Politik, Recht & Gesellschaft
23.10.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Baurecht
Der Zweck von Grenzsteinen besteht darin, Streit zwischen Nachbarn über den Grenzverlauf zu verhindern. Wie das Amtsgericht München nach Mitteilung der D.A.S. entschied, dürfen Grenzsteine nicht einfach überbaut werden - auch dann nicht, wenn im ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Baurecht
Der Zweck von Grenzsteinen besteht darin, Streit zwischen Nachbarn über den Grenzverlauf zu verhindern. Wie das Amtsgericht München nach Mitteilung der D.A.S. entschied, dürfen Grenzsteine nicht einfach überbaut werden - auch dann nicht, wenn im ...
23.10.2012 | Christian-H. Röhlke
Chronos Finanz AG: Vermittler verurteilt
Mit Urteil vom 05.10.2012 hat das Landgericht Tübingen einen Vermittler des vorgeblich Schweizer Policenaufkäufers "Chronos Finanz AG" zu Schadensersatz verurteilt. Hintergrund ist das von der Chronos Finanz AG ...
Chronos Finanz AG: Vermittler verurteilt
Mit Urteil vom 05.10.2012 hat das Landgericht Tübingen einen Vermittler des vorgeblich Schweizer Policenaufkäufers "Chronos Finanz AG" zu Schadensersatz verurteilt. Hintergrund ist das von der Chronos Finanz AG ...
23.10.2012 | Herr Christian H. Röhlke
Grand Slam AM AG: Vermittler verurteilt
Mit Urteil vom 02.10.2012 hat das Oberlandesgericht in Dresden einen Vermittler der "Grand Slam AM AG" zur Zahlung von Schadensersatz i. H. v. fast 30.000,00 EUR verurteilt. Hintergrund war die Vermittlung einer Kapitalanlage bei der Liechtensteiner ...
Grand Slam AM AG: Vermittler verurteilt
Mit Urteil vom 02.10.2012 hat das Oberlandesgericht in Dresden einen Vermittler der "Grand Slam AM AG" zur Zahlung von Schadensersatz i. H. v. fast 30.000,00 EUR verurteilt. Hintergrund war die Vermittlung einer Kapitalanlage bei der Liechtensteiner ...
23.10.2012 | Eike Ostendorf-Servisoglou
Invest in Future Awards 2012 für vorbildliche Bildungsräume
Räume und ihre Ausstattung sind wichtige Impulsgeber für das Lernen von Kindern. Für innovative Raum- und Materialkonzepte für Kinder bis zehn Jahren verleiht die Konzept-e für Bildung und Betreuung gGmbH jetzt die mit insgesamt 9.000 Euro ...
Invest in Future Awards 2012 für vorbildliche Bildungsräume
Räume und ihre Ausstattung sind wichtige Impulsgeber für das Lernen von Kindern. Für innovative Raum- und Materialkonzepte für Kinder bis zehn Jahren verleiht die Konzept-e für Bildung und Betreuung gGmbH jetzt die mit insgesamt 9.000 Euro ...
23.10.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
Ob mit 30 oder 60: Altersvorsorge macht immer Sinn!
Deutsche-Vorsorge-Zentrale.de Pressedienst 026/2012, 23.10.2012 Altersvorsorge macht immer Sinn (https://www.deutsche-vorsorge-zentrale.de/vorsorge/). Egal in welchem Alter. Die Vorsorge fürs Alter ist zunehmend so individuell wie die einzelne ...
Ob mit 30 oder 60: Altersvorsorge macht immer Sinn!
Deutsche-Vorsorge-Zentrale.de Pressedienst 026/2012, 23.10.2012 Altersvorsorge macht immer Sinn (https://www.deutsche-vorsorge-zentrale.de/vorsorge/). Egal in welchem Alter. Die Vorsorge fürs Alter ist zunehmend so individuell wie die einzelne ...
