Politik, Recht & Gesellschaft
03.06.2016 | Valerie Holsboer
Starke Bindung starke Branche - Tarifbindung in der Systemgastronomie
(Mynewsdesk) München, 3. Juni 2016 –Die Systemgastronomie in Deutschland hat in den vergangenen Jahren eine gefestigte Tarifkultur aufgebaut und kann heute sogar eine überdurchschnittliche Tarifbindung aufweisen. Der Bundesverband der ...
Starke Bindung starke Branche - Tarifbindung in der Systemgastronomie
(Mynewsdesk) München, 3. Juni 2016 –Die Systemgastronomie in Deutschland hat in den vergangenen Jahren eine gefestigte Tarifkultur aufgebaut und kann heute sogar eine überdurchschnittliche Tarifbindung aufweisen. Der Bundesverband der ...
03.06.2016 | Michael Rainer
Agrofinanz GmbH: Gläubiger können Forderungen bis 21. Juni anmelden
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Das Amtsgericht Kleve hat das reguläre Insolvenzverfahren über die Agrofinanz GmbH wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung am 24. Mai 2016 eröffnet (Az.: 32 IN 95/15). GRP ...
Agrofinanz GmbH: Gläubiger können Forderungen bis 21. Juni anmelden
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Das Amtsgericht Kleve hat das reguläre Insolvenzverfahren über die Agrofinanz GmbH wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung am 24. Mai 2016 eröffnet (Az.: 32 IN 95/15). GRP ...
03.06.2016 | Michael Rainer
LAG Sachsen-Anhalt zu Videoüberwachung am Arbeitsplatz
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Videoüberwachung am Arbeitsplatz führt nicht zwangsläufig zu Schadensersatzansprüchen. Das geht aus einem Urteil des LAG Sachsen-Anhalt hervor (Az.: 6 Sa 301/14). GRP Rainer ...
LAG Sachsen-Anhalt zu Videoüberwachung am Arbeitsplatz
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Videoüberwachung am Arbeitsplatz führt nicht zwangsläufig zu Schadensersatzansprüchen. Das geht aus einem Urteil des LAG Sachsen-Anhalt hervor (Az.: 6 Sa 301/14). GRP Rainer ...
03.06.2016 | Michael Rainer
Neitzel & Cie.: MS Cornelia aus insolventem Schiffsfonds verkauft
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Seit Anfang des Jahres befindet sich die MS Conny Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG im Insolvenzverfahren (Az.: 504 IN 16/15). Nun wurde das Fondsschiff MS ...
Neitzel & Cie.: MS Cornelia aus insolventem Schiffsfonds verkauft
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Seit Anfang des Jahres befindet sich die MS Conny Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG im Insolvenzverfahren (Az.: 504 IN 16/15). Nun wurde das Fondsschiff MS ...
03.06.2016 | Frau Inas Mariam Al Naqib
Die Vereinigung Blauer Opal macht Energie- und Mineralölkonzerne arbeitslos!
Nachdem e.on, RWE, ExxonMobil, Royal Dutch Shell, BP, Chevron und Co, durch den Raumenergiekonverter überflüssig geworden sind, haben wir keine Umweltverschmutzung mehr. Werden viele Millionen Menschen Ihre Arbeitsplätze verlieren. Alle ...
Die Vereinigung Blauer Opal macht Energie- und Mineralölkonzerne arbeitslos!
Nachdem e.on, RWE, ExxonMobil, Royal Dutch Shell, BP, Chevron und Co, durch den Raumenergiekonverter überflüssig geworden sind, haben wir keine Umweltverschmutzung mehr. Werden viele Millionen Menschen Ihre Arbeitsplätze verlieren. Alle ...
03.06.2016 | Frau Inas Mariam Al Naqib
Frieden schaffen - mit morphogenetischen Feldern! Unterstützt das Friedenscamp vom 8.-12.6.16 in Ramstein.
Jetzt wird sich der eine oder andere Leser bestimmt fragen, was sind morphogenetische Felder, und wie können diese Felder Frieden schaffen? Wie kann man damit das Friedenscamp unterstützen? Morphogenetische Felder sind Energiefelder. ...
Frieden schaffen - mit morphogenetischen Feldern! Unterstützt das Friedenscamp vom 8.-12.6.16 in Ramstein.
Jetzt wird sich der eine oder andere Leser bestimmt fragen, was sind morphogenetische Felder, und wie können diese Felder Frieden schaffen? Wie kann man damit das Friedenscamp unterstützen? Morphogenetische Felder sind Energiefelder. ...
