Politik, Recht & Gesellschaft
26.04.2011 | Katja Rheude
Offene Rechnungen
Wo immer es ums liebe Geld geht, sind Missverständnisse oder gar Streit mit den Kunden meist nicht weit. Zahlt dann der Kunde verspätet oder gar nicht, kann dies gerade für Selbstständige, kleinere und mittelständische Firmen eine echte ...
Offene Rechnungen
Wo immer es ums liebe Geld geht, sind Missverständnisse oder gar Streit mit den Kunden meist nicht weit. Zahlt dann der Kunde verspätet oder gar nicht, kann dies gerade für Selbstständige, kleinere und mittelständische Firmen eine echte ...
26.04.2011 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Edgar Christoffel: Krieg am Westwall 1944/45
Als Ergebnis einer jahrelangen Recherchearbeit ist es Edgar Christoffel gelungen, die Ereignisse der alliierten Besetzung des Westwalls und des Hinterlandes zwischen Saarland und Aachen detailliert zu dokumentieren. Er zeigt die dramatischen Monate ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Edgar Christoffel: Krieg am Westwall 1944/45
Als Ergebnis einer jahrelangen Recherchearbeit ist es Edgar Christoffel gelungen, die Ereignisse der alliierten Besetzung des Westwalls und des Hinterlandes zwischen Saarland und Aachen detailliert zu dokumentieren. Er zeigt die dramatischen Monate ...
26.04.2011 | Alexander Bredereck
Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Berlin zu Nebenkostenabrechnungen bei Gewerberäumen: Welche Fristen gelten hier?
In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 27.1.2010 - XII ZR 22/07) entschieden, dass im Gewerberaummietrecht die Frist des § 556 Absatz 3 Satz 3 BGB, wonach der Vermieter mit Nachforderungen aus ...
Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Berlin zu Nebenkostenabrechnungen bei Gewerberäumen: Welche Fristen gelten hier?
In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 27.1.2010 - XII ZR 22/07) entschieden, dass im Gewerberaummietrecht die Frist des § 556 Absatz 3 Satz 3 BGB, wonach der Vermieter mit Nachforderungen aus ...
26.04.2011 | Michael Rainer
Auch nach der Forderungsabtretung der Bank an einen Mehrheitsgesellschafter haften die Gesellschafter einer GmbH persönlich
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: Der BGH hatte einen Fall zu entscheiden, in dem zwei GmbH-Minderheitsgesellschafter die Verbindlichkeiten der GmbH aus einem ...
Auch nach der Forderungsabtretung der Bank an einen Mehrheitsgesellschafter haften die Gesellschafter einer GmbH persönlich
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: Der BGH hatte einen Fall zu entscheiden, in dem zwei GmbH-Minderheitsgesellschafter die Verbindlichkeiten der GmbH aus einem ...
26.04.2011 | Michael Rainer
Die Zinsreduzierung eines Gesellschaftsdarlehens an den Gesellschafter-Geschäftsführer kann verdeckte Gewinnausschüttung sein
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Hintergrund dieser Entscheidung des FG Hamburg ist, dass im Allgemeinen davon ausgegangen werden kann, dass niemand grundlos ...
Die Zinsreduzierung eines Gesellschaftsdarlehens an den Gesellschafter-Geschäftsführer kann verdeckte Gewinnausschüttung sein
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Hintergrund dieser Entscheidung des FG Hamburg ist, dass im Allgemeinen davon ausgegangen werden kann, dass niemand grundlos ...
26.04.2011 | Michael Rainer
Krankheitsbedingte Heimunterbringung als außergewöhnliche Belastung abziehbar
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Im Urteilsfall war die damals 74-jährige Klägerin nach einer stationären Behandlung in einer psychiatrischen Klinik auf ...
Krankheitsbedingte Heimunterbringung als außergewöhnliche Belastung abziehbar
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Im Urteilsfall war die damals 74-jährige Klägerin nach einer stationären Behandlung in einer psychiatrischen Klinik auf ...
26.04.2011 | Ilona Kruchen
Regionale Konzentration von Gemeinnützigkeit:
sup.- Die deutsche Stiftungshauptstadt heißt Würzburg. Nirgendwo sonst in Deutschland gibt es auf die Einwohnerzahl bezogen so viele Stiftungen wie in der fränkischen Stadt am Main. Nach Angaben des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen kommen ...
