Politik, Recht & Gesellschaft
29.04.2014 | Katrin Penzel
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, 29. April 2014. Auf medienpolitik.net (http://www.medienpolitik.net) befassen sich Dr. Marc Jan Eumann (SPD), Staatssekretär in NRW und Vorsitzender der Netz- und Medienpolitischen Kommission der SPD, und Jacqueline Kraege (SPD), Chefin der ...
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, 29. April 2014. Auf medienpolitik.net (http://www.medienpolitik.net) befassen sich Dr. Marc Jan Eumann (SPD), Staatssekretär in NRW und Vorsitzender der Netz- und Medienpolitischen Kommission der SPD, und Jacqueline Kraege (SPD), Chefin der ...
29.04.2014 | Dr. Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Lapp: Offiziershochschule "Rosa Luxemburg", ISBN 978-3-86933-113-3
Seit dem Untergang der DDR haben höhere und hohe Offi ziere der Nationalen Volksarmee über die Offi ziershochschulen ihrer Teilstreitkräfte mehrere Publikationen vorgelegt. Eine Veröffentlichung über die Offi ziershochschule der ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Lapp: Offiziershochschule "Rosa Luxemburg", ISBN 978-3-86933-113-3
Seit dem Untergang der DDR haben höhere und hohe Offi ziere der Nationalen Volksarmee über die Offi ziershochschulen ihrer Teilstreitkräfte mehrere Publikationen vorgelegt. Eine Veröffentlichung über die Offi ziershochschule der ...
29.04.2014 | Erich Jeske
Infinus: Einladung zur Gläubigerversammlung ist irreführend
29. April 2014. Der Beschluss des Amtsgerichts Dresden (Az.: 543 IN 2257/13) über die Gläubigerversammlung der Future Business KG a. A. sei irreführend, sagt Rechtsanwalt Florian Nolte von der Anlegerschutzkanzlei PWB Rechtsanwälte in Jena. ...
Infinus: Einladung zur Gläubigerversammlung ist irreführend
29. April 2014. Der Beschluss des Amtsgerichts Dresden (Az.: 543 IN 2257/13) über die Gläubigerversammlung der Future Business KG a. A. sei irreführend, sagt Rechtsanwalt Florian Nolte von der Anlegerschutzkanzlei PWB Rechtsanwälte in Jena. ...
29.04.2014 | Michael Rainer
IVG Euroselect 14: "The Gherkin" unter Zwangsverwaltung gestellt - Anlegern drohen Verluste
http://www.grprainer.com/IVG-Immobilien-AG-Immobilienfonds.html Das Hochhaus "The Gherkin" aus dem Immobilienfonds IVG Euroselect 14 wurde nach Medienberichten unter Zwangsverwaltung gestellt. Ein Verkauf des Gebäudes ist möglich. GRP Rainer ...
IVG Euroselect 14: "The Gherkin" unter Zwangsverwaltung gestellt - Anlegern drohen Verluste
http://www.grprainer.com/IVG-Immobilien-AG-Immobilienfonds.html Das Hochhaus "The Gherkin" aus dem Immobilienfonds IVG Euroselect 14 wurde nach Medienberichten unter Zwangsverwaltung gestellt. Ein Verkauf des Gebäudes ist möglich. GRP Rainer ...
29.04.2014 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Zahl der Selbstanzeigen sprunghaft gestiegen - GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Zahl der Selbstanzeigen bei Steuerhinterziehung habe sich im ersten Quartal 2014 verdreifacht, berichtet Zeit Online. Insgesamt sei die Zahl auf knapp 13.000 Selbstanzeigen gestiegen. GRP Rainer ...
Steuerhinterziehung: Zahl der Selbstanzeigen sprunghaft gestiegen - GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Zahl der Selbstanzeigen bei Steuerhinterziehung habe sich im ersten Quartal 2014 verdreifacht, berichtet Zeit Online. Insgesamt sei die Zahl auf knapp 13.000 Selbstanzeigen gestiegen. GRP Rainer ...
29.04.2014 | Michael Rainer
Selfmade Capital und NCI-Fonds: Anleger fürchten um ihr Geld
http://www.grprainer.com/NCI-New-Capital-Invest.html Bei den Selfmade Capital und New Capital Invest (NCI) Fonds sind offenbar Anlegergelder in dreistelliger Millionenhöhe verschwunden. Die Staatsanwaltschaft prüft einen Anfangsverdacht. GRP ...
Selfmade Capital und NCI-Fonds: Anleger fürchten um ihr Geld
http://www.grprainer.com/NCI-New-Capital-Invest.html Bei den Selfmade Capital und New Capital Invest (NCI) Fonds sind offenbar Anlegergelder in dreistelliger Millionenhöhe verschwunden. Die Staatsanwaltschaft prüft einen Anfangsverdacht. GRP ...
