Politik, Recht & Gesellschaft
15.11.2012 | Philipp Wolfgang Beyer
Höhere Sozialausgaben, steigende Schulden - Kommunen vor dem Finanzkollaps
15. November 2012. Wegen akuter Finanznot werden Städte und Gemeinden in der Zukunft den Rotstift massiv ansetzen müssen. Vor allem die Sozialleistungen, so Philipp Wolfgang Beyer, Landesvorsitzender und Mitglied im Bundesvorstand der Partei DIE ...
Höhere Sozialausgaben, steigende Schulden - Kommunen vor dem Finanzkollaps
15. November 2012. Wegen akuter Finanznot werden Städte und Gemeinden in der Zukunft den Rotstift massiv ansetzen müssen. Vor allem die Sozialleistungen, so Philipp Wolfgang Beyer, Landesvorsitzender und Mitglied im Bundesvorstand der Partei DIE ...
15.11.2012 | Jens Duffner
Chance oder Risiko - wie sicher ist PPP?
Frankfurt (NHPS). Die Bundesregierung erwartet bei den Steuereinnahmen für dieses Jahr eine Rekordsumme. Doch in den Haushalten der Kommunen klafft nach wie vor eine riesige Finanzlücke. Aufgrund der Defizite und der kumulierten Schulden greifen ...
Chance oder Risiko - wie sicher ist PPP?
Frankfurt (NHPS). Die Bundesregierung erwartet bei den Steuereinnahmen für dieses Jahr eine Rekordsumme. Doch in den Haushalten der Kommunen klafft nach wie vor eine riesige Finanzlücke. Aufgrund der Defizite und der kumulierten Schulden greifen ...
15.11.2012 | Gernot Wolter
Kompetente Fachkräfte der Strafverteidigung
Dazu zählen fünf Fachanwälte, die ihre Kundschaft im Fachzweig Familien-, Arbeits- und Strafrecht verteidigen.Der sechste Anwalt betreut die Klientel auf einem Spezialgebiet in drei Rechtsgebieten. Die Anwälte beraten und informieren zu ...
Kompetente Fachkräfte der Strafverteidigung
Dazu zählen fünf Fachanwälte, die ihre Kundschaft im Fachzweig Familien-, Arbeits- und Strafrecht verteidigen.Der sechste Anwalt betreut die Klientel auf einem Spezialgebiet in drei Rechtsgebieten. Die Anwälte beraten und informieren zu ...
14.11.2012 | Michael Rainer
CS Euroreal Immobilienfonds wird liquidiert
http://www.grprainer.com/CS-Euroreal.html Durch die Immobilienverkäufe des offenen Immobilienfonds CS Euroreal sollen Erlöse erwirtschaftet werden, die an die Anleger ausgeschüttet werden sollen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
CS Euroreal Immobilienfonds wird liquidiert
http://www.grprainer.com/CS-Euroreal.html Durch die Immobilienverkäufe des offenen Immobilienfonds CS Euroreal sollen Erlöse erwirtschaftet werden, die an die Anleger ausgeschüttet werden sollen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
14.11.2012 | Michael Rainer
Haftung der Nachfolger im Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/Gesellschaftsrecht.html Eine Firmenfortführung setze voraus, dass tatsächlich auch eine Firmenbezeichnung weiter verwendet werde. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, ...
Haftung der Nachfolger im Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/Gesellschaftsrecht.html Eine Firmenfortführung setze voraus, dass tatsächlich auch eine Firmenbezeichnung weiter verwendet werde. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, ...
14.11.2012 | Alexander Bredereck
Nachmieter bei Kündigung der Wohnung?
In einem Urteil hat das Landgericht Mannheim (Urteil vom 3.6.2009, Az. 4 S 5/09) entschieden, dass ein Mieter die vorzeitige Entlassung aus dem Mietverhältnis nur verlangen kann, wenn er hieran ein berechtigtes Interesse hat, dass das Interesse des ...
Nachmieter bei Kündigung der Wohnung?
In einem Urteil hat das Landgericht Mannheim (Urteil vom 3.6.2009, Az. 4 S 5/09) entschieden, dass ein Mieter die vorzeitige Entlassung aus dem Mietverhältnis nur verlangen kann, wenn er hieran ein berechtigtes Interesse hat, dass das Interesse des ...
14.11.2012 | Alexander Bredereck
Kündigung erhalten - was nun?
Ich habe eine Kündigung erhalten. Ich würde die Kündigung akzeptieren, aber nur wenn ich eine Abfindung erhalte. Wie kann ich das erreichen? Fachanwalt für Arbeitsrecht Bredereck: Sie müssen schnell reagieren. Nach Zugang der Kündigung haben ...
Kündigung erhalten - was nun?
