Politik, Recht & Gesellschaft
09.06.2011 | Max-Lion Keller
Preisbindung bei Tabakwaren: Rigide dass es raucht...
Preisbindung Die Preisbindung von Tabakwaren ist im Tabaksteuergesetz (TabStG) geregelt, insbesondere in Abschnitt 5 (§§ 24 ff. TabStG). Ergänzend sind Einzelnormen aus der Tabaksteuerverordnung (TabStV) zu beachten. Der Preis wird übrigens vom ...
Preisbindung bei Tabakwaren: Rigide dass es raucht...
Preisbindung Die Preisbindung von Tabakwaren ist im Tabaksteuergesetz (TabStG) geregelt, insbesondere in Abschnitt 5 (§§ 24 ff. TabStG). Ergänzend sind Einzelnormen aus der Tabaksteuerverordnung (TabStV) zu beachten. Der Preis wird übrigens vom ...
09.06.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zum Thema Hausverkauf
Das Oberlandesgericht Koblenz hat hierzu in einer relativ jüngeren Entscheidung (OLG Koblenz, Beschluss vom 13.11.2009, Az. 2 U 443/09) festgestellt: Grundsätzlich müssen Feuchtigkeitsschäden an der Immobilie beim Verkauf offenbart werden. Der ...
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zum Thema Hausverkauf
Das Oberlandesgericht Koblenz hat hierzu in einer relativ jüngeren Entscheidung (OLG Koblenz, Beschluss vom 13.11.2009, Az. 2 U 443/09) festgestellt: Grundsätzlich müssen Feuchtigkeitsschäden an der Immobilie beim Verkauf offenbart werden. Der ...
09.06.2011 | Oliver Gasser
EU-Rechnungshof äussert sich zur KMU-Kredit-Förderung
Brüssel - Der EU-Rechnungshof verlangt konkrete Vorgaben für die EU-Kredit (http://www.creditmax.ch/)-Förderung für Klein- und Mittelbetriebe. Wirksamkeit der Bürgschaftsfazilität Die Rechnungsprüfer der EU veröffentlichten am Mittwoch in ...
EU-Rechnungshof äussert sich zur KMU-Kredit-Förderung
Brüssel - Der EU-Rechnungshof verlangt konkrete Vorgaben für die EU-Kredit (http://www.creditmax.ch/)-Förderung für Klein- und Mittelbetriebe. Wirksamkeit der Bürgschaftsfazilität Die Rechnungsprüfer der EU veröffentlichten am Mittwoch in ...
09.06.2011 | Mathias Bruchmann
Wie sieht die Zukunft des EU-Rechts aus?
München, 09. Juni 2011 - Schuldenkrise, Grenzkontrollen - die Europäische Union ist mit massiven Herausforderungen konfrontiert. Wir sprachen mit den Europarechtlern und Autoren Prof. Dr. Christian Calliess und Prof. Dr. Matthias Ruffert über die ...
Wie sieht die Zukunft des EU-Rechts aus?
München, 09. Juni 2011 - Schuldenkrise, Grenzkontrollen - die Europäische Union ist mit massiven Herausforderungen konfrontiert. Wir sprachen mit den Europarechtlern und Autoren Prof. Dr. Christian Calliess und Prof. Dr. Matthias Ruffert über die ...
08.06.2011 | Günter Verstappen
Kosten bei Atomausstieg für Verbraucher überschaubar
Saarbrücken (wnorg) - Sorgen der Verbraucher wegen stark ansteigender Stromkosten bei einem raschen Atomausstieg sind möglicherweise unbegründet. Immer wieder waren in den letzten Wochen Warnungen aus der Stromwirtschaft zu vernehmen, der ...
Kosten bei Atomausstieg für Verbraucher überschaubar
Saarbrücken (wnorg) - Sorgen der Verbraucher wegen stark ansteigender Stromkosten bei einem raschen Atomausstieg sind möglicherweise unbegründet. Immer wieder waren in den letzten Wochen Warnungen aus der Stromwirtschaft zu vernehmen, der ...
08.06.2011 | Marcus Bond
Vorbildliche Standortkommunikation: "Land der Ideen" online in neuem Gewand
Berlin, 08.06.2011 - Internetgesteuerte Roboter, die die Tiefsee erkunden, Cyber-Schulunterricht in 3D, Online-Ausbildungsvermittlung à la Partnerbörse - die Standortinitiative "Deutschland - Land der Ideen" macht solche Innovationen aus ...
Vorbildliche Standortkommunikation: "Land der Ideen" online in neuem Gewand
Berlin, 08.06.2011 - Internetgesteuerte Roboter, die die Tiefsee erkunden, Cyber-Schulunterricht in 3D, Online-Ausbildungsvermittlung à la Partnerbörse - die Standortinitiative "Deutschland - Land der Ideen" macht solche Innovationen aus ...
