Politik, Recht & Gesellschaft
13.09.2011 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Beißt ein Hund nach einem Kampf den Halter des gegnerischen Tieres, hat dieser Anspruch auf Schmerzensgeld gegen den anderen Hundehalter. Wie das Amtsgericht München der D.A.S. zufolge entschied, ist jedoch dem Verletzten eine Mitverantwortung ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Beißt ein Hund nach einem Kampf den Halter des gegnerischen Tieres, hat dieser Anspruch auf Schmerzensgeld gegen den anderen Hundehalter. Wie das Amtsgericht München der D.A.S. zufolge entschied, ist jedoch dem Verletzten eine Mitverantwortung ...
13.09.2011 | Andreas Schultheis
Dreiste Doppelmoral der Lotto-Lobby
+++ von Ansgar Lange +++ Berlin, September 2011 - Die Auseinandersetzung um den Glücksspielstaatsvertrag wird bisweilen mit harten Bandagen geführt. Sowohl die Befürworter als auch die Gegner einer Liberalisierung kämpfen für ihre Interessen ...
Dreiste Doppelmoral der Lotto-Lobby
+++ von Ansgar Lange +++ Berlin, September 2011 - Die Auseinandersetzung um den Glücksspielstaatsvertrag wird bisweilen mit harten Bandagen geführt. Sowohl die Befürworter als auch die Gegner einer Liberalisierung kämpfen für ihre Interessen ...
13.09.2011 | Eike Ostendorf-Servisoglou
Invest in Future 2011: Unternehmen übernehmen Verantwortung für das Aufwachsen von Kindern
Ein spannender Prozess: Unternehmen kooperieren zunehmend mit Kindertagesstätten und Schulen. Zwei Welten treffen sich. Beim Bildungs- und Betreuungskongress "Invest in Future" kommen am 24. und 25. Oktober 2011 in Stuttgart Chancen und ...
Invest in Future 2011: Unternehmen übernehmen Verantwortung für das Aufwachsen von Kindern
Ein spannender Prozess: Unternehmen kooperieren zunehmend mit Kindertagesstätten und Schulen. Zwei Welten treffen sich. Beim Bildungs- und Betreuungskongress "Invest in Future" kommen am 24. und 25. Oktober 2011 in Stuttgart Chancen und ...
13.09.2011 | Volker Kleibrink
Kampagne Abtreibung Nein des Aktionskreises Oktober 2011
Zahlreiche Veranstaltungen bereiten die im Aktionskreis Oktober 2011 zusammengeschlossenen Organisationen und Personen vor, in Sälen wie auf der Straße, um das Tabu-Thema Abtreibung wieder auf die gesellschaftliche und politische Tagesordnung zu ...
Kampagne Abtreibung Nein des Aktionskreises Oktober 2011
Zahlreiche Veranstaltungen bereiten die im Aktionskreis Oktober 2011 zusammengeschlossenen Organisationen und Personen vor, in Sälen wie auf der Straße, um das Tabu-Thema Abtreibung wieder auf die gesellschaftliche und politische Tagesordnung zu ...
12.09.2011 | Andreas Schultheis
Glücksspielstaatsvertrag: Was will eigentlich die SPD?
Kiel/Berlin, September 2011 - Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) fand schon bei der Einigung der 15 Bundesländer - mit Ausnahme Schleswig Holsteins - im April den Entwurf eines neuen Glücksspielstaatsvertrages (GlüStV) "nicht ganz ...
Glücksspielstaatsvertrag: Was will eigentlich die SPD?
Kiel/Berlin, September 2011 - Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) fand schon bei der Einigung der 15 Bundesländer - mit Ausnahme Schleswig Holsteins - im April den Entwurf eines neuen Glücksspielstaatsvertrages (GlüStV) "nicht ganz ...
12.09.2011 | Alexander Bredereck
Die Modernisierung von Wohnraum: Was ist zu beachten?
Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 17.12.2008, Az. VIII ZR 84/08) lässt die Mieterhöhungserklärung wegen Modernisierungsarbeiten des Vermieters nur in der Höhe für zulässig erachtet, die den angemessenen, also ortsüblichen ...
Die Modernisierung von Wohnraum: Was ist zu beachten?
Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 17.12.2008, Az. VIII ZR 84/08) lässt die Mieterhöhungserklärung wegen Modernisierungsarbeiten des Vermieters nur in der Höhe für zulässig erachtet, die den angemessenen, also ortsüblichen ...
12.09.2011 | Michael Rainer
Plausibilitätsprüfung durch den Anlagevermittler
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall hatte ein Anleger 100.000 Euro in eine Anlage investiert, die laut Angebot ...
