Politik, Recht & Gesellschaft
02.11.2015 | Michael Rainer
OLG Düsseldorf: Vor Operation errichtetes Testament behält seine Gültigkeit
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Ein kurz vor einer Operation errichtetes Testament, behält auch nach der OP seine Gültigkeit. Das hat das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 19. August 2015 entschieden (Az.: I-3 Wx ...
OLG Düsseldorf: Vor Operation errichtetes Testament behält seine Gültigkeit
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Ein kurz vor einer Operation errichtetes Testament, behält auch nach der OP seine Gültigkeit. Das hat das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 19. August 2015 entschieden (Az.: I-3 Wx ...
31.10.2015 | Leonhard Becker
U.S. CET Corporation informiert zum US - Gesellschaftsrecht
Die LLC ist kein eigenes Steuersubjekt wie z.B. eine Corporation, sondern wird wie eine Partnergemeinschaft oder als Vereinigung unterschiedlicher Alleineigentümer betrachtet. Entsprechend müssen die Eigentümer eine Zurechnung bei ihren ...
U.S. CET Corporation informiert zum US - Gesellschaftsrecht
Die LLC ist kein eigenes Steuersubjekt wie z.B. eine Corporation, sondern wird wie eine Partnergemeinschaft oder als Vereinigung unterschiedlicher Alleineigentümer betrachtet. Entsprechend müssen die Eigentümer eine Zurechnung bei ihren ...
30.10.2015 | Alexander Bredereck
Zulässige Themen einer ordentlichen (regelmäßigen) Betriebsversammlung
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Eine ordentliche Betriebsversammlung nach § 43 Abs. 1 S. 1 BetrVG muss einem im Kalendervierteljahr vom Betriebsrat einberufen werden. Der Betriebsrat soll auf ...
Zulässige Themen einer ordentlichen (regelmäßigen) Betriebsversammlung
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Eine ordentliche Betriebsversammlung nach § 43 Abs. 1 S. 1 BetrVG muss einem im Kalendervierteljahr vom Betriebsrat einberufen werden. Der Betriebsrat soll auf ...
30.10.2015 | Alexander Bredereck
Finanzielle Unterstützung oder Zuwendungen des Arbeitgebers - strafbare Beeinflussung einer Betriebsratswahl
Ausgangslage: Der Arbeitgeber kann sich strafbar machen, wen er eine Betriebsratswahl unzulässig beeinflusst. Wahlbeeinflussung durch finanzielle Unterstützung von Kandidaten: Dies kann etwa dann der Fall sein, wenn der Arbeitgeber einzelnen ...
Finanzielle Unterstützung oder Zuwendungen des Arbeitgebers - strafbare Beeinflussung einer Betriebsratswahl
Ausgangslage: Der Arbeitgeber kann sich strafbar machen, wen er eine Betriebsratswahl unzulässig beeinflusst. Wahlbeeinflussung durch finanzielle Unterstützung von Kandidaten: Dies kann etwa dann der Fall sein, wenn der Arbeitgeber einzelnen ...
30.10.2015 | Alexander Bredereck
Wann findet die ordentliche (regelmäßige) Betriebsversammlung statt?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Die regelmäßige Betriebsversammlung findet im Regelfalle während der Arbeitszeit statt. Das ist in § 44 Abs. 1 S. 1 BetrVG gesetzlich normiert. Bei der ...
Wann findet die ordentliche (regelmäßige) Betriebsversammlung statt?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Die regelmäßige Betriebsversammlung findet im Regelfalle während der Arbeitszeit statt. Das ist in § 44 Abs. 1 S. 1 BetrVG gesetzlich normiert. Bei der ...
30.10.2015 | Harald Becker
Weiße Liste im Internet
Sage und Schreibe rund 450.000 Schlüsseldienst-, Schädlingsbekämpfung- sowie Kanal- und Rohrreinigungsdienste gäbe es angeblich in Deutschland, würde man den Einträgen und Werbungen in Telefon-, Branchenbüchern und Suchmaschinen im Internet ...
Weiße Liste im Internet
Sage und Schreibe rund 450.000 Schlüsseldienst-, Schädlingsbekämpfung- sowie Kanal- und Rohrreinigungsdienste gäbe es angeblich in Deutschland, würde man den Einträgen und Werbungen in Telefon-, Branchenbüchern und Suchmaschinen im Internet ...