28.04.2014 | Erich Jeske
Falschberatung: Bank muss Lottogewinner Schadensersatz zahlen
28. April 2014. Ein Ehepaar, das viel Geld aus einem Lottogewinn in geschlossene Fonds investiert und verloren hat, klagte erfolgreich gegen die beratende Privatbank. Eine seltsame Rolle soll dabei, nach Angaben des WDR, auch der Gewinnberater von ...
Falschberatung: Bank muss Lottogewinner Schadensersatz zahlen
28. April 2014. Ein Ehepaar, das viel Geld aus einem Lottogewinn in geschlossene Fonds investiert und verloren hat, klagte erfolgreich gegen die beratende Privatbank. Eine seltsame Rolle soll dabei, nach Angaben des WDR, auch der Gewinnberater von ...
28.04.2014 | dirk Herr Dirk Ciper
Ciper & Coll., die Anwaltskanzlei für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Schmerzensgeld
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Ciper & Coll. informieren:Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen ...
Ciper & Coll., die Anwaltskanzlei für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Schmerzensgeld
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Ciper & Coll. informieren:Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen ...
28.04.2014 | Daniel Schmidhauser
Verlangen seriöse Inkassounternehmen Vorgebühren?
Um die Frage zu beantworten, muss zunächst der Begriff "Inkasso" definiert werden. So ist es ein grosser Unterschied, ob mit "Inkasso" schlicht Forderungseinzug bei säumigen Zahlern gemeint ist, oder ob es sich um das Eintreiben bei hartnäckigen ...
Verlangen seriöse Inkassounternehmen Vorgebühren?
Um die Frage zu beantworten, muss zunächst der Begriff "Inkasso" definiert werden. So ist es ein grosser Unterschied, ob mit "Inkasso" schlicht Forderungseinzug bei säumigen Zahlern gemeint ist, oder ob es sich um das Eintreiben bei hartnäckigen ...
28.04.2014 | Anke Anke
Großer Festabend am Pfingstsonntag in Köln: Mario Rispo und Musiker
"Ich habe großes Vertrauen in den Rechtsstaat, ich habe nie den Glauben an unsere Gesellschaft verloren. Aber ich will Versöhnung!" sagt Mevlüde Genc, die beim NSU-Brandanschlag in Solingen fünf Familienmitglieder verlor. Diese bewegende ...
Großer Festabend am Pfingstsonntag in Köln: Mario Rispo und Musiker
"Ich habe großes Vertrauen in den Rechtsstaat, ich habe nie den Glauben an unsere Gesellschaft verloren. Aber ich will Versöhnung!" sagt Mevlüde Genc, die beim NSU-Brandanschlag in Solingen fünf Familienmitglieder verlor. Diese bewegende ...
28.04.2014 | Alexander Bredereck
Mietpreisbremse: Gesetzesentwurf liegt vor - mögliche Probleme in der Praxis
Der Gesetzesentwurf für die Einführung der so genannten "Mietpreisbremse" liegt nun vor. Was ist konkret geplant? Wie sind die Änderungen aus Anwaltssicht zu bewerten? Welche Auswirkungen auf den Markt insgesamt sind zu erwarten? Wie geht man am ...
Mietpreisbremse: Gesetzesentwurf liegt vor - mögliche Probleme in der Praxis
Der Gesetzesentwurf für die Einführung der so genannten "Mietpreisbremse" liegt nun vor. Was ist konkret geplant? Wie sind die Änderungen aus Anwaltssicht zu bewerten? Welche Auswirkungen auf den Markt insgesamt sind zu erwarten? Wie geht man am ...
28.04.2014 | Yasmin Akbal
Südafrika feiert 20 Jahre Demokratie
(NL/7132879206) Frankfurt/Berlin, 28. April 2014 Südafrika feiert den Jahrestag seiner ersten freien Wahlen. Vor 20 Jahren, am 27. April 1994, waren zum ersten Mal alle volljährigen südafrikanischen Bürger aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. ...
Südafrika feiert 20 Jahre Demokratie
(NL/7132879206) Frankfurt/Berlin, 28. April 2014 Südafrika feiert den Jahrestag seiner ersten freien Wahlen. Vor 20 Jahren, am 27. April 1994, waren zum ersten Mal alle volljährigen südafrikanischen Bürger aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. ...
28.04.2014 | Alexander Bredereck
Whistleblowing: Außerordentliche Kündigung des Arbeitnehmers wegen Anzeige beim Jugendamt wirksam
Für das Wort Whistleblower gibt es im Deutschen bisher keinen geeigneten Ersatz. Grob gesehen könnte man den Whistleblower einen Hinweisgeber nennen. Aktuell ist Edward Snowden der bekannteste von ihnen und das Thema Whistleblowing in aller Munde. ...