02.06.2016 | Frau Monika Zabel Künstler Direktkontakt-
Unterhaltungskünstler brachte außergewöhnlichste Event Showeinlage der Welt
Showeinlagen von prominenten Künstlern sorgten für beste Unterhaltung Wien. Wenn fantastische Elemente auf Humor und Ästhetik treffen, dann kann nur der Gala Künstler Blub am Werk gewesen sein. Der Varieté Artist versteht es wie kein ...
Unterhaltungskünstler brachte außergewöhnlichste Event Showeinlage der Welt
Showeinlagen von prominenten Künstlern sorgten für beste Unterhaltung Wien. Wenn fantastische Elemente auf Humor und Ästhetik treffen, dann kann nur der Gala Künstler Blub am Werk gewesen sein. Der Varieté Artist versteht es wie kein ...
02.06.2016 | Herr Harald Hildebrandt
Aktuelle Top-News auf Deutsche-Politik-News.de - darunter auch exklusive News für das Newsportal!
Nachrichten (aktuelle News) sind für die Urteils- und Meinungsbildung der Bevölkerung von grundlegender und oft auch ausschlaggebender Bedeutung, wobei das mediale Nachrichtenangebot dem menschlichen Informationsbedürfnis entspringt. Die ...
Aktuelle Top-News auf Deutsche-Politik-News.de - darunter auch exklusive News für das Newsportal!
Nachrichten (aktuelle News) sind für die Urteils- und Meinungsbildung der Bevölkerung von grundlegender und oft auch ausschlaggebender Bedeutung, wobei das mediale Nachrichtenangebot dem menschlichen Informationsbedürfnis entspringt. Die ...
02.06.2016 | Stefan Bell
Inanspruchnahme von Elternzeit: Fax oder E-Mail reichen nicht
Wer für den Zeitraum bis zum vollendeten dritten Lebensjahr des Kindes Elternzeit beanspruchen will, muss sie nach § 16 Abs. 1 Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (BEEG) spätestens sieben Wochen vor Beginn der Elternzeit schriftlich vom ...
Inanspruchnahme von Elternzeit: Fax oder E-Mail reichen nicht
Wer für den Zeitraum bis zum vollendeten dritten Lebensjahr des Kindes Elternzeit beanspruchen will, muss sie nach § 16 Abs. 1 Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (BEEG) spätestens sieben Wochen vor Beginn der Elternzeit schriftlich vom ...
02.06.2016 | Burkhard Leo
Skandalöser Strafprozess gegen Mutter von missbrauchtem Kind
Pressemitteilung Am 21. Juni 2016, 9 Uhr, Saal 3 wird beim Amtsgericht Kiel über eine Anklage wegen übler Nachrede gegen die Lehrerin G. P.*. verhandelt. Die Strafanzeige wurde von ihrem geschiedenen Ehemann und Vater der gemeinsamen Tochter, die ...
Skandalöser Strafprozess gegen Mutter von missbrauchtem Kind
Pressemitteilung Am 21. Juni 2016, 9 Uhr, Saal 3 wird beim Amtsgericht Kiel über eine Anklage wegen übler Nachrede gegen die Lehrerin G. P.*. verhandelt. Die Strafanzeige wurde von ihrem geschiedenen Ehemann und Vater der gemeinsamen Tochter, die ...
02.06.2016 | Alexander Bredereck
Urlaubsabgeltung nach beendetem Arbeitsverhältnis - neues aus der Rechtsprechung
Ein neues Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg - 07.05.2015, Az. 10 Sa 86/15 und 10 Sa 108/15 - dreht sich das Thema der Pflichten des Arbeitgebers im Rahmen der Urlaubsabgeltung. Fachanwalt Bredereck: Wenn man die fachliche ...
Urlaubsabgeltung nach beendetem Arbeitsverhältnis - neues aus der Rechtsprechung
Ein neues Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg - 07.05.2015, Az. 10 Sa 86/15 und 10 Sa 108/15 - dreht sich das Thema der Pflichten des Arbeitgebers im Rahmen der Urlaubsabgeltung. Fachanwalt Bredereck: Wenn man die fachliche ...
02.06.2016 | Alexander Bredereck
Hinweise für Vermieter bei der Kündigung von Wohnraum
Vermieter braucht gesetzlich vorgegebenen Kündigungsgrund: Mieter von Wohnraum genießen einen sehr guten Kündigungsschutz. Wenn der Vermieter kündigen möchte, braucht er einen der Kündigungsgründe, die vom Gesetz vorgegeben werden. Bei ...
Hinweise für Vermieter bei der Kündigung von Wohnraum
Vermieter braucht gesetzlich vorgegebenen Kündigungsgrund: Mieter von Wohnraum genießen einen sehr guten Kündigungsschutz. Wenn der Vermieter kündigen möchte, braucht er einen der Kündigungsgründe, die vom Gesetz vorgegeben werden. Bei ...
