Politik, Recht & Gesellschaft
05.09.2011 | Alexander Bredereck
Die Rechte des Mieters und des Vermieters bei eindringenden Gerüchen in Wohnungen (Zigarettenrauch, Geruchsbelästigung, Mietminderung).
Sollten unangenehme Gerüche aus Nachbarwohnungen in die Wohnung eindringen, kann dies den vertragsgemäßen Gebrauch der Wohnung und somit die Miete mindern. In einem Berliner Fall wohnte unter dem Mieter eine stark rauchende Person. Der ...
Die Rechte des Mieters und des Vermieters bei eindringenden Gerüchen in Wohnungen (Zigarettenrauch, Geruchsbelästigung, Mietminderung).
Sollten unangenehme Gerüche aus Nachbarwohnungen in die Wohnung eindringen, kann dies den vertragsgemäßen Gebrauch der Wohnung und somit die Miete mindern. In einem Berliner Fall wohnte unter dem Mieter eine stark rauchende Person. Der ...
05.09.2011 | Eike Ostendorf-Servisoglou
Start in neuartige duale Ausbildung für Erzieherinnen und Erzieher
13 Frauen und Männer beginnen jetzt ihre Ausbildung zur Erzieherin bzw. zum Erzieher an der Freien Dualen Fachschule für Pädagogik in Stuttgart-Vaihingen. Sie profitieren von einem dualen System mit abwechselnden Theorie- und Praxisphasen und ...
Start in neuartige duale Ausbildung für Erzieherinnen und Erzieher
13 Frauen und Männer beginnen jetzt ihre Ausbildung zur Erzieherin bzw. zum Erzieher an der Freien Dualen Fachschule für Pädagogik in Stuttgart-Vaihingen. Sie profitieren von einem dualen System mit abwechselnden Theorie- und Praxisphasen und ...
05.09.2011 | Alexander Bredereck
Die unverzügliche Krankmeldung. Wann muss ein Arbeitnehmer eine Mitteilung an den Arbeitgeber über seine Erkrankung senden?
Sowohl bei Arbeitnehmern als auch bei Arbeitgebern herrscht der weit verbreitete Irrglaube, man müsse bei einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit lediglich innerhalb von drei Tagen den Krankenschein (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) ...
Die unverzügliche Krankmeldung. Wann muss ein Arbeitnehmer eine Mitteilung an den Arbeitgeber über seine Erkrankung senden?
Sowohl bei Arbeitnehmern als auch bei Arbeitgebern herrscht der weit verbreitete Irrglaube, man müsse bei einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit lediglich innerhalb von drei Tagen den Krankenschein (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) ...
05.09.2011 | Alfried Große
Wirksamkeit einer Betriebsratsanhörung vor Verdachtskündigung verneint
Essen, 05. September 2011****Das LAG Köln hat mit Urteil vom 29.03.2011 (12 Sa 1295/10) die Wirksamkeit einer Betriebsratsanhörung vor einer Verdachtskündigung verneint. Rechtsanwalt Dr. Oliver K.-F. Klug , Hauptgeschäftsführer des AGAD - ...
Wirksamkeit einer Betriebsratsanhörung vor Verdachtskündigung verneint
Essen, 05. September 2011****Das LAG Köln hat mit Urteil vom 29.03.2011 (12 Sa 1295/10) die Wirksamkeit einer Betriebsratsanhörung vor einer Verdachtskündigung verneint. Rechtsanwalt Dr. Oliver K.-F. Klug , Hauptgeschäftsführer des AGAD - ...
05.09.2011 | Michael Rainer
Klausel über die Zahlung einer monatlichen Gebühr für die Führung eines Darlehenskontos ist unwirksam
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Der BGH führte in seiner Begründung aus, dass es sich bei der streitigen Gebührenklausel nicht um eine der Inhaltskontrolle ...
