Politik, Recht & Gesellschaft
07.01.2013 | Herr Matthias Kreusel
"Steht der Huder Bürgermeister Axel Jahnz (SPD) vor dem Oberbürgermeistersprung in die Delmenhorster Frische?"
"Es ist ehrlich unglaublich: Der Huder Bürgermeister Axel Jahnz (einst: parteilos , heute: SPD) tritt zweimal als augenscheinlich unabhängiger Kandidat in der Gemeinde Hude an und gewinnt jeweils, weil er mit beharrlicher Unabhängigkeit und ...
"Steht der Huder Bürgermeister Axel Jahnz (SPD) vor dem Oberbürgermeistersprung in die Delmenhorster Frische?"
"Es ist ehrlich unglaublich: Der Huder Bürgermeister Axel Jahnz (einst: parteilos , heute: SPD) tritt zweimal als augenscheinlich unabhängiger Kandidat in der Gemeinde Hude an und gewinnt jeweils, weil er mit beharrlicher Unabhängigkeit und ...
07.01.2013 | Herr Norbert Holefeld
Die Partei „Die Biker“ – Selbstbestimmung statt Kontrolle
Die Partei "Die Biker" – Selbstbestimmung statt Kontrolle Befreiung von den Fesseln der Meinungsdiktatur Medien sowie Politiker Rede von Freiheit, Selbstbestimmung, Menschenrechte und Demokratie, nur kaum jemand lebt diese Werte. Etablierte ...
Die Partei „Die Biker“ – Selbstbestimmung statt Kontrolle
Die Partei "Die Biker" – Selbstbestimmung statt Kontrolle Befreiung von den Fesseln der Meinungsdiktatur Medien sowie Politiker Rede von Freiheit, Selbstbestimmung, Menschenrechte und Demokratie, nur kaum jemand lebt diese Werte. Etablierte ...
07.01.2013 | Steffen Große
FREIE WÄHLER gegen Privatisierung der Trinkwasserversorgung
Die EU-Kommission plant aktuell per Richtlinie die europaweite Privatisierung der Trinkwasserversorgung. Dazu sollen Ausschreibungen erzwungen werden und somit einigen Großkonzernen ein Milliardenmarkt geöffnet werden. Scharfe Ablehnung erfährt ...
FREIE WÄHLER gegen Privatisierung der Trinkwasserversorgung
Die EU-Kommission plant aktuell per Richtlinie die europaweite Privatisierung der Trinkwasserversorgung. Dazu sollen Ausschreibungen erzwungen werden und somit einigen Großkonzernen ein Milliardenmarkt geöffnet werden. Scharfe Ablehnung erfährt ...
07.01.2013 | Erich Jeske
Auch Bienen müssen mal - Kein Schadensersatz bei Bienendreck
Jena, 7. Januar 2013. Verunreinigungen durch Bienenkot beeinträchtigen die Benutzung eines Grundstücks nur unwesentlich und sind ohne Anspruch auf Schadensersatz zu dulden. Dieses Urteil des Landgerichts Dessau-Roßlau beweist einmal mehr, so der ...
Auch Bienen müssen mal - Kein Schadensersatz bei Bienendreck
Jena, 7. Januar 2013. Verunreinigungen durch Bienenkot beeinträchtigen die Benutzung eines Grundstücks nur unwesentlich und sind ohne Anspruch auf Schadensersatz zu dulden. Dieses Urteil des Landgerichts Dessau-Roßlau beweist einmal mehr, so der ...
07.01.2013 | Dr. Thomas Schulte
DSK -Leasing: Geld zurück dank fehlerhafter Widerrufsbelehrung
Damals hatten noch tausende von Anlegern teils hohe Geldbeträge investiert, um von den versprochenen Renditen zu profitieren. Nun befindet sich die DSK-Leasing ...
DSK -Leasing: Geld zurück dank fehlerhafter Widerrufsbelehrung
Damals hatten noch tausende von Anlegern teils hohe Geldbeträge investiert, um von den versprochenen Renditen zu profitieren. Nun befindet sich die DSK-Leasing ...
07.01.2013 | Dr. Arne Heller
"Postbank-Affäre" erreicht neue Dimension.
Nachdem bereits Mitte Oktober 2012 zahlreiche geschädigte Anleger gegen die Machenschaften der Postbank demonstriert hatten, fanden sich gestern rund 100 Geschädigte vor der Postbank-Filiale in Neumünster zusammen und machten ihrem Unmut Luft. ...
"Postbank-Affäre" erreicht neue Dimension.