Plausibilitätsprüfung durch den Anlagevermittler
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall hatte ein Anleger 100.000 Euro in eine Anlage investiert, die laut Angebot ...
12.09.2011 | Michael Rainer
BGH: Kontoführungsgebühr für Darlehenskonto in AGB unwirksam
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Der Entscheidung des BGH lag ein Fall zugrunde, in dem ein Verbraucherschutzverband gegen eine Bank klagte, die in ihren ...
BGH: Kontoführungsgebühr für Darlehenskonto in AGB unwirksam
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Der Entscheidung des BGH lag ein Fall zugrunde, in dem ein Verbraucherschutzverband gegen eine Bank klagte, die in ihren ...
12.09.2011 | Alexander Bredereck
Die(Fristlose) Kündigung wegen einer Straftat.
Macht sich der Arbeitnehmer einer Straftat schuldig oder besteht zumindest der Verdacht und kündigt ihm der Arbeitgeber daraufhin (fristlos), droht regelmäßig neben dem arbeitsgerichtlichen Verfahren auch eine Strafanzeige und in deren Folge ein ...
Die(Fristlose) Kündigung wegen einer Straftat.
Macht sich der Arbeitnehmer einer Straftat schuldig oder besteht zumindest der Verdacht und kündigt ihm der Arbeitgeber daraufhin (fristlos), droht regelmäßig neben dem arbeitsgerichtlichen Verfahren auch eine Strafanzeige und in deren Folge ein ...
12.09.2011 | Sabine Gladkov
ERGO Verbraucherinformation "Die Lebensversicherung als Instrument des letzten Willens"
Schicksalsschläge wie Unfälle oder Krankheiten kommen oftmals unerwartet. Daher ist es wichtig, beizeiten dafür zu sorgen, dass das Vermögen nach dem Tod in die richtigen Hände kommt. Denn die gesetzliche Erbfolge entspricht nicht immer dem, ...
ERGO Verbraucherinformation "Die Lebensversicherung als Instrument des letzten Willens"
Schicksalsschläge wie Unfälle oder Krankheiten kommen oftmals unerwartet. Daher ist es wichtig, beizeiten dafür zu sorgen, dass das Vermögen nach dem Tod in die richtigen Hände kommt. Denn die gesetzliche Erbfolge entspricht nicht immer dem, ...
12.09.2011 | Ralf-Michael Löttgen
Berliner Abgeordnetenhauswahl: SPD für die A100
"Mobile Pflegedienste arbeiten nach engen Zeitplänen. Patienten müssen zeitgenau mit Medikamenten und Pflege versorgt werden. Die engen finanziellen Vorgaben der Kranken- und Pflegekassen lassen keinen Spielraum für großzügige Terminpläne. Der ...
Berliner Abgeordnetenhauswahl: SPD für die A100
"Mobile Pflegedienste arbeiten nach engen Zeitplänen. Patienten müssen zeitgenau mit Medikamenten und Pflege versorgt werden. Die engen finanziellen Vorgaben der Kranken- und Pflegekassen lassen keinen Spielraum für großzügige Terminpläne. Der ...
12.09.2011 | Markus Fertig
Die Welt nach 9/11
Wiesbaden, 12.09.2011. Mit dem zehnten Jahrestag der Anschläge in New York und Washington und den Bestrebungen verschiedener Staaten, sich aus Afghanistan zurückzuziehen, geht die erste Post-9/11-Periode zu Ende. Seit dem 11. September 2001 ...
Die Welt nach 9/11
Wiesbaden, 12.09.2011. Mit dem zehnten Jahrestag der Anschläge in New York und Washington und den Bestrebungen verschiedener Staaten, sich aus Afghanistan zurückzuziehen, geht die erste Post-9/11-Periode zu Ende. Seit dem 11. September 2001 ...
12.09.2011 | Katja Rheude
Stichwort des Monats September: Geschäftsführerhaftung
Eine GmbH bietet zwar grundsätzlich Sicherheit für das Privatvermögen der Gesellschafter. Der Geschäftsführer ist dennoch in verschiedenen Fällen einem Haftungsrisiko ausgesetzt. Er trägt ein erhebliches persönliches Risiko, da er die ...
Stichwort des Monats September: Geschäftsführerhaftung
Eine GmbH bietet zwar grundsätzlich Sicherheit für das Privatvermögen der Gesellschafter. Der Geschäftsführer ist dennoch in verschiedenen Fällen einem Haftungsrisiko ausgesetzt. Er trägt ein erhebliches persönliches Risiko, da er die ...
