Politik, Recht & Gesellschaft
12.05.2011 | Ilja Grzeskowitz
Guttenberg und Koch-Mehrin: Mit NLP hätten sie im Amt bleiben können
Karl Theodor zu Guttenberg und Silvana Koch-Mehrin. Zwei der populärsten Politiker der letzten Zeit teilen seit kurzem ein gemeinsames Schicksal: Sie stolperten über die hohen Erwartungen ihrer Umwelt und der Gesellschaft. Denn um genau diesen ...
Guttenberg und Koch-Mehrin: Mit NLP hätten sie im Amt bleiben können
Karl Theodor zu Guttenberg und Silvana Koch-Mehrin. Zwei der populärsten Politiker der letzten Zeit teilen seit kurzem ein gemeinsames Schicksal: Sie stolperten über die hohen Erwartungen ihrer Umwelt und der Gesellschaft. Denn um genau diesen ...
12.05.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin-Mitte zu den aktuellen Voraussetzungen ei
Grundsätzlich gilt: Kündigt ein Vermieter wegen Eigenbedarfs, muss er dem Mieter eine seiner zur Vermietung freien Wohnungen zu vergleichbaren Konditionen anbieten. Manch eine Eigenbedarfskündigung kann so von einem Mieter noch abgewendet werden. ...
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin-Mitte zu den aktuellen Voraussetzungen ei
Grundsätzlich gilt: Kündigt ein Vermieter wegen Eigenbedarfs, muss er dem Mieter eine seiner zur Vermietung freien Wohnungen zu vergleichbaren Konditionen anbieten. Manch eine Eigenbedarfskündigung kann so von einem Mieter noch abgewendet werden. ...
11.05.2011 | Heiko Faltenbacher
Wirtschaftsjunioren Fichtelgebirge befragen die Bürger
Wirtschaftsjunioren Fichtelgebirge befragen die Bürger Marktredwitz. Welche Noten geben die Bürger der derzeitigen Bundesregierung? Welche Einschränkungen würden die Menschen in Kauf nehmen, um einen schnellen Atomausstieg möglich zu machen? ...
Wirtschaftsjunioren Fichtelgebirge befragen die Bürger
Wirtschaftsjunioren Fichtelgebirge befragen die Bürger Marktredwitz. Welche Noten geben die Bürger der derzeitigen Bundesregierung? Welche Einschränkungen würden die Menschen in Kauf nehmen, um einen schnellen Atomausstieg möglich zu machen? ...
11.05.2011 | Michael Rainer
Keine fristlose Kündigung bei minimalem Wettbewerbsverstoß
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Der Bundesgerichtshof entschied jedoch mit Urteil vom 10.11.2010, dass die Kündigungserklärung den bestehenden Agenturvertrag ...
Keine fristlose Kündigung bei minimalem Wettbewerbsverstoß
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Der Bundesgerichtshof entschied jedoch mit Urteil vom 10.11.2010, dass die Kündigungserklärung den bestehenden Agenturvertrag ...
11.05.2011 | Michael Rainer
Betriebsübergang - Keine Haftung für alte Sozialversicherungsbeiträge
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: In ihrer Begründung führten die Richter aus, dass die o. g. gesetzliche Regelung dem Sonderprivatrecht der ...
Betriebsübergang - Keine Haftung für alte Sozialversicherungsbeiträge
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: In ihrer Begründung führten die Richter aus, dass die o. g. gesetzliche Regelung dem Sonderprivatrecht der ...
11.05.2011 | Maya Dähne
Kinder aus Nordafrika auf der Flucht nach Europa
Lampedusa, Berlin, 11. Mai 2011: Sie kommen ohne ihre Familie und riskieren ihr Leben, um der Gewalt in Nordafrika zu entkommen: Immer öfter machen sich Kinder, einige von ihnen gerade einmal zwölf, an Bord von Flüchtlingsbooten alleine auf den ...
Kinder aus Nordafrika auf der Flucht nach Europa
Lampedusa, Berlin, 11. Mai 2011: Sie kommen ohne ihre Familie und riskieren ihr Leben, um der Gewalt in Nordafrika zu entkommen: Immer öfter machen sich Kinder, einige von ihnen gerade einmal zwölf, an Bord von Flüchtlingsbooten alleine auf den ...
11.05.2011 | Dr. Georg Ludwig
"Wer wirklich Frieden will, muss die Massenarmut bekämpfen"
Wie stehen heute die Chancen, dass alle Millennium-Entwicklungsziele bis 2015 erreicht werden? Global gesehen stehen die Chancen schlecht. Wenn man Differenzierungen nach Weltregionen und Ländern vornimmt, dann bestehen für einige ...
