Politik, Recht & Gesellschaft
07.08.2012 | Michael Rainer
Anleger des SEB Immoinvest erhalten die erste Ausschüttung aus Liquidation
Das Fondsmanagement des sich in Liquidation befindlichen offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" soll nun bekannt gegeben haben, dass eine erste Ausschüttung an die Anleger erfolgen werde. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Anleger des SEB Immoinvest erhalten die erste Ausschüttung aus Liquidation
Das Fondsmanagement des sich in Liquidation befindlichen offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" soll nun bekannt gegeben haben, dass eine erste Ausschüttung an die Anleger erfolgen werde. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
07.08.2012 | Michael Rainer
Scheinbar rauer Wind für Anleger der Nordcapital Schiffsfonds
Die Krise der Schifffahrt reißt nicht ab und konfrontiert die betroffenen Schiffsfonds- Anleger beinahe täglich mit neuen schlechten Nachrichten. Besonders hart soll die Krise derzeit die Anleger der Nordcapital Schiffsfonds treffen. GRP Rainer ...
Scheinbar rauer Wind für Anleger der Nordcapital Schiffsfonds
Die Krise der Schifffahrt reißt nicht ab und konfrontiert die betroffenen Schiffsfonds- Anleger beinahe täglich mit neuen schlechten Nachrichten. Besonders hart soll die Krise derzeit die Anleger der Nordcapital Schiffsfonds treffen. GRP Rainer ...
07.08.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Kann nach dem Fund einer größeren Menge versteckten Bargeldes in einem Haus die Geldsumme einer bestimmten verstorbenen Person zugeordnet werden, handelt es sich nicht um einen Schatzfund. Dem Landgericht Düsseldorf zufolge darf der neue ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Kann nach dem Fund einer größeren Menge versteckten Bargeldes in einem Haus die Geldsumme einer bestimmten verstorbenen Person zugeordnet werden, handelt es sich nicht um einen Schatzfund. Dem Landgericht Düsseldorf zufolge darf der neue ...
07.08.2012 | Juergen Greiner
Das Grundeinkommen kommt
Alle zwei Jahre kommen WissenschaftlerInnen, PolitikerInnen und AktivistInnen aus verschiedenen Teilen der Welt zusammen, um ein Thema zu diskutieren: das Bedingungslose Grundeinkommen. Veranstalter ist das Basic Income Earth Network (Abk.: BIEN, zu ...
Das Grundeinkommen kommt
Alle zwei Jahre kommen WissenschaftlerInnen, PolitikerInnen und AktivistInnen aus verschiedenen Teilen der Welt zusammen, um ein Thema zu diskutieren: das Bedingungslose Grundeinkommen. Veranstalter ist das Basic Income Earth Network (Abk.: BIEN, zu ...
07.08.2012 | Herr Christian H. Röhlke
"Gewerbeauskunft-Zentralen" - bloß nicht zahlen!
Das Schreiben erweckt den Eindruck, es handele sich um eine amtliche Gewerbeauskunft. In Wahrheit verbirgt sich ein kostenpflichtiges Eintragungsangebot hinter dem Internet-Adressregister der GWE. Viele Unternehmer sind schon darauf reingefallen ...
"Gewerbeauskunft-Zentralen" - bloß nicht zahlen!
Das Schreiben erweckt den Eindruck, es handele sich um eine amtliche Gewerbeauskunft. In Wahrheit verbirgt sich ein kostenpflichtiges Eintragungsangebot hinter dem Internet-Adressregister der GWE. Viele Unternehmer sind schon darauf reingefallen ...
07.08.2012 | Herr Erik Baus
7. September: Tagung des Vereins „Eltern für Kinder e.V.“ in Frankfurt/Main
Frankfurt am Main / Berlin, 07.08.2012 Auslandsadoptionen sind keine Ausnahme mehr, doch ihr Für und Wider ist Thema vieler Debatten. Aus Anlass seines 25 jährigen Jubiläums widmet sich der Verein Eltern für Kinder e.V. bei einer ...
7. September: Tagung des Vereins „Eltern für Kinder e.V.“ in Frankfurt/Main
Frankfurt am Main / Berlin, 07.08.2012 Auslandsadoptionen sind keine Ausnahme mehr, doch ihr Für und Wider ist Thema vieler Debatten. Aus Anlass seines 25 jährigen Jubiläums widmet sich der Verein Eltern für Kinder e.V. bei einer ...