22.10.2012 | Frank Joost
Schweizer Banken bleiben der Tresor der Welt
Beratungsleistungen in Sachen Vermögenssicherung oder krisensichere Kapitalanlagen (http://www.newscomm.de/pressemitteilung/61409/capital_reserve_finanzplanung_fuer_eine_sichere_kapitalanlage.html) sind nur zwei der finanzbezogenen Themen, die man ...
Schweizer Banken bleiben der Tresor der Welt
Beratungsleistungen in Sachen Vermögenssicherung oder krisensichere Kapitalanlagen (http://www.newscomm.de/pressemitteilung/61409/capital_reserve_finanzplanung_fuer_eine_sichere_kapitalanlage.html) sind nur zwei der finanzbezogenen Themen, die man ...
22.10.2012 | Dr. Hans Scheurer
Wir machen's einfach!
Spätestens seit der provokanten Buchpublikation des Leverkusener Stadtkämmerers Rainer Häusler ist klar, dass sowohl Ost- als auch Westkommunen am Rande ihrer Leistungsfähigkeit stehen und Teile ihrer freiwilligen Leistungen zurückfahren ...
Wir machen's einfach!
Spätestens seit der provokanten Buchpublikation des Leverkusener Stadtkämmerers Rainer Häusler ist klar, dass sowohl Ost- als auch Westkommunen am Rande ihrer Leistungsfähigkeit stehen und Teile ihrer freiwilligen Leistungen zurückfahren ...
22.10.2012 | Michael Rainer
Anleger von Prorendita VIER Britische Leben Ideenkapital werden über Verluste informiert
http://www.grprainer.com/Ideenkapital-Prorendita.html Anleger der Prorendita VIER sollen zurzeit von der Verwaltungsgesellschaft schlechte Nachrichten erhalten. Die wirtschaftliche Entwicklung soll von den ursprünglichen Erwartungen abweichen. ...
Anleger von Prorendita VIER Britische Leben Ideenkapital werden über Verluste informiert
http://www.grprainer.com/Ideenkapital-Prorendita.html Anleger der Prorendita VIER sollen zurzeit von der Verwaltungsgesellschaft schlechte Nachrichten erhalten. Die wirtschaftliche Entwicklung soll von den ursprünglichen Erwartungen abweichen. ...
22.10.2012 | Mirko Verkühlen
Durch die Aufdeckung von Schwarzarbeit wird ein ganz erheblicher Schaden vom Staat und vom betroffenen Unternehmen abgewendet.
Die Detekta-Detektiv-Gesellschaft - eine erfolgreiche Wirtschaftsdetektei Seit ihrer Gründung im Jahr 1968 vereint die Detekta-Detektiv-Gesellschaft führende Wirtschaftsdetekteien und Privatdetekteien unter einem Dach ...
Durch die Aufdeckung von Schwarzarbeit wird ein ganz erheblicher Schaden vom Staat und vom betroffenen Unternehmen abgewendet.
Die Detekta-Detektiv-Gesellschaft - eine erfolgreiche Wirtschaftsdetektei Seit ihrer Gründung im Jahr 1968 vereint die Detekta-Detektiv-Gesellschaft führende Wirtschaftsdetekteien und Privatdetekteien unter einem Dach ...
22.10.2012 | Michael Rainer
BGH Urteil: Unwirksamkeit mancher Kostenvereinbarungen in Lebensversicherungsverträgen bestätigt
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Durch das aktuelle Urteil vom 17.10.2012 hat der Bundesgerichtshof seine jüngste Rechtsprechung bestätigt und einige Klauseln zur Berechnung der Kosten von Lebensversicherungen für unwirksam ...
BGH Urteil: Unwirksamkeit mancher Kostenvereinbarungen in Lebensversicherungsverträgen bestätigt
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Durch das aktuelle Urteil vom 17.10.2012 hat der Bundesgerichtshof seine jüngste Rechtsprechung bestätigt und einige Klauseln zur Berechnung der Kosten von Lebensversicherungen für unwirksam ...