Klausel über die Zahlung einer monatlichen Gebühr für die Führung eines Darlehenskontos ist unwirksam
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Der BGH führte in seiner Begründung aus, dass es sich bei der streitigen Gebührenklausel nicht um eine der Inhaltskontrolle ...
05.09.2011 | Michael Rainer
Unterhaltsleistungen an Angehörige im Ausland
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: Vielmehr sei die Bedürftigkeit der unterhaltenen Person jeweils konkret zu bestimmen und könne nicht typisierend ...
Unterhaltsleistungen an Angehörige im Ausland
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: Vielmehr sei die Bedürftigkeit der unterhaltenen Person jeweils konkret zu bestimmen und könne nicht typisierend ...
05.09.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zum Thema Mietminderung wegen Geruchsbel
In einer aktuellen Entscheidung sah es das Landgericht Berlin (Beschluss vom 28.1.2011, Aktenzeichen: 65 S 296/10) als erwiesen an, dass die Miete einer Wohnung wegen strengen Geruchs, der aus dem Treppenhaus in die Wohnung zog, um 10 % gemindert ...
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zum Thema Mietminderung wegen Geruchsbel
In einer aktuellen Entscheidung sah es das Landgericht Berlin (Beschluss vom 28.1.2011, Aktenzeichen: 65 S 296/10) als erwiesen an, dass die Miete einer Wohnung wegen strengen Geruchs, der aus dem Treppenhaus in die Wohnung zog, um 10 % gemindert ...
05.09.2011 | Michael Rainer
Abgrenzung zwischen Bar- und Sachlohn bei Gutscheinen und Einkaufsberechtigungen
In den vom BFH entschiedenen Streitfällen ging es um folgende Sachverhalte: - Der Arbeitgeber hatte seinen Arbeitnehmern das Recht eingeräumt, auf seine Kosten gegen Vorlage einer Tankkarte bei einer bestimmten Tankstelle bis zu einem ...
Abgrenzung zwischen Bar- und Sachlohn bei Gutscheinen und Einkaufsberechtigungen
In den vom BFH entschiedenen Streitfällen ging es um folgende Sachverhalte: - Der Arbeitgeber hatte seinen Arbeitnehmern das Recht eingeräumt, auf seine Kosten gegen Vorlage einer Tankkarte bei einer bestimmten Tankstelle bis zu einem ...
04.09.2011 | Andreas Schultheis
Philipp Rösler und die Todsünde Superbia
+++ von Ansgar Lange +++ Sindelfingen/Berlin, September 2011 - Superbia, Avaritia, Luxuria, Ira, Gula, Invidia und Acedia. Der Unternehmensberater Georg Kraus http://www.kraus-und-p.de hat diese lateinischen Begriffe nicht nur ins Deutsche ...
Philipp Rösler und die Todsünde Superbia
+++ von Ansgar Lange +++ Sindelfingen/Berlin, September 2011 - Superbia, Avaritia, Luxuria, Ira, Gula, Invidia und Acedia. Der Unternehmensberater Georg Kraus http://www.kraus-und-p.de hat diese lateinischen Begriffe nicht nur ins Deutsche ...
03.09.2011 | Fabian Sachse
Anwaltskanzlei Sachse - Ihre Anwälte in Offenbach und Rödermark - Verkehrsrecht
Wichtige Verkehrsregeln im Ausland Geschwindigkeitsbegrenzungen In einigen Ländern Europas müssen sich Autourlauber öfter auf hierzulande unbekannte Geschwindigkeitsbegrenzungen einstellen. Der ADAC macht insbesondere auf das nächtliche ...
Anwaltskanzlei Sachse - Ihre Anwälte in Offenbach und Rödermark - Verkehrsrecht
Wichtige Verkehrsregeln im Ausland Geschwindigkeitsbegrenzungen In einigen Ländern Europas müssen sich Autourlauber öfter auf hierzulande unbekannte Geschwindigkeitsbegrenzungen einstellen. Der ADAC macht insbesondere auf das nächtliche ...
