Politik, Recht & Gesellschaft
02.09.2011 | Danielle Schoof
Staatliche Datenschützer fördern die Monopolisierung im Internet: Weichert und der Sargnagel für die digitale Wirtschaft in Deutschland
Düsseldorf, 2. September 2011 - Wenn Indifferenz, Ignoranz und Ablehnung gegen das Internet nicht bald verschwinden, wird Deutschland vollends den Anschluss an das digitale Zeitalter verlieren, mahnt der Spiegel Online-Redakteur Christian Stöcker ...
Staatliche Datenschützer fördern die Monopolisierung im Internet: Weichert und der Sargnagel für die digitale Wirtschaft in Deutschland
Düsseldorf, 2. September 2011 - Wenn Indifferenz, Ignoranz und Ablehnung gegen das Internet nicht bald verschwinden, wird Deutschland vollends den Anschluss an das digitale Zeitalter verlieren, mahnt der Spiegel Online-Redakteur Christian Stöcker ...
02.09.2011 | Alexander Bredereck
Die vorgeschobene Eigenbedarfskündigung. Aktuelle BGH-Entscheidung betont: Vorgeschobene Kündigungen verdienen keinen Schutz!
In einer Entscheidung vom 16.3.2011, Aktenzeichen: VIII ZR 338/09, stärkt das höchste deutsche Zivilgericht die Rechte des Mieters gegen eine Eigenbedarfskündigung. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestimmte, dass die Instanzgerichte jedem ...
Die vorgeschobene Eigenbedarfskündigung. Aktuelle BGH-Entscheidung betont: Vorgeschobene Kündigungen verdienen keinen Schutz!
In einer Entscheidung vom 16.3.2011, Aktenzeichen: VIII ZR 338/09, stärkt das höchste deutsche Zivilgericht die Rechte des Mieters gegen eine Eigenbedarfskündigung. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestimmte, dass die Instanzgerichte jedem ...
02.09.2011 | Michael Rainer
Fristlose Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Ein wichtiger Grund für den Geschäftsführer kann in grundlosen Versuchen einer Entziehung oder Beschränkung seiner ...
Fristlose Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Ein wichtiger Grund für den Geschäftsführer kann in grundlosen Versuchen einer Entziehung oder Beschränkung seiner ...
02.09.2011 | Michael Rainer
Besteuerung von Stückzinsen nach Einführung der Abgeltungsteuer
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: Beim Finanzgericht (FG) Münster ist nunmehr ein Klageverfahren anhängig, in dem vom Kläger geltend gemacht wird, ...
Besteuerung von Stückzinsen nach Einführung der Abgeltungsteuer
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: Beim Finanzgericht (FG) Münster ist nunmehr ein Klageverfahren anhängig, in dem vom Kläger geltend gemacht wird, ...
02.09.2011 | Alexander Bredereck
Ausschlussfrist für Betriebskostenabrechnungen vom BGH gelockert!
Bislang galt im Wohnungsmietrecht der eigentlich unerschütterliche Grundsatz, dass der Vermieter nach Ablauf der Abrechnungsfrist nach § 556 Abs. 3 Satz 3 BGB nicht mehr über die Betriebskosten abrechnen durfte. Eine Nachforderung, die aufgrund ...
Ausschlussfrist für Betriebskostenabrechnungen vom BGH gelockert!
Bislang galt im Wohnungsmietrecht der eigentlich unerschütterliche Grundsatz, dass der Vermieter nach Ablauf der Abrechnungsfrist nach § 556 Abs. 3 Satz 3 BGB nicht mehr über die Betriebskosten abrechnen durfte. Eine Nachforderung, die aufgrund ...
01.09.2011 | Peter Harris
Die Limited Liability Company (L.L.C.) im Gesellschaftsrecht der USA - USAG24, Inc
Die Limited Liability Company (L.L.C.) im Gesellschaftsrecht der USA Allgemeines Der rechtliche Aufbau der L.L.C. bestimmt sich nach dem Gesellschaftsrecht des US-Bundesstaates, in dem die Gesellschaft gegründet wurde. Alle fünfzig Bundesstaaten ...
Die Limited Liability Company (L.L.C.) im Gesellschaftsrecht der USA - USAG24, Inc
Die Limited Liability Company (L.L.C.) im Gesellschaftsrecht der USA Allgemeines Der rechtliche Aufbau der L.L.C. bestimmt sich nach dem Gesellschaftsrecht des US-Bundesstaates, in dem die Gesellschaft gegründet wurde. Alle fünfzig Bundesstaaten ...