02.06.2016 | Alexander Bredereck
Schutz vor Scheinselbstständigkeit durch GmbH?
Freier Mitarbeiter gründet GmbH: Eine beliebte Lösung in der Praxis, um Scheinselbstständigkeit zu vermeiden, ist die Gründung einer GmbH durch den Auftragnehmer. Indem die GmbH anstelle des freien Mitarbeiters für den Auftraggeber tätig ...
Schutz vor Scheinselbstständigkeit durch GmbH?
Freier Mitarbeiter gründet GmbH: Eine beliebte Lösung in der Praxis, um Scheinselbstständigkeit zu vermeiden, ist die Gründung einer GmbH durch den Auftragnehmer. Indem die GmbH anstelle des freien Mitarbeiters für den Auftraggeber tätig ...
02.06.2016 | Alexander Bredereck
Umgehung des Arbeitsrechts durch Werkverträge/unwirksame Arbeitnehmerüberlassung
In einer Reihe von Verfahren vor dem Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg ging es um die Begründung von Arbeitsverhältnissen "gegen den Willen" der Parteien. Im Urteil vom 08.09.2015, Az.: 15 Sa 90/14, hat sich das Gericht um eine ...
Umgehung des Arbeitsrechts durch Werkverträge/unwirksame Arbeitnehmerüberlassung
In einer Reihe von Verfahren vor dem Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg ging es um die Begründung von Arbeitsverhältnissen "gegen den Willen" der Parteien. Im Urteil vom 08.09.2015, Az.: 15 Sa 90/14, hat sich das Gericht um eine ...
02.06.2016 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Sind Hin- und Rückweg zu Bewerbungsgesprächen versichert? Die Arbeitsagentur hatte einem Arbeitslosengeld-I-Empfänger schriftlich einen Vermittlungsvorschlag gemacht. Der hatte sich daraufhin beworben und es tatsächlich zum ersten ...
ARAG Verbrauchertipps
Sind Hin- und Rückweg zu Bewerbungsgesprächen versichert? Die Arbeitsagentur hatte einem Arbeitslosengeld-I-Empfänger schriftlich einen Vermittlungsvorschlag gemacht. Der hatte sich daraufhin beworben und es tatsächlich zum ersten ...
02.06.2016 | Michael Rainer
Außerordentliche Kündigung wegen privater Nutzung des Dienstcomputers wirksam
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Die unberechtigte Nutzung des Dienst-Computers für private Zwecke kann die außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Das geht aus einem Urteil des LAG Sachsen-Anhalt vom 26. Mai 2016 ...
Außerordentliche Kündigung wegen privater Nutzung des Dienstcomputers wirksam
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Die unberechtigte Nutzung des Dienst-Computers für private Zwecke kann die außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Das geht aus einem Urteil des LAG Sachsen-Anhalt vom 26. Mai 2016 ...
02.06.2016 | Norbert Skrobek
Sicherheit bieten nur geprüfte Fachkräfte für Rauchwarnmelder
(Berlin, 1. Juni 2016) - Von den rund 400 Menschen, die in Deutschland jährlich bei Bränden ihr Leben verlieren, sterben 70 Prozent nachts in der eigenen Wohnung. Da sich der Mensch im Schlaf nicht auf seinen Geruchsinn verlassen kann, breitet ...
Sicherheit bieten nur geprüfte Fachkräfte für Rauchwarnmelder
(Berlin, 1. Juni 2016) - Von den rund 400 Menschen, die in Deutschland jährlich bei Bränden ihr Leben verlieren, sterben 70 Prozent nachts in der eigenen Wohnung. Da sich der Mensch im Schlaf nicht auf seinen Geruchsinn verlassen kann, breitet ...
01.06.2016 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
Dashcam-Video zulässig In einem Bußgeldverfahren wegen eines Verkehrsverstoßes darf ein Dashcam-Video, das ein anderer Verkehrsteilnehmer aufgenommen hat, grundsätzlich verwertet werden. Das Amtsgericht Reutlingen hatte gegen den Betroffenen ...
ARAG Recht schnell...
Dashcam-Video zulässig In einem Bußgeldverfahren wegen eines Verkehrsverstoßes darf ein Dashcam-Video, das ein anderer Verkehrsteilnehmer aufgenommen hat, grundsätzlich verwertet werden. Das Amtsgericht Reutlingen hatte gegen den Betroffenen ...
01.06.2016 | Michael Rainer
Darlehenswiderruf bei verbundenem Geschäft: BGH-Entscheidung bleibt aus
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Der Bundesgerichtshof hätte am 31. Mai über den Widerruf eines Darlehens bei einem verbundenen Geschäft entscheiden sollen. Dazu kommt es nicht, weil die Bank ihre Revision zurückgezogen ...
