Politik, Recht & Gesellschaft
23.04.2014 | Erich Jeske
Vorsicht: Nicht alle Fonds eignen sich zur Altersvorsorge
23. April 2014. Viele Menschen haben Angst vor finanziellen Engpässen im Alter. Die Renten sind alles andere als sicher, die Kosten für die Lebenshaltung, die mögliche Pflege, aber auch die Energiepreise steigen ständig. Banken und ...
Vorsicht: Nicht alle Fonds eignen sich zur Altersvorsorge
23. April 2014. Viele Menschen haben Angst vor finanziellen Engpässen im Alter. Die Renten sind alles andere als sicher, die Kosten für die Lebenshaltung, die mögliche Pflege, aber auch die Energiepreise steigen ständig. Banken und ...
22.04.2014 | Meike Fick
Themenmonat April: Online-Journal "Jenseite" lacht dem Tod ins Gesicht
Die Diagnose "unheilbar" verändert das Leben auf einen Schlag. Für die Betroffenen entsteht eine völlig fremde Situation, mit der sie lernen müssen umzugehen. Im Themenmonat "Dem Tod ins Gesicht lachen" berichtet das Online-Journal "Jenseite" ...
Themenmonat April: Online-Journal "Jenseite" lacht dem Tod ins Gesicht
Die Diagnose "unheilbar" verändert das Leben auf einen Schlag. Für die Betroffenen entsteht eine völlig fremde Situation, mit der sie lernen müssen umzugehen. Im Themenmonat "Dem Tod ins Gesicht lachen" berichtet das Online-Journal "Jenseite" ...
22.04.2014 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Europäischer Gerichtshof hebt Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung auf
Der Europäische Gerichtshof hat die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung aus dem Jahr 2006 für ungültig erklärt. Wie die D.A.S. mitteilt, entfällt damit für Deutschland die Pflicht, ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung zu erlassen. Die ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Europäischer Gerichtshof hebt Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung auf
Der Europäische Gerichtshof hat die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung aus dem Jahr 2006 für ungültig erklärt. Wie die D.A.S. mitteilt, entfällt damit für Deutschland die Pflicht, ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung zu erlassen. Die ...
22.04.2014 | Alexander Bredereck
Nachwirkender Kündigungsschutz als Ersatzmitglied des Betriebsrates bei personenbedingter Kündigung
Bei einem Programmierer kann eine ordentliche Kündigung sozial gerechtfertigt sein, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass wichtige Programmierkenntnisse fehlen oder unzureichend sind. Als Ersatzmitglied des Betriebsrates greift ein ...
Nachwirkender Kündigungsschutz als Ersatzmitglied des Betriebsrates bei personenbedingter Kündigung
Bei einem Programmierer kann eine ordentliche Kündigung sozial gerechtfertigt sein, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass wichtige Programmierkenntnisse fehlen oder unzureichend sind. Als Ersatzmitglied des Betriebsrates greift ein ...
22.04.2014 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung eines Auszubildenden wegen beleidigender Statusnachrichten auf Facebook
Allgemeines: Heutzutage nutzt fast jeder Deutsche das Internet. Ganz beliebt sind bei uns Soziale Netzwerke wie Facebook. Weltweit nutzen etwa eine halbe Milliarde Menschen das Soziale Netzwerk, in Deutschland beträgt die Anzahl der User laut ...
Fristlose Kündigung eines Auszubildenden wegen beleidigender Statusnachrichten auf Facebook
Allgemeines: Heutzutage nutzt fast jeder Deutsche das Internet. Ganz beliebt sind bei uns Soziale Netzwerke wie Facebook. Weltweit nutzen etwa eine halbe Milliarde Menschen das Soziale Netzwerk, in Deutschland beträgt die Anzahl der User laut ...