30.10.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Risiko der Entdeckung steigt - Selbstanzeige schützt vor Verurteilung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Wer noch eine Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung stellen möchte, sollte nicht mehr lange damit warten. Das Risiko, dass die Steuerhinterziehung entdeckt wird, steigt ...
Steuerhinterziehung: Risiko der Entdeckung steigt - Selbstanzeige schützt vor Verurteilung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Wer noch eine Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung stellen möchte, sollte nicht mehr lange damit warten. Das Risiko, dass die Steuerhinterziehung entdeckt wird, steigt ...
30.10.2015 | Michael Rainer
Faktum Finance GmbH: Amtsgericht Offenbach eröffnet Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Das Amtsgericht Offenbach hat am 1. Oktober 2015 das Insolvenzverfahren über die Faktum Finance GmbH eröffnet (Az.: 8 IN 320/15). Gläubiger müssen ihre Forderungen bis zum 17. ...
Faktum Finance GmbH: Amtsgericht Offenbach eröffnet Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Das Amtsgericht Offenbach hat am 1. Oktober 2015 das Insolvenzverfahren über die Faktum Finance GmbH eröffnet (Az.: 8 IN 320/15). Gläubiger müssen ihre Forderungen bis zum 17. ...
30.10.2015 | Michael Rainer
LAG Hessen: Mehrfach befristete Arbeitsverträge rechtfertigen nicht automatisch Anspruch auf Festanstellung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/arbeitsvertrag-arbeitsrecht.html Mehrere befristete Arbeitsverträge nacheinander rechtfertigen nicht automatisch den Anspruch auf eine Festanstellung. Das hat das Landesarbeitsgericht Hessen ...
LAG Hessen: Mehrfach befristete Arbeitsverträge rechtfertigen nicht automatisch Anspruch auf Festanstellung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/arbeitsvertrag-arbeitsrecht.html Mehrere befristete Arbeitsverträge nacheinander rechtfertigen nicht automatisch den Anspruch auf eine Festanstellung. Das hat das Landesarbeitsgericht Hessen ...
30.10.2015 | Christian Bartsch
Forensik taucht tief in das Innenleben von Smartphones
Viele Menschen haben sich vom Tablett und Smartphone begeistern lassen. Daher verwenden immer mehr Nutzer diese Geräte als Ersatz für Notebooks. Mit der Fortentwicklung immer komplexerer Apps für diese Geräte, steigt auch der Speicherbedarf der ...
Forensik taucht tief in das Innenleben von Smartphones
Viele Menschen haben sich vom Tablett und Smartphone begeistern lassen. Daher verwenden immer mehr Nutzer diese Geräte als Ersatz für Notebooks. Mit der Fortentwicklung immer komplexerer Apps für diese Geräte, steigt auch der Speicherbedarf der ...
29.10.2015 | Dr. Karl-Heinz Pröhuber
Neuerscheinung: Der Luftwaffenübungsplatz Ahrbrück von Arno Furth
Der Luftwaffenübungsplatz Ahrbrück war eine Anlage der Deutschen Luftwaffe in der Südosteifel. Für ihre Einrichtung mussten selbst in dieser schwach besiedelten Region ab 1938 zwölf Dörfer weichen. Während die Umsiedelung der Bewohner und ...
Neuerscheinung: Der Luftwaffenübungsplatz Ahrbrück von Arno Furth
Der Luftwaffenübungsplatz Ahrbrück war eine Anlage der Deutschen Luftwaffe in der Südosteifel. Für ihre Einrichtung mussten selbst in dieser schwach besiedelten Region ab 1938 zwölf Dörfer weichen. Während die Umsiedelung der Bewohner und ...
29.10.2015 | Christof Herrmann
Deutscher Betriebsräte-Preis 2015 für VW-Betriebsrat
Der Betriebsrat der Volkswagen AG, Salzgitter, erhielt am Donnerstag, 29.10.2015, in Bonn den "Deutschen Betriebsräte-Preis 2015" in Gold. Das Gremium initiierte und begleitete maßgeblich die Entwicklung und Einführung einer ...