Darlehenswiderruf bei verbundenem Geschäft: BGH-Entscheidung bleibt aus
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Der Bundesgerichtshof hätte am 31. Mai über den Widerruf eines Darlehens bei einem verbundenen Geschäft entscheiden sollen. Dazu kommt es nicht, weil die Bank ihre Revision zurückgezogen ...
01.06.2016 | Michael Rainer
VW Abgasskandal: Weg für Musterverfahren geebnet
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Hat sich der VW-Konzern im Abgasskandal gegenüber seinen Aktionären schadensersatzpflichtig gemacht? Diese Frage soll voraussichtlich in einem ...
VW Abgasskandal: Weg für Musterverfahren geebnet
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Hat sich der VW-Konzern im Abgasskandal gegenüber seinen Aktionären schadensersatzpflichtig gemacht? Diese Frage soll voraussichtlich in einem ...
01.06.2016 | Frau Nadine Otto
Sowjetparadies - Erzählungen aus drei Gesellschaftssystemen
Der Autor, Michael Zobel, erzählt in seinem Buch "Sowjetparadies" in unterhaltsamer Form über seine Kindheit und Schulausbildung in der DDR. Er studierte von 1968 bis 1975 in der Sowjetunion, in Charkow, die heutige Ukraine. Ob das Studium bei ...
Sowjetparadies - Erzählungen aus drei Gesellschaftssystemen
Der Autor, Michael Zobel, erzählt in seinem Buch "Sowjetparadies" in unterhaltsamer Form über seine Kindheit und Schulausbildung in der DDR. Er studierte von 1968 bis 1975 in der Sowjetunion, in Charkow, die heutige Ukraine. Ob das Studium bei ...
01.06.2016 | Frau Jenny Gocheva
Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen
Urteil vom 12. April 2016 - II ZR 275/14 Der Bundesgerichtshof hat heute die Klage einer Gesellschafterin der Media-Saturn-Holding abgewiesen und dabei über die Grenzen der Pflicht eines Gesellschafters zur Zustimmung zu Beschlussanträgen ...
Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen
Urteil vom 12. April 2016 - II ZR 275/14 Der Bundesgerichtshof hat heute die Klage einer Gesellschafterin der Media-Saturn-Holding abgewiesen und dabei über die Grenzen der Pflicht eines Gesellschafters zur Zustimmung zu Beschlussanträgen ...
31.05.2016 | Christian Bartsch
Beweise sicherstellen trotz Sperre egal ob aus Festplatte oder Handy
Wenn in Unternehmen oder Behörden der Bedarf entsteht digitale Beweise für eine Auswertung sicherzustellen, kommen zunächst rechtliche Aspekte zum tragen. Dabei gelten auch ethische Fragestellungen zu klären, denn eine Sonderuntersuchung muss ...
Beweise sicherstellen trotz Sperre egal ob aus Festplatte oder Handy
Wenn in Unternehmen oder Behörden der Bedarf entsteht digitale Beweise für eine Auswertung sicherzustellen, kommen zunächst rechtliche Aspekte zum tragen. Dabei gelten auch ethische Fragestellungen zu klären, denn eine Sonderuntersuchung muss ...
31.05.2016 | Alexander Bredereck
Freie Mitarbeiter: Kündigungsschutz bei Scheinselbstständigkeit
Wenn Auftraggeber freie Mitarbeiter beschäftigen, hat dies den Vorzug, dass für diese grundsätzlich kein Kündigungsschutz greift. Das gilt allerdings nicht uneingeschränkt: Vertrag enthält Kündigungsfristen In den Verträgen finden sich in ...
Freie Mitarbeiter: Kündigungsschutz bei Scheinselbstständigkeit
Wenn Auftraggeber freie Mitarbeiter beschäftigen, hat dies den Vorzug, dass für diese grundsätzlich kein Kündigungsschutz greift. Das gilt allerdings nicht uneingeschränkt: Vertrag enthält Kündigungsfristen In den Verträgen finden sich in ...
31.05.2016 | Alexander Bredereck
Hinweise zur personenbedingten Kündigung für Arbeitnehmer
Arbeitgeber sind nicht dazu verpflichtet, in einer Kündigung Angaben zum Kündigungsgrund zu machen und werden das meistens auch nicht tun. Arbeitnehmer können der Kündigung den Kündigungsgrund also oftmals nicht entnehmen. Personenbedingte ...
Hinweise zur personenbedingten Kündigung für Arbeitnehmer
Arbeitgeber sind nicht dazu verpflichtet, in einer Kündigung Angaben zum Kündigungsgrund zu machen und werden das meistens auch nicht tun. Arbeitnehmer können der Kündigung den Kündigungsgrund also oftmals nicht entnehmen. Personenbedingte ...