Politik, Recht & Gesellschaft
12.05.2015 | Alexander Bredereck
Zunehmende Zwangsräumungen in Berlin sind keine Überraschung
Berichten des Tagesspiegel vom 18.4.2015 zufolge, der sich auf eine Studie des Instituts für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität beruft, steigt die Anzahl an Zwangsräumungen in Berlin an. Die Autoren wörtlich: "Kündigungen, ...
Zunehmende Zwangsräumungen in Berlin sind keine Überraschung
Berichten des Tagesspiegel vom 18.4.2015 zufolge, der sich auf eine Studie des Instituts für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität beruft, steigt die Anzahl an Zwangsräumungen in Berlin an. Die Autoren wörtlich: "Kündigungen, ...
12.05.2015 | Alexander Bredereck
Berliner Mietspiegel (noch nicht) gekippt
Schlagzeile "Mietspiegel gekippt" - Vorbemerkung: Man konnte am Montag nach dem Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg in den Schlagzeilen lesen, das Gericht habe den Mitspiegel gekippt. Dazu muss man zunächst folgendes anmerken: das ...
Berliner Mietspiegel (noch nicht) gekippt
Schlagzeile "Mietspiegel gekippt" - Vorbemerkung: Man konnte am Montag nach dem Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg in den Schlagzeilen lesen, das Gericht habe den Mitspiegel gekippt. Dazu muss man zunächst folgendes anmerken: das ...
12.05.2015 | Eva-Maria Bolay
Caritas fordert für Empfänger von Hartz IV besseren Zugang zu Rechtsberatung
Stuttgart / Freiburg, 12. Mai - Für Empfänger von Hartz IV ist es nach wie vor sehr schwer, ihre Rechte durchzusetzen. Dies liegt vor allem daran, dass die Arbeitslosengeld-Bescheide nicht transparent und unverständlich formuliert sind. Auch sind ...
Caritas fordert für Empfänger von Hartz IV besseren Zugang zu Rechtsberatung
Stuttgart / Freiburg, 12. Mai - Für Empfänger von Hartz IV ist es nach wie vor sehr schwer, ihre Rechte durchzusetzen. Dies liegt vor allem daran, dass die Arbeitslosengeld-Bescheide nicht transparent und unverständlich formuliert sind. Auch sind ...
12.05.2015 | Alexander Bredereck
Krankheit: Außerordentliche Kündigung nur in eng begrenzten Ausnahmefällen
Ausgangslage: Das Bundesarbeitsgericht lässt Kündigungen im Zusammenhang mit Erkrankungen des Arbeitnehmers nur bei Vorliegen eng definierter Voraussetzungen zu. In Betracht kommen Kündigungen bei lang andauernden Erkrankungen und bei häufigen ...
Krankheit: Außerordentliche Kündigung nur in eng begrenzten Ausnahmefällen
Ausgangslage: Das Bundesarbeitsgericht lässt Kündigungen im Zusammenhang mit Erkrankungen des Arbeitnehmers nur bei Vorliegen eng definierter Voraussetzungen zu. In Betracht kommen Kündigungen bei lang andauernden Erkrankungen und bei häufigen ...
12.05.2015 | Brigitta Mehring
Nepal: Jetzt spenden - aber richtig!
Kein Aufatmen in Nepal: 17 Tage nach der verheerenden Erdbebenkatastrophe in Nepal hat am heutigen Dienstag ein weiteres gewaltiges Beben den Himalaya-Staat erschüttert. Nach Angaben der US-Erdbebenwarte hatte das Beben eine Stärke von 7,4 auf der ...
Nepal: Jetzt spenden - aber richtig!
Kein Aufatmen in Nepal: 17 Tage nach der verheerenden Erdbebenkatastrophe in Nepal hat am heutigen Dienstag ein weiteres gewaltiges Beben den Himalaya-Staat erschüttert. Nach Angaben der US-Erdbebenwarte hatte das Beben eine Stärke von 7,4 auf der ...
12.05.2015 | Michael Rainer
Bei Steuerhinterziehung bietet der Gesetzgeber die Selbstanzeige als Ausweg an
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung ist eine Ausnahme im deutschen Recht. Mit der Selbstanzeige bietet der Gesetzgeber die Rückkehr in die Legalität an. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Bei Steuerhinterziehung bietet der Gesetzgeber die Selbstanzeige als Ausweg an
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung ist eine Ausnahme im deutschen Recht. Mit der Selbstanzeige bietet der Gesetzgeber die Rückkehr in die Legalität an. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
12.05.2015 | Michael Rainer
New Capital Invest: AG München eröffnet vorläufige Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/NCI-New-Capital-Invest.html Malte Hartwieg beschert dem Amtsgericht München weiterhin viel Arbeit. Anfang Mai wurden die vorläufigen Insolvenzverfahren über acht weitere New Capital Invest Gesellschaften eröffnet. GRP ...