22.10.2012 | Michael Rainer
Weihnachtsgratifikationen unter arbeitsrechtlichen Gesichtspunkten
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Am Ende eines Jahres können sich viele Arbeitnehmer über eine Sonderzahlung von ihrem Arbeitgeber freuen. Hierbei handelt es sich um die sogenannte Weihnachtsgratifikation. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
Weihnachtsgratifikationen unter arbeitsrechtlichen Gesichtspunkten
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Am Ende eines Jahres können sich viele Arbeitnehmer über eine Sonderzahlung von ihrem Arbeitgeber freuen. Hierbei handelt es sich um die sogenannte Weihnachtsgratifikation. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
20.10.2012 | Herr Hans-Peter Oswald
Rüstung und Griechenlands Krise
Während die meisten EU-Staaten ein bis eineinhalb Prozent des Bruttosozialprodukts für Rüstung ausgeben, gaben die vorherigen griechischen Regierungen gut 4 % des griechischen Bruttosozialprodukts für Rüstung aus. Allein Deutschland hat seit ...
Rüstung und Griechenlands Krise
Während die meisten EU-Staaten ein bis eineinhalb Prozent des Bruttosozialprodukts für Rüstung ausgeben, gaben die vorherigen griechischen Regierungen gut 4 % des griechischen Bruttosozialprodukts für Rüstung aus. Allein Deutschland hat seit ...
19.10.2012 | Dr. Thomas Schulte
Verlängerung der Verjährungsfrist für eine Bürgschaftsforderung
Der Arbeitskreis Kreditgewährung ist ein erfolgreicher und praxisorientierter Zusammenschluss zwischen spezialisierten Rechtsanwälten und Bankfachleuten. Zu dem Thema "Verlängerung der Verjährungsfrist für eine Bürgschaftsforderung in den ...
Verlängerung der Verjährungsfrist für eine Bürgschaftsforderung
Der Arbeitskreis Kreditgewährung ist ein erfolgreicher und praxisorientierter Zusammenschluss zwischen spezialisierten Rechtsanwälten und Bankfachleuten. Zu dem Thema "Verlängerung der Verjährungsfrist für eine Bürgschaftsforderung in den ...
19.10.2012 | Herr Marc Konrad
Mehr Fair Trade-Produkte konsumiert - was wird damit bewirkt?
Viele Verbraucher fragen sich, ob es denn sinnvoll ist, und im besten Falle auch nachweislich etwas bewirkt, einen Teil seiner Lebensmittel oder Haushalts- und Dekorationsartikel aus so genanntem "Fair Trade", also "fairem Handel" zu kaufen. ...
Mehr Fair Trade-Produkte konsumiert - was wird damit bewirkt?
Viele Verbraucher fragen sich, ob es denn sinnvoll ist, und im besten Falle auch nachweislich etwas bewirkt, einen Teil seiner Lebensmittel oder Haushalts- und Dekorationsartikel aus so genanntem "Fair Trade", also "fairem Handel" zu kaufen. ...
19.10.2012 | Erich Jeske
Landessozialgericht hat entschieden: Jobcenter muss keine juristische Fachliteratur bezahlen
Jena, 19. Oktober 2012. Das Landessozialgericht (LSG) Sachsen-Anhalt hat entschieden, dass Hartz IV-Empfänger keinen Anspruch auf SGB II-Leistungen für die Anschaffung juristischer Fachliteratur haben (Aktenezeichen: L 5 AS 322/10). Das gilt auch, ...
Landessozialgericht hat entschieden: Jobcenter muss keine juristische Fachliteratur bezahlen
Jena, 19. Oktober 2012. Das Landessozialgericht (LSG) Sachsen-Anhalt hat entschieden, dass Hartz IV-Empfänger keinen Anspruch auf SGB II-Leistungen für die Anschaffung juristischer Fachliteratur haben (Aktenezeichen: L 5 AS 322/10). Das gilt auch, ...