Ich habe eine Kündigung erhalten. Ich würde die Kündigung akzeptieren, aber nur wenn ich eine Abfindung erhalte. Wie kann ich das erreichen? Fachanwalt für Arbeitsrecht Bredereck: Sie müssen schnell reagieren. Nach Zugang der Kündigung haben ...
14.11.2012 | Rudolf Wegener
Rudolf Wegener: Finanzspritze der EIB für marodes Griechenland
Wie das Finanzministerium weiter mitteilte, geht es um dringend gebrauchte Garantiefonds, mit denen kleineren und mittleren Unternehmen geholfen werden soll. Es betreffe auch Infrastrukturprojekte im Bereich Energie und Transport. Ein entsprechendes ...
Rudolf Wegener: Finanzspritze der EIB für marodes Griechenland
Wie das Finanzministerium weiter mitteilte, geht es um dringend gebrauchte Garantiefonds, mit denen kleineren und mittleren Unternehmen geholfen werden soll. Es betreffe auch Infrastrukturprojekte im Bereich Energie und Transport. Ein entsprechendes ...
14.11.2012 | Kerstin Rost
Brasilien und das Kartell der Skorpione
Brasilien - da denkt man an die Fußball-WM 2014 und die Olympischen Sommerspiele von 2016 in Rio de Janeiro. Zwei herausragende Sportereignisse, die all die gravierenden Mängel eines Staates in den Schatten stellen sollen, in dem Kinder erschossen ...
Brasilien und das Kartell der Skorpione
Brasilien - da denkt man an die Fußball-WM 2014 und die Olympischen Sommerspiele von 2016 in Rio de Janeiro. Zwei herausragende Sportereignisse, die all die gravierenden Mängel eines Staates in den Schatten stellen sollen, in dem Kinder erschossen ...
14.11.2012 | Erich Jeske
Teurer Dialekt: Wer undeutlich spricht, muss zahlen
Jena, 14. November 2012. Wer so undeutlich spricht, dass er falsch verstanden wird, ist selbst schuld und muss eventuell entstehende Kosten tragen. So könnte man salopp ein Urteil des Amtsgerichts Stuttgart interpretieren, auf das die Kanzlei PWB ...
Teurer Dialekt: Wer undeutlich spricht, muss zahlen
Jena, 14. November 2012. Wer so undeutlich spricht, dass er falsch verstanden wird, ist selbst schuld und muss eventuell entstehende Kosten tragen. So könnte man salopp ein Urteil des Amtsgerichts Stuttgart interpretieren, auf das die Kanzlei PWB ...
14.11.2012 | Frau Nadine Otto
Carpe diem – neues Buch fordert Rückbesinnung auf die schönen Seiten des Lebens
Das Leben ist ein seltsames Spiel, so könnte es in Abwandlung eines bekannten Schlagers heißen. Unser Leben ist in verschiedene Phasen aufgeteilt. Geburt und Kindheit ist eine davon. Niemals später erleben wir unser Leben wieder so bewusst. Diese ...
Carpe diem – neues Buch fordert Rückbesinnung auf die schönen Seiten des Lebens
Das Leben ist ein seltsames Spiel, so könnte es in Abwandlung eines bekannten Schlagers heißen. Unser Leben ist in verschiedene Phasen aufgeteilt. Geburt und Kindheit ist eine davon. Niemals später erleben wir unser Leben wieder so bewusst. Diese ...
14.11.2012 | Gabriele Bauer
Frauenquote light: "Frauen-Headhunter" Böhnke mahnt zu mehr "Praxisnähe"
Justizkommissarin Viviane Reding hat sich mit der von ihr vorgeschlagenen Frauenquote offenbar doch noch in der EU-Kommission durchgesetzt. Bereits morgen will diese den Vorschlag für einen gesetzlich vorgeschriebenen Frauenanteil in ...
Frauenquote light: "Frauen-Headhunter" Böhnke mahnt zu mehr "Praxisnähe"
Justizkommissarin Viviane Reding hat sich mit der von ihr vorgeschlagenen Frauenquote offenbar doch noch in der EU-Kommission durchgesetzt. Bereits morgen will diese den Vorschlag für einen gesetzlich vorgeschriebenen Frauenanteil in ...
13.11.2012 | Michael Rainer
Möglichen Schadensersatzansprüchen droht die Verjährung
http://www.grprainer.com/Rechtsberatung.html Schadensersatzansprüche könnten zum Jahresende verjähren. Für Gläubiger hat das weitreichende Folgen. Verjährte Ansprüche sind nicht mehr durchsetzbar, sodass Schuldner die Zahlung verweigern ...
Möglichen Schadensersatzansprüchen droht die Verjährung
http://www.grprainer.com/Rechtsberatung.html Schadensersatzansprüche könnten zum Jahresende verjähren. Für Gläubiger hat das weitreichende Folgen. Verjährte Ansprüche sind nicht mehr durchsetzbar, sodass Schuldner die Zahlung verweigern ...
