand der Berliner Innungs-Schornsteinfeger (http://www.schornsteinfeger-berlin.de)kamen, um sich - vorzugsweise gemeinsam mit einem bzw. einer der zahleichen ...
18.03.2016 | Eva-Maria Bolay
Benachteiligte junge Menschen landen zu oft in schlecht bezahlten Jobs
Stuttgart/Freiburg, 18. März - 2015 hat die Zahl an unbesetzten Ausbildungsplätzen einen neuen Höchststand erreicht. Dennoch gelingt vielen Jugendlichen in Baden-Württemberg nicht der nahtlose Übergang von der Schule in eine Berufsausbildung. ...
Benachteiligte junge Menschen landen zu oft in schlecht bezahlten Jobs
Stuttgart/Freiburg, 18. März - 2015 hat die Zahl an unbesetzten Ausbildungsplätzen einen neuen Höchststand erreicht. Dennoch gelingt vielen Jugendlichen in Baden-Württemberg nicht der nahtlose Übergang von der Schule in eine Berufsausbildung. ...
18.03.2016 | Michael Rainer
EEV AG: Anleger sollten ihre Forderungen bis zum 21. März anmelden
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Anleger der insolventen EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG sollten auf jeden Fall ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter anmelden. Selbst wenn sie nachrangig behandelt werden ...
EEV AG: Anleger sollten ihre Forderungen bis zum 21. März anmelden
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Anleger der insolventen EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG sollten auf jeden Fall ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter anmelden. Selbst wenn sie nachrangig behandelt werden ...
18.03.2016 | Michael Rainer
OLG Frankfurt: Testament nur bei ernsthaftem Testierwillen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Schriftstücke können nur dann als Testament angesehen werden, wenn der ernsthafte Testierwille erkennbar ist. Das geht aus einem Beschluss des OLG Frankfurt hervor (Az.: ...
OLG Frankfurt: Testament nur bei ernsthaftem Testierwillen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Schriftstücke können nur dann als Testament angesehen werden, wenn der ernsthafte Testierwille erkennbar ist. Das geht aus einem Beschluss des OLG Frankfurt hervor (Az.: ...
18.03.2016 | Frau Nadine Otto
Von Dir, von Mir, für Dich - Textsammlung erinnert an die Bedeutung unseres Lebens und der Liebe
Nadja und Lydia Müller haben ihren Vater im Jahr 2015 nach einer Krebserkrankung verloren. In ihrem Werk "Von Dir, von Mir, für Dich" veröffentlicht Nadja Müller verschiedene Texte, die ihr Vater während seines Lebens verfasst hat. Detlef ...
Von Dir, von Mir, für Dich - Textsammlung erinnert an die Bedeutung unseres Lebens und der Liebe
Nadja und Lydia Müller haben ihren Vater im Jahr 2015 nach einer Krebserkrankung verloren. In ihrem Werk "Von Dir, von Mir, für Dich" veröffentlicht Nadja Müller verschiedene Texte, die ihr Vater während seines Lebens verfasst hat. Detlef ...
17.03.2016 | Michael Rainer
LG Frankfurt: Unzulässige Gesundheitswerbung auf Kinderpudding
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Gesundheitsbezogene Aussagen auf Lebensmitteln können gegen EU-Recht verstoßen. Das geht aus einem jetzt veröffentlichten Urteil des Landgerichts ...
LG Frankfurt: Unzulässige Gesundheitswerbung auf Kinderpudding
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Gesundheitsbezogene Aussagen auf Lebensmitteln können gegen EU-Recht verstoßen. Das geht aus einem jetzt veröffentlichten Urteil des Landgerichts ...
17.03.2016 | Michael Rainer
Leitzins auf historischem Tiefstand - Darlehen jetzt widerrufen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Die EZB hat den Leitzins am 10. März auf null Prozent gesenkt. Verbraucher können den Widerruf ihres Darlehens prüfen lassen, um von den niedrigen Zinsen zu profitieren. GRP Rainer ...