07.08.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
Schweizer Namensrecht: Nachnamen wie "Hitler" oder "Wichser" kann man nicht einfach loswerden
WelcherName.de Infopost 066/2012, Baden-Baden, 7. August 2012 Wer mit seinem Nachnamen nicht zufrieden ist, der kann eine Namensänderung beantragen. Hierzu muss ein triftiger Grund vorhanden sein. Diese grundsätzliche Regelung gilt in ...
Schweizer Namensrecht: Nachnamen wie "Hitler" oder "Wichser" kann man nicht einfach loswerden
WelcherName.de Infopost 066/2012, Baden-Baden, 7. August 2012 Wer mit seinem Nachnamen nicht zufrieden ist, der kann eine Namensänderung beantragen. Hierzu muss ein triftiger Grund vorhanden sein. Diese grundsätzliche Regelung gilt in ...
06.08.2012 | Michael Rainer
BGH-Urteil zum Pflichtteilsanspruch entfernter Abkömmlinge
Ein Pflichtteilsanspruch eines entfernten Abkömmlings soll trotz Pflichtteilsverzicht des näheren Abkömmlings nicht ausgeschlossen sein, wenn beide Abkömmlinge demselben Stamm angehören. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
BGH-Urteil zum Pflichtteilsanspruch entfernter Abkömmlinge
Ein Pflichtteilsanspruch eines entfernten Abkömmlings soll trotz Pflichtteilsverzicht des näheren Abkömmlings nicht ausgeschlossen sein, wenn beide Abkömmlinge demselben Stamm angehören. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
06.08.2012 | Michael Rainer
CS Euroreal befindet sich in Liquidation
Der CS Euroreal, ein offener Immobilienfonds, der seit nunmehr zwei Jahren geschlossen gewesen ist, soll nun endgültig abgewickelt werden, das habe das Credit Suisse Asset Management am 21.05.2012 bekannt gegeben. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
CS Euroreal befindet sich in Liquidation
Der CS Euroreal, ein offener Immobilienfonds, der seit nunmehr zwei Jahren geschlossen gewesen ist, soll nun endgültig abgewickelt werden, das habe das Credit Suisse Asset Management am 21.05.2012 bekannt gegeben. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
06.08.2012 | Michael Rainer
Erfreuliche Urteile des Bundesgerichtshofs für Anleger in Sachen Clerical Medical
Mit seinen aktuellen Entscheidungen hat der Bundesgerichtshof (BGH; Aktenzeichen: IV ZR 271/10, IV ZR 164/11, IV ZR 122/11, IV ZR 286/10 und IV ZR 151/11) nahezu alle in der letzten Zeit ergangenen positiven Urteile verschiedener Oberlandesgerichte ...
Erfreuliche Urteile des Bundesgerichtshofs für Anleger in Sachen Clerical Medical
Mit seinen aktuellen Entscheidungen hat der Bundesgerichtshof (BGH; Aktenzeichen: IV ZR 271/10, IV ZR 164/11, IV ZR 122/11, IV ZR 286/10 und IV ZR 151/11) nahezu alle in der letzten Zeit ergangenen positiven Urteile verschiedener Oberlandesgerichte ...
06.08.2012 | Alexander Bredereck
Änderungskündigung und sonstige Änderungen des Inhalts des Arbeitsverhältnisses
Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines Weisungsrechts anordnen kann. Lässt der ...
Änderungskündigung und sonstige Änderungen des Inhalts des Arbeitsverhältnisses
Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines Weisungsrechts anordnen kann. Lässt der ...
06.08.2012 | Inga Forster
Gemeinsame Klassenlotterie aller Bundesländer
Die Nordwestdeutsche Klassenlotterie (NKL) und die Süddeutsche Klassenlotterie (SKL) sind zum 01. Juli 2012 zur Gemeinsamen Klassenlotterie der Länder (GKL) fusioniert. Damit gibt es erstmals einen staatlichen Lotterieanbieter, der von allen 16 ...
Gemeinsame Klassenlotterie aller Bundesländer
Die Nordwestdeutsche Klassenlotterie (NKL) und die Süddeutsche Klassenlotterie (SKL) sind zum 01. Juli 2012 zur Gemeinsamen Klassenlotterie der Länder (GKL) fusioniert. Damit gibt es erstmals einen staatlichen Lotterieanbieter, der von allen 16 ...
06.08.2012 | Florian Stein
Neues Mediationsgesetz verändert Streitkultur in Deutschland
Hintergrund des Mediationsgesetztes ist die hohe Auslastung der Gerichte. Durch die Einführung des Gesetzes ist es nun möglich Konflikte verstärkt außergerichtlich zu lösen. Dazu werden fachlich ausgebildete Mediatoren eingesetzt, die eine ...