"Wer wirklich Frieden will, muss die Massenarmut bekämpfen"
Wie stehen heute die Chancen, dass alle Millennium-Entwicklungsziele bis 2015 erreicht werden? Global gesehen stehen die Chancen schlecht. Wenn man Differenzierungen nach Weltregionen und Ländern vornimmt, dann bestehen für einige ...
11.05.2011 | Max-Lion Keller
Rechtssicherer Handel mit Biozid-Produkten: Eine Handlungsanleitung
Überblick Grundlagen Klassifizierung Kennzeichnung Werbung Weitere Vorschriften Sonstige Vorschriften aus dem Chemikalienrecht Fazit Hinweis: Zu den meisten der im Folgenden genannten Normen bestehen Ausnahmen und Sonderregelungen, die ...
Rechtssicherer Handel mit Biozid-Produkten: Eine Handlungsanleitung
Überblick Grundlagen Klassifizierung Kennzeichnung Werbung Weitere Vorschriften Sonstige Vorschriften aus dem Chemikalienrecht Fazit Hinweis: Zu den meisten der im Folgenden genannten Normen bestehen Ausnahmen und Sonderregelungen, die ...
10.05.2011 | Falk Al-Omary
Existenz privater Kindertagesstätten bedroht
Dortmund. Die Landesregierung NRW entzieht privaten Kindertagesstätten (Kita) weiterhin die finanzielle Grundlage und schließt sie von der Kinderbildungsgesetz (KiBiz)-Förderung aus. Damit löst sie heftige Proteste beim Landesverband privater ...
Existenz privater Kindertagesstätten bedroht
Dortmund. Die Landesregierung NRW entzieht privaten Kindertagesstätten (Kita) weiterhin die finanzielle Grundlage und schließt sie von der Kinderbildungsgesetz (KiBiz)-Förderung aus. Damit löst sie heftige Proteste beim Landesverband privater ...
10.05.2011 | Claudius Kroker
Folgen der Arbeitsmarktpolitik für Mitarbeiter der sozialen Bildungsträger
Düsseldorf, 10. Mai 2011 - Mitarbeiter von sozialen Bildungs- und Beschäftigungsgesellschaften, die Arbeitslose qualifizieren und beschäftigen, sind immer seltener in einer Festanstellung tätig. Oft werden sie nur noch befristet beschäftigt und ...
Folgen der Arbeitsmarktpolitik für Mitarbeiter der sozialen Bildungsträger
Düsseldorf, 10. Mai 2011 - Mitarbeiter von sozialen Bildungs- und Beschäftigungsgesellschaften, die Arbeitslose qualifizieren und beschäftigen, sind immer seltener in einer Festanstellung tätig. Oft werden sie nur noch befristet beschäftigt und ...
10.05.2011 | Max-Lion Keller
Finger weg von meinen Bildern: FAQ zum Bilderklau
Wer ist geschützt? Hat der Händler die Bilder selbst angefertigt, so ist er Urheber im Sinne des § 7 UrhG. Hat er die Bilder von einem beauftragten Dritten, beispielsweise einem Fotografen, anfertigen lassen, so geht mit dessen Beauftragung in ...
Finger weg von meinen Bildern: FAQ zum Bilderklau
Wer ist geschützt? Hat der Händler die Bilder selbst angefertigt, so ist er Urheber im Sinne des § 7 UrhG. Hat er die Bilder von einem beauftragten Dritten, beispielsweise einem Fotografen, anfertigen lassen, so geht mit dessen Beauftragung in ...
09.05.2011 | Eva Machill-Linnenberg
Georg Kraus Stiftung sucht weitere Botschafter
Hagen - Mai 2011. Die Georg Kraus Stiftung sucht weitere Stiftungsbotschafter zur Unterstützung der Entwicklungszusammenarbeit. Ihr bundesweit aktiver ehrenamtlicher Botschafterkreis hat bisher elf Stützpunkte, unter anderem in Hamburg, Berlin, ...
Georg Kraus Stiftung sucht weitere Botschafter
Hagen - Mai 2011. Die Georg Kraus Stiftung sucht weitere Stiftungsbotschafter zur Unterstützung der Entwicklungszusammenarbeit. Ihr bundesweit aktiver ehrenamtlicher Botschafterkreis hat bisher elf Stützpunkte, unter anderem in Hamburg, Berlin, ...
09.05.2011 | Doris Jessen
Reitbeteiligung - Partnerschaftsvertrag gibt Sicherheit
Hamburg, 9. Mai 2011 - Zeitmangel oder knappe Kasse fürs eigene Pferd - eine Reitbeteiligung ist ein beliebter Weg, der allen Beteiligten Vorteile bringen kann. Wie man hier trotz eines guten Vertrauensverhältnisses auch im Schadensfall Wege für ...