13.11.2012 | Michael Rainer
BGH bestätigt Haftung von GbR-Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds für Altschulden
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Der Bundesgerichthof bejahte in jüngster Vergangenheit die Haftung der Anleger eines geschlossenen Immobilienfonds in der Rechtsform einer GbR für eine Darlehensschuld der Gesellschaft. GRP Rainer ...
BGH bestätigt Haftung von GbR-Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds für Altschulden
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Der Bundesgerichthof bejahte in jüngster Vergangenheit die Haftung der Anleger eines geschlossenen Immobilienfonds in der Rechtsform einer GbR für eine Darlehensschuld der Gesellschaft. GRP Rainer ...
13.11.2012 | Michael Rainer
Vertragliche Hinweise bezüglich freiwilliger Sonderzahlungen müssen klar formuliert sein
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Gemäß dem Transparenzgebot des § 305c Abs. 1 BGB ist es unzulässig, arbeitsvertragliche Regelungen bezüglich freiwilliger Zusatzzahlungen des Arbeitgebers unverständlich darzustellen. GRP Rainer ...
Vertragliche Hinweise bezüglich freiwilliger Sonderzahlungen müssen klar formuliert sein
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Gemäß dem Transparenzgebot des § 305c Abs. 1 BGB ist es unzulässig, arbeitsvertragliche Regelungen bezüglich freiwilliger Zusatzzahlungen des Arbeitgebers unverständlich darzustellen. GRP Rainer ...
13.11.2012 | Tobias Bielenstein
Jeder Zweite kann Einweg- und Mehrwegflaschen nicht unterscheiden
Bonn, 13. 11. 2012 | Jeder zweite Bundesbürger hat Schwierigkeiten, Einweg- von Mehrwegflaschen zu unterscheiden. Das zeigt eine neue Befragung von TNS Emnid im Auftrag des Arbeitskreises Mehrweg. Danach setzen viele Verbraucher Pfandflaschen mit ...
Jeder Zweite kann Einweg- und Mehrwegflaschen nicht unterscheiden
Bonn, 13. 11. 2012 | Jeder zweite Bundesbürger hat Schwierigkeiten, Einweg- von Mehrwegflaschen zu unterscheiden. Das zeigt eine neue Befragung von TNS Emnid im Auftrag des Arbeitskreises Mehrweg. Danach setzen viele Verbraucher Pfandflaschen mit ...
13.11.2012 | Thomas Kärcher
Die Rolle des Mediators bei Trennungen und Scheidungen
Rechtsanwälte vertreten die Mandanten im juristischen Verfahren einer Scheidung (http://www.rvr.de/fem/146/TOP-Scheidung.html), jedoch werden beide Parteien im Prozess oft zu Feinden. Ferner berücksichtigen Richter oder Anwälte viel zu wenig die ...
Die Rolle des Mediators bei Trennungen und Scheidungen
Rechtsanwälte vertreten die Mandanten im juristischen Verfahren einer Scheidung (http://www.rvr.de/fem/146/TOP-Scheidung.html), jedoch werden beide Parteien im Prozess oft zu Feinden. Ferner berücksichtigen Richter oder Anwälte viel zu wenig die ...
13.11.2012 | Dr. Thomas Schulte
Seminarveranstaltung zum Themenschwerpunkt "Kick Back"
Die Veranstaltung fand am 09.11.2012 in den Kanzleiräumen der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte statt. Veranstaltungsleiter war Dr. Thomas Schulte - Rechtsanwalt und Gründungsmitglied der Kanzlei Dr. Schulte und Partner ...
Seminarveranstaltung zum Themenschwerpunkt "Kick Back"
Die Veranstaltung fand am 09.11.2012 in den Kanzleiräumen der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte statt. Veranstaltungsleiter war Dr. Thomas Schulte - Rechtsanwalt und Gründungsmitglied der Kanzlei Dr. Schulte und Partner ...
13.11.2012 | Andreas Frank
Schiffsfonds Sanierung: Anleger des Nordcapital Zweitmarktfonds Schiffsportfolio 1 sollen nachschießen
Anleger geschlossener Schiffsfondsbeteiligungen kommen auch im vorletzten Monat des Jahres 2012 nicht zur Ruhe. Immer öfter werden die Anleger zwecks Sanierung der weit unter Plan laufenden Schiffsbeteiligungen seitens der Fondsinitiatoren mittels ...
Schiffsfonds Sanierung: Anleger des Nordcapital Zweitmarktfonds Schiffsportfolio 1 sollen nachschießen
Anleger geschlossener Schiffsfondsbeteiligungen kommen auch im vorletzten Monat des Jahres 2012 nicht zur Ruhe. Immer öfter werden die Anleger zwecks Sanierung der weit unter Plan laufenden Schiffsbeteiligungen seitens der Fondsinitiatoren mittels ...