Neues Mediationsgesetz verändert Streitkultur in Deutschland
Hintergrund des Mediationsgesetztes ist die hohe Auslastung der Gerichte. Durch die Einführung des Gesetzes ist es nun möglich Konflikte verstärkt außergerichtlich zu lösen. Dazu werden fachlich ausgebildete Mediatoren eingesetzt, die eine ...
06.08.2012 | Dr. Thomas Schulte
Targobank löscht erneut Schufa-Negativeintrag
Die Targobank löschte auf Intervention der Rechtsanwälte nicht nur einen doppelt bestehenden Schufa-Nagetiveintrag (wir berichteten (http://www.ra-kanzlei-berlin.de/pressemitteilungen-2012/targobank-loscht-doppelte-schufa-eintragung.htmlhttp://)) ...
Targobank löscht erneut Schufa-Negativeintrag
Die Targobank löschte auf Intervention der Rechtsanwälte nicht nur einen doppelt bestehenden Schufa-Nagetiveintrag (wir berichteten (http://www.ra-kanzlei-berlin.de/pressemitteilungen-2012/targobank-loscht-doppelte-schufa-eintragung.htmlhttp://)) ...
06.08.2012 | Karine Guilleaume
Erste NORDCAP Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co.KG "MS NORDSTRAND" dem Untergang geweiht ?
I.Von wegen "Segel setzten": Ist das vermeintlich sichere Schiff nur ein rostiger Pott? ....wie immer hörte sich am Anfang alles rosig an: Um die Jahreswende 2009/2010 ging die Nordcapital Treuhand GmbH & Cie. KG mit einer geplanten ...
Erste NORDCAP Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co.KG "MS NORDSTRAND" dem Untergang geweiht ?
I.Von wegen "Segel setzten": Ist das vermeintlich sichere Schiff nur ein rostiger Pott? ....wie immer hörte sich am Anfang alles rosig an: Um die Jahreswende 2009/2010 ging die Nordcapital Treuhand GmbH & Cie. KG mit einer geplanten ...
03.08.2012 | Alexander Bredereck
Keine Mietminderung bei zu hoher Sonneneinstrahlung in ein Altbaubüro
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem jüngeren Urteil (OLG Karlruhe, Urteil vom 17.12.2009, Az. 9 O 42/09) entschieden, dass bei einem Altbau (hier Baujahr 1920) keine Verpflichtung des Vermieters besteht, in den Räumen zu gewährleisten, ...
Keine Mietminderung bei zu hoher Sonneneinstrahlung in ein Altbaubüro
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem jüngeren Urteil (OLG Karlruhe, Urteil vom 17.12.2009, Az. 9 O 42/09) entschieden, dass bei einem Altbau (hier Baujahr 1920) keine Verpflichtung des Vermieters besteht, in den Räumen zu gewährleisten, ...
03.08.2012 | Michael Rainer
König & Cie. Schiffsfonds wohl nicht krisensicher
Zahlreiche König & Cie. Schiffsfonds sollen sich inzwischen in Seenot befinden: Auch die Anleger dieser Fonds sollen von der Schifffahrtskrise, die dieses Jahr noch einmal richtig in Fahrt kommen soll, nicht verschont bleiben. GRP Rainer ...
König & Cie. Schiffsfonds wohl nicht krisensicher
Zahlreiche König & Cie. Schiffsfonds sollen sich inzwischen in Seenot befinden: Auch die Anleger dieser Fonds sollen von der Schifffahrtskrise, die dieses Jahr noch einmal richtig in Fahrt kommen soll, nicht verschont bleiben. GRP Rainer ...
03.08.2012 | Michael Rainer
Erbrechtsreform lässt erbrechtliche Ansprüche zum Ende dieses Jahres verjähren
Aufgrund einer Gesetzesänderung im Zuge der Erbrechtsreform könnten zum Jahresende einige erbrechtliche Ansprüche der Verjährung unterliegen. Die Erbrechtsreform aus dem Jahre 2010 hat die Verjährungsregeln geändert und könnte nun in diesem ...
Erbrechtsreform lässt erbrechtliche Ansprüche zum Ende dieses Jahres verjähren
Aufgrund einer Gesetzesänderung im Zuge der Erbrechtsreform könnten zum Jahresende einige erbrechtliche Ansprüche der Verjährung unterliegen. Die Erbrechtsreform aus dem Jahre 2010 hat die Verjährungsregeln geändert und könnte nun in diesem ...