01.09.2011 | Bianca Kirchner
Zeitschrift für Datenschutz bei C.H.Beck
München, 1. September 2011 - Meldungen von Datenschutzpannen haben das Bewusstsein von datenschutzrechtlichen Problemen und die Nachfrage nach fundierter Betrachtung dieses Rechtsgebietes endgültig steigen lassen. Der Verlag C.H.Beck präsentiert ...
Zeitschrift für Datenschutz bei C.H.Beck
München, 1. September 2011 - Meldungen von Datenschutzpannen haben das Bewusstsein von datenschutzrechtlichen Problemen und die Nachfrage nach fundierter Betrachtung dieses Rechtsgebietes endgültig steigen lassen. Der Verlag C.H.Beck präsentiert ...
01.09.2011 | Katja Rheude
Krach oder Zukunftsmusik?
Viele Mieter empfinden Geräusche aus der Nachbarschaft als störend. Ein gewisses Maß an Lärm ist aber nicht immer zu vermeiden: Kinder spielen selten leise und Hunde bellen ohne Vorwarnung. Doch kann Krach gleich zur Kündigung des Mietvertrages ...
Krach oder Zukunftsmusik?
Viele Mieter empfinden Geräusche aus der Nachbarschaft als störend. Ein gewisses Maß an Lärm ist aber nicht immer zu vermeiden: Kinder spielen selten leise und Hunde bellen ohne Vorwarnung. Doch kann Krach gleich zur Kündigung des Mietvertrages ...
01.09.2011 | George Wyrwoll
Bildungspaket steigert Zukunfts-Chancen für Kinder
Das Bildungspaket ermöglicht sozial benachteiligten Kindern das Recht auf Teilhabe. Unter anderem können Empfänger von Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Wohngeld für ihre Kinder zusätzliche Leistungen für Nachhilfe, Mittagessen in Kitas ...
Bildungspaket steigert Zukunfts-Chancen für Kinder
Das Bildungspaket ermöglicht sozial benachteiligten Kindern das Recht auf Teilhabe. Unter anderem können Empfänger von Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Wohngeld für ihre Kinder zusätzliche Leistungen für Nachhilfe, Mittagessen in Kitas ...
01.09.2011 | Dr. Christoph Müllerleile
Feindbild Islam: Über die Hintergründe und historischen Parallelen der aktuellen Islamfeindlichkeit
Das Sir Peter Ustinov Institut in Wien startete am 1. September 2011 in Zusammenarbeit mit der Ustinov Stiftung Frankfurt das "DIALOGFORUM ÜBER VORURTEILE" auf http://www.ustinov.at/dialog mit einem Beitrag von Professor Dr. Wolfgang Benz. ...
Feindbild Islam: Über die Hintergründe und historischen Parallelen der aktuellen Islamfeindlichkeit
Das Sir Peter Ustinov Institut in Wien startete am 1. September 2011 in Zusammenarbeit mit der Ustinov Stiftung Frankfurt das "DIALOGFORUM ÜBER VORURTEILE" auf http://www.ustinov.at/dialog mit einem Beitrag von Professor Dr. Wolfgang Benz. ...
01.09.2011 | Falk Al-Omary
KiBiz NRW teilweise verfassungswidrig - VPK sieht sich in seinen Gleichstellungsforderungen bestätigt
Berlin. Der Ausschluss privat-wirtschaftlicher Träger von Kindertagesstätten von der im Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) vorgesehenen finanziellen Förderung verstößt nach vorläufiger Einschätzung gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz des ...
KiBiz NRW teilweise verfassungswidrig - VPK sieht sich in seinen Gleichstellungsforderungen bestätigt
Berlin. Der Ausschluss privat-wirtschaftlicher Träger von Kindertagesstätten von der im Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) vorgesehenen finanziellen Förderung verstößt nach vorläufiger Einschätzung gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz des ...
01.09.2011 | Jörg Brechlin
Abschied von Demokratie & Souveränität - Willkommen im totalen Euroland
Während die Menschen auch in Deutschland zunehmend beginnen, sich gegen den immer umfassenderen Entzug Ihrer verfassungsrechtlich garantierten Rechte zu erheben, siehe z.B. Das Stuttgarter Manifest, bereiten Merkel und Sarkozy den endgültigen ...
Abschied von Demokratie & Souveränität - Willkommen im totalen Euroland
Während die Menschen auch in Deutschland zunehmend beginnen, sich gegen den immer umfassenderen Entzug Ihrer verfassungsrechtlich garantierten Rechte zu erheben, siehe z.B. Das Stuttgarter Manifest, bereiten Merkel und Sarkozy den endgültigen ...
