Politik, Recht & Gesellschaft
05.10.2012 | Dr. Thomas Schulte
"Abschlussorientiert" am Ziel vorbei geschossen
Die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner aus Berlin konnten einem betroffenen Rentnerpaar gerichtlich helfen, sich von langjährigen Bausparverträgen zu lösen und die Verträge, ohne Schaden für die Betroffenen, vollständig ...
"Abschlussorientiert" am Ziel vorbei geschossen
Die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner aus Berlin konnten einem betroffenen Rentnerpaar gerichtlich helfen, sich von langjährigen Bausparverträgen zu lösen und die Verträge, ohne Schaden für die Betroffenen, vollständig ...
05.10.2012 | Marius Augustin
Deutsche Zentrumspartei wählt neuen Landesvorstand in Bayern
Am Mittwoch, den 3. Oktober 2012 fanden sich die Mitglieder der Deutschen Zentrumspartei in den Regensburger Weißbräustuben zusammen um einen neuen Vorstand zu wählen und eine Landesliste zur Bundestagswahl aufzustellen. Einstimmig gewählt wurde ...
Deutsche Zentrumspartei wählt neuen Landesvorstand in Bayern
Am Mittwoch, den 3. Oktober 2012 fanden sich die Mitglieder der Deutschen Zentrumspartei in den Regensburger Weißbräustuben zusammen um einen neuen Vorstand zu wählen und eine Landesliste zur Bundestagswahl aufzustellen. Einstimmig gewählt wurde ...
05.10.2012 | Norbert Strecker
Online-Studie der Unternehmensberatung CIC Strecker & Partner
Berlin, 05.10.2012 - Die Unternehmensberatung CIC Strecker & Partner hat mehr als 300 Sanierungsexperten aus Banken und Beteiligungsgesellschaften zu den Gründen der anhaltenden Unternehmenskrisen befragt. Laut Studie ist Managementversagen die ...
Online-Studie der Unternehmensberatung CIC Strecker & Partner
Berlin, 05.10.2012 - Die Unternehmensberatung CIC Strecker & Partner hat mehr als 300 Sanierungsexperten aus Banken und Beteiligungsgesellschaften zu den Gründen der anhaltenden Unternehmenskrisen befragt. Laut Studie ist Managementversagen die ...
04.10.2012 | Michael Rainer
Beschränkter Abzug von Kinderbetreuungskosten ist verfassungsgemäß
Der BFH hat in seinem Urteil vom 26.09.2012 festgestellt, dass die Kosten einer Tagesmutter nicht steuerlich geltend gemacht werden können, wenn ein Elternteil erwerbstätig und der andere Elternteil schwanger ist. Das Gericht hat seine Auffassung ...
Beschränkter Abzug von Kinderbetreuungskosten ist verfassungsgemäß
Der BFH hat in seinem Urteil vom 26.09.2012 festgestellt, dass die Kosten einer Tagesmutter nicht steuerlich geltend gemacht werden können, wenn ein Elternteil erwerbstätig und der andere Elternteil schwanger ist. Das Gericht hat seine Auffassung ...
04.10.2012 | Michael Rainer
EuGH erlaubt Weiterverkauf von Software-Lizenzen
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass gebrauchte Software-Lizenzen generell weiterverkauft werden dürfen. Dies gelte selbst dann, wenn die fraglichen Lizenzen aus dem Internet heruntergeladen worden sind. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
EuGH erlaubt Weiterverkauf von Software-Lizenzen
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass gebrauchte Software-Lizenzen generell weiterverkauft werden dürfen. Dies gelte selbst dann, wenn die fraglichen Lizenzen aus dem Internet heruntergeladen worden sind. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
04.10.2012 | Alfried Große
Stiftungen schützen jedes Vermögen - auch kleine
Köln, 04. Oktober 2012******Immer wieder trifft man auf das Vorurteil, nur wirklich vermögende Menschen können sich eine Stiftung leisten. Die Stiftungsmanufaktur (http://www.stiftungsmanufaktur.de) mit Sitz in Köln hat es sich zur Aufgabe ...
Stiftungen schützen jedes Vermögen - auch kleine
Köln, 04. Oktober 2012******Immer wieder trifft man auf das Vorurteil, nur wirklich vermögende Menschen können sich eine Stiftung leisten. Die Stiftungsmanufaktur (http://www.stiftungsmanufaktur.de) mit Sitz in Köln hat es sich zur Aufgabe ...
04.10.2012 | Heidemarie Lex-Nalis
"Aufstand" der Elementarpädagogik-Community in Österreich
(NL/2178996521) Alle rufen nach einer Qualitätsoffensive für die Elementarpädagogik in Österreich, die von der Politik nicht gewährt wird: nicht 9 verschiedene, sondern bundesweit einheitliche und gute Bedingungen für Eltern, Kinder, ...