Regionale Konzentration von Gemeinnützigkeit:
sup.- Die deutsche Stiftungshauptstadt heißt Würzburg. Nirgendwo sonst in Deutschland gibt es auf die Einwohnerzahl bezogen so viele Stiftungen wie in der fränkischen Stadt am Main. Nach Angaben des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen kommen ...
26.04.2011 | Alfried Große
Gesetzesvorhaben zum Beschäftigtendatenschutz erinnert an Technikgläubigkeit bei der Konstruktion der Titanic
Essen, 26. April 2011*****Der Datenschutz ist im Bundesdatenschutzgesetz und anderen arbeitsrechtlichen Gesetzen wie dem Betriebsverfassungsgesetz geregelt. Darüber hinaus hat das Bundesverfassungsgericht das sogenannte Recht auf informationelle ...
Gesetzesvorhaben zum Beschäftigtendatenschutz erinnert an Technikgläubigkeit bei der Konstruktion der Titanic
Essen, 26. April 2011*****Der Datenschutz ist im Bundesdatenschutzgesetz und anderen arbeitsrechtlichen Gesetzen wie dem Betriebsverfassungsgesetz geregelt. Darüber hinaus hat das Bundesverfassungsgericht das sogenannte Recht auf informationelle ...
26.04.2011 | Ulrich Horrion
Arbeitsgeberkündigung wegen außerdienstlicher Straftaten zulässig - Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden: Wird der Arbeitgeber mit außerdienstlichen Straftaten des Arbeitnehmers in Verbindung gebracht, ist Arbeitgeberkündigung zulässig (BAG, Urteil vom 28.10.2010, Az. 2 AZR 293/09). Sachverhalt Arbeitsrecht ...
Arbeitsgeberkündigung wegen außerdienstlicher Straftaten zulässig - Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden: Wird der Arbeitgeber mit außerdienstlichen Straftaten des Arbeitnehmers in Verbindung gebracht, ist Arbeitgeberkündigung zulässig (BAG, Urteil vom 28.10.2010, Az. 2 AZR 293/09). Sachverhalt Arbeitsrecht ...
26.04.2011 | Ulrich Horrion
echtshandlung des Schuldners ist Voraussetzung für die Insolvenzanfechtung - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dresden: Bei Kassenpfändung oder Zahlung des Schuldners aus der Kasse an den Vollstreckungsbeamten liegt eine Rechtshandlung des Schuldners vor, wenn er zuvor die Kasse bewusst aufgefüllt hat, um die Gläubiger zu ...
echtshandlung des Schuldners ist Voraussetzung für die Insolvenzanfechtung - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dresden: Bei Kassenpfändung oder Zahlung des Schuldners aus der Kasse an den Vollstreckungsbeamten liegt eine Rechtshandlung des Schuldners vor, wenn er zuvor die Kasse bewusst aufgefüllt hat, um die Gläubiger zu ...
26.04.2011 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Verkehrsbetriebe sind nicht verpflichtet, das Gleisbett ihrer Schienen so abzusichern, dass Unbefugte daraus keine Schottersteine wegnehmen und als Wurfgeschosse benutzen können. Wie die D.A.S. mitteilte, entschied so das OLG Karlsruhe in einem ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Verkehrsbetriebe sind nicht verpflichtet, das Gleisbett ihrer Schienen so abzusichern, dass Unbefugte daraus keine Schottersteine wegnehmen und als Wurfgeschosse benutzen können. Wie die D.A.S. mitteilte, entschied so das OLG Karlsruhe in einem ...
26.04.2011 | Max-Lion Keller
Ist es erlaubt, online gekaufte MP3-Dateien weiterzuverkaufen?
A. Die AGB-Klauseln Die Regelung bei musicload lautet wie folgt. Insbesondere ist die kommerzielle Nutzung der erworbenen Musikstücke ausgeschlossen. Dies gilt vor allem für die entgeltliche Verteilung, den Vertrieb oder die sonstige ...
Ist es erlaubt, online gekaufte MP3-Dateien weiterzuverkaufen?
A. Die AGB-Klauseln Die Regelung bei musicload lautet wie folgt. Insbesondere ist die kommerzielle Nutzung der erworbenen Musikstücke ausgeschlossen. Dies gilt vor allem für die entgeltliche Verteilung, den Vertrieb oder die sonstige ...
24.04.2011 | Sven Ebbinghaus
Ostern wird zweites Weihnachten
Berlin (wnorg) - Die Konsumwirtschaft hat nun auch das Osterfest im Griff. Die eigentliche Bedeutung als christliches Hochfest weicht mehr und mehr einer sich schnell etablierenden Familienfeier mit Geschenkritual. Jüngst benannte ein bekannter ...