Deutscher Betriebsräte-Preis 2015 für VW-Betriebsrat
Der Betriebsrat der Volkswagen AG, Salzgitter, erhielt am Donnerstag, 29.10.2015, in Bonn den "Deutschen Betriebsräte-Preis 2015" in Gold. Das Gremium initiierte und begleitete maßgeblich die Entwicklung und Einführung einer ...
29.10.2015 | Brigitte Römstedt
R+V-Studie zeigt: Jeder vierte Deutsche hat Angst vor Straftaten
Wiesbaden, 29. Oktober 2015. Gewaltverbrechen, Diebstahl oder Betrug: Über sechs Millionen Straftaten registrierte die Polizei im vergangenen Jahr in Deutschland - und damit die höchste Zahl seit 2009. Groß ist auch die Angst der Bundesbürger, ...
R+V-Studie zeigt: Jeder vierte Deutsche hat Angst vor Straftaten
Wiesbaden, 29. Oktober 2015. Gewaltverbrechen, Diebstahl oder Betrug: Über sechs Millionen Straftaten registrierte die Polizei im vergangenen Jahr in Deutschland - und damit die höchste Zahl seit 2009. Groß ist auch die Angst der Bundesbürger, ...
29.10.2015 | Stefan Bell
Arbeitskampfrecht: Kein Schadensersatz drittbetroffener Unternehmen
Auch ein durch einstweilige Verfügung untersagter Arbeitskampf löst bei nicht bestreikten, aber betroffenen Drittunternehmen keine Schadensersatzansprüche aus. Ein rechtswidriger Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten ...
Arbeitskampfrecht: Kein Schadensersatz drittbetroffener Unternehmen
Auch ein durch einstweilige Verfügung untersagter Arbeitskampf löst bei nicht bestreikten, aber betroffenen Drittunternehmen keine Schadensersatzansprüche aus. Ein rechtswidriger Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten ...
29.10.2015 | Arabella Greinwald
Das neue Bundesmeldegesetz in der Ordnungsamtspraxis
Kissing, 29. Oktober 2015 - Das neue Bundesmeldegesetz tritt am 1. November 2015 in Kraft. Es löst die bisher geltenden 16 Meldegesetze der Länder ab. Dadurch ist jede Kommune in Deutschland von der Änderung betroffen. Das Bundesmeldegesetz ...
Das neue Bundesmeldegesetz in der Ordnungsamtspraxis
Kissing, 29. Oktober 2015 - Das neue Bundesmeldegesetz tritt am 1. November 2015 in Kraft. Es löst die bisher geltenden 16 Meldegesetze der Länder ab. Dadurch ist jede Kommune in Deutschland von der Änderung betroffen. Das Bundesmeldegesetz ...
29.10.2015 | Michael Rainer
Studie zu Erbschaften: Drei Billionen Euro werden bis 2024 vererbt
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht.html Zwischen 2015 und 2024 werden in Deutschland rund drei Billionen Euro vererbt. Das geht aus einer Studie des Deutschen Instituts für Altersvorsorge hervor. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Studie zu Erbschaften: Drei Billionen Euro werden bis 2024 vererbt
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht.html Zwischen 2015 und 2024 werden in Deutschland rund drei Billionen Euro vererbt. Das geht aus einer Studie des Deutschen Instituts für Altersvorsorge hervor. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
29.10.2015 | Stephan Ehlers
Jongliertrainer werden und Flüchtlingen das Jonglieren beibringen
Die Jonglierschule München bietet in Zusammenarbeit mit der Stadt Germering am 11. November 2015 (ab 17:30 Uhr) exklusiv und ausschließlich für Flüchtlingshelfer (beruflich oder ehrenamtlich) einen Workshop an, bei dem die Teilnehmer in die Lage ...
Jongliertrainer werden und Flüchtlingen das Jonglieren beibringen
Die Jonglierschule München bietet in Zusammenarbeit mit der Stadt Germering am 11. November 2015 (ab 17:30 Uhr) exklusiv und ausschließlich für Flüchtlingshelfer (beruflich oder ehrenamtlich) einen Workshop an, bei dem die Teilnehmer in die Lage ...
29.10.2015 | Michael Rainer
Drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen zum Jahresende
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Geschädigte Kapitalanleger müssen aufpassen: Zum Jahresende können mögliche Ansprüche auf Schadensersatz verjähren. Daher sollte rechtzeitig gehandelt und Forderungen jetzt ...
Drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen zum Jahresende
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Geschädigte Kapitalanleger müssen aufpassen: Zum Jahresende können mögliche Ansprüche auf Schadensersatz verjähren. Daher sollte rechtzeitig gehandelt und Forderungen jetzt ...
29.10.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Letzte Ausfahrt Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Ehemalige Steueroasen wie Luxemburg, die Schweiz oder Österreich haben der Steuerhinterziehung längst den Kampf angesagt. Für Steuersünder bleibt der Ausweg Selbstanzeige. ...
Steuerhinterziehung: Letzte Ausfahrt Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Ehemalige Steueroasen wie Luxemburg, die Schweiz oder Österreich haben der Steuerhinterziehung längst den Kampf angesagt. Für Steuersünder bleibt der Ausweg Selbstanzeige. ...
28.10.2015 | Silke Becker-Hagen
Per Dringlichkeitsantrag
(Mynewsdesk) München, 28.10.2015. „Stellen Sie sich vor, Sie gehen in eine Praxis und es ist kein Therapeut mehr da, weil wir keinen Nachwuchs mehr haben oder weil die Bezahlung dieser Berufsgruppe nicht mehr auskömmlich ist“, so Klaus ...
Per Dringlichkeitsantrag
(Mynewsdesk) München, 28.10.2015. „Stellen Sie sich vor, Sie gehen in eine Praxis und es ist kein Therapeut mehr da, weil wir keinen Nachwuchs mehr haben oder weil die Bezahlung dieser Berufsgruppe nicht mehr auskömmlich ist“, so Klaus ...
28.10.2015 | Dr. Peter Schaumberger
Äthiopien droht schlimmste Dürre seit 30 Jahren
München/Addis Abeba, 28. Oktober 2015. Die Zahl der von Hunger bedrohten Menschen in Äthiopien wurde von der UNO drastisch nach oben korrigiert. Laut aktuellem Bericht sind in dem von massiver Dürre betroffenen Land noch in diesem Jahr 8,2 ...
Äthiopien droht schlimmste Dürre seit 30 Jahren
München/Addis Abeba, 28. Oktober 2015. Die Zahl der von Hunger bedrohten Menschen in Äthiopien wurde von der UNO drastisch nach oben korrigiert. Laut aktuellem Bericht sind in dem von massiver Dürre betroffenen Land noch in diesem Jahr 8,2 ...
28.10.2015 | Michael Rainer
Deutsche Biofonds AG: Gerüchte beunruhigen Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Rund um die Deutsche Biofonds AG brodelt die Gerüchteküche weiter. Anleger zeigen sich zunehmend verunsichert und fürchten angesichts der aktuellen Entwicklungen um ihr Geld. GRP ...
Deutsche Biofonds AG: Gerüchte beunruhigen Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Rund um die Deutsche Biofonds AG brodelt die Gerüchteküche weiter. Anleger zeigen sich zunehmend verunsichert und fürchten angesichts der aktuellen Entwicklungen um ihr Geld. GRP ...
28.10.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Schwarzgeld brennt unter den Nägeln - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung beschert dem Land Hessen weiterhin hohe Einnahmen. Steuersünder können durch die Selbstanzeige ...
Steuerhinterziehung: Schwarzgeld brennt unter den Nägeln - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung beschert dem Land Hessen weiterhin hohe Einnahmen. Steuersünder können durch die Selbstanzeige ...
27.10.2015 | Michael Rainer
Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung: Jeden Fall auf "Herz und Nieren" prüfen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Der automatische Informationsaustausch von Finanzdaten unter mehr als 50 Staaten beginnt 2017. Ist eine Steuerhinterziehung noch nicht entdeckt, kann jetzt noch eine ...
Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung: Jeden Fall auf "Herz und Nieren" prüfen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Der automatische Informationsaustausch von Finanzdaten unter mehr als 50 Staaten beginnt 2017. Ist eine Steuerhinterziehung noch nicht entdeckt, kann jetzt noch eine ...
27.10.2015 | Michael Rainer
Harren & Partner MS Pantanal: AG Bremen eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Das Amtsgericht Bremen hat am 7. Oktober 2015 das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Schiffsfonds ...
Harren & Partner MS Pantanal: AG Bremen eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Das Amtsgericht Bremen hat am 7. Oktober 2015 das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Schiffsfonds ...