"Aufstand" der Elementarpädagogik-Community in Österreich
(NL/2178996521) Alle rufen nach einer Qualitätsoffensive für die Elementarpädagogik in Österreich, die von der Politik nicht gewährt wird: nicht 9 verschiedene, sondern bundesweit einheitliche und gute Bedingungen für Eltern, Kinder, ...
04.10.2012 | Andy Kulosa
Punk Band Dödelhaie im Visier der Bundesprüfstelle
(NL/8877376776) Der Innenminister des Landes Brandenburg duldet die Duisburger Punk Band nicht in seinem Bundesland. Der Verfassungsschutzbericht 2011 bezeichnet sie als "Linksextreme Hassmusiker" . Die Dödelhaie erklären sich am 04. Oktober um ...
Punk Band Dödelhaie im Visier der Bundesprüfstelle
(NL/8877376776) Der Innenminister des Landes Brandenburg duldet die Duisburger Punk Band nicht in seinem Bundesland. Der Verfassungsschutzbericht 2011 bezeichnet sie als "Linksextreme Hassmusiker" . Die Dödelhaie erklären sich am 04. Oktober um ...
03.10.2012 | Frau Heike Bridi
Das kleine Steakhaus sammelt für Kinder
Circa 160 Kinder besuchen das Restaurant im Monat. Jeden Sonntag ist seit vielen Jahren Familientag: Kinder bis 10 Jahren essen kostenlos ein Menue aus der Juniorkarte und erhalten eine Überraschung. Als Edi Viskovic, der Inhaber des kleinen ...
Das kleine Steakhaus sammelt für Kinder
Circa 160 Kinder besuchen das Restaurant im Monat. Jeden Sonntag ist seit vielen Jahren Familientag: Kinder bis 10 Jahren essen kostenlos ein Menue aus der Juniorkarte und erhalten eine Überraschung. Als Edi Viskovic, der Inhaber des kleinen ...
02.10.2012 | Bernhard Müller
Geplante Steueränderungen: Experten von HLB Deutschland stellten Jahressteuergesetz 2013 auf den Prüfstand
Düsseldorf, 02. Oktober 2012. Mit Vertretern der CDU/CSU, FDP, SPD und dem Bündnis 90/Die Grünen haben 23 Steuerexperten des bundesweiten Netzwerks HLB Deutschland kürzlich in Berlin über das neue Jahressteuergesetz diskutiert. Im Fokus stand ...
Geplante Steueränderungen: Experten von HLB Deutschland stellten Jahressteuergesetz 2013 auf den Prüfstand
Düsseldorf, 02. Oktober 2012. Mit Vertretern der CDU/CSU, FDP, SPD und dem Bündnis 90/Die Grünen haben 23 Steuerexperten des bundesweiten Netzwerks HLB Deutschland kürzlich in Berlin über das neue Jahressteuergesetz diskutiert. Im Fokus stand ...
02.10.2012 | Michael Rainer
Mitgesellschafter einer Kommanditgesellschaft können ausgeschlossen werden
Es bedarf neben der Erklärung gegenüber dem auszuschließenden Gesellschafter auch einer förmlichen Beschlussfassung durch die anderen Gesellschafter, um die Ausschließung eines Mitgesellschafters aus einer Kommanditgesellschaft herbeizuführen. ...
Mitgesellschafter einer Kommanditgesellschaft können ausgeschlossen werden
Es bedarf neben der Erklärung gegenüber dem auszuschließenden Gesellschafter auch einer förmlichen Beschlussfassung durch die anderen Gesellschafter, um die Ausschließung eines Mitgesellschafters aus einer Kommanditgesellschaft herbeizuführen. ...
02.10.2012 | Michael Rainer
Anleger des CS Euroreal warten auf Ausschüttungen
Die Abwicklung des CS Euroreal wird voraussichtlich bis zum Jahre 2017 andauern. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Für die kommenden ...
Anleger des CS Euroreal warten auf Ausschüttungen
Die Abwicklung des CS Euroreal wird voraussichtlich bis zum Jahre 2017 andauern. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Für die kommenden ...
02.10.2012 | Michael Rainer
Pflichtteilsstrafklauseln im Erbrecht
Eine Pflichtteilsstrafklausel muss dahingehend ausgelegt werden, dass ein entsprechendes ernsthaftes Verlangen des Pflichtteilsberechtigten gegenüber dem Erben ausreichen müsse für das Auslösen der Sanktion. Nicht erforderlich sei hingegen die ...