Ostern wird zweites Weihnachten
Berlin (wnorg) - Die Konsumwirtschaft hat nun auch das Osterfest im Griff. Die eigentliche Bedeutung als christliches Hochfest weicht mehr und mehr einer sich schnell etablierenden Familienfeier mit Geschenkritual. Jüngst benannte ein bekannter ...
23.04.2011 | Samir Soliman
Kelm - Mattern - Steffen & Partner - Steuerberater - Rechtsanwälte: neuer Internetauftritt
Kelm - Mattern - Steffen & Partner - kurz K - M - S - präsentiert stolz einen neu erstellten Auftritt im Internet. Die Steuerberater und Rechtsanwälte aus Stuttgart informieren ihre bestehenden und potentiellen Mandanten unter www.kms-steuern.de ...
Kelm - Mattern - Steffen & Partner - Steuerberater - Rechtsanwälte: neuer Internetauftritt
Kelm - Mattern - Steffen & Partner - kurz K - M - S - präsentiert stolz einen neu erstellten Auftritt im Internet. Die Steuerberater und Rechtsanwälte aus Stuttgart informieren ihre bestehenden und potentiellen Mandanten unter www.kms-steuern.de ...
21.04.2011 | Alexander Bredereck
Anfechtung des Mietvertrages wegen arglistiger Täuschung durch den Vermieter im Gewerberaummietrecht
Vermietet ein Vermieter ein Objekt zur Nutzung als Büro und stellt sich nach Anmietung heraus, dass er für eine solche Nutzung keine Genehmigung hat, kann der Mieter den Mietvertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten (BGH, Urteil vom 6.8.2008, ...
Anfechtung des Mietvertrages wegen arglistiger Täuschung durch den Vermieter im Gewerberaummietrecht
Vermietet ein Vermieter ein Objekt zur Nutzung als Büro und stellt sich nach Anmietung heraus, dass er für eine solche Nutzung keine Genehmigung hat, kann der Mieter den Mietvertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten (BGH, Urteil vom 6.8.2008, ...
21.04.2011 | Daniela Dlauhy
Das Akzo Nobel-Urteil und seine Folgen
21. April 2011, München - "Wie können Unternehmensjuristen Änderungen in der Rechtslandschaft vorantreiben?" - so lautet das Motto der 18. Jahreskonferenz der Association of Corporate Counsel Europe (ACC Europe), die vom 29. bis 31. Mai in Berlin ...
Das Akzo Nobel-Urteil und seine Folgen
21. April 2011, München - "Wie können Unternehmensjuristen Änderungen in der Rechtslandschaft vorantreiben?" - so lautet das Motto der 18. Jahreskonferenz der Association of Corporate Counsel Europe (ACC Europe), die vom 29. bis 31. Mai in Berlin ...
21.04.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zu einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Vergütung eines Bauarbeite
Entsendet eine Baufirma einen Bauarbeiter zum Arbeitseinsatz ins Ausland, ohne dass der Lohn für die Arbeit konkret vereinbart wird, schuldet der Arbeitgeber nach §612 BGB die übliche Vergütung. Doch wie bestimmt sich diese? Das ...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zu einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Vergütung eines Bauarbeite
Entsendet eine Baufirma einen Bauarbeiter zum Arbeitseinsatz ins Ausland, ohne dass der Lohn für die Arbeit konkret vereinbart wird, schuldet der Arbeitgeber nach §612 BGB die übliche Vergütung. Doch wie bestimmt sich diese? Das ...
21.04.2011 | Michael Rainer
Verzicht des Gesellschafter-Geschäftsführers auf eine Pensionszusage
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: Spätestens beim Verkauf der Gesellschaftsanteile einer GmbH stellt sich regelmäßig die Frage, wie mit bestehenden ...
Verzicht des Gesellschafter-Geschäftsführers auf eine Pensionszusage
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: Spätestens beim Verkauf der Gesellschaftsanteile einer GmbH stellt sich regelmäßig die Frage, wie mit bestehenden ...
21.04.2011 | Michael Rainer
Farbwahlklausel im Mietvertrag
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: In einem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall bezog sich eine im Mietvertrag enthaltene Farbvorgabe nur auf den Zeitpunkt ...
Farbwahlklausel im Mietvertrag
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: In einem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall bezog sich eine im Mietvertrag enthaltene Farbvorgabe nur auf den Zeitpunkt ...