08.06.2011 | Doris Jessen
Der Hufschmiedevertrag: Manchmal ein "heißes Eisen"!
Hamburg, 8. Juni 2011 - Beauftragt der Pferdebesitzer den Hufschmied, so wird ein Werkvertrag geschlossen. Danach ist der Schmied verpflichtet, das Werk frei von Sach- und Rechtsmängeln zu erbringen. Der Besteller muss die Vergütung zahlen. Wenn ...
Der Hufschmiedevertrag: Manchmal ein "heißes Eisen"!
Hamburg, 8. Juni 2011 - Beauftragt der Pferdebesitzer den Hufschmied, so wird ein Werkvertrag geschlossen. Danach ist der Schmied verpflichtet, das Werk frei von Sach- und Rechtsmängeln zu erbringen. Der Besteller muss die Vergütung zahlen. Wenn ...
08.06.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Änderungskündigung des Arbeitgebers und den Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers
1. Änderung der Arbeitsbedingungen Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines ...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Änderungskündigung des Arbeitgebers und den Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers
1. Änderung der Arbeitsbedingungen Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines ...
08.06.2011 | Michael Rainer
Leichterer Nachweis von Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert hierzu: Unter Änderung seiner bisherigen Rechtsprechung hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteilen vom 11.11.2010 ...
Leichterer Nachweis von Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert hierzu: Unter Änderung seiner bisherigen Rechtsprechung hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteilen vom 11.11.2010 ...
08.06.2011 | Michael Rainer
Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines Zinssatz-Swap-Vertrags
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Eine Bank muss bei der Anlageberatung vor Abgabe der Empfehlung die Risikobereitschaft des Anlegers erfragen, es sei denn, ...
Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines Zinssatz-Swap-Vertrags
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Eine Bank muss bei der Anlageberatung vor Abgabe der Empfehlung die Risikobereitschaft des Anlegers erfragen, es sei denn, ...
08.06.2011 | Max-Lion Keller
Auktionsangebote auf eBay - nur bei Verwendung der einmonatigen Widerrufsfrist!
Wichtig ist die Entscheidung insbesondere im Zusammenhang mit Angeboten bei eBay, die im so genannten Auktionsformat eingestellt werden, da der Vertragsschluss in diesem Fall nach Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 03.11.2004, Az.: VIII ZR 375/03) ...
Auktionsangebote auf eBay - nur bei Verwendung der einmonatigen Widerrufsfrist!
Wichtig ist die Entscheidung insbesondere im Zusammenhang mit Angeboten bei eBay, die im so genannten Auktionsformat eingestellt werden, da der Vertragsschluss in diesem Fall nach Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 03.11.2004, Az.: VIII ZR 375/03) ...
07.06.2011 | Alexander Bredereck
Die unverzügliche Krankmeldung. Wann muss ein Arbeitnehmer eine Mitteilung an den Arbeitgeber über seine Erkrankung senden?
Sowohl bei Arbeitnehmern als auch bei Arbeitgebern herrscht der weit verbreitete Irrglaube, man müsse bei einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit lediglich innerhalb von drei Tagen den Krankenschein (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) ...
Die unverzügliche Krankmeldung. Wann muss ein Arbeitnehmer eine Mitteilung an den Arbeitgeber über seine Erkrankung senden?
Sowohl bei Arbeitnehmern als auch bei Arbeitgebern herrscht der weit verbreitete Irrglaube, man müsse bei einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit lediglich innerhalb von drei Tagen den Krankenschein (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) ...
07.06.2011 | Alfried Große
AGAD begrüßt zügigen Tarifabschluss in NRW
Essen, 07. Juni 2011*****Der AGAD-Arbeitgeberverband Großhandel, Einzelhandel, Dienstleistungen e.V. begrüßt den zügigen Abschluss der Tarifverhandlungen zwischen der Tarifgemeinschaft Großhandel - Außenhandel - Dienstleistungen NRW und der ...
AGAD begrüßt zügigen Tarifabschluss in NRW
Essen, 07. Juni 2011*****Der AGAD-Arbeitgeberverband Großhandel, Einzelhandel, Dienstleistungen e.V. begrüßt den zügigen Abschluss der Tarifverhandlungen zwischen der Tarifgemeinschaft Großhandel - Außenhandel - Dienstleistungen NRW und der ...
07.06.2011 | Alexander Bredereck
Dürfen Arbeitgeber und Betriebsrat im Rahmen eines Sozialplans einen Höchstbetrag für die Abfindung vorsehen?