Pflichtteilsstrafklauseln im Erbrecht
Eine Pflichtteilsstrafklausel muss dahingehend ausgelegt werden, dass ein entsprechendes ernsthaftes Verlangen des Pflichtteilsberechtigten gegenüber dem Erben ausreichen müsse für das Auslösen der Sanktion. Nicht erforderlich sei hingegen die ...
02.10.2012 | Gudrun Göller
Glaube im Wandel - neues Buch diskutiert Religion im 21. Jahrhundert
Der Glaube und die Religion verlieren im 21. Jahrhundert immer mehr an Bedeutung. Nicht nur die Zahl der Kirchengänger, sondern auch die Zahl der Gläubigen sinkt in Deutschland seit einigen Jahren - doch woher kommt dieses Phänomen? Liegt es ...
Glaube im Wandel - neues Buch diskutiert Religion im 21. Jahrhundert
Der Glaube und die Religion verlieren im 21. Jahrhundert immer mehr an Bedeutung. Nicht nur die Zahl der Kirchengänger, sondern auch die Zahl der Gläubigen sinkt in Deutschland seit einigen Jahren - doch woher kommt dieses Phänomen? Liegt es ...
02.10.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Stellt eine Frau ihrem Partner an seinem Geburtstag ein teures Sport-Cabrio vor die Tür, um das eine Schleife gebunden ist, und übergibt ihm mit einer Gratulation die Schlüssel, hat sie das Auto nicht automatisch verschenkt. Darauf wies nach ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Stellt eine Frau ihrem Partner an seinem Geburtstag ein teures Sport-Cabrio vor die Tür, um das eine Schleife gebunden ist, und übergibt ihm mit einer Gratulation die Schlüssel, hat sie das Auto nicht automatisch verschenkt. Darauf wies nach ...
02.10.2012 | Gudrun Göller
Tiefsinnige Gesellschaftskritik - neues Buch bringt soziale Kehrseiten ans Tageslicht
Kinderheime und Pflegefamilien bilden speziell im Thriller- und Krimibereich immer wieder die Grundlage für Bücher und Serien. Ähnlich ist dies auch in Jill Didi K.'s "Als ich begann, die Dinge bewusst wahrzunehmen" - nur mit dem kleinen, aber ...
Tiefsinnige Gesellschaftskritik - neues Buch bringt soziale Kehrseiten ans Tageslicht
Kinderheime und Pflegefamilien bilden speziell im Thriller- und Krimibereich immer wieder die Grundlage für Bücher und Serien. Ähnlich ist dies auch in Jill Didi K.'s "Als ich begann, die Dinge bewusst wahrzunehmen" - nur mit dem kleinen, aber ...
02.10.2012 | Michael Rainer
Clerical Medical Anleger blicken hoffnungsvoll nach vorne
Nach den neuesten Entscheidungen des BGH dürfen Kunden des englischen Lebensversicherers Clerical Medical Investment Ltd. (CMI) ihre Rechte wohl als gestärkt ansehen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
Clerical Medical Anleger blicken hoffnungsvoll nach vorne
Nach den neuesten Entscheidungen des BGH dürfen Kunden des englischen Lebensversicherers Clerical Medical Investment Ltd. (CMI) ihre Rechte wohl als gestärkt ansehen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
02.10.2012 | Uta Kiechle
Hilfe für Datenschützer
München, 2.10.2012 - Das neue Fachmodul "Datenschutzrecht PLUS" der juristischen Datenbank beck-online (www.beck-online.de) unterstützt alle, die mit rechtlichen Aspekten des Datenschutzes befasst sind. Schlagworte wie Online-Durchsuchung, ...
Hilfe für Datenschützer
München, 2.10.2012 - Das neue Fachmodul "Datenschutzrecht PLUS" der juristischen Datenbank beck-online (www.beck-online.de) unterstützt alle, die mit rechtlichen Aspekten des Datenschutzes befasst sind. Schlagworte wie Online-Durchsuchung, ...
01.10.2012 | Konstantinos Kokkinos
Gültigkeit einer Unterlassungserklärung
Auch wenn es in dem Urteil des Bundesgerichtshof (Urteil des BGH vom 06.07.2012, Az. V ZR 122/11) bei einem ersten kurzen Überflug dieser Entscheidung um eine erbrechtliche Fragestellung geht, die im Erbrecht zudem sicherlich ein eher seltenes ...
Gültigkeit einer Unterlassungserklärung
Auch wenn es in dem Urteil des Bundesgerichtshof (Urteil des BGH vom 06.07.2012, Az. V ZR 122/11) bei einem ersten kurzen Überflug dieser Entscheidung um eine erbrechtliche Fragestellung geht, die im Erbrecht zudem sicherlich ein eher seltenes ...