New Capital Invest: AG München eröffnet vorläufige Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/NCI-New-Capital-Invest.html Malte Hartwieg beschert dem Amtsgericht München weiterhin viel Arbeit. Anfang Mai wurden die vorläufigen Insolvenzverfahren über acht weitere New Capital Invest Gesellschaften eröffnet. GRP ...
12.05.2015 | Michael Rainer
Geistiges Eigentum vor Nachahmern schützen
http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Es reicht nicht, nur kreativer und schneller zu sein als der Mitbewerber: Das geistige Eigentum und die Marke muss auch entsprechend geschützt werden, damit es nicht nachgeahmt oder ...
Geistiges Eigentum vor Nachahmern schützen
http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Es reicht nicht, nur kreativer und schneller zu sein als der Mitbewerber: Das geistige Eigentum und die Marke muss auch entsprechend geschützt werden, damit es nicht nachgeahmt oder ...
12.05.2015 | Uwe Hoffmann
"Opfer oder faule Stinker" - so spaltet Hartz IV die Gesellschaft
12. Mai 2015. Seit Jahren engagiert sich der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD) für Menschen, die diskriminiert, benachteiligt oder schlicht durch den Staat und seine Entscheidungen ins soziale Abseits gedrängt werden. Zu den ...
"Opfer oder faule Stinker" - so spaltet Hartz IV die Gesellschaft
12. Mai 2015. Seit Jahren engagiert sich der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD) für Menschen, die diskriminiert, benachteiligt oder schlicht durch den Staat und seine Entscheidungen ins soziale Abseits gedrängt werden. Zu den ...
11.05.2015 | Alexander Bredereck
Konzernumbau bei Siemens: Abbau von 2200 oder 2900 Stellen in Deutschland
Aus einer Pressemitteilung von Siemens vom 7.5.2015 ergibt sich, dass der Konzern den Wegfall von 2200 Stellen plant (oder 2900, eindeutig konnte ich das der Pressemitteilung Stand 10:00 Uhr am 7.5.2015 von siemens.com nicht entnehmen). 4500 Stellen ...
Konzernumbau bei Siemens: Abbau von 2200 oder 2900 Stellen in Deutschland
Aus einer Pressemitteilung von Siemens vom 7.5.2015 ergibt sich, dass der Konzern den Wegfall von 2200 Stellen plant (oder 2900, eindeutig konnte ich das der Pressemitteilung Stand 10:00 Uhr am 7.5.2015 von siemens.com nicht entnehmen). 4500 Stellen ...
11.05.2015 | Alexander Bredereck
Formale Mängel: Kündigung der Mietwohnung unwirksam
Ausgangslage: Die Kürzel i.A. und i.V., die im Rechtverkehr häufig ohne große Überlegungen verwendet werden, unterscheiden sich dahingehend, dass i.A. lediglich den Auftrag (als Bote) meint, während i.V. die Vertretungsmacht - also Befugnis, ...
Formale Mängel: Kündigung der Mietwohnung unwirksam
Ausgangslage: Die Kürzel i.A. und i.V., die im Rechtverkehr häufig ohne große Überlegungen verwendet werden, unterscheiden sich dahingehend, dass i.A. lediglich den Auftrag (als Bote) meint, während i.V. die Vertretungsmacht - also Befugnis, ...
11.05.2015 | Alexander Bredereck
Mindestlohn: Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung auf den gesetzlichen Mindestlohn ist unzulässig
Ausgangslage: Seit Einführung des gesetzlichen Mindestlohns versuchen Arbeitgeber mit verschiedenen Methoden diesen zu umgehen oder zumindest den Schaden gering zu halten. Trinkgeldkassen und Gutscheine als Aufstockung hin zum Mindestlohn lassen ...
Mindestlohn: Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung auf den gesetzlichen Mindestlohn ist unzulässig
Ausgangslage: Seit Einführung des gesetzlichen Mindestlohns versuchen Arbeitgeber mit verschiedenen Methoden diesen zu umgehen oder zumindest den Schaden gering zu halten. Trinkgeldkassen und Gutscheine als Aufstockung hin zum Mindestlohn lassen ...
11.05.2015 | Uwe Hoffmann
Hartz-IV-Kinder: Erziehung ist von Nein-Sagen und Verzicht geprägt
11. Mai 2015. Kinder, die aus einkommensschwachen Familien kommen, haben es schwer im Leben. Tausenden von Kindern könnte es besser gehen, wenn die Jobcenter entstehende Mehrbedarfe bei Kindern sachgerechter bewilligen würden und die ...