In dem vom Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 21.7.2009, 1 AZR 566/08) jüngst entschiedenen Fall hatte ein Arbeitnehmer den Arbeitgeber auf Zahlung einer höheren Sozialplanabfindung verklagt. Hintergrund war, dass dem Arbeitnehmer nach den Kriterien ...
Dürfen Arbeitgeber und Betriebsrat im Rahmen eines Sozialplans einen Höchstbetrag für die Abfindung vorsehen?
In dem vom Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 21.7.2009, 1 AZR 566/08) jüngst entschiedenen Fall hatte ein Arbeitnehmer den Arbeitgeber auf Zahlung einer höheren Sozialplanabfindung verklagt. Hintergrund war, dass dem Arbeitnehmer nach den Kriterien ...
07.06.2011 | Vinzenz P. Grupp
Spitzenwirtschaft braucht Spitzenpolitik - Unternehmer wollen Politische Qualitätssicherung
Minimale Informations-Dosis bei maximalen Strahlenwerten, Serienpakete zur Euro-Rettung, erregte Verdächtigungen bei der Erreger-Suche - während der aktuellen Krisen zeigt sich die Effizienz der politischen Instanzen weit im roten ...
Spitzenwirtschaft braucht Spitzenpolitik - Unternehmer wollen Politische Qualitätssicherung
Minimale Informations-Dosis bei maximalen Strahlenwerten, Serienpakete zur Euro-Rettung, erregte Verdächtigungen bei der Erreger-Suche - während der aktuellen Krisen zeigt sich die Effizienz der politischen Instanzen weit im roten ...
06.06.2011 | Barbara Ochs
Besuch vom Steuerprüfer
Welche Quellen nutzen die Finanzbehörden, um Steuersündern auf die Schliche zu kommen und welche hilfreichen Tipps für Unternehmen und Privatpersonen gibt es, wenn eine Steuerprüfung ins Haus steht? "Das Finanzamt hat im Rahmen der ...
Besuch vom Steuerprüfer
Welche Quellen nutzen die Finanzbehörden, um Steuersündern auf die Schliche zu kommen und welche hilfreichen Tipps für Unternehmen und Privatpersonen gibt es, wenn eine Steuerprüfung ins Haus steht? "Das Finanzamt hat im Rahmen der ...
06.06.2011 | Eva-Maria Bolay
Caritas macht sich stark für Kinderrechte
Stuttgart/Freiburg, 6. Juni - Beim 14. Kinder- und Jugendhilfetag in Stuttgart informieren die beiden Caritasverbände der Diözese Rottenburg-Stuttgart und der Erzdiözese Freiburg mit einem Stand auf der Messe Stuttgart über die verschiedenen ...
Caritas macht sich stark für Kinderrechte
Stuttgart/Freiburg, 6. Juni - Beim 14. Kinder- und Jugendhilfetag in Stuttgart informieren die beiden Caritasverbände der Diözese Rottenburg-Stuttgart und der Erzdiözese Freiburg mit einem Stand auf der Messe Stuttgart über die verschiedenen ...
06.06.2011 | Renate Schaffrath
Fast jede Woche eine gute Tat: Immer mehr Hilfsprojekte freuen sich über Spenden der Schaffrath Stiftung für Soziales
Am 24. Juni feiert die Schaffrath Stiftung für Soziales, die 1000. Stiftung im Regierungsbezirk Düsseldorf, ihren zweiten Geburtstag - und hat schon eine beeindruckende Hilfsbilanz vorzuweisen. Die Liste der mit Spenden bedachten Organisationen ...
Fast jede Woche eine gute Tat: Immer mehr Hilfsprojekte freuen sich über Spenden der Schaffrath Stiftung für Soziales
Am 24. Juni feiert die Schaffrath Stiftung für Soziales, die 1000. Stiftung im Regierungsbezirk Düsseldorf, ihren zweiten Geburtstag - und hat schon eine beeindruckende Hilfsbilanz vorzuweisen. Die Liste der mit Spenden bedachten Organisationen ...
06.06.2011 | Franziska Naumann
"Jugend und Parlament 2011" live auf mitmischen.de
Berlin, 6. Juni 2011. Live im Internet via WebTV: Das Jugendportal des Deutschen Bundestages mitmischen.de überträgt am Dienstag, dem 7. Juni von 9 bis 14.30 Uhr die Debatte des diesjährigen Planspiels »Jugend und Parlament« live aus dem ...
"Jugend und Parlament 2011" live auf mitmischen.de
Berlin, 6. Juni 2011. Live im Internet via WebTV: Das Jugendportal des Deutschen Bundestages mitmischen.de überträgt am Dienstag, dem 7. Juni von 9 bis 14.30 Uhr die Debatte des diesjährigen Planspiels »Jugend und Parlament« live aus dem ...