01.10.2012 | Michael Rainer
Kopierte Testamente können gültig sein
Der Nachweis der Eigenschaft als Erbe wird üblicherweise über das Testament im Original erbracht. In Einzelfällen soll jedoch auch eine Fotokopie des Testaments ausreichend sein, wie eine Entscheidung des OLG Naumburg (Beschluss vom 29.03.2012, ...
Kopierte Testamente können gültig sein
Der Nachweis der Eigenschaft als Erbe wird üblicherweise über das Testament im Original erbracht. In Einzelfällen soll jedoch auch eine Fotokopie des Testaments ausreichend sein, wie eine Entscheidung des OLG Naumburg (Beschluss vom 29.03.2012, ...
01.10.2012 | Michael Rainer
Keine regelmäßige Arbeitsstätte auch bei längerfristigen Einsatz im Betrieb des Kunden
Der BFH hat festgestellt, dass der Betrieb des Kunden des Arbeitgebers auch bei einem längerfristigen Einsatz des Arbeitnehmers an diesem Ort nicht als regelmäßige Arbeitsstätte zu werten sei. Hingegen sei sie doch als regelmäßige ...
Keine regelmäßige Arbeitsstätte auch bei längerfristigen Einsatz im Betrieb des Kunden
Der BFH hat festgestellt, dass der Betrieb des Kunden des Arbeitgebers auch bei einem längerfristigen Einsatz des Arbeitnehmers an diesem Ort nicht als regelmäßige Arbeitsstätte zu werten sei. Hingegen sei sie doch als regelmäßige ...
01.10.2012 | Eva-Maria Bolay
Ein harter Einschnitt für das "Kinderland Baden-Württemberg"
Stuttgart/Freiburg, 1. Oktober 2012 - Als einen harten Einschnitt für das "Kinderland Baden-Württemberg" wertet die Caritas im Land den Beschluss der Landesregierung, vom 1. Oktober an das Landeserziehungsgeld vollständig zu streichen. "Das ist ...
Ein harter Einschnitt für das "Kinderland Baden-Württemberg"
Stuttgart/Freiburg, 1. Oktober 2012 - Als einen harten Einschnitt für das "Kinderland Baden-Württemberg" wertet die Caritas im Land den Beschluss der Landesregierung, vom 1. Oktober an das Landeserziehungsgeld vollständig zu streichen. "Das ist ...
01.10.2012 | Andreas Frank
Lebensversicherungsfonds aktuell: Möglichkeiten für betroffene Ideenkapital Prorendita Fondsanleger
Ideenkapital Prorendita: Insgesamt fünf Lebensversicherungsfonds aufgelegt Im Zeitraum von 2004 bis 2007 hatte Ideenkapital insgesamt fünf in britische Zweitmarkt Lebensversicherungen investierende Lebensversicherungsfonds unter dem Namen ...
Lebensversicherungsfonds aktuell: Möglichkeiten für betroffene Ideenkapital Prorendita Fondsanleger
Ideenkapital Prorendita: Insgesamt fünf Lebensversicherungsfonds aufgelegt Im Zeitraum von 2004 bis 2007 hatte Ideenkapital insgesamt fünf in britische Zweitmarkt Lebensversicherungen investierende Lebensversicherungsfonds unter dem Namen ...
01.10.2012 | Katja Rheude
D.A.S. Stichwort des Monats Oktober: Versorgungssperre für Gewerbemieter
Immer wieder kommt es vor, dass auch gewerbliche Mieter zeitweise nicht mehr in der Lage sind, die laufenden Zahlungen für Versorgungsleistungen wie Strom, Wasser oder Heizung zu bezahlen. Mancher Vermieter geht dann den einfachen Weg und lässt ...
D.A.S. Stichwort des Monats Oktober: Versorgungssperre für Gewerbemieter
Immer wieder kommt es vor, dass auch gewerbliche Mieter zeitweise nicht mehr in der Lage sind, die laufenden Zahlungen für Versorgungsleistungen wie Strom, Wasser oder Heizung zu bezahlen. Mancher Vermieter geht dann den einfachen Weg und lässt ...
01.10.2012 | Steffen Große
Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober - Feierlichkeiten dieses Jahr in München
Dieses Jahr finden die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in München statt - traditionell in der Hauptstadt des Bundeslandes, welches gerade dem Bundesrat vorsitzt. Auf einer "Ländermeile" präsentieren sich die Verfassungsorgane. Die ...
Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober - Feierlichkeiten dieses Jahr in München
Dieses Jahr finden die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in München statt - traditionell in der Hauptstadt des Bundeslandes, welches gerade dem Bundesrat vorsitzt. Auf einer "Ländermeile" präsentieren sich die Verfassungsorgane. Die ...