03.09.2011 | Fabian Sachse
Anwaltskanzlei Sachse - Ihre Anwälte in Offenbach und Mörfelden-Walldorf - Familienrecht
Die Unterhaltspflicht besteht für die Zeit, in der der Unterhaltsberechtigte nicht in der Lage ist, seinen Unterhaltsbedarf selbst zu decken. Hat das Kind eigene Einkünfte, so sind diese zur berücksichtigen. Eigenes Einkommen des Kindes kann ...
Anwaltskanzlei Sachse - Ihre Anwälte in Offenbach und Mörfelden-Walldorf - Familienrecht
Die Unterhaltspflicht besteht für die Zeit, in der der Unterhaltsberechtigte nicht in der Lage ist, seinen Unterhaltsbedarf selbst zu decken. Hat das Kind eigene Einkünfte, so sind diese zur berücksichtigen. Eigenes Einkommen des Kindes kann ...
03.09.2011 | Fabian Sachse
Anwaltskanzlei Sachse - Ihre Anwälte in Offenbach und Mörfelden-Walldorf - Arbeitsrecht
Eine vom Arbeitgeber ausgehändigte Tankkarte und Kredit- oder Kontokarte darf regelmäßig nur für dienstliche Zwecke benutzt werden. Eine eventuerlle Erlaubnis zur Verwendung für private Zwecke muss der Arbeitnehmer beweisen. Dies entschied das ...
Anwaltskanzlei Sachse - Ihre Anwälte in Offenbach und Mörfelden-Walldorf - Arbeitsrecht
Eine vom Arbeitgeber ausgehändigte Tankkarte und Kredit- oder Kontokarte darf regelmäßig nur für dienstliche Zwecke benutzt werden. Eine eventuerlle Erlaubnis zur Verwendung für private Zwecke muss der Arbeitnehmer beweisen. Dies entschied das ...
02.09.2011 | Franziska Naumann
mitmischen.de live beim »Tag der Ein- und Ausblicke 2011« am 4. September 2011
Deutscher Bundestag öffnet seine Pforten / umfangreiches Programm für Besucher Berlin, 2. September 2011. Zum Ende der parlamentarischen Sommerpause lädt der Deutsche Bundestag alle Bürgerinnen und Bürger am 4. September zwischen 9 und 20Uhr ...
mitmischen.de live beim »Tag der Ein- und Ausblicke 2011« am 4. September 2011
Deutscher Bundestag öffnet seine Pforten / umfangreiches Programm für Besucher Berlin, 2. September 2011. Zum Ende der parlamentarischen Sommerpause lädt der Deutsche Bundestag alle Bürgerinnen und Bürger am 4. September zwischen 9 und 20Uhr ...
02.09.2011 | Danielle Schoof
Staatliche Datenschützer fördern die Monopolisierung im Internet: Weichert und der Sargnagel für die digitale Wirtschaft in Deutschland
Düsseldorf, 2. September 2011 - Wenn Indifferenz, Ignoranz und Ablehnung gegen das Internet nicht bald verschwinden, wird Deutschland vollends den Anschluss an das digitale Zeitalter verlieren, mahnt der Spiegel Online-Redakteur Christian Stöcker ...
Staatliche Datenschützer fördern die Monopolisierung im Internet: Weichert und der Sargnagel für die digitale Wirtschaft in Deutschland
Düsseldorf, 2. September 2011 - Wenn Indifferenz, Ignoranz und Ablehnung gegen das Internet nicht bald verschwinden, wird Deutschland vollends den Anschluss an das digitale Zeitalter verlieren, mahnt der Spiegel Online-Redakteur Christian Stöcker ...
02.09.2011 | Alexander Bredereck
Die vorgeschobene Eigenbedarfskündigung. Aktuelle BGH-Entscheidung betont: Vorgeschobene Kündigungen verdienen keinen Schutz!