Whistleblowing: Außerordentliche Kündigung des Arbeitnehmers wegen Anzeige beim Jugendamt wirksam
Für das Wort Whistleblower gibt es im Deutschen bisher keinen geeigneten Ersatz. Grob gesehen könnte man den Whistleblower einen Hinweisgeber nennen. Aktuell ist Edward Snowden der bekannteste von ihnen und das Thema Whistleblowing in aller Munde. ...
28.04.2014 | Alexander Bredereck
Außerordentliche Kündigung eines Mandatsträgers - Anforderungen
Ausgangslage: Die außerordentliche Kündigung eines Mandatsträgers, also Betriebsratsmitglieds, ist gemäß § 626 Abs. 1 BGB nur zulässig, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der eine Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung bis zum Ablauf einer ...
Außerordentliche Kündigung eines Mandatsträgers - Anforderungen
Ausgangslage: Die außerordentliche Kündigung eines Mandatsträgers, also Betriebsratsmitglieds, ist gemäß § 626 Abs. 1 BGB nur zulässig, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der eine Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung bis zum Ablauf einer ...
27.04.2014 | Alexander Bredereck
Schutzschirmverfahren des Weltbild-Verlages endet. Wie geht es für die betroffenen Arbeitnehmer weiter?
Am 30.4.2014 endet das Schutzschirmverfahren für den Weltbild-Verlag. Das bedeutet, dass dann auch die bislang von der Bundesagentur für Arbeit geleisteten Insolvenzgeldzahlungen an die Arbeitnehmer eingestellt werden. Einem Bericht der ...
Schutzschirmverfahren des Weltbild-Verlages endet. Wie geht es für die betroffenen Arbeitnehmer weiter?
Am 30.4.2014 endet das Schutzschirmverfahren für den Weltbild-Verlag. Das bedeutet, dass dann auch die bislang von der Bundesagentur für Arbeit geleisteten Insolvenzgeldzahlungen an die Arbeitnehmer eingestellt werden. Einem Bericht der ...
27.04.2014 | Alexander Bredereck
Vertretungsbefristung: Notwendigkeit einer Missbrauchskontrolle und Anforderungen an eine solche
Um einen Rechtsmissbrauch auszuschließen, müssen bei der Überprüfung einer Vertretungsbefristung alle Umstände des Einzelfalls berücksichtigt werden. Fall: Elf Jahre lang war eine Justizfachangestellte vom AG Köln zur Vertretung von anderen ...
Vertretungsbefristung: Notwendigkeit einer Missbrauchskontrolle und Anforderungen an eine solche
Um einen Rechtsmissbrauch auszuschließen, müssen bei der Überprüfung einer Vertretungsbefristung alle Umstände des Einzelfalls berücksichtigt werden. Fall: Elf Jahre lang war eine Justizfachangestellte vom AG Köln zur Vertretung von anderen ...
25.04.2014 | Uwe Leest
Bündnis gegen Cybermobbing unterstützt Gesetzesinitiative für ein Cybermobbinggesetz
Die Politik zeigt mit dieser Gesetzesinitative Verantwortung. Wir fordern ein solches Gesetz, zum Schutze der Opfer schon seit einigen Jahren, sagt Uwe Leest Vorstandsvorsitzender des Bündnisses. Aktuelle Studien wie die "Cyberlife Studie" und ...
Bündnis gegen Cybermobbing unterstützt Gesetzesinitiative für ein Cybermobbinggesetz
Die Politik zeigt mit dieser Gesetzesinitative Verantwortung. Wir fordern ein solches Gesetz, zum Schutze der Opfer schon seit einigen Jahren, sagt Uwe Leest Vorstandsvorsitzender des Bündnisses. Aktuelle Studien wie die "Cyberlife Studie" und ...
25.04.2014 | Ralf von der Bank
SCHWARZBAU AUFGEDECKT: Baustopp-Verfügung gegen das Bauvorhaben Einfamilienhaus im Stadtweg Rangsdorf
Vor rund zwei Wochen hatte sich ein Anwohner an das Mitglied des Hauptausschusses Rangsdorf, Ralf von der Bank, gewandt, mit der Bitte, den Sachverhalt zu klären. Der Anwohner fühlt sich benachteiligt und in seinen Rechten eingeschränkt. Ein ...
SCHWARZBAU AUFGEDECKT: Baustopp-Verfügung gegen das Bauvorhaben Einfamilienhaus im Stadtweg Rangsdorf
Vor rund zwei Wochen hatte sich ein Anwohner an das Mitglied des Hauptausschusses Rangsdorf, Ralf von der Bank, gewandt, mit der Bitte, den Sachverhalt zu klären. Der Anwohner fühlt sich benachteiligt und in seinen Rechten eingeschränkt. Ein ...