01.09.2011 | Michael Rainer
Vorläufige Festsetzung von Grunderwerbsteuer und Grundbesitzwerten
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Die Vorläufigkeitserklärung erfolgt aus verfahrenstechnischen Gründen. Sie ist nicht dahin zu verstehen, dass die ...
Vorläufige Festsetzung von Grunderwerbsteuer und Grundbesitzwerten
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Die Vorläufigkeitserklärung erfolgt aus verfahrenstechnischen Gründen. Sie ist nicht dahin zu verstehen, dass die ...
01.09.2011 | Alexander Bredereck
Lärmbelästigung durch Bauprojekte im Innenstadtbereich am Beispiel der Bauarbeiten an der Berliner U-Bahnlinie U5 (Baulärm, Mietminderung)
Der geplante Ausbau der U-Bahnlinie U5 vom Alexanderplatz in Richtung Westen entlang der Straße Unter den Linden wird für die Anlieger aktuellen Presseberichten zufolge wohl zur Belastung. Insbesondere durch die zu erwartende Lärmbelästigung ...
Lärmbelästigung durch Bauprojekte im Innenstadtbereich am Beispiel der Bauarbeiten an der Berliner U-Bahnlinie U5 (Baulärm, Mietminderung)
Der geplante Ausbau der U-Bahnlinie U5 vom Alexanderplatz in Richtung Westen entlang der Straße Unter den Linden wird für die Anlieger aktuellen Presseberichten zufolge wohl zur Belastung. Insbesondere durch die zu erwartende Lärmbelästigung ...
01.09.2011 | Michael Rainer
Erwerb von "Mitbringsel" im Ausland kann teuer werden
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: Nach einer Zollkontrolle setzte das Hauptzollamt unter Anwendung eines pauschalierten Abgabensatzes von 17,5 % ...
Erwerb von "Mitbringsel" im Ausland kann teuer werden
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: Nach einer Zollkontrolle setzte das Hauptzollamt unter Anwendung eines pauschalierten Abgabensatzes von 17,5 % ...
01.09.2011 | Michael Rainer
Unfallschutz bei Firmenfahrten mit dem eigenen Pkw
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt hierzu: Grundsätzlich muss der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer an dessen Fahrzeug entstandene Unfallschäden ersetzen, wenn das ...
Unfallschutz bei Firmenfahrten mit dem eigenen Pkw
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt hierzu: Grundsätzlich muss der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer an dessen Fahrzeug entstandene Unfallschäden ersetzen, wenn das ...
01.09.2011 | Michael Rainer
Reduzierung von Darlehenszinsen und unregelmäßige Gehaltszahlungen als verdeckte Gewinnausschüttung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Eine Veranlassung durch das Gesellschaftsverhältnis wird angenommen, wenn die Kapitalgesellschaft ihrem Gesellschafter einen ...
Reduzierung von Darlehenszinsen und unregelmäßige Gehaltszahlungen als verdeckte Gewinnausschüttung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Eine Veranlassung durch das Gesellschaftsverhältnis wird angenommen, wenn die Kapitalgesellschaft ihrem Gesellschafter einen ...
31.08.2011 | Maria Baum
Das Hunger Projekt e.V. gibt die Afrika-Preis-Trägerin 2011 bekannt
Dr. Florence Chenoweth ist in Liberia geboren und die erste Landwirtschaftsministerin sowohl in Liberia als auch in ganz Afrika. Mit ihrer Arbeit will sie dazu beitragen, die Lebensgrundlage und Nahrungsmittelsicherheit der afrikanischen ...
Das Hunger Projekt e.V. gibt die Afrika-Preis-Trägerin 2011 bekannt
Dr. Florence Chenoweth ist in Liberia geboren und die erste Landwirtschaftsministerin sowohl in Liberia als auch in ganz Afrika. Mit ihrer Arbeit will sie dazu beitragen, die Lebensgrundlage und Nahrungsmittelsicherheit der afrikanischen ...
31.08.2011 | Ulrich Horrion
Insolvenzverwalter fordert von Arbeitnehmer Abfindung zurück, § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO - Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Eine nach dem Insolvenzantrag gegen den Arbeitgeber durch Zwangsvollstreckung eingetriebene Abfindung stellt eine anfechtbare Rechtshandlung nach § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO dar. (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom ...