Reitbeteiligung - Partnerschaftsvertrag gibt Sicherheit
Hamburg, 9. Mai 2011 - Zeitmangel oder knappe Kasse fürs eigene Pferd - eine Reitbeteiligung ist ein beliebter Weg, der allen Beteiligten Vorteile bringen kann. Wie man hier trotz eines guten Vertrauensverhältnisses auch im Schadensfall Wege für ...
09.05.2011 | Christian de Vries
Wie lernen wir Nachhaltigkeit?
Heidenheim. Noch unter dem Eindruck der Ereignisse im japanischen Fukushima diskutierten namhafte Referenten zum Thema "Zukunft Energie Bildung". Die Heidenheimer Gruppe des Architektenverbandes Baden-Württemberg verzeichnete in der Aula der Dualen ...
Wie lernen wir Nachhaltigkeit?
Heidenheim. Noch unter dem Eindruck der Ereignisse im japanischen Fukushima diskutierten namhafte Referenten zum Thema "Zukunft Energie Bildung". Die Heidenheimer Gruppe des Architektenverbandes Baden-Württemberg verzeichnete in der Aula der Dualen ...
09.05.2011 | Maya Dähne
Bis 2030 könnten 175 Millionen Kinder Opfer von Naturkatastrophen werden
Berlin, 9. Mai 2011: Anlässlich der "Globalen Plattform für Katastrophenvorsorge", die am 10. Mai von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in Genf eröffnet wird, weist Save the Children auf die besonderen Bedürfnisse von Kindern in Krisen hin. "Die ...
Bis 2030 könnten 175 Millionen Kinder Opfer von Naturkatastrophen werden
Berlin, 9. Mai 2011: Anlässlich der "Globalen Plattform für Katastrophenvorsorge", die am 10. Mai von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in Genf eröffnet wird, weist Save the Children auf die besonderen Bedürfnisse von Kindern in Krisen hin. "Die ...
09.05.2011 | Sabine Gladkov
ERGO Verbraucherinformation "Ein Unglück kommt selten allein"
Immer wieder sorgen in Deutschland brutale Gewaltverbrechen für Schlagzeilen: Meist jugendliche Täter schlagen grundlos auf ihre Opfer ein und verletzen sie bisweilen schwer. Erst vor wenigen Wochen kam es an Berliner U-Bahn-Höfen innerhalb ...
ERGO Verbraucherinformation "Ein Unglück kommt selten allein"
Immer wieder sorgen in Deutschland brutale Gewaltverbrechen für Schlagzeilen: Meist jugendliche Täter schlagen grundlos auf ihre Opfer ein und verletzen sie bisweilen schwer. Erst vor wenigen Wochen kam es an Berliner U-Bahn-Höfen innerhalb ...
09.05.2011 | Max-Lion Keller
Das Anbieten bzw. Bewerben von indizierten Spielen und Filmen im Internet - Wettbewerbsverstoß und Straftat!
1. Indizierung von jugendgefährdenden Trägermedien Bei Vorliegen eines jugendgefährdenden Films oder Computer- bzw. Konsolenspiels kann die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien auf Anregung oder Antrag hin im Verfahren nach den §§ ...
Das Anbieten bzw. Bewerben von indizierten Spielen und Filmen im Internet - Wettbewerbsverstoß und Straftat!
1. Indizierung von jugendgefährdenden Trägermedien Bei Vorliegen eines jugendgefährdenden Films oder Computer- bzw. Konsolenspiels kann die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien auf Anregung oder Antrag hin im Verfahren nach den §§ ...
06.05.2011 | Alfried Große
Soldan Institut: Jeder vierte Fachanwalt berichtet von Problemen beim Titelerwerb
Essen, den 06. Mai 2011 - Jeder vierte Fachanwalt, der seinen Titel seit 2006 erworben hat, berichtet von Schwierigkeiten bei dem für die Titelverleihung notwendigen Nachweis besonderer theoretischer Kenntnisse oder praktischer Erfahrungen. Dies ...
Soldan Institut: Jeder vierte Fachanwalt berichtet von Problemen beim Titelerwerb
Essen, den 06. Mai 2011 - Jeder vierte Fachanwalt, der seinen Titel seit 2006 erworben hat, berichtet von Schwierigkeiten bei dem für die Titelverleihung notwendigen Nachweis besonderer theoretischer Kenntnisse oder praktischer Erfahrungen. Dies ...
06.05.2011 | Max-Lion Keller
BGH: Teilnahme an Gewinnspiel darf grundsätzlich von Erwerb einer Ware abhängig gemacht werden
Wer kennt das nicht: Softdrink aufgeschraubt, Gewinncode in der Hand - obwohl laut Aufschrift auf der Flasche die Teilnahme an der Verlosung von 25 mp3-Playern auch ohne Kauf des Softdrinks möglich ist (meist via Internet). Ersteres soll natürlich ...