Hartz-IV-Kinder: Erziehung ist von Nein-Sagen und Verzicht geprägt
11. Mai 2015. Kinder, die aus einkommensschwachen Familien kommen, haben es schwer im Leben. Tausenden von Kindern könnte es besser gehen, wenn die Jobcenter entstehende Mehrbedarfe bei Kindern sachgerechter bewilligen würden und die ...
11.05.2015 | Alexander Bredereck
Schönheitsreparaturen - kein Anspruch nach Quotenabgeltungsklausel
Ausgangslage: Der Bundesgerichtshof hat am 18.3.2015 seine bisherige Rechtsprechung zu den Möglichkeiten einer Überwälzung der Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen vom Vermieter auf den Mieter umfassend revidiert. Dabei kam ...
Schönheitsreparaturen - kein Anspruch nach Quotenabgeltungsklausel
Ausgangslage: Der Bundesgerichtshof hat am 18.3.2015 seine bisherige Rechtsprechung zu den Möglichkeiten einer Überwälzung der Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen vom Vermieter auf den Mieter umfassend revidiert. Dabei kam ...
11.05.2015 | Thorsten Thierbach
"ZAP" komplett überarbeitet
Die "ZAP - Zeitschrift für die Anwaltspraxis" erscheint seit Kurzem in einer komplett überarbeiteten und redaktionell aktualsierten Version. Sie zählt seit 1989 zu den führenden allgemein-juristischen Fachzeitschriften und entsteht in ...
"ZAP" komplett überarbeitet
Die "ZAP - Zeitschrift für die Anwaltspraxis" erscheint seit Kurzem in einer komplett überarbeiteten und redaktionell aktualsierten Version. Sie zählt seit 1989 zu den führenden allgemein-juristischen Fachzeitschriften und entsteht in ...
11.05.2015 | Kai Beckmann
Steuerliche Förderung macht Berufsunfähigkeitsversicherung noch attraktiver
Bonn (news4today) - Berufsunfähig im Schreibtischjob? In vermeintlich risikoarmen Jobs scheint die Diagnose Berufsunfähigkeit nur auf den ersten Blick unwahrscheinlich. Dabei zeigt eine Statistik der Deutschen Rentenversicherung, dass vor allem ...
Steuerliche Förderung macht Berufsunfähigkeitsversicherung noch attraktiver
Bonn (news4today) - Berufsunfähig im Schreibtischjob? In vermeintlich risikoarmen Jobs scheint die Diagnose Berufsunfähigkeit nur auf den ersten Blick unwahrscheinlich. Dabei zeigt eine Statistik der Deutschen Rentenversicherung, dass vor allem ...
11.05.2015 | Michael Görbing
mfs-International berichten aus dem Katastrophengebiet
"Wir fahren über die wohl gefährlichsten Straßen der Welt zu Menschen, die seit dem 25. April auf medizinische Hilfe warten", sagt Rettungssanitäter Ralf Hilles.. Die siebenköpfige Medical Task Force von "mfs International" ...
mfs-International berichten aus dem Katastrophengebiet
"Wir fahren über die wohl gefährlichsten Straßen der Welt zu Menschen, die seit dem 25. April auf medizinische Hilfe warten", sagt Rettungssanitäter Ralf Hilles.. Die siebenköpfige Medical Task Force von "mfs International" ...
11.05.2015 | Michael Rainer
Infinus: Prozessbeginn rückt näher
http://www.grprainer.com/INFINUS.html Der Strafprozess gegen zehn Beschuldigte im Infinus-Skandal könnte noch in diesem Jahr beginnen. Derzeit bereitet die Staatsanwaltschaft Dresden aber noch die Anklageschrift vor. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Infinus: Prozessbeginn rückt näher
http://www.grprainer.com/INFINUS.html Der Strafprozess gegen zehn Beschuldigte im Infinus-Skandal könnte noch in diesem Jahr beginnen. Derzeit bereitet die Staatsanwaltschaft Dresden aber noch die Anklageschrift vor. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
11.05.2015 | Michael Rainer
Reform der Erbschaftssteuer: Finanzminister weiter uneinig
http://www.grprainer.com/Unternehmensnachfolge.html Klar ist nur, dass die Erbschaftssteuer reformiert werden muss. Über das "Wie" wird nach wie vor gestritten. Auch ein Treffen der Finanzminister von Bund und Ländern brachte keinen ...
Reform der Erbschaftssteuer: Finanzminister weiter uneinig
http://www.grprainer.com/Unternehmensnachfolge.html Klar ist nur, dass die Erbschaftssteuer reformiert werden muss. Über das "Wie" wird nach wie vor gestritten. Auch ein Treffen der Finanzminister von Bund und Ländern brachte keinen ...