19.10.2012 | Dr. Thomas Schulte
Bearbeitungsgebühr für einen Bankkredit unzulässig
Durch die Seminarveranstaltung vom Arbeitskreis Kreditgewährung am 15.10.2012 in den Kanzleiräumen Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte zum Thema "Rechtmäßigkeit einer einmaligen Bearbeitungsgebühr für einen Bankredit" mit rechtlicher ...
Bearbeitungsgebühr für einen Bankkredit unzulässig
Durch die Seminarveranstaltung vom Arbeitskreis Kreditgewährung am 15.10.2012 in den Kanzleiräumen Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte zum Thema "Rechtmäßigkeit einer einmaligen Bearbeitungsgebühr für einen Bankredit" mit rechtlicher ...
19.10.2012 | Dr. Hans Scheurer
Prominente unterstützen Nachbarschafts-Initiative
Bekannte Persönlichkeiten aus Politik und Kultur setzen sich jetzt für eine bundesweite Initiative ein, die sich um Neue Nachbarschaften bemüht. Einer der Unterstützer ist zum Beispiel Klaus Staeck, Grafiker, Verleger und Präsident der Berliner ...
Prominente unterstützen Nachbarschafts-Initiative
Bekannte Persönlichkeiten aus Politik und Kultur setzen sich jetzt für eine bundesweite Initiative ein, die sich um Neue Nachbarschaften bemüht. Einer der Unterstützer ist zum Beispiel Klaus Staeck, Grafiker, Verleger und Präsident der Berliner ...
19.10.2012 | Eike Ostendorf-Servisoglou
Betreuungs- und Bildungskongress Invest in Future unter dem Motto "Vielfalt - Möglichkeiten erkennen, Herausforderungen meistern!"
Aus ganz Deutschland reisen Fachleute nach Stuttgart, um beim Kongress "Invest in Future" am 22. und 23. Oktober 2012 Themen rund um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu diskutieren. Die Veranstalter erwarten rund 400 Teilnehmerinnen und ...
Betreuungs- und Bildungskongress Invest in Future unter dem Motto "Vielfalt - Möglichkeiten erkennen, Herausforderungen meistern!"
Aus ganz Deutschland reisen Fachleute nach Stuttgart, um beim Kongress "Invest in Future" am 22. und 23. Oktober 2012 Themen rund um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu diskutieren. Die Veranstalter erwarten rund 400 Teilnehmerinnen und ...
19.10.2012 | Dr. Thomas Schulte
Immobilienrecht - Leistungsbeschreibung und Pauschalpreis
Infoveranstaltung am 11.10.2012 zu dem Themenschwerpunkt mit rechtlicher Diskussion "Funktionale Leistungsbeschreibung und Pauschalpreis - keine Chance für Mehrvergütung?" in der Immobilienbranche. Veranstaltungsleiter Dr. Thomas Schulte - ...
Immobilienrecht - Leistungsbeschreibung und Pauschalpreis
Infoveranstaltung am 11.10.2012 zu dem Themenschwerpunkt mit rechtlicher Diskussion "Funktionale Leistungsbeschreibung und Pauschalpreis - keine Chance für Mehrvergütung?" in der Immobilienbranche. Veranstaltungsleiter Dr. Thomas Schulte - ...
19.10.2012 | Christian Kronbichler Rechtsanwalt
Videoüberwachung von Arbeitnehmern im Arbeitsverhältnis - Welche Rechte hat der Arbeitnehmer?
Offene Videoüberwachung in öffentlich zugänglichen Räumen: Die Videoüberwachung von Arbeitnehmern ist gesetzlich nicht speziell geregelt. Daher gilt das allgemeine Verbot mit Erlaubnisvorbehalt des § 4 Absatz 1 BDSG. D.h. jede ...
Videoüberwachung von Arbeitnehmern im Arbeitsverhältnis - Welche Rechte hat der Arbeitnehmer?