Leitzins auf historischem Tiefstand - Darlehen jetzt widerrufen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Die EZB hat den Leitzins am 10. März auf null Prozent gesenkt. Verbraucher können den Widerruf ihres Darlehens prüfen lassen, um von den niedrigen Zinsen zu profitieren. GRP Rainer ...
17.03.2016 | Herr Alexander Plath
Ostergrüsse Knigge
Gerne teile ich die aktuelle Pressemitteilung des Arbeitskreis Umgangsformen International AUI zum Ostergrüsse Knigge mit Ihnen: Mit Ostergrüßen Freude bereiten Gemessen an der Menge von Weihnachts- und Neujahrsgrüßen, die alljährlich ...
Ostergrüsse Knigge
Gerne teile ich die aktuelle Pressemitteilung des Arbeitskreis Umgangsformen International AUI zum Ostergrüsse Knigge mit Ihnen: Mit Ostergrüßen Freude bereiten Gemessen an der Menge von Weihnachts- und Neujahrsgrüßen, die alljährlich ...
17.03.2016 | Herr Raimond Heydt
Erneuter mutmaßlich rechtsextremistischer Anschlag in Nauen
(Nauen, 16.03.2016) In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch wurden zwei Reifen eines Transporters des Vereins MIKADO in Nauen zerstochen. Dazu der Landratskandidat im Havelland Raimond Heydt (PIRATEN): "Auch nach der Verhaftung von Maik ...
Erneuter mutmaßlich rechtsextremistischer Anschlag in Nauen
(Nauen, 16.03.2016) In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch wurden zwei Reifen eines Transporters des Vereins MIKADO in Nauen zerstochen. Dazu der Landratskandidat im Havelland Raimond Heydt (PIRATEN): "Auch nach der Verhaftung von Maik ...
16.03.2016 | Stefanie Kilian
Ein Land, viele Sprachen: "Vielfalt als Chance - Zum Umgang mit Mehrsprachigkeit!"
Es ist keine Frage mehr, sondern Realität: Deutschland ist Einwanderungsland. Bereits 2014 lebten in Deutschland über 16 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund, zusätzlich kamen im Jahr 2015 über eine Millionen Flüchtlinge zu uns. ...
Ein Land, viele Sprachen: "Vielfalt als Chance - Zum Umgang mit Mehrsprachigkeit!"
Es ist keine Frage mehr, sondern Realität: Deutschland ist Einwanderungsland. Bereits 2014 lebten in Deutschland über 16 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund, zusätzlich kamen im Jahr 2015 über eine Millionen Flüchtlinge zu uns. ...
16.03.2016 | Georg Hager
Wofür benötigt man einen Notar?
Es gibt in Deutschland nur wenige Rechtsgeschäfte, für die eine notarielle Beglaubigung vorgeschrieben ist. Aber an vielen Stellen lohnt sich der Gang zum Notar auch ohne die gesetzliche Vorschrift, weil die Notare zur unparteilichen Beratung ...
Wofür benötigt man einen Notar?
Es gibt in Deutschland nur wenige Rechtsgeschäfte, für die eine notarielle Beglaubigung vorgeschrieben ist. Aber an vielen Stellen lohnt sich der Gang zum Notar auch ohne die gesetzliche Vorschrift, weil die Notare zur unparteilichen Beratung ...
16.03.2016 | Markus Weins
Datenschutz in der Zahnarztpraxis
Datenschutz ist im Berufsalltag ein immer wichtiger werdendes Thema - das auch vor der täglichen Arbeit in der Zahnarztpraxis keinen Halt macht. Die Datenschutzexperten Dr. Thomas Lenhard und Dr. Robert Kazemi zeigen, wie schon kleine Änderungen ...
Datenschutz in der Zahnarztpraxis
Datenschutz ist im Berufsalltag ein immer wichtiger werdendes Thema - das auch vor der täglichen Arbeit in der Zahnarztpraxis keinen Halt macht. Die Datenschutzexperten Dr. Thomas Lenhard und Dr. Robert Kazemi zeigen, wie schon kleine Änderungen ...