03.08.2012 | Michael Rainer
Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen der Anleger durch BGH erleichtert
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 8. Mai 2012 (Aktenzeichen: XI ZR 262/10) die Rechte von Anlegern in Fällen fehlerhafter Anlageberatung gestärkt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen der Anleger durch BGH erleichtert
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 8. Mai 2012 (Aktenzeichen: XI ZR 262/10) die Rechte von Anlegern in Fällen fehlerhafter Anlageberatung gestärkt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
03.08.2012 | Dr. Thomas Schulte
Albis Capital AG & Co. KG - Liquidation offenbar abgewendet
Die Rechtsanwälte vertreten eine große Zahl von Kapitalanlegern wegen einer Beteiligung an der Albs Capital. Neue Gerüchte um die Albis Capital AG & Co. KG sind bei den Rechtsanwälten der Kanzlei Dr. Schulte und Partner aus angeblich ...
Albis Capital AG & Co. KG - Liquidation offenbar abgewendet
Die Rechtsanwälte vertreten eine große Zahl von Kapitalanlegern wegen einer Beteiligung an der Albs Capital. Neue Gerüchte um die Albis Capital AG & Co. KG sind bei den Rechtsanwälten der Kanzlei Dr. Schulte und Partner aus angeblich ...
03.08.2012 | Dr. Thomas Schulte
Negative Schufa-Einträge zu Lasten von Mandanten aussergerichtlich gelöscht
1. American Express löscht Negativeintrag Bei den Rechtsanwälten meldete sich der Unternehmer Jan H. Dieser berichtete von einem Negativeintrag, der Firma American Express, den diese in seinem Datenbestand bei der Schufa Holding AG vorgenommen ...
Negative Schufa-Einträge zu Lasten von Mandanten aussergerichtlich gelöscht
1. American Express löscht Negativeintrag Bei den Rechtsanwälten meldete sich der Unternehmer Jan H. Dieser berichtete von einem Negativeintrag, der Firma American Express, den diese in seinem Datenbestand bei der Schufa Holding AG vorgenommen ...
03.08.2012 | Bianca Kirchner
Der Spion, der keiner war
Auf neuen Wegen gibt es keine Wegweiser, weiß der Volksmund zu sagen. Dass sich der Mut trotzdem lohnen kann, beweist derzeit der Internet-Dienst beck-shop.de. Die Online-Fachbuchhandlung feiert gerade ihr zehnjähriges Bestehen - und das, obwohl ...
Der Spion, der keiner war
Auf neuen Wegen gibt es keine Wegweiser, weiß der Volksmund zu sagen. Dass sich der Mut trotzdem lohnen kann, beweist derzeit der Internet-Dienst beck-shop.de. Die Online-Fachbuchhandlung feiert gerade ihr zehnjähriges Bestehen - und das, obwohl ...
03.08.2012 | Michael Rainer
Lloyd Fonds AG will Schiffsfonds mit "Ocean 16" retten
Rund 100 Schiffsfonds sollen mittlerweile im Rahmen der Schifffahrtskrise Insolvenz angemeldet haben. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen ...
Lloyd Fonds AG will Schiffsfonds mit "Ocean 16" retten
Rund 100 Schiffsfonds sollen mittlerweile im Rahmen der Schifffahrtskrise Insolvenz angemeldet haben. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen ...
03.08.2012 | Alexander Bredereck
Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht - Teil 7
Mobbing ist im Arbeitsrecht ein anerkannter Begriff. Wer gemobbt wird, dem sprechen die Arbeitsgerichte bisweilen fünfstellige Summen als Schadensersatz zu. Obwohl Mobbing arbeitsrechtlich eindeutig verboten ist und Schadensersatzansprüche ...
Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht - Teil 7
Mobbing ist im Arbeitsrecht ein anerkannter Begriff. Wer gemobbt wird, dem sprechen die Arbeitsgerichte bisweilen fünfstellige Summen als Schadensersatz zu. Obwohl Mobbing arbeitsrechtlich eindeutig verboten ist und Schadensersatzansprüche ...
02.08.2012 | Christian von Kamp
Nahtoderfahrungen und christliche Liebe
Regelmäßig betonen diejenigen, die Nahtoderfahrungen (http://www.netzwerk-nahtoderfahrung.org) gemacht haben, sie hätten die Liebe als dasjenige erkannt, das in ihrem Leben am meisten zählt. Dies stimmt auffällig überein damit, dass Jesus die ...
Nahtoderfahrungen und christliche Liebe
Regelmäßig betonen diejenigen, die Nahtoderfahrungen (http://www.netzwerk-nahtoderfahrung.org) gemacht haben, sie hätten die Liebe als dasjenige erkannt, das in ihrem Leben am meisten zählt. Dies stimmt auffällig überein damit, dass Jesus die ...