Nachdem bereits Mitte Oktober 2012 zahlreiche geschädigte Anleger gegen die Machenschaften der Postbank demonstriert hatten, fanden sich gestern rund 100 Geschädigte vor der Postbank-Filiale in Neumünster zusammen und machten ihrem Unmut Luft. ...
07.01.2013 | Dr. Thomas Schulte
SAM AG/Best Life Select - Anleger kämpfen gemeinsam um ihr Geld
Die Kunden der SAM Management Group AG (kurz SAM AG), die ihre sichere Lebensversicherung an die SAM AG verkauft hatten, fielen zuletzt aus allen Wolken, als sie erfuhren, dass ihre sicher geglaubten Gelder nun drohen verloren zu gehen. Durch die ...
SAM AG/Best Life Select - Anleger kämpfen gemeinsam um ihr Geld
Die Kunden der SAM Management Group AG (kurz SAM AG), die ihre sichere Lebensversicherung an die SAM AG verkauft hatten, fielen zuletzt aus allen Wolken, als sie erfuhren, dass ihre sicher geglaubten Gelder nun drohen verloren zu gehen. Durch die ...
07.01.2013 | Michael Rainer
Endgültige Schließung des Fonds "SEB Optimix Substanz"
http://www.grprainer.com/SEB-Optimix.html Nachdem die Kapitalanlagengesellschaft SEB Asset Management S.A. mit Wirkung zum 11.12.2012 anscheinend bereits die endgültige Schließung des Fonds "SEB Optimitx Ertrag" beschlossen hatte, soll nun auch ...
Endgültige Schließung des Fonds "SEB Optimix Substanz"
http://www.grprainer.com/SEB-Optimix.html Nachdem die Kapitalanlagengesellschaft SEB Asset Management S.A. mit Wirkung zum 11.12.2012 anscheinend bereits die endgültige Schließung des Fonds "SEB Optimitx Ertrag" beschlossen hatte, soll nun auch ...
07.01.2013 | Katja Rheude
D.A.S. Stichwort des Monats Januar: Dienstwagen
Um die Besteuerung von Dienstfahrzeugen entsteht immer wieder Streit, der gerichtlich geklärt werden muss. Denn: Arbeitnehmer, die einen vom Arbeitgeber gestellten Dienstwagen auch privat nutzen, haben aus Sicht der Finanzbehörden einen geldwerten ...
D.A.S. Stichwort des Monats Januar: Dienstwagen
Um die Besteuerung von Dienstfahrzeugen entsteht immer wieder Streit, der gerichtlich geklärt werden muss. Denn: Arbeitnehmer, die einen vom Arbeitgeber gestellten Dienstwagen auch privat nutzen, haben aus Sicht der Finanzbehörden einen geldwerten ...
07.01.2013 | Michael Rainer
Online-Enzyklopädie fällt wohl auch unter dem Schutzbereich der Pressefreiheit
http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Das Landgericht Tübingen hat scheinbar entschieden, dass eine Online-Enzyklopädie bei der Herausgabe von Artikeln über einzelne Personen wohl auch unter dem Schutzbereich der Pressefreiheit fällt. GRP ...
Online-Enzyklopädie fällt wohl auch unter dem Schutzbereich der Pressefreiheit
http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Das Landgericht Tübingen hat scheinbar entschieden, dass eine Online-Enzyklopädie bei der Herausgabe von Artikeln über einzelne Personen wohl auch unter dem Schutzbereich der Pressefreiheit fällt. GRP ...
07.01.2013 | Michael Rainer
Stärkere Kontrolle von Bankberatern für größeren Schutz der Anleger
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarkrecht.html Die Einführung des neuen § 34d Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) soll für einen höheren Schutz von Verbrauchern vor der Falschberatung bei einer Anlage sorgen und die Kontrolle von ...
Stärkere Kontrolle von Bankberatern für größeren Schutz der Anleger
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarkrecht.html Die Einführung des neuen § 34d Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) soll für einen höheren Schutz von Verbrauchern vor der Falschberatung bei einer Anlage sorgen und die Kontrolle von ...
07.01.2013 | Dr. Thomas Schulte
Commerzbank löscht Schufaeintrag
Bei den Rechtsanwälten meldeten sich zwei Architekten. Diese teilten mit, Sie benötigten dringend Hilfe, da die Commerzbank AG Negativeinträge bei der Schufa Holding AG zu Ihren Lasten vorgenommen habe. Nachdem die außergerichtliche ...
Commerzbank löscht Schufaeintrag
Bei den Rechtsanwälten meldeten sich zwei Architekten. Diese teilten mit, Sie benötigten dringend Hilfe, da die Commerzbank AG Negativeinträge bei der Schufa Holding AG zu Ihren Lasten vorgenommen habe. Nachdem die außergerichtliche ...