22.04.2014 | Michael Rainer
Sammelauskunftsersuchen trotz privatrechtlich vereinbarter Geheimhaltung - Steuerstrafrecht
http://www.grprainer.com/Steuerstrafrecht.html Besteht eine privatrechtliche Vereinbarung zur Geheimhaltung steuerlicher Daten, so muss dem Auskunftsbegehren der Finanzämter trotzdem nachgekommen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Sammelauskunftsersuchen trotz privatrechtlich vereinbarter Geheimhaltung - Steuerstrafrecht
http://www.grprainer.com/Steuerstrafrecht.html Besteht eine privatrechtliche Vereinbarung zur Geheimhaltung steuerlicher Daten, so muss dem Auskunftsbegehren der Finanzämter trotzdem nachgekommen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
22.04.2014 | Michael Rainer
Komplexe Fragestellungen rund um das Recht der Körperschaftssteuer
http://www.grprainer.com/Koerperschaftssteuer.html Die Körperschaftssteuer stellt eine besondere Form der Einkommensteuer dar, die von Körperschaften, juristischen Personen und Vermögensmassen zu entrichten ist. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Komplexe Fragestellungen rund um das Recht der Körperschaftssteuer
http://www.grprainer.com/Koerperschaftssteuer.html Die Körperschaftssteuer stellt eine besondere Form der Einkommensteuer dar, die von Körperschaften, juristischen Personen und Vermögensmassen zu entrichten ist. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
22.04.2014 | Michael Rainer
Steuersünder machen reinen Tisch - Steuerrecht
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Um einer Strafe zu entgehen, entscheiden sich immer mehr Steuerpflichtige für eine Selbstanzeige. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, ...
Steuersünder machen reinen Tisch - Steuerrecht
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Um einer Strafe zu entgehen, entscheiden sich immer mehr Steuerpflichtige für eine Selbstanzeige. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, ...
17.04.2014 | Ralf von der Bank
Massenhafte nicht-genehmigte Verwendung hoheitlicher Wappen in Teltow-Fläming
Auf die Anfrage (https://www.teltow-flaeming.de/session/buergerinfo/vo0050.php?__kvonr=3509&voselect=1838) von Ralf von der Bank an die Kreisverwaltung wie viele Genehmigungen für die Nutzung des Kreiswappens Teltow-Fläming seit der Einführung ...
Massenhafte nicht-genehmigte Verwendung hoheitlicher Wappen in Teltow-Fläming
Auf die Anfrage (https://www.teltow-flaeming.de/session/buergerinfo/vo0050.php?__kvonr=3509&voselect=1838) von Ralf von der Bank an die Kreisverwaltung wie viele Genehmigungen für die Nutzung des Kreiswappens Teltow-Fläming seit der Einführung ...
17.04.2014 | Michael Rainer
Ein Verkaufsprospekt muss den Anleger über sämtliche Umstände, die für die Anlageentscheidung von Bedeutung sind, informieren
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die Entscheidungsgründe des Urteils des Oberlandesgerichtes Frankfurt/Main vom 02.05.2012 verdeutlichen die These, dass ein Verkaufsprospekt den Anleger über sämtliche Umstände, die für die ...
Ein Verkaufsprospekt muss den Anleger über sämtliche Umstände, die für die Anlageentscheidung von Bedeutung sind, informieren
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die Entscheidungsgründe des Urteils des Oberlandesgerichtes Frankfurt/Main vom 02.05.2012 verdeutlichen die These, dass ein Verkaufsprospekt den Anleger über sämtliche Umstände, die für die ...
17.04.2014 | Michael Rainer
BGH: Mögliche Nebenpflichten einer Bank bei "Execution-only"-Verträgen
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Wenn ein Anleger sich von einem anderen Unternehmen bezüglich seiner Kapitalanlage beraten lässt, soll auch die durchführende Bank bei Falschberatung haftbar gemacht werden können. GRP ...
BGH: Mögliche Nebenpflichten einer Bank bei "Execution-only"-Verträgen
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Wenn ein Anleger sich von einem anderen Unternehmen bezüglich seiner Kapitalanlage beraten lässt, soll auch die durchführende Bank bei Falschberatung haftbar gemacht werden können. GRP ...
17.04.2014 | Michael Rainer
Steuerpflicht von Erbe prüfen
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Im Todesfall sollten die Erben prüfen ob eine Meldepflicht bezüglich des Nachlasses besteht, ansonsten kann es passieren, dass eine unversteuerte Erbschaft angenommen wird. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Steuerpflicht von Erbe prüfen
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Im Todesfall sollten die Erben prüfen ob eine Meldepflicht bezüglich des Nachlasses besteht, ansonsten kann es passieren, dass eine unversteuerte Erbschaft angenommen wird. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
16.04.2014 | Alexander Bredereck
Mobbing im Arbeitsverhältnis: Der Staat schützt seine Bürger nicht
Seit 14 Jahren vertrete ich Mobbingopfer gerichtlich. Die Ausgangssituation ist regelmäßig die Gleiche. Die Arbeitnehmer, die meinen Beistand suchen, sind in der Regel zumindest psychisch geschädigt. An eine ernsthafte Fortführung des ...