16.03.2016 | Louay Yassin
SOS-Foto des Jahres: Abstimmen und gewinnen / SOS-Kinderdörfer schreiben erstmals Fotowettbewerb aus
(Mynewsdesk) München – Online-Abstimmung zum SOS-Foto des Jahres 2016: Zuhause und Familie heißt das Thema des Fotowettbewerbs „Foto des Jahres“, den die SOS-Kinderdörfer erstmalig ausschreiben. 12 professionelle Fotografen haben ihre ...
SOS-Foto des Jahres: Abstimmen und gewinnen / SOS-Kinderdörfer schreiben erstmals Fotowettbewerb aus
(Mynewsdesk) München – Online-Abstimmung zum SOS-Foto des Jahres 2016: Zuhause und Familie heißt das Thema des Fotowettbewerbs „Foto des Jahres“, den die SOS-Kinderdörfer erstmalig ausschreiben. 12 professionelle Fotografen haben ihre ...
16.03.2016 | Michael Rainer
Schwarzgeld in Österreich: Noch rechtzeitig Selbstanzeige stellen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Wer noch Schwarzgeld auf Konten in Österreich hat, sollte handeln ehe es zu spät ist. Mit einer rechtzeitigen Selbstanzeige kann noch eine Strafverfolgung wegen ...
Schwarzgeld in Österreich: Noch rechtzeitig Selbstanzeige stellen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Wer noch Schwarzgeld auf Konten in Österreich hat, sollte handeln ehe es zu spät ist. Mit einer rechtzeitigen Selbstanzeige kann noch eine Strafverfolgung wegen ...
16.03.2016 | Michael Rainer
German Pellets GmbH: Ermittlungen der Staatsanwaltschaft weiten sich aus
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/german-pellets-gmbh.html Bei der insolventen German Pellets GmbH wird ein weiteres Kapitel aufgeschlagen. Wie u.a. das Handelsblatt berichtet, wird nun auch wegen des Verdachts auf ...
German Pellets GmbH: Ermittlungen der Staatsanwaltschaft weiten sich aus
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/german-pellets-gmbh.html Bei der insolventen German Pellets GmbH wird ein weiteres Kapitel aufgeschlagen. Wie u.a. das Handelsblatt berichtet, wird nun auch wegen des Verdachts auf ...
16.03.2016 | Dr. Peter Schaumberger
Menschen für Menschen: 20 Jahre Abdii Borii - Hoffnung auf Morgen
München/Mettu, 16. März 2016. Am 16. März 1996 wurde es in der äthiopischen Kleinstadt Mettu eingeweiht: das Kinderheim Abdii Borii (übersetzt Hoffnung auf Morgen) der Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe. Bei der ...
Menschen für Menschen: 20 Jahre Abdii Borii - Hoffnung auf Morgen
München/Mettu, 16. März 2016. Am 16. März 1996 wurde es in der äthiopischen Kleinstadt Mettu eingeweiht: das Kinderheim Abdii Borii (übersetzt Hoffnung auf Morgen) der Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe. Bei der ...
15.03.2016 | Frau Levke Bente Irmer
Zwischen Patientenwohl und Wirtschaftlichkeitsgebot: Wie gelingt die Reform der Hilfsmittelversorgung?
Berlin, 15. März 2016 - Krankenkassen, Hersteller und Patienten erwarten mit Spannung den für das Frühjahr angekündigten Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Weiterentwicklung der Hilfsmittelversorgung. Bei der Veranstaltung GESUNDHEIT ZUM ...
Zwischen Patientenwohl und Wirtschaftlichkeitsgebot: Wie gelingt die Reform der Hilfsmittelversorgung?
Berlin, 15. März 2016 - Krankenkassen, Hersteller und Patienten erwarten mit Spannung den für das Frühjahr angekündigten Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Weiterentwicklung der Hilfsmittelversorgung. Bei der Veranstaltung GESUNDHEIT ZUM ...