21.04.2011 | Michael Rainer
Medizinische Notwendigkeit nicht immer entscheidend für Abzug als außergewöhnliche Belastung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com : Damit hat der BFH - in Abkehr von der bisherigen Rechtsprechung - anerkannt, dass auch Kosten für eine objektiv nicht zur Heilung oder ...
Medizinische Notwendigkeit nicht immer entscheidend für Abzug als außergewöhnliche Belastung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com : Damit hat der BFH - in Abkehr von der bisherigen Rechtsprechung - anerkannt, dass auch Kosten für eine objektiv nicht zur Heilung oder ...
21.04.2011 | Max-Lion Keller
eBook: Verkauf von Computerspielen
Wie müssen Spiele gekennzeichnet sein? An wen darf ich die Spiele verkaufen? Bin ich überhaupt ein Versandhandel im Sinne des Jugendschutzgesetzes? Das aktuelle eBook der IT-Recht Kanzlei "Verkauf von Computerspielen" gibt Ihnen die Antworten im ...
eBook: Verkauf von Computerspielen
Wie müssen Spiele gekennzeichnet sein? An wen darf ich die Spiele verkaufen? Bin ich überhaupt ein Versandhandel im Sinne des Jugendschutzgesetzes? Das aktuelle eBook der IT-Recht Kanzlei "Verkauf von Computerspielen" gibt Ihnen die Antworten im ...
20.04.2011 | Richard Lamers
Baumbestattung: Wald als idealer Platz für die letzte Ruhe
Die Bestattungskultur wandelt sich derzeit. Viele wünschen sich ein individuelles Grab statt einer klassischen Beerdigung, sie möchten sich im Tod von lebendiger Natur umgeben wissen. Ein Baumgrab kann man schon zu Lebzeiten reservieren, zum ...
Baumbestattung: Wald als idealer Platz für die letzte Ruhe
Die Bestattungskultur wandelt sich derzeit. Viele wünschen sich ein individuelles Grab statt einer klassischen Beerdigung, sie möchten sich im Tod von lebendiger Natur umgeben wissen. Ein Baumgrab kann man schon zu Lebzeiten reservieren, zum ...
20.04.2011 | Rolf Stöckel
Fall Dennis - Deutsche Kinderhilfe fordert grundlegende Strafrechtsreform
Bei Pädokriminellen spielt die Nutzung des Internets mittlerweile eine zentrale Rolle. Die sog. "kinderpornographischen" Dateien - tatsächlich handelt es sich um den realen Missbrauch von Kindern und Säuglingen - sind dabei von besonderer ...
Fall Dennis - Deutsche Kinderhilfe fordert grundlegende Strafrechtsreform
Bei Pädokriminellen spielt die Nutzung des Internets mittlerweile eine zentrale Rolle. Die sog. "kinderpornographischen" Dateien - tatsächlich handelt es sich um den realen Missbrauch von Kindern und Säuglingen - sind dabei von besonderer ...
20.04.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zu den Folgen eines Lokführerstreiks für den Arbeitgeber im Hinblick Urlaub, der zwar be
Aktuell liest man es in den Medien: Die Lokführer streiken. Diesmal sind die Privatbahnen, wie die ODEG oder die Märkische Regiobahn, betroffen. Welche Konsequenz hat dieser Streik für den Urlaub eines Arbeitnehmers? Was, wenn der Arbeitnehmer ...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zu den Folgen eines Lokführerstreiks für den Arbeitgeber im Hinblick Urlaub, der zwar be
Aktuell liest man es in den Medien: Die Lokführer streiken. Diesmal sind die Privatbahnen, wie die ODEG oder die Märkische Regiobahn, betroffen. Welche Konsequenz hat dieser Streik für den Urlaub eines Arbeitnehmers? Was, wenn der Arbeitnehmer ...
20.04.2011 | Klaus Brüggemann
Rechtsschutzversicherung Vergleich
Leider ist es so, dass man in der heutigen Zeit nicht immer Recht bekommt, nur weil man im Recht ist. Dummerweise liegt dies vor allem daran, wie man finanziell gestellt ist. Ob man sich einen guten Anwalt leisten kann, der die eigene Meinung auch ...
Rechtsschutzversicherung Vergleich
Leider ist es so, dass man in der heutigen Zeit nicht immer Recht bekommt, nur weil man im Recht ist. Dummerweise liegt dies vor allem daran, wie man finanziell gestellt ist. Ob man sich einen guten Anwalt leisten kann, der die eigene Meinung auch ...