Mobbing im Arbeitsverhältnis: Der Staat schützt seine Bürger nicht
Seit 14 Jahren vertrete ich Mobbingopfer gerichtlich. Die Ausgangssituation ist regelmäßig die Gleiche. Die Arbeitnehmer, die meinen Beistand suchen, sind in der Regel zumindest psychisch geschädigt. An eine ernsthafte Fortführung des ...
16.04.2014 | Christian-H. Röhlke
Vienna Life AG zur Rückabwicklung verurteilt
Anbieter fondgebundener Kapitallebensversicherungen wurden unlängst von deutschen Oberlandesgerichten zur Zahlung von Schadenersatz verurteilt. Die Entscheidung des OLG Stuttgart vom 31.03.2011 (3 U 148/10) ist durch Revisionsrücknahme vor dem ...
Vienna Life AG zur Rückabwicklung verurteilt
Anbieter fondgebundener Kapitallebensversicherungen wurden unlängst von deutschen Oberlandesgerichten zur Zahlung von Schadenersatz verurteilt. Die Entscheidung des OLG Stuttgart vom 31.03.2011 (3 U 148/10) ist durch Revisionsrücknahme vor dem ...
16.04.2014 | Erich Jeske
Jobcenter: Widerspruch nach acht Jahren Bearbeitung abgelehnt
16. April 2014. Dass die Mühlen der Behörden oft langsam mahlen, ist bekannt. "Wenn ein Jobcenter aber acht Jahre zur Bearbeitung eines Widerspruchs braucht, so ist das beschämend", so Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes ...
Jobcenter: Widerspruch nach acht Jahren Bearbeitung abgelehnt
16. April 2014. Dass die Mühlen der Behörden oft langsam mahlen, ist bekannt. "Wenn ein Jobcenter aber acht Jahre zur Bearbeitung eines Widerspruchs braucht, so ist das beschämend", so Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes ...
16.04.2014 | Michael Rainer
Umsatzsteuerrecht in Deutschland
http://www.grprainer.com/Umsatzsteuer.html Die Umsatzsteuer ist eine Steuer, die beim Austausch von Lieferungen oder sonstigen Leistungen anfällt. Deshalb fällt die Umsatzsteuer nahezu für jede Dienstleistung und bei jedem Produkt an. GRP Rainer ...
Umsatzsteuerrecht in Deutschland
http://www.grprainer.com/Umsatzsteuer.html Die Umsatzsteuer ist eine Steuer, die beim Austausch von Lieferungen oder sonstigen Leistungen anfällt. Deshalb fällt die Umsatzsteuer nahezu für jede Dienstleistung und bei jedem Produkt an. GRP Rainer ...
16.04.2014 | Michael Rainer
Fünfjährige Behaltensfrist gilt auch für Rechtsnachfolger des Erben - Steuerrecht
http://www.grprainer.com/Erbschaftssteuer.html Erbt jemand Anteile an einer Kapitalgesellschaft und stirbt selbst innerhalb der fünfjährigen Behaltensfrist, so soll diese Frist auch für die nächsten Erwerber gelten. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Fünfjährige Behaltensfrist gilt auch für Rechtsnachfolger des Erben - Steuerrecht
http://www.grprainer.com/Erbschaftssteuer.html Erbt jemand Anteile an einer Kapitalgesellschaft und stirbt selbst innerhalb der fünfjährigen Behaltensfrist, so soll diese Frist auch für die nächsten Erwerber gelten. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
16.04.2014 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: schärfere Regeln für Selbstanzeige geplant - GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Für Steuerhinterzieher wird die Luft immer dünner. Die Finanzminister der Länder einigten sich jetzt, die Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung deutlich zu verschärfen. ...
Steuerhinterziehung: schärfere Regeln für Selbstanzeige geplant - GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Für Steuerhinterzieher wird die Luft immer dünner. Die Finanzminister der Länder einigten sich jetzt, die Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung deutlich zu verschärfen. ...
16.04.2014 | Eva Schilling
Umweltminister bescheinigt: Wagner ist ECOfit!
Wagner setzt sich mit einer konsequent umgesetzten Nachhaltigkeits-Strategie für Umweltschutz und Verbrauchersicherheit ein. Mit der Teilnahme am Projekt "ECOfit", einem Umweltberatungs- und Förderprogramm des Landes Baden-Württemberg, hat der ...
Umweltminister bescheinigt: Wagner ist ECOfit!
Wagner setzt sich mit einer konsequent umgesetzten Nachhaltigkeits-Strategie für Umweltschutz und Verbrauchersicherheit ein. Mit der Teilnahme am Projekt "ECOfit", einem Umweltberatungs- und Förderprogramm des Landes Baden-Württemberg, hat der ...