Insolvenzverwalter fordert von Arbeitnehmer Abfindung zurück, § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO - Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Eine nach dem Insolvenzantrag gegen den Arbeitgeber durch Zwangsvollstreckung eingetriebene Abfindung stellt eine anfechtbare Rechtshandlung nach § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO dar. (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom ...
31.08.2011 | Ulrich Horrion
Versagung der Restschuldbefreiung bei Vermögensverschwendung, § 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Belastet der Schuldner vor der Insolvenz sein Grundstück mit einer Grundschuld, ohne dass eine Forderung besteht, so ist dies eine Vermögensverschwendung (BGH, Beschluss vom 30.06.2011, Az. IX ZB 169/10). ...
Versagung der Restschuldbefreiung bei Vermögensverschwendung, § 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Belastet der Schuldner vor der Insolvenz sein Grundstück mit einer Grundschuld, ohne dass eine Forderung besteht, so ist dies eine Vermögensverschwendung (BGH, Beschluss vom 30.06.2011, Az. IX ZB 169/10). ...
31.08.2011 | Ulrich Horrion
Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig - Insolvenzrecht Chemnitz
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Chemnitz Der Insolvenzantrag eines Gläubigers mit unzweifelhaft ausreichenden Sicherheiten ist unzulässig. Der Schuldner muss das Bestehen ausreichender Sicherheiten darlegen (BGH, Beschluss vom 05.05.2011, Az. IX ...
Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig - Insolvenzrecht Chemnitz
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Chemnitz Der Insolvenzantrag eines Gläubigers mit unzweifelhaft ausreichenden Sicherheiten ist unzulässig. Der Schuldner muss das Bestehen ausreichender Sicherheiten darlegen (BGH, Beschluss vom 05.05.2011, Az. IX ...
31.08.2011 | Ulrich Horrion
Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Der Insolvenzantrag eines Gläubigers mit unzweifelhaft ausreichenden Sicherheiten ist unzulässig. Der Schuldner muss das Bestehen ausreichender Sicherheiten darlegen (BGH, Beschluss vom 05.05.2011, Az. IX ...
Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Der Insolvenzantrag eines Gläubigers mit unzweifelhaft ausreichenden Sicherheiten ist unzulässig. Der Schuldner muss das Bestehen ausreichender Sicherheiten darlegen (BGH, Beschluss vom 05.05.2011, Az. IX ...
31.08.2011 | Anne Jacobs
ANGELIKA GRAF ist neue Bundesvorsitzende der SPD-AG 60 plus
Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Angelika Graf zur Wahl: "Herzliche Glückwunsch Angelika Graf! Das ist auch ein großer Erfolg für die BayernSPD. Als Landesgruppe beweisen wir wieder ...
ANGELIKA GRAF ist neue Bundesvorsitzende der SPD-AG 60 plus
Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Angelika Graf zur Wahl: "Herzliche Glückwunsch Angelika Graf! Das ist auch ein großer Erfolg für die BayernSPD. Als Landesgruppe beweisen wir wieder ...
31.08.2011 | Sabine Gladkov
ERGO Verbrauchertipps "Ein neuer Lebensabschnitt beginnt"
Studium in der Schultüte Spielzeug, Schokolade, der erste Füllfederhalter - all das packen Eltern ihren Kleinen zur Einschulung in die Schultüte. Immer öfter kommt heute eine Ausbildungsversicherung dazu. "Eine gute Idee", wissen die ...
ERGO Verbrauchertipps "Ein neuer Lebensabschnitt beginnt"
Studium in der Schultüte Spielzeug, Schokolade, der erste Füllfederhalter - all das packen Eltern ihren Kleinen zur Einschulung in die Schultüte. Immer öfter kommt heute eine Ausbildungsversicherung dazu. "Eine gute Idee", wissen die ...
31.08.2011 | Peter Kreilinger
Ministerpräsident Platzeck weist Forderung nach einem strengen Nachtflugverbot zurück
In den vergangenen Monaten ließ Ministerpräsident Matthias Platzeck nur selten von sich hören, wenn es um die Betroffenheit hunderttausender Berlin-Brandenburger durch die geplanten neuen Flugrouten und -höhen des Großflughafens BER ging. Umso ...
Ministerpräsident Platzeck weist Forderung nach einem strengen Nachtflugverbot zurück
In den vergangenen Monaten ließ Ministerpräsident Matthias Platzeck nur selten von sich hören, wenn es um die Betroffenheit hunderttausender Berlin-Brandenburger durch die geplanten neuen Flugrouten und -höhen des Großflughafens BER ging. Umso ...