In einer Entscheidung vom 16.3.2011, Aktenzeichen: VIII ZR 338/09, stärkt das höchste deutsche Zivilgericht die Rechte des Mieters gegen eine Eigenbedarfskündigung. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestimmte, dass die Instanzgerichte jedem ...
Die vorgeschobene Eigenbedarfskündigung. Aktuelle BGH-Entscheidung betont: Vorgeschobene Kündigungen verdienen keinen Schutz!
In einer Entscheidung vom 16.3.2011, Aktenzeichen: VIII ZR 338/09, stärkt das höchste deutsche Zivilgericht die Rechte des Mieters gegen eine Eigenbedarfskündigung. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestimmte, dass die Instanzgerichte jedem ...
02.09.2011 | Michael Rainer
Fristlose Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Ein wichtiger Grund für den Geschäftsführer kann in grundlosen Versuchen einer Entziehung oder Beschränkung seiner ...
Fristlose Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Ein wichtiger Grund für den Geschäftsführer kann in grundlosen Versuchen einer Entziehung oder Beschränkung seiner ...
02.09.2011 | Michael Rainer
Besteuerung von Stückzinsen nach Einführung der Abgeltungsteuer
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: Beim Finanzgericht (FG) Münster ist nunmehr ein Klageverfahren anhängig, in dem vom Kläger geltend gemacht wird, ...
Besteuerung von Stückzinsen nach Einführung der Abgeltungsteuer
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: Beim Finanzgericht (FG) Münster ist nunmehr ein Klageverfahren anhängig, in dem vom Kläger geltend gemacht wird, ...
02.09.2011 | Alexander Bredereck
Ausschlussfrist für Betriebskostenabrechnungen vom BGH gelockert!
Bislang galt im Wohnungsmietrecht der eigentlich unerschütterliche Grundsatz, dass der Vermieter nach Ablauf der Abrechnungsfrist nach § 556 Abs. 3 Satz 3 BGB nicht mehr über die Betriebskosten abrechnen durfte. Eine Nachforderung, die aufgrund ...
Ausschlussfrist für Betriebskostenabrechnungen vom BGH gelockert!
Bislang galt im Wohnungsmietrecht der eigentlich unerschütterliche Grundsatz, dass der Vermieter nach Ablauf der Abrechnungsfrist nach § 556 Abs. 3 Satz 3 BGB nicht mehr über die Betriebskosten abrechnen durfte. Eine Nachforderung, die aufgrund ...
01.09.2011 | Peter Harris
Die Limited Liability Company (L.L.C.) im Gesellschaftsrecht der USA - USAG24, Inc
Die Limited Liability Company (L.L.C.) im Gesellschaftsrecht der USA Allgemeines Der rechtliche Aufbau der L.L.C. bestimmt sich nach dem Gesellschaftsrecht des US-Bundesstaates, in dem die Gesellschaft gegründet wurde. Alle fünfzig Bundesstaaten ...
Die Limited Liability Company (L.L.C.) im Gesellschaftsrecht der USA - USAG24, Inc
Die Limited Liability Company (L.L.C.) im Gesellschaftsrecht der USA Allgemeines Der rechtliche Aufbau der L.L.C. bestimmt sich nach dem Gesellschaftsrecht des US-Bundesstaates, in dem die Gesellschaft gegründet wurde. Alle fünfzig Bundesstaaten ...
01.09.2011 | Bianca Kirchner
Zeitschrift für Datenschutz bei C.H.Beck
München, 1. September 2011 - Meldungen von Datenschutzpannen haben das Bewusstsein von datenschutzrechtlichen Problemen und die Nachfrage nach fundierter Betrachtung dieses Rechtsgebietes endgültig steigen lassen. Der Verlag C.H.Beck präsentiert ...
Zeitschrift für Datenschutz bei C.H.Beck
München, 1. September 2011 - Meldungen von Datenschutzpannen haben das Bewusstsein von datenschutzrechtlichen Problemen und die Nachfrage nach fundierter Betrachtung dieses Rechtsgebietes endgültig steigen lassen. Der Verlag C.H.Beck präsentiert ...