11.09.2011 | Alexander Bredereck
Die wichtigsten Änderungen der geplanten Mietrechtsnovelle (Mietrechtsänderungsgesetz, Entwurf 2011): Fristlose Kündigung bei Verzug der Mietkaution.
Bei Mietvertragsbeginn muss der Mieter, falls vertraglich vereinbart, eine Kaution von maximal 3 kalten Monatsmieten als Mietsicherheit leisten. Die Mietsicherheit kann der Mieter in 3 Monatraten zahlen. Bislang gilt, dass eine fristlose Kündigung ...
Die wichtigsten Änderungen der geplanten Mietrechtsnovelle (Mietrechtsänderungsgesetz, Entwurf 2011): Fristlose Kündigung bei Verzug der Mietkaution.
Bei Mietvertragsbeginn muss der Mieter, falls vertraglich vereinbart, eine Kaution von maximal 3 kalten Monatsmieten als Mietsicherheit leisten. Die Mietsicherheit kann der Mieter in 3 Monatraten zahlen. Bislang gilt, dass eine fristlose Kündigung ...
10.09.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Offenbach und Anwalt Mörfelden-Walldorf - Anwaltskanzlei Sachse - Mietrecht
Es gibt nur wenige Gründe, wegen denen ein Vermieter einem Mieter eine Kündigung aussprechend darf. Einer dieser Gründe ist der Eigenbedarf, der dann zum Tragen kommt, wenn der Vermieter die vermietete Wohnung für sich oder für einen nahen ...
Anwalt Offenbach und Anwalt Mörfelden-Walldorf - Anwaltskanzlei Sachse - Mietrecht
Es gibt nur wenige Gründe, wegen denen ein Vermieter einem Mieter eine Kündigung aussprechend darf. Einer dieser Gründe ist der Eigenbedarf, der dann zum Tragen kommt, wenn der Vermieter die vermietete Wohnung für sich oder für einen nahen ...
09.09.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Offenbach und Anwalt Dreieich - Anwaltskanzlei Sachse - Strafrecht
Bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres gilt der Mensch als Kind und ist somit nicht strafmündig, somit ist eine Bestrafung ist nicht möglich. Zwischen dem 14. und dem 18. Lebensjahr bezeichnet das Gesetz den Beschuldigten als Jugendlichen, für ...
Anwalt Offenbach und Anwalt Dreieich - Anwaltskanzlei Sachse - Strafrecht
Bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres gilt der Mensch als Kind und ist somit nicht strafmündig, somit ist eine Bestrafung ist nicht möglich. Zwischen dem 14. und dem 18. Lebensjahr bezeichnet das Gesetz den Beschuldigten als Jugendlichen, für ...
09.09.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Offenbach und Anwalt Dreieich - Anwaltskanzlei Sachse - Familienrecht
Nachstehende Vereinbarungen in einem Ehevertrag bedürfen zur Wirksamkeit zwingend der notariellen Beurkundung: - Die Vereinbarung der Gütertrennung - alle anderen Vereinbarungen über den Zugewinnausgleich - alle Vereinbarungen zum ...
Anwalt Offenbach und Anwalt Dreieich - Anwaltskanzlei Sachse - Familienrecht
Nachstehende Vereinbarungen in einem Ehevertrag bedürfen zur Wirksamkeit zwingend der notariellen Beurkundung: - Die Vereinbarung der Gütertrennung - alle anderen Vereinbarungen über den Zugewinnausgleich - alle Vereinbarungen zum ...
09.09.2011 | Alexander Bredereck
Die Rechte des Mieters und Vermieters bei Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel.
In einem Urteil vom 27.3.1996 (Aktenzeichen: 6 C 32/92) entschied das Amtsgericht Schöneberg als erwiesen an, dass eine Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel (flüchtige organische Stoffe), die von einer neu renovierten Wohnung in eine darüber ...
Die Rechte des Mieters und Vermieters bei Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel.
In einem Urteil vom 27.3.1996 (Aktenzeichen: 6 C 32/92) entschied das Amtsgericht Schöneberg als erwiesen an, dass eine Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel (flüchtige organische Stoffe), die von einer neu renovierten Wohnung in eine darüber ...
09.09.2011 | Christoph Lixenfeld
Frankfurt: Daheim statt Heim gründet weitere Regionalgruppe
Pressevertreter und alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Ort: AWO-Kreisverband Frankfurt am Main e. V., Henschelstraße 11, 60314 Frankfurt; Beginn: 15 Uhr www.bi-daheim.de Teilnehmer (u.a.): Silvia Schmidt, Bundestagsabgeordnete ...