13.11.2012 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Güth: ... als der Himmel glühte und die Erde brannte ..., ISBN 978-3-86933-083-9
Das Buch (http://www.helios-verlag.com/zeitgeschichte/titel/als-der-himmel-gluehte-und-die-erde-brannte.htmlhttp://)berichtet über Luftkriegsereignisse aus dem 1. und 2. Weltkrieg sowie erstmals auch über militärische Absturzereignisse nach dem ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Güth: ... als der Himmel glühte und die Erde brannte ..., ISBN 978-3-86933-083-9
Das Buch (http://www.helios-verlag.com/zeitgeschichte/titel/als-der-himmel-gluehte-und-die-erde-brannte.htmlhttp://)berichtet über Luftkriegsereignisse aus dem 1. und 2. Weltkrieg sowie erstmals auch über militärische Absturzereignisse nach dem ...
13.11.2012 | Jens Duffner
Graffiti schafft Identifikation
Frankfurt-Sindlingen (hds).- Das Wort CHAOS prangt in fast mannshohen, bunten Schriftzeichen auf der Stirnseite des Wohnblocks Hermann-Brill-Straße 1-9 in Frankfurt Sindlingen. Ungewöhnlich allerdings, dass sich die Künstler, wenn auch nur mit ...
Graffiti schafft Identifikation
Frankfurt-Sindlingen (hds).- Das Wort CHAOS prangt in fast mannshohen, bunten Schriftzeichen auf der Stirnseite des Wohnblocks Hermann-Brill-Straße 1-9 in Frankfurt Sindlingen. Ungewöhnlich allerdings, dass sich die Künstler, wenn auch nur mit ...
13.11.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Steuerrecht
Grundsätzlich müssen Glücksspielgewinne in Deutschland nicht versteuert werden. Nimmt aber ein Spieler jahrelang an Pokerturnieren teil und erzielt Preisgelder in sechsstelliger Höhe, kann das Finanzamt dies als gewerbliche Tätigkeit ansehen, ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Steuerrecht
Grundsätzlich müssen Glücksspielgewinne in Deutschland nicht versteuert werden. Nimmt aber ein Spieler jahrelang an Pokerturnieren teil und erzielt Preisgelder in sechsstelliger Höhe, kann das Finanzamt dies als gewerbliche Tätigkeit ansehen, ...
13.11.2012 | Dr. Thomas Schulte
DSK-Leasing und die Autobank AG - Anleger erhalten Aktien
Die DSK-Leasing GmbH & Co. KG ist eine Fondsgesellschaft, die hauptsächlich in die Leasingbranche investierte. Mittlerweile befindet sie sich in Liquidation. Statt den mehreren tausend Anlegern jedoch den Gegenwert ihrer Beteiligung auszuzahlen, ...
DSK-Leasing und die Autobank AG - Anleger erhalten Aktien
Die DSK-Leasing GmbH & Co. KG ist eine Fondsgesellschaft, die hauptsächlich in die Leasingbranche investierte. Mittlerweile befindet sie sich in Liquidation. Statt den mehreren tausend Anlegern jedoch den Gegenwert ihrer Beteiligung auszuzahlen, ...
13.11.2012 | Alexander Bredereck
Mietminderung bei Schimmelbefall?
Vorsicht bei Mietminderung wegen Schimmelbefall. Die Gerichte, so etwa das Kammergericht Berlin (Urteil Beschluss vom 3.6.2010, 12 U 164/09) verlangen hier eine dezidierte Darlegung. Im vorliegenden Fall hatte der Mieter von Gewerberäumen wegen ...
Mietminderung bei Schimmelbefall?
Vorsicht bei Mietminderung wegen Schimmelbefall. Die Gerichte, so etwa das Kammergericht Berlin (Urteil Beschluss vom 3.6.2010, 12 U 164/09) verlangen hier eine dezidierte Darlegung. Im vorliegenden Fall hatte der Mieter von Gewerberäumen wegen ...
12.11.2012 | Alexander Bredereck
Wohnflächenunterschreitung
Neben der Wohngegend ist die Größe der Wohnung die wohl wichtigste Grundlage für einen Mietinteressenten, sich für eine Wohnung zu entscheiden. Die meisten Mietverträge geben die Wohnfläche präzise an oder setzten ein ca. vor eine exakt ...
Wohnflächenunterschreitung
Neben der Wohngegend ist die Größe der Wohnung die wohl wichtigste Grundlage für einen Mietinteressenten, sich für eine Wohnung zu entscheiden. Die meisten Mietverträge geben die Wohnfläche präzise an oder setzten ein ca. vor eine exakt ...