Offene Videoüberwachung in öffentlich zugänglichen Räumen: Die Videoüberwachung von Arbeitnehmern ist gesetzlich nicht speziell geregelt. Daher gilt das allgemeine Verbot mit Erlaubnisvorbehalt des § 4 Absatz 1 BDSG. D.h. jede ...
19.10.2012 | Daniel Oschadleus
Foltervorwürfe grundsätzlich keine "Verhetzung" nach § 283 StGB so der Verfassungsgerichtshof
Nach wie vor ausständig ist die anhängige verfassungsrechtliche Prüfung des Folterfalles Theiss u.w. seit 2009. Unter § 283 StGB Foltervorwürfe zu sanktionieren - endgültig gefallen; behördliche Sanktionen welche sich auf Foltervorwürfe ...
Foltervorwürfe grundsätzlich keine "Verhetzung" nach § 283 StGB so der Verfassungsgerichtshof
Nach wie vor ausständig ist die anhängige verfassungsrechtliche Prüfung des Folterfalles Theiss u.w. seit 2009. Unter § 283 StGB Foltervorwürfe zu sanktionieren - endgültig gefallen; behördliche Sanktionen welche sich auf Foltervorwürfe ...
19.10.2012 | Michael Rainer
Ort der regelmäßigen Arbeitsstätte des Arbeitnehmers bei längerfristigem Einsatz
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Laut einem BFH Urteil soll der Betrieb des Kunden des Arbeitgebers als regelmäßige Arbeitsstätte einzuordnen sein, wenn der Arbeitnehmer im Betrieb des Kunden über eine eigene Arbeitsstätte verfüge. ...
Ort der regelmäßigen Arbeitsstätte des Arbeitnehmers bei längerfristigem Einsatz
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Laut einem BFH Urteil soll der Betrieb des Kunden des Arbeitgebers als regelmäßige Arbeitsstätte einzuordnen sein, wenn der Arbeitnehmer im Betrieb des Kunden über eine eigene Arbeitsstätte verfüge. ...
19.10.2012 | Michael Rainer
Markenrecht in der Praxis
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Marken erlauben dem jeweiligen Inhaber, verschiedene Warenzeichen voneinander abzugrenzen. Daher kommt den Marken im alltäglichen Leben eine große Bedeutung zu. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
Markenrecht in der Praxis
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Marken erlauben dem jeweiligen Inhaber, verschiedene Warenzeichen voneinander abzugrenzen. Daher kommt den Marken im alltäglichen Leben eine große Bedeutung zu. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
18.10.2012 | George Wyrwoll
Sachbezugswert für Sodexo Restaurant Pass Schecks steigt 2013
Frankfurt, 18. Oktober 2012 [SB-SX181012GT]. Um 6 Cent pro Tag steigen die steuerlichen Werte für das Mittag- und Abendessen, wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht. Die Bundesregierung hat dem Bundesrat dazu aktuell einen Entwurf zur ...
Sachbezugswert für Sodexo Restaurant Pass Schecks steigt 2013
Frankfurt, 18. Oktober 2012 [SB-SX181012GT]. Um 6 Cent pro Tag steigen die steuerlichen Werte für das Mittag- und Abendessen, wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht. Die Bundesregierung hat dem Bundesrat dazu aktuell einen Entwurf zur ...
18.10.2012 | Eva-Maria Bolay
Familienpatenschaften sind erfolgreich gestartet
Stuttgart/Freiburg, 18. Oktober. Familien sind dankbar für unkomplizierte Unterstützung und nehmen diese auch an. Dieses Fazit zieht die Caritas in Baden-Württemberg ein Jahr nach dem Start des Projektes "Frühe Hilfen in der Caritas". Seit 2011 ...
Familienpatenschaften sind erfolgreich gestartet
Stuttgart/Freiburg, 18. Oktober. Familien sind dankbar für unkomplizierte Unterstützung und nehmen diese auch an. Dieses Fazit zieht die Caritas in Baden-Württemberg ein Jahr nach dem Start des Projektes "Frühe Hilfen in der Caritas". Seit 2011 ...