Frankfurt: Daheim statt Heim gründet weitere Regionalgruppe
Pressevertreter und alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Ort: AWO-Kreisverband Frankfurt am Main e. V., Henschelstraße 11, 60314 Frankfurt; Beginn: 15 Uhr www.bi-daheim.de Teilnehmer (u.a.): Silvia Schmidt, Bundestagsabgeordnete ...
09.09.2011 | Alfried Große
Soldan veranstaltet 1. Deutschen Rechtsfachwirttag
Essen, 09. September 2011*****Zum 1. Deutschen Rechtsfachwirttag 2011 lädt die Hans Soldan GmbH alle Rechts- und Notarfachwirte, Bürovorsteher/innen, Office-Manager/innen und erfahrene ReNo-Fachangestellte am 18. und 19. November 2011 nach Fulda ...
Soldan veranstaltet 1. Deutschen Rechtsfachwirttag
Essen, 09. September 2011*****Zum 1. Deutschen Rechtsfachwirttag 2011 lädt die Hans Soldan GmbH alle Rechts- und Notarfachwirte, Bürovorsteher/innen, Office-Manager/innen und erfahrene ReNo-Fachangestellte am 18. und 19. November 2011 nach Fulda ...
09.09.2011 | Claudius Kroker
Demokratie ist kein Schaukelstuhl
Der frühere SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Franz Müntefering hat auf dem Kongress des Verbandes der Redenschreiber deutscher Sprache (VRdS) in Berlin mehr Klartext in der Politik gefordert. Allerdings müssten Politiker im Interesse der ...
Demokratie ist kein Schaukelstuhl
Der frühere SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Franz Müntefering hat auf dem Kongress des Verbandes der Redenschreiber deutscher Sprache (VRdS) in Berlin mehr Klartext in der Politik gefordert. Allerdings müssten Politiker im Interesse der ...
08.09.2011 | Thorsten Preis
Tomaten-Paten für Ackerflächen in Afrika gesucht
Bremen, September 2011. Mit strahlenden Augen und einem Lächeln beißt Sven Buchholz in eine rote Tomate. "Erst wenn sie reif gepflückt werden, entfalten sie ihr ganzes Aroma", verrät der Bremer Marketingexperte und wirkt dabei fröhlich wie ein ...
Tomaten-Paten für Ackerflächen in Afrika gesucht
Bremen, September 2011. Mit strahlenden Augen und einem Lächeln beißt Sven Buchholz in eine rote Tomate. "Erst wenn sie reif gepflückt werden, entfalten sie ihr ganzes Aroma", verrät der Bremer Marketingexperte und wirkt dabei fröhlich wie ein ...
08.09.2011 | Alexander Bredereck
Die Rückforderung überzahlter Mieten. Wann kann der Mieter wegen Mietmängeln zuviel gezahlte Mieten zurückfordern? Wann bleibt dies dem Mieter verwehr
Es ist ein Dilemma, in dem ein Mieter bei Mängeln in der Mietwohnung regelmäßig ist. Reduziert er von sich aus die Miete, bekommt er regelmäßig Post von seinem Vermieter mit der Aufforderung, doch bitte die rückständige Miete möglichst bald ...
Die Rückforderung überzahlter Mieten. Wann kann der Mieter wegen Mietmängeln zuviel gezahlte Mieten zurückfordern? Wann bleibt dies dem Mieter verwehr
Es ist ein Dilemma, in dem ein Mieter bei Mängeln in der Mietwohnung regelmäßig ist. Reduziert er von sich aus die Miete, bekommt er regelmäßig Post von seinem Vermieter mit der Aufforderung, doch bitte die rückständige Miete möglichst bald ...
08.09.2011 | Michael Rainer
Verkäufer trägt bei Ersatzlieferung die Ein- und Ausbaukosten
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: Im ersten Fall kauft ein Kunde polierte Bodenfliesen. Nachdem rund 2/3 der Fliesen gelegt waren, stellte er auf der ...
Verkäufer trägt bei Ersatzlieferung die Ein- und Ausbaukosten
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: Im ersten Fall kauft ein Kunde polierte Bodenfliesen. Nachdem rund 2/3 der Fliesen gelegt waren, stellte er auf der ...
08.09.2011 | Michael Rainer
Beteiligungen als notwendiges Betriebsvermögen bei Einkünften aus selbstständiger Arbeit
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Wirtschaftsgüter gehören zum sog. notwendigen Betriebsvermögen, wenn sie dem Betrieb dergestalt dienen, dass sie objektiv ...
Beteiligungen als notwendiges Betriebsvermögen bei Einkünften aus selbstständiger Arbeit
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Wirtschaftsgüter gehören zum sog. notwendigen Betriebsvermögen, wenn sie dem Betrieb dergestalt dienen, dass sie objektiv ...