06.06.2011 | Alexander Bredereck
Emmely und Co. - Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers, Klage und Abfindung von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte
In der jüngeren Vergangenheit haben verschiedene spektakuläre Urteile für Aufsehen gesorgt, in denen die Kündigung von Arbeitnehmern wegen relativ harmloser Vermögensdelikte zu Lasten des Arbeitgebers (zunächst) für rechtmäßig erklärt ...
Emmely und Co. - Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers, Klage und Abfindung von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte
In der jüngeren Vergangenheit haben verschiedene spektakuläre Urteile für Aufsehen gesorgt, in denen die Kündigung von Arbeitnehmern wegen relativ harmloser Vermögensdelikte zu Lasten des Arbeitgebers (zunächst) für rechtmäßig erklärt ...
06.06.2011 | Berthold Jerg
Interkommunale Zusammenarbeit neu erfunden!
Einige, der bisherigen statischen Formen interkommunaler Kooperation halten leider der heutigen gesellschaftlichen Entwicklung von Bürgern, Wirtschaft und Verwaltung nicht mehr stand um die großen Herausforderungen wie demografische Entwicklung, ...
Interkommunale Zusammenarbeit neu erfunden!
Einige, der bisherigen statischen Formen interkommunaler Kooperation halten leider der heutigen gesellschaftlichen Entwicklung von Bürgern, Wirtschaft und Verwaltung nicht mehr stand um die großen Herausforderungen wie demografische Entwicklung, ...
06.06.2011 | Max-Lion Keller
Neues: aus Sachsen zur De-Facto Vergabe
PROBLEMATIK Auch wenn der Schauplatz der Entscheidung wieder einmal der Sozialbereich ist, so ist diese Entscheidung doch auch für andere Bereiche wie den IT Bereich maßgeblich. Der Sozialbereich ist immer wieder dankbarer Schauplatz von ...
Neues: aus Sachsen zur De-Facto Vergabe
PROBLEMATIK Auch wenn der Schauplatz der Entscheidung wieder einmal der Sozialbereich ist, so ist diese Entscheidung doch auch für andere Bereiche wie den IT Bereich maßgeblich. Der Sozialbereich ist immer wieder dankbarer Schauplatz von ...
05.06.2011 | Max-Lion Keller
Leiter der Oracle Rechtsabteilung wechselt zu IT-Recht Kanzlei
RA Petzold, der mit den Unternehmensstrukturen, den Geschäftsmodellen, den Lizenz- und Vertriebsmodellen, den Vertragsstrukturen und Vertragsinhalten auf IT-Herstellerseite sowie mit den Themen des Software-Lizenzmanagements und der ...
Leiter der Oracle Rechtsabteilung wechselt zu IT-Recht Kanzlei
RA Petzold, der mit den Unternehmensstrukturen, den Geschäftsmodellen, den Lizenz- und Vertriebsmodellen, den Vertragsstrukturen und Vertragsinhalten auf IT-Herstellerseite sowie mit den Themen des Software-Lizenzmanagements und der ...
05.06.2011 | Alfried Große
Soldan Institut veröffentlicht Studie über Fachanwälte
Essen, den 5. Juni. 2011 - Das Soldan Institut hat auf dem 62. Deutschen Anwaltstag in Strasbourg eine empirische Studie über Fachanwälte - Rechtsanwälte, die über nachgeprüfte besondere theoretische Kenntnisse und praktische Erfahrungen in ...
Soldan Institut veröffentlicht Studie über Fachanwälte
Essen, den 5. Juni. 2011 - Das Soldan Institut hat auf dem 62. Deutschen Anwaltstag in Strasbourg eine empirische Studie über Fachanwälte - Rechtsanwälte, die über nachgeprüfte besondere theoretische Kenntnisse und praktische Erfahrungen in ...
04.06.2011 | Alfried Große
Soldan Institut stellt Ergebnisse des Berufsrechtsbarometers 2011 vor
Essen, 04. Juni 2011 - Dr. Matthias Kilian, Direktor des Essener Soldan Instituts, hat auf dem 62. Deutschen Anwaltstag in Strasbourg erste Ergebnisse des Berufsrechtsbarometers 2011 vorgestellt. Ein bemerkenswertes Ergebnis dieser zweijährlich ...
Soldan Institut stellt Ergebnisse des Berufsrechtsbarometers 2011 vor
Essen, 04. Juni 2011 - Dr. Matthias Kilian, Direktor des Essener Soldan Instituts, hat auf dem 62. Deutschen Anwaltstag in Strasbourg erste Ergebnisse des Berufsrechtsbarometers 2011 vorgestellt. Ein bemerkenswertes Ergebnis dieser zweijährlich ...