01.09.2011 | Katja Rheude
Krach oder Zukunftsmusik?
Viele Mieter empfinden Geräusche aus der Nachbarschaft als störend. Ein gewisses Maß an Lärm ist aber nicht immer zu vermeiden: Kinder spielen selten leise und Hunde bellen ohne Vorwarnung. Doch kann Krach gleich zur Kündigung des Mietvertrages ...
Krach oder Zukunftsmusik?
Viele Mieter empfinden Geräusche aus der Nachbarschaft als störend. Ein gewisses Maß an Lärm ist aber nicht immer zu vermeiden: Kinder spielen selten leise und Hunde bellen ohne Vorwarnung. Doch kann Krach gleich zur Kündigung des Mietvertrages ...
01.09.2011 | George Wyrwoll
Bildungspaket steigert Zukunfts-Chancen für Kinder
Das Bildungspaket ermöglicht sozial benachteiligten Kindern das Recht auf Teilhabe. Unter anderem können Empfänger von Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Wohngeld für ihre Kinder zusätzliche Leistungen für Nachhilfe, Mittagessen in Kitas ...
Bildungspaket steigert Zukunfts-Chancen für Kinder
Das Bildungspaket ermöglicht sozial benachteiligten Kindern das Recht auf Teilhabe. Unter anderem können Empfänger von Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Wohngeld für ihre Kinder zusätzliche Leistungen für Nachhilfe, Mittagessen in Kitas ...
01.09.2011 | Dr. Christoph Müllerleile
Feindbild Islam: Über die Hintergründe und historischen Parallelen der aktuellen Islamfeindlichkeit
Das Sir Peter Ustinov Institut in Wien startete am 1. September 2011 in Zusammenarbeit mit der Ustinov Stiftung Frankfurt das "DIALOGFORUM ÜBER VORURTEILE" auf http://www.ustinov.at/dialog mit einem Beitrag von Professor Dr. Wolfgang Benz. ...
Feindbild Islam: Über die Hintergründe und historischen Parallelen der aktuellen Islamfeindlichkeit
Das Sir Peter Ustinov Institut in Wien startete am 1. September 2011 in Zusammenarbeit mit der Ustinov Stiftung Frankfurt das "DIALOGFORUM ÜBER VORURTEILE" auf http://www.ustinov.at/dialog mit einem Beitrag von Professor Dr. Wolfgang Benz. ...
01.09.2011 | Falk Al-Omary
KiBiz NRW teilweise verfassungswidrig - VPK sieht sich in seinen Gleichstellungsforderungen bestätigt
Berlin. Der Ausschluss privat-wirtschaftlicher Träger von Kindertagesstätten von der im Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) vorgesehenen finanziellen Förderung verstößt nach vorläufiger Einschätzung gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz des ...
KiBiz NRW teilweise verfassungswidrig - VPK sieht sich in seinen Gleichstellungsforderungen bestätigt
Berlin. Der Ausschluss privat-wirtschaftlicher Träger von Kindertagesstätten von der im Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) vorgesehenen finanziellen Förderung verstößt nach vorläufiger Einschätzung gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz des ...
01.09.2011 | Jörg Brechlin
Abschied von Demokratie & Souveränität - Willkommen im totalen Euroland
Während die Menschen auch in Deutschland zunehmend beginnen, sich gegen den immer umfassenderen Entzug Ihrer verfassungsrechtlich garantierten Rechte zu erheben, siehe z.B. Das Stuttgarter Manifest, bereiten Merkel und Sarkozy den endgültigen ...
Abschied von Demokratie & Souveränität - Willkommen im totalen Euroland
Während die Menschen auch in Deutschland zunehmend beginnen, sich gegen den immer umfassenderen Entzug Ihrer verfassungsrechtlich garantierten Rechte zu erheben, siehe z.B. Das Stuttgarter Manifest, bereiten Merkel und Sarkozy den endgültigen ...