07.01.2013 | Melanie Planyavsky
Sängerin Barbie Hardrock kämpft für amerikanische Mustangs
OAKLAND, Ca. (4. Jänner 2013)--Protect Mustangs, die in der Bay Area stationierte Gruppe zum Schutz der Wildpferde, organisiert heute während den Hauptzeiten einen friedlichen Protest außerhalb der Rockridge BART Station (College Ave. in Oakland) ...
Sängerin Barbie Hardrock kämpft für amerikanische Mustangs
OAKLAND, Ca. (4. Jänner 2013)--Protect Mustangs, die in der Bay Area stationierte Gruppe zum Schutz der Wildpferde, organisiert heute während den Hauptzeiten einen friedlichen Protest außerhalb der Rockridge BART Station (College Ave. in Oakland) ...
05.01.2013 | Markus Johannsen
SALES-STAFF: Einstellungsbereitschaft des Mittelstandes zieht kräftig an
Der KfW-ifo-Mittelstandsbarometer macht deutlich, dass die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) am Ende des Jahre 2012 gut gestimmt das Jahr 2013 in den Blick nehmen. "Mit großem Erfolg behaupten sich der deutsche Mittelstand und die großen ...
SALES-STAFF: Einstellungsbereitschaft des Mittelstandes zieht kräftig an
Der KfW-ifo-Mittelstandsbarometer macht deutlich, dass die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) am Ende des Jahre 2012 gut gestimmt das Jahr 2013 in den Blick nehmen. "Mit großem Erfolg behaupten sich der deutsche Mittelstand und die großen ...
04.01.2013 | Gernot Wolter
Das Ausländerrecht bei Scharf und Wolter
Durch das Zuwanderungsgesetz sind auch Änderungen in das Staatsangehörigkeitsrecht eingeführt worden. So sind z.B. nur noch sieben Jahre rechtmäßiger Aufenthalt als Voraussetzung für die Einbürgerung erforderlich, wenn ein Integrationskurs ...
Das Ausländerrecht bei Scharf und Wolter
Durch das Zuwanderungsgesetz sind auch Änderungen in das Staatsangehörigkeitsrecht eingeführt worden. So sind z.B. nur noch sieben Jahre rechtmäßiger Aufenthalt als Voraussetzung für die Einbürgerung erforderlich, wenn ein Integrationskurs ...
04.01.2013 | Michael Rainer
EuGH-Urteil zur Möglichkeit des Weiterverkaufs von Softwarelizenzen
http://www.grprainer.com/IT-Recht.html Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat den Weiterverkauf von gebrauchten Software-Lizenzen in seiner Entscheidung vom 03.07.2012 (Az. C-128/11) erlaubt. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
EuGH-Urteil zur Möglichkeit des Weiterverkaufs von Softwarelizenzen
http://www.grprainer.com/IT-Recht.html Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat den Weiterverkauf von gebrauchten Software-Lizenzen in seiner Entscheidung vom 03.07.2012 (Az. C-128/11) erlaubt. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
04.01.2013 | Michael Rainer
Trost für geschädigte Anleger von Debi Select
http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Für geschädigte Anleger könnte das Prospekthaftungsurteil gegen den Prospektverantwortlichen der "Debi Select Flex Fonds GbR" ein Lichtblick sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Trost für geschädigte Anleger von Debi Select
http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Für geschädigte Anleger könnte das Prospekthaftungsurteil gegen den Prospektverantwortlichen der "Debi Select Flex Fonds GbR" ein Lichtblick sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
04.01.2013 | Michael Rainer
Viele Anleger von Ausschüttung des SEB Immoinvest enttäuscht
http://www.grprainer.com/SEB-Immoinvest.html Die letzte Ausschüttung im Rahmen der Liquidation des offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" war wohl deutlich geringer als viele Anleger gehofft haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Viele Anleger von Ausschüttung des SEB Immoinvest enttäuscht
http://www.grprainer.com/SEB-Immoinvest.html Die letzte Ausschüttung im Rahmen der Liquidation des offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" war wohl deutlich geringer als viele Anleger gehofft haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
04.01.2013 | Markus Johannsen
Vertrieb hat die größte Bedeutung in mittelständischen Unternehmen
In Zeiten wirtschaftlichen Aufschwungs hat der Vertrieb den größten Anteil am Geschäftserfolg (http://sales-staff.de/unternehmen.php). Zahlreiche wissenschaftliche Vertriebsstudien der vergangenen Jahre unterstreichen den zunehmenden Stellenwert ...