15.04.2014 | Alexander Bredereck
Leitende Angestellte - Kein absoluter Kündigungsgrund beim Download von Pornografie
Laut einem Artikel aus der Welt-Zeitung sind 12,5 Prozent aller Webseitenaufrufe in Deutschland solche mit pornografischen Inhalt. Damit liegen die Deutschen weltweit auf Platz Eins. Zweifelsohne hat so etwas nichts am Arbeitsplatz zu suchen. Der ...
Leitende Angestellte - Kein absoluter Kündigungsgrund beim Download von Pornografie
Laut einem Artikel aus der Welt-Zeitung sind 12,5 Prozent aller Webseitenaufrufe in Deutschland solche mit pornografischen Inhalt. Damit liegen die Deutschen weltweit auf Platz Eins. Zweifelsohne hat so etwas nichts am Arbeitsplatz zu suchen. Der ...
15.04.2014 | Dr. Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Hentzschel: Der Alpenwall in Südtirol, ISBN 978-3-86933-109-6
Der Vallo Alpino del Littorio, der italienische Alpenwall, wurde in den Jahren 1939 bis 1942 als befestigter Schutzwall gegen Deutschland errichtet. Heute ist er mit seinen Hunderten von Bunkern ein stilles, aber imposantes Denkmal einer Epoche, zu ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Hentzschel: Der Alpenwall in Südtirol, ISBN 978-3-86933-109-6
Der Vallo Alpino del Littorio, der italienische Alpenwall, wurde in den Jahren 1939 bis 1942 als befestigter Schutzwall gegen Deutschland errichtet. Heute ist er mit seinen Hunderten von Bunkern ein stilles, aber imposantes Denkmal einer Epoche, zu ...
15.04.2014 | Michael Rainer
Infinus Gruppe: Razzia und Betrugsverdacht
http://www.grprainer.com/INFINUS.html Bei der Finanzfirmengruppe Infinus soll es nach übereinstimmenden Medienberichten eine groß angelegte Razzia gegeben haben. Im Raum steht der Verdacht des Betrugs und Schädigung von Anlegern und Investoren. ...
Infinus Gruppe: Razzia und Betrugsverdacht
http://www.grprainer.com/INFINUS.html Bei der Finanzfirmengruppe Infinus soll es nach übereinstimmenden Medienberichten eine groß angelegte Razzia gegeben haben. Im Raum steht der Verdacht des Betrugs und Schädigung von Anlegern und Investoren. ...
15.04.2014 | Erich Jeske
Onlineverträge dürfen auch online gekündigt werden
15. April 2014. Einen Vertrag online abzuschließen, ist ein Kinderspiel. Diesen dann aber zu kündigen, konnte bislang ganz schön aufwändig werden. Dem oftmals schikanösen Kündigungs-Procedere hat das Landgericht München I in einem aktuellen ...
Onlineverträge dürfen auch online gekündigt werden
15. April 2014. Einen Vertrag online abzuschließen, ist ein Kinderspiel. Diesen dann aber zu kündigen, konnte bislang ganz schön aufwändig werden. Dem oftmals schikanösen Kündigungs-Procedere hat das Landgericht München I in einem aktuellen ...
15.04.2014 | Michael Rainer
Medienfonds Montranus 2: Widerruf noch möglich!
http://www.grprainer.com/Montranus-Fonds.html Gute Nachrichten gibt es für die Anleger des Medienfonds Montranus 2, welche ihr investiertes Kapital bereits als verloren glaubten. So hat sich in einem Verfahren vor dem Bundesgerichtshof kürzlich ...
Medienfonds Montranus 2: Widerruf noch möglich!
http://www.grprainer.com/Montranus-Fonds.html Gute Nachrichten gibt es für die Anleger des Medienfonds Montranus 2, welche ihr investiertes Kapital bereits als verloren glaubten. So hat sich in einem Verfahren vor dem Bundesgerichtshof kürzlich ...
15.04.2014 | Michael Rainer
BFH: Ausländische Erbschaftssteuer unter Umständen nicht anrechenbar
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Ist für eine im Ausland gezahlte Erbschaftssteuer im Inland keine Anrechnung vorgesehen, so bleibt diese bei der Berechnung der deutschen Erbschaftssteuer außer Betracht. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
BFH: Ausländische Erbschaftssteuer unter Umständen nicht anrechenbar
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Ist für eine im Ausland gezahlte Erbschaftssteuer im Inland keine Anrechnung vorgesehen, so bleibt diese bei der Berechnung der deutschen Erbschaftssteuer außer Betracht. GRP Rainer Rechtsanwälte ...