BGH: Teilnahme an Gewinnspiel darf grundsätzlich von Erwerb einer Ware abhängig gemacht werden
Wer kennt das nicht: Softdrink aufgeschraubt, Gewinncode in der Hand - obwohl laut Aufschrift auf der Flasche die Teilnahme an der Verlosung von 25 mp3-Playern auch ohne Kauf des Softdrinks möglich ist (meist via Internet). Ersteres soll natürlich ...
05.05.2011 | Michael Rainer
Kündigung wegen mehrjähriger Freiheitsstrafe
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt weiter aus: Sowohl bei den Anforderungen an den Kündigungsgrund als auch bei der einzelfallbezogenen Interessenabwägung ist zu ...
Kündigung wegen mehrjähriger Freiheitsstrafe
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt weiter aus: Sowohl bei den Anforderungen an den Kündigungsgrund als auch bei der einzelfallbezogenen Interessenabwägung ist zu ...
05.05.2011 | Michael Rainer
Unterschiedliche MwSt-Sätze für Speisen an Imbissständen/Kinofoyers und von Partyservices
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: In vier vom EuGH entschiedenen Fällen, bei denen es um dem Verkauf von Nahrungsmitteln an Imbisswagen und -ständen oder in ...
Unterschiedliche MwSt-Sätze für Speisen an Imbissständen/Kinofoyers und von Partyservices
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: In vier vom EuGH entschiedenen Fällen, bei denen es um dem Verkauf von Nahrungsmitteln an Imbisswagen und -ständen oder in ...
05.05.2011 | Eike Ostendorf-Servisoglou
Krippenausbau gefährdet - Freie Träger von Kindertagesstätten schließen sich zusammen
Mangelnde Planungssicherheit und hohe bürokratische Hürden beklagen die "Sonstigen Freien Träger von Kindertagesstätten" in Stuttgart und haben sich deshalb zu einem Verband zusammen geschlossen. Der neue "Verband freier unabhängiger ...
Krippenausbau gefährdet - Freie Träger von Kindertagesstätten schließen sich zusammen
Mangelnde Planungssicherheit und hohe bürokratische Hürden beklagen die "Sonstigen Freien Träger von Kindertagesstätten" in Stuttgart und haben sich deshalb zu einem Verband zusammen geschlossen. Der neue "Verband freier unabhängiger ...
05.05.2011 | Sebastian Einbock
Mietkündigung wegen Hausabriss
Im vorliegenden Fall ging es um einen Mieter, der in einer alten Ried-Siedlung lebte. Dieser war in einer sehr einfachen Bauweise errichtet worden, die nicht mehr heutigen Wohnbedürfnissen gerecht wird. Die Siedlung wurde im Jahre 1996 verkauft. ...
Mietkündigung wegen Hausabriss
Im vorliegenden Fall ging es um einen Mieter, der in einer alten Ried-Siedlung lebte. Dieser war in einer sehr einfachen Bauweise errichtet worden, die nicht mehr heutigen Wohnbedürfnissen gerecht wird. Die Siedlung wurde im Jahre 1996 verkauft. ...
05.05.2011 | Peter Kreilinger
Auch Wilhelmshorst wehrt sich gegen Fluglärm
Erst protestierten Werder und Schwielowsee, jetzt erwachen Michendorf und Nuthetal: Der drohende Fluglärm treibt immer mehr Bürger auf die Strassen, die um ihre Ruhe, Heimat und Zukunft fürchten. Rund 450 Fluglärmgegner aus den ...
Auch Wilhelmshorst wehrt sich gegen Fluglärm
Erst protestierten Werder und Schwielowsee, jetzt erwachen Michendorf und Nuthetal: Der drohende Fluglärm treibt immer mehr Bürger auf die Strassen, die um ihre Ruhe, Heimat und Zukunft fürchten. Rund 450 Fluglärmgegner aus den ...
04.05.2011 | Susanne Sitte-Zöllner
Landeshauptstadt Dresden begrüßt parteilose Bürgermeister und Landräte
Am 12. und 13. Mai 2011 werden 60 parteilose (Ober-)Bürgermeister und Landräte in Dresden zur bundesweit einzigen kommunalen Fachtagung für parteiunabhängige Bürgermeister und Landräte erwartet. In Vertretung der erkrankten ...
Landeshauptstadt Dresden begrüßt parteilose Bürgermeister und Landräte
Am 12. und 13. Mai 2011 werden 60 parteilose (Ober-)Bürgermeister und Landräte in Dresden zur bundesweit einzigen kommunalen Fachtagung für parteiunabhängige Bürgermeister und Landräte erwartet. In Vertretung der erkrankten ...