25.04.2014 | Michael Rainer
Altschulden könnten GbR-Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds angelastet werden
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Für eine Darlehensschuld der Gesellschaft, die bereits vor ihrem Eintritt begründet worden war, bejahte der Bundesgerichthof erst kürzlich die Haftung der Anleger eines geschlossenen ...
Altschulden könnten GbR-Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds angelastet werden
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Für eine Darlehensschuld der Gesellschaft, die bereits vor ihrem Eintritt begründet worden war, bejahte der Bundesgerichthof erst kürzlich die Haftung der Anleger eines geschlossenen ...
25.04.2014 | Holger Rückert
Trennung und Scheidung: Worauf müssen Sie achten?
Stuttgart, 25. April 2014 - Nicht immer lassen sich Trennung und Ehescheidung vermeiden und meist ist dies für alle Beteiligten eine schwierige Situation. Grundsätzliches Wissen über die rechtlichen Rahmenbedingungen erleichtern dann den Umgang ...
Trennung und Scheidung: Worauf müssen Sie achten?
Stuttgart, 25. April 2014 - Nicht immer lassen sich Trennung und Ehescheidung vermeiden und meist ist dies für alle Beteiligten eine schwierige Situation. Grundsätzliches Wissen über die rechtlichen Rahmenbedingungen erleichtern dann den Umgang ...
24.04.2014 | Eike Ostendorf-Servissoglou
Kulturelle Vielfalt in Kitas erlebbar machen
Individuellere Lebensmodelle sowie Zuwanderung vergrößern die bereits bestehende kulturelle Vielfalt in Deutschland. Damit es kommenden Generationen gelingt, ihre jeweils eigenen Fähigkeiten und Sichtweisen in die Gesellschaft einzubringen und ...
Kulturelle Vielfalt in Kitas erlebbar machen
Individuellere Lebensmodelle sowie Zuwanderung vergrößern die bereits bestehende kulturelle Vielfalt in Deutschland. Damit es kommenden Generationen gelingt, ihre jeweils eigenen Fähigkeiten und Sichtweisen in die Gesellschaft einzubringen und ...
24.04.2014 | Michael Rainer
Infinus: Insolvenzverfahren über ecoConsort AG soll bald eröffnet werden
http://www.grprainer.com/infinus.html Mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die ecoConsort AG wird Anfang April gerechnet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und ...
Infinus: Insolvenzverfahren über ecoConsort AG soll bald eröffnet werden
http://www.grprainer.com/infinus.html Mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die ecoConsort AG wird Anfang April gerechnet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und ...
23.04.2014 | Michael Rainer
Haftung von GbR-Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds für Altschulden durch BGH bestätigt
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Der Bundesgerichthof bejahte in jüngster Vergangenheit die Haftung der Anleger eines geschlossenen Immobilienfonds in der Rechtsform einer GbR für eine Darlehensschuld der Gesellschaft. GRP Rainer ...
Haftung von GbR-Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds für Altschulden durch BGH bestätigt
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Der Bundesgerichthof bejahte in jüngster Vergangenheit die Haftung der Anleger eines geschlossenen Immobilienfonds in der Rechtsform einer GbR für eine Darlehensschuld der Gesellschaft. GRP Rainer ...
23.04.2014 | Michael Rainer
Accessio AG: Schadensersatzansprüche gegen DAB Bank
http://www.grprainer.com/Accessio-AG-DAB-Bank.html Anleger, die in Finanzprodukte der Accessio AG (früher Driver & Bengsch) investiert haben, haben viel Geld verloren. Schadensersatzansprüche können sich möglicherweise gegen die DAB Bank ...
Accessio AG: Schadensersatzansprüche gegen DAB Bank
http://www.grprainer.com/Accessio-AG-DAB-Bank.html Anleger, die in Finanzprodukte der Accessio AG (früher Driver & Bengsch) investiert haben, haben viel Geld verloren. Schadensersatzansprüche können sich möglicherweise gegen die DAB Bank ...
23.04.2014 | Michael Rainer
SEB Immoinvest-Anleger bekommt Schadensersatz wegen Falschberatung zugesprochen - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/SEB-Immoinvest.html Vor dem Landgericht Mönchengladbach erstritt die Rechtsanwaltskanzlei GRP Rainer ein weiteres positives Urteil für einen Anleger des offenen Immobilienfonds SEB Immoinvest. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
SEB Immoinvest-Anleger bekommt Schadensersatz wegen Falschberatung zugesprochen - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/SEB-Immoinvest.html Vor dem Landgericht Mönchengladbach erstritt die Rechtsanwaltskanzlei GRP Rainer ein weiteres positives Urteil für einen Anleger des offenen Immobilienfonds SEB Immoinvest. GRP Rainer Rechtsanwälte ...