Vertrieb hat die größte Bedeutung in mittelständischen Unternehmen
In Zeiten wirtschaftlichen Aufschwungs hat der Vertrieb den größten Anteil am Geschäftserfolg (http://sales-staff.de/unternehmen.php). Zahlreiche wissenschaftliche Vertriebsstudien der vergangenen Jahre unterstreichen den zunehmenden Stellenwert ...
03.01.2013 | Michael Rainer
Freiwillige Zusatzzahlungen des Arbeitgebers dürfen wohl in arbeitsvertraglichen Regelungen nicht unklar formuliert sein
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Freiwillige Zusatzzahlungen des Arbeitgebers dürfen in arbeitsvertraglichen Regelungen wohl nicht unklar dargestellt werden. Dies ergebe sich aus dem Transparenzgebot des § 305c Abs. 1 BGB. GRP Rainer ...
Freiwillige Zusatzzahlungen des Arbeitgebers dürfen wohl in arbeitsvertraglichen Regelungen nicht unklar formuliert sein
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Freiwillige Zusatzzahlungen des Arbeitgebers dürfen in arbeitsvertraglichen Regelungen wohl nicht unklar dargestellt werden. Dies ergebe sich aus dem Transparenzgebot des § 305c Abs. 1 BGB. GRP Rainer ...
03.01.2013 | Michael Rainer
Online-Enzyklopädie ist wohl auch vom Schutzbereich der Pressefreiheit umfasst
http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Bei der Veröffentlichung von Artikeln über einzelne Personen in einer Online-Enzyklopädie kann unter Umständen der Schutzbereich der Pressefreiheit tangiert sein. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
Online-Enzyklopädie ist wohl auch vom Schutzbereich der Pressefreiheit umfasst
http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Bei der Veröffentlichung von Artikeln über einzelne Personen in einer Online-Enzyklopädie kann unter Umständen der Schutzbereich der Pressefreiheit tangiert sein. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
03.01.2013 | Michael Rainer
MPC Leben Plus ist scheinbar auch von der Krise betroffen
http://www.grprainer.com/MPC-Lebensversicherungsfonds.html Scheinbar ist nun auch der MPC Leben Plus der Münchmeyer Petersen Capital AG von der Krise betroffen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
MPC Leben Plus ist scheinbar auch von der Krise betroffen
http://www.grprainer.com/MPC-Lebensversicherungsfonds.html Scheinbar ist nun auch der MPC Leben Plus der Münchmeyer Petersen Capital AG von der Krise betroffen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
02.01.2013 | Katrin Penzel
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, den 02. Januar 2013. Das Debattenportal medienpolitik.net verfolgt aktuelle Entwicklungen in der Medien-, Netz- und Telekommunikationspolitik (www.medienpolitik.net). Das neue Jahr 2013 eröffnet medienpolitik.net mit einem ausführlichen ...
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, den 02. Januar 2013. Das Debattenportal medienpolitik.net verfolgt aktuelle Entwicklungen in der Medien-, Netz- und Telekommunikationspolitik (www.medienpolitik.net). Das neue Jahr 2013 eröffnet medienpolitik.net mit einem ausführlichen ...
02.01.2013 | Marco Lenzen
Außergewöhnliche Bestattungen -
Mit dem neuen Jahr fassen viele Menschen gute Vorsätze. Oftmals gehört hierzu sich intensiver mit den persönlichen Angelegenheiten zu beschäftigen. Marco Lenzen, Geschäftsführer von Bestattungen Baumann in Ruhrort Bestattung Baumann ...
Außergewöhnliche Bestattungen -
Mit dem neuen Jahr fassen viele Menschen gute Vorsätze. Oftmals gehört hierzu sich intensiver mit den persönlichen Angelegenheiten zu beschäftigen. Marco Lenzen, Geschäftsführer von Bestattungen Baumann in Ruhrort Bestattung Baumann ...
02.01.2013 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zwangsvollstreckungsrecht
Pfändungsschutzkonten bewahren überschuldete Verbraucher vor der Pfändung ihres gesamten Bankguthabens und sichern zumindest die Beträge ab, die für das Allernotwendigste gebraucht werden. Nach Mitteilung der D.A.S. hat der Bundesgerichtshof ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zwangsvollstreckungsrecht
Pfändungsschutzkonten bewahren überschuldete Verbraucher vor der Pfändung ihres gesamten Bankguthabens und sichern zumindest die Beträge ab, die für das Allernotwendigste gebraucht werden. Nach Mitteilung der D.A.S. hat der Bundesgerichtshof ...