11.05.2015 | Eva-Maria Bolay
Heiles Mutterglück nicht für alle: Schwangere und Mütter sind nach der Flucht extremen Belastungen ausgesetzt
Wenn am Sonntag in vielen Familien Muttertag gefeiert wird, ist das "heile Mutterglück" für andere Frauen weit entfernt: Mütter von Kleinkindern oder schwangere Frauen, die durch Flucht oder Vertreibung ihr Heimatland verlassen mussten, ...
Heiles Mutterglück nicht für alle: Schwangere und Mütter sind nach der Flucht extremen Belastungen ausgesetzt
Wenn am Sonntag in vielen Familien Muttertag gefeiert wird, ist das "heile Mutterglück" für andere Frauen weit entfernt: Mütter von Kleinkindern oder schwangere Frauen, die durch Flucht oder Vertreibung ihr Heimatland verlassen mussten, ...
11.05.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige schützt vor Verurteilung
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Auch wenn die Zahlen abnehmen, nutzen nach wie vor viele Steuerhinterzieher die Selbstanzeige, um einer Verurteilung zu entgehen. In Hessen wurden in diesem Jahr rund 750 Selbstanzeigen gestellt. GRP ...
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige schützt vor Verurteilung
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Auch wenn die Zahlen abnehmen, nutzen nach wie vor viele Steuerhinterzieher die Selbstanzeige, um einer Verurteilung zu entgehen. In Hessen wurden in diesem Jahr rund 750 Selbstanzeigen gestellt. GRP ...
11.05.2015 | Hubertus Klingsbögl
Poetischer Wegbereiter der Deutschen Einheit: Reiner Kunze erhält den Franz Josef Strauß-Preis
(Mynewsdesk) Mit seinen Werken hat Schriftsteller Reiner Kunze die gesamtdeutsche Literaturlandschaft in einzigartiger Weise geprägt. Hierfür wurde er am 9. Mai 2015 von der Hanns-Seidel-Stiftung in München mit dem Franz Josef Strauß-Preis ...
Poetischer Wegbereiter der Deutschen Einheit: Reiner Kunze erhält den Franz Josef Strauß-Preis
(Mynewsdesk) Mit seinen Werken hat Schriftsteller Reiner Kunze die gesamtdeutsche Literaturlandschaft in einzigartiger Weise geprägt. Hierfür wurde er am 9. Mai 2015 von der Hanns-Seidel-Stiftung in München mit dem Franz Josef Strauß-Preis ...
08.05.2015 | Michael Rainer
SHB Altersvorsorgefonds: Neue Probleme durch Insolvenz des LHI Immobilienfonds Technologiepark Köln
http://www.grprainer.com/SHB-Fonds.html Der SHB Altersvorsorgefonds ist Mehrheitsgesellschafter des LHI Immobilienfonds Technologiepark Köln. Für diesen Fonds wurde nach Angaben des "fondstelegramm" jetzt Insolvenzantrag gestellt. GRP ...
SHB Altersvorsorgefonds: Neue Probleme durch Insolvenz des LHI Immobilienfonds Technologiepark Köln
http://www.grprainer.com/SHB-Fonds.html Der SHB Altersvorsorgefonds ist Mehrheitsgesellschafter des LHI Immobilienfonds Technologiepark Köln. Für diesen Fonds wurde nach Angaben des "fondstelegramm" jetzt Insolvenzantrag gestellt. GRP ...
08.05.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige muss unbedingt vollständig sein
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Selbstanzeige ist auch trotz der erhöhten Anforderungen der ideale Weg geblieben, um in die Steuerlegalität zurückzukehren. Allerdings muss sie vollständig sein, um wirken zu können. GRP Rainer ...
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige muss unbedingt vollständig sein
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Selbstanzeige ist auch trotz der erhöhten Anforderungen der ideale Weg geblieben, um in die Steuerlegalität zurückzukehren. Allerdings muss sie vollständig sein, um wirken zu können. GRP Rainer ...
08.05.2015 | Michael Rainer
BWF Stiftung: TMS und EVVE melden Insolvenz an
http://www.grprainer.com/BWF-Stiftung.html Der Fall der BWF-Stiftung zieht weitere Kreise: Über die TMS Dienstleistungs GmbH (TMS) und über die Vereinigung vereidigter Edelmetallhändler (EVVE) wurde das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet. ...
BWF Stiftung: TMS und EVVE melden Insolvenz an
http://www.grprainer.com/BWF-Stiftung.html Der Fall der BWF-Stiftung zieht weitere Kreise: Über die TMS Dienstleistungs GmbH (TMS) und über die Vereinigung vereidigter Edelmetallhändler (EVVE) wurde das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet. ...